Rinderwahn
dauerhaft gesperrt
Anmeldungsdatum: 02.07.2004
Beiträge: 3013
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 (#288650) Verfasst am: 24.04.2005, 15:42 Titel: Ösi Grüne auf Kurswechsel? |
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| Zitat: | Die Grünen wollen sich in Sachen Asyl und Drogenpolitik neu positionieren.
"Als Flankenschutz für den Wahlkampf werden wird Positionsschärfungen vornehmen", zitiert das Wirtschaftsmagazin "trend" den Grünen-Bundessprecher Alexander Van der Bellen. Ein Grund dafür sei, dass die Grünen "keine Lust haben, wieder von einer unterschwelligen ÖVP-Negativpropaganda überrollt zu werden, von den Haschtrafiken bis zum Thema, dass alle Österreicher Vegetarier werden müssten".
In der Asylfrage wolle man von einer zu eindimensionalen Betrachtung wegkommen: "Es ist richtig, dass in Asylfragen der kriminelle Missbrauch zugenommen hat. Alle Parlamentsparteien rätseln, wie man damit umzugehen hat. Dass Bandenwesen, Einschleusungen zugenommen haben, ist unbestreitbar (!).
"Van der Bellen bestätigt zudem einmal mehr, dass sich die Grünen intensiv auf eine mögliche Regierungstätigkeit vorbereiteten. Intern gebe es dabei noch Verbesserungsbedarf: "Es gibt noch den oppositionellen Habitus, dass ein Glas, das zur Hälfte gefüllt ist, prinzipiell für halb leer gehalten wird." Es sei allen klar, "dass der Übergang zu einer Regierungspartei ein Kulturschock ist". Die Grünen wollen jedenfalls kein "bequemer Partner" sein: Wenn von uns verlangt werden würde, mit einem Kniefall in eine Regierung zu gehen, wäre ich der Erste, der sagen würde: Wir bleiben in Opposition."
Ein möglicher Koalitionspartner wäre die ÖVP. Die Aussichten dafür werden nach Ansicht der Wiener Grünen-Chefin Maria Vassilakou derzeit allerdings durch die Causa um den BZÖ-Bundesrat Siegfried Kampl belastet. Vassilakou in der am Montag erscheinenden Ausgabe des Nachrichtenmagazins "profil": "Ich rede so lange nicht über mögliche Koalitionen, bis Wolfgang Schüssel die Frage beantwortet hat, ob Herr Kampl Bundesratspräsident wird oder nicht." Sie störe "dieses bestürzende Schweigen des Kanzlers zu den Äußerungen des Herrn Kampl, der sich vom Nationalsozialismus offenbar nicht lösen kann, der uns erzählt, dass die Nazis arm waren, weil sie nach 1945 verfolgt wurden".
Seitens der ÖVP wird den Grünen jedenfalls Regierungsfähigkeit attestiert. Positiv wäre auch die Bewertung durch Böhler-Uddeholm-Chef und Schüssel-Berater Claus Raidl: "Mit den Grünen kann es nur besser als jetzt gehen." |
Quelle: NEWS-Forum
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Nordseekrabbe
linker Autist
Anmeldungsdatum: 16.07.2003
Beiträge: 31152
Wohnort: Dresden
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| (#288744) Verfasst am: 24.04.2005, 18:38 Titel: |
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Es ist halt wie auch hier in Deutschland: Machterhalt bzw. Machtanpeilung geht vor glaubwürdigem Engagement für politische Inhalte der Grünen. 
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Jolesch
Freund des kleineren Übels
Anmeldungsdatum: 11.07.2004
Beiträge: 7390
Wohnort: Omicron Persei VIII
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| (#288875) Verfasst am: 25.04.2005, 08:29 Titel: |
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| Nordseekrabbe hat folgendes geschrieben: | | Es ist halt wie auch hier in Deutschland: Machterhalt bzw. Machtanpeilung geht vor glaubwürdigem Engagement für politische Inhalte der Grünen. |
ich seh keine große Änderung oder "Neupositionierung", ausser ein stärkeres Aufzeigen der eignen Position (die Grünen haben AFAIK ja nie gesagt lasst alle Terroristen ins Land und verteilt Heroin an jeden der es will  )
Der Kampf zwischen Fundis und Realos wird aber sicher interessant, insbesondere nach dem "Linksruck" der Wiener Grünen.
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