Freigeisterhaus Foren-Übersicht
 FAQFAQ   SuchenSuchen   MitgliederlisteMitgliederliste   NutzungsbedingungenNutzungsbedingungen   BenutzergruppenBenutzergruppen   LinksLinks   RegistrierenRegistrieren 
 ProfilProfil   Einloggen, um private Nachrichten zu lesenEinloggen, um private Nachrichten zu lesen   LoginLogin 

Bleiberecht für langjährig geduldete Migranten - es wird endlich Zeit!!!
Gehe zu Seite Zurück  1, 2, 3 ... 9, 10, 11, 12, 13, 14  Weiter
 
Neues Thema eröffnen   Neue Antwort erstellen   Drucker freundliche Ansicht    Freigeisterhaus Foren-Übersicht -> Politik und Geschichte
Vorheriges Thema anzeigen :: Nächstes Thema anzeigen  

Ich bin für ein generelles Bleiberecht für langjährig geduldete Migranten!
Ja
28%
 28%  [ 35 ]
Nein
21%
 21%  [ 27 ]
Ja, wenn sie ihren Lebensunterhalt selbst bestreiten können!
1%
 1%  [ 2 ]
Ja, wenn sie ihren Lebensunterhalt selbst bestreiten können und wenn sie nicht vorbestraft sind!
7%
 7%  [ 9 ]
Ja, wenn sie ihren Lebensunterhalt selbst bestreiten können und wenn sie nicht vorbestraft sind und wenn sie Deutsch können!
22%
 22%  [ 28 ]
Ja, wenn sie integrationsbereit sind!
17%
 17%  [ 22 ]
Stimmen insgesamt : 123

Autor Nachricht
Doc Extropy
dauerhaft gesperrt



Anmeldungsdatum: 07.03.2006
Beiträge: 6149

Beitrag(#663431) Verfasst am: 17.02.2007, 01:03    Titel: Antworten mit Zitat

Leonardo, kannst bitte mit dem verdammten Scheißdreck aufhören?

Mitleid für die Illegalen gibts von mir nicht. Die sollen dorthin gehen, wo sie hergekommen sind.
Nach oben
Benutzer-Profile anzeigen Private Nachricht senden
Stefan
auf eigenen Wunsch deaktiviert



Anmeldungsdatum: 03.08.2004
Beiträge: 6217

Beitrag(#663436) Verfasst am: 17.02.2007, 01:11    Titel: Antworten mit Zitat

Doc Extropy hat folgendes geschrieben:


Mitleid für die Illegalen gibts von mir nicht. Die sollen dorthin gehen, wo sie hergekommen sind.


Heil Hitler!
Nach oben
Benutzer-Profile anzeigen Private Nachricht senden
Doc Extropy
dauerhaft gesperrt



Anmeldungsdatum: 07.03.2006
Beiträge: 6149

Beitrag(#663438) Verfasst am: 17.02.2007, 01:16    Titel: Antworten mit Zitat

Sollen wir Dir einen Arzt rufen? Geschockt
Nach oben
Benutzer-Profile anzeigen Private Nachricht senden
Stefan
auf eigenen Wunsch deaktiviert



Anmeldungsdatum: 03.08.2004
Beiträge: 6217

Beitrag(#663442) Verfasst am: 17.02.2007, 01:22    Titel: Antworten mit Zitat

Doc Extropy hat folgendes geschrieben:
Sollen wir Dir einen Arzt rufen? Geschockt


Wieso?
Nach oben
Benutzer-Profile anzeigen Private Nachricht senden
Zoff
registrierter User



Anmeldungsdatum: 24.08.2006
Beiträge: 21668

Beitrag(#663443) Verfasst am: 17.02.2007, 01:25    Titel: Antworten mit Zitat

Doc Extropy hat folgendes geschrieben:
Leonardo, kannst bitte mit dem verdammten Scheißdreck aufhören?

Mitleid für die Illegalen gibts von mir nicht. Die sollen dorthin gehen, wo sie hergekommen sind.


In diesem Thread geht es um geduldete Migranten, die in Deutschland leben.

Meinungen von im Ausland lebenden Ausländern wie Dir sind irrelevant !
Nach oben
Benutzer-Profile anzeigen Private Nachricht senden
Doc Extropy
dauerhaft gesperrt



Anmeldungsdatum: 07.03.2006
Beiträge: 6149

Beitrag(#663444) Verfasst am: 17.02.2007, 01:27    Titel: Antworten mit Zitat

Zoff hat folgendes geschrieben:
Doc Extropy hat folgendes geschrieben:
Leonardo, kannst bitte mit dem verdammten Scheißdreck aufhören?

Mitleid für die Illegalen gibts von mir nicht. Die sollen dorthin gehen, wo sie hergekommen sind.


In diesem Thread geht es um geduldete Migranten, die in Deutschland leben.

Meinungen von im Ausland lebenden Ausländern wie Dir sind irrelevant !


Naja, ich bin mir sicher, daß wir auch Illegale hier haben.

Ich wundere mich ja, warum die Polizei bei uns so nachsichtig ist. Man könnte in den bekannten Problemzonen mal einfach jede Person auf der Straße nach dem Ausweis fragen. Dann würde man wahrscheinlich blitzschnell Unmengen an Illegalen finden, die man dann heimschicken kann. Und die scheiß Schlepperei hätte auch ein Ende, weil ja jeder wüßte "na, nach Österreich lasse ich mich lieber nicht schleppen, dort wird aber sowas von schnell abgeschoben, daß es eine wahre Freude ist".

Diese Duldung verstehe ich ohnehin nicht, da gehört durchgegriffen. Und daß die Asylgesetze zu weich sind (bei uns kann so ein Asylant wochenlang die Gerichte beschäftigen!) steht ohnehin außer Frage.
Nach oben
Benutzer-Profile anzeigen Private Nachricht senden
Stefan
auf eigenen Wunsch deaktiviert



Anmeldungsdatum: 03.08.2004
Beiträge: 6217

Beitrag(#663446) Verfasst am: 17.02.2007, 01:30    Titel: Antworten mit Zitat

Doc Extropy hat folgendes geschrieben:


Ich wundere mich ja, warum die Polizei bei uns so nachsichtig ist. Man könnte in den bekannten Problemzonen mal einfach jede Person auf der Straße nach dem Ausweis fragen. Dann würde man wahrscheinlich blitzschnell Unmengen an Illegalen finden, die man dann heimschicken kann.


Genau. Mit Sonderzügen...
Nach oben
Benutzer-Profile anzeigen Private Nachricht senden
Doc Extropy
dauerhaft gesperrt



Anmeldungsdatum: 07.03.2006
Beiträge: 6149

Beitrag(#663448) Verfasst am: 17.02.2007, 01:33    Titel: Antworten mit Zitat

Frage an die Moderation:

Muß man sich diese Unterstellungen (die in meinem Fall absolut unzutreffend sind, was auch leicht aus meinen Postings herauszulesen ist!) gefallen lassen?
Nach oben
Benutzer-Profile anzeigen Private Nachricht senden
Stefan
auf eigenen Wunsch deaktiviert



Anmeldungsdatum: 03.08.2004
Beiträge: 6217

Beitrag(#663449) Verfasst am: 17.02.2007, 01:34    Titel: Antworten mit Zitat

Doc Extropy hat folgendes geschrieben:
Frage an die Moderation:

Muß man sich diese Unterstellungen (die in meinem Fall absolut unzutreffend sind, was auch leicht aus meinen Postings herauszulesen ist!) gefallen lassen?


Warum fragst du die Moderation? Kannst du nicht selbständig denken?
Nach oben
Benutzer-Profile anzeigen Private Nachricht senden
Doc Extropy
dauerhaft gesperrt



Anmeldungsdatum: 07.03.2006
Beiträge: 6149

Beitrag(#663450) Verfasst am: 17.02.2007, 01:39    Titel: Antworten mit Zitat

Stefan hat folgendes geschrieben:
Doc Extropy hat folgendes geschrieben:
Frage an die Moderation:

Muß man sich diese Unterstellungen (die in meinem Fall absolut unzutreffend sind, was auch leicht aus meinen Postings herauszulesen ist!) gefallen lassen?


Warum fragst du die Moderation? Kannst du nicht selbständig denken?


Das war eine Aufforderung, zu handeln.
Nach oben
Benutzer-Profile anzeigen Private Nachricht senden
Stefan
auf eigenen Wunsch deaktiviert



Anmeldungsdatum: 03.08.2004
Beiträge: 6217

Beitrag(#663452) Verfasst am: 17.02.2007, 01:43    Titel: Antworten mit Zitat

Doc Extropy hat folgendes geschrieben:
Stefan hat folgendes geschrieben:
Doc Extropy hat folgendes geschrieben:
Frage an die Moderation:

Muß man sich diese Unterstellungen (die in meinem Fall absolut unzutreffend sind, was auch leicht aus meinen Postings herauszulesen ist!) gefallen lassen?


Warum fragst du die Moderation? Kannst du nicht selbständig denken?


Das war eine Aufforderung, zu handeln.


Petze Petze ging in Laden, wollte gerne Käse haben, Käse Käse gab es nicht, Petze Petze ärgert sich.
Nach oben
Benutzer-Profile anzeigen Private Nachricht senden
Autoterrorist
Die Gottespest



Anmeldungsdatum: 23.04.2006
Beiträge: 846
Wohnort: Duisburg

Beitrag(#663455) Verfasst am: 17.02.2007, 02:03    Titel: Antworten mit Zitat

Zitat:
Mitleid für die Illegalen gibts von mir nicht. Die sollen dorthin gehen, wo sie hergekommen sind.
Ich möchte eigentlich mit keiner Gesellschaft über dieses Thema diskutieren, die zu 25% auf jene Frage mit "Nein" antwortet, ein Statement lasse ich mir dennoch nicht nehmen: In meinen Augen ist grundsätzlich kein Mensch illegal. Ich bin gegen alle Grenzen, gegen Nationen und gegen solche Menschenfeindlichkeit. Ich hoffe die nächsten Generationen haben das Vermögen weitsichtiger zu denken.
Nach oben
Benutzer-Profile anzeigen Private Nachricht senden
Doc Extropy
dauerhaft gesperrt



Anmeldungsdatum: 07.03.2006
Beiträge: 6149

Beitrag(#663457) Verfasst am: 17.02.2007, 02:09    Titel: Antworten mit Zitat

Autoterrorist hat folgendes geschrieben:
Zitat:
Mitleid für die Illegalen gibts von mir nicht. Die sollen dorthin gehen, wo sie hergekommen sind.
Ich möchte eigentlich mit keiner Gesellschaft über dieses Thema diskutieren, die zu 25% auf jene Frage mit "Nein" antwortet, ein Statement lasse ich mir dennoch nicht nehmen: In meinen Augen ist grundsätzlich kein Mensch illegal. Ich bin gegen alle Grenzen, gegen Nationen und gegen solche Menschenfeindlichkeit. Ich hoffe die nächsten Generationen haben das Vermögen weitsichtiger zu denken.


Du träumst wahrscheinlich auch von warmen Eislutschern. Schulterzucken
Nach oben
Benutzer-Profile anzeigen Private Nachricht senden
Raphael
auf Wunsch deaktiviert



Anmeldungsdatum: 01.02.2004
Beiträge: 8362

Beitrag(#663617) Verfasst am: 17.02.2007, 15:02    Titel: Antworten mit Zitat

Doc Extropy hat folgendes geschrieben:
Frage an die Moderation:

Muß man sich diese Unterstellungen (die in meinem Fall absolut unzutreffend sind, was auch leicht aus meinen Postings herauszulesen ist!) gefallen lassen?


Ich fürchte, ja. Er hat schließlich nicht von Viehwaggons gesprochen. Aber bloßgestellt hat er sich trotzdem.
Nach oben
Benutzer-Profile anzeigen Private Nachricht senden
Leonardo
registrierter User



Anmeldungsdatum: 09.08.2006
Beiträge: 389
Wohnort: Norddeutschland

Beitrag(#665522) Verfasst am: 20.02.2007, 23:23    Titel: Antworten mit Zitat

Doc Extropy hat folgendes geschrieben:
Leonardo, kannst bitte mit dem verdammten Scheißdreck aufhören?

Mitleid für die Illegalen gibts von mir nicht. Die sollen dorthin gehen, wo sie hergekommen sind.


Ich würde mich freuen, wenn Du Deine beleidigende und unsachliche Art Dich auszudrücken, ein wenig zügeln könntest.

Leonardo
_________________
Unsre Abstammung erahnen
wir durch die Liebe zu Bananen!


Zuletzt bearbeitet von Leonardo am 20.02.2007, 23:26, insgesamt einmal bearbeitet
Nach oben
Benutzer-Profile anzeigen Private Nachricht senden
Leonardo
registrierter User



Anmeldungsdatum: 09.08.2006
Beiträge: 389
Wohnort: Norddeutschland

Beitrag(#665525) Verfasst am: 20.02.2007, 23:25    Titel: Antworten mit Zitat

Doc Extropy hat folgendes geschrieben:
Frage an die Moderation:

Muß man sich diese Unterstellungen (die in meinem Fall absolut unzutreffend sind, was auch leicht aus meinen Postings herauszulesen ist!) gefallen lassen?


Das Einzige, was aus vielen Deiner Postings herauszulesen ist, ist meines Erachtens ein quälender, nach Außen projezierter Selbsthass!

Leonardo
_________________
Unsre Abstammung erahnen
wir durch die Liebe zu Bananen!
Nach oben
Benutzer-Profile anzeigen Private Nachricht senden
Leonardo
registrierter User



Anmeldungsdatum: 09.08.2006
Beiträge: 389
Wohnort: Norddeutschland

Beitrag(#665551) Verfasst am: 21.02.2007, 00:06    Titel: Antworten mit Zitat

Zitat:
Unionsländer bei Bleiberecht weiter gegen Schäuble

Zeitung: Ministerpräsidenten leisten erbitterten Widerstand

erstellt 20.02.07, 21:57h

Bleiberecht
Die unionsgeführten Bundesländer widersetzen sich nach einem Zeitungsbericht weiter dem von Bundesinnenminister Wolfgang Schäuble (CDU) mit der SPD ausgehandelten Kompromiss zum Bleiberecht für geduldete Ausländer. (Foto: dpa)

Berlin/dpa. Die unionsgeführten Bundesländer widersetzen sich nach einem Zeitungsbericht weiter dem von Bundesinnenminister Wolfgang Schäuble (CDU) mit der SPD ausgehandelten Kompromiss zum Bleiberecht für geduldete Ausländer. Bei einem Treffen der Unions-Ministerpräsidenten habe es am Donnerstag in Berlin erbitterten Widerstand gegeben, schreibt die «Rheinische Post» (Dienstag). Unions-Fraktionschef Volker Kauder (CDU) habe die Regierungschefs davor gewarnt, Schäuble zu düpieren. Auch bei einem Treffen der Innenminister von Union und FDP am Folgetag mit Schäuble sei es turbulent zugegangen. Vor allem Niedersachsens Minister Uwe Schünemann (CDU) sei «sehr heftig geworden».

Nach den Vorstellungen der großen Koalition sollen Bewerber für ein Bleiberecht bis Ende 2009 Zeit haben, um ihren Lebensunterhalt durch eigene Arbeit zu sichern. Nach der Vereinbarung der Bundesländer müssen geduldete Ausländer dagegen bis Ende September dieses Jahres einen dauerhaften Arbeitsplatz nachweisen können.

Schleswig-Holsteins SPD-Innenminister Ralf Stegner forderte die CDU-Länder auf, dem Kompromiss zuzustimmen. «Ich appelliere an die Innenminister der CDU-geführten Länder, Bundesinnenminister Wolfgang Schäuble nicht erneut im Regen stehen zu lassen», sagte er der «Frankfurter Rundschau» (Dienstag). Die Innenminister-Konferenz habe im vergangenen November einstimmig - auch unter Zustimmung Schünemanns - vereinbart, eine gesetzliche Regelung des Bleiberechtsproblems anzustreben. Wer das Ziel einer Gesetzesinitiative mittrage, dürfe «nicht kneifen», wenn sie vorliege.


http://www.mz-web.de/servlet/ContentServer?pagename=ksta/page&atype=ksArtikel
&aid=1171615010956&openMenu=1013016724320&calledPageId=1013016724320&listid=1018881578370


Link gekürzt - kolja
_________________
Unsre Abstammung erahnen
wir durch die Liebe zu Bananen!
Nach oben
Benutzer-Profile anzeigen Private Nachricht senden
Leonardo
registrierter User



Anmeldungsdatum: 09.08.2006
Beiträge: 389
Wohnort: Norddeutschland

Beitrag(#672189) Verfasst am: 02.03.2007, 23:06    Titel: Antworten mit Zitat

Zitat:
Stoiber dringt auf Änderungen am Bleiberecht
Scholz hält Kompromiss für möglich – Thema im Koalitionsausschuss am 5. März
AP
28.02.2007 11:42

Berlin – CSU-Chef Edmund Stoiber will im Koalitionsausschuss auf eine Änderung der umstrittenen Bleiberechtsregelung dringen. Die Einigung zwischen Bundesinnenminister Wolfgang Schäuble (CDU) und Arbeitsminister Franz Müntefering (SPD) enthalte „viele gute Dinge“, sagte der bayerische Ministerpräsident am Dienstagabend in Berlin. Er halte es aber für falsch, das Bleiberecht für langjährig geduldete Ausländer nochmals zu verlängern.

Eine Verlängerung würde zu einer erheblichen Belastung der Sozialsysteme führen, erklärte Stoiber. Aus diesem Grund werde der Koalitionsausschuss am kommenden Montag darüber beraten. „Ich denke, wir sollten bei der von den Landesinnenministern vereinbarten Regelung bleiben“, sagte Stoiber.

SPD-Fraktionsgeschäftsführer Olaf Scholz erklärte, er halte eine Einigung im Koalitionsausschuss für möglich. SPD und Union hätten sich schließlich auf eine Lösung verständigt, „die in einem sehr umfassenden Gesetzespaket“ bestehe.

Die Innenminister hatten sich im November in Nürnberg auf eine Stufenregelung geeinigt. Danach konnten Ausländer mit einem Arbeits- oder Ausbildungsplatz sofort eine auf zwei Jahre befristete Aufenthaltsgenehmigung beantragen. Alle anderen geduldeten Ausländer sollten bis zum 30. September 2007 Zeit haben, sich eine Arbeit zu suchen.

Auf Bundesebene hatten sich Innenminister Wolfgang Schäuble (CDU) und Sozialminister Franz Müntefering (SPD) dann darauf verständigt, diesen Zeitraum bis Ende 2009 zu verlängern. Wer bis zu diesem Termin ein verbindliches Angebot für eine Arbeit nachweisen kann, erhält eine Aufenthaltserlaubnis für zunächst zwei Jahre. Wer bis dahin keinen Job hat, muss – wie bisher auch – alle drei Monate die Duldung neu beantragen. Mehrere Innenminister, darunter Günther Beckstein aus Bayern und Uwe Schünemann aus Niedersachsen, lehnten die Verlängerung ab.


http://www.dieneueepoche.com/articles/2007/02/28/93601.html
_________________
Unsre Abstammung erahnen
wir durch die Liebe zu Bananen!
Nach oben
Benutzer-Profile anzeigen Private Nachricht senden
Leonardo
registrierter User



Anmeldungsdatum: 09.08.2006
Beiträge: 389
Wohnort: Norddeutschland

Beitrag(#672205) Verfasst am: 02.03.2007, 23:12    Titel: Antworten mit Zitat

Zitat:
Diakonie-Präsident Kottnik für großzügige Regelung beim Bleiberecht

02.03.2007

(epd) - Der Präsident des Diakonischen Werkes der EKD, Klaus-Dieter Kottnik, fordert angesichts der aktuellen Diskussionen um ein gesetzliches Bleiberecht für langjährig Geduldete einen von christlicher Nächstenliebe geprägten maßvollen Umgang mit den Betroffenen.

In Berlin begrüßte er es als positives Zeichen, "dass sich die Koalitionsfraktionen auf der Bundesebene auf eine gesetzliche Regelung geeinigt haben, die über die Vereinbarung der Innenministerkonferenz vom November 2006 hinausgeht." Zugleich äußerte er sein deutliches Bedauern darüber, dass für die Erteilung eines Bleiberechts nicht "wie von Kirchen und Verbänden gefordert, der Nachweis ernsthafter Bemühungen um eine Arbeit ausreichen soll." Angesichts der hohen Zahl deutscher Langzeitarbeitsloser sowie der Tatsache, dass viele Firmen eine Anstellung vom Nachweis eines längerfristigen festen Wohnsitzes abhängig machten, sei dies eine schwer nachvollziehbare Bedingung, so Kottnik.

Darüber hinaus setzte er sich ausdrücklich dafür ein, dass unbegleitete Minderjährige, Traumatisierte, Alleinerziehende sowie alte, schwerkranke und behinderte Menschen nicht von der Bleiberechtsregelung ausgeschlossen werden.
"Dies sind Menschen, die, gleich welcher Nationalität, in unserem Lande unseres besonderen Schutzes bedürfen", stellte er klar.

Auch an weiteren Stellen seien erhebliche Verschärfungen des Ausländerrechts erkennbar, mit denen die gesetzliche Bleiberechtsregelung verknüpft wird. Die Einführung einer Geldbuße von bis zu 1.000 Euro für Personen, die der Verpflichtung zur Teilnahme an einem Integrationskurs nicht nachkommen etwa, erfülle ihn mit Sorge. "So etwas fördert ein Klima von Ausgrenzung und Misstrauen und steht damit in diametralem Gegensatz zu den Bemühungen um einen beiderseitigen Integrationsprozess in Deutschland", kritisierte er.

Bedenken äußerte Kottnik auch gegen die neue Forderung, dass nachziehende EhepartnerInnen bereits vor der Einreise Deutschkenntnisse nachweisen müssten. Dies entspreche nicht der Realität der Lebensbedingungen in vielen Ländern.
Frauen, die aufgrund mangelnder Alphabetisierung, oder weil sie Kinder betreuten oder aber weil sie fern von städtischen Zentren leben, keinen Zugang zu entsprechenden Sprachkursen haben, blieben damit geradezu automatisch von der Möglichkeit, mit ihren in Deutschland lebenden Männern als Familie zusammenzuleben ausgeschlossen. "Wer mit solchen Regelungen Zwangsverheiratungen entgegenwirken will, muss die Rechtsstellung der betroffenen Frauen verbessern und Beratungsstrukturen in den Herkunftsländern und in Deutschland verbessern", so lautet Kottniks Alternative.

_________________
Unsre Abstammung erahnen
wir durch die Liebe zu Bananen!
Nach oben
Benutzer-Profile anzeigen Private Nachricht senden
Leonardo
registrierter User



Anmeldungsdatum: 09.08.2006
Beiträge: 389
Wohnort: Norddeutschland

Beitrag(#672214) Verfasst am: 02.03.2007, 23:15    Titel: Antworten mit Zitat

Zitat:
"Die prüfen und prüfen, bis der Job weg ist"
Flüchtlingsinitiativen halten Bleiberechtsregelung für nicht ausreichend

Von Reimar Paul

Göttingen (epd). Als sich die deutschen Innenminister im November auf ein Bleiberecht für langjährig geduldete Flüchtlinge einigten, war Nusret Kaciran voller Hoffnung. Mit einem schriftlichen Arbeitsvertrag in der Hand ging der 51-jährige Kurde, der seit 17 Jahren in Deutschland lebt, zur Göttinger Ausländerbehörde. Eine Aufenthaltserlaubnis erhielt er jedoch nicht.

"Zuerst hieß es, ich würde mit der angebotenen Arbeit 200 Euro zu wenig verdienen, um meine Familie ernähren zu können", erzählt der Vater von fünf Kindern. Doch auch das Angebot für einen Zweitjob in einem Imbiss brachte Kaciran bislang nicht das ersehnte Bleiberecht und ein Ende der kurzfristigen Duldungen: "Die prüfen und prüfen. Wenn ich dem Arbeitgeber nicht bald zusage, stellt der jemand anderen ein und der Job ist weg."

Gründe, die gegen ein Bleiberecht sprechen, gebe es bei Nusret Kaciran und seiner Familie nicht, sagt Göttingens evangelischer Ausländerpfarrer Peter Lahmann. In diesem und vielen anderen Fällen sei das Ausländeramt mit der Umsetzung der Regelung "einfach völlig überfordert". Bei Mitarbeitern der Behörde herrsche Unsicherheit, wie die Bestimmungen auszulegen seien.

Nach jahrelangem Streit hatten sich die Innenminister und -senatoren von Bund und Ländern im November 2006 auf eine Teillösung beim Bleiberecht verständigt. Danach können Geduldete eine Aufenthaltserlaubnis bekommen, wenn sie mindestens acht Jahre in Deutschland leben und ihren Unterhalt selbst verdienen - bis Ende September dieses Jahres haben sie Zeit zur Jobsuche. Bei Familien mit schulpflichtigen Kindern ist ein Aufenthalt von sechs Jahren Voraussetzung.

In der Praxis laufe die Regelung ins Leere, kritisieren Flüchtlingsberater. In der Stadt und im Kreis Göttingen haben bisher nur acht von rund 1.200 Geduldeten ein Bleiberecht erhalten. 69 von 20.000 bekamen bis zur vergangenen Woche in ganz Niedersachsen eine Aufenthaltserlaubnis. 27 von 3.500 waren es in Bremen, 220 von 12.000 in Bayern. Andere Städte und Bundesländer melden ähnlich niedrige Quoten. Für Kai Weber vom Niedersächsischen Flüchtlingsrat liegt "das Problem im Verfahren selbs.t. Viele geduldete Flüchtlinge verfügten gar nicht über die verlangten Pässe oder Ersatzpapiere: "Die Menschen haben oft Hals über Kopf das Land verlassen". Flüchtlinge aus dem ehemaligen Jugoslawien, die der Krieg zu Staatenlosen gemacht habe, bekämen von keinem der Nachfolgestaaten einen Ausweis - "und ohne Pass gibt's keine Arbeitserlaubnis und ohne Arbeitserlaubnis kein Bleiberecht."

Und selbst wer Arbeitsplatz und Pass vorlegen kann, scheitert nach Angaben von Pro Asyl oft an weiteren so genannten Ausschlussgründen. Eine Familie habe keine Aufenthaltserlaubnis erhalten, weil sie 1999 im Kirchenasyl Schutz vor Abschiebung suchte. Ein Mann habe das Bleiberecht verwirkt, weil er beim Schlachten von Schafen keinen Veterinär hinzuzog und deshalb zu einer Geldstrafe verurteilt wurde. In fast 20 Städten demonstrierten genau 100 Tage nach der Verabschiedung der Bleiberechtsregelung durch die Ressortchefs von Bund und Ländern Betroffene und ihre Unterstützer am 24. Februar für ein weitergehendes Bleiberecht. Die Große Koalition hat auch eine gesetzliche Regelung in Aussicht gestellt, die Frist zur Arbeitssuche soll bis 2009 verlängert werden. Doch nun stellen sich Niedersachsen, Bayern und andere von der Union geführte Länder quer.

Für Niedersachsens Innenminister Uwe Schünemann (CDU) ist die Vereinbarung auch ohne Gesetz eine Erfolgsgeschichte. Nach seinen Berechnungen profitieren vom Bleiberecht mehr Flüchtlinge als erwartet. Weil bereits nach 100 Tagen 28.000 Flüchtlinge eine Aufenthaltserlaubnis beantragt hätten, sei "diese Vereinbarung die beste Bleiberechtsregelung, die es in Deutschland je gab". Auch Schünemanns bayerischer Amtskollege Günther Beckstein (CSU) lehnt eine neue gesetzliche Regelung strikt ab. Die Vereinbarung der Minister sei bereits ein Kompromiss mit der SPD gewesen.

epd sozial Nr. 9 vom 2. März 2007


http://www.epd.de/sozial/sozial_index_48255.html
_________________
Unsre Abstammung erahnen
wir durch die Liebe zu Bananen!
Nach oben
Benutzer-Profile anzeigen Private Nachricht senden
Leonardo
registrierter User



Anmeldungsdatum: 09.08.2006
Beiträge: 389
Wohnort: Norddeutschland

Beitrag(#672262) Verfasst am: 02.03.2007, 23:38    Titel: Geduldete Antworten mit Zitat

Hallo,

ich möchte an dieser Stelle mal darauf hinweisen, dass in der Bleiberechtsfrage ein neuer, fauler Kompromiss zur Verabschiedung ansteht. Ich finde es furchtbar, wie da mit Menschen umgegangen wird.
Es handelt sich, wie hier gelegentlich sugerriert wurde, nicht um "Illegale", sondern um eine Gruppe von rund 200 000 - 250 000 Kriegsflüchtlingen und abgelehnten Asylbewerbern, die sich seit fünf, zehn oder 15 Jahren in der BRD aufhalten. sie sind als sehr junge Menschen hier her gekommen. Ihre Kinder waren vielfach noch klein, als die Familien nach Deutschland kamen, oder sie wurden hier geboren. Ein großer Teil von ihnen hat keinen wirklichen Bezug zum Heimatland, zur dortigen Kultur und auch zur Sprache. Manche wären in ihren "Heimatländern" Analphabeten, müssten sie dorthin zurückkehren.

Übrigens ist die Integrationsbereitschaft in dieser Migranten - Gruppe sehr hoch, das wird oft unterschätzt.
Ich wünsche den "Geduldeten" eine Perspektive in diesem Land, das ihnen zur Heimat geworden ist!

Leonardo
_________________
Unsre Abstammung erahnen
wir durch die Liebe zu Bananen!
Nach oben
Benutzer-Profile anzeigen Private Nachricht senden
Doc Extropy
dauerhaft gesperrt



Anmeldungsdatum: 07.03.2006
Beiträge: 6149

Beitrag(#672285) Verfasst am: 03.03.2007, 00:07    Titel: Re: Geduldete Antworten mit Zitat

Leonardo hat folgendes geschrieben:
Hallo,

ich möchte an dieser Stelle mal darauf hinweisen, dass in der Bleiberechtsfrage ein neuer, fauler Kompromiss zur Verabschiedung ansteht. Ich finde es furchtbar, wie da mit Menschen umgegangen wird.
Es handelt sich, wie hier gelegentlich sugerriert wurde, nicht um "Illegale", sondern um eine Gruppe von rund 200 000 - 250 000 Kriegsflüchtlingen und abgelehnten Asylbewerbern, die sich seit fünf, zehn oder 15 Jahren in der BRD aufhalten. sie sind als sehr junge Menschen hier her gekommen. Ihre Kinder waren vielfach noch klein, als die Familien nach Deutschland kamen, oder sie wurden hier geboren. Ein großer Teil von ihnen hat keinen wirklichen Bezug zum Heimatland, zur dortigen Kultur und auch zur Sprache. Manche wären in ihren "Heimatländern" Analphabeten, müssten sie dorthin zurückkehren.

Übrigens ist die Integrationsbereitschaft in dieser Migranten - Gruppe sehr hoch, das wird oft unterschätzt.
Ich wünsche den "Geduldeten" eine Perspektive in diesem Land, das ihnen zur Heimat geworden ist!

Leonardo


Ich hoffe, daß in allen Ländern Europas die Polizei mal durchgreift und jeden einzelnen Illegalen dorthin verfrachtet, wo er hingehört. Daumen hoch!

Extra wegen Dir, Leonardo. Extra wegen Dir. Weil ich Dich und Deine Gutheit so sehr verachte. Daumen hoch!
Nach oben
Benutzer-Profile anzeigen Private Nachricht senden
Leonardo
registrierter User



Anmeldungsdatum: 09.08.2006
Beiträge: 389
Wohnort: Norddeutschland

Beitrag(#672323) Verfasst am: 03.03.2007, 00:34    Titel: Antworten mit Zitat

Ach, Doc Exstasy, mein süßer Stinker! Sehr glücklich Tu Dir einen Gefallen und mach eine Therapie!

Wie Dir offenbar nicht aufgefallen ist, geht es hier nicht um DICH und nicht um DEINE Befindlichkeiten, nicht um DEINE Minderwertigkeitsgefühle und nicht um DEINE Ängste, auch nicht um mich und meine Probleme, sondern um eine Menschengruppe, der augenblicklich die Zukunftsperspektiven entzogen sind. Diese Menschen führen ein Leben "auf Abruf". Eine Situation, die auch Dir nicht gefallen würde.

Ganz, ganz gute Grüße von
Leonardo
_________________
Unsre Abstammung erahnen
wir durch die Liebe zu Bananen!
Nach oben
Benutzer-Profile anzeigen Private Nachricht senden
Leonardo
registrierter User



Anmeldungsdatum: 09.08.2006
Beiträge: 389
Wohnort: Norddeutschland

Beitrag(#675991) Verfasst am: 06.03.2007, 23:11    Titel: Antworten mit Zitat

Nach Grundsatzeinigung der Koalition weiter Bleiberecht-Streit

Zitat:
Berlin (Reuters) - Der Streit um das Bleiberecht für seit Jahren in Deutschland geduldete Ausländer geht trotz der Grundsatzeinigung der Koalitionsspitzen weiter.

Niedersachsens Innenminister Uwe Schünemann (CDU) drohte am Dienstag im RBB mit der Ablehnung des Gesetzes im Bundesrat, wenn es nicht in zentralen Punkten nachgebessert werde. Er stellte erneut den Plan in Frage, dass Ausländer bis Ende 2009 ein Aufenthaltsrecht haben sollen, um Arbeit zu suchen. Bayern besteht auf Nachverhandlungen, um zu verhindern, dass Ausländer vorher die vollen Sozialleistungen bekommen. Die Spitzen der Koalition hatten den bisherigen Plan am Montagabend bestätigt. Streitfragen soll bis Ende März eine Arbeitsgruppe klären.

Bei dem Kompromiss geht es um den Status von etwa 190.000 Betroffenen. Bayern und Niedersachsen hatten die Regelung, die Bundesinnenminister Wolfgang Schäuble (CDU) mitträgt, vor dem Koalitionstreffen in Frage gestellt. Dabei war der zentrale Streitpunkt die Frist bis 2009. Die Koalitionsspitzen stellten sich nach Angaben beider Seiten hinter den bisherigen Plan, der Ende März im Kabinett beschlossen werden soll. Die offenen Fragen sollen Schäuble, Bayerns Innenminister Günther Beckstein und SPD-Vizekanzler Franz Müntefering bis dahin regeln.

In der Substanz soll die Vereinbarung nach Angaben aus der Koalition nicht verändert werden. Auch die Fristen blieben unverändert, hieß es aus der SPD. Beim Streit mit Bayern gehe es um die Kosten etwa für die Unterkunft geduldeter Ausländer. Nach dem bisherigen Kompromiss sollen geduldete Ausländer eine Aufenthaltserlaubnis bekommen, wenn sie mindestens sechs (ohne Kinder mindestens acht) Jahre in Deutschland gelebt haben. Die bis 31. Dezember 2009 befristete Erlaubnis soll auch zur "Ausübung einer Erwerbstätigkeit" berechtigen. Für minderjährige ledige Kinder ab 14 Jahren wird ein eigenständiges Bleiberecht erwogen, falls die Eltern zur Ausreise gezwungen werden.

Schünemann sagte zum bisherigen Plan mit der Frist 2009: "Wenn das so bleibt, wie es ist, ist es nicht zustimmungsfähig." Der bayerische Ministerpräsident Edmund Stoiber (CSU) stellte den Streit um die Sozialleistungen in den Vordergrund. Bayern will erreichen, dass Ausländer ohne Arbeit nicht die vollen Sozialleistungen erhalten, etwa eine vom Staat finanzierte Wohnung statt der bisherigen Gemeinschaftsunterkünfte. Beckstein sagte im WDR, es solle bei der Unterbringung in solchen Unterkünften bleiben. SPD-Chef Kurt Beck sagte nach dem Treffen im Kanzleramt, es gehe in den Gesprächen der Arbeitsgruppe nur noch darum, die finanziellen Folgen der Neuregelung zu begrenzen. In der Substanz sei der Kompromiss bestätigt worden.

Die Grünen kritisierten das Ergebnis der Koalitionsrunde als blamabel, da sich nicht einmal die Spitzen der Parteien auf eine sinnvolle Regelung geeinigt hätten. In den Nachverhandlungen drohe nun eine weitere Verschärfung der geplanten Regelungen, kritisierte ihr Migrationsexperte Josef Winkler.


http://de.today.reuters.com/News/newsArticle.aspx?...

Link gekürzt.
Kramer

_________________
Unsre Abstammung erahnen
wir durch die Liebe zu Bananen!
Nach oben
Benutzer-Profile anzeigen Private Nachricht senden
Doc Extropy
dauerhaft gesperrt



Anmeldungsdatum: 07.03.2006
Beiträge: 6149

Beitrag(#676106) Verfasst am: 07.03.2007, 00:28    Titel: Antworten mit Zitat

Hat Deutschland nicht schon ohne die Zuwanderer genug Arbeitslose, die auch aufs Lohnniveau drücken?
Nach oben
Benutzer-Profile anzeigen Private Nachricht senden
Eifellady
Weiße Haifelbestie



Anmeldungsdatum: 19.11.2003
Beiträge: 14403
Wohnort: Wildnis der Eifel

Beitrag(#676112) Verfasst am: 07.03.2007, 00:36    Titel: Antworten mit Zitat

Doc Extropy hat folgendes geschrieben:
Hat Deutschland nicht schon ohne die Zuwanderer genug Arbeitslose, die auch aufs Lohnniveau drücken?


Ja, wirklich! Da muss ich dir aber einmal zustimmen! Was meinst du, wie froh wir sind, dass nicht auch noch die Österreicher hier immigrieren wollen.
_________________
Mein Account bei Facebook

Säkulare Sozialdemokrat_innen

Facebookgruppe der Säkularen Sozialdemokrat_innen
Nach oben
Benutzer-Profile anzeigen Private Nachricht senden E-Mail senden Website dieses Benutzers besuchen
Doc Extropy
dauerhaft gesperrt



Anmeldungsdatum: 07.03.2006
Beiträge: 6149

Beitrag(#676116) Verfasst am: 07.03.2007, 00:40    Titel: Antworten mit Zitat

Eifellady hat folgendes geschrieben:
Doc Extropy hat folgendes geschrieben:
Hat Deutschland nicht schon ohne die Zuwanderer genug Arbeitslose, die auch aufs Lohnniveau drücken?


Ja, wirklich! Da muss ich dir aber einmal zustimmen! Was meinst du, wie froh wir sind, dass nicht auch noch die Österreicher hier immigrieren wollen.


Dafür kommen eh schon Leute von Euch zu uns, um zu arbeiten. Andersrum also. zwinkern
Nach oben
Benutzer-Profile anzeigen Private Nachricht senden
Miach
auf eigenen Wunsch deaktiviert



Anmeldungsdatum: 25.01.2006
Beiträge: 853

Beitrag(#676235) Verfasst am: 07.03.2007, 10:59    Titel: Antworten mit Zitat

Doc Extropy hat folgendes geschrieben:
Eifellady hat folgendes geschrieben:
Doc Extropy hat folgendes geschrieben:
Hat Deutschland nicht schon ohne die Zuwanderer genug Arbeitslose, die auch aufs Lohnniveau drücken?


Ja, wirklich! Da muss ich dir aber einmal zustimmen! Was meinst du, wie froh wir sind, dass nicht auch noch die Österreicher hier immigrieren wollen.


Dafür kommen eh schon Leute von Euch zu uns, um zu arbeiten. Andersrum also. zwinkern


Na ganz einfach: Die Einreisebestimmungen für deutsche Unterschichtler (wer es nötig hat ins Ausland zu gehen, um Arbeit zu bekommen kann ja nur ein Unterschichtler sein) ändern, und schon habt ihr damit kein Problem mehr. Nach deinem Geschmack? zwinkern
Nach oben
Benutzer-Profile anzeigen Private Nachricht senden
Doc Extropy
dauerhaft gesperrt



Anmeldungsdatum: 07.03.2006
Beiträge: 6149

Beitrag(#676236) Verfasst am: 07.03.2007, 11:00    Titel: Antworten mit Zitat

Miach hat folgendes geschrieben:
Doc Extropy hat folgendes geschrieben:
Eifellady hat folgendes geschrieben:
Doc Extropy hat folgendes geschrieben:
Hat Deutschland nicht schon ohne die Zuwanderer genug Arbeitslose, die auch aufs Lohnniveau drücken?


Ja, wirklich! Da muss ich dir aber einmal zustimmen! Was meinst du, wie froh wir sind, dass nicht auch noch die Österreicher hier immigrieren wollen.


Dafür kommen eh schon Leute von Euch zu uns, um zu arbeiten. Andersrum also. zwinkern


Na ganz einfach: Die Einreisebestimmungen für deutsche Unterschichtler (wer es nötig hat ins Ausland zu gehen, um Arbeit zu bekommen kann ja nur ein Unterschichtler sein) ändern, und schon habt ihr damit kein Problem mehr. Nach deinem Geschmack? zwinkern


Nein. Gegen Zuwanderung aus Deutschland hat hier ja keiner was.
Nach oben
Benutzer-Profile anzeigen Private Nachricht senden
Eifellady
Weiße Haifelbestie



Anmeldungsdatum: 19.11.2003
Beiträge: 14403
Wohnort: Wildnis der Eifel

Beitrag(#676237) Verfasst am: 07.03.2007, 11:03    Titel: Antworten mit Zitat

Doc Extropy hat folgendes geschrieben:
Miach hat folgendes geschrieben:
Doc Extropy hat folgendes geschrieben:
Eifellady hat folgendes geschrieben:
Doc Extropy hat folgendes geschrieben:
Hat Deutschland nicht schon ohne die Zuwanderer genug Arbeitslose, die auch aufs Lohnniveau drücken?


Ja, wirklich! Da muss ich dir aber einmal zustimmen! Was meinst du, wie froh wir sind, dass nicht auch noch die Österreicher hier immigrieren wollen.


Dafür kommen eh schon Leute von Euch zu uns, um zu arbeiten. Andersrum also. zwinkern


Na ganz einfach: Die Einreisebestimmungen für deutsche Unterschichtler (wer es nötig hat ins Ausland zu gehen, um Arbeit zu bekommen kann ja nur ein Unterschichtler sein) ändern, und schon habt ihr damit kein Problem mehr. Nach deinem Geschmack? zwinkern


Nein. Gegen Zuwanderung aus Deutschland hat hier ja keiner was.


So mancher "Türke" hat einen deutschen Pass! zynisches Grinsen
_________________
Mein Account bei Facebook

Säkulare Sozialdemokrat_innen

Facebookgruppe der Säkularen Sozialdemokrat_innen
Nach oben
Benutzer-Profile anzeigen Private Nachricht senden E-Mail senden Website dieses Benutzers besuchen
Beiträge der letzten Zeit anzeigen:   
Neues Thema eröffnen   Neue Antwort erstellen   Drucker freundliche Ansicht    Freigeisterhaus Foren-Übersicht -> Politik und Geschichte Alle Zeiten sind GMT + 1 Stunde
Gehe zu Seite Zurück  1, 2, 3 ... 9, 10, 11, 12, 13, 14  Weiter
Seite 10 von 14

 
Gehe zu:  
Du kannst keine Beiträge in dieses Forum schreiben.
Du kannst auf Beiträge in diesem Forum nicht antworten.
Du kannst deine Beiträge in diesem Forum nicht bearbeiten.
Du kannst deine Beiträge in diesem Forum nicht löschen.
Du kannst an Umfragen in diesem Forum nicht mitmachen.



Impressum & Datenschutz


Powered by phpBB © 2001, 2005 phpBB Group