Vorheriges Thema anzeigen :: Nächstes Thema anzeigen |
Autor |
Nachricht |
Nordseekrabbe linker Autist
Anmeldungsdatum: 16.07.2003 Beiträge: 31152
Wohnort: Dresden
|
(#259794) Verfasst am: 10.02.2005, 23:47 Titel: Rumsfeld in Deutschland nicht verklagt |
|
|
US-Verteidigungsminister Donald Rumsfeld wird von der Deutschen Justiz nicht verklagt ....
_________________ Autismus macht kein Urlaub.
"Seid unbequem. Seid Sand, nicht Öl im Getriebe der Welt." (Günter Eich)
"Sei Du selbst die Veränderung, die Du Dir für die Welt wünschst." (Mahatma Gandhi)
"Soldaten sind Mörder." (Kurt Tucholsky)
|
|
Nach oben |
|
 |
rabenkrähe Gast
|
(#259868) Verfasst am: 11.02.2005, 03:57 Titel: |
|
|
Tja, sowas nennt sich Manipulation.
Zumindest ein Ermittlungsverfahren hätte an sich eröffnet werden müssen.
Rumsfeld kommt ja trotzdem nicht nach Deutschland, weil alleine die Tatsache einer Anzeige für ihn schon unerträglich ist. Ich verstehe diese Sensibilität, wer freudvoll foltern läßt, mag keine Hinterfragungen.
bin rabenkrähe
|
|
Nach oben |
|
 |
Optihut Sir Knight
Anmeldungsdatum: 20.12.2004 Beiträge: 15
|
(#259900) Verfasst am: 11.02.2005, 10:49 Titel: |
|
|
Ich wäre an Rumsfelds Stelle auch nicht nach Deutschland gekommen: Wer weiss, ob ich nicht nachher entrechtet und in irgendein Loch gestopft werde ohne richtigen Prozess. Soll heutzutage in den besten Demokratien vorkommen.
Davon abgesehen hätte ich die Klage an Stelle der deutschen Justiz auch fallengelassen mit dem Verweis auf Zuständigkeit. Dass die Politiker rumjammern, dass sowas schneller vonstatten hätte gehen müssen, kann ich nur mit Kopfschütteln quittieren.
|
|
Nach oben |
|
 |
Tarvoc would prefer not to.
Anmeldungsdatum: 01.03.2004 Beiträge: 44651
|
(#259906) Verfasst am: 11.02.2005, 11:29 Titel: |
|
|
Optihut hat folgendes geschrieben: | Ich wäre an Rumsfelds Stelle auch nicht nach Deutschland gekommen: Wer weiss, ob ich nicht nachher entrechtet und in irgendein Loch gestopft werde ohne richtigen Prozess. Soll heutzutage in den besten Demokratien vorkommen. |
_________________ "Die Tradition der Unterdrückten belehrt uns darüber, daß der Ausnahmezustands in dem wir leben, die Regel ist."
- Walter Benjamin, VIII. These zum Begriff der Geschichte
|
|
Nach oben |
|
 |
max registrierter User
Anmeldungsdatum: 18.07.2003 Beiträge: 3055
|
(#259925) Verfasst am: 11.02.2005, 12:56 Titel: |
|
|
Optihut hat folgendes geschrieben: | Davon abgesehen hätte ich die Klage an Stelle der deutschen Justiz auch fallengelassen mit dem Verweis auf Zuständigkeit. |
Das stimmt so nicht. Die deutsche Justiz ist zuständig, wenn es um Verletzungen der Menschenrechte geht und von der dortigen Justiz keine Ermittlungen zu erwarten sind. Und exakt um diesen Fall geht es. Rumsfeld werden schwere Menschenrechtsverletzungen und weitere schwere Verbrechen vorgeworfen - und es gibt mehr als genug Beweise um eine Anklage zu zulassen - und von der US-Justiz sind keine Aktionen zu erwarten.
Die Aktion von Nehm macht deutlich, dass in Bezug auf Menschenrechte das deutsche Justizsystem und die Regierungspolitik von widerlicher Doppelmoral gekennzeichnet sind. Einmal werden Menschenrechtsverletzung als Krieggrund ausgegeben, während andererseits diese von verbündeten Staaten militärisch und politisch unterstützt werden.
_________________ Für die AGENDA 3010! 30-Stunden-Woche mit vollen Lohnausgleich und 10 Euro gesetzlicher Mindestlohn!
The only general I like is called strike
|
|
Nach oben |
|
 |
rabenkrähe Gast
|
(#260472) Verfasst am: 12.02.2005, 03:13 Titel: |
|
|
Ich muß gleichzeitig weinen und lachen. Da macht sich die angeblich so eigenständige dritte Gewalt zum Bananen-Narren und verkündet einen Tag vor dem dann doch stattfindenden FolterMinister-Besuch, daß gegen ihn nicht ermittelt wird.
Deutlicher geht die Arschkriecherei ja gar nicht mehr.
Natürlich haben die Behörden zu ermitteln, wenn es um Verstöße gegen Menschenrechte geht.
Ich jedenfalls hätte schlagartig den Glauben an die Politik und die menschlichen Werte wiedergefunden, wenn sie Rumsfeld tatsächlich verhaftet hätten.
Aber dann wäre Deutschland wohl schlagartig mit ein paar Atombömbchen verwöhnt worden.
Zumindest mit der Drohung von solchen....
Dreist auch diese offene Erpressung des Herrn Folterministers.
bin rabenkrähe
|
|
Nach oben |
|
 |
|