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schtonk
dauerhaft gesperrt
Anmeldungsdatum: 17.12.2013
Beiträge: 12078
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 (#2034353) Verfasst am: 04.12.2015, 18:59 Titel: |
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| JuergenPB hat folgendes geschrieben: |
...
| Großer weißer Vogel hat folgendes geschrieben: | | Johnny hat folgendes geschrieben: | | Großer weißer Vogel hat folgendes geschrieben: | | Spinnst Du? Du hast behauptet, in der irischen Verfassung stünde, dass das Lebensrecht ab dem Zeitpunkt der Befruchtung gelte. Da steht aber nichts von Zeitpunkt und nichts von Befruchtung! |
Du hast behauptet, ein Lebensrecht habe man erst ab der Geburt. |
Das habe ich NICHT behauptet! Reiß Dich zusammen, Du Lügenbeutel! |
Achwas‽
| Großer weißer Vogel hat folgendes geschrieben: | | Johnny hat folgendes geschrieben: | | Großer weißer Vogel hat folgendes geschrieben: | | Nur ist eine gerade oder gestern befruchtete Eizelle noch kein Mensch, auch wenn Herr Lohmann das behauptet. |
Ab wann ist man denn ein Mensch? |
Ab dem Zeitpunkt, zu dem ihm Menschenwürde zukommt, d.h. ab dem Zeitpunkt, zu dem er geboren wird. Einem ungeborenen Feten wird weder Menschenwürde zuerkannt noch genießt er Menschenrechte. In der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte ist darum auch von angeborener und nicht von der angezeugter Menschenwürde die Rede. |
Um welches Menschenrecht ging es denn da, wenn nicht um das Recht auf Leben?  |
und
| JuergenPB hat folgendes geschrieben: | | Schöner großer weißer Vogel hat folgendes geschrieben: | | Johnny hat folgendes geschrieben: | | Schöner großer weißer Vogel. hat folgendes geschrieben: |
Nur ist eine gerade oder gestern befruchtete Eizelle noch kein Mensch, auch wenn Herr Lohmann das behauptet. |
Ab wann ist man denn ein Mensch? |
Ab dem Zeitpunkt, zu dem ihm Menschenwürde zukommt, d.h. ab dem Zeitpunkt, zu dem er geboren wird. Einem ungeborenen Feten wird weder Menschenwürde zuerkannt noch genießt er Menschenrechte. In der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte ist darum auch von angeborener und nicht von der angezeugter Menschenwürde die Rede. |
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Unterlasse das Verfälschen des Benutzernamens beim Zitieren.
| 2. Regeln für die Benutzer hat folgendes geschrieben: |
2.3 Verbotenes Verhalten
...
Nachträgliche Veränderungen an eigenen Beiträgen, die den Diskussionsverlauf verfälschen oder unkenntlich machen, sind verboten. Änderungen in Zitaten aus fremden Beiträgen, die deren Sinn entstellen, sind ebenfalls verboten, es sei denn, es wird deutlich hervorgehoben, dass es sich um abgeänderte Zitate handelt.
...
Diese Regeln gelten selbstverständlich auch für Benutzernamen, Avatare, Rangbezeichnungen und Signaturen.
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Wir gehen außerdem von einem beleidigendem Charakter in der Veränderung aus.*
Du wirst ermahnt.
*Heinz Erhards Sprüche sind uns bekannt.
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Arkanum
"Biodeutscher" mit Migrationshintergrund
Anmeldungsdatum: 11.02.2008
Beiträge: 1821
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| (#2034360) Verfasst am: 04.12.2015, 19:26 Titel: |
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| JuergenPB hat folgendes geschrieben: | | Arkanum hat folgendes geschrieben: | Nicht nur die Razzia, sie haben auch eine Strafanzeige bekommen (darüber hinaus ist schon das Ermittlungsverfahren und damit die Razzia Teil des Strafverfahrens).
Dummerweise aber keine U-Haft, so daß sich Nay nach Moldawien und Doppelbauer nach London absetzen konnte. |
Kleine Sache am Rande:
Bekanntlich gab es im Sommer 2013 Hausdurchsuchungen. Dabei wurden 6 Computer und dutzende von Festplatten beschlagnahmt.
Im Sommer 2015 soll ein Gericht angeordnet haben, die Daten zu kopieren und endlich die Geräte zurückzugeben. Dieser Aufforderung sollen die Strafverfolgungsbehörden bisher nicht nachgekommen sein.
Ich finde es schon ein etwas seltsames Verhalten, wenn Strafverfolgungsbehörden Aufforderungen von Gerichten nicht nachkommen. – Was ist denn da in Österreich los?
|
Gibt es für diese gerichtliche Anordnung einen Beleg?
Falls ja: Eine Rückgabe ist nicht möglich, wenn die Eigentümer untergetaucht sind. Dafür kann Österreich nichts.
Zur anderen Frage: Wer wie das gloria-Team mit der Army of God zusammenarbeitet und deren Sprecher auch noch ein Forum bietet, mit Link auf die Website besagter Terrororganisation, ist völlig zu Recht ein Thema für Verfassungsschutz und Terrorismusbekämpfung; dafür muß man kein Islamist sein.
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POE'S LAW
Ohne einen offenkundigen Hinweis auf Ironie ist es unmöglich, Extremismus oder Fundamentalismus so zu parodieren, daß niemand die Parodie für bare Münze nimmt.
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vrolijke
Bekennender Pantheist
Anmeldungsdatum: 15.03.2007
Beiträge: 46435
Wohnort: Stuttgart
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| (#2034368) Verfasst am: 04.12.2015, 20:18 Titel: |
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Komentar zu eine Maßnahme nach Diskussionen über Einzelfallentscheidungen des Teams II geschoben.
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Glück ist kein Geschenk der Götter; es ist die Frucht der inneren Einstellung.
Erich Fromm
Sich stets als unschuldiges Opfer äußerer Umstände oder anderer Menschen anzusehen ist die perfekte Strategie für lebenslanges Unglücklichsein.
Grenzen geben einem die Illusion, das Böse kommt von draußen
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diskordianerpapst
Zeuger Jehovas
Anmeldungsdatum: 16.11.2012
Beiträge: 4597
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| (#2034390) Verfasst am: 04.12.2015, 21:03 Titel: |
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| Arkanum hat folgendes geschrieben: | | JuergenPB hat folgendes geschrieben: | | Arkanum hat folgendes geschrieben: | Nicht nur die Razzia, sie haben auch eine Strafanzeige bekommen (darüber hinaus ist schon das Ermittlungsverfahren und damit die Razzia Teil des Strafverfahrens).
Dummerweise aber keine U-Haft, so daß sich Nay nach Moldawien und Doppelbauer nach London absetzen konnte. |
Kleine Sache am Rande:
Bekanntlich gab es im Sommer 2013 Hausdurchsuchungen. Dabei wurden 6 Computer und dutzende von Festplatten beschlagnahmt.
Im Sommer 2015 soll ein Gericht angeordnet haben, die Daten zu kopieren und endlich die Geräte zurückzugeben. Dieser Aufforderung sollen die Strafverfolgungsbehörden bisher nicht nachgekommen sein.
Ich finde es schon ein etwas seltsames Verhalten, wenn Strafverfolgungsbehörden Aufforderungen von Gerichten nicht nachkommen. – Was ist denn da in Österreich los?
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Gibt es für diese gerichtliche Anordnung einen Beleg?
Falls ja: Eine Rückgabe ist nicht möglich, wenn die Eigentümer untergetaucht sind. Dafür kann Österreich nichts.
Zur anderen Frage: Wer wie das gloria-Team mit der Army of God zusammenarbeitet und deren Sprecher auch noch ein Forum bietet, mit Link auf die Website besagter Terrororganisation, ist völlig zu Recht ein Thema für Verfassungsschutz und Terrorismusbekämpfung; dafür muß man kein Islamist sein. |
Zudem gibt es da immer noch viele Möglichkeiten die eine solche Anordnung schnell nichtig machen,
da reicht vermutlich schon ein neuer Verdachtsmoment das ein noch unbestimmter sichergestellter
Gegenstand Tatmittel war, oder irgendwie zur Erlangung eines Vermögensvorteils oder ein Schaden
eines Dritten noch auszugleichen ist. Zumindest nach deutschem Recht.
Dann ist schnell Essig mit Rückgabe und je nach Umständen auch bis in alle Ewigkeit 
https://de.wikipedia.org/wiki/Einziehung_%28StGB-D%29
https://de.wikipedia.org/wiki/Verfall_%28Recht%29
Aber natürlich müsste man mehr wissen was da genau unter welchen Umständen "aufgefordert"
worden sein soll und was eine solche Aufforderung überhaupt bedeutet (kann ja sein das es
STPO-mässig genau die gleiche Wirkungskraft hat wie das Stirnrunzeln eines Gerichtsdieners).
Sehr wahrscheinlich hat das niemals Rechtskraft erlangt, wenn es denn potentiell eine hätte.
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Free the Glutens!
Zuletzt bearbeitet von diskordianerpapst am 04.12.2015, 21:17, insgesamt einmal bearbeitet |
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JuergenPB
registrierter User
Anmeldungsdatum: 11.12.2012
Beiträge: 423
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| (#2034394) Verfasst am: 04.12.2015, 21:09 Titel: |
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| Arkanum hat folgendes geschrieben: | | JuergenPB hat folgendes geschrieben: | | Arkanum hat folgendes geschrieben: | Nicht nur die Razzia, sie haben auch eine Strafanzeige bekommen (darüber hinaus ist schon das Ermittlungsverfahren und damit die Razzia Teil des Strafverfahrens).
Dummerweise aber keine U-Haft, so daß sich Nay nach Moldawien und Doppelbauer nach London absetzen konnte. |
Kleine Sache am Rande:
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Im Sommer 2015 soll ein Gericht angeordnet haben, die Daten zu kopieren und endlich die Geräte zurückzugeben. Dieser Aufforderung sollen die Strafverfolgungsbehörden bisher nicht nachgekommen sein.
Ich finde es schon ein etwas seltsames Verhalten, wenn Strafverfolgungsbehörden Aufforderungen von Gerichten nicht nachkommen. – Was ist denn da in Österreich los?
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Die Info stammt vom gloria.tv Förderverein.
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Gruß Jürgen
Disclaimer: Dieser Beitrag kann Spuren von Satire, Ironie und schwer Verdaulichem enthalten. Er ist nicht für jedermann geeignet, insbesondere nicht für Humorallergiker. Das Lesen erfolgt auf eigene Gefahr!
Suennerklaas = Nicolaus Behrmann / Cartello = Dieter-Heinz Schauer / Margrethe = Magret Göser
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cartello
registrierter User
Anmeldungsdatum: 07.11.2012
Beiträge: 6424
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| (#2034397) Verfasst am: 04.12.2015, 21:17 Titel: |
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| JuergenPB hat folgendes geschrieben: |
Die Info stammt vom gloria.tv Förderverein. |
Geht da jemanden der Ar... auf Grundeis? Übrigens ..... bei Razzien beschlagnahmte Gerätschaften können ohne Grundangabe ... dauerhaft eingezogen werden. Gültig für D genauso wie für Ö.
_________________
Das größte Maul und das kleinste Hirn,wohnen meist unter derselben Stirn.
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JuergenPB
registrierter User
Anmeldungsdatum: 11.12.2012
Beiträge: 423
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| (#2034399) Verfasst am: 04.12.2015, 21:18 Titel: |
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| cartello hat folgendes geschrieben: | | JuergenPB hat folgendes geschrieben: |
Die Info stammt vom gloria.tv Förderverein. |
Geht da jemanden der Ar... auf Grundeis? Übrigens ..... bei Razzien beschlagnahmte Gerätschaften können ohne Grundangabe ... dauerhaft eingezogen werden. Gültig für D genauso wie für Ö. |
Glaube ich nicht, daß da wem der Ar… auf Grundeis geht.
Es wird einfach nur darüber berichtet.
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Gruß Jürgen
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cartello
registrierter User
Anmeldungsdatum: 07.11.2012
Beiträge: 6424
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| (#2034402) Verfasst am: 04.12.2015, 21:22 Titel: |
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| JuergenPB hat folgendes geschrieben: | | cartello hat folgendes geschrieben: | | JuergenPB hat folgendes geschrieben: |
Die Info stammt vom gloria.tv Förderverein. |
Geht da jemanden der Ar... auf Grundeis? Übrigens ..... bei Razzien beschlagnahmte Gerätschaften können ohne Grundangabe ... dauerhaft eingezogen werden. Gültig für D genauso wie für Ö. |
Glaube ich nicht, daß da wem der Ar… auf Grundeis geht.
Es wird einfach nur darüber berichtet. |
Naja wenn alles locker von Hocker ist braucht ja der komische Förderverein ja nicht rumsemmeln .
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Das größte Maul und das kleinste Hirn,wohnen meist unter derselben Stirn.
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diskordianerpapst
Zeuger Jehovas
Anmeldungsdatum: 16.11.2012
Beiträge: 4597
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| (#2034407) Verfasst am: 04.12.2015, 21:28 Titel: |
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| cartello hat folgendes geschrieben: | | JuergenPB hat folgendes geschrieben: |
Die Info stammt vom gloria.tv Förderverein. |
Geht da jemanden der Ar... auf Grundeis? Übrigens ..... bei Razzien beschlagnahmte Gerätschaften können ohne Grundangabe ... dauerhaft eingezogen werden. Gültig für D genauso wie für Ö. |
Naja, wenn jemand auf Herausgabe klagt wird sich schon einer schweren Arsches hinsetzen müssen
und eine Begründung zu Papier bringen. Aber das wartet man eben ab, weil wohl viele froh sind aus
der Sache rauszusein, Anwälte imho eher davon abraten und PCs nach Abschluss eines Verfahrens
eh nichts mehr wert sind
Manche sollen auch regelrechte Schrotthaufen zurückbekommen haben, 
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cartello
registrierter User
Anmeldungsdatum: 07.11.2012
Beiträge: 6424
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| (#2034409) Verfasst am: 04.12.2015, 21:35 Titel: |
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| diskordianerpapst hat folgendes geschrieben: | | cartello hat folgendes geschrieben: | | JuergenPB hat folgendes geschrieben: |
Die Info stammt vom gloria.tv Förderverein. |
Geht da jemanden der Ar... auf Grundeis? Übrigens ..... bei Razzien beschlagnahmte Gerätschaften können ohne Grundangabe ... dauerhaft eingezogen werden. Gültig für D genauso wie für Ö. |
Naja, wenn jemand auf Herausgabe klagt wird sich schon einer schweren Arsches hinsetzen müssen
und eine Begründung zu Papier bringen. Aber das wartet man eben ab, weil wohl viele froh sind aus
der Sache rauszusein, Anwälte imho eher davon abraten und PCs nach Abschluss eines Verfahrens
eh nichts mehr wert sind
Manche sollen auch regelrechte Schrotthaufen zurückbekommen haben, |
Das BVT ist kein Gericht..... sondern eine übergeordnete Behörde und teil der Regierung. Untersteht den Ministerium f. Inneres. Da sieht die Sachlage anders aus. Da kannst mit einer Schwadron Anwälten anrücken wird es nichts bringen. Nichtmal einen Schrotthaufen. 
Edit..... beispiel.
http://www.welt.de/vermischtes/article148758563/60-Polizisten-im-Einsatz-gegen-Hasspropaganda.html
Dauerhaft eingezogen....
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Das größte Maul und das kleinste Hirn,wohnen meist unter derselben Stirn.
Zuletzt bearbeitet von cartello am 04.12.2015, 21:39, insgesamt einmal bearbeitet |
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JuergenPB
registrierter User
Anmeldungsdatum: 11.12.2012
Beiträge: 423
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| (#2034411) Verfasst am: 04.12.2015, 21:38 Titel: |
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| cartello hat folgendes geschrieben: | | diskordianerpapst hat folgendes geschrieben: | | cartello hat folgendes geschrieben: | | JuergenPB hat folgendes geschrieben: |
Die Info stammt vom gloria.tv Förderverein. |
Geht da jemanden der Ar... auf Grundeis? Übrigens ..... bei Razzien beschlagnahmte Gerätschaften können ohne Grundangabe ... dauerhaft eingezogen werden. Gültig für D genauso wie für Ö. |
Naja, wenn jemand auf Herausgabe klagt wird sich schon einer schweren Arsches hinsetzen müssen
und eine Begründung zu Papier bringen. Aber das wartet man eben ab, weil wohl viele froh sind aus
der Sache rauszusein, Anwälte imho eher davon abraten und PCs nach Abschluss eines Verfahrens
eh nichts mehr wert sind
Manche sollen auch regelrechte Schrotthaufen zurückbekommen haben, |
Das BVT ist kein Gericht..... sondern eine übergeordnete Behörde und teil der Regierung. Untersteht den Ministerium f. Inneres. Da sieht die Sachlage anders aus. Da kannst mit einer Schwadron Anwälten anrücken wird es nichts bringen. Nichtmal einen Schrotthaufen. |
Ja, das Prinzip der Gewaltenteilung haben manche Länder bis heute nicht verstanden.
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Gruß Jürgen
Disclaimer: Dieser Beitrag kann Spuren von Satire, Ironie und schwer Verdaulichem enthalten. Er ist nicht für jedermann geeignet, insbesondere nicht für Humorallergiker. Das Lesen erfolgt auf eigene Gefahr!
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diskordianerpapst
Zeuger Jehovas
Anmeldungsdatum: 16.11.2012
Beiträge: 4597
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| (#2034414) Verfasst am: 04.12.2015, 21:41 Titel: |
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Da fällt mir ein:
Hat die Justiz nicht noch eine Rechnug offen bei "Dodalu S.A." oder wie der Laden heisst?
Die hatten doch mal gegen irgendwen in at. eine absurde Klage angestrengt, haushoch verloren
und dann die Prozesskosten geprellt.
Natürlich ist zu bezweifeln das damals wirklich Muttern Buzut dahinter steckte, die hat halt ihren Namen
für die Webseitenregistrierung geliehen und ist sonst nie irgendwo aufgetreten.
Wie praktisch das es nahezu aussichtslos ist in Moldawien zu vollstrecken.
Wenn Mr. Retro, die Buzutten und die doppelten Lottchen so die Justiz verarschen, brauchen sie sich
nicht zu wundern wenn es etwas gemächlicher zugeht wenn sie ihren Kram wiederhaben wollen.
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Free the Glutens!
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cartello
registrierter User
Anmeldungsdatum: 07.11.2012
Beiträge: 6424
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| (#2034415) Verfasst am: 04.12.2015, 21:41 Titel: |
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| JuergenPB hat folgendes geschrieben: | | cartello hat folgendes geschrieben: | | diskordianerpapst hat folgendes geschrieben: | | cartello hat folgendes geschrieben: | | JuergenPB hat folgendes geschrieben: |
Die Info stammt vom gloria.tv Förderverein. |
Geht da jemanden der Ar... auf Grundeis? Übrigens ..... bei Razzien beschlagnahmte Gerätschaften können ohne Grundangabe ... dauerhaft eingezogen werden. Gültig für D genauso wie für Ö. |
Naja, wenn jemand auf Herausgabe klagt wird sich schon einer schweren Arsches hinsetzen müssen
und eine Begründung zu Papier bringen. Aber das wartet man eben ab, weil wohl viele froh sind aus
der Sache rauszusein, Anwälte imho eher davon abraten und PCs nach Abschluss eines Verfahrens
eh nichts mehr wert sind
Manche sollen auch regelrechte Schrotthaufen zurückbekommen haben, |
Das BVT ist kein Gericht..... sondern eine übergeordnete Behörde und teil der Regierung. Untersteht den Ministerium f. Inneres. Da sieht die Sachlage anders aus. Da kannst mit einer Schwadron Anwälten anrücken wird es nichts bringen. Nichtmal einen Schrotthaufen. |
Ja, das Prinzip der Gewaltenteilung haben manche Länder bis heute nicht verstanden. |
Bist du betroffen ??? Du summst so auffällt .
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sünnerklaas
Mietzekatzenkater - treibt den Kessel
Anmeldungsdatum: 30.09.2006
Beiträge: 11046
Wohnort: Da, wo noch Ruhe ist
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| (#2034417) Verfasst am: 04.12.2015, 21:46 Titel: |
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| diskordianerpapst hat folgendes geschrieben: | Da fällt mir ein:
Hat die Justiz nicht noch eine Rechnug offen bei "Dodalu S.A." oder wie der Laden heisst?
Die hatten doch mal gegen irgendwen in at. eine absurde Klage angestrengt, haushoch verloren
und dann die Prozesskosten geprellt.
Natürlich ist zu bezweifeln das damals wirklich Muttern Buzut dahinter steckte, die hat halt ihren Namen
für die Webseitenregistrierung geliehen und ist sonst nie irgendwo aufgetreten.
Wie praktisch das es nahezu aussichtslos ist in Moldawien zu vollstrecken.
Wenn Mr. Retro, die Buzutten und die doppelten Lottchen so die Justiz verarschen, brauchen sie sich
nicht zu wundern wenn es etwas gemächlicher zugeht wenn sie ihren Kram wiederhaben wollen. |
Stimmt ja... die geprellten Prozesskosten...
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"Bullshit ist eine dritte Kategorie zwischen Wahrheit und Lüge" (Harry Frankfurt)
Ausser Hypochondrie habe ich alle Krankheiten.
Ich fordere: JEDEM VOLLPFOSTEN SEIN EIGENES "Mimi-Mimi!"
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cartello
registrierter User
Anmeldungsdatum: 07.11.2012
Beiträge: 6424
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| (#2034418) Verfasst am: 04.12.2015, 21:46 Titel: |
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| diskordianerpapst hat folgendes geschrieben: | Da fällt mir ein:
Hat die Justiz nicht noch eine Rechnug offen bei "Dodalu S.A." oder wie der Laden heisst?
Die hatten doch mal gegen irgendwen in at. eine absurde Klage angestrengt, haushoch verloren
und dann die Prozesskosten geprellt.
Natürlich ist zu bezweifeln das damals wirklich Muttern Buzut dahinter steckte, die hat halt ihren Namen
für die Webseitenregistrierung geliehen und ist sonst nie irgendwo aufgetreten.
Wie praktisch das es nahezu aussichtslos ist in Moldawien zu vollstrecken.
Wenn Mr. Retro, die Buzutten und die doppelten Lottchen so die Justiz verarschen, brauchen sie sich
nicht zu wundern wenn es etwas gemächlicher zugeht wenn sie ihren Kram wiederhaben wollen. |
Ja das war die Sache mit den ORF ....
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diskordianerpapst
Zeuger Jehovas
Anmeldungsdatum: 16.11.2012
Beiträge: 4597
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| (#2034419) Verfasst am: 04.12.2015, 21:47 Titel: |
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Muhahaha:
| Zitat: | | Ja, das Prinzip der Gewaltenteilung haben manche Länder bis heute nicht verstanden. |
Erzählt einer der an einen allmächtigen Gott glaubt
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Free the Glutens!
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cartello
registrierter User
Anmeldungsdatum: 07.11.2012
Beiträge: 6424
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JuergenPB
registrierter User
Anmeldungsdatum: 11.12.2012
Beiträge: 423
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| (#2034423) Verfasst am: 04.12.2015, 21:53 Titel: |
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| cartello hat folgendes geschrieben: | | diskordianerpapst hat folgendes geschrieben: | | cartello hat folgendes geschrieben: | | JuergenPB hat folgendes geschrieben: |
Die Info stammt vom gloria.tv Förderverein. |
Geht da jemanden der Ar... auf Grundeis? Übrigens ..... bei Razzien beschlagnahmte Gerätschaften können ohne Grundangabe ... dauerhaft eingezogen werden. Gültig für D genauso wie für Ö. |
Naja, wenn jemand auf Herausgabe klagt wird sich schon einer schweren Arsches hinsetzen müssen
und eine Begründung zu Papier bringen. Aber das wartet man eben ab, weil wohl viele froh sind aus
der Sache rauszusein, Anwälte imho eher davon abraten und PCs nach Abschluss eines Verfahrens
eh nichts mehr wert sind
Manche sollen auch regelrechte Schrotthaufen zurückbekommen haben, |
Das BVT ist kein Gericht..... sondern eine übergeordnete Behörde und teil der Regierung. Untersteht den Ministerium f. Inneres. Da sieht die Sachlage anders aus. Da kannst mit einer Schwadron Anwälten anrücken wird es nichts bringen. Nichtmal einen Schrotthaufen.
Edit..... beispiel.
http://www.welt.de/vermischtes/article148758563/60-Polizisten-im-Einsatz-gegen-Hasspropaganda.html
Dauerhaft eingezogen.... |
Das hat der 4. Strafsenat der BGH vor drei Jahren zum Einzug von PCs etwas entschieden (AZ: 4 StR 612/11).
In dem konkreten Fall wurden auf dem PC kinderpornographisches Material gefunden und der PC sollte dauerhaft eingezogen werden. Der BGH sagt: Das geht nicht so einfach und ist unverhältnismäßig. Wenn der Angeklagte nachweist, die entsprechenden Daten dauerhaft gelöscht zu haben, kann er den PC behalten.
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Gruß Jürgen
Disclaimer: Dieser Beitrag kann Spuren von Satire, Ironie und schwer Verdaulichem enthalten. Er ist nicht für jedermann geeignet, insbesondere nicht für Humorallergiker. Das Lesen erfolgt auf eigene Gefahr!
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cartello
registrierter User
Anmeldungsdatum: 07.11.2012
Beiträge: 6424
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| (#2034425) Verfasst am: 04.12.2015, 21:56 Titel: |
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Der Kreuznet Fall spielt aber in Österreich......
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Das größte Maul und das kleinste Hirn,wohnen meist unter derselben Stirn.
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JuergenPB
registrierter User
Anmeldungsdatum: 11.12.2012
Beiträge: 423
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| (#2034426) Verfasst am: 04.12.2015, 22:00 Titel: |
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| cartello hat folgendes geschrieben: | | Der Kreuznet Fall spielt aber in Österreich...... |
Du hast in Deinem Posting einen Fall aus Deutschland verlinkt – Warum Du gerade einen aus Deutschland verlinkt hast, wo sich doch der kreuz.net Fall in Österreich abspielt, entzieht sich meiner Kenntnis.
Ich habe dann, da Du einen Fall aus Deutschland verlinkt hast, auf eine BGH-Entscheidung in Deutschland hingewiesen.
Jetzt kommt mir also nicht mir Österreich. Du mußt Dich schon entscheiden, ober wir über Österreich oder Deutschland diskutieren. Wenn Du dauernt mal was aus dem einen Land und mal was aus dem anderen Land schreibst, darfst Du Dich nicht wundern, wenn sich die Antworten mal auf das eine und mal auf das anderen Land beziehen.
_________________
Gruß Jürgen
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cartello
registrierter User
Anmeldungsdatum: 07.11.2012
Beiträge: 6424
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| (#2034427) Verfasst am: 04.12.2015, 22:01 Titel: |
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Zur Erinnerung..... das Internet ist kein rechtsfreier Raum. Weder in Deutschland noch in Österreich .
Wenn paar klerikale Strauchdiebe sch.... bauen so werden sie diese mit allen Konsequenzen auch auslöffeln.
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cartello
registrierter User
Anmeldungsdatum: 07.11.2012
Beiträge: 6424
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| (#2034430) Verfasst am: 04.12.2015, 22:04 Titel: |
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| JuergenPB hat folgendes geschrieben: |
Du hast in Deinem Posting einen Fall aus Deutschland verlinkt – |
Kannst du sinnerfassend lesen ??? Kennst du das Wort Beispiel.
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sünnerklaas
Mietzekatzenkater - treibt den Kessel
Anmeldungsdatum: 30.09.2006
Beiträge: 11046
Wohnort: Da, wo noch Ruhe ist
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| (#2034432) Verfasst am: 04.12.2015, 22:05 Titel: |
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| JuergenPB hat folgendes geschrieben: | | cartello hat folgendes geschrieben: | | diskordianerpapst hat folgendes geschrieben: | | cartello hat folgendes geschrieben: | | JuergenPB hat folgendes geschrieben: |
Die Info stammt vom gloria.tv Förderverein. |
Geht da jemanden der Ar... auf Grundeis? Übrigens ..... bei Razzien beschlagnahmte Gerätschaften können ohne Grundangabe ... dauerhaft eingezogen werden. Gültig für D genauso wie für Ö. |
Naja, wenn jemand auf Herausgabe klagt wird sich schon einer schweren Arsches hinsetzen müssen
und eine Begründung zu Papier bringen. Aber das wartet man eben ab, weil wohl viele froh sind aus
der Sache rauszusein, Anwälte imho eher davon abraten und PCs nach Abschluss eines Verfahrens
eh nichts mehr wert sind
Manche sollen auch regelrechte Schrotthaufen zurückbekommen haben, |
Das BVT ist kein Gericht..... sondern eine übergeordnete Behörde und teil der Regierung. Untersteht den Ministerium f. Inneres. Da sieht die Sachlage anders aus. Da kannst mit einer Schwadron Anwälten anrücken wird es nichts bringen. Nichtmal einen Schrotthaufen.
Edit..... beispiel.
http://www.welt.de/vermischtes/article148758563/60-Polizisten-im-Einsatz-gegen-Hasspropaganda.html
Dauerhaft eingezogen.... |
Das hat der 4. Strafsenat der BGH vor drei Jahren zum Einzug von PCs etwas entschieden (AZ: 4 StR 612/11).
In dem konkreten Fall wurden auf dem PC kinderpornographisches Material gefunden und der PC sollte dauerhaft eingezogen werden. Der BGH sagt: Das geht nicht so einfach und ist unverhältnismäßig. Wenn der Angeklagte nachweist, die entsprechenden Daten dauerhaft gelöscht zu haben, kann er den PC behalten. |
Das Gericht kann aber in so einem Fall Führungsaufsicht anordnen.
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"Bullshit ist eine dritte Kategorie zwischen Wahrheit und Lüge" (Harry Frankfurt)
Ausser Hypochondrie habe ich alle Krankheiten.
Ich fordere: JEDEM VOLLPFOSTEN SEIN EIGENES "Mimi-Mimi!"
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JuergenPB
registrierter User
Anmeldungsdatum: 11.12.2012
Beiträge: 423
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| (#2034433) Verfasst am: 04.12.2015, 22:05 Titel: |
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| cartello hat folgendes geschrieben: | | JuergenPB hat folgendes geschrieben: |
Du hast in Deinem Posting einen Fall aus Deutschland verlinkt – |
Kannst du sinnerfassend lesen ??? Kennst du das Wort Beispiel. |
Ach hör doch damit auf.
Immer wenn Du Schei**e geschrieben hast und man Dich darauf hinweist, kommst Du mit dem Vorwurf, man könne nicht sinnerfassend lesen.
Das wird langsam langweilig.
| sünnerklaas hat folgendes geschrieben: | | JuergenPB hat folgendes geschrieben: | | cartello hat folgendes geschrieben: | | diskordianerpapst hat folgendes geschrieben: | | cartello hat folgendes geschrieben: | | JuergenPB hat folgendes geschrieben: |
Die Info stammt vom gloria.tv Förderverein. |
Geht da jemanden der Ar... auf Grundeis? Übrigens ..... bei Razzien beschlagnahmte Gerätschaften können ohne Grundangabe ... dauerhaft eingezogen werden. Gültig für D genauso wie für Ö. |
Naja, wenn jemand auf Herausgabe klagt wird sich schon einer schweren Arsches hinsetzen müssen
und eine Begründung zu Papier bringen. Aber das wartet man eben ab, weil wohl viele froh sind aus
der Sache rauszusein, Anwälte imho eher davon abraten und PCs nach Abschluss eines Verfahrens
eh nichts mehr wert sind
Manche sollen auch regelrechte Schrotthaufen zurückbekommen haben, |
Das BVT ist kein Gericht..... sondern eine übergeordnete Behörde und teil der Regierung. Untersteht den Ministerium f. Inneres. Da sieht die Sachlage anders aus. Da kannst mit einer Schwadron Anwälten anrücken wird es nichts bringen. Nichtmal einen Schrotthaufen.
Edit..... beispiel.
http://www.welt.de/vermischtes/article148758563/60-Polizisten-im-Einsatz-gegen-Hasspropaganda.html
Dauerhaft eingezogen.... |
Das hat der 4. Strafsenat der BGH vor drei Jahren zum Einzug von PCs etwas entschieden (AZ: 4 StR 612/11).
In dem konkreten Fall wurden auf dem PC kinderpornographisches Material gefunden und der PC sollte dauerhaft eingezogen werden. Der BGH sagt: Das geht nicht so einfach und ist unverhältnismäßig. Wenn der Angeklagte nachweist, die entsprechenden Daten dauerhaft gelöscht zu haben, kann er den PC behalten. |
Das Gericht kann aber in so einem Fall Führungsaufsicht anordnen. |
Pass auf, was Du schreibst, sonst ermahnt Dich Cartello, daß es um einen Fall in Österreich geht oder er unterstellt Dir, Du könnest nicht sinnerfassend lesen.
Achne… bei Euch beiden gilt ja die Regel mit den zwei Krähen. – Damit kennst Du Dich als Vogelzähler ja sicher aus.
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Gruß Jürgen
Disclaimer: Dieser Beitrag kann Spuren von Satire, Ironie und schwer Verdaulichem enthalten. Er ist nicht für jedermann geeignet, insbesondere nicht für Humorallergiker. Das Lesen erfolgt auf eigene Gefahr!
Suennerklaas = Nicolaus Behrmann / Cartello = Dieter-Heinz Schauer / Margrethe = Magret Göser
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cartello
registrierter User
Anmeldungsdatum: 07.11.2012
Beiträge: 6424
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| (#2034436) Verfasst am: 04.12.2015, 22:12 Titel: |
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Jürgen was ist los mit dir ? du wirkst so nervös.....
das welche zw ausgehändigt werden muss einen saftigen Grund haben . Und da kommen wir wieder nach D und Ö zb Steuerkanzlei die ohne nicht arbeiten kann . Aber das ist mal bei kreuz.netzer-glo-glo TV nicht der Fall . Hier liegt keine Existenzgefährdung vor.
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Das größte Maul und das kleinste Hirn,wohnen meist unter derselben Stirn.
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cartello
registrierter User
Anmeldungsdatum: 07.11.2012
Beiträge: 6424
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| (#2034438) Verfasst am: 04.12.2015, 22:22 Titel: |
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Eigenartig das bei den Thema kreuz.net hier immer wieder welche sehr nervös werden. 
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Das größte Maul und das kleinste Hirn,wohnen meist unter derselben Stirn.
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JuergenPB
registrierter User
Anmeldungsdatum: 11.12.2012
Beiträge: 423
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| (#2034439) Verfasst am: 04.12.2015, 22:25 Titel: |
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| cartello hat folgendes geschrieben: | | Eigenartig das bei den Thema kreuz.net hier immer wieder welche sehr nervös werden. |
Das hat mit kreuz.net nichts zu tun, sondern das passiert mir immer, wenn ich nebenbei zu viel in Blogs wie Deinem lese. Da denkt man, die Welt sei ein Irrenhaus.
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Gruß Jürgen
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cartello
registrierter User
Anmeldungsdatum: 07.11.2012
Beiträge: 6424
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| (#2034441) Verfasst am: 04.12.2015, 22:28 Titel: |
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| JuergenPB hat folgendes geschrieben: | | cartello hat folgendes geschrieben: | | Eigenartig das bei den Thema kreuz.net hier immer wieder welche sehr nervös werden. |
Das hat mit kreuz.net nichts zu tun, sondern das passiert mir immer, wenn ich nebenbei zu viel in Blogs wie Deinem lese. Da denkt man, die Welt sei ein Irrenhaus. |
Legst dich aber ganz schon ins zeug für die klerikalen Strauchdieben....
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sünnerklaas
Mietzekatzenkater - treibt den Kessel
Anmeldungsdatum: 30.09.2006
Beiträge: 11046
Wohnort: Da, wo noch Ruhe ist
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| (#2034443) Verfasst am: 04.12.2015, 22:30 Titel: |
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| cartello hat folgendes geschrieben: | | Eigenartig das bei den Thema kreuz.net hier immer wieder welche sehr nervös werden. |
Ein bisschen Auf-Den-Busch-Klopfen reicht schon aus... 
Haben bestimmt noch immer eine Menge Leute die Hosen gestrichen voll...
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JuergenPB
registrierter User
Anmeldungsdatum: 11.12.2012
Beiträge: 423
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| (#2034444) Verfasst am: 04.12.2015, 22:34 Titel: |
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| sünnerklaas hat folgendes geschrieben: | | cartello hat folgendes geschrieben: | | Eigenartig das bei den Thema kreuz.net hier immer wieder welche sehr nervös werden. |
Ein bisschen Auf-Den-Busch-Klopfen reicht schon aus...
Haben bestimmt noch immer eine Menge Leute die Hosen gestrichen voll... |
Zumindest die holden Damen werden doch wohl löbliche Röcke tragen.
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Gruß Jürgen
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