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frajo
dauerhaft gesperrt
Anmeldungsdatum: 25.08.2003
Beiträge: 11440
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 (#231537) Verfasst am: 22.12.2004, 17:00 Titel: software-patente -- großkapital gegen geistige freiheit |
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das thema software-patente berührt viele diskussionsfelder, sodaß es genausogut auch in bereichen wie kultur, politik, gesellschaft oder wirtschaft hätte untergebracht werden können.
mir ist es jedoch ein anliegen, auch jenen leuten, die sich nur allzugern unter tarnkappen wie DAU, kleiner mann etc. verbergen, um nicht mit schwierigen fragen behelligt zu werden, nahezubringen, daß ihre ureigensten individuellen entscheidungen (welche partei wähle ich? welches betriebssystem wähle ich?) keineswegs frei von gesellschaftlichen auswirkungen sind, daß sie selbst somit sich nicht der bürde der verantwortung entledigen können, so gern sie dies auch täten.
| q/depesche 2004-12-22T13:54:29 hat folgendes geschrieben: | SWPAT: Wie sich Europa von Polen retten liess
Alleingänge einer Nation werden zu Brüssel im Normalfall sehr indigniert zur Kenntnis genommen. Im Fall der Softwarepatente gilt dies für Polens Position schon deshalb nicht, weil es kein Alleingang war. Unter dem Druck der nationalen Parlamente hat niemand im EU-Rat Polen widersprochen. Die gesamte Dynamik aber wurde alleine durch den erbitterten Widerstand im Netz erzeugt.
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update
Mittwoch, 22.12.04
Der EU-Rat hat in seiner Sitzung am Dienstag das Thema "Softwarepatente" nicht behandelt. |
was alles andere als selbstverständlich und ein schwerer schuß vor den bug von M$ und konsorten ist. 
denn mithilfe der sog. softwarepatente wollen M$ und ihre kreise der opensource-gemeinde, den linux-systemen und jedem kleinen, selbständigen programmierer das wirtschaftliche lebenslicht ausblasen.
| Zitat: | Auf Wunsch Polens wurde der Richtlinienentwurf von der Tagesordnung der heutigen Sitzung genommen.
An diesem Richtlinienentwurf müsse weiter gearbeitet werden, sagte der eigens angereiste polnische Staatssekretär für Wissenschaft und IT, Wlodimierz Marcinski, und verlangte die Entfernung zu Beginn der Sitzung des Rates für Landwirtschaft und Fischerei.
Polen unterstütze zwar den Entwurf "an sich", die Patentierbarkeit von Software solle aber ausgenommen werden, so Marcinski
Nach umfangreichen Beratungen mit der IT-Branche und dem polnischen Patentamt war das polnische Kabinett bereits am 16.11. zum Schluss gekommen, dass der gegenwärtige Richtlinienvorschlag nicht die erklärten Ziele erreicht, die Patentierung von Software und Geschäftsmethoden zu begrenzen.
Die polnische Regierung erklärte, dass sie "definitiv unzweideutige Regeln" unterstützen würde, nicht jedoch eine Richtlinie, unter der die Funktionalität von Computerprogrammen patentiert werden könnte.
...
[Fast] beschlossene Sachen
Damit ist die Entscheidung über Softwarepatente zumindest für dieses Jahr vom Tisch. Noch ist aber nicht klar was genau jetzt weiter passiert.
Laut FFII [Förderverein für eine Freie Informationelle Infrastruktur] bleibt das Thema auf der Agenda des Rats und dürfte am wahrscheinlichsten im März im Wettbewerbsrat wieder auftauchen. Sollte sich kein Land oder die Luxemburgische Präsidentschaft dagegen stellen auch wieder als "A-Item".
Auch eine Neuverhandlung wäre möglich.
Ursprünglich war vorgesehen, dass der von einer Mehrzahl der EU-Parlamentarier vehement bekämpfte Ratsentwurf in der heutigen Sitzung als "A-Item" - und damit ohne jede weitere Diskussion - verabschiedet wird.
Die EU-Kommission drückte erwartungsgemäß ihr Bedauern über die Entscheidung Polens aus.
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Sermon
panta rhei
Anmeldungsdatum: 16.07.2003
Beiträge: 18430
Wohnort: Sine Nomine
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| (#265618) Verfasst am: 21.02.2005, 09:49 Titel: Re: software-patente -- großkapital gegen geistige freiheit |
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Softwarepatentrichtlinie: Wer macht den nächsten Schritt?
| Zitat: | | Die Kommission, die vom Parlament zur Vorlage eines neuen Richtlinienvorschlags aufgefordert wurde, verharrt in Blockadehaltung: "Wir haben von dem Antrag Notiz genommen", erklärte ein Sprecher des Binnenmarktkommissars Charlie McCreevy gegenüber heise online. "Wir werden dazu jetzt aber noch keine Position beziehen." Vielmehr sei der EU-Rat aufgefordert, zunächst seinen Standpunkt zum ursprünglichen Richtlinienvorschlag der Kommmission sowie zu den Änderungen durch das Parlament formell zu verabschieden. Erst dann werde man reagieren. |
| Zitat: | | Florian Müller von der Kampagne NoSoftwarePatents.com zeigt sich aber besorgt, dass McCreevy "möglicherweise mehr daran interessiert ist, was für Microsoft gut ist, als was Europa im Ganzen nützt". Seine Bedenken begründet er damit, dass Microsoft nicht nur ein starker Befürworter der Ratsposition, sondern auch der größte Steuerzahler Irlands sei: Der Softwareriese beliefere aus dem "Steuerparadies" in Dublin seine Kunden in der gesamten EU. |
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"Der Typ hat halt so seine Marotten" (Sermon über Sermon) 
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lemonstar
registrierter User
Anmeldungsdatum: 17.07.2003
Beiträge: 1004
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| (#265674) Verfasst am: 21.02.2005, 12:08 Titel: |
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Nicht ganz aktuell aber passend dazu: Softwarepatente: Microsoft erwägt Abzug von Navision aus Dänemark
| Zitat: | | Microsoft könnte sein Navision-Entwicklungszentrum aus Dänemark abziehen und in die USA verlegen. Das hat laut dänischen Medienberichten Microsoft-Gründer Bill Gates im November gegenüber dem dänischen Ministerpräsidenten Anders Fogh Rasmussen und anderen Ministern angedeutet. Gates sei unzufrieden mit dem Fortgang der politischen Entscheidungen zur Patentierbarkeit "computerimplementierter Erfindungen" in der EU, insbesondere mit der erfolgreichen Blockade von Teilen der IT-Branche in Europa. |
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eindrucksvolles
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Stefan
auf eigenen Wunsch deaktiviert
Anmeldungsdatum: 03.08.2004
Beiträge: 6217
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| (#267146) Verfasst am: 24.02.2005, 23:54 Titel: |
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Softwarepatente - der spannenste Krimi aller Zeiten. Wenn das Happy End ausbleibt, das größte Desaster in der IT-Branche aller Zeiten.
Und kein Schwein interessiert das 
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kolja
der Typ im Maschinenraum
Anmeldungsdatum: 02.12.2004
Beiträge: 16631
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| (#267174) Verfasst am: 25.02.2005, 01:27 Titel: |
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| Stefan hat folgendes geschrieben: | Softwarepatente - der spannenste Krimi aller Zeiten. Wenn das Happy End ausbleibt, das größte Desaster in der IT-Branche aller Zeiten.
Und kein Schwein interessiert das |
Mich schon, ich bin Software-Entwickler! Aber du hast recht, außer uns interessiert es kaum einen ... 
Grüße,
Kolja.
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Hard work often pays off after time, but laziness always pays off now.
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Sermon
panta rhei
Anmeldungsdatum: 16.07.2003
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Sermon
panta rhei
Anmeldungsdatum: 16.07.2003
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Sermon
panta rhei
Anmeldungsdatum: 16.07.2003
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| (#269707) Verfasst am: 03.03.2005, 20:56 Titel: |
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Softwarepatente: Kluft zwischen EU-Parlament und Kommission wird tiefer
| Zitat: | Im eskalierenden Streit hat sich ferner erstmals die Deutschsprachige Zope User Group (DZUG) zu Wort gemeldet. In gleich lautenden Schreiben an den Bundeskanzler, die Justizministerin sowie die Bundeswirtschaftsminister von Deutschland und Österreich fordert der Verein die Regierungen auf, die Patent-Posse endlich zu beenden. Die Ablehnung des Neubeginns "hat unseren Glauben in eine funktionierende Demokratie in Europa schwer erschüttert", erläutert der DZUG-Vorsitzende Christian Theune. Die deutsche Bundesregierung müsse Farbe bekennen und klarstellen, ob sie die Interessen der kleinen und mittelständischen Unternehmen schützen wolle. Ähnlich äußert sich die Initiative "Hamburger Unternehmen gegen Patentierbarkeit von Software".
Münchens Oberbürgermeister Christian Ude schlägt ebenfalls in diese Kerbe. Er sieht neben dem Parlament "sämtliche Kritiker" der Richtlinie brüskiert. Besser wäre es seiner Ansicht nach gewesen, wenn die Kommission die vom Parlament gebaute "goldene Brücke" hin zum Neustart beschritten hätte. Die Minister hätten es nun in der Hand, eine erneute Diskussion zu diesem Thema bereits auf Ratsebene anzustoßen. Der SPD-Politiker schickt als Signal nach Berlin: "Nach dieser äußerst seltenen Zuspitzung sollte sich auch die Bundesregierung im EU-Ministerrat für Nachbesserungen einsetzen, die am einfachsten bei Neuverhandlungen erreicht werden können." |
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Sermon
panta rhei
Anmeldungsdatum: 16.07.2003
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| (#270238) Verfasst am: 04.03.2005, 21:26 Titel: |
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Im EU-Rat bahnt sich am Montag ein neuer Eklat rund um die umstrittene Richtlinie über die Patentierbarkeit "computerimplementierter Erfindungen" an.
| Zitat: | | Nachdem die EU-Kommission den Wunsch des EU-Parlaments abgelehnt hat, das heikle Gesetzgebungsverfahren neu zu starten, will die luxemburgische Ratspräsidentschaft die im Zentrum der Kritik stehende Ratsposition vom Mai auf die Tagesordnung für den Wettbewerbsrat am kommenden Montag setzen. Als so genannter A-Punkt soll der wackelige Standpunkt nach immer wieder neuen Verschiebungen damit entsprechend den Ratsgepflogenheiten doch noch ohne Debatte einfach durchgewunken werden. |
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"Der Typ hat halt so seine Marotten" (Sermon über Sermon)
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Sermon
panta rhei
Anmeldungsdatum: 16.07.2003
Beiträge: 18430
Wohnort: Sine Nomine
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Stefan
auf eigenen Wunsch deaktiviert
Anmeldungsdatum: 03.08.2004
Beiträge: 6217
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| (#271333) Verfasst am: 07.03.2005, 17:31 Titel: |
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Jetzt ist es doch so gekommen - ein rabenschwarzer Tag. Die Tragweite dieser Entscheidung ist noch gar nicht abzusehen.
Nicht nur das es ein schwerer Schlag gegen die mittelständischen Softwarefirmen, freie Programmierer und langfristig der Todesstoß für Open Source Software ist, nein, es ist auch das offizielle Ende der Demokrati in der EU.
Wer verfolgt hat wie diese Entscheidung zustande kam und immer noch nicht glaubt, dass wir nicht von unseren gewählten Politikern sondern von den Illuminaten regiert werden, muss blind sein.
Nach dieser "Show" wird deutlich, dass sie eine weitere Hemmschwelle überschritten haben.
Schöne neue Welt 
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Jolesch
Freund des kleineren Übels
Anmeldungsdatum: 11.07.2004
Beiträge: 7390
Wohnort: Omicron Persei VIII
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| (#271346) Verfasst am: 07.03.2005, 17:43 Titel: |
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| Stefan hat folgendes geschrieben: | nein, es ist auch das offizielle Ende der Demokrati in der EU.
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 und Feuer und Schwefel regnen vom Himmel 
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Storm by Tim Minchin
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Stefan
auf eigenen Wunsch deaktiviert
Anmeldungsdatum: 03.08.2004
Beiträge: 6217
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| (#271359) Verfasst am: 07.03.2005, 17:58 Titel: |
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| Tante_Jolesch hat folgendes geschrieben: | | Stefan hat folgendes geschrieben: | nein, es ist auch das offizielle Ende der Demokrati in der EU.
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und Feuer und Schwefel regnen vom Himmel |
Wart´s ab.
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Stefan
auf eigenen Wunsch deaktiviert
Anmeldungsdatum: 03.08.2004
Beiträge: 6217
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| (#271473) Verfasst am: 07.03.2005, 21:20 Titel: |
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| Zitat: | | Auch der Bundesverband der deutschen Industrie (BDI) stellte sich hinter den Entwurf. Gerade die kleinen Unternehmen benötigten Patente, um ihre von Software gesteuerten Erfindungen zu schützen. Dabei gehe es etwa um Antiblockiersysteme oder die Steuerung von Waschmaschinen. |
quelle
Sowas sind die Folgen: Patentabgabe dann auf Waschmaschinen ? Erinnert an Gema-Gebühren Drucker. Mir jedenfalls bleibt das Lachen im Hals stecken
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Kommissar Plattfuß
Rüpel
Anmeldungsdatum: 13.08.2004
Beiträge: 2353
Wohnort: Düssbuich
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| (#271491) Verfasst am: 07.03.2005, 21:56 Titel: |
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| Zitat: | | Auch der Bundesverband der deutschen Industrie (BDI) stellte sich hinter den Entwurf. Gerade die kleinen Unternehmen benötigten Patente, um ihre von Software gesteuerten Erfindungen zu schützen. Dabei gehe es etwa um Antiblockiersysteme oder die Steuerung von Waschmaschinen. |
Wenn ich mal in die ganzen Foren, in denen über dieses Thema diskutiert wird oder ins Usenet schaue, dann habe ich den Eindruck, dass wirklich fast jeder Software- Entwickler diese Patente ablehnt. 
Wie kommen diese Penner im EU - Parlament auf die Idee, damit etwas gutes für die kleinen Softwareunternehmen getan zu haben?
Von wem werden die beraten? -Ich kann's mir schon fast denken... 
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lemonstar
registrierter User
Anmeldungsdatum: 17.07.2003
Beiträge: 1004
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| (#271502) Verfasst am: 07.03.2005, 22:17 Titel: |
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| Stefan hat folgendes geschrieben: | Wer verfolgt hat wie diese Entscheidung zustande kam und immer noch nicht glaubt, dass wir nicht von unseren gewählten Politikern sondern von den Illuminaten regiert werden, muss blind sein.
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Ich hab noch keinen Illuminaten gesehen, allerdings tu ich mich schwer mit solchen Verschwörungstheorien.
Vllt hast du ein paar Beweise zum Augen öffnen?
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eindrucksvolles
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lemonstar
registrierter User
Anmeldungsdatum: 17.07.2003
Beiträge: 1004
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| (#271503) Verfasst am: 07.03.2005, 22:19 Titel: |
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EU-RAT SCHICKT EINE FARCE ALS GEMEINSAMEN STANDPUNKT AN DAS EUROPÄISCHE PARLAMENT ZUR ZWEITEN LESUNG
| Zitat: | | Florian Müller, der die 17-sprachige Kampagne NoSoftwarePatents.com leitet, war heute im Ratsgebäude, um die Diskussion live zu verfolgen. In einer unmittelbaren Reaktion sagte er: "Wir Softwarepatentgegner müssen nicht sonderlich viele Worte darüber verlieren, dass dieser Vorschlag keinerlei demokratische Legitimation hat. Das weiß ohnehin jeder. Sogar der heutige Sitzungsleiter gab das unumwunden zu." Er sagte, die ganze Konzentration gelte nun der zweiten Lesung im Europaparlament. Die Stoßrichtung seiner Kampagne beschrieb er so: "Wir haben eine Reihe von psychologischen und politischen Erfolgsfaktoren auf unserer Seite. Dennoch ist die Hürde in einer zweiten Lesung sehr hoch. Als Vorsichtsmaßnahme müssen wir deshalb parallel zu tiefgreifenden Änderungen am Text auch auf die mögliche Ablehnung der Vorlage hinarbeiten." Das Europaparlament hat nun bis zu vier Gelegenheiten dazu, den Richtlinientext abzuschmettern: zweimal in der zweiten Lesung (erst vor und dann nochmal nach den Änderungsanträgen), ein drittes Mal im Vermittlungsverfahren und ein viertes und letztes Mal in einer etwaigen dritten Lesung. |
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eindrucksvolles
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Hugo de la Smile
Zweifler
Anmeldungsdatum: 25.07.2003
Beiträge: 855
Wohnort: Berlin
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| (#271506) Verfasst am: 07.03.2005, 22:21 Titel: |
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| Zitat: | | Wer verfolgt hat wie diese Entscheidung zustande kam und immer noch nicht glaubt, dass wir nicht von unseren gewählten Politikern sondern von den Illuminaten regiert werden, muss blind sein. |
das meinst du nicht ernst, oder?
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als ich über den tellerrand blicken wollte, bin ich gegen das brett vor meinem kopf geknallt.
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Stefan
auf eigenen Wunsch deaktiviert
Anmeldungsdatum: 03.08.2004
Beiträge: 6217
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| (#271562) Verfasst am: 07.03.2005, 23:53 Titel: |
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| lemonstar hat folgendes geschrieben: | | Stefan hat folgendes geschrieben: | Wer verfolgt hat wie diese Entscheidung zustande kam und immer noch nicht glaubt, dass wir nicht von unseren gewählten Politikern sondern von den Illuminaten regiert werden, muss blind sein.
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Ich hab noch keinen Illuminaten gesehen, allerdings tu ich mich schwer mit solchen Verschwörungstheorien.
Vllt hast du ein paar Beweise zum Augen öffnen? |
Das Problem bei Verschwörungstheorien ist, dass das Erkennen des Funken Wahrheit der darin steckt, durch das blödsinnige Ausufern erschwert wird.
Wer z.B. an der offiziellen Version der Vorgänge vom 11.09. Zweifel hat, wird schnell als Anhänger von Verschwörungstheorien und damit als Spinner abgetan. Obwohl an der Version der US-Regierung einiges faul ist. Aber ich schweife ab...
Fakt ist: Der EU-Rat hat wissentlich gegen den Willen des EU-Parlamentes gehandelt. Das ist undemokratisch.
Fakt ist: R. Künast (Landwirtschaftsministerin !) hat die Entscheidung mitgetragen, wissentlich gegen den Willen des Bundestages. Das ist undemokratisch.
Fakt ist: Länder, wie z.B. Polen, sind auf wundersame Weise in ihrer Haltung zurückgerudert.
Fakt ist: Den ganzen Thriller gibt es z.B. bei heise.de zu lesen.
Man fragt sich, wieso eine solche Entscheidung gegen den Willen der nationalen Parlamente durchgesetzt werden konnte. Die Antwort: Bestechung, Korruption, Vetternwirtschaft, Erpressung.
Was ich mit den Illuminaten meine ist nicht das, was die meisten als Verschwörung abtun. Es ist kein existentes Bündnis das bewußt diese Ziele verfolgt, sondern eher ein Selbstläufer. Das Kapital trachtet danach Einfluß auf die Politik zu nehmen, schon immer. Geld regiert die Welt. Langsam scheint die Zeit gekommen zu sein, wo die Machtverhältnisse kippen und die Politiker immer mehr zu Marionetten der Lobbyisten werden. Und das immer schneller und immer hemmungsloser.
Es ist der lockerer, instinktiv agierende Verband von gleichgeschalteter Presse, Banken und Industrien.
Wer dagegenhält und meint, dass unser System doch funktioniert (uns geht doch gut, verglichen mit denen den es schlechter geht  ) darf aber nicht verkennen, dass wir gerade am Scheitelpunkt angekommen sind. Immer weniger teilen sich das vorhandene Vermögen, immer mehr müssen mit immer weniger zurechtkommen. Die "Mittelschicht" wird immer dünner.
Das Desinteresse der Bürger an Politik, das durch Brot und Spiele (oder BigBrother und Bier) gefördert wird, lässt das ganze von der Masse unbemerkt vonstatten gehen:
Suchwort: Softwarepatente
homepage: daserste.de kein Ergebnis (jedenfalls nicht zum Thema)
phoenix.de kein Ergebnis
n24.de kein Ergebnis (außer externe Links)
arte.de kein Ergebnis
n-tv.de kein Ergebnis (außer externe Links)
zdf.de mehrere Artikel, sogar ausführlich
Wir leben nur noch in einer Schein-Demokratie, wenn freie Wahlen was ändern würden wären sie schon längst abgeschafft, und die meisten würden darüber jubeln (wieder was lästiges das Vaterstaat mir abgenommen hat, danke).
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lemonstar
registrierter User
Anmeldungsdatum: 17.07.2003
Beiträge: 1004
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| (#271574) Verfasst am: 08.03.2005, 00:25 Titel: |
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| Stefan hat folgendes geschrieben: | | Was ich mit den Illuminaten meine ist nicht das, was die meisten als Verschwörung abtun. Es ist kein existentes Bündnis das bewußt diese Ziele verfolgt, sondern eher ein Selbstläufer. |
Wer seine eigenen Definitionen ... 
| Stefan hat folgendes geschrieben: | Das Kapital trachtet danach Einfluß auf die Politik zu nehmen, schon immer. Geld regiert die Welt. Langsam scheint die Zeit gekommen zu sein, wo die Machtverhältnisse kippen und die Politiker immer mehr zu Marionetten der Lobbyisten werden. Und das immer schneller und immer hemmungsloser.
Es ist der lockerer, instinktiv agierende Verband von gleichgeschalteter Presse, Banken und Industrien.
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klingt schon ganz anders als:
| Stefan hat folgendes geschrieben: | Wer verfolgt hat wie diese Entscheidung zustande kam und immer noch nicht glaubt, dass wir nicht von unseren gewählten Politikern sondern von den Illuminaten regiert werden, muss blind sein.
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eindrucksvolles
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Stefan
auf eigenen Wunsch deaktiviert
Anmeldungsdatum: 03.08.2004
Beiträge: 6217
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| (#271583) Verfasst am: 08.03.2005, 00:40 Titel: |
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| lemonstar hat folgendes geschrieben: | | Stefan hat folgendes geschrieben: | | Was ich mit den Illuminaten meine ist nicht das, was die meisten als Verschwörung abtun. Es ist kein existentes Bündnis das bewußt diese Ziele verfolgt, sondern eher ein Selbstläufer. |
Wer seine eigenen Definitionen ...
| Stefan hat folgendes geschrieben: | Das Kapital trachtet danach Einfluß auf die Politik zu nehmen, schon immer. Geld regiert die Welt. Langsam scheint die Zeit gekommen zu sein, wo die Machtverhältnisse kippen und die Politiker immer mehr zu Marionetten der Lobbyisten werden. Und das immer schneller und immer hemmungsloser.
Es ist der lockerer, instinktiv agierende Verband von gleichgeschalteter Presse, Banken und Industrien.
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klingt schon ganz anders als:
| Stefan hat folgendes geschrieben: | Wer verfolgt hat wie diese Entscheidung zustande kam und immer noch nicht glaubt, dass wir nicht von unseren gewählten Politikern sondern von den Illuminaten regiert werden, muss blind sein.
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Wenn du meinst, das ich meine Aussage zu relativieren versucht habe, muss ich hier widersprechen. In meinem letzten Thread habe ich lediglich versucht den vorherigen zu erläutern. In beiden Fällen habe ich das gleiche gemeint. 
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Kommissar Plattfuß
Rüpel
Anmeldungsdatum: 13.08.2004
Beiträge: 2353
Wohnort: Düssbuich
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| (#271651) Verfasst am: 08.03.2005, 07:04 Titel: |
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| Stefan hat folgendes geschrieben: | | Das Problem bei Verschwörungstheorien ist, dass das Erkennen des Funken Wahrheit der darin steckt, durch das blödsinnige Ausufern erschwert wird. |
Ja, das ist ein echtes Problem. Durch das phantasievolle Ausschmücken der korrupten Verhältnisse durch einige Verschwörungstheoretiker wird das ganze Thema lächerlich gemacht. Ich halte es nicht für sinnvoll in diesem Zusammenhang von den Illuminaten zu sprechen, -so wird man wahrscheinlich nicht ernst genommen, obwohl das Thema eigentlich sehr ernst ist. Die Begriffe "Korruption" und "Fetternwirtschaft" sind meiner Meinung nach absolut ausreichend um das Verhältnis von Politik und Wirtschaft zu beschreiben. In diesem Fall kommt auch noch die totale Ahnungslosigkeit der EU - Politiker hinzu.
Außerdem sollte man darüber nicht zu laut sprechen, denn SIE beobachten uns ständig, beraten sich in ihrem geheimen Stützpunkt in der Mitte der Erde (die ja bekanntlich hohl ist), und fliegen mit ihren Reichsflugscheiben herum....
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Sermon
panta rhei
Anmeldungsdatum: 16.07.2003
Beiträge: 18430
Wohnort: Sine Nomine
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| (#271664) Verfasst am: 08.03.2005, 08:50 Titel: |
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Softwarepatente: Vorgehen des EU-Rates löst große Empörung aus
| Zitat: | | Für den FFII steht außer Zweifel, dass die Luxemburger die Geschäftsordnung des Rates ignoriert haben. Schließlich hätten neben der parlamentarisch gebundenen dänischen Delegation auch die Vertreter von Polen und Portugal eine erneute Diskussion über den angreifbaren Standpunkt des Ministerrates gefordert, auf den sich der Wettbewerbsrat nach langem Hin und Her nach dem Anbringen kosmetischer Korrekturen durch das federführende Bundesjustizministerium im Mai geeinigt hatte. Eine Ablehnung des Begehrs, die Ratsposition zur Disposition zu stellen, hätte daher laut FFII nur durch einen Mehrheitsbeschluss der EU-Mitglieder erfolgen dürfen. Ein Dorn im Auge ist dem Verein auch, dass andere Regierungsvertreter wie Bundeswirtschaftsminister Wolfgang Clement trotz der Beschlüsse ihrer Parlamente "vergaßen", eine Streichung der Richtlinie von der Liste der sofort zu verabschiedenden Punkte zu beantragen. Dies werfe einen dunklen Schatten über die zur Abstimmung stehende europäische Verfassung, die dem Rat noch mehr Macht verleihen soll. |
| Zitat: | | Im EU-Parlament wird sich noch am heutigen Abend der Rechtsausschuss erneut mit der Softwarepatentrichtlinie befassen. Die Abgeordneten müssen dabei zunächst entscheiden, ob trotz des Vorgehens der Luxemburger überhaupt ein "Gemeinsamer Standpunkt" des Rates vorliegt. Laut FFII-Vorstand Hartmut Pilch werde die endgültige Bewertung dieser Frage eventuell der Europäische Gerichtshof treffen müssen. Für ihn geht es in dem Streit längst auch prinzipiell um die Rechte und Grenzen der einzelnen EU-Gremien bei der Umsetzung von EU-Zielen. Pilch wörtlich: "Wenn wir die in diesem Fall nicht klar aufzeigen können, steht uns noch viel Ungemach ins Haus, nicht nur von Seiten des Patentwesens." |
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"Der Typ hat halt so seine Marotten" (Sermon über Sermon)
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Stefan
auf eigenen Wunsch deaktiviert
Anmeldungsdatum: 03.08.2004
Beiträge: 6217
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| (#271671) Verfasst am: 08.03.2005, 10:10 Titel: |
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| dragonfly hat folgendes geschrieben: | | Stefan hat folgendes geschrieben: | | Das Problem bei Verschwörungstheorien ist, dass das Erkennen des Funken Wahrheit der darin steckt, durch das blödsinnige Ausufern erschwert wird. |
Ja, das ist ein echtes Problem. Durch das phantasievolle Ausschmücken der korrupten Verhältnisse durch einige Verschwörungstheoretiker wird das ganze Thema lächerlich gemacht. Ich halte es nicht für sinnvoll in diesem Zusammenhang von den Illuminaten zu sprechen, -so wird man wahrscheinlich nicht ernst genommen... |
Vielleicht hätte ich den Begriff nicht wählen sollen, unterm Strich macht es aber keinen Unterschied ob im EU-Rat, wo lediglich die Interessen von Microsoft und Siemens vertreten wurden, die Lobbyisten die Fäden in der Hand halten oder eine Verschwörergruppe. Das Ergebnis ist dasselbe, egal welchen Namen das Kind trägt.
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Sermon
panta rhei
Anmeldungsdatum: 16.07.2003
Beiträge: 18430
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kolja
der Typ im Maschinenraum
Anmeldungsdatum: 02.12.2004
Beiträge: 16631
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| (#272119) Verfasst am: 09.03.2005, 00:15 Titel: |
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Also bleibt noch etwas Hoffnung ...
Grüße,
Kolja.
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Stefan
auf eigenen Wunsch deaktiviert
Anmeldungsdatum: 03.08.2004
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Sermon
panta rhei
Anmeldungsdatum: 16.07.2003
Beiträge: 18430
Wohnort: Sine Nomine
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| (#273166) Verfasst am: 12.03.2005, 00:05 Titel: |
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Die Verabschiedung der Ratsposition sorgt derweil weiter für Wortgefechte.
| Zitat: | | Zudem häufen sich die Hinweise darauf, dass die Entscheidung im Wettbewerbsrat und das großzügige Hinwegsehen über parlamentarische Aufforderungen schon bei einem informellen Abendessen der Minister am Sonntagabend abgesprochen wurde. |
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"Der Typ hat halt so seine Marotten" (Sermon über Sermon)
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Stefan
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Anmeldungsdatum: 03.08.2004
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| (#273182) Verfasst am: 12.03.2005, 00:30 Titel: |
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Im gleichen Beitrag fordert Microsoft eine Reform des Softwarepatentswesens:
| Zitat: | | Microsofts Chefjustiziar Brad Smith stellte am Donnerstag seine Verbesserungspläne vor. "Wir geben jährlich gewöhnlich knapp 100 Millionen US-Dollar aus, um uns durchschnittlich gegen 30 bis 40 Patentklagen gleichzeitig zu wehren", ärgerte sich Smith über die Schattenseiten des Systems. |
Unter anderem wird gefordert bei Behörden die Gebühreneinziehung zu beschränken.
Das stinkt doch schon wieder zum Himmel, jetzt. wo immer mehr Behörden (und damit eben auch die Legeslative) zu OpenSourceSoftware greifen und die Verabschiedung im EU-Rat für Empörung sorgt...man für wie dumm halten die einen eigentlich ?
Ich glaube diese ganze Patentgeschichte ist die einzige Chance für MS und Co. den Softwaremarkt auch in Zukunft zu dominieren. Deshalb wird auch mit allen Mitteln dafür gekämpft.
| LinuxMagazin CeBIT Beilage hat folgendes geschrieben: | ...Knapp 20 Prozent aller Server wurden schon 2004 mit Linux ausgeliefert...
...das 20 Prozent aller deutschen Unternehmen mit mehr als 50 Beschäftigten bereits jetzt Linux einsetzen...
...Liste der schnellsten Computer der Welt belegen Linux-Cluster die Plätze 1,2,4 und 5...
...beim CAE setzt beispielsweise die Automobilindustrie hauptsächlich Linux ein...
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usw...(Handys, PDAs, Kassensysteme...)
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Stefan
auf eigenen Wunsch deaktiviert
Anmeldungsdatum: 03.08.2004
Beiträge: 6217
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| (#275485) Verfasst am: 19.03.2005, 23:24 Titel: |
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Noch ein Beispiel was dabei herauskommt:
| Zitat: | | Die US-amerikanische Plattform des Internet-Auktionshauses eBay kann dazu veranlasst werden, ihre "Buy it now"-Funktion zu entfernen. Der Court of Appeals for the Federal Circuit in Virginia hat laut US-Medienberichten entschieden, dass die Vorinstanz... |
http://www.heise.de/newsticker/meldung/57707
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