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Petition zur Religionszugehörigkeit auf der Lohnsteuerkarte
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Femina
registrierter User



Anmeldungsdatum: 24.07.2005
Beiträge: 1038

Beitrag(#534651) Verfasst am: 02.08.2006, 00:56    Titel: Petition zur Religionszugehörigkeit auf der Lohnsteuerkarte Antworten mit Zitat

Ich möchte mal auf diese Petition verweisen: http://itc.napier.ac.uk/e-Petition/bundestag/view_petition.asp?PetitionID=216

Kirchensteuer: Religionszugehörigkeit auf der Lohnsteuerkarte, Erhebung der Kirchensteuer
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Critic
oberflächlich



Anmeldungsdatum: 22.07.2003
Beiträge: 16339
Wohnort: Arena of Air

Beitrag(#534656) Verfasst am: 02.08.2006, 01:14    Titel: Antworten mit Zitat

Man sollte vielleicht weiterhin die Frage stellen, in wieweit es überhaupt nachvollziehbar oder erlaubt sein soll, entweder bei gleicher Qualifikation jemanden mit der passenden Religionszugehörigkeit vorzuziehen oder nicht der passenden Religion Zugehörige gleich auszuschließen. (Wir müssen immer dagegenhalten, daß in dem Sinne für manche Berufe keine Wahlfreiheit des Arbeitgebers besteht, weil die meisten Arbeitsstellen in diesen Berufen in den Händen dieser Religionsgemeinschaften sind, und man einen Beruf vielleicht in erster Linie ergreift, weil man diesen ausüben will und nicht, weil man bereit ist, die Einschränkungen dafür in Kauf zu nehmen?!) Oder, verallgemeinernd, wieso es ein gesondertes Arbeitsrecht für "religiöse Träger" gibt, das doch eine Diskriminierung und Schlechterstellung von Arbeitnehmern darstellt.
_________________
"Die Pentagon-Gang wird in der Liste der Terrorgruppen geführt"

Dann bin ich halt bekloppt. Mit den Augen rollen

"Wahrheit läßt sich nicht zeigen, nur erfinden." (Max Frisch)
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Heike J
registrierter User



Anmeldungsdatum: 16.07.2003
Beiträge: 26284

Beitrag(#534696) Verfasst am: 02.08.2006, 08:47    Titel: Antworten mit Zitat

Ist der Petitionsausschuss des Bundes nicht für Länderangelegenheiten der falsche Ansprechpartner?

Die werden schlicht bescheiden, für den Kirchensteuereinzug nicht zuständig zu sein und an die jeweiligen Länder verweisen.
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AntagonisT
Master of Disaster



Anmeldungsdatum: 28.09.2005
Beiträge: 5587
Wohnort: 2 Meter über dem Boden

Beitrag(#534697) Verfasst am: 02.08.2006, 08:47    Titel: Antworten mit Zitat

hab unterschrieben..
_________________
“Primates often have trouble imagining an universe not run by an angry alpha male.”
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Heike J
registrierter User



Anmeldungsdatum: 16.07.2003
Beiträge: 26284

Beitrag(#534699) Verfasst am: 02.08.2006, 08:57    Titel: Antworten mit Zitat

Um mal die verschiedenen Aspekte, die in der Petition verwurschtelt sind, zu entflechten:


Kirchensteuersystem: Recht auf Kirchensteuern, dass in der Petition ja gar nicht angegriffen wird, die Gemeinden sollen es nur selbst einziehen ("den Auftrag zur Erhebung der Kirchensteuer an die betreffenden Religionsgemeinschaften zurückzugeben"), ist im Grundgesetz verankert. Hierfür ist allerdings der Bund zuständig. Aber ist der Petitionsausschluss für Grundgesetzänderungen der Richtige?


Einzug durch Arbeitgeber / Lohnsteuerkarte: Ob die Kirchensteuer vom Finanzamt gleich miteingezogen wird und ob es entsprechende Vermerke auf der Lohnsteuerkarte gibt, wird von den einzelnen Bundesländern in deren Gesetzen geregelt. Hier wäre also jedes einzelne Land Ansprechpartner.


Daten, die religiöse Träger bei Bewerbungen erhalten: Die Religionsgemeinschaften sind für solche Daten nicht auf die Lohnsteuerkarte angewiesen. Sie können natürlich ermitteln, wer bei ihnen Mitglied ist. Und sie haben zusätzlich ein Recht auf Einblick in die Einwohnermeldedaten.
Zusätzlich würden die Kirchengemeinden auch bei eigenem Einzug lt. Grundgesetz Steuerdaten ihrer Mitglieder erhalten.
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spaghettus
Pastafarianer



Anmeldungsdatum: 07.02.2006
Beiträge: 568
Wohnort: Uckermark

Beitrag(#535006) Verfasst am: 02.08.2006, 20:11    Titel: Antworten mit Zitat

Ich habe das so verstanden, dass ein Abgeordneter einen Antrag einbringt und dazu die Petition gestartet hat.

Wenn dem so ist, traue ich dessen Wissen über formgerechte Einbringung.

Aber auch wenn es nicht so ist, würde ich die Petition auf jeden Fall unterstützen. Besser ein kleiner Schritt als keiner.
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Finril
-.-



Anmeldungsdatum: 19.08.2005
Beiträge: 1270

Beitrag(#535015) Verfasst am: 02.08.2006, 20:16    Titel: Antworten mit Zitat

unterschreib...

besser bisschen was als gar nix
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Shadaik
evolviert



Anmeldungsdatum: 17.07.2003
Beiträge: 26377
Wohnort: MG

Beitrag(#535017) Verfasst am: 02.08.2006, 20:17    Titel: Antworten mit Zitat

Moment, kann denn ohne den vermerk überhaupt die Kirchensteuer zugeordnet werden?
Sollte man ergo nicht besser das Übel Kirchensteuer an der Wurzel packen?
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Heike J
registrierter User



Anmeldungsdatum: 16.07.2003
Beiträge: 26284

Beitrag(#535019) Verfasst am: 02.08.2006, 20:20    Titel: Antworten mit Zitat

spaghettus hat folgendes geschrieben:
Ich habe das so verstanden, dass ein Abgeordneter einen Antrag einbringt und dazu die Petition gestartet hat..


Nein, so eine Petition kann jeder ins Netz stellen.
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Rene Hartmann
Säkular? Na klar!



Anmeldungsdatum: 17.07.2003
Beiträge: 1404
Wohnort: Rhein-Main

Beitrag(#535022) Verfasst am: 02.08.2006, 20:26    Titel: Antworten mit Zitat

Heike Jackler hat folgendes geschrieben:

Kirchensteuersystem: Recht auf Kirchensteuern, dass in der Petition ja gar nicht angegriffen wird, die Gemeinden sollen es nur selbst einziehen ("den Auftrag zur Erhebung der Kirchensteuer an die betreffenden Religionsgemeinschaften zurückzugeben"), ist im Grundgesetz verankert. Hierfür ist allerdings der Bund zuständig. Aber ist der Petitionsausschluss für Grundgesetzänderungen der Richtige?


Wenn das richtig im Kopf habe, gesteht das GG den Kirchen nur das Recht zu, aufgrund der staatlichen Steuerlisten Steuern zu erheben. Insofern verstehe ich den Antrag so, dass die staatliche Mitwirkung bei Kirchensteuereinzug auf das vom GG garantierte Maß zurückgeschraubt werden soll.
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Rene Hartmann
Säkular? Na klar!



Anmeldungsdatum: 17.07.2003
Beiträge: 1404
Wohnort: Rhein-Main

Beitrag(#535023) Verfasst am: 02.08.2006, 20:30    Titel: Antworten mit Zitat

spaghettus hat folgendes geschrieben:
Ich habe das so verstanden, dass ein Abgeordneter einen Antrag einbringt und dazu die Petition gestartet hat.

Wenn dem so ist, traue ich dessen Wissen über formgerechte Einbringung.


Ich verstehe die Erläuterungen so, dass jeder Bürger eine solche Petition einbringen kann.
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Heike J
registrierter User



Anmeldungsdatum: 16.07.2003
Beiträge: 26284

Beitrag(#535024) Verfasst am: 02.08.2006, 20:30    Titel: Antworten mit Zitat

Rene Hartmann hat folgendes geschrieben:
Heike Jackler hat folgendes geschrieben:

Kirchensteuersystem: Recht auf Kirchensteuern, dass in der Petition ja gar nicht angegriffen wird, die Gemeinden sollen es nur selbst einziehen ("den Auftrag zur Erhebung der Kirchensteuer an die betreffenden Religionsgemeinschaften zurückzugeben"), ist im Grundgesetz verankert. Hierfür ist allerdings der Bund zuständig. Aber ist der Petitionsausschluss für Grundgesetzänderungen der Richtige?


Wenn das richtig im Kopf habe, gesteht das GG den Kirchen nur das Recht zu, aufgrund der staatlichen Steuerlisten Steuern zu erheben. Insofern verstehe ich den Antrag so, dass die staatliche Mitwirkung bei Kirchensteuereinzug auf das vom GG garantierte Maß zurückgeschraubt werden soll.


Eben, und dafür sind die Länder zuständig. Denn die bieten den Religionsgemeinschaften per Gesetz an, den Einzug zu übernehmen.
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Stingery
Atholik



Anmeldungsdatum: 06.05.2006
Beiträge: 716

Beitrag(#538551) Verfasst am: 08.08.2006, 11:18    Titel: Abschaffung der Kirchensteuer Antworten mit Zitat

Eine Petition zur Abschaffung der Kirchensteuer.

Hier geht es zur Petition:
http://itc.napier.ac.uk/e-petition/bundestag/view_petition.asp?PetitionID=216

Smilie
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Mark_M
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Anmeldungsdatum: 14.06.2006
Beiträge: 582
Wohnort: München

Beitrag(#538553) Verfasst am: 08.08.2006, 11:22    Titel: Re: Abschaffung der Kirchensteuer Antworten mit Zitat

Stingery hat folgendes geschrieben:
Eine Petition zur Abschaffung der Kirchensteuer.

Hier geht es zur Petition:
http://itc.napier.ac.uk/e-petition/bundestag/view_petition.asp?PetitionID=216

Smilie


cool. hab sofort gezeichnet und verbreite den link wo es nur geht, thanx.
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Shadaik
evolviert



Anmeldungsdatum: 17.07.2003
Beiträge: 26377
Wohnort: MG

Beitrag(#538554) Verfasst am: 08.08.2006, 11:26    Titel: Antworten mit Zitat

Leider aus zwei Gründen aussichtslos:

1. Die Kirchensteuer ist Landes-, nicht Bundessache
2. Auch der Bundestag kann nicht einfach das Reichskonkordat kündigen

Demnach müsste eine erfolgreiche Petition auf Landesebene statt finden und ein Alternativsystem vorschlagen, welches mit dem reichskonkordat vereinbar ist (oder es müsste vorher die Auflösung bzw. zumindest die Neuverhandlung des Konkordats gefordert werden).
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Stefan
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Anmeldungsdatum: 03.08.2004
Beiträge: 6217

Beitrag(#538559) Verfasst am: 08.08.2006, 11:33    Titel: Antworten mit Zitat

Shadaik hat folgendes geschrieben:
(oder es müsste vorher die Auflösung bzw. zumindest die Neuverhandlung des Konkordats gefordert werden).


Da würde mind. eine Seite nicht mitspielen.

Ob das Ding vorm Verfassungsgericht bestehen könnte?
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Stingery
Atholik



Anmeldungsdatum: 06.05.2006
Beiträge: 716

Beitrag(#538562) Verfasst am: 08.08.2006, 11:37    Titel: Antworten mit Zitat

Wer hat den die Kirchensteuer damals eingeführt?
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nocquae
diskriminiert nazis



Anmeldungsdatum: 16.07.2003
Beiträge: 18183

Beitrag(#538565) Verfasst am: 08.08.2006, 11:43    Titel: Antworten mit Zitat

Eine Seite, die durch design, aufbau und links den Eindruck erwecken will, man befände sich auf www.bundestag.de ist mir HÖCHST suspekt.

EDIT: es handelt sich dabei doch tatsächlich um eine offizielle Petition des Bundestags.
_________________
In Deutschland gilt derjenige, der auf den Schmutz hinweist, als viel gefährlicher, als derjenige, der den Schmutz macht.
-- Kurt Tucholsky


Zuletzt bearbeitet von nocquae am 08.08.2006, 11:53, insgesamt einmal bearbeitet
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zelig
Kultürlich



Anmeldungsdatum: 31.03.2004
Beiträge: 25405

Beitrag(#538566) Verfasst am: 08.08.2006, 11:45    Titel: Antworten mit Zitat

War auch mein erster Gedanke.
_________________
Es gibt kein richtiges Leben im falschen.
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Stefan
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Anmeldungsdatum: 03.08.2004
Beiträge: 6217

Beitrag(#538573) Verfasst am: 08.08.2006, 11:50    Titel: Antworten mit Zitat

Stingery hat folgendes geschrieben:
Wer hat den die Kirchensteuer damals eingeführt?


Das Reichskonkordat ist von 1933 und heute noch gültig. Der Bund kann dies nicht ändern, die Länder könnten es schon.
klick
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Stefan
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Anmeldungsdatum: 03.08.2004
Beiträge: 6217

Beitrag(#538575) Verfasst am: 08.08.2006, 11:51    Titel: Antworten mit Zitat

zelig hat folgendes geschrieben:
War auch mein erster Gedanke.


Habe mir den Link nicht angesehen. Vorbehalte sind dann natürlich richtig.
Ist Stingery da auf was reingefallen?
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alae
auf eigenen Wunsch deaktiviert



Anmeldungsdatum: 23.03.2006
Beiträge: 7039

Beitrag(#538581) Verfasst am: 08.08.2006, 11:58    Titel: Re: Abschaffung der Kirchensteuer Antworten mit Zitat

Weiß jemand irgendwas über dieses International Teledemocracy Centre? Die scheinen dahinter zu stecken.

Von ihrer Website:
Zitat:
e-Petitioning for the German Bundestag
ITC are working with the Petitions Committee of the German Bundestag to research and report on e-engagement using the e-Petitioner tool in order to support their Public Petitions agenda. We have taken our existing e-Petitioner System, and redesigned it in collaboration with their Online Services Department to produce an application to contend with the needs of a large European Parliament. In addition, this is our first release of e-Petitioner in a language other than English.

e-Petitioner will assist the German Bundestag in discharging their responsibilities to upholding the right of their citizens to petition the Parliament, by providing a novel electronic channel to compliment their exisiting work with paper petitions.

The Bundestag e-Petitioner was formally launched on 1st September 2005.
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Mark_M
selektiver Wiederaufnahmehemmer



Anmeldungsdatum: 14.06.2006
Beiträge: 582
Wohnort: München

Beitrag(#538583) Verfasst am: 08.08.2006, 12:02    Titel: Re: Abschaffung der Kirchensteuer Antworten mit Zitat

alae ex igni hat folgendes geschrieben:
Weiß jemand irgendwas über dieses International Teledemocracy Centre? Die scheinen dahinter zu stecken.

Von ihrer Website:
Zitat:
e-Petitioning for the German Bundestag
ITC are working with the Petitions Committee of the German Bundestag to research and report on e-engagement using the e-Petitioner tool in order to support their Public Petitions agenda. We have taken our existing e-Petitioner System, and redesigned it in collaboration with their Online Services Department to produce an application to contend with the needs of a large European Parliament. In addition, this is our first release of e-Petitioner in a language other than English.

e-Petitioner will assist the German Bundestag in discharging their responsibilities to upholding the right of their citizens to petition the Parliament, by providing a novel electronic channel to compliment their exisiting work with paper petitions.

The Bundestag e-Petitioner was formally launched on 1st September 2005.


ich finde es schon etwas beschämend daß der budnestag-onlineauftritt nicht in der lage ist ein eigenes formular online zu stellen. wozu braucht es denn bitte einen dienstleister in england ???
haben die nciht für 20€/stunde einen studenten gekriegt der ihnen den scheiss programmiert ?
e-petitioning-tool... lachhaft !
das schreib ich selber in 2 stunden !!
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Shadaik
evolviert



Anmeldungsdatum: 17.07.2003
Beiträge: 26377
Wohnort: MG

Beitrag(#538587) Verfasst am: 08.08.2006, 12:06    Titel: Antworten mit Zitat

Hey, der Video-Cast von Merkel kostet auch mehrere tausend - ein einfaches MPEG (oder AVI oder MOV oder was immer die benutzen) mit einer Standkamera aufgenommen.
Das mach ich denen für 100 (okay, plus einmalige Anschaffung einer guten Digitalkamera)
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nocquae
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Anmeldungsdatum: 16.07.2003
Beiträge: 18183

Beitrag(#538592) Verfasst am: 08.08.2006, 12:10    Titel: Antworten mit Zitat

Stefan hat folgendes geschrieben:
zelig hat folgendes geschrieben:
War auch mein erster Gedanke.


Habe mir den Link nicht angesehen. Vorbehalte sind dann natürlich richtig.
Ist Stingery da auf was reingefallen?
Nein, das ist ein Modellprojekt.

Auf www.bundestag.de findet sich tatsächlich der link auf diese Petition.
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Anmeldungsdatum: 14.06.2006
Beiträge: 582
Wohnort: München

Beitrag(#538594) Verfasst am: 08.08.2006, 12:12    Titel: Antworten mit Zitat

NOCQUAE hat folgendes geschrieben:
Stefan hat folgendes geschrieben:
zelig hat folgendes geschrieben:
War auch mein erster Gedanke.


Habe mir den Link nicht angesehen. Vorbehalte sind dann natürlich richtig.
Ist Stingery da auf was reingefallen?
Nein, das ist ein Modellprojekt.

Auf www.bundestag.de findet sich tatsächlich der link auf diese Petition.


jupp das ist schon sehr beunruhigend zu sehen wie unproffessionell die politiker irgendwas in hinterzimmerchen ausmauscheln und dann beschliessen daß ein onlineauftritt den ein schüler in einer stunde erstellt von einer service-firma im ausland für sicherlich mehrere zigtausend euros gemacht wird. aber seit dem pfand auf kohlensäure wundert mich bei unseren politikern hinsichtlich dilletantismus nix mehr.
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Stingery
Atholik



Anmeldungsdatum: 06.05.2006
Beiträge: 716

Beitrag(#538860) Verfasst am: 08.08.2006, 18:28    Titel: Antworten mit Zitat

Das beste Agument gegen die Erhebung der Kirchensteuer, ist die die Sicherung dieses Sonderrechts der Kirchen durch Hitler.
"Wer für die Kirchensteuer ist, der ist einer Meinung mit Hitler" (als populistisches Wurfargument gedacht).

Smilie
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Anmeldungsdatum: 16.07.2003
Beiträge: 26284

Beitrag(#538867) Verfasst am: 08.08.2006, 18:37    Titel: Antworten mit Zitat

Thread zusammengefügt.
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Heike J
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Anmeldungsdatum: 16.07.2003
Beiträge: 26284

Beitrag(#538869) Verfasst am: 08.08.2006, 18:38    Titel: Antworten mit Zitat

NOCQUAE hat folgendes geschrieben:
Eine Seite, die durch design, aufbau und links den Eindruck erwecken will, man befände sich auf www.bundestag.de ist mir HÖCHST suspekt.

EDIT: es handelt sich dabei doch tatsächlich um eine offizielle Petition des Bundestags.


Nein, dort kann jeder eine Petition einstellen. Nur die Möglichkeit ist offiziell. Das ist aber keine Petition des Bundestages.
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Stingery
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Anmeldungsdatum: 06.05.2006
Beiträge: 716

Beitrag(#538983) Verfasst am: 08.08.2006, 21:41    Titel: Antworten mit Zitat

Heike Jackler hat folgendes geschrieben:
Thread zusammengefügt.

Schade, denn ein separater Thread im Religions-Unterforum hätte wohl eher mehr interessierte Leute erreicht.
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