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Babyface
Altmeister
Anmeldungsdatum: 17.07.2003
Beiträge: 11519
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 (#2222061) Verfasst am: 27.08.2020, 23:16 Titel: |
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Wer argumentiert die Maske sei ein Symbol, dessen Tragen Konformität mit dem Staat signalisiere, der thematisiert die Maskenpflicht nicht mehr als Eingriff in die Versammlungsfreiheit, sondern als Eingriff in den Schutzbereich von Art. 5, negative Meinungsfreiheit. Da das Grundgesetz die Ausübung des Rechts auf Meinungsfreiheit aber nicht nur im Rahmen von Versammlungen garantiert, wäre die Maskenpflicht der obigen Logik folgend schlicht überall wo sie Anwendung findet rechtswidrig. Dasselbe würde aber auch für alle anderen Rechtsvorschriften gelten, da sich jeder Grundrechtsträger darauf berufen könnte, dass deren Einhaltung Konformität mit der Staatsmacht signalisiere und der Staat, indem er Gesetze erlasse, rechtswidrig in seine negativen Meinungsfreiheit eingreife. Die Konsequenzen, die sich hoffentlich jeder selbst ausmalen kann, lassen eigentlich nur einen Schluss zu: wenn man Gesetze tatsächlich als Eingriff in die Meinungsfreiheit werten möchte, so wäre der Eingriff verhältnismäßig.
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posted by Babyface
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schtonk
dauerhaft gesperrt
Anmeldungsdatum: 17.12.2013
Beiträge: 12078
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| (#2222063) Verfasst am: 28.08.2020, 01:31 Titel: |
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Es ist doch jetzt alles abgedeckt:
Die vernünftigen Argumente der Mehrzahl der User, die querdenkerischen Phantastereien der 3 Anpassungsunwilligen und das hobbyjuristische Geschwurbel vom Kindergesicht.
Trööt kann geschlossen werden.
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Marvin
deterministischer deprimierter Automat
Anmeldungsdatum: 17.04.2004
Beiträge: 234
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| (#2222066) Verfasst am: 28.08.2020, 05:05 Titel: |
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| Tarvoc hat folgendes geschrieben: | | Marvin hat folgendes geschrieben: | | Nun handelt es sich im vorliegenden Fall aber niht um ein Gesetz sondern eine Verordnung. Es geht also auch nicht um Straftaten sondern um Ordnungswidrigkeiten. |
Das spielt für meinen Punkt... welche Rolle? Oder klugscheißt du nur um des Klugscheißens willen?
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Letzteres. 
Wegen einer Ordnungswidrigkeit kann man (eigentlich) keine Demo verbieten, wegen Straftaten u.U. schon. Für Deine Argumentation spielt das abstrakt keine Rolle, völlig richtig. In der Praxis kommt es aber bei Demonstrationen immer wieder zu Ordnungswidrigkeiten (z.B.Sitzblockaden bis zum Wegtragen), die weder zum Abbruch noch zum Verbot führen.
Ich möchte noch ein Argument anführen, das ebenfalls Dein Argument nicht widerlegt:
Durch die Demo am 1.8. wurde demonstriert(!), dass weder das Tragen von Masken noch das Abstandsgebot irgendeinen Einfluss auf das Infektionsgeschehen hat, und damit eine der Kernthesen der Demonstranten belegt.
Und dies ist die einzige Möglichkeit, empirisch das behauptete Präventions-Paradox zu widerlegen, das gegenüber jedweden analytischen Argumenten vollständig kritikimmun ist.
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Aberglaube bringt Unglück
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Marvin
deterministischer deprimierter Automat
Anmeldungsdatum: 17.04.2004
Beiträge: 234
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| (#2222067) Verfasst am: 28.08.2020, 05:12 Titel: |
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| schtonk hat folgendes geschrieben: | Es ist doch jetzt alles abgedeckt:
Die vernünftigen Argumente der Mehrzahl der User, die querdenkerischen Phantastereien der 3 Anpassungsunwilligen.. |
Was unterscheidet Deiner Meinung nach einen "Anpassungsunwilligen" von einem Freigeist?
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Marvin
deterministischer deprimierter Automat
Anmeldungsdatum: 17.04.2004
Beiträge: 234
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| (#2222078) Verfasst am: 28.08.2020, 08:55 Titel: |
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| Babyface hat folgendes geschrieben: | | Wer argumentiert die Maske sei ein Symbol, dessen Tragen Konformität mit dem Staat signalisiere, der thematisiert die Maskenpflicht nicht mehr als Eingriff in die Versammlungsfreiheit, sondern als Eingriff in den Schutzbereich von Art. 5, negative Meinungsfreiheit. Da das Grundgesetz die Ausübung des Rechts auf Meinungsfreiheit aber nicht nur im Rahmen von Versammlungen garantiert, wäre die Maskenpflicht der obigen Logik folgend schlicht überall wo sie Anwendung findet rechtswidrig. Dasselbe würde aber auch für alle anderen Rechtsvorschriften gelten, da sich jeder Grundrechtsträger darauf berufen könnte, dass deren Einhaltung Konformität mit der Staatsmacht signalisiere und der Staat, indem er Gesetze erlasse, rechtswidrig in seine negativen Meinungsfreiheit eingreife. Die Konsequenzen, die sich hoffentlich jeder selbst ausmalen kann, lassen eigentlich nur einen Schluss zu: wenn man Gesetze tatsächlich als Eingriff in die Meinungsfreiheit werten möchte, so wäre der Eingriff verhältnismäßig. |
Die Prämisse, die Du für all Deine Überlegungen benötigst, lautet aber: Die Maske ist kein Symbol.
Wenn dann (aus Vorgabe der Prämisse: trotzdem) argumentiert wird, die Maske sei ein Symbol, dann kann ich Deiner Argumentation zwar streckenweise folgen, aber es steckt wenig Gehalt darin, da aus Falschem Beliebiges folgt.
Wäre die Maske tatsächlich ein Symbol und nicht nur ein behauptetes, dann wäre das genau so ein Fall für den die negative Meinungsfreiheit gedacht ist. Also z.B. dass man nicht vom Staat gezwungen werden kann, eine Hakenkreuzbinde zu tragen.
Da hättest Du dann keine Probleme, dies als Eingriff in die (negative) Meinungsfreiheit zu deuten, ohne dass die von Dir beschworenen Konsequenzen für alle anderen Gesetze auftauchen würden.
Um Deine These zu falsi-oder verifizieren müsste man also die Frage klären: Hat die Maske einen Nutzen, oder handelt es sich lediglich um ein Symbol?
Starke Indizien für die Symbolhaftigkeit ist
- die spätestens zum jetzigen Zeitpunkt komplette Wirkungslosigkeit (also die Frage: Warum denn dann?,
- die Willkürlichkeit der Regeln, wann man das Ding tragen muss und wann nicht.
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Babyface
Altmeister
Anmeldungsdatum: 17.07.2003
Beiträge: 11519
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| (#2222084) Verfasst am: 28.08.2020, 09:44 Titel: |
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| Marvin hat folgendes geschrieben: | | Babyface hat folgendes geschrieben: | | Wer argumentiert die Maske sei ein Symbol, dessen Tragen Konformität mit dem Staat signalisiere, der thematisiert die Maskenpflicht nicht mehr als Eingriff in die Versammlungsfreiheit, sondern als Eingriff in den Schutzbereich von Art. 5, negative Meinungsfreiheit. Da das Grundgesetz die Ausübung des Rechts auf Meinungsfreiheit aber nicht nur im Rahmen von Versammlungen garantiert, wäre die Maskenpflicht der obigen Logik folgend schlicht überall wo sie Anwendung findet rechtswidrig. Dasselbe würde aber auch für alle anderen Rechtsvorschriften gelten, da sich jeder Grundrechtsträger darauf berufen könnte, dass deren Einhaltung Konformität mit der Staatsmacht signalisiere und der Staat, indem er Gesetze erlasse, rechtswidrig in seine negativen Meinungsfreiheit eingreife. Die Konsequenzen, die sich hoffentlich jeder selbst ausmalen kann, lassen eigentlich nur einen Schluss zu: wenn man Gesetze tatsächlich als Eingriff in die Meinungsfreiheit werten möchte, so wäre der Eingriff verhältnismäßig. |
Die Prämisse, die Du für all Deine Überlegungen benötigst, lautet aber: Die Maske ist kein Symbol.
Wenn dann (aus Vorgabe der Prämisse: trotzdem) argumentiert wird, die Maske sei ein Symbol, dann kann ich Deiner Argumentation zwar streckenweise folgen, aber es steckt wenig Gehalt darin, da aus Falschem Beliebiges folgt.
Wäre die Maske tatsächlich ein Symbol und nicht nur ein behauptetes, dann wäre das genau so ein Fall für den die negative Meinungsfreiheit gedacht ist. Also z.B. dass man nicht vom Staat gezwungen werden kann, eine Hakenkreuzbinde zu tragen.
Da hättest Du dann keine Probleme, dies als Eingriff in die (negative) Meinungsfreiheit zu deuten, ohne dass die von Dir beschworenen Konsequenzen für alle anderen Gesetze auftauchen würden.
Um Deine These zu falsi-oder verifizieren müsste man also die Frage klären: Hat die Maske einen Nutzen, oder handelt es sich lediglich um ein Symbol?
Starke Indizien für die Symbolhaftigkeit ist
- die spätestens zum jetzigen Zeitpunkt komplette Wirkungslosigkeit (also die Frage: Warum denn dann?,
- die Willkürlichkeit der Regeln, wann man das Ding tragen muss und wann nicht. |
a) Hat die Maske keinen medizinischen Nutzen, ist die Maskenpflicht rechtswidrig, und zwar unabhängig davon ob sie aufgrund eines Symbolgehalts auch einen Eingriff in die negative Meinungsfreiheit darstellt.
b) Ferner ist es möglich, dass die Maske sowohl Symbolcharakter als auch einen medizinischen Nutzen hat. Dann muss das Grundrecht auf körperliche Unversehrtheit auch noch gegen die negative Meinungsfreiheit abgewogen werden.
c) Die blose Feststellung, dass ein Eingriff in die negative Meinungsfreiheit vorliegt, bedeutet daher nicht, dass die Maskenpflicht automatisch rechtswidrig ist.
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posted by Babyface
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Marvin
deterministischer deprimierter Automat
Anmeldungsdatum: 17.04.2004
Beiträge: 234
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| (#2222085) Verfasst am: 28.08.2020, 10:11 Titel: |
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| Babyface hat folgendes geschrieben: |
a) Hat die Maske keinen medizinischen Nutzen, ist die Maskenpflicht rechtswidrig, und zwar unabhängig davon ob sie aufgrund eines Symbolgehalts auch einen Eingriff in die negative Meinungsfreiheit darstellt.
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Ist das so?
Vor Gericht müssen alle aufstehen, wenn der Richter den Saal betritt (war zumindest früher so -> Fritz Teufel).
Wäre das nicht ein Beispiel für eine rein symbolische Verordnung(?), die die negativer Meinungsfreiheit einschränkt indem sie die Menschen zwingt, sich einer erzwungenen Demutsgeste zu befleißigen, die außer dem Symbolgehalt keinen realen Nutzen hat, aber nicht rechtswidrig ist?
Zum Rest: ACK
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Aberglaube bringt Unglück
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Alchemist
registrierter User
Anmeldungsdatum: 03.08.2004
Beiträge: 27897
Wohnort: Hamburg
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| (#2222086) Verfasst am: 28.08.2020, 10:11 Titel: |
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| schtonk hat folgendes geschrieben: | Es ist doch jetzt alles abgedeckt:
Die vernünftigen Argumente der Mehrzahl der User, die querdenkerischen Phantastereien der 3 Anpassungsunwilligen und das hobbyjuristische Geschwurbel vom Kindergesicht.
Trööt kann geschlossen werden.
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Ziemlich lame dein Gestänker. Babyface bringt doch ein paar gute Punkte 
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vrolijke
Bekennender Pantheist
Anmeldungsdatum: 15.03.2007
Beiträge: 46732
Wohnort: Stuttgart
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| (#2222091) Verfasst am: 28.08.2020, 10:28 Titel: |
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| Marvin hat folgendes geschrieben: | | schtonk hat folgendes geschrieben: | Es ist doch jetzt alles abgedeckt:
Die vernünftigen Argumente der Mehrzahl der User, die querdenkerischen Phantastereien der 3 Anpassungsunwilligen.. |
Was unterscheidet Deiner Meinung nach einen "Anpassungsunwilligen" von einem Freigeist? |
Anpassungsunwilligen
| Zitat: | | Die Anpassungsstörungen sind Reaktionen auf Belastungen. Solche Belastungen können Beendigung einer Beziehung, Eheprobleme, Schwierigkeiten am Arbeitsplatz oder Mobbing sein. Aber auch sogenannte kritische Lebensereignisse wie Schulwechsel, Heirat, Geburt, Tod eines Angehörigen, Arbeitslosigkeit, Emigration und Pensionierung können bei mangelnder Bewältigungsfähigkeit eine Belastung sein und zu einer Anpassungsstörung führen. Weiterhin gilt dies für Ereignisse wie Flucht, Migration, Unfälle, Raub oder Operationen. Bei Kindern und Jugendlichen kann Vernachlässigung (siehe Hospitalismus und Deprivation) die Ursache sein. |
https://de.wikipedia.org/wiki/Freigeist
| Zitat: | Gegenwart
In der 1997 von Éric-Emmanuel Schmitt geschriebenen Komödie Le Libertin (Der Freigeist) – verfilmt im Jahr 2000 – stolpert der französische Philosoph Denis Diderot, während er am Artikel Moral für seine Encyclopédie schreibt, ständig über seine eigenen moralischen Verfehlungen zwischen Seitensprüngen und Ehekrach. Mit dem Wunsch, Moral nicht nur als sittliche Konvention, sondern als Gerechtigkeitsnorm zu definieren, die sein eigenes Verhalten deckt, gerät er mehr und mehr in Definitionsschwierigkeiten. |
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Glück ist kein Geschenk der Götter; es ist die Frucht der inneren Einstellung.
Erich Fromm
Sich stets als unschuldiges Opfer äußerer Umstände oder anderer Menschen anzusehen ist die perfekte Strategie für lebenslanges Unglücklichsein.
Grenzen geben einem die Illusion, das Böse kommt von draußen
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Alchemist
registrierter User
Anmeldungsdatum: 03.08.2004
Beiträge: 27897
Wohnort: Hamburg
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| (#2222092) Verfasst am: 28.08.2020, 10:44 Titel: |
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https://correctiv.org/faktencheck/hintergrund/2020/08/27/im-netz-der-corona-gegner
| Zitat: | | Ungültige Atteste gegen die Maskenpflicht und ein vertrauliches Treffen mit Sachsens Ministerpräsident Kretschmer: Eine Recherche von CORRECTIV zeigt, wie ein bundesweites Netzwerk von Wissenschaftlern, Meinungsmachern und Anwälten versucht, die Corona-Maßnahmen zu untergraben. |
Warum machen die das Ganze wohl?
| Zitat: | | Angeblich sollen Spenden von mehreren Zehntausend Euro beim Verein eingehen, darunter auch eine Einzelspende in Höhe von 25.000 Euro. Das sagte zumindest Kassenwart Homburg in einem Interview. Woher das Geld stammt und wofür es konkret verwendet wurde, lässt der gemeinnützige MWGFD e.V. auf Anfrage offen. |
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Alchemist
registrierter User
Anmeldungsdatum: 03.08.2004
Beiträge: 27897
Wohnort: Hamburg
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| (#2222093) Verfasst am: 28.08.2020, 10:51 Titel: |
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| narr hat folgendes geschrieben: |
Tamara van Ark hat "Economische Studies" bis zum "propedeuse" (vergleichbar mit einem Vordiplom) und dann "Bestuurskunde" (Öffentliche Verwaltung).
Das heißt, die Frau hat keine Ahnung was aus "medizinischer Nutzen" ist oder nicht. Sie hat nur die Meinung von Jaap van Dissel (Viruloge), dem Berater der niederländischen Regierung, übernommen.
Der vertritt diese Meinung nicht, weil er denkt, dass Masken nichts bringen (inzwischen ist er schon am relativieren) sondern er glaubt, dass Masken Leute dazu verleiten die Abstandsregel von mind. 1.50m nicht einzuhalten. Er war der Meinung, die Masken würden nicht genug beitragen.
Diese Meinung basierte er auf der Äußerung eines Norwegischen Kollegen der seit Ende Juli seine Ansicht revidiert hat und inzwischen öffentlich erklärt hat, dass seine Untersuchungen zum Thema überholt sind.
"In hun rapport zeggen de Noren dat mondkapjes vooral aan te raden zijn als het moeilijk is om afstand te houden. Maar nieuwe inzichten laten zien dat het wel degelijk goed is om vaker mondkapjes te dragen, vertelt Iversen. “Recent onderzoek wees uit dat er een grotere groep mensen is die wel drager van corona zijn, maar geen symptomen hebben.” Iversen ging uit van 20 procent, maar die groep blijkt het dubbele. Na de zomer komt hij dan ook met een update van zijn onderzoek.”
"In ihrem Bericht sagen die Norweger, dass Mundmasken besonders ratsam sind, wenn es schwierig ist, Abstand zu halten. Neue Erkenntnisse zeigen jedoch, dass es in der Tat gut ist, Mundmasken häufiger zu tragen, sagt Iversen." Jüngste Untersuchungen haben gezeigt, dass dies der Fall ist Es gibt eine größere Gruppe von Menschen, die Träger von Korona sind, aber keine Symptome haben. “ Iversen ging von 20 Prozent aus, aber diese Gruppe ist doppelt so groß. Nach dem Sommer wird er auch ein Update seiner Forschung veröffentlichen. " (google uebersetzung) (https://www.stichting-jas.nl/2020/07/rivmer-jaap-van-dissel-staat-voor-paal.html)
Die Heiners dieser Welt verstehen leider Wissenschaft nicht und glauben ein Link (veraltet) mit einer Meinung von irgendeinem Minister würde reichen. Traurig, solche Lügner. |
Wie Heiner wohl reagieren würde, wenn er eine Operation bräuchte und der Chirurg und das Team sich weigern würden Masken zu tragen aufgrund von "Freiheit"?
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Babyface
Altmeister
Anmeldungsdatum: 17.07.2003
Beiträge: 11519
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| (#2222095) Verfasst am: 28.08.2020, 11:07 Titel: |
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| Marvin hat folgendes geschrieben: | | Babyface hat folgendes geschrieben: |
a) Hat die Maske keinen medizinischen Nutzen, ist die Maskenpflicht rechtswidrig, und zwar unabhängig davon ob sie aufgrund eines Symbolgehalts auch einen Eingriff in die negative Meinungsfreiheit darstellt.
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Ist das so?
Vor Gericht müssen alle aufstehen, wenn der Richter den Saal betritt (war zumindest früher so -> Fritz Teufel).
Wäre das nicht ein Beispiel für eine rein symbolische Verordnung(?), die die negativer Meinungsfreiheit einschränkt indem sie die Menschen zwingt, sich einer erzwungenen Demutsgeste zu befleißigen, die außer dem Symbolgehalt keinen realen Nutzen hat, aber nicht rechtswidrig ist?
Zum Rest: ACK |
Im Fall der Maskenpflicht ist das definitiv so, da diese mit dem Infektionsschutzgesetz begründet wird, welches ausschließlich den Gesundheitsschutz als legitimen Zweck von Maßnahmen nennt..
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posted by Babyface
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Babyface
Altmeister
Anmeldungsdatum: 17.07.2003
Beiträge: 11519
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| (#2222096) Verfasst am: 28.08.2020, 11:09 Titel: |
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| vrolijke hat folgendes geschrieben: | | Marvin hat folgendes geschrieben: | | schtonk hat folgendes geschrieben: | Es ist doch jetzt alles abgedeckt:
Die vernünftigen Argumente der Mehrzahl der User, die querdenkerischen Phantastereien der 3 Anpassungsunwilligen.. |
Was unterscheidet Deiner Meinung nach einen "Anpassungsunwilligen" von einem Freigeist? |
Anpassungsunwilligen
| Zitat: | | Die Anpassungsstörungen sind Reaktionen auf Belastungen. Solche Belastungen können Beendigung einer Beziehung, Eheprobleme, Schwierigkeiten am Arbeitsplatz oder Mobbing sein. Aber auch sogenannte kritische Lebensereignisse wie Schulwechsel, Heirat, Geburt, Tod eines Angehörigen, Arbeitslosigkeit, Emigration und Pensionierung können bei mangelnder Bewältigungsfähigkeit eine Belastung sein und zu einer Anpassungsstörung führen. Weiterhin gilt dies für Ereignisse wie Flucht, Migration, Unfälle, Raub oder Operationen. Bei Kindern und Jugendlichen kann Vernachlässigung (siehe Hospitalismus und Deprivation) die Ursache sein. |
https://de.wikipedia.org/wiki/Freigeist
| Zitat: | Gegenwart
In der 1997 von Éric-Emmanuel Schmitt geschriebenen Komödie Le Libertin (Der Freigeist) – verfilmt im Jahr 2000 – stolpert der französische Philosoph Denis Diderot, während er am Artikel Moral für seine Encyclopédie schreibt, ständig über seine eigenen moralischen Verfehlungen zwischen Seitensprüngen und Ehekrach. Mit dem Wunsch, Moral nicht nur als sittliche Konvention, sondern als Gerechtigkeitsnorm zu definieren, die sein eigenes Verhalten deckt, gerät er mehr und mehr in Definitionsschwierigkeiten. |
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Anpassungsunwilligkeit hat mit Anpassungsstörung nichts zu tun.
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posted by Babyface
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Ahriman
Tattergreis
Anmeldungsdatum: 31.03.2006
Beiträge: 17976
Wohnort: 89250 Senden
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| (#2222099) Verfasst am: 28.08.2020, 11:17 Titel: |
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| Heini hat folgendes geschrieben: | | Ein Hanf-Demonstrant, der ein durchgestrichenes Hanf-Symbol zeigt (weil er es muss), ist genauso absurd wie ein Corona-Demonstrant, der ein Schild mit dem Slogan „Schluss mit der Maskenpflicht“ in die Höhe hält und dabei eine Maske trägt. |
Ist er nicht, ganz im Gegenteil, genau das wäre richtig und eindrucksvoll.
Stell dir einen in Ketten gelegten Mann vor, der ein Schild trägt: Befreit mich von den Ketten!
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jdf
MIM-104C Nikopol
Anmeldungsdatum: 30.05.2007
Beiträge: 25579
Wohnort: Nekropole E|B
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| (#2222100) Verfasst am: 28.08.2020, 11:26 Titel: |
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| Tommi hat folgendes geschrieben: | | jdf hat folgendes geschrieben: | | Tommi hat folgendes geschrieben: | Ganz so einfach, wie sich das einige hier machen wollen, ist es dann doch nicht  |
Wie ist es dann? Ich bitte um eine Erläuterung. |
Du suggerierst, es sei ohne weiteres möglich Grundrechte durch Verordnungen oder untergeordnete Gesetze einzuschränken, indem du nur die "Ermächtigungen" hervorhebst. |
Ach wirklich? Ich habe lediglich aufgezeigt, dass die derzeitigen Grundrechtseinschränkungen auf Grundlage eine stinknormalen Gesetzes vollzogen werden, nicht aber aufgrund irgendwelcher Notverordnungen o. ä.
Fett hervorgehoben habe ich lediglich die grundsätzlich zulässige Einschränkung der Versammlungsfreiheit.
Was du dir dabei suggerieren lässt, ist dein Bier. 
| Tommi hat folgendes geschrieben: | | Die Voraussetzungen, diese überhaupt anwenden zu können ignorierst du. |
Nö. Ich habe lediglich nichts dazu geschrieben, weil das nicht Thema meines Beitrags war. Kannst deine Strohmann wieder einpacken. 
| Tommi hat folgendes geschrieben: | Hat übrigens auch Gießen mal gemacht und wurde vom Bundesverfassungsgericht eines besseren belehrt:
| Zitat: | | Die Corona-Maßnahmen schränken zahlreiche Grundrechte stark ein, so auch die Versammlungsfreiheit. Was, wenn man dagegen demonstrieren will? Das muss grundsätzlich möglich sein, meint das Bundesverfassungsgericht. |
Quelle: | Code: | | https://www.tagesschau.de/inland/corona-demonstrationsrecht-101.html |
|
Ja, Diggi, so ist das in einem Rechtsstaat. Und ob du es glaubst oder nicht: Ich finde das richtig so, denn in D gilt der Grundsatz der Verhältnismäßigkeit. Und ob dieser eingehalten wird, wird regelmäßig in den unterschiedlichsten Fällen von Gerichten überprüft.
Ich rechne für die besagte Demo übrigens mit einer Erlaubnis unter strengen Auflagen. Und weil die Anmelder diese nicht durchsetzen können, wird die ganze Demo nach 10 Minuten aufgelöst.
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RuZZen, die: Der Teil der russischen Bevölkerung, der den völkerrechtswidrigen Angriffskrieg gegen die Ukraine billigt bzw unterstützt bzw durchführt.
Ceterum censeo Iulianem esse liberatum.
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Alchemist
registrierter User
Anmeldungsdatum: 03.08.2004
Beiträge: 27897
Wohnort: Hamburg
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| (#2222112) Verfasst am: 28.08.2020, 12:10 Titel: |
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| jdf hat folgendes geschrieben: |
| Tommi hat folgendes geschrieben: | Hat übrigens auch Gießen mal gemacht und wurde vom Bundesverfassungsgericht eines besseren belehrt:
| Zitat: | | Die Corona-Maßnahmen schränken zahlreiche Grundrechte stark ein, so auch die Versammlungsfreiheit. Was, wenn man dagegen demonstrieren will? Das muss grundsätzlich möglich sein, meint das Bundesverfassungsgericht. |
Quelle: | Code: | | https://www.tagesschau.de/inland/corona-demonstrationsrecht-101.html |
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Ja, Diggi, so ist das in einem Rechtsstaat. Und ob du es glaubst oder nicht: Ich finde das richtig so, denn in D gilt der Grundsatz der Verhältnismäßigkeit. Und ob dieser eingehalten wird, wird regelmäßig in den unterschiedlichsten Fällen von Gerichten überprüft.
Ich rechne für die besagte Demo übrigens mit einer Erlaubnis unter strengen Auflagen. Und weil die Anmelder diese nicht durchsetzen können, wird die ganze Demo nach 10 Minuten aufgelöst. |
Also wenn das hier ne Diktatur sein soll, dann ist das die schlechteste Diktatur der Geschichte.
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neurosemantik
stets um intellektuelle Redlichkeit bemüht
Anmeldungsdatum: 20.05.2016
Beiträge: 288
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Grey
auf eigenen Wunsch deaktiviert
Anmeldungsdatum: 07.03.2018
Beiträge: 2280
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| (#2222122) Verfasst am: 28.08.2020, 12:50 Titel: Re: Schengen ade |
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| neurosemantik hat folgendes geschrieben: | | Aber dass man nach Fahrten in einige Schengen-Länder der EU pauschal für 2 Wochen zu Hause unter Polizeiüberwachung inhaftiert wird finde ich unerträglich |
Kann es im Schengen-Raum keine Risikogebiete geben?
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Alchemist
registrierter User
Anmeldungsdatum: 03.08.2004
Beiträge: 27897
Wohnort: Hamburg
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| (#2222129) Verfasst am: 28.08.2020, 13:55 Titel: |
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| Alchemist hat folgendes geschrieben: | | jdf hat folgendes geschrieben: |
| Tommi hat folgendes geschrieben: | Hat übrigens auch Gießen mal gemacht und wurde vom Bundesverfassungsgericht eines besseren belehrt:
| Zitat: | | Die Corona-Maßnahmen schränken zahlreiche Grundrechte stark ein, so auch die Versammlungsfreiheit. Was, wenn man dagegen demonstrieren will? Das muss grundsätzlich möglich sein, meint das Bundesverfassungsgericht. |
Quelle: | Code: | | https://www.tagesschau.de/inland/corona-demonstrationsrecht-101.html |
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Ja, Diggi, so ist das in einem Rechtsstaat. Und ob du es glaubst oder nicht: Ich finde das richtig so, denn in D gilt der Grundsatz der Verhältnismäßigkeit. Und ob dieser eingehalten wird, wird regelmäßig in den unterschiedlichsten Fällen von Gerichten überprüft.
Ich rechne für die besagte Demo übrigens mit einer Erlaubnis unter strengen Auflagen. Und weil die Anmelder diese nicht durchsetzen können, wird die ganze Demo nach 10 Minuten aufgelöst. |
Also wenn das hier ne Diktatur sein soll, dann ist das die schlechteste Diktatur der Geschichte. |
https://www.spiegel.de/politik/deutschland/berlin-gericht-kippt-verbot-von-demonstration-gegen-corona-politik-a-9dba0bee-78f7-4008-8678-22bb5d5d3367
| Zitat: | | Das Berliner Verwaltungsgericht hat die Verbotsverfügung der Polizei für eine geplante Demonstration gegen die Corona-Politik gekippt. Die Veranstaltung am Samstag könne unter Auflagen stattfinden. |
Ja, wirklich eine Diktatur. Wo man problemlos einen Rechtsweg einschalgen kann....
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Alchemist
registrierter User
Anmeldungsdatum: 03.08.2004
Beiträge: 27897
Wohnort: Hamburg
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| (#2222130) Verfasst am: 28.08.2020, 13:55 Titel: |
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| jdf hat folgendes geschrieben: |
Ich rechne für die besagte Demo übrigens mit einer Erlaubnis unter strengen Auflagen. Und weil die Anmelder diese nicht durchsetzen können, wird die ganze Demo nach 10 Minuten aufgelöst. |
Da würde ich nicht gegen wetten!
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Lord Snow
I am the one who knocks
Anmeldungsdatum: 05.09.2006
Beiträge: 6445
Wohnort: Würzburg
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| (#2222131) Verfasst am: 28.08.2020, 13:58 Titel: |
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Also ihr Nörgler, der Rechtsstaat funktioniert, keine Diktatur wie immer rumfantasiert wird, kein Gejammer, kein Gezeter, das ist Bullshit!
Na dann bin ich mal gespannt wie das morgen wird.
Die Auflagen sind aber dennoch glasklar und wenn die morgen wieder nicht eingehalten werden, so wird halt wieder aufgelöst...
https://www.tagesspiegel.de/berlin/protest-kann-unter-auflagen-stattfinden-berliner-gericht-hebt-verbot-von-corona-demos-auf/26137262.html
EDIT: Wieder nicht eingehalten werden, soll es natürlich heißen!
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Ich irre mich nie! Einmal dachte ich, ich hätte mich geirrt, aber da hatte ich mich getäuscht
"Der Gott, der Gott sterben läßt, um Gott zu besänftigen"...Hundert Folianten, die für oder wider das Christentum geschrieben worden sind, ergeben eine geringere Evidenz als der Spott dieser zwei Zeilen.
Denis Diderot
Zuletzt bearbeitet von Lord Snow am 28.08.2020, 14:08, insgesamt einmal bearbeitet |
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Heiner
Grundrechte-Fan
Anmeldungsdatum: 29.05.2006
Beiträge: 1217
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| (#2222132) Verfasst am: 28.08.2020, 14:05 Titel: |
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Ne Demo mit mehreren Millionen Menschen auflösen?
Bin gespannt. 
Allseits ein schönes Wochenende!
Wo ich sein werde, wisst ihr ja, ne?
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Lord Snow
I am the one who knocks
Anmeldungsdatum: 05.09.2006
Beiträge: 6445
Wohnort: Würzburg
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| (#2222133) Verfasst am: 28.08.2020, 14:11 Titel: |
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| Heiner hat folgendes geschrieben: |
Ne Demo mit mehreren Millionen Menschen auflösen?
Bin gespannt.
Allseits ein schönes Wochenende!
Wo ich sein werde, wisst ihr ja, ne? |
Die Demo am 01.08. wurde jedenfalls aufgelöst, wegen Nichteinhaltung der Regeln. Scheint mir als hättest du ungewollt selbst ein Beleg gerade für die lächerlich kleine Zahl geliefert, die damals marschiert ist und "Wir sind das Volk!" gebrüllt hat!
Und wovon träumst du nachts bitte, dass morgen mehrere Millionen kommen sollen? 
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Ich irre mich nie! Einmal dachte ich, ich hätte mich geirrt, aber da hatte ich mich getäuscht
"Der Gott, der Gott sterben läßt, um Gott zu besänftigen"...Hundert Folianten, die für oder wider das Christentum geschrieben worden sind, ergeben eine geringere Evidenz als der Spott dieser zwei Zeilen.
Denis Diderot
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zelig
Kultürlich
Anmeldungsdatum: 31.03.2004
Beiträge: 25405
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| (#2222134) Verfasst am: 28.08.2020, 14:17 Titel: |
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| Milliarden. Mindestens.
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Tarvoc
would prefer not to.
Anmeldungsdatum: 01.03.2004
Beiträge: 44649
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| (#2222136) Verfasst am: 28.08.2020, 14:19 Titel: |
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Ich rechne mit einem Erscheinen von mindestens 2.35 Billionen.
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"Die Tradition der Unterdrückten belehrt uns darüber, daß der Ausnahmezustands in dem wir leben, die Regel ist."
- Walter Benjamin, VIII. These zum Begriff der Geschichte
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zelig
Kultürlich
Anmeldungsdatum: 31.03.2004
Beiträge: 25405
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| (#2222137) Verfasst am: 28.08.2020, 14:20 Titel: |
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| Allmächtiger!
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Alchemist
registrierter User
Anmeldungsdatum: 03.08.2004
Beiträge: 27897
Wohnort: Hamburg
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| (#2222138) Verfasst am: 28.08.2020, 14:23 Titel: |
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| Heiner hat folgendes geschrieben: |
Ne Demo mit mehreren Millionen Menschen auflösen?
Bin gespannt.
Allseits ein schönes Wochenende!
Wo ich sein werde, wisst ihr ja, ne? |
Anstatt weiterhin Blödsinn zu schreiben, erklär doch lieber mal, was es nun mit dieser anegblichen Diktatur auf sich hat
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Tarvoc
would prefer not to.
Anmeldungsdatum: 01.03.2004
Beiträge: 44649
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| (#2222140) Verfasst am: 28.08.2020, 14:38 Titel: |
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| zelig hat folgendes geschrieben: | | Allmächtiger! |
Der kommt ganz sicher auch!! Bringt wahrscheinlich auch noch den Sohnemann mit.
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"Die Tradition der Unterdrückten belehrt uns darüber, daß der Ausnahmezustands in dem wir leben, die Regel ist."
- Walter Benjamin, VIII. These zum Begriff der Geschichte
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Tommi
registrierter User
Anmeldungsdatum: 30.06.2020
Beiträge: 188
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| (#2222141) Verfasst am: 28.08.2020, 14:39 Titel: |
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| Alchemist hat folgendes geschrieben: | | Alchemist hat folgendes geschrieben: | | jdf hat folgendes geschrieben: |
| Tommi hat folgendes geschrieben: | Hat übrigens auch Gießen mal gemacht und wurde vom Bundesverfassungsgericht eines besseren belehrt:
| Zitat: | | Die Corona-Maßnahmen schränken zahlreiche Grundrechte stark ein, so auch die Versammlungsfreiheit. Was, wenn man dagegen demonstrieren will? Das muss grundsätzlich möglich sein, meint das Bundesverfassungsgericht. |
Quelle: | Code: | | https://www.tagesschau.de/inland/corona-demonstrationsrecht-101.html |
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Ja, Diggi, so ist das in einem Rechtsstaat. Und ob du es glaubst oder nicht: Ich finde das richtig so, denn in D gilt der Grundsatz der Verhältnismäßigkeit. Und ob dieser eingehalten wird, wird regelmäßig in den unterschiedlichsten Fällen von Gerichten überprüft.
Ich rechne für die besagte Demo übrigens mit einer Erlaubnis unter strengen Auflagen. Und weil die Anmelder diese nicht durchsetzen können, wird die ganze Demo nach 10 Minuten aufgelöst. |
Also wenn das hier ne Diktatur sein soll, dann ist das die schlechteste Diktatur der Geschichte. |
https://www.spiegel.de/politik/deutschland/berlin-gericht-kippt-verbot-von-demonstration-gegen-corona-politik-a-9dba0bee-78f7-4008-8678-22bb5d5d3367
| Zitat: | | Das Berliner Verwaltungsgericht hat die Verbotsverfügung der Polizei für eine geplante Demonstration gegen die Corona-Politik gekippt. Die Veranstaltung am Samstag könne unter Auflagen stattfinden. |
Ja, wirklich eine Diktatur. Wo man problemlos einen Rechtsweg einschalgen kann.... |
Ihr diskutiert mit mir an der Thematik vorbei. Ihr habt das Demonstrationsverbot verteidigt, ich habe es mit den Begründungen für nicht haltbar gehalten. Hört auf zu jammern, nur weil ich richtig lag
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Lord Snow
I am the one who knocks
Anmeldungsdatum: 05.09.2006
Beiträge: 6445
Wohnort: Würzburg
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| (#2222142) Verfasst am: 28.08.2020, 14:40 Titel: |
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Ernsthaft diese Schwachmaten arbeiten systematisch mit falschen Informationen, jetzt wird in einschlägigen Medien schon wieder kolportiert, dass Autobahnen gesperrt werden, um Teilnehmer davon abzuhalten nach Berlin zu kommen!
Es ist unfassbar! 
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Ich irre mich nie! Einmal dachte ich, ich hätte mich geirrt, aber da hatte ich mich getäuscht
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Denis Diderot
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