Demokratie demokratisch abgewählt?

[Nergal]

Ist die NSDAP mit demokratischen Mitteln an die Macht gekommen?

Kann eine Demokratie einfach so abgewählt werden?

[hacketaler]

es waren ja gar nicht alle abstimmungsberechtigten da

ansonsten würde ich sagen das volk kann die demokratie abwählen. die mehrheit sollte aber stabil sein

[joyborg]

Artikel 20 GG sagt: "Die Bundesrepublik Deutschland ist ein demokratischer und sozialer Bundesstaat." Eine Änderung dieses Art. 20 ist nach Art. 79 Abs. 3 GG ("Ewigkeitsgarantie") nicht zulässig. So gesehen haben wir also die Demokratie ewig am Hals.

[Wolf]

[Tarvoc]

[DemonDeLuxe]

Zur Eingangsfrage: Technisch - bedingt - ja. "Bedingt" u.a. wegen solcher Sperenzchen wie der Umstände, unter denen von Papen das Misstrauen ausgesprochen wurde (wer die detaillierte Story nicht kennt: Nachlesen! Liest sich wie eine Mischung aus Monty Python und einem Krimi).

Moralisch nein. Ein klarer Fall von Schere zwischen Sinn und Buchstaben des Gesetzes.

Allerdings kann man auch - zu Recht - kritisch hinterfragen, wie demokratisch die Weimarer Verfassung denn de facto war, wenn sie so etwas zugelassen hat. Für das deutsche GG hat man ja auch versucht, aus den damaligen Fehlern zu lernen.

Dabei sind Dinge wie der "Ewigkeitsartikel" natürlich letztendlich nur Kosmetik; wenn das Volk bzw. die Politiker sich in überwältigender Mehrheit für eine grundlegende Umkrempelung des Systems entscheiden sollten, wird sie ein Dreizeiler in einem alten Gesetzbuch genauso wenig davon abhalten wie vorgebliches Gottesgnadentum den Sturz des Kaisers verhindert hat.

Aber immerhin: Eine Hürde. Mehr geht eh' nicht.
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HONI SOIT QUI MAL Y PENSE

[narziss]

[Tarvoc]

[Wolf]

[joyborg]

[narziss]

[DemonDeLuxe]

[Finril]

Irgendwie scheint ihr alle meine Ideen im Kopf zu haben.

Die Frage habe ich mir auch öfters gestellt.


Wie wir nun wissen, ist vom Grundgesetz her gesehen nicht möglich die Demokratie abzuschaffen.
Es sei denn wir bekommen ein neues Grundgesetz. Was gerade gar nicht welcher Paragraph. Soweit ich da informiert bin 150§ oder 151§. Habe mir das Grundgesetz einmal durchgelesen.

[Mario Hahna]

[Mario Hahna]

[DemonDeLuxe]

[Nergal]

Hm, so etwas wie die Ewigkeitsgarantie könnte wohl nur gegeben sein wenn man einen Wächter hat der das dann bis in alle Ewigkeit nachprüft, so in etwa wie den Robotregenten der Arkonen.
Leider macht der dann auch nur Fehler und wird abgestellt.

Aber die Idee hat was, man könnte ja eines Tages, anstelle der Politiker, Polit-Bots wählen die dann grundehrlich und ohne Laster sind aber eine Ausrichtung nach Links oder Rechts haben*


*Ich stell mir das so vor wie bei nem Drehwiderstand, Schraubenzieher rein und dann eine kleine Drehung nach Links, dann is er bei der SPD, eine kleine Drehung nach Rechts CDU, ups zu weit das ist schon DVU.

[Galaxisherrschers Katze]

[Baldur]

Ein paar hilfreiche Links für diejenigen, die sich für Verfassungsgeschichte interessieren:

Demokratie-Vergleich
Verfassungen in Deutschland
Heptagon-Verlag: Deutsche Verfassungen

[Mario Hahna]

[joyborg]

[Mario Hahna]

[nocquae]

[Hannibal]

[Zonk]

[joyborg]

[Mario Hahna]

[DemonDeLuxe]

Nun, jedenfalls sehe ich eine Übertragung der Souveränität auf ein vereintes Europa verfassungsrechtlich so lange als schlicht unzulässig, wie nicht eine zu schaffende europäische Verfassung den "Ewigkeitsparagraphen" aufgreift und weiterführt. Eine Übertragung, bei der die Aufrechterhaltung der demokratischen Grundordnung weniger deutlich (und "ewig") geregelt wäre als im GG, wäre IMHO glatt verfassungswidrig.

Wäre es anders, hätte man so einen billigen Trick zur Aushebelung des GG gefunden: Man bräuchte lediglich eine "Höhere Souveränitätsebene" (die zunächst einmal GG-Erwartungen erfüllt) zu erfinden (wobei das auch eine 1:1-Abbildung sein könnte, z.B. ein fiktives Konstrukt "Zentraleuropa" mit zunächst nur einem Mitglied,nämlich eben Deutschland), auf die die Rechte übergehen, und *schwups* könnte man dort anschließend schalten und walten, wie man wollte á la "Ist das GG erst ruiniert, diktiert sich's völlig ungeniert..."
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