Internet und die GEZ

[Valen MacLeod]

Ich konnte ja wieder mal meine Klappe nicht halten und hab die Grünen mal dierkt angeschrieben.

Hier die Antwort und darunter mein Schreiben:


Sehr geehrter Herr Xxxxxxx,

vielen Dank für Ihre Mail. Ich möchte Ihnen zum Thema "PC-Gebühr" unsere Sichtweise erläutern.

BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN sehen die "PC-Gebühr" kritisch. Es ist noch immer nicht klar, wie man sich den Einzug der PC-Gebühr in der Umsetzung vorzustellen hat: Offenbar will man die Gebühr tatsächlich von der Internetfähigkeit, keinesfalls aber von der Rundfunkempfangsfähigkeit abhängig machen -- was aus unserer Sicht ein großer Unterschied ist. Denn internetfähig ist ein Rechner auch mit Modem, rundfunkempfangsfähig jedoch lediglich mit viel schnellerem Zugang (wie etwa DSL). Die PC-Gebühr, so wie sie derzeit definiert ist, widerspricht aus unserer Sicht dem Prinzip einer Gebühr für den Rundfunkempfang. Hinzu kommt, dass das bisher per Internet verfügbare Programm bei weitem nicht an das herkömmliche Rundfunkprogramm heranreicht -- was die PC-Gebühr zum jetzigen Zeitpunkt erst recht als ungerechtfertigt erscheinen lässt. Sinnvoll wäre es also, das PC-Moratorium so lange zu verlängern, bis klar ist, welche Internetzugänge betroffen sind und welche Inhalte überhaupt angeboten werden.

Im nicht-privaten Bereich, wie auch im privaten Bereich bleiben PCs auch nach dem 1.1.2007 von der Rundfunkgebührenpflicht befreit, wenn gleichzeitig herkömmliche Radios und Fernsehgeräte vorhanden sind, vielleicht ist das ja bei Ihnen der Fall. Der PC gilt dann als Zweitgerät und ist gebührenfrei. Sollte kein anderes Gerät vorhanden sein, aber ein internetfähiger PC, so ist für diesen ab 1. Januar 2007 lediglich eine einmalige Rundfunkgebühr zu zahlen, unabhängig von der Anzahl der vorhandenen PCs. Ein Verein, ein Unternehmen oder ein Selbstständiger dürfte also allenfalls mit einem Betrag von derzeit 17,03 Euro im Monat belastet werden.

Die Debatte um die PC-Gebühr zeigt: Eine Rundfunkgebühr, die sich an einzelnen Geräten orientiert, ist überholt. Wir Grüne plädieren deshalb für eine Medienabgabe pro Haushalt und Betrieb, unabhängig vom jeweiligen Gerät. Nicht nur PCs mit Breitbandanschluss, sondern auch UMTS-Handys oder andere Mobilempfänger sind zukünftig rundfunkempfangsfähig. Es macht keinen Sinn, jedes Jahr aufs Neue zu verhandeln, welches Gerät mit einbezogen wird und welches nicht.
Eine allgemeine Medienabgabe müsste aber aus unserer Sicht auch bedeuten, dass der öffentlich-rechtliche Rundfunk seine Gebühren auch medienübergreifend einsetzt und im Internet attraktive Programme bereithält: Das Internet muss als dritte Säule neben Radio und Fernsehen etabliert werden.
Aus unserer Sicht muss eine Medienabgabe pro Hauhalt Teil des nächsten Rundfunkänderungsstaatsvertrages sein. Damit wäre die Debatte um die PC-Gebühr hinfällig. Allerdings ist auch klar, dass Rundfunkpolitik in die Kompetenz der Länder fällt und der Bund keine direkte Handlungs- und Gestaltungsmöglichkeit hat.


Mit freundlichen Grüßen

Simone Mühleck
--------------
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Bundesgeschäftsstelle
Referat Öffentlichkeitsarbeit
E: pr@gruene.de
http://www.gruene.de



Info GRUENE schrieb:

>
>
> -------- Original-Nachricht --------
> Betreff: gruene.de: Feedback-Mail von Lothar Irrgang
> Datum: Mon, 2 Oct 2006 09:56:28 +0200 (CEST)
> Von: {email}@gruene-mail.de
> Antwort an: {email}@gruene-mail.de
> An: info@gruene.de
>
> Thema: WirtschaftspolitikMedienpolitik
>
> XXXXXXX, XXXXXXX@XXXXXX.XX hat folgende Frage/Anmerkung:
>
> Sehr geehrte Damen und Herren,
>
> statt mit mehr Qualität für mehr Zuschauer zu sorgen drehen die öffentlich
> Rechtlichen lieber an der Gebührenschraube um weiter wahnwitzige Preise für
> Fussballübertragungsrechte zu sichern. Diese treiben sie dann mittels GEZ an der
> Grenze der Legalität ein.
>
> Bisher konnte man sich dem verweigern, indem man einfach keine Rundfunk- oder
> Fernsehgeräte anschaffte. Selbst dann wurde seitens GEZ oft genug eine
> Beweislastumkehrung geschaffen.
>
> Nun sollen auch noch Internetfähige PCs gebührenpflichtig werden, was an sich
> schon einen Skandal darstellt. Da verhalten sich die Öffentlich Rechtlichen wie
> die Kirchen zur Zeit der Zwangschristianisierung! "Und willst Du nicht mein
> Zuschauer sein, dann schlag' ich Dir den Schädel ein!"
>
> Und was muss ich dann ausgerechnet von den Grünen lesen? Das hier:
> http://www.heise.de/newsticker/meldung/78789
>
> Liegt es jenseits des Grünen Weltbildes, dass sich ein Bürger bewusst gegen
> Fernsehkonsum entscheidet? Warum muss er das dann per eidesstattlicher
> Versicherung kundtun? Warum wird man dann als Bürger kriminalisiert, wenn man es
> nicht tut?
>
> Für eine Partei die sich für Gerechtigkeit einsetzen will eine echte Schande.
>
> Zusammen mit anderen Entwicklungen der Grünen Politik, die ich seit langem
> beobachte, ist das nun der Tropfen, der das Fass zum Überlaufen bringt. Aufgrund
> der sich entwickelnden Unwählbarkeit der SPD wurde ich vom
> Zweitstimmen-Grün-Wähler zum Grünen-Vollwähler. Das kann ich wohl in Zukunft
> nicht mehr guten Gewissens sein.
>
> Nun habe ich gar keine Partei mehr, der ich meine Stimme geben könnte. Und
> nachdem, was ich in den Foren so lese, in denen ich mich engagiere, geht es
> vielen so.
>
> Schade.
>
> MfG
>
> Xxxxxx Xxxxxxx
>
> P.S. Nicht dass ich erwarten würde, dass es jemanden wirklich interessiert....
_________________
V.i.S.d.P.:Laird Valen MacLeod (Pseudonym!)
"... Wenn das hier das Haus Gottes ist, Junge, warum blühen hier dann keine Blumen, warum strömt dann hier kein Wasser und warum scheint dann hier die Sonne nicht, Bürschchen?!" <i>Herman van Veen</i>
Das Schlimme an meinen Katastrophenszenarien ist... dass ich damit über kurz oder lang noch immer Recht behielt.

[Malone]

Ich finde es durchaus gut, dass jetzt auch PC's betroffen sind, denn so machen sich jetzt doch wesentlich mehr Leute mal Gedanken über den Unsinn der Gebühren und vor allem deren Verwendung

[Stefan]

@Valen MacLeod
Die Antwort die du erhalten hast, könnte genausogut von der GEZ stammen.

[Valen MacLeod]

[Stefan]

[Vronib111]

Hi,

interessant ist übrigens, dass man hier die GEZ "werkeln" lässt, während für die Urheberrechtsabgaben ein Pauschbetrag auf CD-Brenner etc. erhoben wird.
Das lässt tief blicken und Schlimmes erahnen, denn derartige mtl. Gebühren können ja ohne Weiteres erhöht werden.
Wenn ich es gestern richtig gelesen habe, dann sind unsere "bayerischen Grünen" gerade mit einer Eingabe, welche sich gegen diese "Internet-Gebühr" richtet, im Landtag "angelandet".
Mal sehen, vielleicht kommt was Gutes dabei raus.
_________________
Ich bin nicht mehr aus Überzeugung römisch-katholisch, sondern ausgetreten!!!
Umso mehr bin ich für strikte (finanzielle) Trennung von Kirche und Staat! Opus Dei oder die Piusbrüder mag ich schon gleich überhaupt nicht!

[Valen MacLeod]

[Stefan]

[das blühende Leben]

[Ahriman]

Und wenn sich einer so einen hochmodernen Hi-Tech-Kühlschrank kauft, der übers Internet Butter und Milch nachbestellt - wow, das ist cool...

[Valen MacLeod]

[Ahriman]

[Valen MacLeod]

[Shadaik]

Wo ist Bad Pyrmont?
_________________
Fische schwimmen nur in zwei Situationen mit dem Strom: Auf der Flucht und im Tode

[Valen MacLeod]

... Bad Pyrmont
_________________
V.i.S.d.P.:Laird Valen MacLeod (Pseudonym!)
"... Wenn das hier das Haus Gottes ist, Junge, warum blühen hier dann keine Blumen, warum strömt dann hier kein Wasser und warum scheint dann hier die Sonne nicht, Bürschchen?!" <i>Herman van Veen</i>
Das Schlimme an meinen Katastrophenszenarien ist... dass ich damit über kurz oder lang noch immer Recht behielt.

[Shadaik]

[Valen MacLeod]

[Shadaik]

[Valen MacLeod]

Ich gebe nur die INformation weiter. Ob sie jemand nutzt oder nicht, muss jeder für sich selbst entscheiden - wie immer im richtigen Leben findet das nicht hier, sondern woanders statt.

So - jetzt kannst Du für Dich selbst entscheiden, was Du tust, oder nicht tust.
_________________
V.i.S.d.P.:Laird Valen MacLeod (Pseudonym!)
"... Wenn das hier das Haus Gottes ist, Junge, warum blühen hier dann keine Blumen, warum strömt dann hier kein Wasser und warum scheint dann hier die Sonne nicht, Bürschchen?!" <i>Herman van Veen</i>
Das Schlimme an meinen Katastrophenszenarien ist... dass ich damit über kurz oder lang noch immer Recht behielt.

[Vronib111]

[Ahriman]

Nun ist es raus. Der Wortlaut gestern in der Tagesschau war: Für jeden Computer mit Internet-Anschluß, mit dem man Rundfunksendungen oder Fernsehen empfangen kann.
Daraus wäre zu folgern, daß der Internet-Anschluß allein es noch nicht macht, und die Geldautomaten sind damit auch gebührenfrei. Wer über ein analoges Modem surft, fällt von vornherein aus, ich schätze, das reicht nicht mal für Mittelwellen-Radio.
Und nun frage ich: Wie kann ich überhaupt per Internet Radio hören? Gibts da ne Seite, wo man draufklickt, und gleich dudelt er los? Oder wie geht das?
Eine TV-Karte habe ich nicht drin.
Mir müßte der GEZ-Mann ja überhaupt erst mal zeigen, wie mein Computer radiohören kann.

[beobachter]

völlig korrekt diese entscheidung.

es gilt ja auch für fernsehgeräte ähnliches.

die möglichkeit besteht.

auch der empfang von tr/radio-programmen über pc.

dafür sollen auch diese leute bezahlen.

[Mario Hahna]

Und fürs Handy verdammt nochmal auch.

[Latenight]

[spliff]

hier noch eine meldung:

[Shadaik]

[Ahriman]

Ich habe den Link probiert, den Latenight angibt. Gehört habe ich nichts. Hab dann noch ein bißchen rumgeklickt, und schließlich sagte der Mozilla: "Es sind zusätzliche plugins notwendig..." Aber darauf kann ich verzichten. Schließlich habe ich einen Receiver, der am Kabel hängt, die UKW-Skala ist so pickepacke voller Sender, daß die 24 Stationstasten bei weitem nicht reichen...
Wenn ich also sowieso nicht schon zahlen würde, mein PC müßte gebührenfrei sein.

[Stefan]

[Valen MacLeod]

[Latenight]