| Vorheriges Thema anzeigen :: Nächstes Thema anzeigen |
| Autor |
Nachricht |
Kival
Profeminist Ghost
Anmeldungsdatum: 14.11.2006
Beiträge: 24071
|
 (#805943) Verfasst am: 30.08.2007, 17:42 Titel: Direkte Demokratie? Volksentscheid in Hamburg |
 |
|
http://www.abendblatt.de/daten/2007/08/29/787871.html
| Heftiger Schlagabtausch in Bürgerschaft um Volksentscheid hat folgendes geschrieben: |
Die in Hamburg allein regierende CDU und die Opposition aus SPD und Grünen haben sich in der Bürgerschaft am Mittwoch einen erbitterten Streit über den Volksentscheid am 14. Oktober geliefert.
An diesem Tag befinden Hamburgs Bürger über eine stärkere Beteiligung der Menschen an politischen Entscheidungen. Im Kern geht es um die bundesweit erste Verfassungsänderung „von unten“, die untere anderem Volksentscheide verbindlich machen und die Quoren senken soll. Während die CDU eine Verfassungsänderung verhindern möchte, zählen SPD und Grüne zu den Unterstützern des Volksentscheids. Die Parteien warfen sich „Demagogie“ und „Begünstigung von Minderheiten“ vor.
Mit 60 zu 56 Stimmen beschloss die Bürgerschaft in namentlicher Abstimmung, dem Informationsmaterial zum Volksentscheid eine warnende Stellungnahme der CDU-Bürgerschaftsmehrheit beizulegen. „Wir sagen zu diesem Volksentscheid nein“, betonte der CDU-Verfassungsexperte Kai Voet van Vormizeele. Ein auf 35 Prozent gesenktes Quorum würde Verfassungsänderungen Tür und Tor öffnen. „Was wir hier in Hamburg machen, ist ein einmaliger Akt der Begünstigung von Minderheiten zu Lasten der Mehrheit“, warnte Vormizeele. Noch leichter wäre es bei einfachen Gesetzen. Als Beispiele nannte er Regelungen zum finalen Rettungsschuss oder die Abschaffung von Gymnasien. „Dieses Volksbegehren am 14. Oktober muss abgelehnt werden. Retten Sie unsere Verfassung wie sie ist“, appellierte van Vormizeele.
(...)
Derzeit ist in Hamburg ein Volksentscheid, bei dem die Verfassung geändert werden soll, erfolgreich, wenn zwei Drittel derjenigen zustimmen, die ihre Stimme abgegeben haben - mindestens jedoch die Hälfte der Wahlberechtigten, also rund 600 000. Die Intiatoren des Projektes „Hamburg stärkt den Volksentscheid“ wollen nun erreichen, dass die notwendige Mindestbeteiligung für Volksentscheide - das sogenannte Zustimmungsquorum - für Verfassungsänderungen von 50 auf 35 Prozent der Wahlberechtigten gesenkt wird. Bei anderen Entscheidungen solle das Quorum von jetzt 20 auf 17,5 Prozent fallen. |
_________________
"A basic literacy in statistics will one day be as necessary for efficient citizenship as the ability to read and write." (angeblich H. G. Wells)
|
|
| Nach oben |
|
 |
jdf
MIM-104C Nikopol
Anmeldungsdatum: 30.05.2007
Beiträge: 25579
Wohnort: Nekropole E|B
|
| (#805963) Verfasst am: 30.08.2007, 18:19 Titel: Re: Direkte Demokratie? Volksentscheid in Hamburg |
|
|
| Heftiger Schlagabtausch in Bürgerschaft um Volksentscheid hat folgendes geschrieben: | | „Wir sagen zu diesem Volksentscheid nein“, betonte der CDU-Verfassungsexperte Kai Voet van Vormizeele. Ein auf 35 Prozent gesenktes Quorum würde Verfassungsänderungen Tür und Tor öffnen. „Was wir hier in Hamburg machen, ist ein einmaliger Akt der Begünstigung von Minderheiten zu Lasten der Mehrheit“, warnte Vormizeele. |
Die CDU befürchtet eine Übermacht von Minderheiten?
Doch nicht etwa von diesen?
Airbus Deutschland GmbH
Deutsche Lufthansa AG
LBK Hamburg (seit 2007 Asklepios Kliniken Hamburg)
Deutsche Bahn AG
Universitätsklinikum Hamburg-Eppendorf
Hamburger Sparkasse AG
Beiersdorf AG,
Hamburger Hochbahn AG
Otto Group,
DaimlerChrysler AG
Rewe Group
Allianz SE Gruppe
Axel Springer AG
10 grötße Arbeitgeber in HH (Quelle Wiki)
| Zitat: | | Derzeit ist in Hamburg ein Volksentscheid, bei dem die Verfassung geändert werden soll, erfolgreich, wenn zwei Drittel derjenigen zustimmen, die ihre Stimme abgegeben haben - mindestens jedoch die Hälfte der Wahlberechtigten, also rund 600 000. Die Intiatoren des Projektes „Hamburg stärkt den Volksentscheid“ wollen nun erreichen, dass die notwendige Mindestbeteiligung für Volksentscheide - das sogenannte Zustimmungsquorum - für Verfassungsänderungen von 50 auf 35 Prozent der Wahlberechtigten gesenkt wird. Bei anderen Entscheidungen solle das Quorum von jetzt 20 auf 17,5 Prozent fallen. |
Die CDU erlang 2004 mit 389170 von 1214935 möglichen Stimmen die absolute Mehrheit in der Bürgerschaft. Das bedeutet 32,0% der möglichen Stimmen, also eine deutliche Minderheit hat O. v. Beust zum Chef an Bord gemacht.
|
|
| Nach oben |
|
|
Kival
Profeminist Ghost
Anmeldungsdatum: 14.11.2006
Beiträge: 24071
|
| (#805966) Verfasst am: 30.08.2007, 18:20 Titel: |
|
|
Steht auch im Artikel:
| Zitat: | | Der SPD-Innenexperte Andreas Dressel sprach von „Verlogenheit auf ganzer Linie“ und wies den Vorwurf einer Minderheitendemokratie zurück. „Der amtierende Bürgermeister unserer Stadt (Ole von Beust) ist 2001 mit gerade mal 223 015 Stimmen für die CDU in sein Amt gekommen. Nicht einmal 19 Prozent der Wahlberechtigten haben ihn gewählt. Niemand hat aber damals die Legitimation angezweifelt und von Minderheitendemokratie gesprochen.“ |
_________________
"A basic literacy in statistics will one day be as necessary for efficient citizenship as the ability to read and write." (angeblich H. G. Wells)
|
|
| Nach oben |
|
|
jdf
MIM-104C Nikopol
Anmeldungsdatum: 30.05.2007
Beiträge: 25579
Wohnort: Nekropole E|B
|
| (#805968) Verfasst am: 30.08.2007, 18:29 Titel: |
|
|
Aus den 32,0% in(!) 2004 wurde eine absolute Mehrheit!
Bei einer Zweiparteienkoalition hätten also 16,1% aller Wahlberechtigten gereicht, um den Bürgermeister zu stellen!
|
|
| Nach oben |
|
|
Agnost
dauerhaft gesperrt
Anmeldungsdatum: 12.11.2006
Beiträge: 5618
|
| (#805979) Verfasst am: 30.08.2007, 18:48 Titel: |
|
|
In der Schweiz kennen wir bei Volksabstimmungen keine Mindest-Quoren.
Bei Bundesabstimmungen müssen Verfassungsänderung aber die absolute Mehrheit aller Stimmen und die absolute Mehrheit aller Kantone und Halbkantone erreichen.
Es spricht dabei auch niemand von Demokratie für die Minderheit.
Es ist eher so, dass politisch aktive Bürger für politisch passive Bürger entscheiden, wobei die passiven dürften, wenn sie wollten.
Je nach Vorlage, sind andere Bürger mal aktiv oder passiv.
Die Stimmbeteiligung liegt meist deutlich unter 50%, wass aber seit rund 20 Jahren niemanden mehr aufregt.
Stimmrecht ist ein Recht und keine Pflicht.
Wer sein Recht willentlich nicht ausübt, lässt sich willentlich von den Ausübern regieren.
|
|
| Nach oben |
|
|
Peter H.
dauerhaft gesperrt
Anmeldungsdatum: 24.06.2007
Beiträge: 9751
|
| (#806078) Verfasst am: 30.08.2007, 20:10 Titel: |
|
|
Die Demokratie in der Schweiz, die höchste Form der bürgerlichen Demokratie, hat schon was für sich!
Agnost, bist Du Schweizer, nur mal so, falls spezielle Fragen zum Schweizer Demokratiemodell auftauchen sollten?
Ansonsten frag ich niemanden nach seiner Herkunft, ist schließlich jedem seine Sache.
|
|
| Nach oben |
|
|
Agnost
dauerhaft gesperrt
Anmeldungsdatum: 12.11.2006
Beiträge: 5618
|
| (#806520) Verfasst am: 31.08.2007, 13:36 Titel: |
|
|
| Peter H. hat folgendes geschrieben: | Die Demokratie in der Schweiz, die höchste Form der bürgerlichen Demokratie, hat schon was für sich!
Agnost, bist Du Schweizer, nur mal so, falls spezielle Fragen zum Schweizer Demokratiemodell auftauchen sollten?
Ansonsten frag ich niemanden nach seiner Herkunft, ist schließlich jedem seine Sache. |
Bin ein in der Schweiz geborener und lebender Sohn eines deutschen Vaters und einer dänischen Mutter und deutscher Staatsbürger (so kam ich um den Militärdienst  )
|
|
| Nach oben |
|
|
atheist666
dauerhaft gesperrt
Anmeldungsdatum: 17.02.2007
Beiträge: 8494
|
| (#807292) Verfasst am: 01.09.2007, 09:14 Titel: |
|
|
@ Agnost
An und für sich finde ich das Schweizer Modell gar nicht so verkehrt; nur habe ich damit ein Problem, wenn es um die Abstimmung über Grund-und Menschenrechte geht, wie bei der Abstimmung damals über das Frauenwahlrecht.
Was Volksentscheide anbelangt, bin ich doch sehr skeptisch geworden. Oftmals kommt doch das alte St. Florianprinzip heraus.
Beispiel Mülldeponie im Landkreis.
Keiner will sie haben aber alle brauchen sie. Wird ein Standort ausgewählt flugs bildet sich eine Bürgerini dagegen. Was wäre jetzt bei einer Volksabstimmung ? Ergebnis, die Mülldeponie wird in 10.000 Jahren nicht gebaut. Ähnlich die Fälle bei Ortsumgehungen etc.
|
|
| Nach oben |
|
|
Agnost
dauerhaft gesperrt
Anmeldungsdatum: 12.11.2006
Beiträge: 5618
|
| (#807303) Verfasst am: 01.09.2007, 09:40 Titel: |
|
|
| atheist666 hat folgendes geschrieben: | @ Agnost
An und für sich finde ich das Schweizer Modell gar nicht so verkehrt; nur habe ich damit ein Problem, wenn es um die Abstimmung über Grund-und Menschenrechte geht, wie bei der Abstimmung damals über das Frauenwahlrecht.
Was Volksentscheide anbelangt, bin ich doch sehr skeptisch geworden. Oftmals kommt doch das alte St. Florianprinzip heraus.
Beispiel Mülldeponie im Landkreis.
Keiner will sie haben aber alle brauchen sie. Wird ein Standort ausgewählt flugs bildet sich eine Bürgerini dagegen. Was wäre jetzt bei einer Volksabstimmung ? Ergebnis, die Mülldeponie wird in 10.000 Jahren nicht gebaut. Ähnlich die Fälle bei Ortsumgehungen etc. |
Ich kann deine Probleme verstehen,
aber seit der Eiführung des Frauenstimmrechts 1971 hatten wir schon 2 Bundespräsidentinnen, davon eine jüdische.
Das Problem heisst unveränderbare Bürger-, Volks- und Menschenrechte.
Rein theoretisch könnten die per Verfassungs-Initiative ausgehebelt werden.
Genauso könnte in der Schweiz so der Sozialismus eigeführt werden.
Leider haben wir hier in der Schweiz kein Verfassungsgericht. (Diese Funktion übernehem der National- und der Ständerat, wobei der Nationalrat dem US-Abgeordnetenhaus, und der Ständerat dem US-Senat entspricht,)
Aber da die Schweiz die Europäische Menschenrechtskonventon annerkennt, haben auch Schiedssprüche des Europäischen Menschenrechtsgerichtshof in Strassburg Gültigkeit.
Dass eine halb-direkte Demokratie eine SVP von Christoph Blocher nicht verhindern kann, ist allerdings ein trauriger Fakt.
|
|
| Nach oben |
|
|
atheist666
dauerhaft gesperrt
Anmeldungsdatum: 17.02.2007
Beiträge: 8494
|
| (#807310) Verfasst am: 01.09.2007, 09:47 Titel: |
|
|
@ Agnost
Es ging mir bei der Abstimmung mehr um die BRD.
Ich wäre ja auch dafür, daß man direkter abstimmen könnte, nur graust es mir einfach davor, wenn auch über Grund-und Menschenrechte abgestimmt würde.
Anders.
Die Schweiz ist ein Vorbild im Guten wie im Schlechten.
|
|
| Nach oben |
|
|
Agnost
dauerhaft gesperrt
Anmeldungsdatum: 12.11.2006
Beiträge: 5618
|
| (#807313) Verfasst am: 01.09.2007, 09:51 Titel: |
|
|
Nun zum Problem Mülldeponie,
da denn Schweizern sauberes Wasser durch alle Parteien wichtig ist, stellt sich das Problem eigentlich nicht mehr.
(Es gibt natürlich noch Mülldeponien aus der Vergangenheit die Probleme bereiten, vor allem am Chemie-Hotspot Basel)
Hier kombiniert man lieber ne Müllverbrennung mit Fernheizung.
Aber wen es um Atommüll geht, will natürlich kein Kanto den Dreck haben, was den guten Effekt hat, dass in der Schweiz seit Jahren ein Atomkraft-Moratorium existiert.
Glaub mir die Verbindung von direkter Demokratie, föderalistischem 2 Kammersystem und Verfassungsgericht (was wir leider nicht haben) bremst unnötigen Politikeraktivismus sehr wirksam.
|
|
| Nach oben |
|
|
atheist666
dauerhaft gesperrt
Anmeldungsdatum: 17.02.2007
Beiträge: 8494
|
| (#807316) Verfasst am: 01.09.2007, 10:01 Titel: |
|
|
| Agnost hat folgendes geschrieben: | Nun zum Problem Mülldeponie,
da denn Schweizern sauberes Wasser durch alle Parteien wichtig ist, stellt sich das Problem eigentlich nicht mehr.
(Es gibt natürlich noch Mülldeponien aus der Vergangenheit die Probleme bereiten, vor allem am Chemie-Hotspot Basel)
Hier kombiniert man lieber ne Müllverbrennung mit Fernheizung.
Aber wen es um Atommüll geht, will natürlich kein Kanto den Dreck haben, was den guten Effekt hat, dass in der Schweiz seit Jahren ein Atomkraft-Moratorium existiert.
Glaub mir die Verbindung von direkter Demokratie, föderalistischem 2 Kammersystem und Verfassungsgericht (was wir leider nicht haben) bremst unnötigen Politikeraktivismus sehr wirksam. |
Da bin ich ja auch mit Dir einer Meinung.
Aber leider wird das St. Florianprinzip immer wieder auftauchen, und ich habe, mit zunehmend alter, ein finsteres Bild von meinen Mitdeutschen.
|
|
| Nach oben |
|
|
Stefan
auf eigenen Wunsch deaktiviert
Anmeldungsdatum: 03.08.2004
Beiträge: 6217
|
| (#839731) Verfasst am: 15.10.2007, 00:57 Titel: |
|
|
Volksentscheid für mehr direkte Demokratie gescheitert
| Zitat: | | Der Hamburger SPD-Spitzenkandidat Michael Naumann sagte in einer ersten Reaktion am Abend: "Die Beteiligung am Volksentscheid ist ein Misstrauensvotum gegen das Demokratieverständnis Ole von Beusts und seines Senats." CDU-Landeschef Michael Freytag erklärte dagegen, das Scheitern sei "ein klarer Vertrauensbeweis für die parlamentarische Demokratie". |
Schade. Aber trotz der vielleicht zu hohen Hürde, im Grunde kann man sagen: Die Hamburger haben selber Schuld.
|
|
| Nach oben |
|
|
jdf
MIM-104C Nikopol
Anmeldungsdatum: 30.05.2007
Beiträge: 25579
Wohnort: Nekropole E|B
|
| (#839739) Verfasst am: 15.10.2007, 01:11 Titel: |
|
|
| Stefan hat folgendes geschrieben: | Volksentscheid für mehr direkte Demokratie gescheitert
| Zitat: | | Der Hamburger SPD-Spitzenkandidat Michael Naumann sagte in einer ersten Reaktion am Abend: "Die Beteiligung am Volksentscheid ist ein Misstrauensvotum gegen das Demokratieverständnis Ole von Beusts und seines Senats." CDU-Landeschef Michael Freytag erklärte dagegen, das Scheitern sei "ein klarer Vertrauensbeweis für die parlamentarische Demokratie". |
|
 
| Stefan hat folgendes geschrieben: |
Schade. Aber trotz der vielleicht zu hohen Hürde, im Grunde kann man sagen: Die Hamburger haben selber Schuld. |
Schade? Scheiße!
|
|
| Nach oben |
|
|
Jan
registrierter User
Anmeldungsdatum: 29.10.2004
Beiträge: 440
|
| (#840394) Verfasst am: 15.10.2007, 23:22 Titel: |
|
|
| jdf hat alles gesagt was mir dazu noch einfällt. Scheiße!
|
|
| Nach oben |
|
|
Autoterrorist
Die Gottespest
Anmeldungsdatum: 23.04.2006
Beiträge: 846
Wohnort: Duisburg
|
| (#840425) Verfasst am: 16.10.2007, 00:27 Titel: |
|
|
| Zitat: | | „Dieses Volksbegehren am 14. Oktober muss abgelehnt werden. Retten Sie unsere Verfassung wie sie ist“, appellierte van Vormizeele. |
Retten wir das Volk vor dem Volk!
Ich muss ehrlich sagen, dass Volksentscheide für die parlamentarische Demokratie nicht gerade geschaffen sind. Die parlamentarische Demokratie lebt doch davon, dass sich die Mehrheit von einer Minderheit regieren und unterdrücken lässt. Dazu gehört, dass die Mehrheit politisch nicht motiviert und allgemein nicht sehr gebildet sein darf.
|
|
| Nach oben |
|
|
|
FAQ 
Suchen 
Mitgliederliste 
Nutzungsbedingungen 
Benutzergruppen 
Links
Registrieren
Profil 
Einloggen, um private Nachrichten zu lesen 
Login 
