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Heike J registrierter User
Anmeldungsdatum: 16.07.2003 Beiträge: 26284
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(#43298) Verfasst am: 23.10.2003, 09:55 Titel: Abmahnungsgeschäfte |
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Ein aktueller, besonders dreister Fall in Bochum:
Höchst unangenehme Post flatterte am Freitag auf viele Bochumer Schreibtische: Es handelte sich um Abmahnungen eines Anwalts, der verlangt, das Kfz-Kürzel "Bo" aus Internetadressen zu streichen. Zudem fordert er 1114,50 E wegen angeblichen Patentverstosses
[url=http://www.waz.de/waz/waz.bochum.volltext.php?id=876947&zulieferer=waz&kategorie=LOK&rubrik=Stadt®ion=Bochum]WAZ[/url]
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Peter registrierter User
Anmeldungsdatum: 11.08.2003 Beiträge: 440
Wohnort: Stuttgart
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(#43301) Verfasst am: 23.10.2003, 10:05 Titel: |
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Also ich blick da nicht durch. WAS wurde denn am 11.12.2002 patentiert?
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Heike J registrierter User
Anmeldungsdatum: 16.07.2003 Beiträge: 26284
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(#43304) Verfasst am: 23.10.2003, 10:10 Titel: |
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Peter hat folgendes geschrieben: |
Also ich blick da nicht durch. WAS wurde denn am 11.12.2002 patentiert? |
Das BO...
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Woici ist vollkommen humorlos
Anmeldungsdatum: 16.07.2003 Beiträge: 7437
Wohnort: Em Schwobaländle
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(#43307) Verfasst am: 23.10.2003, 10:19 Titel: |
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Puretec hat in den letzten Tagen vor genau dieser Abmahnwelle gewarnt (der entsprechende Rechtsanwalt hat sich explizit auf kleine Mittelständler gestürzt weil er dort wohl den geringsten Widerstand erwartet... grössere Firmen hat er ausgelassen). Die Abmahnung bezieht sich auf europäisches Patentrecht und hat noch nicht mal ansatzweise einen seriösen Hintergrund...
Schlimm ist nur, dass man dieses Arschloch nicht an den Eiern packen kann...
_________________ eigentlich bin ich ein ganz netter... und wenn ich freunde hätte, könnten die das auch bestätigen.
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Peter registrierter User
Anmeldungsdatum: 11.08.2003 Beiträge: 440
Wohnort: Stuttgart
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(#43310) Verfasst am: 23.10.2003, 10:28 Titel: |
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Heike Jackler hat folgendes geschrieben: | Peter hat folgendes geschrieben: |
Also ich blick da nicht durch. WAS wurde denn am 11.12.2002 patentiert? |
Das BO... |
Da liegt der Fehler ja wohl schon im Patentrecht, wenn man sich zwei Buchstaben patentieren lassen kann.
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Woici ist vollkommen humorlos
Anmeldungsdatum: 16.07.2003 Beiträge: 7437
Wohnort: Em Schwobaländle
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(#43314) Verfasst am: 23.10.2003, 10:32 Titel: |
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Peter hat folgendes geschrieben: | Heike Jackler hat folgendes geschrieben: | Peter hat folgendes geschrieben: |
Also ich blick da nicht durch. WAS wurde denn am 11.12.2002 patentiert? |
Das BO... |
Da liegt der Fehler ja wohl schon im Patentrecht, wenn man sich zwei Buchstaben patentieren lassen kann. |
Die Teledumm hat sich das "T" und die Farbe Magenta patentieren lassen...
_________________ eigentlich bin ich ein ganz netter... und wenn ich freunde hätte, könnten die das auch bestätigen.
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Woici ist vollkommen humorlos
Anmeldungsdatum: 16.07.2003 Beiträge: 7437
Wohnort: Em Schwobaländle
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(#43315) Verfasst am: 23.10.2003, 10:33 Titel: |
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Woici hat folgendes geschrieben: | Peter hat folgendes geschrieben: | Heike Jackler hat folgendes geschrieben: | Peter hat folgendes geschrieben: |
Also ich blick da nicht durch. WAS wurde denn am 11.12.2002 patentiert? |
Das BO... |
Da liegt der Fehler ja wohl schon im Patentrecht, wenn man sich zwei Buchstaben patentieren lassen kann. |
Die Teledumm hat sich das "T" und die Farbe Magenta patentieren lassen... |
korrektur... nicht patentieren, sondern als Markenzeichen eintragen lassen...
_________________ eigentlich bin ich ein ganz netter... und wenn ich freunde hätte, könnten die das auch bestätigen.
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Poldi Bin Daheim
Anmeldungsdatum: 16.07.2003 Beiträge: 4559
Wohnort: Bavarian Congo
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(#43319) Verfasst am: 23.10.2003, 10:41 Titel: |
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Hi ...
Ich hab ja den Warnbrief von 1&1 bekommen, allgemein wird davon abgeraten, irgendwas zu unterschreiben oder zu zahlen, denn anscheinend trifft es nicht nur Firmen, sondern auch Privatpersonen (da ist die Warscheinlichkeit einer Gegenwehr ja NOCH geringer).
Was das Patentrecht betrifft, gab es ja bei Heise grade was noch beknackteres ... eine US-Firma hat sich das Installieren und updaten von Software übers Internet patentieren lassen und will jetzt alle Firmen verklagen, die dieses System verwenden ... auch wenn diese das schon weit vor dem Patent benutzt haben.
_________________ gG,
Poldi
Doch leider kanns gefählich sein, den Satan in dir zu verstehen.
Jeder Mensch ein Sünderschwein, Oh christliches Vergehen.
Die Trennung zwischen Gut und Bös die wirst du niemals finden
nur leider kanns gefährlich sein das den Pfaffen auf die Nasen zu binden.
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Peter registrierter User
Anmeldungsdatum: 11.08.2003 Beiträge: 440
Wohnort: Stuttgart
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(#43323) Verfasst am: 23.10.2003, 10:48 Titel: |
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Meine Vorstellung von Patenten scheint sehr naiv und veraltet zu sein.
Ursprünglich ging es doch mal darum, dass man NEUE Verfahren patentieren kann, die man SELBST entwickelt hat.
Genauso schwachsinnig halte ich das Patentieren von menschlichen Genen. Nicht aus "ethischen" Erwägungen, sondern weil Gene an sich keine Erfindungen sind, sondern Entdeckungen.
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Heike N. wundert gar nix mehr
Anmeldungsdatum: 16.07.2003 Beiträge: 26138
Wohnort: Bottrop
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(#43331) Verfasst am: 23.10.2003, 10:59 Titel: |
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Heike Jackler hat folgendes geschrieben: | Peter hat folgendes geschrieben: |
Also ich blick da nicht durch. WAS wurde denn am 11.12.2002 patentiert? |
Das BO... |
Was bitte ist an zwei Buchstaben patentrelevant?
_________________ God is Santa Claus for adults
Front Deutscher Äpfel (F.D.Ä.) - Nationale Initiative gegen die Überfremdung des deutschen Obstbestandes und gegen faul herumlungerndes Fallobst
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Poldi Bin Daheim
Anmeldungsdatum: 16.07.2003 Beiträge: 4559
Wohnort: Bavarian Congo
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(#43332) Verfasst am: 23.10.2003, 11:01 Titel: |
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Peter hat folgendes geschrieben: | Meine Vorstellung von Patenten scheint sehr naiv und veraltet zu sein.
Ursprünglich ging es doch mal darum, dass man NEUE Verfahren patentieren kann, die man SELBST entwickelt hat.
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Träum weiter
Es kommt, nach dem momentanen Patentgesetzen, nicht darauf an, daß man etwas SELBST erfindet ... es kommt lediglich darauf an, daß man es als erstes anmeldet ...
Die jetzt anstehenden Softwarepatente in der EU sind ja noch bescheuerter, als man glauben will (zumindest in der ursprünglichen 1. Fassung).
In der Version hätte das u.a. bedeutet : wenn EINER mal z.b. ein Textverarbeitungsprogramm entwickelt hat, und das patentieren lassen hätte, dann dürfte niemand, ohne zu zahlen, mehr ein anderes Programm entwickeln, welches den selben Zweck hat.
(Beispiel mit meiem "Lieblingsfeind": Microsoft hat Windows als OS patentiert .. ergo darf niemand ein anderes OS herstellen ... )
zum Glück haben den Schwachfug sogar die Politiker in der EU als solchen erkannt ...
Zitat: |
Genauso schwachsinnig halte ich das Patentieren von menschlichen Genen. Nicht aus "ethischen" Erwägungen, sondern weil Gene an sich keine Erfindungen sind, sondern Entdeckungen. |
s.o. man muß nichts erfunden haben, nur als Erster zum Patentamt rennen
_________________ gG,
Poldi
Doch leider kanns gefählich sein, den Satan in dir zu verstehen.
Jeder Mensch ein Sünderschwein, Oh christliches Vergehen.
Die Trennung zwischen Gut und Bös die wirst du niemals finden
nur leider kanns gefährlich sein das den Pfaffen auf die Nasen zu binden.
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Heike N. wundert gar nix mehr
Anmeldungsdatum: 16.07.2003 Beiträge: 26138
Wohnort: Bottrop
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(#43333) Verfasst am: 23.10.2003, 11:03 Titel: |
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Poldi hat folgendes geschrieben: | Es kommt, nach dem momentanen Patentgesetzen, nicht darauf an, daß man etwas SELBST erfindet ... es kommt lediglich darauf an, daß man es als erstes anmeldet ...
[...]
s.o. man muß nichts erfunden haben, nur als Erster zum Patentamt rennen |
Oh fein. Ich lasse mir "BOT" patentieren und verklage alle Autofahrer in Bottrop und das Straßenverkehrsamt.
_________________ God is Santa Claus for adults
Front Deutscher Äpfel (F.D.Ä.) - Nationale Initiative gegen die Überfremdung des deutschen Obstbestandes und gegen faul herumlungerndes Fallobst
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Peter registrierter User
Anmeldungsdatum: 11.08.2003 Beiträge: 440
Wohnort: Stuttgart
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(#43339) Verfasst am: 23.10.2003, 11:12 Titel: |
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Nehmen wir mal die schwachsinnigen Patentgesetzte als gegeben hin und gehen davon aus, die Beklagten hätten tatsächlich gegen das Patent verstoßen. Dann stellt sich mir immer noch die Frage: seit wann können Anwälte die Zahlung von Schadenersatz fordern? Bedarf es dazu nicht eines Urteils?
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Shadaik evolviert
Anmeldungsdatum: 17.07.2003 Beiträge: 26377
Wohnort: MG
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(#43459) Verfasst am: 23.10.2003, 18:32 Titel: |
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Zum Thema:
_________________ Fische schwimmen nur in zwei Situationen mit dem Strom: Auf der Flucht und im Tode
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Evilbert auf eigenen Wunsch deaktiviert
Anmeldungsdatum: 16.09.2003 Beiträge: 42408
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(#43484) Verfasst am: 23.10.2003, 19:19 Titel: |
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Ich glaub ich werde mir das Kruzifix patentieren lassen. Krieg ich dann 20 MRD. € oder komm ich wenigstens ins Fernsehen?
Was heisst das denn jetzt konkret? Darf man nicht mal mehr "Bo, Ey" schreiben, oder was ?
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Heike N. wundert gar nix mehr
Anmeldungsdatum: 16.07.2003 Beiträge: 26138
Wohnort: Bottrop
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(#43489) Verfasst am: 23.10.2003, 19:30 Titel: |
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Noseman hat folgendes geschrieben: | Was heisst das denn jetzt konkret? Darf man nicht mal mehr "Bo, Ey" schreiben, oder was ? |
Man merkt, dass du nicht aus unserer Ecke kommst: das heißt "Boah ey!"
_________________ God is Santa Claus for adults
Front Deutscher Äpfel (F.D.Ä.) - Nationale Initiative gegen die Überfremdung des deutschen Obstbestandes und gegen faul herumlungerndes Fallobst
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Heike J registrierter User
Anmeldungsdatum: 16.07.2003 Beiträge: 26284
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(#43493) Verfasst am: 23.10.2003, 19:34 Titel: |
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Heike N. hat folgendes geschrieben: | Noseman hat folgendes geschrieben: | Was heisst das denn jetzt konkret? Darf man nicht mal mehr "Bo, Ey" schreiben, oder was ? |
Man merkt, dass du nicht aus unserer Ecke kommst: das heißt "Boah ey!" |
Und ich rätselte schon, was noseman uns sagen will...
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Heike N. wundert gar nix mehr
Anmeldungsdatum: 16.07.2003 Beiträge: 26138
Wohnort: Bottrop
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(#43494) Verfasst am: 23.10.2003, 19:35 Titel: |
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Heike Jackler hat folgendes geschrieben: | Heike N. hat folgendes geschrieben: | Noseman hat folgendes geschrieben: | Was heisst das denn jetzt konkret? Darf man nicht mal mehr "Bo, Ey" schreiben, oder was ? |
Man merkt, dass du nicht aus unserer Ecke kommst: das heißt "Boah ey!" |
Und ich rätselte schon, was noseman uns sagen will... |
Ausländer halt...
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Front Deutscher Äpfel (F.D.Ä.) - Nationale Initiative gegen die Überfremdung des deutschen Obstbestandes und gegen faul herumlungerndes Fallobst
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Evilbert auf eigenen Wunsch deaktiviert
Anmeldungsdatum: 16.09.2003 Beiträge: 42408
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(#43499) Verfasst am: 23.10.2003, 19:45 Titel: |
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Heike N. hat folgendes geschrieben: | Heike Jackler hat folgendes geschrieben: | Heike N. hat folgendes geschrieben: | Noseman hat folgendes geschrieben: | Was heisst das denn jetzt konkret? Darf man nicht mal mehr "Bo, Ey" schreiben, oder was ? |
Man merkt, dass du nicht aus unserer Ecke kommst: das heißt "Boah ey!" |
Und ich rätselte schon, was noseman uns sagen will... |
Ausländer halt... |
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caballito zänkisches Monsterpony
Anmeldungsdatum: 16.07.2003 Beiträge: 12112
Wohnort: Pet Sematary
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(#43500) Verfasst am: 23.10.2003, 19:46 Titel: |
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Noseman hat folgendes geschrieben: | Heike N. hat folgendes geschrieben: | Heike Jackler hat folgendes geschrieben: | Heike N. hat folgendes geschrieben: | Noseman hat folgendes geschrieben: | Was heisst das denn jetzt konkret? Darf man nicht mal mehr "Bo, Ey" schreiben, oder was ? |
Man merkt, dass du nicht aus unserer Ecke kommst: das heißt "Boah ey!" |
Und ich rätselte schon, was noseman uns sagen will... |
Ausländer halt... | |
Jaja, das kommt davon, wenn man sich bei den Einheimischen anzubiedern versucht
_________________ Die Gedanken sind frei.
Aber nicht alle Gedanken wissen das.
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Evilbert auf eigenen Wunsch deaktiviert
Anmeldungsdatum: 16.09.2003 Beiträge: 42408
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(#43502) Verfasst am: 23.10.2003, 19:51 Titel: |
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Sermon panta rhei
Anmeldungsdatum: 16.07.2003 Beiträge: 18430
Wohnort: Sine Nomine
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(#43503) Verfasst am: 23.10.2003, 19:52 Titel: |
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Noseman hat folgendes geschrieben: | |
_________________ "Der Typ hat halt so seine Marotten" (Sermon über Sermon)
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