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Wie sollte man mit Gefährdern umgehen?
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beachbernie
Von Kanada rausgepickte Rosine, feminism survivor



Anmeldungsdatum: 16.04.2006
Beiträge: 40205
Wohnort: Haida Gwaii

Beitrag(#2149444) Verfasst am: 03.09.2018, 19:44    Titel: Antworten mit Zitat

schtonk hat folgendes geschrieben:
DonMartin hat folgendes geschrieben:
Das waren noch Zeiten, als man bei "Afghane in Amsterdam" noch an was zum Rauchen dachte,
und nicht an Messerstecher

Also du meinst, alle Afghanen sind "Messerstecher"?


Wahrscheinlich so wie alle Deutschen KZ-Waechter sind. zwinkern
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Grey
You will find only what you bring in.



Anmeldungsdatum: 07.03.2018
Beiträge: 1672
Wohnort: Raccoon City

Beitrag(#2149577) Verfasst am: 05.09.2018, 12:22    Titel: Antworten mit Zitat

beachbernie hat folgendes geschrieben:
Wahrscheinlich so wie alle Deutschen KZ-Waechter sind. zwinkern


Mit dieser Vorausbildung hat man doch die beste Referenz, um auf Haida Gwaii Gefängniswärter zu werden.
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Train yourself to let go of everything you fear to lose.
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Religionskritik-Wiesbaden
homo est creator Dei



Anmeldungsdatum: 04.11.2008
Beiträge: 9771
Wohnort: Wiesbaden

Beitrag(#2150108) Verfasst am: 10.09.2018, 06:55    Titel: Inhaftierte IS-Frauen sehnen sich zurück nach Deutschland Antworten mit Zitat

Neues von den 'Schwestern',

3min Video von NTV

Zitat:
Inhaftierte IS-Frauen sehnen sich zurück nach Deutschland
"Wusste nicht, dass es so gefährlich ist"


https://www.n-tv.de/mediathek/videos/politik/Inhaftierte-IS-Frauen-sehnen-sich-zurueck-nach-Deutschland-article20606934.html

Also ich finde nicht,
das hier Eile geboten ist. Schulterzucken
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unquest
Enteignet Augstein!



Anmeldungsdatum: 10.10.2010
Beiträge: 3302
Wohnort: Câmara de Lobos, Madeira

Beitrag(#2150121) Verfasst am: 10.09.2018, 11:41    Titel: Re: Inhaftierte IS-Frauen sehnen sich zurück nach Deutschland Antworten mit Zitat

Religionskritik-Wiesbaden hat folgendes geschrieben:
Neues von den 'Schwestern',

3min Video von NTV

Zitat:
Inhaftierte IS-Frauen sehnen sich zurück nach Deutschland
"Wusste nicht, dass es so gefährlich ist"


https://www.n-tv.de/mediathek/videos/politik/Inhaftierte-IS-Frauen-sehnen-sich-zurueck-nach-Deutschland-article20606934.html

Also ich finde nicht,
das hier Eile geboten ist. Schulterzucken

Mit ein paar Integrationskursen wird das schon. Immerhin brauchen ihre Töchter mal nicht so weit zu reisen - das motiviert zusätzlich zur Reintegration.
_________________
Dazed and confused - trying to continue (Redhat)
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Religionskritik-Wiesbaden
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Anmeldungsdatum: 04.11.2008
Beiträge: 9771
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Beitrag(#2153279) Verfasst am: 03.10.2018, 21:41    Titel: Terror in Camp Moria - DW berichtet Antworten mit Zitat

Der Terror ist mittlerweile in den Lagern Europas angekommen:

Zitat:
Terror in Camp Moria

Im Flüchtlingslager Moria auf der griechischen Insel Lesbos soll eine Gruppe von IS-Anhängern die Menschen tyrannisieren. Unter dem Deckmantel der Religion gehen sie kriminellen Machenschaften nach.
(...)
Seit einiger Zeit sind immer mehr Flüchtlinge aus dem syrischen Deir ez Zor in Camp Moria angekommen. Deir ez Zor gilt als eine der letzten IS-Hochburgen. Und seitdem hat die Kriminalität im Camp, so scheint es, eine neue Qualität angenommen.
(...)

Eine feste Gruppe Syrer soll einen Großteil der illegalen Geschäfte in ihre Hand gebracht haben. Wer nicht spurt oder im Weg ist, muss mit Schlägen rechnen, wird gar mit dem Tod bedroht. Als Legitimation führen die Täter oft die Scharia an. Und: Immer mehr Graffiti verherrlichen den IS. Die griechischen Behörden sind untätig.



https://www.dw.com/de/terror-in-camp-moria/av-45685090

auch auf YouTube ist das 12min Video dazu hinterlegt:

https://www.youtube.com/watch?time_continue=331&v=xpbUJEZltfM

Wenn schon der Fall (die Befreiung) Deir ez Zor 'Gefährder' in relevanter Größe in die Lager migrieren lässt,
wie wird dass dann erst nach der Befreiung von Idlib sein?
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Religionskritik-Wiesbaden
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Anmeldungsdatum: 04.11.2008
Beiträge: 9771
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Beitrag(#2159479) Verfasst am: 12.12.2018, 01:27    Titel: "Bombenbastler von Oberursel" Gefährder Halil D. setzt sich in die Tür Antworten mit Zitat

Halil D sorgt durch sein 'Entkommen' für etwas Aufmerksamkeit
und Stirnrunzeln.

Zitat:
"Bombenbastler von Oberursel" Gefährder Halil D. setzt sich in die Türkei ab
(...)
Dem Bericht zufolge meldete sich Halil D. an einem Sonntagmorgen im November - wie jede Woche - entsprechend der gegen ihn verhängten Auflagen bei der zuständigen Polizeiwache in Essen, wo er zuletzt lebte und unter Führungsaufsicht stand. In der Nacht sei er jedoch mit seinem Auto in die Türkei aufgebrochen. Der Staatsschutz habe später nachvollziehen können, wie Halil D. auf dem Landweg eine Grenze nach der anderen passiert habe.

(...)

D. galt als einer der gefährlichsten Islamisten in Nordrhein-Westfalen. Er war nach Spiegel-Informationen wiederholt Thema der Arbeitsgemeinschaft "Risiko-Management" im Gemeinsamen Terrorabwehrzentrum in Berlin. Auf der Skala des Bewertungsinstruments Radar-Ite, mit dem Staatsschützer Gefährder beurteilen, habe er zuletzt 19 Punkte erreicht, (...)


https://www.hessenschau.de/panorama/bombenbastler-von-oberursel-setzt-sich-in-die-tuerkei-ab,bombenbastler-halil-tuerkei-100.html

Wieso dürfen Gefährder Auto fahren?,
Warum nimmt man denen Auto und Führerschein nicht einfach ab - schließlich kann man auch ein Auto als Waffe benutzen.
_________________
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Critic
oberflächlich



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Beiträge: 14811
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Beitrag(#2159480) Verfasst am: 12.12.2018, 01:54    Titel: Re: "Bombenbastler von Oberursel" Gefährder Halil D. setzt sich in die Antworten mit Zitat

Ad Beitrag:

Religionskritik-Wiesbaden hat folgendes geschrieben:
https://www.hessenschau.de/panorama/bombenbastler-von-oberursel-setzt-sich-in-die-tuerkei-ab,bombenbastler-halil-tuerkei-100.html

Wieso dürfen Gefährder Auto fahren?,
Warum nimmt man denen Auto und Führerschein nicht einfach ab - schließlich kann man auch ein Auto als Waffe benutzen.


Gedanke #1: Wenn der Typ wirklich so gefährlich sein soll, warum dann nicht froh sein, wenn er weg ist? (Doch, diese Vorstellung gibt es. Auch wenn man so überlegt, daß es irgendwo auch schizophren ist zu sagen, dort könne sich derjenige ja gerne iin die Luft sprengen - sofern er das wollte.)

Gedanke #2: "Gefährder" ist doch nach wie vor kein strafrechtlicher Begriff? Kann man die Rechte von jemandem einschränken, der eine Straftat begehen *könnte*? Da setzt man sich auch leicht auf ein schiefes Brett. (Die meisten, die z.B. im Baumarkt Dünger kaufen, wollen den doch nur im Garten verwenden.) Und es könnte ja z.B. sein, daß derjenige irgendwo arbeitet und aufs Auto angewiesen ist (selbst im Ruhrgebiet kann man für 40, 50 km mit Bus und Bahn schonmal zwei Stunden brauchen). Wenn man ihm das Auto wegnimmt, schränkt man ihn ja dann auch wieder massiv ein, daß das schon als scharfe Sanktion erscheint. Und auch ein fehlender Führerschein hindert ja niemanden, ein Auto zu klauen oder sich vom Kumpel eins zu leihen o.ä. und damit irgendwo rumzubrettern. Und es gibt Leute, die fahren jahrzehntelang ohne Führerschein, ohne je aufgefallen oder gar zufällig kontrolliert worden zu sein.

Gedanke #3: Derjenige hatte laut Meldung seine Strafe, die er für den Besitz von so etwas wie einer Rohrbombe und von Schußwaffen erhalten hatte, bereits abgebüßt (bzw. der Rest war zur Bewährung ausgesetzt?).
_________________
"Die Pentagon-Gang wird in der Liste der Terrorgruppen geführt"

Dann bin ich halt bekloppt. Mit den Augen rollen

"Wahrheit läßt sich nicht zeigen, nur erfinden." (Max Frisch)


Zuletzt bearbeitet von Critic am 12.12.2018, 02:09, insgesamt einmal bearbeitet
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DonMartin
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Anmeldungsdatum: 13.08.2013
Beiträge: 5132

Beitrag(#2159483) Verfasst am: 12.12.2018, 02:09    Titel: Re: "Bombenbastler von Oberursel" Gefährder Halil D. setzt sich in die Antworten mit Zitat

Critic hat folgendes geschrieben:
Ad Beitrag:

Religionskritik-Wiesbaden hat folgendes geschrieben:
https://www.hessenschau.de/panorama/bombenbastler-von-oberursel-setzt-sich-in-die-tuerkei-ab,bombenbastler-halil-tuerkei-100.html

Wieso dürfen Gefährder Auto fahren?,
Warum nimmt man denen Auto und Führerschein nicht einfach ab - schließlich kann man auch ein Auto als Waffe benutzen.


Gedanke #1: Wenn der Typ wirklich so gefährlich sein soll, warum dann nicht froh sein, wenn er weg ist?

Weil er vielleicht wiederkommt?
Illegale Einreise ist ja dank immer noch sperrangelweit offener EU-Aussengrenzen kein Problem.
Critic hat folgendes geschrieben:

Gedanke #2: Kann man die Rechte von jemandem einschränken, der eine Straftat begehen *könnte*? Da setzt man sich auch leicht auf ein schiefes Brett. (Die meisten, die z.B. im Baumarkt Dünger kaufen, wollen den doch nur im Garten verwenden.)

Ich bezweifle mal, dass man grössere Mengen bombenfähiges Ammoniumnitrat im Baumarkt bekommt.
Schon bei ein paar Litern H2O2 kann da eine Meldung an die Staatsmacht gehen.
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Tarvoc
Papst Tarvoc der Stæhlerne



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Beitrag(#2159485) Verfasst am: 12.12.2018, 02:28    Titel: Re: "Bombenbastler von Oberursel" Gefährder Halil D. setzt sich in die Antworten mit Zitat

Critic hat folgendes geschrieben:
Gedanke #2: "Gefährder" ist doch nach wie vor kein strafrechtlicher Begriff? Kann man die Rechte von jemandem einschränken, der eine Straftat begehen *könnte*? Da setzt man sich auch leicht auf ein schiefes Brett.

Vielleicht sollte sich "Religionskritik-Wiesbaden" in "Rechtsstaatskritik-Wiesbaden" umbenennen... noc
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Und das Lamm öffnete das dritte Siegel. Und ein weißes Pferd erschien, und der auf ihm saß, trug ein braunes Gewand mit den Zeichen des Gesetzes. Und er trug ein Pergament, auf dem war der Buchstabe Kaph. Und ich hörte eine Stimme: "Für dieses Wort zwei Taler und für dieses Lied drei Taler. Das Logo aber rühre nicht an!"
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Religionskritik-Wiesbaden
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Beitrag(#2159488) Verfasst am: 12.12.2018, 07:24    Titel: Re: "Bombenbastler von Oberursel" Gefährder Halil D. setzt sich in die Antworten mit Zitat

Tarvoc hat folgendes geschrieben:
Critic hat folgendes geschrieben:
Gedanke #2: "Gefährder" ist doch nach wie vor kein strafrechtlicher Begriff? Kann man die Rechte von jemandem einschränken, der eine Straftat begehen *könnte*? Da setzt man sich auch leicht auf ein schiefes Brett.

Vielleicht sollte sich "Religionskritik-Wiesbaden" in "Rechtsstaatskritik-Wiesbaden" umbenennen... noc

besagter 'Gefährder' wurde ja rechtsstaatlich zu einer Gefängnisstrafe verurteilt,
wenn auch eben nicht als Terrorist,
sondern als jemand, der gegen Waffen- und Sprengstoffgesetze verstieß.

In anderen Bereichen gibt es ja schon länger das bewährte Mittel des Führerscheinentzuges,
u.a. in meiner Stadt im Bereich der Jugendstrafen:

Zitat:
Führerschein-Entzug für junge Straftäter

Seit vier Monaten droht jungen Leuten in Wiesbaden bei Straftaten der Führerschein-Verlust. Vier haben inzwischen sogar schon Rot gesehen.
(...)
Jugendliche und junge Leute, die zum Beispiel durch Drogendelikte oder Gewalttaten auffallen, droht zusätzlich zur Strafanzeige auch der Entzug des Führerscheins.


http://www.fr.de/rhein-main/alle-gemeinden/wiesbaden/wiesbaden-fuehrerschein-entzug-fuer-junge-straftaeter-a-1003207

So etwas gilt es halt auf andere strafrechtlich relevante Gruppen auszuweiten,
Schulterzucken
Ok,
der Führerschein ist ja des Deutschen heilige Kuh -
da wird sich - wie auch in anderen Bereichen - wenig tun. Leider.

Klar gilt auch,
nicht jeder, der als Gefährder eingestuft ist - würde davon betroffen - aber alle eben diejenigen,
die schon mal verurteilt wurden.
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beachbernie
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Beitrag(#2159521) Verfasst am: 12.12.2018, 19:16    Titel: Antworten mit Zitat

@ Religionskritik-Wiebaden


Glaubst Du denn wirklich, dass sich ein Terrorist durch Fuehrerscheinentzug davon abhalten liesse ein Auto als Mordwaffe einzusetzen?
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Religionskritik-Wiesbaden
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Beitrag(#2167650) Verfasst am: 20.02.2019, 10:51    Titel: Ali ohne Führerschein Antworten mit Zitat

beachbernie hat folgendes geschrieben:
@ Religionskritik-Wiebaden


Glaubst Du denn wirklich, dass sich ein Terrorist durch Fuehrerscheinentzug davon abhalten liesse ein Auto als Mordwaffe einzusetzen?


Den vollständig entschlossenen und anschlagsbereiten Terroristen (Terroristin) sicherlich kaum,
aber der Weg zum Entschluss wird erheblich erschwert.

Konstruieren wir mal das Beispiel
der Konvertit
Ali Mohamed Müller

Ali Mohamed Müller - vor 5 Jahren nach einer Sinnkrise (und wieder der Sportunterricht) in der 11 Klasse konvertierte dieser im Bunde anderer Looser zum Islam salafistischer Prägung.
Er tauschte seinen Namen Christian gegen Ali Mohamed,
den Bart lies er sich wie Nikolaus wachsen,
und weil es ja auch genügend dumme Salafiweibchen gibt,
bekam Ali auch ein Weibchen zugewiesen.
Dann ging es schnell - erstes Kind und zweites Kind.
Kein Problem für Ali und sein Salafiweibchen,
sie hatten ja genügend Einkommen aus der Haramgesellschaft und natürlich noch ein Auto,
das ja Ali noch aus seiner Transferzeit hatte - als ihm seine Eltern das Auto zum 17! schenkten, in der Hoffnung - den noch Christian so an die westliche Kultur zu binden.
Aber wir wissen ja,
es kam anders.

Nun managt als Ali und sein Salafiweibchen,
sie hat natürlich auch in einem extra nur für Burkaweibchen eingerichteten Modellprojekt der Stadt Berlin "Wir dürfen auch fahren" einen Führerschein gemacht,
muss aber während des Fahrens immer noch das Gesicht enthüllen - was sie tierisch nervt,
aber sie tut hat ja alles,
damit sich dass dann irgendwann ändert.

Also Einkäufe,
Treffen mit anderen Salafibrüdern und -schwestern,
mal hier eine Lieskampagne,
mal dort ein bisschen 'Chemie' einkaufen.

Doch dann kommt die Post vom Amt,
der Führerschein wird eingezogen - und zwar von ihm und ihr.
Ali und sein Salafiweibchen müssen nun alles zu Fuß oder mit dem Fahrrad unternehmen - und letzteres können diese leicht pummeligen Twens nicht mehr so richtig - er, weil schon in Sport immer scheiße war (wir erinnern uns an seinen Konvertierungsgrund),
und sie, weil das nun wirklich nicht geht,
so als Salafa auf einem Fahrrad.

Nun müssen sie alles also zu Fuß oder mit dem ÖPNV unternehmen.
Und Einkäufe für zwei Kinder,
das schlaucht,
und jetzt ist auch noch das dritte unterwegs.

Lieskampagnen gehen wenn dann nur noch Ortsnah,
viele Treffen mit Brüdern und Schwestern fallen weg,
und auch der gelegentliche Einkauf und Transport von 'Chemie' findet nicht mehr statt.

Ein Führerscheinentzug verhindert zwar vielleicht nicht den einen konkreten Anschlag,
aber er schwächt die Infrastruktur dieser Feinde unserer Wertegemeinschaft,
und das ist doch gut so,
oder?
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DonMartin
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Beitrag(#2167654) Verfasst am: 20.02.2019, 11:03    Titel: Re: Ali ohne Führerschein Antworten mit Zitat

Religionskritik-Wiesbaden hat folgendes geschrieben:

Ein Führerscheinentzug verhindert zwar vielleicht nicht den einen konkreten Anschlag,
aber er schwächt die Infrastruktur dieser Feinde unserer Wertegemeinschaft,
und das ist doch gut so,
oder?

So isses. Wer unseren way-of-life ablehnt, der soll auch nicht davon profitieren.
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Samson83
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Beitrag(#2167660) Verfasst am: 20.02.2019, 11:38    Titel: Antworten mit Zitat

Ein solches Vorgehen sieht unser "way of life" nicht vor. Also lehnt ihr ihn auch ab. Wie soll man mit euch Verfahren? Führerschein oder gleich Staatsbürgerschaft entziehen?
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An alle: Lasst Euch dadurch nicht in die Irre führen. Dieser braune Burschi muss bearbeitet werden - immer hart an der Sache. Macht ihn mürbe! (Kramer)
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DonMartin
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Anmeldungsdatum: 13.08.2013
Beiträge: 5132

Beitrag(#2167676) Verfasst am: 20.02.2019, 13:10    Titel: Antworten mit Zitat

Samson83 hat folgendes geschrieben:
Ein solches Vorgehen sieht unser "way of life" nicht vor. Also lehnt ihr ihn auch ab. Wie soll man mit euch Verfahren? Führerschein oder gleich Staatsbürgerschaft entziehen?

Man könnte ihnen ja einen Kamelführerschein zum Ausgleich anbieten. Und die Sozialhilfe als Dattelrationen austeilen.
Wenn sie schon den way-of-life des Propheten haben wollen.
Spass beiseite: mW kann man den Lappen schon aus weit geringerem Anlass los sein.
zB wenn eine Haarprobe o.ä. Drogenkonsum vermuten lässt - auch ohne dass man zugedröhnt gefahren ist.
Korrigier mich, wenn ich hier falsch liege.
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Samson83
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Anmeldungsdatum: 18.01.2013
Beiträge: 6826

Beitrag(#2167689) Verfasst am: 20.02.2019, 14:56    Titel: Antworten mit Zitat

Welche konkrete Gefahr für den Straßenverkehr bedeuten is Kämpfer mit Führerschein? Warum sollte man bzgl diesen über bestrafen/überwachen hinaus in Aktionismus verfallen?
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Tarvoc
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Beitrag(#2167694) Verfasst am: 20.02.2019, 15:13    Titel: Antworten mit Zitat

DonMartin hat folgendes geschrieben:
Samson83 hat folgendes geschrieben:
Ein solches Vorgehen sieht unser "way of life" nicht vor. Also lehnt ihr ihn auch ab. Wie soll man mit euch Verfahren? Führerschein oder gleich Staatsbürgerschaft entziehen?

Man könnte ihnen ja einen Kamelführerschein zum Ausgleich anbieten.

Bist du dir sicher, dass du Samsons Frage richtig verstanden hast? Pfeifen
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Religionskritik-Wiesbaden
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Beitrag(#2168218) Verfasst am: 24.02.2019, 10:23    Titel: kurdische Selbstverwaltung in Nordsyrien will dort inhaftierte deutsche IS-Kämp Antworten mit Zitat

Zitat:
Die kurdische Selbstverwaltung in Nordsyrien will dort inhaftierte deutsche IS-Kämpfer nicht freilassen.

Der kurdische Außenbeauftragte Omar sagte der „Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung“, US-Präsident Trump habe das nicht zu entscheiden. Die 800 ausländischen Gefangenen seien nicht in amerikanischen, sondern in kurdischen Händen. Man werde mit den IS-Mitgliedern gemäß den internationalen Verträgen und Konventionen umgehen.


Quelle:
https://www.deutschlandfunk.de/fas-kurden-werden-in-syrien-inhaftierte-deutsche-is.2932.de.html?drn:news_id=980263


Wäre schön, wenn jenseits der YPG auch die anderen 'Besitzer' von fremdpässigen IS-Kämpfern und Familienanhang so entscheiden würden.

Ich befürchte nur,
wenn der wilde Erdogan ins Rollen kommt,
sind Dajesh und ihre Familien schneller hier, als uns lieb sein könnte,
skeptisch
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luc
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Beiträge: 1907
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Beitrag(#2178985) Verfasst am: 20.05.2019, 17:07    Titel: Antworten mit Zitat

Viele Is-Anhänger wollen nach Deutschland zurück. Klar.... Man kann aber nicht gegen eine Kultur, gegen eine Gesellschaftsform, gegen Freiheit und Demokratie, gegen Religionsfreiheit, gegen Frauenrechte, für die Verfolgung der Homosexuellen, für Attentate sein und in einer feindlichen Armee dienen und dann angekrochen kommen und sich auf Menschenrechte berufen, um wieder integriert zu werden.

Artikel 18 des GG

Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland
Art 18
Wer die Freiheit der Meinungsäußerung, insbesondere die Pressefreiheit (Artikel 5 Abs. 1), die Lehrfreiheit (Artikel 5 Abs. 3), die Versammlungsfreiheit (Artikel Cool, die Vereinigungsfreiheit (Artikel 9), das Brief-, Post- und Fernmeldegeheimnis (Artikel 10), das Eigentum (Artikel 14) oder das Asylrecht (Artikel 16a) zum Kampfe gegen die freiheitliche demokratische Grundordnung mißbraucht, verwirkt diese Grundrechte. Die Verwirkung und ihr Ausmaß werden durch das Bundesverfassungsgericht ausgesprochen.
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tillich (epigonal)
Prinz Ipienreiter



Anmeldungsdatum: 12.04.2006
Beiträge: 16114

Beitrag(#2178996) Verfasst am: 20.05.2019, 18:26    Titel: Antworten mit Zitat

luc hat folgendes geschrieben:
Viele Is-Anhänger wollen nach Deutschland zurück. Klar.... Man kann aber nicht gegen eine Kultur, gegen eine Gesellschaftsform, gegen Freiheit und Demokratie, gegen Religionsfreiheit, gegen Frauenrechte, für die Verfolgung der Homosexuellen, für Attentate sein und in einer feindlichen Armee dienen und dann angekrochen kommen und sich auf Menschenrechte berufen, um wieder integriert zu werden.

Aber natürlich kann man das. Bestimmte Grundrechte sind nicht verlierbar. Die Menschenwürde zB, die allgemeine Handlungsfreiheit, die Gleichheit vor dem Gesetz, die Religionsfreiheit ... und auch das Recht eines deutschen Staatsbürgers, als solcher in Deutschland zu leben, sein Recht auf Freizügigkeit, auf freie Berufswahl usw.
Ich finde das auch gut so. Es heißt nämlich "Menschen- und Bürgerrechte" und nicht "Nette-Leute-Rechte" und auch nicht "Nicht-Vorbestraften-Rechte".

Daran ändert auch der von dir zitierte Artikel nichts:
luc hat folgendes geschrieben:
Artikel 18 des GG
Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland
Art 18
Wer die Freiheit der Meinungsäußerung, insbesondere die Pressefreiheit (Artikel 5 Abs. 1), die Lehrfreiheit (Artikel 5 Abs. 3), die Versammlungsfreiheit (Artikel Cool, die Vereinigungsfreiheit (Artikel 9), das Brief-, Post- und Fernmeldegeheimnis (Artikel 10), das Eigentum (Artikel 14) oder das Asylrecht (Artikel 16a) zum Kampfe gegen die freiheitliche demokratische Grundordnung mißbraucht, verwirkt diese Grundrechte. Die Verwirkung und ihr Ausmaß werden durch das Bundesverfassungsgericht ausgesprochen.

Hier sind, so wie ich das verstehe, einige Grundrechte abschließend aufgezählt, die doch verwirkt werden können. Das heißt, die Grundrechte, die da nicht stehen, können auch nicht verwirkt werden (sofern das nicht an anderer Stelle ausdrücklich geregelt wird).

Das ist auch nicht so, weil man ganz böse Menschen bestrafen möchte (dafür gibt es die Strafgesetze), sondern weil das die Grundrechte sind, die zum Kampf gegen die FDGO benutzt werden können. und genau das will man eben verhindern; aber umgekehrt sind deswegen andere Grundrechte nicht betroffen.
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"YOU HAVE TO START OUT LEARNING TO BELIEVE THE LITTLE LIES." -- "So we can believe the big ones?" -- "YES."

(Death / Susan, in: Pratchett, Hogfather)
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Samson83
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Beitrag(#2179012) Verfasst am: 20.05.2019, 19:52    Titel: Antworten mit Zitat

Stimmt
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luc
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Beitrag(#2179034) Verfasst am: 20.05.2019, 22:18    Titel: Antworten mit Zitat

Samson83 hat folgendes geschrieben:
Stimmt


Stimmt leider für die Menschen, die die deutsche Staatsangehörigkeit haben, für diejenigen die eine doppelte Nationalität haben, stimmt es weniger, weil andere Entscheidungen dann gefällt werden können: Hochverrat und Aberkennung der deutschen Staatsangehörigkeit. Ich weiß, bestimmte Partei werden sich da sehr schwer tun. (Die Grünen und die Linken zum Beispiel).


Zuletzt bearbeitet von luc am 20.05.2019, 22:21, insgesamt einmal bearbeitet
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Samson83
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Anmeldungsdatum: 18.01.2013
Beiträge: 6826

Beitrag(#2179035) Verfasst am: 20.05.2019, 22:20    Titel: Antworten mit Zitat

luc hat folgendes geschrieben:
Samson83 hat folgendes geschrieben:
Stimmt


Stimmt leider für die Menschen, die die deutsche Staatsangehörigkeit haben, für diejenigen die eine doppelte Nationalität haben, stimmt es weniger, weil andere Entscheidungen dann gefällt werden können.
Verstehe ich nicht
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luc
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Beitrag(#2179037) Verfasst am: 20.05.2019, 22:22    Titel: Antworten mit Zitat

Samson83 hat folgendes geschrieben:
luc hat folgendes geschrieben:
Samson83 hat folgendes geschrieben:
Stimmt


Stimmt leider für die Menschen, die die deutsche Staatsangehörigkeit haben, für diejenigen die eine doppelte Nationalität haben, stimmt es weniger, weil andere Entscheidungen dann gefällt werden können.
Verstehe ich nicht


Aberkennung der deutschen Nationalität
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vrolijke
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Beitrag(#2179038) Verfasst am: 20.05.2019, 22:35    Titel: Antworten mit Zitat

luc hat folgendes geschrieben:
Samson83 hat folgendes geschrieben:
luc hat folgendes geschrieben:
Samson83 hat folgendes geschrieben:
Stimmt


Stimmt leider für die Menschen, die die deutsche Staatsangehörigkeit haben, für diejenigen die eine doppelte Nationalität haben, stimmt es weniger, weil andere Entscheidungen dann gefällt werden können.
Verstehe ich nicht


Aberkennung der deutschen Nationalität


Gibt es da nicht eine Regelung, nachdem man in eine fremde Armee gedient hat die Staatsangehörigkeit verlieren kann?
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Samson83
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Beitrag(#2179043) Verfasst am: 20.05.2019, 23:14    Titel: Antworten mit Zitat

vrolijke hat folgendes geschrieben:
luc hat folgendes geschrieben:
Samson83 hat folgendes geschrieben:
luc hat folgendes geschrieben:
Samson83 hat folgendes geschrieben:
Stimmt


Stimmt leider für die Menschen, die die deutsche Staatsangehörigkeit haben, für diejenigen die eine doppelte Nationalität haben, stimmt es weniger, weil andere Entscheidungen dann gefällt werden können.
Verstehe ich nicht


Aberkennung der deutschen Nationalität


Gibt es da nicht eine Regelung, nachdem man in eine fremde Armee gedient hat die Staatsangehörigkeit verlieren kann?
Der Is ist aber keine „fremde Armee“ in diesem Sinn.
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Samson83
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Anmeldungsdatum: 18.01.2013
Beiträge: 6826

Beitrag(#2179044) Verfasst am: 20.05.2019, 23:14    Titel: Antworten mit Zitat

luc hat folgendes geschrieben:
Samson83 hat folgendes geschrieben:
luc hat folgendes geschrieben:
Samson83 hat folgendes geschrieben:
Stimmt


Stimmt leider für die Menschen, die die deutsche Staatsangehörigkeit haben, für diejenigen die eine doppelte Nationalität haben, stimmt es weniger, weil andere Entscheidungen dann gefällt werden können.
Verstehe ich nicht


Aberkennung der deutschen Nationalität
warum?
_________________
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luc
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Anmeldungsdatum: 15.04.2010
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Beitrag(#2179045) Verfasst am: 20.05.2019, 23:31    Titel: Antworten mit Zitat

Samson83 hat folgendes geschrieben:
luc hat folgendes geschrieben:
Samson83 hat folgendes geschrieben:
luc hat folgendes geschrieben:
Samson83 hat folgendes geschrieben:
Stimmt


Stimmt leider für die Menschen, die die deutsche Staatsangehörigkeit haben, für diejenigen die eine doppelte Nationalität haben, stimmt es weniger, weil andere Entscheidungen dann gefällt werden können.
Verstehe ich nicht


Aberkennung der deutschen Nationalität
warum?


Weil sie sich weder mit Deutschland, noch mit Europa, noch mit Demokratie noch mit dem Grundgesetz und den Werten die damit verbunden sind identifizieren können. Sie bekämpfen diese Wertvorstellungen. Warum musste man sich für diese Leute bemühen? Sie sollten versuchen ihr Glück anderswo zu finden aber nicht da bei uns, wo sie alles zerstören wollen. Die doppelte Nationalität ist sowieso eine sehr kontroverse Sache.
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Prinz Ipienreiter



Anmeldungsdatum: 12.04.2006
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Beitrag(#2179046) Verfasst am: 20.05.2019, 23:31    Titel: Antworten mit Zitat

luc hat folgendes geschrieben:
Stimmt leider für die Menschen, die die deutsche Staatsangehörigkeit haben, für diejenigen die eine doppelte Nationalität haben, stimmt es weniger, weil andere Entscheidungen dann gefällt werden können: Hochverrat und Aberkennung der deutschen Staatsangehörigkeit.

Hochverrat ist für einen aus dem nahen Osten zurückkehrenden IS-Angehörigen ja nun barer Unsinn. Inwiefern soll das denn erfüllt sein? Wobei es ja nun auch genug andere in Frage kommende Straftaten gibt; aber auch durch Straftaten verliert man ja nun nicht seine Grundrechte (von oben genannten, expliziten Ausnahmen abgesehen), sondern man wird halt bestraft.

Entzug der Staatsangehörigkeit ist, wie du richtig sagst, nur bei Doppelstaatlern möglich, und auch da nur unter sehr restriktiven Bedingungen. Das finde ich auch richtig, weil es sonst ein übles Instrument repressiver Regierungen werden könnte.
Eine, von vrolijke genannte, Möglichkeit ist beim EIntritt in die Armee eines anderen Staates gegeben, weil die Person sich ja dann in den Schutzbereich dieses Staates begeben hat. Allerdings müsste man dafür den IS als echten Staat im Sinne des Völkerrechts anerkennen.
Wollen wir das? Ich denke nicht. Der IS ist eine terroristische Organisation, als solcher muss er strafrechtlich behandelt werden, fertig.

Insgesamt finde ich die Idee, dass Menschen durch Straftaten ihrer Grundrechte verlustig gehen sollten, sehr merkwürdig. ME widerspricht das der ganzen Idee von Grundrechten. Ich sehe auch den Vorteil nicht. Man gibt die Idee von Grundrechten auf zugunsten eines Freund-Feind-Rechts, macht also einen massiven zivilisatorischen Rückschritt, um einige wenige Kriminelle mit einer merkwürdigen Sonderstrafe belegen zu können.
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Prinz Ipienreiter



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Beiträge: 16114

Beitrag(#2179047) Verfasst am: 20.05.2019, 23:34    Titel: Antworten mit Zitat

luc hat folgendes geschrieben:
Weil sie sich weder mit Deutschland, noch mit Europa, noch mit Demokratie noch mit dem Grundgesetz und den Werten die damit verbunden sind identifizieren können. Sie bekämpfen diese Wertvorstellungen. Warum musste man sich für diese Leute bemühen?

Weil wir diese Wertvorstellungen haben und nicht aufgeben sollten.

Derselbe Grund, warum wir Mörder nicht hinrichten, auch schlimmste Verbrecher nicht foltern, etc.pp.
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"YOU HAVE TO START OUT LEARNING TO BELIEVE THE LITTLE LIES." -- "So we can believe the big ones?" -- "YES."

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