Ist die Linkspartei.PDS verfassungfeindlich

[Konstrukt]

Die Linkspartei.PDS wird n.w.v. vom Verfassungschutz beobachtet.
Kürzlich wurde der Vorwurf laut die Linkspartei hätte das Ziel der "Systemüberwindung" und sei daher verfassungsfeindlich.
Welches System will Sie überwinden? Die Demokratie oder den Kapitalismus.
Gehören Demokratie und Kapitalismus zwangsläufig zusammen oder ist Demokratie paarungsfähig auch mit anderen Konzepten, wie z.B. dem Sozialismus?
Was steht hierzu z.B. in unserer Verfassung? Ist Kapitalismus gleichbedeutend mit sozialer Marktwirtschaft? Ist unsere Marktwirtschaft noch sozial? Ist die Überwindung des Hardcore-Kapitalismus verfassungsfeindlich? Ist eine Wiederherstellung einer (echten) sozialen Marktwirtschaft auch verfassungsfeindlich, weil sie das aktuelle System überwindet?

Ich bin der Meinung die Linkspartei ist Verfassungstreu! Sie nimmt diese Verfassung und ihre tatsächliche Umsetzung lediglich etwas genauer beim Wort.
Das System macht keine Fehler - das System ist der Fehler....
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"Geisteskrank den eignen Namen sagen: Ich ich ich ich denke also bin ich - Bin ich nicht! Ich ist geisteskrank. Und kauf mir was." (Peter Licht)

[Baldur]

Kaptalismus, Kommunismus, Sozialismus, Feudalismus... sind Wirtschaftsformen.

Diktatur, Demokratie, Monarchie, Oligarchie... sind Staatsformen.


Theoretisch sind alle Kombinationen denkbar.
Bisher gibt es mW keine Gesellschaft, in der eine Wirtschaftsform unumstößlich festgelegt wurde.
Lediglich die EU-Verfassung (die vom frz. Volk abgelehnt wurde) sollte den Kapitalismus in der Verfassung verankern und somit alle anderen Wirtschaftsformen ausschließen.

(zum Glück haben uns die Franzosen bisher davor bewahrt - unsere Meinung zählt dabei ja nicht)

Wiki - Liste der Staatsformen

[Mario Hahna]

[Konstrukt]

[Konstrukt]

[Mario Hahna]

Der hat den IQ einer Erbse und von Rechtswissenschaften keinen Schimmer.

[Konstrukt]

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"Geisteskrank den eignen Namen sagen: Ich ich ich ich denke also bin ich - Bin ich nicht! Ich ist geisteskrank. Und kauf mir was." (Peter Licht)

[Stefan]

[CoS]

Also ich denke nicht das die PDS Verfassungsfeindlich ist.

Allerdings darf man nicht vergessen (auch wenn jetzt gleich die Linken hier im Forum wieder den Knüppel rausholen), das die PDS gewissermaßen das Fortleben der ehemaligen SED ist! Die ersten Wahlprogramme lehnten auch stark an das ehemalige DDR Regime an! Allerdings hat die PDS sich im laufe der Zeit stark gewandelt, aber dennoch traue ich Persönlich den Brüdern genau so wenig wie ich den rechten traue!

Ich denke auch mal das einige EX DDR eine erneute Diktatur fürchten!

Die PDS versucht sich seit Jahren bei allen möglichen wirtschaftlichen und politischen Debakeln als großer Retter aufzuführen, was auch zu klappen scheint - wie sich in den Wahlergebnissen zeigt!

Grüße
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"Wenn Sie mich suchen, ich halte mich in der Nähe des Wahnsinns auf, genauer gesagt auf der schmalen Linie zwischen Wahnsinn und Panik, gleich um die Ecke von Todesangst, nicht weit weg von Irrwitz und Idiotie!"

[CoS]

[Mario Hahna]

[Lectum]

Salvete!

Die Linkspartei ist sicherlich nicht extremistisch. Es gibt natürlich einige Spinner in der Partei, die sich für etwas, was sie Sozialismus nennen einsetzen, aber die Mehrheit bilden die nicht. Vorwiegend hast sich in dem Programm der Linkspartei die Staatsvergötterungspolitik Lafontaines durchgesetzt.

Kommunistisch ist die Linkspartei sicherlich nicht, genauso wenig die Kommunistische Plattform, denn ein Kommunist ist der Meinung, dass Wahlen nichts ändern, weil sie sonst vorboten wären. Natürlich ist die bürgerliche Demokratie besser als eine Diktatur, weil man sich sein Übel aussuchen kann, was dazu führt, dass das bestmögliche aus der Demokratie herausgeholt werden kann, da die Parteien in ihrer Konkurenz zueinander ja bessere Konzepte anbieten müssen. Genauso ist es ja auch in der bürgerlichen Wirtschaft. Allerdings ist es nach Meinung der Kommunisten letztendlich so, dass die Regierung immer von der Wirtschaft abhängig ist, auch wenn das vor allem ein gewisser Lafontaine bestreiten will, obwohl er selber gemerkt haben muss, dass er nicht recht hat. Demnach kann durch einen Regierungswechsel kaum etwas besseres entstehen.

Der Kommunist hat das Ziel die einzelnen Teile des Staates jeweils durch die Gesellschaft selbstverwalten zu lassen. Da man ja nicht alles panokratisch regeln kann, müssen jederzeit wieder absetzbare Vertreter gewählt werden. Wenn der Staat dadurch derart zerschlagen ist, könnte man schon von einem anarchistoiden Zustand reden, auch wenn Anarchisten bei einer solchen Behauptung durchdrehen könnten.

Die Anhänger des Marxismus und ihrer Abarten und erst recht ihrer faschistischen Abarten vertreten diese Meinung aber nicht. Bei ihnen findet man viel mehr den Gedanken die Menschen dem entsprechend erziehen zu müssen. Allerdings kann man jemanden eine klassenlose Gesellschaft wohl kaum aufzwingen. Das läuft ja auch nicht bei der bürgerlichen Demokratie, wie man ja zum Beispiel im Irak sieht.

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Lectum

[Stefan]

[Baldur]

Bei der Sowjetunion und den angeschlossenen Staaten handelte es sich leider um einen Kommunismus diktatorischer Ausprägung. Lenin sprach von der "Diktatur des Proletariats".

Die Spartakus-Gruppe (Liebknecht/Luxemburg) hatten da allerdings andere Vorstellungen, wie "ihr" Kommunismus aussehen sollte. Dies hatten sie Lenin in diversen Briefen auch so mitgeteilt.
Als Stalin in Sowjetrussland an die Macht kam, ging schließlich alles den Bach runter.

Auch Guevara und Castro hatten ursprünglich andere Vorstellungen, wie sie "ihr" System aufbauen wollten. Leider war Kuba nach der Revolution internationale derart isoliert und sah sich mit den USA einem derartig starken Gegner gegenüber, der von Begin an versuchte Kuba zu destabilisieren, dass den Kubanern kaum etwas anderes übrig blieb, als sich der Sowjetunion weitgehend anzuschließen, und deren Vorgaben zu befolgen. Sonst hätte schließlich kein Staat mit ihnen Handel getrieben und alles wäre von vornherein zum Scheitern verurteilt gewesen.
Dass die kubanische Regierung damit alles andere als zufrieden war, kann man sich denken. Und nach dem Wegfall des starken "Partners", der Sowjetunion, wird Kuba sicherlich auch nicht mehr lange bestand haben. Das ganze Projekt dürfte sich mit dem Ableben Castros von allein erledigen.

Ein weiteres Beispiel ist die Regierung Allendes in Chile, die durch die CIA und das Attentat auf Allende abrubt beendet wurde.

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[Baldur]

[Stefan]

[Lectum]

Salvete!

@ Stefan
Natürlich beschränkt sich das nicht nur auf Kommunisten. Das ist aber trotzdem ein Teil der Meinung der Kommunisten über die bürgerliche Demokratie.

[Jolesch]

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[Jolesch]

[Mario Hahna]

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[Jolesch]

[joyborg]

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[Jolesch]