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Darth Schäuble mal wieder
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jagy
Herb Derpington III.



Anmeldungsdatum: 26.11.2006
Beiträge: 7275

Beitrag(#768614) Verfasst am: 14.07.2007, 18:41    Titel: Darth Schäuble mal wieder Antworten mit Zitat

http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,494431,00.html

jauchzet und frohlocket, nach Willen von Darth SSchäuble soll bald der Besitz von Bombenbauanleitungen strafbar sein - jauchzet und frohlocket, bald haben wird der "Bestie Rechtsstaat" der Todesstoß versetzt werden...

Zitat:
Hamburg - Nach Informationen des SPIEGEL soll im Strafgesetzbuch der Paragraf 129a erweitert werden.
...
Einem internen Arbeitspapier des Bundesinnenministeriums von Ende Juni zufolge zählen dazu unter anderem die Ausbildung in sogenannten Terror-Camps, das Sammeln von Geld für terroristische Anschläge, aber auch der Besitz und die Verbreitung von Bomben-Bauanleitungen.

Schlechte Zeiten für das Anarchist Cookbook


Aber hei - es liegt keine Gefahr für den Rechtsstaat vor...

Justiziablen Titel editiert. - Kival
_________________
INGLIP HAS BEEN SUMMONED - IT HAS BEGUN!
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boomklever
Impfgegnergegner



Anmeldungsdatum: 25.07.2006
Beiträge: 11112
Wohnort: Stuttgart

Beitrag(#768616) Verfasst am: 14.07.2007, 18:48    Titel: Re: Darth SSchäuble mal wieder Antworten mit Zitat

jagy hat folgendes geschrieben:
http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,494431,00.html

jauchzet und frohlocket, nach Willen von Darth SSchäuble soll bald der Besitz von Bombenbauanleitungen strafbar sein - jauchzet und frohlocket, bald haben wird der "Bestie Rechtsstaat" der Todesstoß versetzt werden...

Zitat:
Hamburg - Nach Informationen des SPIEGEL soll im Strafgesetzbuch der Paragraf 129a erweitert werden.
...
Einem internen Arbeitspapier des Bundesinnenministeriums von Ende Juni zufolge zählen dazu unter anderem die Ausbildung in sogenannten Terror-Camps, das Sammeln von Geld für terroristische Anschläge, aber auch der Besitz und die Verbreitung von Bomben-Bauanleitungen.

Schlechte Zeiten für das Anarchist Cookbook


Aber hei - es liegt keine Gefahr für den Rechtsstaat vor...

Schraubenzieher, Hämmer, Nägel, Schrauben, Paketband, Pakete, Wecker müssen verboten werden, weil das alles auch für den Bau von Bomben nützlich sein könnte. Und überhaupt, das Postwesen muss umgehend eingestellt werden - Briefbomben - sowie Autos - Autobomben - und Menschen - Selbstmordattentäter. Verwundert

noc
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Don't gift pearls before casting an octopus in a movie.
-- Cherry (ACNH)
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Yamato
Teeist



Anmeldungsdatum: 21.08.2004
Beiträge: 4548
Wohnort: Singapore

Beitrag(#768626) Verfasst am: 14.07.2007, 19:40    Titel: Antworten mit Zitat

Vielleicht sollte man einfach die Erde präventiv sprengen.
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Tarvoc
would prefer not to.



Anmeldungsdatum: 01.03.2004
Beiträge: 44680

Beitrag(#768635) Verfasst am: 14.07.2007, 19:57    Titel: Re: Darth SSchäuble mal wieder Antworten mit Zitat

boomklever hat folgendes geschrieben:
Schraubenzieher, Hämmer, Nägel, Schrauben, Paketband, Pakete, Wecker müssen verboten werden, weil das alles auch für den Bau von Bomben nützlich sein könnte. Und überhaupt, das Postwesen muss umgehend eingestellt werden - Briefbomben - sowie Autos - Autobomben - und Menschen - Selbstmordattentäter. Verwundert

Und Schulbücher für Chemie müssen umgehend verboten werden!
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"Die Tradition der Unterdrückten belehrt uns darüber, daß der Ausnahmezustands in dem wir leben, die Regel ist."
- Walter Benjamin, VIII. These zum Begriff der Geschichte
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Argáiþ
dauerhaft gesperrt



Anmeldungsdatum: 27.01.2007
Beiträge: 12486

Beitrag(#768679) Verfasst am: 14.07.2007, 21:35    Titel: Antworten mit Zitat

Soll das irgednwas präventiv bringen oder will er nur die Strafen in die Höhe treiben? Den Zweck fürs Geldsammeln feststzustellen... stell ich mir nahezu unmöglich vor. Vielleicht gilt dann das Geständnis unter der Folter.
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AXO
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Anmeldungsdatum: 05.02.2007
Beiträge: 10129
Wohnort: Thüringen

Beitrag(#771245) Verfasst am: 18.07.2007, 18:06    Titel: Antworten mit Zitat

Verführerisch die dunkle Seite ist - wer sich von niederen Instinkten und Motiven (Angst,Hass,Neid,
Amtsanmaßung, Geltungssucht, Altersdemenz) leiten lässt,
erliegen er ihr wird Mr. Green

Nehmts leicht -> die Imperatoren woll'n doch auch nur spielen.

möge die Macht mit Euch sein Smilie
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Queen of Las Vegas
Lebenserotiker



Anmeldungsdatum: 11.12.2005
Beiträge: 1891
Wohnort: Mannheim

Beitrag(#771269) Verfasst am: 18.07.2007, 18:36    Titel: Antworten mit Zitat

mögen die akne pickel in die richtige richtung inhaliert werden Sehr glücklich
_________________
The Brights
Giordano Bruno Stiftung
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hainer
frustrierter User



Anmeldungsdatum: 24.08.2006
Beiträge: 2539

Beitrag(#771709) Verfasst am: 19.07.2007, 09:55    Titel: Antworten mit Zitat

Der wahre Terrorist:

http://www.spiegel.de/wissenschaft/mensch/0,1518,403992,00.html


Lachen
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beachbernie
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Anmeldungsdatum: 16.04.2006
Beiträge: 45792
Wohnort: Haida Gwaii

Beitrag(#771711) Verfasst am: 19.07.2007, 10:04    Titel: Re: Darth Schäuble mal wieder Antworten mit Zitat

jagy hat folgendes geschrieben:
http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,494431,00.html

jauchzet und frohlocket, nach Willen von Darth SSchäuble soll bald der Besitz von Bombenbauanleitungen strafbar sein - jauchzet und frohlocket, bald haben wird der "Bestie Rechtsstaat" der Todesstoß versetzt werden...

Zitat:
Hamburg - Nach Informationen des SPIEGEL soll im Strafgesetzbuch der Paragraf 129a erweitert werden.
...
Einem internen Arbeitspapier des Bundesinnenministeriums von Ende Juni zufolge zählen dazu unter anderem die Ausbildung in sogenannten Terror-Camps, das Sammeln von Geld für terroristische Anschläge, aber auch der Besitz und die Verbreitung von Bomben-Bauanleitungen.

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Aber hei - es liegt keine Gefahr für den Rechtsstaat vor...

Justiziablen Titel editiert. - Kival


Endlich wird mal richtig durchgegriffen gegen die deutsche Ruestungsindustrie! Ich freu mich schon drauf, wenn diese ganzen Krauss-Mafia-Gangster endlich da hinein gesteckt werden, wo sie schon lange hingehoeren!

Braver Wolfi! Weiter so! Sehr glücklich
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hainer
frustrierter User



Anmeldungsdatum: 24.08.2006
Beiträge: 2539

Beitrag(#771714) Verfasst am: 19.07.2007, 10:06    Titel: Antworten mit Zitat

Aber aber, diese Waffen werden doch nicht gegen Zivilisten eingesetzt. Mit den Augen rollen
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AXO
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Anmeldungsdatum: 05.02.2007
Beiträge: 10129
Wohnort: Thüringen

Beitrag(#771745) Verfasst am: 19.07.2007, 11:20    Titel: Antworten mit Zitat

hainer hat folgendes geschrieben:
Aber aber, diese Waffen werden doch nicht gegen Zivilisten eingesetzt. Mit den Augen rollen


und ich dachte das durch diese "regulären" Waffen seid dem WK2 ein x-faches der
Zivilisten getötet wurden als alle der Terroristen der Weltgeschichte auf dem Kerbholz
haben.
Genau genommen gäbs ohne diese Waffen NUR Zivilisten.
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DeHerg
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Anmeldungsdatum: 28.04.2007
Beiträge: 6525
Wohnort: Rostock

Beitrag(#771790) Verfasst am: 19.07.2007, 12:26    Titel: Antworten mit Zitat

Nein Nein ihr seht das völlig falsch
Ein einzelner Bombenbastler(Definiert durch den Besitz der Anleitung) ist ein Terroristischer Gefährder
der sofort Gestoppt werden muss da er damit Deutsche/Europäische/Amerikanische Menschenleben
gefährdet(daher auch der Name).Um diese Gefährdung zu stoppen mussen auch Collateralschäden
unbeteiligter in Kauf genommen werden um unser aller Sicherheit zu garantieren.
Ein Rüstungskonzern ist ein Investor der dauerhaft(da er ja Verbrauchsgüter Produziert) Deutsche
Arbeitsplätze schaft und Weich- und Hartziele außerhalb der Westlichen Welt (natürlich nur Terroristen
und Feindliche Kombattanten aus Schurkenstaaten) bekämpft.

Es geht hier um unsere Sicherheit!!!!
Habt ihr das im Staatsbürgerkunde-Unterricht nie gelernt Mit den Augen rollen Nein
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Haare spalten ist was für Grobmotoriker

"Leistung muss sich wieder lohnen"<--purer Sozialismus
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AXO
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Anmeldungsdatum: 05.02.2007
Beiträge: 10129
Wohnort: Thüringen

Beitrag(#772050) Verfasst am: 19.07.2007, 18:55    Titel: Antworten mit Zitat

DeHerg hat folgendes geschrieben:
Nein Nein ihr seht das völlig falsch
Ein einzelner Bombenbastler(Definiert durch den Besitz der Anleitung) ist ein Terroristischer Gefährder
der sofort Gestoppt werden muss da er damit Deutsche/Europäische/Amerikanische Menschenleben
gefährdet(daher auch der Name).Um diese Gefährdung zu stoppen mussen auch Collateralschäden
unbeteiligter in Kauf genommen werden um unser aller Sicherheit zu garantieren.
Ein Rüstungskonzern ist ein Investor der dauerhaft(da er ja Verbrauchsgüter Produziert) Deutsche
Arbeitsplätze schaft und Weich- und Hartziele außerhalb der Westlichen Welt (natürlich nur Terroristen
und Feindliche Kombattanten aus Schurkenstaaten) bekämpft.

Es geht hier um unsere Sicherheit!!!!
Habt ihr das im Staatsbürgerkunde-Unterricht nie gelernt Mit den Augen rollen Nein


Hm - also ICH hab das in Staatsbürgerkunde noch genau umgekehrt gelernt.
Vermutlich gibts aber den Staat wo das war jetz nicht mehr weil die da auch irgendwas
falsch verstanden hatten.

Mit andern Worten braucht man also nur ausreichend Verbraucher - möglichst außerhalb der EU
und das Kapital um unter Schaffung von Arbeitsplätzen den Markt zu bedienen.
Dann dürfen die Verbraucher nach/wegen dem Verbrauch sogar tot sein, ohne das der Innenschäuble einen behelligt.


?

Ich frag nur nach - weil da wo ich aufgewachsen bin, war das alles so ziemlich genau umgekehrt Schulterzucken
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DeHerg
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Anmeldungsdatum: 28.04.2007
Beiträge: 6525
Wohnort: Rostock

Beitrag(#772176) Verfasst am: 19.07.2007, 21:24    Titel: Antworten mit Zitat

hmm wenn ich das wort Satiere/Ironie wohl drüber geschrieben hätte währs wohl besser zu verstehen gewesen.
Eigentlich wollt ich ja nur die bemerkung von hainer auf die Spitze treiben, das ging wohl nach hinten los.

Die schlussbemerkung mit der Staatsbürgerkunde kam eher daher, da auch die DDR häufiger Worte anders
benannt hatte um ihnen eine neue Bedeutung/Einschätzung zu geben (Heute:Verdächtiger/Gefährder-Früher:Unternehmer/Ausbeuter)
Wobei diese nun Umbenannten Worte u.a. durch den Staatsbürgerkunde-Unterricht eingehämmert wurden.

wobei ich gleich dazu sagen sollte das mir diese Umbennenungspraxis auch nur aus 2.Hand bekannt ist
(Eltern/Verwante)da ich bis zum Ende der DDR zu jung war um davon etwas mitzubekommen/zu verstehen (1990=6J)

P.S.Was mit den Verbrauchern(meinst du damit Nutzer oder Gegner?)geschiet dürfte Hernn Schäuble
vermute ich einmal volkommen egal sein da er ja kein Wirtschaftsminister ist.
Erst wenn beide Parteien angefressen sind weil sie bemerkt haben das wir beide beliefert haben(hypothetischer Fall),
dürfte es in sein Ressort fallen.
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beachbernie
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Anmeldungsdatum: 16.04.2006
Beiträge: 45792
Wohnort: Haida Gwaii

Beitrag(#772276) Verfasst am: 19.07.2007, 23:50    Titel: Antworten mit Zitat

DeHerg hat folgendes geschrieben:
Nein Nein ihr seht das völlig falsch
Ein einzelner Bombenbastler(Definiert durch den Besitz der Anleitung) ist ein Terroristischer Gefährder
der sofort Gestoppt werden muss da er damit Deutsche/Europäische/Amerikanische Menschenleben
gefährdet(daher auch der Name).Um diese Gefährdung zu stoppen mussen auch Collateralschäden
unbeteiligter in Kauf genommen werden um unser aller Sicherheit zu garantieren.
Ein Rüstungskonzern ist ein Investor der dauerhaft(da er ja Verbrauchsgüter Produziert) Deutsche
Arbeitsplätze schaft und Weich- und Hartziele außerhalb der Westlichen Welt (natürlich nur Terroristen
und Feindliche Kombattanten aus Schurkenstaaten) bekämpft.

Es geht hier um unsere Sicherheit!!!!
Habt ihr das im Staatsbürgerkunde-Unterricht nie gelernt Mit den Augen rollen Nein


Ach so....

Bombenbauen soll nur strafbar sein, wenn die Terroristen diese selber bauen. Wenn Krauss-Mafia hergeht und Bomben baut um sie dann den Terroristen zu verkaufen, dann nennt man das "Wirtschaftsfoerderung" und das verbietet man nicht, sondern da gibt es staatliche Foerdermittel fuer....auch nicht schlecht... schliesslich parteispenden Terroristen ja auch nicht, im Gegensatz zum Hern Schreiber, gell Herr Schaeuble? Sehr glücklich

Gruss, Bernie
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hainer
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Anmeldungsdatum: 24.08.2006
Beiträge: 2539

Beitrag(#772410) Verfasst am: 20.07.2007, 11:29    Titel: Antworten mit Zitat

Gleichzeitig wird ein Stauffenberg als guter aufrechter Mann gefeiert.

Was ich in diesem Zusammenhang nicht mehr verstehe ist, wenn nun irgendwann doch wieder ein Hitler ein Unrechtsregime installiert, dann fehlten doch die ganzen nützlichen Bombenbauanleitungen wenn es nach Schäuble ging. Oder?

Angenommen bei einem diktatorischen Staatsumsturz eines inhumanen Despoten, dem es gelänge alle Staatsgewalt gleichzuschalten, wären die Bürger dann nicht wieder hofffnungslos ausgeliefert? Dann kann sich Schäuble eben nun nicht mehr auf den Staat als Garant der bürgerlichen Freiheit und des GG berufen, da all dies außer Kraft wäre.

So gesehen wäre es doch wieder oberste Pflicht eines guten Demokraten und Staatsbürgers, der die Gültigkeit des Grundgesetz schützen will, sich zumindest mit einem fundierten Wissen über Sprengstoffherstellung und Bombenkonstruktion für den Fall aller Fälle zu präparieren.

Mich würde mal interessieren wie Herr Schäuble dazu denkt. Natürlich nur rein virtuell und hypothetisch... Lachen
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Argáiþ
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Anmeldungsdatum: 27.01.2007
Beiträge: 12486

Beitrag(#772412) Verfasst am: 20.07.2007, 11:32    Titel: Antworten mit Zitat

hainer hat folgendes geschrieben:


Mich würde mal interessieren wie Herr Schäuble dazu denkt.


Ich meine es zu wissen: "Ich werde vollkommen falsch verstanden!" Lachen
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AXO
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Anmeldungsdatum: 05.02.2007
Beiträge: 10129
Wohnort: Thüringen

Beitrag(#772747) Verfasst am: 20.07.2007, 21:08    Titel: Antworten mit Zitat

DeHerg hat folgendes geschrieben:
hmm wenn ich das wort Satiere/Ironie wohl drüber geschrieben hätte währs wohl besser zu verstehen gewesen.
Eigentlich wollt ich ja nur die bemerkung von hainer auf die Spitze treiben, das ging wohl nach hinten los.

Die schlussbemerkung mit der Staatsbürgerkunde kam eher daher, da auch die DDR häufiger Worte anders
benannt hatte um ihnen eine neue Bedeutung/Einschätzung zu geben (Heute:Verdächtiger/Gefährder-Früher:Unternehmer/Ausbeuter)
Wobei diese nun Umbenannten Worte u.a. durch den Staatsbürgerkunde-Unterricht eingehämmert wurden.

wobei ich gleich dazu sagen sollte das mir diese Umbennenungspraxis auch nur aus 2.Hand bekannt ist
(Eltern/Verwante)da ich bis zum Ende der DDR zu jung war um davon etwas mitzubekommen/zu verstehen (1990=6J)


*grins* so völlig unsatirisch hab ich meinen Kommentar auch nicht gemeint und auch die Ironie
in Deinem verstanden Smilie
Ich finds zur Zeit nur amüsant das die Nachdenklichen in dieser Gesellschaft bei halbwegs
objektiver Analyse dessen was sie umgibt,
auf so ziemlich die gleichen Texte kommen, die wir damals tatsächlich in Stabü lernen sollten
(und so nicht geglaubt haben)
Im Nachhinein und mit Abstand betrachtet - waren die Analysen in jedem Fall mit die besten
die man von dieser Welt kriegen kann - nur die Schlußfolgerungen daraus waren sehr simpel
gestrickt und die Konsequenzen letztlich völlig falsch.

Zitat:

P.S.Was mit den Verbrauchern(meinst du damit Nutzer oder Gegner?)geschiet dürfte Hernn Schäuble
vermute ich einmal volkommen egal sein da er ja kein Wirtschaftsminister ist.


Das Ressort des Wirtschaftsministers dürfte keinem egal sein der letztlich vom Geld das die
Wirtschaft erarbeitet abhängig ist. Zumindest ein Minister müßte wenigstens das wissen,
wenn sonst schon keiner über den eigenen Tellerand guckt und deshalb alles kreuz und quer läuft.
Mit Verbraucher meinte ich eigentlich nur die, in deren Körpern die Kugeln und Granatsplitter
dann verschwinden - die sie sozusagen verbrauchen - danach sind sie ja nutzlos.

Zitat:
Erst wenn beide Parteien angefressen sind weil sie bemerkt haben das wir beide beliefert haben(hypothetischer Fall),
dürfte es in sein Ressort fallen.


Och - aus der Zeit des ersten Weltkrieges sind zwar noch schämende Karrikaturen bekannt,
die den Aspekt kommentieren das Krupp Kanonen an alle Kriegsparteien liefert und letztlich
deutsche Soldaten auch mit Waffen umgebracht werden, die womöglich n Verwandter gefertigt hat,

über diese Phase der Sensibilität dürfte aber die Menschheit inzwischen längst hinweg sein.
Darin das Kohle machen vor so ziemlich alles geht, sind sich wohl fast alle einig und der Blick
über'n Tellerrand ist dem einen oder anderen vermutlich erst in dem Augenblick möglich
wo eine Kugel aus ner Waffe die er selbst exportiert hat im eigenen Körper steckt.
Wie meißt wenn Menschen was raffen ->>> zu spät *smile*
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AXO
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Anmeldungsdatum: 05.02.2007
Beiträge: 10129
Wohnort: Thüringen

Beitrag(#772749) Verfasst am: 20.07.2007, 21:12    Titel: Antworten mit Zitat

hainer hat folgendes geschrieben:
...
So gesehen wäre es doch wieder oberste Pflicht eines guten Demokraten und Staatsbürgers, der die Gültigkeit des Grundgesetz schützen will, sich zumindest mit einem fundierten Wissen über Sprengstoffherstellung und Bombenkonstruktion für den Fall aller Fälle zu präparieren.

Mich würde mal interessieren wie Herr Schäuble dazu denkt. Natürlich nur rein virtuell und hypothetisch... Lachen


Mr. Green
Das hab nun wieder ich kapiert - die Schäubles meinen ja uns naive unmündige Bürger genau
davor das dies niemals wieder passiert zu schützen.
Folglich braucht keiner mehr waffen oder ne Ahnung davon - außer natürlich den Schäubles.

und jetz wo ich's aufschreib scheints mir als hätt ich grad ne Art Dejaveu Geschockt
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Stefan
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Anmeldungsdatum: 03.08.2004
Beiträge: 6217

Beitrag(#914377) Verfasst am: 20.01.2008, 20:31    Titel: Antworten mit Zitat

Kein Ende in Sicht!

Klick

Schäuble hat folgendes geschrieben:
Alle grundrechtlich geschützten Bereiche enden irgendwo. Wo diese Grenzen sind, wie man die gegensätzlichen Interessen abgrenzt, ist Sache des Gesetzgebers.


Schäuble hat folgendes geschrieben:
Die Repräsentanten der Verfassungsorgane sollten untereinander ein großes Maß an Rücksicht walten lassen, wenn es um die Kommentierung des Handelns anderer Verfassungsorgane geht.


Der ist doch gemeingefährlich! Eine Teil der Verfassungsorgane (ER) sagt wo's lang geht, der andere (BVVG) hat die Klappe zu halten. Das ist Demokratie ala Schäuble! zynisches Grinsen
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Evilbert
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Anmeldungsdatum: 16.09.2003
Beiträge: 42408

Beitrag(#914383) Verfasst am: 20.01.2008, 20:38    Titel: Antworten mit Zitat

Bei dem Lesen des verlinkten Artikels kann man nur noch kotzen.

Ich kapier nicht, wie man den oder seinen Kollegen Koch wählen kann. Argh

Dann lieber nicht wählen oder gleich die Nazis, wenn man das so haben will.
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Anmeldungsdatum: 27.01.2007
Beiträge: 12486

Beitrag(#914387) Verfasst am: 20.01.2008, 20:41    Titel: Antworten mit Zitat

seit wann haben wir in Deutschland personelle Wahlen?
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Evilbert
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Anmeldungsdatum: 16.09.2003
Beiträge: 42408

Beitrag(#914392) Verfasst am: 20.01.2008, 20:47    Titel: Antworten mit Zitat

Semnon hat folgendes geschrieben:
seit wann haben wir in Deutschland personelle Wahlen?


Leg doch nicht immer jedes Wort auf die Goldwaage. Motzen
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Stefan
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Anmeldungsdatum: 03.08.2004
Beiträge: 6217

Beitrag(#914393) Verfasst am: 20.01.2008, 20:48    Titel: Antworten mit Zitat

Semnon hat folgendes geschrieben:
seit wann haben wir in Deutschland personelle Wahlen?


1. Erststimme

2. Zweitstimme
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Anmeldungsdatum: 05.02.2007
Beiträge: 10129
Wohnort: Thüringen

Beitrag(#914396) Verfasst am: 20.01.2008, 20:51    Titel: Antworten mit Zitat

Stefan hat folgendes geschrieben:
Kein Ende in Sicht!


das vorläufige Ende ist immer das wo "es" hinführt.
Das absehbare Ergebnis ist selten schwer zu erkennen - einzig "schwer" zu verhindern.
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Anmeldungsdatum: 05.02.2007
Beiträge: 10129
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Beitrag(#914398) Verfasst am: 20.01.2008, 20:54    Titel: Antworten mit Zitat

Evilbert hat folgendes geschrieben:
Bei dem Lesen des verlinkten Artikels kann man nur noch kotzen.

Ich kapier nicht, wie man den oder seinen Kollegen Koch wählen kann. Argh



Der Schlüssel ist stinkeinfach ->>> Informtion
Du kannst nicht vorrausetzen, das auch nur ein geringer Teil der Wähler,
weis,
was DU weißt zwinkern
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DeHerg
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Anmeldungsdatum: 28.04.2007
Beiträge: 6525
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Beitrag(#914413) Verfasst am: 20.01.2008, 21:14    Titel: Antworten mit Zitat

Stefan hat folgendes geschrieben:

Klick

so mal ganz grundsätzlich un neutral:
wie waren noch einmal die Voraussetzungen für ein Parteiverbotsverfahren?
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LingLing
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Anmeldungsdatum: 25.04.2007
Beiträge: 2720

Beitrag(#914428) Verfasst am: 20.01.2008, 21:22    Titel: Re: Darth SSchäuble mal wieder Antworten mit Zitat

edderkopp hat folgendes geschrieben:
jagy hat folgendes geschrieben:
http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,494431,00.html

jauchzet und frohlocket, nach Willen von Darth SSchäuble soll bald der Besitz von Bombenbauanleitungen strafbar sein - jauchzet und frohlocket, bald haben wird der "Bestie Rechtsstaat" der Todesstoß versetzt werden...

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Hamburg - Nach Informationen des SPIEGEL soll im Strafgesetzbuch der Paragraf 129a erweitert werden.
...
Einem internen Arbeitspapier des Bundesinnenministeriums von Ende Juni zufolge zählen dazu unter anderem die Ausbildung in sogenannten Terror-Camps, das Sammeln von Geld für terroristische Anschläge, aber auch der Besitz und die Verbreitung von Bomben-Bauanleitungen.

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Aber hei - es liegt keine Gefahr für den Rechtsstaat vor...

Schraubenzieher, Hämmer, Nägel, Schrauben, Paketband, Pakete, Wecker müssen verboten werden, weil das alles auch für den Bau von Bomben nützlich sein könnte. Und überhaupt, das Postwesen muss umgehend eingestellt werden - Briefbomben - sowie Autos - Autobomben - und Menschen - Selbstmordattentäter. Verwundert

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Und auf keinen Fall Urin vergessen, damit kann man Salpeter herstellen. zynisches Grinsen
Und Gipskarton gehört verboten, jawohl. Lachen
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LingLing
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Anmeldungsdatum: 25.04.2007
Beiträge: 2720

Beitrag(#915061) Verfasst am: 21.01.2008, 14:51    Titel: Antworten mit Zitat

Wieder mal Schäuble:

http://www.heise.de/newsticker/meldung/102127

Zitat:

Schäuble verbat sich daraufhin in einem Interview am Wochenende jede Einmischung und betonte zugleich, dass alle grundrechtlich geschützten Bereiche endlich seien.
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Evilbert
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Anmeldungsdatum: 16.09.2003
Beiträge: 42408

Beitrag(#986771) Verfasst am: 23.04.2008, 00:47    Titel: Antworten mit Zitat

Zitat:
"Ich stehe dafür ein, dass der Staat die
Freiheitsrechte seiner Bürger schützt. Nur unverantwortliche Kritiker
behaupten das Gegenteil", so Schäuble. "Ich rate jedem, mich nicht
als permanenten Verfassungsbrecher zu verleumden."


Hervorhebung von mir, Quelle da.
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