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joyborg
registriert
Anmeldungsdatum: 20.01.2004
Beiträge: 2235
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 (#360932) Verfasst am: 19.10.2005, 19:52 Titel: Re: Bundestagsvizepraesident von der Linkspartei |
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| bismarckfreund hat folgendes geschrieben: | | hacketaler hat folgendes geschrieben: | | bismarckfreund hat folgendes geschrieben: |
Die Verdacht ist für mich Grund genug daß er im Bundestagspräsidium nichts zu tun hat. Die SED-Mitgliedschaft übrigens auch. |
gott sei dank interessieren deine gründe kein schwein. |
Die Mehrheit des Bundestages teilen offenbar meine Ansichten. |
 Nahja, aber aus anderen Gründen.
Ich fände einen aufrechten Schlesier, z.B. H. Hupka, sowieso viel besser in dem Job als diesen linksextremen mitteldeutschen Stalinisten Bisky. Aber statt so eines alten Fahrensmanns schickt die CDU nur das Weichei Lammers  (
Zuletzt bearbeitet von joyborg am 19.10.2005, 19:57, insgesamt einmal bearbeitet |
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Freund
dauerhaft gesperrt
Anmeldungsdatum: 07.06.2005
Beiträge: 729
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| (#360934) Verfasst am: 19.10.2005, 19:54 Titel: Re: Bundestagsvizepraesident von der Linkspartei |
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| joy hat folgendes geschrieben: | | bismarckfreund hat folgendes geschrieben: | | hacketaler hat folgendes geschrieben: | | bismarckfreund hat folgendes geschrieben: |
Die Verdacht ist für mich Grund genug daß er im Bundestagspräsidium nichts zu tun hat. Die SED-Mitgliedschaft übrigens auch. |
gott sei dank interessieren deine gründe kein schwein. |
Die Mehrheit des Bundestages teilen offenbar meine Ansichten. |
Nahja, aber aus anderen Gründen.
Ich fände einen aufrechten Schlesier, z.B. H. Hupka, sowieso viel besser in dem Job als diesen linksextremen mitteldeutschen Stalinisten Bisky. |
Genau!
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zelig
Kultürlich
Anmeldungsdatum: 31.03.2004
Beiträge: 25405
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| (#360935) Verfasst am: 19.10.2005, 20:02 Titel: |
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| SPD haut Bisky und meint Lafontaine.
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Sermon
panta rhei
Anmeldungsdatum: 16.07.2003
Beiträge: 18430
Wohnort: Sine Nomine
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| (#360963) Verfasst am: 19.10.2005, 21:37 Titel: |
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| zelig hat folgendes geschrieben: | | SPD haut Bisky und meint Lafontaine. |
Parlamentsposse um Lothar Bisky
| Zitat: | | Wer acht Jahre lang einen Bundestagsstuhl bewohnt, erhält dafür mehr Gehalt als eine vollzeitbeschäftigte Floristin in ihrem gesamten Leben und erwirbt dazu Rentenansprüche, von denen ein Normalverdiener in der gewerblichen Wirtschaft auch nach 40 Berufsjahren nur träumen kann. So ausgestattet, läßt sich trefflich über »notwendige Reformen« fabulieren und brav der Arm für Ein-Euro-Jobs, Rentenkürzungen und weniger Gesundleistungen heben. |
| Zitat: | | Die »wabernde Wut« (Lafontaine) über die in den nächsten vier Jahren drohende Störung der neoliberalen parlamentarischen Einheitsfront durch eine sozialdemokratische Oppositionspartei entlud sich gleich in der konstituierenden Sitzung des neuen Bundestages in Form der Stimmenverweigerung für deren Kandidaten Lothar Bisky nebst hämischen bis großkotzigen Kommentaren. Offenbar reicht die bloße Anwesenheit der emotional verhaßten Linksparteigrößen Gregor Gysi und Oskar Lafontaine im Bundestag bei vielen SPD- und CDU-Abgeordneten aus, jegliche Contenance zu verlieren und die selbst formulierten parlamentarischen Spielregeln außer Kraft zu setzen. |
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"Der Typ hat halt so seine Marotten" (Sermon über Sermon) 
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Sermon
panta rhei
Anmeldungsdatum: 16.07.2003
Beiträge: 18430
Wohnort: Sine Nomine
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Sermon
panta rhei
Anmeldungsdatum: 16.07.2003
Beiträge: 18430
Wohnort: Sine Nomine
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| (#360971) Verfasst am: 19.10.2005, 21:56 Titel: |
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Nichtwahl erlaubt
| Zitat: | | Das unangenehme am Fall Bisky ist zweierlei: Zum einen trifft es eine, wie mir scheint, untadelige Person. Zum anderen wird er ausgerechnet von links aufgeladen mit autoritären Sehnsüchten und Verschwörungstheorien. Das tut dem Parlament nicht gut, und es steht der Linken nicht gut an. Sie ist es doch, die - wie sie betont - die strukturelle Mehrheit im Haus innehat. Warum braucht sie dann den Appell an höhere Kräfte, die der schlimmen Ungerechtigkeit in Sachen Bisky abhelfen sollten? Wenn der Abgeordnete nicht will, will er eben nicht. So ist das. |
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"Der Typ hat halt so seine Marotten" (Sermon über Sermon)
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Nordseekrabbe
linker Autist
Anmeldungsdatum: 16.07.2003
Beiträge: 31152
Wohnort: Dresden
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| (#360978) Verfasst am: 19.10.2005, 22:02 Titel: |
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| bismarckfreund hat folgendes geschrieben: | Katja (Kipping) aber halte ich für sehr hübsch  |
In diesem einen, einzigen Punkt stimmt ich Dir ausdrücklich zu. Aber im Gegensatz zu Dir unterstütze ich auch die Inhalte, für die sie und damit die Linkspartei steht. 
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Autismus macht kein Urlaub.
"Seid unbequem. Seid Sand, nicht Öl im Getriebe der Welt." (Günter Eich)
"Sei Du selbst die Veränderung, die Du Dir für die Welt wünschst." (Mahatma Gandhi)
"Soldaten sind Mörder." (Kurt Tucholsky)
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Sermon
panta rhei
Anmeldungsdatum: 16.07.2003
Beiträge: 18430
Wohnort: Sine Nomine
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| (#360981) Verfasst am: 19.10.2005, 22:03 Titel: |
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Parlament beschädigt
| Zitat: | Deshalb ist das Argument, niemand könne die Abgeordneten zwingen, einem ihnen missliebigen Kandidaten zuzustimmen, abwegig. Das Präsidium des Bundestages leitet die Sitzungen und sorgt für deren ordentlichen Verlauf. Um Manipulationen der parlamentarischen Mehrheit entgegenzusteuern, ist es wichtig, dass von den Oppositionsparteien bestimmte Kandidaten in das Gremium einrücken. Sie sind es, die das Vertrauen ihrer Partei genießen.
Die Vorgänge rund um die drei Abstimmungen sprechen auch jedem republikanischen Geist Hohn, dem die Abgeordneten der Mehrheit sich angeblich verpflichtet fühlen. Ausdrücklich und eigentlich überflüssigerweise wurde seitens der Linkspartei bei den anderen Fraktionen vorgefühlt, ob gegen die Kandidatur Biskys Einwände bestünden. Kein Abgeordneter signalisierte, er werde dessen Wahl nicht zustimmen. Gewissen? Eine allzu jäh entdeckte Regung, wenn man bedenkt, welches Kümmerdasein das Gewissen der Abgeordneten dort spielt, wo es eigentlich anklopfen müsste. Das Gewissen, nichts als ein Vorwand, ausgerechnet hier zu einer Fundamentalfrage stilisiert. |
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"Der Typ hat halt so seine Marotten" (Sermon über Sermon)
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Freund
dauerhaft gesperrt
Anmeldungsdatum: 07.06.2005
Beiträge: 729
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| (#360983) Verfasst am: 19.10.2005, 22:05 Titel: |
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| hacketaler hat folgendes geschrieben: | | bismarckfreund hat folgendes geschrieben: |
Die Verdacht ist für mich Grund genug daß er im Bundestagspräsidium nichts zu tun hat. Die SED-Mitgliedschaft übrigens auch. |
gott sei dank interessieren deine gründe kein schwein. |
Die Gründe interessieren die Bundestag-Mehrheit:
| taz hat folgendes geschrieben: | | Zwei Gründe sprächen "gegen Bisky als Person": Er gelte als ehemaliger IM der Stasi und sei auch vom Verfassungsschutz beobachtet worden. |
http://www.taz.de/pt/2005/10/20/a0184.nf/text
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Sermon
panta rhei
Anmeldungsdatum: 16.07.2003
Beiträge: 18430
Wohnort: Sine Nomine
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| (#360987) Verfasst am: 19.10.2005, 22:10 Titel: |
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Bisky-Schlappe schweißt Linke zusammen
| Zitat: | Es ist nicht auszuschließen, dass manche Abgeordnete tatsächlich Bisky abstrafen wollten. In der Vergangenheit hat es wiederholt Vorwürfe gegeben, der 64-Jährige habe als Rektor der Hochschule für Film und Fernsehen in Potsdam-Babelsberg für die Stasi gearbeitet. Der Birthler-Behörde zufolge war Bisky zwei Mal als Informant beim Ministerium für Staatssicherheit der DDR registriert. Bisky, der 1963 der SED beitrat, hat dagegen stets versichert, nie wissentlich Informeller Mitarbeiter (IM) der Stasi gewesen zu sein.
Die Linkspartei-Fraktion wertet die Wahlschlappe ihres Parteichefs nicht in erster Linie als Affront gegen Bisky. Wenn die anderen Parteien Bedenken gegen ihn hätten, warum, so die Argumentation, hätten sie Bisky dann 1992 in Potsdam ausgerechnet den Vorsitz im Untersuchungsausschuss zu den Stasi-Vorwürfen gegen den damaligen Brandenburger Ministerpräsidenten Manfred Stolpe (SPD) übertragen sollen? Warum vor allem, heißt es weiter, hätten die anderen Fraktionen gestern keinen Gesprächsbedarf zur Personalie Bisky signalisiert? |
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"Der Typ hat halt so seine Marotten" (Sermon über Sermon)
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annox
Grim Reaper
Anmeldungsdatum: 30.05.2004
Beiträge: 5800
Wohnort: Berlin
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| (#361060) Verfasst am: 20.10.2005, 03:11 Titel: Re: Bundestagsvizepraesident von der Linkspartei |
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| bismarckfreund hat folgendes geschrieben: | | joy hat folgendes geschrieben: | | bismarckfreund hat folgendes geschrieben: | | ... Es ist gut für Deutschland, daß ein Linksextremist und ehemaliger Stasi-Spitzel nicht als Vizepräsident des Bundestages gewählt wurde. ... |
SED-Mitglied: Ja.
Aber "Stasi-Spitzel": Nach mehreren Prüfungen nein. Wäre ich Bisky, würde ich den FGH-Admin nachdrücklich auffordern, diese Verläumdung zu löschen, und ihm empfehlen, der Aufforderung nachzukommen, um juristischen Ärger zu vermeiden. |
Obwohl es entscheidende Beweise bis heute nicht gibt, wird es spekuliert daß er Stasi-Spitzel war. Das stalinistische Verbrecherregime hat viele Dokumenten zerstört. Warum war sonst die Prüfungen notwendig?
Die Verdacht ist für mich Grund genug daß er im Bundestagspräsidium nichts zu tun hat. Die SED-Mitgliedschaft übrigens auch. |
Und sowas will Jurist werden. Armes Norwegen...
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Ich bin jenes Pferd, das unter der Peitsche der Kutscher den Wagen voller Gesindel hinter sich her ziehen muss.
[Sadegh Hedayat]
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Freund
dauerhaft gesperrt
Anmeldungsdatum: 07.06.2005
Beiträge: 729
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| (#361065) Verfasst am: 20.10.2005, 04:38 Titel: Re: Bundestagsvizepraesident von der Linkspartei |
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| annox hat folgendes geschrieben: | | bismarckfreund hat folgendes geschrieben: | | joy hat folgendes geschrieben: | | bismarckfreund hat folgendes geschrieben: | | ... Es ist gut für Deutschland, daß ein Linksextremist und ehemaliger Stasi-Spitzel nicht als Vizepräsident des Bundestages gewählt wurde. ... |
SED-Mitglied: Ja.
Aber "Stasi-Spitzel": Nach mehreren Prüfungen nein. Wäre ich Bisky, würde ich den FGH-Admin nachdrücklich auffordern, diese Verläumdung zu löschen, und ihm empfehlen, der Aufforderung nachzukommen, um juristischen Ärger zu vermeiden. |
Obwohl es entscheidende Beweise bis heute nicht gibt, wird es spekuliert daß er Stasi-Spitzel war. Das stalinistische Verbrecherregime hat viele Dokumenten zerstört. Warum war sonst die Prüfungen notwendig?
Die Verdacht ist für mich Grund genug daß er im Bundestagspräsidium nichts zu tun hat. Die SED-Mitgliedschaft übrigens auch. |
Und sowas will Jurist werden. Armes Norwegen... |
Es ist kein Bürgerrecht Bundestagsvizepräsident zu werden, wenn er wegen seiner Vergangenheit nicht das notwendige Vertrauen des Bundestages hat.
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Freund
dauerhaft gesperrt
Anmeldungsdatum: 07.06.2005
Beiträge: 729
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| (#361066) Verfasst am: 20.10.2005, 04:44 Titel: |
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| Nordseekrabbe hat folgendes geschrieben: | | bismarckfreund hat folgendes geschrieben: | | Katja (Kipping) aber halte ich für sehr hübsch |
In diesem einen, einzigen Punkt stimmt ich Dir ausdrücklich zu. Aber im Gegensatz zu Dir unterstütze ich auch die Inhalte, für die sie und damit die Linkspartei steht. |
Ich hätte für sie als Bundestagsvize gestimmt. Es ist ja trotzdem fast unmöglich, daß sie Stasi-Mitarbeiterin war (geb. 1978). Endlich ein PDS'ler ohne Stasivergangenheit - und zusätzlich schön(er als Honecker)!
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Ralf Rudolfy
Auf eigenen Wunsch deaktiviert.
Anmeldungsdatum: 11.12.2003
Beiträge: 26674
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| (#361083) Verfasst am: 20.10.2005, 08:27 Titel: |
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| bismarckfreund hat folgendes geschrieben: | | Katja (Kipping) aber halte ich für sehr hübsch |
Soll ich sie mal darauf aufmerksam machen, daß du ihr Bild hier mißbräuchlich verwendest?
Wenn sie sieht, was du dazu schreibst, wird sie sicher begeistert sein.
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Dadurch, daß ein Volk nicht mehr die Kraft oder Willen hat, sich in der Sphäre des Politischen zu halten, verschwindet das Politische nicht aus der Welt. Es verschwindet nur ein schwaches Volk. (Carl Schmitt)
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narziss
auf Wunsch deaktiviert
Anmeldungsdatum: 16.07.2003
Beiträge: 21939
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| (#361121) Verfasst am: 20.10.2005, 13:00 Titel: |
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| Ralf Rudolfy hat folgendes geschrieben: | | bismarckfreund hat folgendes geschrieben: | | Katja (Kipping) aber halte ich für sehr hübsch |
Soll ich sie mal darauf aufmerksam machen, daß du ihr Bild hier mißbräuchlich verwendest?
Wenn sie sieht, was du dazu schreibst, wird sie sicher begeistert sein. |
War das Ergebnis einer solchen Umfrage nichtmal, dass Avatare erlaubt sind? Und in diesem Fall liegt ja nichtmal Trafficklau vor.
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GermanHeretic
Individualoptimist & Kulturpessimist
Anmeldungsdatum: 16.06.2004
Beiträge: 4932
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| (#361136) Verfasst am: 20.10.2005, 13:38 Titel: Re: Bundestagsvizepraesident von der Linkspartei |
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| caballito hat folgendes geschrieben: | | GermanHeretic hat folgendes geschrieben: | | Daß Abgeordnete bei einer Wahl tatsächlich wählen, |
Nein, dass ein Agreement gebrochen wurde. Von dem Agrrement selber ,ag man halten, was man will - aber dann soll man sich auch nicht dran beteiligen, und es nicht für die eigenen Kandidaten in Anspruch nehmen. Oder woher kam wohl die überwältigende Mehrheit, mit der andere zuvor gewählt wurden? |
Eben, es ist lediglich eine Vereinbarung. Daran kann man, aber muß man sich nicht halten. Wenn es sooo wichtig ist, daß man sich dran halten müßte, könnte man es in Bundestagsgeschäftsordnung aufnehmen. Aber dann wäre eine Wahl überflüssig, dann könnte man auch jede Fraktion einen Vertreter bestellen lassen, auf welchem Wege auch immer.
Bezeichnend fande ich den Kommentar vom Gysi, der genau geblickt hat, wie unsere Demokratie bei sowas funktioniert. (sinngemäß) "Dann lassen wir eben so lange wählen, bis das Ergebnis paßt."
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"Nehmen Sie einem Durchschnittsmenschen die Lebenslüge, und Sie nehmen ihm zu gleicher Zeit das Glück." (Henrik Ibsen)
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Ralf Rudolfy
Auf eigenen Wunsch deaktiviert.
Anmeldungsdatum: 11.12.2003
Beiträge: 26674
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| (#361137) Verfasst am: 20.10.2005, 13:38 Titel: |
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| narziss hat folgendes geschrieben: | | Ralf Rudolfy hat folgendes geschrieben: | | bismarckfreund hat folgendes geschrieben: | | Katja (Kipping) aber halte ich für sehr hübsch |
Soll ich sie mal darauf aufmerksam machen, daß du ihr Bild hier mißbräuchlich verwendest?
Wenn sie sieht, was du dazu schreibst, wird sie sicher begeistert sein. |
War das Ergebnis einer solchen Umfrage nichtmal, dass Avatare erlaubt sind? Und in diesem Fall liegt ja nichtmal Trafficklau vor. |
Ich meinte das auch nicht als Anregung zu Sanktionen unsererseits.
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Dadurch, daß ein Volk nicht mehr die Kraft oder Willen hat, sich in der Sphäre des Politischen zu halten, verschwindet das Politische nicht aus der Welt. Es verschwindet nur ein schwaches Volk. (Carl Schmitt)
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hacketaler
Frauen ficken ist was für Schwuchteln!
Anmeldungsdatum: 10.02.2005
Beiträge: 6031
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| (#369948) Verfasst am: 08.11.2005, 20:41 Titel: |
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| Zitat: | Berlin - Die Fraktionschefs Gregor Gysi und Oskar Lafontaine hielten CDU und CSU ein nicht hinnehmbares Abstimmungsverhalten vor, denn sie hätten in der Vergangenheit sogar ehemalige Nazis in höchste Staatsämter gewählt. Besonders scharf attackierte Gysi die Union:
Er wisse, dass die Biographie von Lothar Bisky auch Schwächen habe, sagte Gysi bei einer Pressekonferenz am Nachmittag. Die erste Schwäche bestehe darin, dass er in der Jugend nicht "Mein Kampf" von Adolf Hitler gelesen habe, die zweite, dass er nicht in die NSDAP eingetreten und - drittens - er nicht politisch im Goebbels-Ministerium gearbeitet habe. "Hätte er diese drei Voraussetzungen erfüllt wie Kurt-Georg Kiesinger (Anm. der Red.: Der CDU-Politiker war Bundeskanzler der Großen Koalition von 1966 bis 1969), dann hätten Union und FDP gesagt: Er kann Bundeskanzler der Bundesrepublik Deutschland werden in dieser Eigenschaft ganz Deutschland repräsentieren", sagte Gysi. |
http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,383919,00.html
YEAH
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enpassant
registrierter User
Anmeldungsdatum: 20.07.2005
Beiträge: 522
Wohnort: leipzig
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| (#369978) Verfasst am: 08.11.2005, 21:42 Titel: |
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| hacketaler hat folgendes geschrieben: | | Zitat: | Berlin - Die Fraktionschefs Gregor Gysi und Oskar Lafontaine hielten CDU und CSU ein nicht hinnehmbares Abstimmungsverhalten vor, denn sie hätten in der Vergangenheit sogar ehemalige Nazis in höchste Staatsämter gewählt. Besonders scharf attackierte Gysi die Union:
Er wisse, dass die Biographie von Lothar Bisky auch Schwächen habe, sagte Gysi bei einer Pressekonferenz am Nachmittag. Die erste Schwäche bestehe darin, dass er in der Jugend nicht "Mein Kampf" von Adolf Hitler gelesen habe, die zweite, dass er nicht in die NSDAP eingetreten und - drittens - er nicht politisch im Goebbels-Ministerium gearbeitet habe. "Hätte er diese drei Voraussetzungen erfüllt wie Kurt-Georg Kiesinger (Anm. der Red.: Der CDU-Politiker war Bundeskanzler der Großen Koalition von 1966 bis 1969), dann hätten Union und FDP gesagt: Er kann Bundeskanzler der Bundesrepublik Deutschland werden in dieser Eigenschaft ganz Deutschland repräsentieren", sagte Gysi. |
YEAH |
Aha, dass der Umgang mit der Nazivergangenheit der Gesellschfaft im damaligen Westdeutschland oft katastrophal war, soll nun ein hinreichender Grund sein, in Hinsicht auf die DDR-Vergangenheit gefälligst ebenso zu verfahren. Es lebe die ausgleichende Gerechtigkeit!!!
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Was das ewige Leben ist, weiß ich nicht - aber das gegenwärtige ist ein schlechter Spaß! (Voltaire)
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Raphael
auf Wunsch deaktiviert
Anmeldungsdatum: 01.02.2004
Beiträge: 8362
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| (#369983) Verfasst am: 08.11.2005, 21:49 Titel: |
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| enpassant hat folgendes geschrieben: | | hacketaler hat folgendes geschrieben: | | Zitat: | Berlin - Die Fraktionschefs Gregor Gysi und Oskar Lafontaine hielten CDU und CSU ein nicht hinnehmbares Abstimmungsverhalten vor, denn sie hätten in der Vergangenheit sogar ehemalige Nazis in höchste Staatsämter gewählt. Besonders scharf attackierte Gysi die Union:
Er wisse, dass die Biographie von Lothar Bisky auch Schwächen habe, sagte Gysi bei einer Pressekonferenz am Nachmittag. Die erste Schwäche bestehe darin, dass er in der Jugend nicht "Mein Kampf" von Adolf Hitler gelesen habe, die zweite, dass er nicht in die NSDAP eingetreten und - drittens - er nicht politisch im Goebbels-Ministerium gearbeitet habe. "Hätte er diese drei Voraussetzungen erfüllt wie Kurt-Georg Kiesinger (Anm. der Red.: Der CDU-Politiker war Bundeskanzler der Großen Koalition von 1966 bis 1969), dann hätten Union und FDP gesagt: Er kann Bundeskanzler der Bundesrepublik Deutschland werden in dieser Eigenschaft ganz Deutschland repräsentieren", sagte Gysi. |
YEAH |
Aha, dass der Umgang mit der Nazivergangenheit der Gesellschfaft im damaligen Westdeutschland oft katastrophal war, soll nun ein hinreichender Grund sein, in Hinsicht auf die DDR-Vergangenheit gefälligst ebenso zu verfahren. Es lebe die ausgleichende Gerechtigkeit!!! |
Keineswegs. Ich meine, auf das Glatteis der Nazi-Kommunisten-Vergleiche sollte man sich nicht begeben, wenn es auch unbestreitbar ist, dass die Parteien, die heute den ja wohl harmlosen Bisky ablehnen, in der Vergangenheit nichts gegen wüste Figuren wie Globke & Co einzuwenden hatten. Da sind eher Vergleiche mit den Stasi-Spitzeln Stolpe und de Maizière angebracht. Aber hier geht es ganz einfach nur um die hergebrachten, gut begründeten parlamentarischen Regeln, und der neue Bundestag hat klar gemacht: Diese Regeln gelten unter und in ihm nicht mehr. Das ist eine Schande für die parlamentarische Demokratie und für unser Land.
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enpassant
registrierter User
Anmeldungsdatum: 20.07.2005
Beiträge: 522
Wohnort: leipzig
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| (#369988) Verfasst am: 08.11.2005, 22:02 Titel: |
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| Raphael hat folgendes geschrieben: | | Keineswegs. Ich meine, auf das Glatteis der Nazi-Kommunisten-Vergleiche sollte man sich nicht begeben, wenn es auch unbestreitbar ist, dass die Parteien, die heute den ja wohl harmlosen Bisky ablehnen, in der Vergangenheit nichts gegen wüste Figuren wie Globke & Co einzuwenden hatten. Da sind eher Vergleiche mit den Stasi-Spitzeln Stolpe und de Maizière angebracht. Aber hier geht es ganz einfach nur um die hergebrachten, gut begründeten parlamentarischen Regeln, und der neue Bundestag hat klar gemacht: Diese Regeln gelten unter und in ihm nicht mehr. Das ist eine Schande für die parlamentarische Demokratie und für unser Land. |
Niemand hat das Anrecht der PDS auf einen Vize-Bundestagspräsidenten bestritten - allerdings kann daraus keineswegs ein unabweisbares Recht auf eine ganz bestimmte nominierte Person bzw. die Pflicht des Parlamentes abgeleitet werden, eine ganz bestimmte nominierte Person in geheimer Wahl wählen zu müssen.
Und wenn die Mehrheit des Bundestages Biesky nicht in diesem Amt will, kann man nicht einerseits Demokrat sein wollen und andererseits hergehen und sagen, dass man diese außerordentlich eindeutige Mehrheits-Entscheidung nicht akzeptieren will. Zumal es mehrere Kanditaten der PDS-Fraktion gegeben hätte, für die eine parteiübergreifende sehr große Mehrheit im Bundestag sicher gewesen wäre (z.B. Gesine Lötzsch!)
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Was das ewige Leben ist, weiß ich nicht - aber das gegenwärtige ist ein schlechter Spaß! (Voltaire)
Zuletzt bearbeitet von enpassant am 08.11.2005, 22:17, insgesamt einmal bearbeitet |
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Hugo de la Smile
Zweifler
Anmeldungsdatum: 25.07.2003
Beiträge: 855
Wohnort: Berlin
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| (#369995) Verfasst am: 08.11.2005, 22:07 Titel: |
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| Zitat: | | Zumal es mehrere Kanditaten der PDS-Fraktion gegeben hätte, für die eine parteiübergreifende sehr große Mehrheit im Bundestag sicher gewesen wäre |
komisch und ich hatte gedacht - vor der abstimmung - das gerade bisky ein unproblematischer kandidat ist.
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als ich über den tellerrand blicken wollte, bin ich gegen das brett vor meinem kopf geknallt.
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enpassant
registrierter User
Anmeldungsdatum: 20.07.2005
Beiträge: 522
Wohnort: leipzig
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| (#370001) Verfasst am: 08.11.2005, 22:17 Titel: |
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Und zum Thema Gleichsetzung von Nazi- und SED-Vergangenheit sei noch angemerkt, dass selbstverständlich niemand ernsthaft das Dritte Reich mit der DDR gleichsetzen will.
Doch fest steht ebenso, dass diese DDR eben auch eine lupenreine Diktatur war, und zwar unter Federführung der SED. Und jeder, der dies ernsthaft will, kann sich leicht ein Bild vom Ausmaß der Gängelungen und üblen Repressalien machen, dass diese Partei-Diktatur ihren Bürgern zugemutet hat - von der wirtschaftlichen Katastrophe mal ganz zu schweigen.
Wenn nun diese SED angesichts ihrer verheerenden Bilanz nicht die moralische Kraft aufwenden konnte, sich als elementare Konsequenz selbst aufzulösen (anstatt immer mal wieder den Namen zu ändern), dann braucht sich wirklich niemand zu wundern, wenn dieser Partei genau diese fatale politische Inkonsequenz noch sehr lange und in regelmäßigen Abständen auf die Füße kracht.
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Was das ewige Leben ist, weiß ich nicht - aber das gegenwärtige ist ein schlechter Spaß! (Voltaire)
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hacketaler
Frauen ficken ist was für Schwuchteln!
Anmeldungsdatum: 10.02.2005
Beiträge: 6031
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| (#370004) Verfasst am: 08.11.2005, 22:20 Titel: |
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| enpassant hat folgendes geschrieben: | Und zum Thema Gleichsetzung von Nazi- und SED-Vergangenheit sei noch angemerkt, dass selbstverständlich niemand ernsthaft das Dritte Reich mit der DDR gleichsetzen will.
Doch fest steht ebenso, dass diese DDR eben auch eine lupenreine Diktatur war, und zwar unter Federführung der SED. Und jeder, der dies ernsthaft will, kann sich leicht ein Bild vom Ausmaß der Gängelungen und üblen Repressalien machen, dass diese Partei-Diktatur ihren Bürgern zugemutet hat - von der wirtschaftlichen Katastrophe mal ganz zu schweigen.
Wenn nun diese SED angesichts ihrer verheerenden Bilanz nicht die moralische Kraft aufwenden konnte, sich als elementare Konsequenz selbst aufzulösen (anstatt immer mal wieder den Namen zu ändern), dann braucht sich wirklich niemand zu wundern, wenn dieser Partei genau diese fatale politische Inkonsequenz noch sehr lange und in regelmäßigen Abständen auf die Füße kracht. |
hmm, die spd hat auch massgeblichen anteil an der umwandlung der weimarer republik in das dritte reich....
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joyborg
registriert
Anmeldungsdatum: 20.01.2004
Beiträge: 2235
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| (#370007) Verfasst am: 08.11.2005, 22:25 Titel: |
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| Raphael hat folgendes geschrieben: |
Ich meine, auf das Glatteis der Nazi-Kommunisten-Vergleiche sollte man sich nicht begeben, wenn es auch unbestreitbar ist, dass die Parteien, die heute den ja wohl harmlosen Bisky ablehnen, in der Vergangenheit nichts gegen wüste Figuren wie Globke & Co einzuwenden hatten. |
Kompliment an Gysi: Besser hätte er das nicht rüberbringen können.
Ich finde es auch sehr gelungen, daß sie den Posten ("vorläufig") unbesetzt lassen. Grandiose PR.
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Stefan
auf eigenen Wunsch deaktiviert
Anmeldungsdatum: 03.08.2004
Beiträge: 6217
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| (#370010) Verfasst am: 08.11.2005, 22:26 Titel: |
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| Das war's. "Die Fraktion der Linkspartei wird nach der vierten Niederlage ihres Parteivorsitzenden Lothar Bisky bei der Wahl zum Bundestags-Vizepräsidenten keinen Kandidaten mehr aufstellen. Bisky scheiterte mit 249 von 595 abgegebenen Stimmen. 310 Abgeordnete votierten gegen ihn, 36 enthielten sich.", so die TAZ.
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enpassant
registrierter User
Anmeldungsdatum: 20.07.2005
Beiträge: 522
Wohnort: leipzig
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| (#370011) Verfasst am: 08.11.2005, 22:27 Titel: |
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| hacketaler hat folgendes geschrieben: | | hmm, die spd hat auch massgeblichen anteil an der umwandlung der weimarer republik in das dritte reich.... |
Zum einen war die SPD eben nicht die NSDAP und zum anderen hatte die ganze deutsche Gesellschaft "maßgeblichen" Anteil an der Machtergreifung der Nazis. Die SPD hat neben der KPD hier noch am längsten und entschiedensten Widerstand geleistet!
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Was das ewige Leben ist, weiß ich nicht - aber das gegenwärtige ist ein schlechter Spaß! (Voltaire)
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Stefan
auf eigenen Wunsch deaktiviert
Anmeldungsdatum: 03.08.2004
Beiträge: 6217
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| (#370015) Verfasst am: 08.11.2005, 22:31 Titel: |
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Oh ja, Vergleiche hinken immer...
Aber was hat die Linke.PDS mit der SED als Partei noch gemeinsam?
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enpassant
registrierter User
Anmeldungsdatum: 20.07.2005
Beiträge: 522
Wohnort: leipzig
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| (#370021) Verfasst am: 08.11.2005, 22:35 Titel: |
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| joy hat folgendes geschrieben: | | Kompliment an Gysi: Besser hätte er das nicht rüberbringen können. |
Ich finde eben eher, dass Gysi mit seiner (gewiss emotional bedingt unbeherrschten) Reaktion weit unter seinem Niveau geblieben ist. Denn erstens ist es absurd, das Beharren auf einer Art Parität der Fehlentscheidungen in die Nähe von einer Art "parlamentarischen Gerechtigkeit" manövrieren zu wollen und zum anderen kann man sich nicht als Demokrat ausrufen und zugleich eine überdeutliche Mehrheitsentscheidung "zurückweisen" bzw. "nicht akzeptieren"...
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Was das ewige Leben ist, weiß ich nicht - aber das gegenwärtige ist ein schlechter Spaß! (Voltaire)
Zuletzt bearbeitet von enpassant am 08.11.2005, 22:44, insgesamt 2-mal bearbeitet |
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Nordseekrabbe
linker Autist
Anmeldungsdatum: 16.07.2003
Beiträge: 31152
Wohnort: Dresden
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| (#370022) Verfasst am: 08.11.2005, 22:35 Titel: |
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| Stefan hat folgendes geschrieben: | | Das war's. "Die Fraktion der Linkspartei wird nach der vierten Niederlage ihres Parteivorsitzenden Lothar Bisky bei der Wahl zum Bundestags-Vizepräsidenten keinen Kandidaten mehr aufstellen. Bisky scheiterte mit 249 von 595 abgegebenen Stimmen. 310 Abgeordnete votierten gegen ihn, 36 enthielten sich.", so die TAZ. |
Vorläufig, wie Gysi bei der PK der Linkspartei sagte. Das Bundestagspräsidium sei so also unkomplett. Man würde sich aber (rechtzeitig) melden, wenn man es sich anders überlegte, lies Gysi angesäuert verlauten.
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Autismus macht kein Urlaub.
"Seid unbequem. Seid Sand, nicht Öl im Getriebe der Welt." (Günter Eich)
"Sei Du selbst die Veränderung, die Du Dir für die Welt wünschst." (Mahatma Gandhi)
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