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SoWhy
The Doctor
Anmeldungsdatum: 21.04.2006
Beiträge: 3216
Wohnort: TARDIS
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 (#765162) Verfasst am: 10.07.2007, 10:02 Titel: |
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| Stefan hat folgendes geschrieben: | Tja, soviel dazu. Und wenn die SPD umkippt (und das wird sie) und die Verfassung geändert wird, kann uns auch das BVG nicht mehr helfen. Also, was tun?  |
Inwiefern dir die Berliner Verkehrsbetriebe (das Bundesverfassungsgericht wird mit BVerfG abgekürzt) helfen sollen, weiß ich auch nicht. Aber die SPD wäre schön blöd, hier umzukippen, da muss man kein Roter sein, um das zu behaupten. Mit dem Thema kann man nämlich sich wunderschön von der verrückten 1984-Union abgrenzen. Das werden die nicht aufgeben...
Zu empfehlen zu dem Thema ist auch btw dieser Kommentar von Heribert Prantl in der gestrigen SZ: http://www.sueddeutsche.de/deutschland/artikel/531/122365/
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Stop believing - start thinking.
Rise up, rise up!
Live a full life, 'cause when it's over, it's done!
So rise up, rise up! Dance and scream and love
(Cursive - Rise up! Rise up!)
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Stefan
auf eigenen Wunsch deaktiviert
Anmeldungsdatum: 03.08.2004
Beiträge: 6217
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| (#765174) Verfasst am: 10.07.2007, 10:31 Titel: |
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| SoWhy hat folgendes geschrieben: | | (das Bundesverfassungsgericht wird mit BVerfG abgekürzt) |
Viel zu kompliziert, da kann man es gleich ausschreiben. 
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Elisa.beth
registrierter User
Anmeldungsdatum: 15.03.2007
Beiträge: 2344
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| (#765194) Verfasst am: 10.07.2007, 11:51 Titel: |
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| Stefan hat folgendes geschrieben: | Todschlagargument: Internationaler Terrorismus
Gibt es eigentlich Zahlen darüber, ob oder in welcher Größenordnung die Gefahr von Terroranschlägen in Deutschland/Europa wirklich gestiegen ist? Denn außer dem Gelaber seitens der BRD-Falken darüber kommt mir diese angebliche Situation eher vorgeschoben vor.
Und selbst wenn eine erhöhte Anschlagsgefahr besteht, ist die nicht eher hausgemacht? Durch BW-Einsätze und entsprechender Rhetorik der Regierung(en)? Sozusagen eine sich selbst erfüllende Prophezeiung?
Jedenfalls habe ich mehr Angst davor meine Freiheit durch die Gesetzgebung zu verlieren, als mein Leben durch einen Terroranschlag. Einfache durch Abwegung der Wahrscheinlichkeiten.
Schäuble muß weg! Keine Frage. Aber ob es dann besser werden würde? Ich glaube nämlich nicht, daß ein einzelner Minister solche Umstrukturierungen alleine in Gang setzen könnte, wenn er nicht eine sehr breite Rückendeckung und zahllose Unterstützer hätte. Schäuble ist nur die Galeonsfigur einer politischen Gruppierung die den Rechtsstaat in dieser Form für zu unbequem hält. Im Kern geht es darum, die Bürger zu Marionetten zu machen um leichter regieren zu können, denn sie sehen ihre Felle wegschwimmen.
Noch ein bißchen Verschwörungstheorie: 
Die totale Überwachung aller Bürger ist deshalb notwendig (aus Sicht der Regierenden, also des internationalen Kapitalismus!), um die in Zukunft anstehenden Unruhen durch wachsende Armut schon im Keim unterdrücken zu können. Denn sie wissen, das der brutale Neoliberalismusd den Reichtum zu Gunsten einer immer größer werdenden Unterschicht polarisiert.
Aber so richtig VT ist das auch wieder nicht...  |
So abwegig finde ich diese "Verschwörungstheorien" nicht, Schily ,Schäubles Vorgänger generierte sich auch nicht anders.
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Kival
Profeminist Ghost
Anmeldungsdatum: 14.11.2006
Beiträge: 24071
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| (#765222) Verfasst am: 10.07.2007, 13:07 Titel: |
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@Stefan
Wir führen die Diskussion wo anders, ich werde, wenn möglich, die Diskussion absplitten (nachher).
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"A basic literacy in statistics will one day be as necessary for efficient citizenship as the ability to read and write." (angeblich H. G. Wells)
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Stefan
auf eigenen Wunsch deaktiviert
Anmeldungsdatum: 03.08.2004
Beiträge: 6217
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Stefan
auf eigenen Wunsch deaktiviert
Anmeldungsdatum: 03.08.2004
Beiträge: 6217
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| (#765684) Verfasst am: 10.07.2007, 22:12 Titel: |
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| Der Begriff "Gefährder" taucht nun immer öfter auf. Sind die das was man früher "Schläfer" nannte? (Ernstgemeinte Frage)
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Forke
Innenminister
Anmeldungsdatum: 19.05.2007
Beiträge: 1682
Wohnort: Am Unterlauf der Elbe
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| (#765685) Verfasst am: 10.07.2007, 22:14 Titel: |
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| Stefan hat folgendes geschrieben: | | Der Begriff "Gefährder" taucht nun immer öfter auf. Sind die das was man früher "Schläfer" nannte? (Ernstgemeinte Frage) |
Wahrscheinlich ja. "Schläfer" klang nicht mehr gefährlich genug...
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"Jede hat mich gern, aber keine liebt mich! - Wenn ich an den lieben Gott glaubte, - wie müßte ich ihn hassen!"
Erich Mühsam, Tagebücher
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Stefan
auf eigenen Wunsch deaktiviert
Anmeldungsdatum: 03.08.2004
Beiträge: 6217
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| (#765689) Verfasst am: 10.07.2007, 22:16 Titel: |
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| Zitat: | | n einem Interview mit dem Deutschlandfunk hat sich nun der Bundesinnenminister gegen die Kritiker gestellt und seine Überlegungen noch einmal verteidigt. Er habe keine Forderungen gestellt, sondern nur Fragen gestellt, die weltweit auch gestellt würden: "Wenn man das in Deutschland tut, dann gibt es reflexartige Reaktionen in der politischen Debatte und auch in einem Teil der Medien, die erinnern ein wenig an die Pawlowschen Reflexe." Das dürfe aber nicht dazu führen, dass Politiker unter Druck geraten, die seiner Ansicht nach notwendigen Fragen nicht mehr zu stellen, "weil man Angst hat, nach den Regeln der 'political correctness' dann gewissermaßen des Tabu-Bruchs geziehen zu werden". |
echt abgewichst
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Sehwolf
registrierter User
Anmeldungsdatum: 26.03.2006
Beiträge: 10077
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| (#765709) Verfasst am: 10.07.2007, 22:31 Titel: |
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| Stefan hat folgendes geschrieben: | | Der Begriff "Gefährder" taucht nun immer öfter auf. Sind die das was man früher "Schläfer" nannte? (Ernstgemeinte Frage) |
Nein.
Die Behörden können sich nicht auf einheitliche Defintion einigen. Offensichtlich ist aber:
Gefährder sind Leute von denen eine potentielle Gefahr ausgeht. Wichtig für die Einstufung als Gefährder ist jedoch folgender Punkt: Diese Gefährdung darf nicht sehr konkret sein ansonsten wäre der Gefährder ein ganz normaler Verdächtiger.
Eien weitere Überlegung (von mir): Bei einem Verdächtigen müssen die Verdachtsmomente auf rechtsstaatlich nachvollziehbar. Mag sein, dass die Praxis bei einem Gefährder etwas anders aussehen könnte.
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hehehe
registrierter User
Anmeldungsdatum: 26.07.2006
Beiträge: 674
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| (#765716) Verfasst am: 10.07.2007, 22:38 Titel: |
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| Zitat: | | Schäuble muß weg! Keine Frage. Aber ob es dann besser werden würde? Ich glaube nämlich nicht, daß ein einzelner Minister solche Umstrukturierungen alleine in Gang setzen könnte, wenn er nicht eine sehr breite Rückendeckung und zahllose Unterstützer hätte. Schäuble ist nur die Galeonsfigur einer politischen Gruppierung die den Rechtsstaat in dieser Form für zu unbequem hält. Im Kern geht es darum, die Bürger zu Marionetten zu machen um leichter regieren zu können, denn sie sehen ihre Felle wegschwimmen. |
Schäuble ist nur ein völlig fachfremder Depp, der 1:1 den Blödsinn nachplappert, den ihm seine Berater aufschwatzen. Und Du kannst mal absolut sicher sein, dass zumindest ein Teil diese Berater primär das Ziel verfolgt, lukrative Geschäfte für Sicherheitsfirmen abzusichern für die sie entweder arbeiten oder von denen sie geschmiert werden: Die neuen Pässe, biometrische Daten mit all der Software die dazugehört, Online-Durchsuchungen - das sind Milliardengeschäfte. Das hat mit Verschwörung gegen die Bürger nix zu tun; da haben einfach ein paar schlaue Köpfe kapiert, dass man mit der Terror-Hysterie Millionen scheffeln kann. Und da kannst Du sorglos Deine Eier drauf verwetten, dass diese Leute längst ihre Verbindungen in die Politik aufgebaut haben, und nun Schäuble & Co von einer fürchterlich dramatischen Sicherheitslücke nach der nächsten überzeugen
Das gleiche passiert Dir in klein auch mit jeder Unternehmensberatung, die Du z.B. zum Thema IT-Sicherheit oder Organisationseffizienz in Deine Firma holst: Die werden IMMER was finden, was ganz ganz furchtbar schrecklich ist, und wofür die zufällig gerade genau die richtige Lösung in der Tasche haben. 
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Kival
Profeminist Ghost
Anmeldungsdatum: 14.11.2006
Beiträge: 24071
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| (#765719) Verfasst am: 10.07.2007, 22:40 Titel: |
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Ich stimme hehehe zu. 
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"A basic literacy in statistics will one day be as necessary for efficient citizenship as the ability to read and write." (angeblich H. G. Wells)
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Stefan
auf eigenen Wunsch deaktiviert
Anmeldungsdatum: 03.08.2004
Beiträge: 6217
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| (#765722) Verfasst am: 10.07.2007, 22:43 Titel: |
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@hehehe
Klingt auch plausibel. Der Lobbyismus ist ja ein Riesenproblem. Kein schlechter Denkansatz.
Edit: Das würde auch das Einknicken der SPD erklären!
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Algol
Katholik, saugverwirrte schleichende Scharia
Anmeldungsdatum: 22.06.2006
Beiträge: 4797
Wohnort: Berlin
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| (#765733) Verfasst am: 10.07.2007, 22:59 Titel: Re: Schäuble übt sich in staatsmännischer Pflicht... |
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| Semnon hat folgendes geschrieben: | | Tarvoc hat folgendes geschrieben: | | Semnon hat folgendes geschrieben: | | http://www.tagesschau.de/aktuell/meldungen/0,1185,OID7067222_REF2,00.html |
Warum stehen denn in dem Artikel jetzt plötzlich ganz andere Sachen drin als noch heute Nachmittag?  |
Tatsächlich. Aber radikal. Die ganzen Zitate fehlen  |
Nicht umsonst sitzen die Parteien und die Amtskirchen in den Rundfunk- und Fernsehräten (die kritischen Magazine wurden übrigens ziemlich gefleddert).
Außerdem gibt es noch ganz andere Möglichkeiten, wie eine Bundesregierung die Öffentlich-Rechtlichen gefügig machen kann.
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Leben kann tödlich sein
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Tarvoc
Holy shit, 4 decades already.
Anmeldungsdatum: 01.03.2004
Beiträge: 44759
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| (#765909) Verfasst am: 11.07.2007, 10:56 Titel: Re: Schäuble übt sich in staatsmännischer Pflicht... |
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| Algol hat folgendes geschrieben: | | Nicht umsonst sitzen die Parteien und die Amtskirchen in den Rundfunk- und Fernsehräten. |
Die Parteien? Offenbar alle außer der Linkspartei. Das kritische Zitat von diesem Linkspartei-Menschen wurde sang- und klanglos völlig aus dem Text gestrichen...
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"Die Tradition der Unterdrückten belehrt uns darüber, daß der Ausnahmezustand, in dem wir leben, die Regel ist."
- Walter Benjamin, VIII. These zum Begriff der Geschichte
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Tarvoc
Holy shit, 4 decades already.
Anmeldungsdatum: 01.03.2004
Beiträge: 44759
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| (#765920) Verfasst am: 11.07.2007, 11:15 Titel: |
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Gerade gelesen:
| Tagesschau.de hat folgendes geschrieben: | | Schäuble selbst warf seinen Kritikern eine Vogel-Strauß-Politik vor. |
Nein. Sie stecken eben nicht ihren Kopf vor Verfassungsfeinden wie ihm in den Sand...
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"Die Tradition der Unterdrückten belehrt uns darüber, daß der Ausnahmezustand, in dem wir leben, die Regel ist."
- Walter Benjamin, VIII. These zum Begriff der Geschichte
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Argáiþ
dauerhaft gesperrt
Anmeldungsdatum: 27.01.2007
Beiträge: 12486
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| (#766483) Verfasst am: 11.07.2007, 22:08 Titel: |
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| satsche hat folgendes geschrieben: | Das muß die richtige Diskussion sein! Angesichts eines Mannes, der gerade dabei ist Goebbels zu überholen, mit Mitteln, von denen der gar nicht träumen konnte. Dr. Goebbels hatte andere Perspektiven und hat sich dann neu orientiert.
Geschichte wiederholt sich nicht…
Wir schauen, sogar ausgesprochen lüstern, dabei zu.
Man gönnt sich ja sonst nix.
Happy kadaversssssssssssssssssssssssssssssssssssssssssssssssssssssssssssssssssssssssssssssss |
ein wahrhaft bescheuerter Kommentar. Wie willst dus denn gerne haben? Furztrocken mit ner Scheibe Vollkornbrot?
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Argáiþ
dauerhaft gesperrt
Anmeldungsdatum: 27.01.2007
Beiträge: 12486
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| (#766493) Verfasst am: 11.07.2007, 22:13 Titel: |
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| Sehwolf hat folgendes geschrieben: | | Stefan hat folgendes geschrieben: | | Der Begriff "Gefährder" taucht nun immer öfter auf. Sind die das was man früher "Schläfer" nannte? (Ernstgemeinte Frage) |
Nein.
Die Behörden können sich nicht auf einheitliche Defintion einigen. Offensichtlich ist aber:
Gefährder sind Leute von denen eine potentielle Gefahr ausgeht. Wichtig für die Einstufung als Gefährder ist jedoch folgender Punkt: Diese Gefährdung darf nicht sehr konkret sein ansonsten wäre der Gefährder ein ganz normaler Verdächtiger.
Eien weitere Überlegung (von mir): Bei einem Verdächtigen müssen die Verdachtsmomente auf rechtsstaatlich nachvollziehbar. Mag sein, dass die Praxis bei einem Gefährder etwas anders aussehen könnte. |
Offenbar findet wieder ein sprachlicher Anpassungsprozess statt, wie das in wesentlich volkskörperlich-soldatischeren Zeiten im Kampf gegen das internationale jüdisch-bol... blabla schon der Fall gewesen ist. Man erhält auch reichlich Nahrung aus den USA für die neuen Begrifflichkeiten für Dinge, die für den Normalbürger 'zu kompliziert' sind, um sie hinreichend bewerten zu können. Bsp: 'Target Killing'... hab ich jetzt nie vernommen... meint er damit eigentlich nicht einfach 'targeted killing'?  ('mittelalterlich': 'gezieltes Töten') Dämlicher Stuttgarter Sfatsack, schwätzt wahrscheinlich nichtmal im Ansatz gescheites Englisch.
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