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Die Ampel

 
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narr
workingglass
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Anmeldungsdatum: 02.01.2009
Beiträge: 2569

Beitrag(#2265435) Verfasst am: 24.11.2021, 15:54    Titel: Die Ampel Antworten mit Zitat

Sie haben es in der gesetzten Zeit geschafft, das finde ich ja schon mal eine Leistung.

die Verteilung der Ressorts finde ich auch gar nicht so dumm.
Krisenstab, Pflegebonus, 2G- und 3G-Regeln – Scholz kündigt neue Corona-Maßnahmen an
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zelig
Kultürlich



Anmeldungsdatum: 31.03.2004
Beiträge: 24898

Beitrag(#2265437) Verfasst am: 24.11.2021, 15:58    Titel: Antworten mit Zitat

Wahlrecht ab 16 finde ich auch gut. Mal abwarten was noch kommt.
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sünnerklaas
Mietzekatzenkater - treibt den Kessel



Anmeldungsdatum: 29.09.2006
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Beitrag(#2265463) Verfasst am: 24.11.2021, 18:10    Titel: Re: Die Ampel Antworten mit Zitat

narr hat folgendes geschrieben:
Sie haben es in der gesetzten Zeit geschafft, das finde ich ja schon mal eine Leistung.

die Verteilung der Ressorts finde ich auch gar nicht so dumm.
Krisenstab, Pflegebonus, 2G- und 3G-Regeln – Scholz kündigt neue Corona-Maßnahmen an


Das Gesundheitsressort während der Pandemie de facto ins Kanzleramt zu verlegen und somit die Pandemiebekämpfung zu Chefsache zu machen, halte ich für eine sehr gute Idee.
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"Bullshit ist eine dritte Kategorie zwischen Wahrheit und Lüge" (Harry Frankfurt)

Ausser Hypochondrie habe ich alle Krankheiten.

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Skeptiker
"I can't breathe!"



Anmeldungsdatum: 14.01.2005
Beiträge: 16352
Wohnort: 129 Goosebumpsville

Beitrag(#2265465) Verfasst am: 24.11.2021, 18:38    Titel: Re: Die Ampel Antworten mit Zitat

sünnerklaas hat folgendes geschrieben:
narr hat folgendes geschrieben:
Sie haben es in der gesetzten Zeit geschafft, das finde ich ja schon mal eine Leistung.

die Verteilung der Ressorts finde ich auch gar nicht so dumm.
Krisenstab, Pflegebonus, 2G- und 3G-Regeln – Scholz kündigt neue Corona-Maßnahmen an


Das Gesundheitsressort während der Pandemie de facto ins Kanzleramt zu verlegen und somit die Pandemiebekämpfung zu Chefsache zu machen, halte ich für eine sehr gute Idee.


Oh ja, originelle Idee:

flammende Rede von Olaf Scholz zur Pandemie

(3 Restminuten eines längeren Videos aus den ZDFheute Nachrichten)

So sehen Hoffnungsträger aus. Auf den Arm nehmen
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"Ich verwarne Ihnen!" (Schiri)
"Ich danke Sie" (Willi Lippens)

Keinem einzigen dieser Professoren, die auf Spezialgebieten der Chemie, der Geschichte, der Physik die wertvollsten Arbeiten liefern können, darf man auch nur ein einziges Wort glauben, sobald er auf Philosophie zu sprechen kommt. (Mark Twain)
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luc
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Anmeldungsdatum: 15.04.2010
Beiträge: 2374
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Beitrag(#2265466) Verfasst am: 24.11.2021, 18:43    Titel: Antworten mit Zitat

Bald hat Deutschland eine Regierung. Wie lange wird sie sich halten? Irgendwann sagt die zickige FDP: nö nö nö... wir machen nicht mehr mit, dann lieber mit der CDU. Eine kleine, unbedeutende Partei, die immer eine viel zu wichtige Rolle gespielt hat. FDP-Paradoxon!
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Kat
Stanislaus Katczinsky



Anmeldungsdatum: 29.04.2011
Beiträge: 796

Beitrag(#2265467) Verfasst am: 24.11.2021, 18:59    Titel: Antworten mit Zitat

zelig hat folgendes geschrieben:
Wahlrecht ab 16 finde ich auch gut. Mal abwarten was noch kommt.

Naja, aber dafür müsste das Grundgesetz geändert werden was eine 2/3 Mehrheit im Bundestag (und evtl. auch im Bundesrat - bin jetzt zu faul zum googeln) erfordert.

Also m. E. eine Luftnummer.
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narr
workingglass
Moderator



Anmeldungsdatum: 02.01.2009
Beiträge: 2569

Beitrag(#2265470) Verfasst am: 24.11.2021, 19:07    Titel: Re: Die Ampel Antworten mit Zitat

Skeptiker hat folgendes geschrieben:
sünnerklaas hat folgendes geschrieben:
narr hat folgendes geschrieben:
Sie haben es in der gesetzten Zeit geschafft, das finde ich ja schon mal eine Leistung.

die Verteilung der Ressorts finde ich auch gar nicht so dumm.
Krisenstab, Pflegebonus, 2G- und 3G-Regeln – Scholz kündigt neue Corona-Maßnahmen an


Das Gesundheitsressort während der Pandemie de facto ins Kanzleramt zu verlegen und somit die Pandemiebekämpfung zu Chefsache zu machen, halte ich für eine sehr gute Idee.


Oh ja, originelle Idee:

flammende Rede von Olaf Scholz zur Pandemie

(3 Restminuten eines längeren Videos aus den ZDFheute Nachrichten)

So sehen Hoffnungsträger aus. Auf den Arm nehmen

Ha, ha,...
Wenn's um Corona geht hat's erst mal die scheidende Regierung (teils) verpfuscht, dass die nationale Notlage ausgelaufen ist hatte, soweit ich das verstanden hab was mit juristischen Problemen zu tun, und davon abgesehen hat denen jeder der was von versteht seit der letzten Welle gesagt - passt auf, das ist noch nicht vorbei.

Und soll man Scholz vorwerfen, dass er kein flammender Redner ist? Das ist doch kein Kriterium. Da sind imo andere Dinge die ihm vorzuwerfen sind - Randale G20-Gipfel im Jahr 2017, Cum-Ex und seine Rolle bei Wirecard z.B.
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narr
workingglass
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Anmeldungsdatum: 02.01.2009
Beiträge: 2569

Beitrag(#2265471) Verfasst am: 24.11.2021, 19:12    Titel: Antworten mit Zitat

Kat hat folgendes geschrieben:
zelig hat folgendes geschrieben:
Wahlrecht ab 16 finde ich auch gut. Mal abwarten was noch kommt.

Naja, aber dafür müsste das Grundgesetz geändert werden was eine 2/3 Mehrheit im Bundestag (und evtl. auch im Bundesrat - bin jetzt zu faul zum googeln) erfordert.

Also m. E. eine Luftnummer.


Ja, klar, erst mal negativ sein.
Einst durfte man erst ab 21 wählen, komisch, dass das geklappt hat. Willy Brandt hat das initiiert.

Wenn es nicht auf die Agenda kommt wird nie was draus, dann kann man immer sagen, ja, was soll man es probieren, klappt ja doch nicht. skeptisch
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Kat
Stanislaus Katczinsky



Anmeldungsdatum: 29.04.2011
Beiträge: 796

Beitrag(#2265473) Verfasst am: 24.11.2021, 19:31    Titel: Antworten mit Zitat

narr hat folgendes geschrieben:
Kat hat folgendes geschrieben:
zelig hat folgendes geschrieben:
Wahlrecht ab 16 finde ich auch gut. Mal abwarten was noch kommt.

Naja, aber dafür müsste das Grundgesetz geändert werden was eine 2/3 Mehrheit im Bundestag (und evtl. auch im Bundesrat - bin jetzt zu faul zum googeln) erfordert.

Also m. E. eine Luftnummer.


Ja, klar, erst mal negativ sein.
Einst durfte man erst ab 21 wählen, komisch, dass das geklappt hat. Willy Brandt hat das initiiert.

Wenn es nicht auf die Agenda kommt wird nie was draus, dann kann man immer sagen, ja, was soll man es probieren, klappt ja doch nicht. skeptisch


Das mag ja alles sein, aber wie will die Ampel die 2/3 Mehrheit erreichen?

16 bis 18-jährige wählen nunmal überdurchschnittlich eher nicht CDU/CSU.

Daher würde sich die CDU/CSU doch selber ins Bein schießen, wenn sie der Grundgesetzänderung zustimmen würde.
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sünnerklaas
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Beitrag(#2265474) Verfasst am: 24.11.2021, 19:31    Titel: Antworten mit Zitat

luc hat folgendes geschrieben:
Bald hat Deutschland eine Regierung. Wie lange wird sie sich halten? Irgendwann sagt die zickige FDP: nö nö nö... wir machen nicht mehr mit, dann lieber mit der CDU. Eine kleine, unbedeutende Partei, die immer eine viel zu wichtige Rolle gespielt hat. FDP-Paradoxon!


Ich gehe davon aus, dass die mindestens eine Legislatur komplett durchhalten. Dazu sind die Koalitionsverhandlungen zu reibungslos verlaufen.
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sünnerklaas
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Beitrag(#2265475) Verfasst am: 24.11.2021, 19:38    Titel: Re: Die Ampel Antworten mit Zitat

Skeptiker hat folgendes geschrieben:

Oh ja, originelle Idee:

flammende Rede von Olaf Scholz zur Pandemie

(3 Restminuten eines längeren Videos aus den ZDFheute Nachrichten)

So sehen Hoffnungsträger aus. Auf den Arm nehmen

Für die aktuelle Pandemiebekämpfung ist noch die geschäftsführende Bundesregierung unter Angela Merkel (CDU) zuständig. Scholz ist zwar Vizekanzler, aber letztendlich auch nur irgendein Minister. Die Panedemiebekämpfung ist Sache des Gesundheitsministers Spahn (CDU).
Was die Ampel beschlossen hat, ist sehr wichtig und richtig: da es sich hier um eine fundamentale Krise handelt, wird das Gesundheitsministerium bis zum Ende der Pandemie nicht besetzt, die Pandemiebekämpfung liegt beim Kanzleramt, also auf höchster politischer Entscheidungsebene. Und das macht auch Sinn, denn beim Kanzler liegt die Richtlinienkompetenz innerhalb der Regierung. Maßnahmen können so schneller eingeleitet werden, Aufgaben schneller deligiert.
Man spart sich so bei der regierungsinternen und bei der Bund/Länder-Kommunikation zeitraubende Dienstwege.
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Skeptiker
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Beitrag(#2265476) Verfasst am: 24.11.2021, 19:49    Titel: Re: Die Ampel Antworten mit Zitat

sünnerklaas hat folgendes geschrieben:
Skeptiker hat folgendes geschrieben:

Oh ja, originelle Idee:

flammende Rede von Olaf Scholz zur Pandemie

(3 Restminuten eines längeren Videos aus den ZDFheute Nachrichten)

So sehen Hoffnungsträger aus. Auf den Arm nehmen

Für die aktuelle Pandemiebekämpfung ist noch die geschäftsführende Bundesregierung unter Angela Merkel (CDU) zuständig. Scholz ist zwar Vizekanzler, aber letztendlich auch nur irgendein Minister. Die Panedemiebekämpfung ist Sache des Gesundheitsministers Spahn (CDU).
Was die Ampel beschlossen hat, ist sehr wichtig und richtig: da es sich hier um eine fundamentale Krise handelt, wird das Gesundheitsministerium bis zum Ende der Pandemie nicht besetzt, die Pandemiebekämpfung liegt beim Kanzleramt, also auf höchster politischer Entscheidungsebene. Und das macht auch Sinn, denn beim Kanzler liegt die Richtlinienkompetenz innerhalb der Regierung. Maßnahmen können so schneller eingeleitet werden, Aufgaben schneller deligiert.
Man spart sich so bei der regierungsinternen und bei der Bund/Länder-Kommunikation zeitraubende Dienstwege.


Na solange Scholz nicht mit Dekreten regiert so wie Macron, kann die Richtlinienkompetenz Sinn machen, sofern die Richtlinie als solche stimmt. D.h. wenn das Kanzleramt sich zukünftig mehr nach unabhängiger wissenschaftlicher Expertise richtet als es bei Merkel und Spahn der Fall war, dann wäre das gut.

Das selbe gilt eigentlich auch für alle anderen wichtigen Bereiche wie der Klimakrise, der Wohnungskrise oder der Arbeits- und Sozialpolitik.

Manchmal ist es besser, langsamer zu reagieren, dafür aber kompetenter.

Deswegen würde ich eher so was befürworten wie die Einrichtung wissenschaftlicher Kompetenzstäbe.
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sünnerklaas
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Beitrag(#2265478) Verfasst am: 24.11.2021, 20:39    Titel: Re: Die Ampel Antworten mit Zitat

Skeptiker hat folgendes geschrieben:


Na solange Scholz nicht mit Dekreten regiert so wie Macron, kann die Richtlinienkompetenz Sinn machen, sofern die Richtlinie als solche stimmt. D.h. wenn das Kanzleramt sich zukünftig mehr nach unabhängiger wissenschaftlicher Expertise richtet als es bei Merkel und Spahn der Fall war, dann wäre das gut.

Es wird in Sachen Qualifikation der Stäbe und Gremien weiter so sein, wie aktuell. Nur dass das eben nicht mehr ein Minister macht, sondern dass das ganz vom Kanzleramt direkt koordiniert wird. Das macht auch Sinn, denn vom Kanzleramt aus ist der Weg in die anderen Ministerien sowie in die Staatskanzleien kurz.

Skeptiker hat folgendes geschrieben:
Das selbe gilt eigentlich auch für alle anderen wichtigen Bereiche wie der Klimakrise, der Wohnungskrise oder der Arbeits- und Sozialpolitik.

Manchmal ist es besser, langsamer zu reagieren, dafür aber kompetenter.


Das sind große Herausforderungen, aber keine so großen Katastrophen, die jetzt Chefsache sind. Aktuell müssen Entscheidungsverfahren massiv beschleunigt werden. Das bedeutet: unnötige Dienstwege müssen ganz einfach entfallen. Das Gesundheitsministerium wird ja nicht abgeschafft. Es wird nur entweder von einem Staatsminister im Kanzleramt geleitet - oder Scholz übernimmt bis zum Ende selbst das Amt des Gesundheitsministers. In den Hansestädten ist es z.B. üblich, dass der Erste Bürgermeister oder der Präsident des Senats auch noch ein anderes Ressort in Personalunion leitet.

quote gerichtet. vrolijke
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tillich (epigonal)
hat Spaß



Anmeldungsdatum: 12.04.2006
Beiträge: 19825

Beitrag(#2265493) Verfasst am: 25.11.2021, 00:03    Titel: Antworten mit Zitat

Kat hat folgendes geschrieben:
narr hat folgendes geschrieben:
Ja, klar, erst mal negativ sein.
Einst durfte man erst ab 21 wählen, komisch, dass das geklappt hat. Willy Brandt hat das initiiert.

Wenn es nicht auf die Agenda kommt wird nie was draus, dann kann man immer sagen, ja, was soll man es probieren, klappt ja doch nicht. skeptisch


Das mag ja alles sein, aber wie will die Ampel die 2/3 Mehrheit erreichen?

16 bis 18-jährige wählen nunmal überdurchschnittlich eher nicht CDU/CSU.

Daher würde sich die CDU/CSU doch selber ins Bein schießen, wenn sie der Grundgesetzänderung zustimmen würde.

Ich kann mir auch nicht vorstellen, wie sie das durchkriegen wollen. Die Linke würde es wohl auch unterstützen, aber zur 2/3-Mehrheit reicht auch das ja nicht. Als das Wahlalter auf 18 gesenkt wurde, war die CDU ja auch dafür. Dieses Mal definitv nicht. Höchstens könnte die CDU zustimmen, wenn sie etwas anderes dafür bekommt ... aber was?

Allenfalls könnten sie das Wahlalter fürs die Europawahl senken. Das, so las ich, ist nicht im GG, sondern in einem einfachen Gesetz geregelt.
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"YOU HAVE TO START OUT LEARNING TO BELIEVE THE LITTLE LIES." -- "So we can believe the big ones?" -- "YES."

(Death / Susan, in: Pratchett, Hogfather)


Zuletzt bearbeitet von tillich (epigonal) am 25.11.2021, 00:17, insgesamt einmal bearbeitet
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sehr gut
im Hamsterrad



Anmeldungsdatum: 05.08.2007
Beiträge: 14121

Beitrag(#2265494) Verfasst am: 25.11.2021, 00:16    Titel: Antworten mit Zitat

tillich (epigonal) hat folgendes geschrieben:
Höchstens könnte die CDU zustimmen, wenn sie etwas anderes dafür bekommt ... aber was?

16/17-jährige würden wohl viel Grün wählen, und neuerdings FDP, was soll das sein was sie bekommen sollten wonach sie akzeptieren das andere Parteien (erwartbar dauerhaft) viele neue Wähler bekommen sollen und sie nur wenige?
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Kat
Stanislaus Katczinsky



Anmeldungsdatum: 29.04.2011
Beiträge: 796

Beitrag(#2265496) Verfasst am: 25.11.2021, 06:16    Titel: Antworten mit Zitat

sehr gut hat folgendes geschrieben:
tillich (epigonal) hat folgendes geschrieben:
Höchstens könnte die CDU zustimmen, wenn sie etwas anderes dafür bekommt ... aber was?

16/17-jährige würden wohl viel Grün wählen, und neuerdings FDP, was soll das sein was sie bekommen sollten wonach sie akzeptieren das andere Parteien (erwartbar dauerhaft) viele neue Wähler bekommen sollen und sie nur wenige?


Es müsste halt etwas sein, dass das Image der CDU/CSU als Law&Order Partei stärkt.

Vielleicht das Absenken der Strafmündigkeit von derzeit 14 - 18 - 21 auf dann 12 - 16 - 18

oder die Rücknahme der geplanten Canabis-Legalisierung.

Oder die Wiedereinführung der Todesstrafe. Ach Nein, das gibt ja Probleme mit Europarecht.

Oder ganz einfach: statt der dämlichen Kinderrechte kommen die Rechte der Autofahrer ins Grundgesetz:

"Jeder Deutsche hat das Recht, auf der Autobahn zu rasen wie eine gesengte Sau!".

Damit hätten die zumindest die Hoheit auf den Stammtischen wiedergewonnen.
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sünnerklaas
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Anmeldungsdatum: 29.09.2006
Beiträge: 10797
Wohnort: Da, wo noch Ruhe ist

Beitrag(#2265499) Verfasst am: 25.11.2021, 09:09    Titel: Antworten mit Zitat

Kat hat folgendes geschrieben:
sehr gut hat folgendes geschrieben:
tillich (epigonal) hat folgendes geschrieben:
Höchstens könnte die CDU zustimmen, wenn sie etwas anderes dafür bekommt ... aber was?

16/17-jährige würden wohl viel Grün wählen, und neuerdings FDP, was soll das sein was sie bekommen sollten wonach sie akzeptieren das andere Parteien (erwartbar dauerhaft) viele neue Wähler bekommen sollen und sie nur wenige?


Es müsste halt etwas sein, dass das Image der CDU/CSU als Law&Order Partei stärkt.

Vielleicht das Absenken der Strafmündigkeit von derzeit 14 - 18 - 21 auf dann 12 - 16 - 18

oder die Rücknahme der geplanten Canabis-Legalisierung.

Oder die Wiedereinführung der Todesstrafe. Ach Nein, das gibt ja Probleme mit Europarecht.

Oder ganz einfach: statt der dämlichen Kinderrechte kommen die Rechte der Autofahrer ins Grundgesetz:

"Jeder Deutsche hat das Recht, auf der Autobahn zu rasen wie eine gesengte Sau!".

Damit hätten die zumindest die Hoheit auf den Stammtischen wiedergewonnen.


Oh - ich hätte schon etwas, was man der UNION anbieten könnte: die Bundesregierung beantragt die Heiligsprechung des Fritze Merz beim Vatikan. Fritze Merz wäre im Erfolgsfall der erste Abgeordnete weltweit, der dann schon zu Lebzeiten mit "Eure Heiligkeit" angesprochen werden muss. Schamane in Aktion noc
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tillich (epigonal)
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Anmeldungsdatum: 12.04.2006
Beiträge: 19825

Beitrag(#2265509) Verfasst am: 25.11.2021, 11:49    Titel: Antworten mit Zitat

Kat hat folgendes geschrieben:
"Jeder Deutsche hat das Recht, auf der Autobahn zu rasen wie eine gesengte Sau!".

Das ist in der Ampelkoalition doch schon qua FDP vertreten.
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Ahriman
boshafter Spötter



Anmeldungsdatum: 31.03.2006
Beiträge: 17900
Wohnort: 89250 Senden

Beitrag(#2265510) Verfasst am: 25.11.2021, 11:55    Titel: Antworten mit Zitat

zelig hat folgendes geschrieben:
Wahlrecht ab 16 finde ich auch gut. Mal abwarten was noch kommt.

Naja, wieviele der 16/17jährigen interessieren sich für die Politik? Ich mußte damals erst 21 werden um wählen zu dürfen. Und dann habe ich nur deshalb SPD gewählt, weil mein Vater immer auf die Sozis fluchte und schimpfte.
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Critic
oberflächlich



Anmeldungsdatum: 22.07.2003
Beiträge: 15522
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Beitrag(#2265563) Verfasst am: 25.11.2021, 21:37    Titel: Antworten mit Zitat

Ahriman hat folgendes geschrieben:
zelig hat folgendes geschrieben:
Wahlrecht ab 16 finde ich auch gut. Mal abwarten was noch kommt.

Naja, wieviele der 16/17jährigen interessieren sich für die Politik? Ich mußte damals erst 21 werden um wählen zu dürfen. Und dann habe ich nur deshalb SPD gewählt, weil mein Vater immer auf die Sozis fluchte und schimpfte.


Kategorien, was man denn als "Reife" definieren würde, haben sich wohl auch verschoben: Das Alter der (mindestens politischen) Mündigkeit war zu Zeiten auch schonmal noch höher. In bestimmten Bereichen "wissen" (oder wie man das nennen will) 18- oder 16jährige heute mehr als damals, in anderen Belangen weniger: Eh wissen, man stand damals mit 21 meist schon mehrere Jahre in der Arbeitswelt und hat teilweise schon geheiratet, während Viele heute ja erst mit Mitte, Ende 20 ans Arbeiten kommen. Andererseits gibt es vielleicht heute viel mehr Informationsquellen als damals, man kommt mit Dingen früher in Berührung als damals ... .

(Und man denkt natürlich auch wieder anders als früher, wer in der Gesellschaft "was zu sagen" haben sollte: Früher dachte man, das sollten vor allem respektable, gestandene Persönlichkeiten sein. Wenn man dann Fotos aus der Zeit um 1900 sieht, wie dann z.T. schon 20-, 25jährige aussahen - sie wollten halt "dazugehören", wollten auch "respektabel" sein, haben sogar vom Aussehen her versucht, etwas älter und "respektabler" zu wirken.)

Es schwingt vielleicht auch von Generation zu Generation ein bißchen hin und her. Um 1980 herum war Ökologie schon eine große Kiste. Man hat dann um das Jahr 2000 der Jugend teilweise unterstellt, sie sei eher wenig politisiert und hauptsächlich an Spaß und am "guten Leben" interessiert. Und bei der Jugend um 2020 nimmt man wieder an, daß die schon eher politisiert seien: z.B. das Thema Klima hat Viele auf die Straße getrieben.

Andere sagen aber auch, daß das Alter nur so eine "ungefähre Kategorie" ist, was "politische Reife" angeht: Die individuelle Person kann deutlich jünger schon relativ orientiert und interessiert sein, was Politik soll, wie das in etwa funktioniert, was man tun kann etc. - während Andere das eben lange noch nicht sind. (Wie auch seinerzeit beim "Einbürgerungstest", wo ich sinnierte: Gut, daß ich das "als Deutscher qua Geburt" alles schon weiß, was da abgefragt wird...)



Aber ein Detail, das so im Rahmen der Meldungen über die geplante Regierung ankam: Wie sieht es mit den Personalien aus? Da wird z.B. Annalena Baerbock als potentielle Außenministerin gehandelt. Da mutet sie sich was zu.

(Erinnern wir uns, daß Erdogan neulich einmal plump Ursula von der Leyen stehenließ, während die Männer im Raum sich bereits grinsend auf den Sofas fläzten. Das wirkte letztlich peinlich und platt - und in gewisser Weise damit auch entlarvend. Aber er wollte damit sicherlich etwas Bestimmtes kommunizieren.)

Sie trat ja auch als Kanzlerkandidatin an, erinnerlich ist mir auch, daß sie schonmal als "adult in the room" erschien, während sich die männlichen Kanzlerkandidaten beharkten und die Moderatoren das auch nicht entwirrt haben.

Und man kann das im Vorfeld auch nicht wissen, welches Format die Leute mal entwickeln: Über andere (männliche) Politiker hat man doch auch Ähnliches gehört, und bei Extra3 füllen sie ganze Sendungen mit tatsächlichen oder vermeintlichen Fehlleistungen von Heiko Maas oder Jens Spahn. Und wer hätte z.B. gedacht, daß Angela Merkel, als Helmut Kohl sie damals holte, mal Bundeskanzlerin würde. Ein "scheues Reh" zu sein ist natürlich i.O.. Andererseits werden ja sicherlich gerade die autoritären politischen Akteure auf der Welt immer nach Angriffspunkten suchen, keinem/r neuen deutschen Regierung und Minister/in so etwas wie eine "Schonfrist" gewähren oder Rücksicht nehmen.
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Dann bin ich halt bekloppt. Mit den Augen rollen

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zelig
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Beitrag(#2265595) Verfasst am: 26.11.2021, 11:55    Titel: Antworten mit Zitat

Zitat:
Die Ampel will §219a streichen

https://www.stern.de/politik/deutschland/laura-dornheim-zum-koalitionsvertrag---ende-von--218-war-noch-nie-so-nah--30958170.html


Coole Sache, das...
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Tarvoc
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Beitrag(#2265601) Verfasst am: 26.11.2021, 12:44    Titel: Antworten mit Zitat

Daumen hoch!
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Beitrag(#2265719) Verfasst am: 27.11.2021, 17:15    Titel: Re: Die Ampel Antworten mit Zitat

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Wenn's um Corona geht hat's erst mal die scheidende Regierung (teils) verpfuscht, dass die nationale Notlage ausgelaufen ist hatte, soweit ich das verstanden hab was mit juristischen Problemen zu tun, und davon abgesehen hat denen jeder der was von versteht seit der letzten Welle gesagt - passt auf, das ist noch nicht vorbei.

Und soll man Scholz vorwerfen, dass er kein flammender Redner ist? Das ist doch kein Kriterium. Da sind imo andere Dinge die ihm vorzuwerfen sind - Randale G20-Gipfel im Jahr 2017, Cum-Ex und seine Rolle bei Wirecard z.B.


Ich werfe Scholz in diesem Zusammenhang nicht vor, kein flammender Redner zu sein, sondern keine flammende=engagierte Rede zu einem wichtigen Thema halten zu können, weil es ihn nämlich viel weniger interessiert als die Profitinteressen der Konzerne und die Großmachtinteressen von D-Land. Darauf zielte meine eigentliche Kritik.

Bei anderen Themen kommt Scholz sehr wohl aus sich heraus, natürlich auf seine Art, aber das sieht dann schon deutlich anders aus.

Und G20, Wirecard usw. - das ist doch nur die Konsequenz aus seiner wirklichen Interessenlage.
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Zumsel
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Beitrag(#2265726) Verfasst am: 27.11.2021, 17:56    Titel: Re: Die Ampel Antworten mit Zitat

narr hat folgendes geschrieben:
Wenn's um Corona geht hat's erst mal die scheidende Regierung (teils) verpfuscht, dass die nationale Notlage ausgelaufen ist hatte, soweit ich das verstanden hab was mit juristischen Problemen zu tun, und davon abgesehen hat denen jeder der was von versteht seit der letzten Welle gesagt - passt auf, das ist noch nicht vorbei.


Das ist nicht Korrekt. Die "epidemische Notlage von nationaler Tragweite" musste stets alle drei Monate auf Antrag der Regierung durch den Bundestag verlängert werden. Im Bundestag stimmen die Regierungsfraktionen i.d.R gemeinsam ab und sichern ihrer Regierung so die Mehrheit. Im neuen Bundestag gibt es noch keine Koalition, aber seitdem sich die Ampel abzeichnet, stimmen die drei Fraktionen die wenigen eingebrachten Vorlagen bereits wie eine Koalition ab. Gegen die Ende November wieder anstehende Verlängerung der "Notlage" intervenierte die FDP, die dagegen in der Tat juristische Bedeken ins Feld führte. Stattdessen wurde dann das Infektionschutzgesetz geändert - mit Ampelmehrheit.
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