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| Wie entscheidet das BVerfG? |
| Mindestens 5 Richter geben der Organklage der beiden Abgeordneten statt: Keine Neuwahlen. |
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0% |
[ 0 ] |
| Es steht 4:4, d. h., die Grundgesetzwidrigkeit kann nicht festgestellt werden: Neuwahlen. |
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28% |
[ 4 ] |
| Mindestens 5 Richter weisen die Organklage der beiden Abgeordneten zurück: Neuwahlen. |
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71% |
[ 10 ] |
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| Stimmen insgesamt : 14 |
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| Autor |
Nachricht |
matthias
Gefährder
Anmeldungsdatum: 10.05.2005
Beiträge: 1386
Wohnort: Rechts der Böhme
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 (#333099) Verfasst am: 23.08.2005, 15:18 Titel: Gibt es Neuwahlen? |
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Die Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts über die Frage, ob die Bundestagsauflösung dem Grundgesetz entsprach, wird in wenigen Tagen bekanntgegeben. Die Argumente aller Seiten wurden erörtert -- auch hier im FGH --, der Wahlkampf läuft inzwischen auf Hochtouren. Zeit, kurz innezuhalten und zu überlegen:
Wie wird das BVerfG entscheiden?
Die Umfrage dauert zwei Tage.
Matthias
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2008 – Jahr der Mathematik
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Kadaj
auf Wunsch deaktiviert
Anmeldungsdatum: 30.04.2005
Beiträge: 674
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| (#333105) Verfasst am: 23.08.2005, 15:20 Titel: |
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| Im NTV-Newsticker wird gemeldet, die Entscheidung stünde schon fest. Ich kann mir nicht vorstellen, daß die Einigung so rasch erzielt würde, wenn die Neuwahl nicht stattfinden würde. Also wird sie stattfinden.
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matthias
Gefährder
Anmeldungsdatum: 10.05.2005
Beiträge: 1386
Wohnort: Rechts der Böhme
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| (#333109) Verfasst am: 23.08.2005, 15:26 Titel: |
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| Kadaj hat folgendes geschrieben: | | Im NTV-Newsticker wird gemeldet, die Entscheidung stünde schon fest. Ich kann mir nicht vorstellen, daß die Einigung so rasch erzielt würde, wenn die Neuwahl nicht stattfinden würde. Also wird sie stattfinden. |
Ja, sie soll schon feststehen. Um den Schwebezustand bis zur Verkündung der Entscheidung zu überbrücken, kann hier jetzt jeder seinen Tipp abgeben.
In meinen Augen spricht eine frühe Entscheidung nicht unbedingt für Neuwahlen, denn im gegenteiligen Fall wäre eine rasche Entscheidung im Hinblick auf den großen Aufwand im Wahlkampf ebenso gerechtfertigt.
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2008 – Jahr der Mathematik
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Shadaik
evolviert
Anmeldungsdatum: 17.07.2003
Beiträge: 26377
Wohnort: MG
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| (#333115) Verfasst am: 23.08.2005, 15:33 Titel: |
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Lustig wär's gewesen, hätte man sich nach den wahlen für "ungültig" entschieden - dann hätte es nämlich nochmal Neuwahlen geben müssen. 
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Fische schwimmen nur in zwei Situationen mit dem Strom: Auf der Flucht und im Tode
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vanitas
Ranglos
Anmeldungsdatum: 28.01.2005
Beiträge: 517
Wohnort: Freiberg
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| (#333118) Verfasst am: 23.08.2005, 15:35 Titel: |
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| Kadaj hat folgendes geschrieben: | | Im NTV-Newsticker wird gemeldet, die Entscheidung stünde schon fest. Ich kann mir nicht vorstellen, daß die Einigung so rasch erzielt würde, wenn die Neuwahl nicht stattfinden würde. Also wird sie stattfinden. |
Mal nur so, gibt es da eigentlich Sonderklauseln für die Parteispitzen bezüglich der Urteilsverkündung? Ich schätze mal nicht, dennoch will doch wohl keiner von denen eine Überraschung erleben. Ob es da so klug ist Begehrlichkeiten zu wecken steht auf einem anderen Blatt.
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Nackt duschen widerspricht katholischer Moral.
(Generalkirchenvikariat Köln)
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Nordseekrabbe
linker Autist
Anmeldungsdatum: 16.07.2003
Beiträge: 31152
Wohnort: Dresden
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| (#333386) Verfasst am: 23.08.2005, 20:56 Titel: |
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| Kadaj hat folgendes geschrieben: | | Im NTV-Newsticker wird gemeldet, die Entscheidung stünde schon fest. Ich kann mir nicht vorstellen, daß die Einigung so rasch erzielt würde, wenn die Neuwahl nicht stattfinden würde. Also wird sie stattfinden. |
Dieser Einschätzung schliesse ich mich an; obgleich ich schon gewisse Sympathien für eine andere Entscheidung gehabt hätte. 
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Autismus macht kein Urlaub.
"Seid unbequem. Seid Sand, nicht Öl im Getriebe der Welt." (Günter Eich)
"Sei Du selbst die Veränderung, die Du Dir für die Welt wünschst." (Mahatma Gandhi)
"Soldaten sind Mörder." (Kurt Tucholsky)
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Shadaik
evolviert
Anmeldungsdatum: 17.07.2003
Beiträge: 26377
Wohnort: MG
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| (#333804) Verfasst am: 24.08.2005, 15:24 Titel: |
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| Nordseekrabbe hat folgendes geschrieben: | | Kadaj hat folgendes geschrieben: | | Im NTV-Newsticker wird gemeldet, die Entscheidung stünde schon fest. Ich kann mir nicht vorstellen, daß die Einigung so rasch erzielt würde, wenn die Neuwahl nicht stattfinden würde. Also wird sie stattfinden. |
Dieser Einschätzung schliesse ich mich an; obgleich ich schon gewisse Sympathien für eine andere Entscheidung gehabt hätte. |
Inwiefern?
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Heike J
registrierter User
Anmeldungsdatum: 16.07.2003
Beiträge: 26284
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| (#333805) Verfasst am: 24.08.2005, 15:28 Titel: |
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Wir haben vorgestern schon die Wahlbenachtigung erhalten, allerdings erstmal nur eine. 
Ob die abwarten wollen?
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Shadaik
evolviert
Anmeldungsdatum: 17.07.2003
Beiträge: 26377
Wohnort: MG
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| (#333809) Verfasst am: 24.08.2005, 15:30 Titel: |
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| Heike Jackler hat folgendes geschrieben: | Wir haben vorgestern schon die Wahlbenachtigung erhalten, allerdings erstmal nur eine.
Ob die abwarten wollen? |
Hier werden Wahlhelfer gesucht.
Übrigens wurden gestern vom BGH noch zwei Klagen der ÖDP und Familienpartei abgewiesen, diese würden durch den verkürzten Wahlkampf in ihren Rechten eingeschränkt. Die Richter befanden, die Parteien haben gar keine Befugnis, gegen die Auflösung des Bundestages zu klagen.
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Nordseekrabbe
linker Autist
Anmeldungsdatum: 16.07.2003
Beiträge: 31152
Wohnort: Dresden
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| (#334121) Verfasst am: 24.08.2005, 22:58 Titel: |
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| Heike Jackler hat folgendes geschrieben: | | Wir haben vorgestern schon die Wahlbenachtigung erhalten, allerdings erstmal nur eine. |
Vielleicht liegt das auch einfach nur an der Post bzw. der Zustellung oder so....
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Nordseekrabbe
linker Autist
Anmeldungsdatum: 16.07.2003
Beiträge: 31152
Wohnort: Dresden
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| (#334125) Verfasst am: 24.08.2005, 23:02 Titel: |
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| Shadaik hat folgendes geschrieben: | | Nordseekrabbe hat folgendes geschrieben: | | Kadaj hat folgendes geschrieben: | | Im NTV-Newsticker wird gemeldet, die Entscheidung stünde schon fest. Ich kann mir nicht vorstellen, daß die Einigung so rasch erzielt würde, wenn die Neuwahl nicht stattfinden würde. Also wird sie stattfinden. |
Dieser Einschätzung schliesse ich mich an; obgleich ich schon gewisse Sympathien für eine andere Entscheidung gehabt hätte. |
Inwiefern? |
Ich hätte es schon für gut befunden, wenn das BVG dem Vorgehen und Vorpreschen von Bundeskanzler Schröder einen machtvollen Dämpfer versetzt hätte, und das eine situative Gegebenheit nicht über den Gesetzestext gestellt werden kann, und die Politik somit in ihre Schranken verwiesen worden wäre.
Danach sieht es aber offenkundig wohl leider nicht aus.
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matthias
Gefährder
Anmeldungsdatum: 10.05.2005
Beiträge: 1386
Wohnort: Rechts der Böhme
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| (#334260) Verfasst am: 25.08.2005, 10:04 Titel: |
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Es gibt Neuwahlen.
Die Abstimmung kann damit geschlossen werden.
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2008 – Jahr der Mathematik
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Heike N.
wundert gar nix mehr
Anmeldungsdatum: 16.07.2003
Beiträge: 26138
Wohnort: Bottrop
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| (#334264) Verfasst am: 25.08.2005, 10:15 Titel: |
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| matthias hat folgendes geschrieben: | | Es gibt Neuwahlen. |
Hat irgend jemand eigentlich ernsthaft daran gezweifelt? Wahlbenachrichtigungen raus, Wahlkampf finanziert, die ganze Maschinerie bereits in Gang gesetzt. Das Urteil war doch nur Farce. 
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Heike J
registrierter User
Anmeldungsdatum: 16.07.2003
Beiträge: 26284
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| (#334265) Verfasst am: 25.08.2005, 10:16 Titel: |
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| Heike N. hat folgendes geschrieben: | | matthias hat folgendes geschrieben: | | Es gibt Neuwahlen. |
Hat irgend jemand eigentlich ernsthaft daran gezweifelt? Wahlbenachrichtigungen raus, Wahlkampf finanziert, die ganze Maschinerie bereits in Gang gesetzt. Das Urteil war doch nur Farce. |
Bei uns gingen die Wahlbenachrichtigungen erstmal nur an eine Person pro Haushalt.
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Heike N.
wundert gar nix mehr
Anmeldungsdatum: 16.07.2003
Beiträge: 26138
Wohnort: Bottrop
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| (#334267) Verfasst am: 25.08.2005, 10:19 Titel: |
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| Heike Jackler hat folgendes geschrieben: | | Heike N. hat folgendes geschrieben: | | matthias hat folgendes geschrieben: | | Es gibt Neuwahlen. |
Hat irgend jemand eigentlich ernsthaft daran gezweifelt? Wahlbenachrichtigungen raus, Wahlkampf finanziert, die ganze Maschinerie bereits in Gang gesetzt. Das Urteil war doch nur Farce. |
Bei uns gingen die Wahlbenachrichtigungen erstmal nur an eine Person pro Haushalt. |
Meinst du, das ist Aufwandminimierung gewesen? Bei uns gingen sie übrigens an die Komplettbelegschaft des Haushaltes.
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Heike J
registrierter User
Anmeldungsdatum: 16.07.2003
Beiträge: 26284
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| (#334269) Verfasst am: 25.08.2005, 10:21 Titel: |
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| Heike N. hat folgendes geschrieben: | | Meinst du, das ist Aufwandminimierung gewesen? |
Ist schon einiges an Porto, was da zusammenkommt.
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Heike N.
wundert gar nix mehr
Anmeldungsdatum: 16.07.2003
Beiträge: 26138
Wohnort: Bottrop
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| (#334272) Verfasst am: 25.08.2005, 10:25 Titel: |
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| Zitat: | tanz den lafontaine von HARTMUT EL KURDI
Angesichts des fortgesetzten Linkspartei-Bashings seitens der Konkurrenz und aller maßgeblicher Medien bin ich fast versucht, doch Gysi und Lafontaine zu wählen. Einfach so. Aus Scheiß. Und weil der zusehends plumper und schamloser werdende Kapitalismus nichts anderes verdient hat als jene "plumpe Kapitalismuskritik", die zum Beispiel der Spiegel Lafontaine vorwirft. Auf einen groben Klotz gehört eben ein grobes Männlein.
Man stelle sich nur mal vor, Guido Westerwelle wird wirklich Minister! So primitiv kann die Kritik an Westerwelles klassenstreberischem Sozialdarwinismus gar nicht sein, als dass sie auch nur annähernd angemessen wäre. Und gegenüber einem Paul Kirchhof oder einer Ursula "Ich grins mich ohnmächtig" von der Leyen wirkt jede ernsthafte Kritik grotesk. Um hier adäquat zu reagieren, müsste man auf das Repertoire von Kindergartenkindern zurückgreifen, "Pullerpuller" rufen und mit Sand schmeißen.
http://www.taz.de/pt/2005/08/25/a0250.nf/text |
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Heike N.
wundert gar nix mehr
Anmeldungsdatum: 16.07.2003
Beiträge: 26138
Wohnort: Bottrop
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| (#334274) Verfasst am: 25.08.2005, 10:29 Titel: |
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| Heike Jackler hat folgendes geschrieben: | | Heike N. hat folgendes geschrieben: | | Meinst du, das ist Aufwandminimierung gewesen? |
Ist schon einiges an Porto, was da zusammenkommt. |
Hmm, naja gut. Die Stadt Bottrop muss demnach ziemlich viel in der Portokasse haben, um alle Wahlberechtigte und nicht nur jeden Zweiten oder Dritten zu benachrichtigen.
Man fragt sich, wie kostenintensiv es ist, aus der Datenbank der Wahlberechtigten nur jeden zweiten oder dritten rauszufiltern, um ein bisschen Porto zu sparen.
Ist den die Sache mit dem Porto überhaupt so kostenrelevant? Wieviel Prozent von den Kosten macht das überhaupt aus?
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Poldi
Bin Daheim
Anmeldungsdatum: 16.07.2003
Beiträge: 4559
Wohnort: Bavarian Congo
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| (#334320) Verfasst am: 25.08.2005, 11:54 Titel: |
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| Heike N. hat folgendes geschrieben: | | Heike Jackler hat folgendes geschrieben: | | Heike N. hat folgendes geschrieben: | | matthias hat folgendes geschrieben: | | Es gibt Neuwahlen. |
Hat irgend jemand eigentlich ernsthaft daran gezweifelt? Wahlbenachrichtigungen raus, Wahlkampf finanziert, die ganze Maschinerie bereits in Gang gesetzt. Das Urteil war doch nur Farce. |
Bei uns gingen die Wahlbenachrichtigungen erstmal nur an eine Person pro Haushalt. |
Meinst du, das ist Aufwandminimierung gewesen? Bei uns gingen sie übrigens an die Komplettbelegschaft des Haushaltes. |
Ihr habt schon Wahlbenachrichtigungen bekommen ? *wunder*
In Bayern haben sie wohl bis jetzt gehofft, daß es keine Neuwahlen geben wird ... oder es werden hier erst garkeine Wahlen abgehalten, sondern einfach 70% der Wahlberechtigten als CSU-Wähler nach Berlin gemeldet, warum soll man sich lang die arbeit machen, wenn man das Ergebnis eh kennt ... ja, sparen kann er, der Ede
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gG,
Poldi
Doch leider kanns gefählich sein, den Satan in dir zu verstehen.
Jeder Mensch ein Sünderschwein, Oh christliches Vergehen.
Die Trennung zwischen Gut und Bös die wirst du niemals finden
nur leider kanns gefährlich sein das den Pfaffen auf die Nasen zu binden.
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Sermon
panta rhei
Anmeldungsdatum: 16.07.2003
Beiträge: 18430
Wohnort: Sine Nomine
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| (#334352) Verfasst am: 25.08.2005, 12:27 Titel: |
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Die Wahlbenachrichtigungskarten werden nicht mit der Briefpost - portopflichtig fuer den Absender Kreiswahlamt - zugestellt, sondern von Angestellten der Kommune waehrend deren Arbeitszeit in die Briefkaesten der im Waehlerverzeichnis Eingetragenen im Wahlkreis verteilt.
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"Der Typ hat halt so seine Marotten" (Sermon über Sermon) 
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Heike N.
wundert gar nix mehr
Anmeldungsdatum: 16.07.2003
Beiträge: 26138
Wohnort: Bottrop
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| (#334356) Verfasst am: 25.08.2005, 12:32 Titel: |
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| Poldi hat folgendes geschrieben: | | Ihr habt schon Wahlbenachrichtigungen bekommen ? *wunder* |
Joa. Und auf unseren Wahlbenachrichtigungen steht doch glatt "barrierefrei". Jetzt frage ich mich, ob dies ein Hinweis darauf ist, dass das Wahllokal auch mit Rollstuhl erreicht werden kann oder womöglich auf etwas ganz ominöses anderes.
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Shadaik
evolviert
Anmeldungsdatum: 17.07.2003
Beiträge: 26377
Wohnort: MG
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| (#334455) Verfasst am: 25.08.2005, 15:18 Titel: |
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| Nordseekrabbe hat folgendes geschrieben: | | Shadaik hat folgendes geschrieben: | | Nordseekrabbe hat folgendes geschrieben: | | Kadaj hat folgendes geschrieben: | | Im NTV-Newsticker wird gemeldet, die Entscheidung stünde schon fest. Ich kann mir nicht vorstellen, daß die Einigung so rasch erzielt würde, wenn die Neuwahl nicht stattfinden würde. Also wird sie stattfinden. |
Dieser Einschätzung schliesse ich mich an; obgleich ich schon gewisse Sympathien für eine andere Entscheidung gehabt hätte. |
Inwiefern? |
Ich hätte es schon für gut befunden, wenn das BVG dem Vorgehen und Vorpreschen von Bundeskanzler Schröder einen machtvollen Dämpfer versetzt hätte, und das eine situative Gegebenheit nicht über den Gesetzestext gestellt werden kann, und die Politik somit in ihre Schranken verwiesen worden wäre.
Danach sieht es aber offenkundig wohl leider nicht aus. |
Es wurde nichts über den Gesetzestext gestellt.
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Shadaik
evolviert
Anmeldungsdatum: 17.07.2003
Beiträge: 26377
Wohnort: MG
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| (#334458) Verfasst am: 25.08.2005, 15:19 Titel: |
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| Heike N. hat folgendes geschrieben: | | Poldi hat folgendes geschrieben: | | Ihr habt schon Wahlbenachrichtigungen bekommen ? *wunder* |
Joa. Und auf unseren Wahlbenachrichtigungen steht doch glatt "barrierefrei". Jetzt frage ich mich, ob dies ein Hinweis darauf ist, dass das Wahllokal auch mit Rollstuhl erreicht werden kann oder womöglich auf etwas ganz ominöses anderes. |
Es bedeutet das zwar, aber das Wort ist doch mal selten dämlich. Am besten, du streichst es durch, schreibst "behindertengerecht" hin und schickst es mit dem Hinweis "Blödsinn korrigiert" zurück.
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Shadaik
evolviert
Anmeldungsdatum: 17.07.2003
Beiträge: 26377
Wohnort: MG
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| (#334461) Verfasst am: 25.08.2005, 15:21 Titel: |
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| Heike N. hat folgendes geschrieben: | | Heike Jackler hat folgendes geschrieben: | | Heike N. hat folgendes geschrieben: | | Meinst du, das ist Aufwandminimierung gewesen? |
Ist schon einiges an Porto, was da zusammenkommt. |
Hmm, naja gut. Die Stadt Bottrop muss demnach ziemlich viel in der Portokasse haben, um alle Wahlberechtigte und nicht nur jeden Zweiten oder Dritten zu benachrichtigen.
Man fragt sich, wie kostenintensiv es ist, aus der Datenbank der Wahlberechtigten nur jeden zweiten oder dritten rauszufiltern, um ein bisschen Porto zu sparen.
Ist den die Sache mit dem Porto überhaupt so kostenrelevant? Wieviel Prozent von den Kosten macht das überhaupt aus? |
Sermon hat das ja geklärt, ich fände es aber ohnehin seltsam, wenn die Regieurng für ihren Briefverkehr zahlen müsste, immerhin ist die Post ein ehemaliges Staatsunternehmen. Was mich zu der Frage bringt, wieviel Porto die Post so im jahr bezahlt...
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