Meinungen verbieten?

[Sermon]

Für Justizministerin Brigitte Zypries gehören neue Zensurmaßnahmen inzwischen aber zum Standardrepertoire. So soll jetzt auch die Leugnung und Verharmlosung von Völkermorden und Kriegsverbrechen im Ausland mit bis zu fünf Jahren Haft bestraft werden.

[lupus]

Jede Einschränkung der Meinungsfreiheit muss sich an der Werteordnung des Grundgesetzes orientieren. Da der Staat des Grundgesetzes eine wehrhafte Demokratie ist, müssen alle Meinungsäußerungen verboten werden, die dem Demokratieprinzip widersprechen. Formal korrekt lässt sich dies nur erreichen, wenn die gewählte Volksvertretung - der Bundestag - entscheidet, welche Meinung richtig und welche falsch ist. Daher müssten einschlägige Strafverfahren systematisch ausgesetzt werden, bis der Bundestag beschlossen hat, ob die betreffende Meinung richtig oder falsch ist. Wenn sie falsch ist, bleibt dem Richter nur die Festsetzung des Strafmaßes.

Außerdem ist ganz dringlich eine Gesetzeslücke zu schließen: Die schlimmste Leugnung ist diejenige, die sich gegen das Grundgesetz selbst richtet. Da die Existenz Gottes bereits in der ersten Zeile der Präambel des Grundgesetzes festgestellt und somit erwiesen ist, muss die Leugnung Gottes mit lebenslanger Freiheitsstrafe geahndet werden.
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They all err — Moslems, Jews,
Christians, and Zoroastrians:
Humanity follows two world-wide sects:
One, man intelligent without religion,
The second, religious without intellect.

Abu 'L-ala Ahmad b. Abdallah al-Ma'arri (973-1057)

[Babyface]

[joyborg]

[hacketaler]

[lupus]

[Hannibal]

[Shadaik]

[sigi]

Kossuth schrieb:

[Hannibal]

[Stefan]

[Shadaik]

M$N China macht mit bei der Zensur und verweigert zukünftig Einträge in seine Blogspaces, die Begriffe wie "Freiheit", "Democratie" und "Menschenrechte" enthalten.

http://www.gamepolitics.com/ (-> XBox 360 Boycott)
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Fische schwimmen nur in zwei Situationen mit dem Strom: Auf der Flucht und im Tode

[Hannibal]

[Stefan]

[FLoH]

Der fiktive Big Brother kam auch nicht von heut auf morgen, oder?

ich bin sehr enttäuscht von Deutschland, Europa, ja der gesamten westlichen Welt. Traurig, echt. Wer noch glaubt, die Demokratie wär Realität, hat den Schuss nicht gehört.

[Hvis lyset tar oss]

Wegen neonazistischer Inhalte editiert. Den User "Hvis lyset tar oss" verwarne ich hiermit.
Kramer

[Femina]

Soll sie doch mal verbieten, den Einfluß der Kirchen bei Völkermorden ... zu verharmlosen.

[Finril]

[Stefan]

[Mario Hahna]

[Stefan]

[zelig]

[Stefan]

Wenn der Gesetzgeber verbietet den Holocaust zu leugnen, oder den geschichtlichen Ablauf in Frage zu stellen, wird er das Gegenteil von dem erreichen, was er erreichen will.
Verbote machen neugierig, schüren Zweifel. Besser ist es, den Zweiflern eine offene Plattform zu bieten, auch dieses Thema zu erörtern.

Das muß in einer Demokratie möglich sein!

[Finril]

[Stefan]

[Kramer]

[Stefan]

[Rudolf]

[Kramer]

[Hatuey]