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Schäuble. Ein Mann sieht Rot!
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Evilbert
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Anmeldungsdatum: 16.09.2003
Beiträge: 42408

Beitrag(#814127) Verfasst am: 10.09.2007, 02:50    Titel: Antworten mit Zitat

Semnon hat folgendes geschrieben:
Evilbert hat folgendes geschrieben:
Ey, aber bevor ihr jetzt anfangt rumzuknutschen sagt bitte Bescheid, dann gehe ich nämlich offline.




du bist dir glaub ich nicht im Bilde, welches Potential dieser Kommentar hat
Zitat:
klar ist da garnichts, besonders nicht wenn du es schreibst.


Eigentlich bedeutet das für mich totaler Krieg.


Gut, aber ich hoffe ja mal, dass nun der Konflikt beendet ist. Ich wollte euch eigentlich nur mal schubsen, wieder direkt zum Schäuble zurückzukehren. Der hat nämlich jedwede Art von Bekriegung weit mehr verdient als jeder User hier sich überhaupt verdienen könnte.
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Critic
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Anmeldungsdatum: 22.07.2003
Beiträge: 16342
Wohnort: Arena of Air

Beitrag(#816062) Verfasst am: 11.09.2007, 23:44    Titel: Antworten mit Zitat

Evilbert hat folgendes geschrieben:
Ey, aber bevor ihr jetzt anfangt rumzuknutschen sagt bitte Bescheid, dann gehe ich nämlich offline.


- Fällt euch inzwischen was zum Schäuble ein?

Der hat noch über 16 Millionen von seinen 16, 7 Millionen übrig. Ob der die bewußt angespart hat für seinen nächsten Coup, die Wiedereinführung der Folterkammern? Am Kopf kratzen


Tja, es wurde doch neulich auch mal eine Kalkulation aufgemacht, daß Online-Durchsuchungen ja so furchtbar selten bleiben würden, weil jede einzelne angeblich eine halbe Million kosten würde. Allerdings ist das nicht nachzuvollziehen, weil es im Netz bereits eine Menge kostenloser Hackertools gibt bzw. Betriebssysteme bereits teilweise integrierte Funktionen haben, mit denen man auf gespeicherte Daten zugreifen und auch ggf. Einfluß nehmen kann. Viel eher wird man das Geld also wohl einmal für die Entwicklung der Software und für die Beschaffung des Geräteparks ausgeben und kann danach soviele Personen anzapfen wie man will.

Wie gesagt, bei angeblich zehn Online-Durchsuchungen pro Jahr könnte auch ein Richter vorher eine Durchsuchung beschließen (manche Richter mögen ja noch einen Funken an gesundem Menschenverstand haben). Daß man ohne richterlichen Beschluß tätig werden will, zeugt doch - im Sinne der Verschwörungstheoretiker - tatsächlich viel eher davon, daß man auf bestimmte Suchbegriffe, die Betreffende gegoogelt haben, bereits bei Falschparkern (s.o.) oder halt stichprobenartig bei allen Internetnutzern routinemäßig die Festplatten durchsuchen will.

Irgendwo ist das natürlich das technische Verständnis von Klein-Erna, weil tatsächliche "Forensik" doch sicherlich auch einige Zeit in Anspruch nimmt: Das müßte aber zunächst auch nur ein Stück Software machen, und nur "uneindeutige Fälle" weiterreichen. Bei MP3-Dateien oder Software kann man natürlich schlecht überprüfen, ob der Betreffende die Scheiben nicht im Regal stehen oder sich rechtmäßig heruntergeladen hat (es sei denn, es fände sich ein Richter, der eine reguläre Hausdurchsuchung anordnet, wenn jemand eine MP3-Datei auf seiner Festplatte hat). Aber es gibt mittlerweile auch genügend Anwendungen, die für "feindlich" erklärt wurden. Ungesunde Phantasien könnten also tatsächlich wahr werden... Traurig.
_________________
"Die Pentagon-Gang wird in der Liste der Terrorgruppen geführt"

Dann bin ich halt bekloppt. Mit den Augen rollen

"Wahrheit läßt sich nicht zeigen, nur erfinden." (Max Frisch)
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Querdenker
registrierter User



Anmeldungsdatum: 27.05.2005
Beiträge: 1830
Wohnort: NRW

Beitrag(#816195) Verfasst am: 12.09.2007, 10:05    Titel: Antworten mit Zitat

Critic hat folgendes geschrieben:

Wie gesagt, bei angeblich zehn Online-Durchsuchungen pro Jahr könnte auch ein Richter vorher eine Durchsuchung beschließen (manche Richter mögen ja noch einen Funken an gesundem Menschenverstand haben). Daß man ohne richterlichen Beschluß tätig werden will, zeugt doch - im Sinne der Verschwörungstheoretiker - tatsächlich viel eher davon, daß man auf bestimmte Suchbegriffe, die Betreffende gegoogelt haben, bereits bei Falschparkern (s.o.) oder halt stichprobenartig bei allen Internetnutzern routinemäßig die Festplatten durchsuchen will.


Einen Artikel mit interessanten Infos habe ich hier gefunden:

Telepolis: Peter Mühlbauer hat folgendes geschrieben:
Um die angebliche Harmlosigkeit der geplanten Online-Durchsuchung zu belegen, verweist BKA-Chef Ziercke immer wieder gern darauf, dass angeblich 99,9 % der Bevölkerung gar nicht von dieser Maßnahme betroffen wären. In Wirklichkeit ist jeder, der WLAN und/oder ein Windows-Betriebssystem nutzt, potentiell einem erheblichen Risiko ausgesetzt - auch und gerade wenn er kein Terrorist ist. Und das, was die Behörden bei Personen, von denen sich später herausstellt, dass sie keine Terroristen sind, über Unregelmäßigkeiten beim Steuernzahlen, beim Kopieren von Medien oder an justiziablen Aussagen über Politiker finden, kann potentiell zu Strafverfahren führen.

Als vor etwa 40 Jahren die Telefonüberwachung erlaubt wurde, da war die Zahl der Delikte auf ganze vier beschränkt. Heute gleicht der Deliktkatalog einem "Spaziergang durch das Strafrecht". Aus wenigen hundert Einsätzen jährlich wurden viele Zigtausende. Und das Fehlen eines Beweisverwertungsverbots für Delikte, bei denen das Verfahren eigentlich nicht eingesetzt werden darf, führt regelmäßig auch dazu, dass zufällig Aufgedecktes, wie etwa kleinere Vergehen gegen das Betäubungsmittelgesetz (Michel Friedman) oder unbedacht und scheinbar unbelauscht geäußerte Phantasievorwürfe, wie jener gegen den Moderator Andreas Türck, in Strafverfahren münden. Verfahren wegen Beamtenbeleidigung sind beispielsweise auch dann möglich, wenn die Beleidigungen nicht gegenüber dem Betroffenen direkt geäußert, sondern nur erlauscht wurden.

...


Insbesondere den letzten Satz finde ich interessant, da ich das noch nicht wusste. Geschockt
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Forke
Innenminister



Anmeldungsdatum: 19.05.2007
Beiträge: 1682
Wohnort: Am Unterlauf der Elbe

Beitrag(#816197) Verfasst am: 12.09.2007, 10:08    Titel: Antworten mit Zitat

Querdenker hat folgendes geschrieben:

Telepolis: Peter Mühlbauer hat folgendes geschrieben:
Verfahren wegen Beamtenbeleidigung sind beispielsweise auch dann möglich, wenn die Beleidigungen nicht gegenüber dem Betroffenen direkt geäußert, sondern nur erlauscht wurden.[/b]

...


Insbesondere den letzten Satz finde ich interessant, da ich das noch nicht wusste. Geschockt


Den Straftatbestand der Beamtenbeleidigung gab es nie und gibt es nicht.
_________________
"Jede hat mich gern, aber keine liebt mich! - Wenn ich an den lieben Gott glaubte, - wie müßte ich ihn hassen!"
Erich Mühsam, Tagebücher
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Querdenker
registrierter User



Anmeldungsdatum: 27.05.2005
Beiträge: 1830
Wohnort: NRW

Beitrag(#816210) Verfasst am: 12.09.2007, 10:20    Titel: Antworten mit Zitat

Forke hat folgendes geschrieben:
Querdenker hat folgendes geschrieben:

Telepolis: Peter Mühlbauer hat folgendes geschrieben:
Verfahren wegen Beamtenbeleidigung sind beispielsweise auch dann möglich, wenn die Beleidigungen nicht gegenüber dem Betroffenen direkt geäußert, sondern nur erlauscht wurden.[/b]

...


Insbesondere den letzten Satz finde ich interessant, da ich das noch nicht wusste. Geschockt


Den Straftatbestand der Beamtenbeleidigung gab es nie und gibt es nicht.


Hab mich grad mal bei der Wikipedia schlau gemacht. Du hast Recht:

Wikipedia hat folgendes geschrieben:
Im deutschen Strafrecht ist die Beamtenbeleidigung – entgegen einem weitverbreiteten Irrglauben – kein eigener Tatbestand, da ein Beamter im Rechtssystem nicht besser gestellt ist als ein anderer Staatsbürger. Es handelt sich um eine „normale“ Beleidigung gemäß § 185 StGB.


jedoch kommt danach das ABER:

Wikipedia hat folgendes geschrieben:
Dennoch gibt es bei der Beleidigung eines Amtsträgers eine verfahrensrechtliche Besonderheit: Während die Straftat grundsätzlich nur auf Antrag des Verletzten verfolgt wird, kann gemäß § 194 Abs. 3 StGB bei einer Beamtenbeleidigung auch der Dienstvorgesetzte des Beleidigten den Strafantrag stellen:

...

Außerdem wird von der Staatsanwaltschaft in der Regel das öffentliche Interesse an der Strafverfolgung bejaht, so dass es weitaus seltener zur Verweisung auf den Privatklageweg oder zur Einstellung des Verfahrens nach § 153, 153a StPO kommt.

In der Praxis zieht die Beleidigung vor allem von (Polizei-)Beamten empfindliche Strafen nach sich, meist Geldstrafen, die schnell Beträge von mehreren Tausend € erreichen können. Bei mehrfach wegen solcher Delikte vorbestraften Personen sind in der Praxis schon kurze Freiheitsstrafen von z. B. 3 Monaten ohne Bewährung vorgekommen.


Das erscheint mir, als Rechtslaien, mal wieder eine Begriffliche Haarspalterei zu sein, da es scheinbar in der Realität tatsächlich anders gehandhabt wird, als eine 'einfache' Beleidigung einer 'normalen' Person.

Aber wie gesagt, Ahnung hab ich da nicht.
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Nordseekrabbe
linker Autist



Anmeldungsdatum: 16.07.2003
Beiträge: 31152
Wohnort: Dresden

Beitrag(#819496) Verfasst am: 16.09.2007, 22:48    Titel: Antworten mit Zitat

Bundesinnenminister Wolfgang Schäuble warnt vor Terroranschlägen mit Atomwaffen. Und Verteidigungsminister Jung will Flugzeuge mit Terroristen abschießen lassen - und stellt sich damit gegen ein Urteil des Bundesverfassungsgerichts.
_________________
Autismus macht kein Urlaub.
"Seid unbequem. Seid Sand, nicht Öl im Getriebe der Welt." (Günter Eich)
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Stefan
auf eigenen Wunsch deaktiviert



Anmeldungsdatum: 03.08.2004
Beiträge: 6217

Beitrag(#819505) Verfasst am: 16.09.2007, 22:55    Titel: Antworten mit Zitat

Nordseekrabbe hat folgendes geschrieben:
Bundesinnenminister Wolfgang Schäuble warnt vor Terroranschlägen mit Atomwaffen. Und Verteidigungsminister Jung will Flugzeuge mit Terroristen abschießen lassen - und stellt sich damit gegen ein Urteil des Bundesverfassungsgerichts.


Steter tropfen höhlt den Stein.
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DeHerg
nun schon länger Ranglos



Anmeldungsdatum: 28.04.2007
Beiträge: 6525
Wohnort: Rostock

Beitrag(#819511) Verfasst am: 16.09.2007, 23:06    Titel: Antworten mit Zitat

Nordseekrabbe hat folgendes geschrieben:
Bundesinnenminister Wolfgang Schäuble warnt vor Terroranschlägen mit Atomwaffen. Und Verteidigungsminister Jung will Flugzeuge mit Terroristen abschießen lassen - und stellt sich damit gegen ein Urteil des Bundesverfassungsgerichts.

die werden nicht müde, oder?
also ich kanns nicht mehr hören Deprimiert
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Haare spalten ist was für Grobmotoriker

"Leistung muss sich wieder lohnen"<--purer Sozialismus
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Blanka
Xenophrasologiepreisträgerin 2007



Anmeldungsdatum: 22.09.2006
Beiträge: 1243
Wohnort: München

Beitrag(#819838) Verfasst am: 17.09.2007, 14:49    Titel: Antworten mit Zitat

was wäre denn das nächste wovor der schäuble warnen könnte ? gefälschtes marijuana aus china ?
tollwut-hunde zu terrorbeisserei abgerichtet ? erdbeeben durch terroristen ausgelöst (weil die sich immer so viel im untergrund bewegen...) ?
killertomaten aus dem weltraum ??
_________________
Am zweifelfreisten frei von Zweifeln sind stets die Verzweifelten !
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wasistreal
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Anmeldungsdatum: 23.10.2006
Beiträge: 719

Beitrag(#820067) Verfasst am: 17.09.2007, 19:29    Titel: Antworten mit Zitat

Blanka hat folgendes geschrieben:
was wäre denn das nächste wovor der schäuble warnen könnte ? gefälschtes marijuana aus china ?
tollwut-hunde zu terrorbeisserei abgerichtet ? erdbeeben durch terroristen ausgelöst (weil die sich immer so viel im untergrund bewegen...) ?
killertomaten aus dem weltraum ??


Wer offenen Auges durchs Land geht, kann bemerken, welch hilflose Versuche unternommen werden ...

Norton hat folgendes geschrieben:
Menschen die Pizzen mit Früchten belegen sind merkwürdig und sollten vom Innenminister unter die Lupe genommen werden. ...


... um von derartigen Täterprofilen abzulenken:

Norton hat folgendes geschrieben:
... Meine nehme ich aus dem Steinofen mit PfefferSalami, Pepperoni(scharf), frischen Champignons, Sardellen, Artischocken, entkernten sowie halbierten schwarzen Oliven, Charlottenringen, etwas Knoblauch und Chilli.
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Argáiþ
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Anmeldungsdatum: 27.01.2007
Beiträge: 12486

Beitrag(#820075) Verfasst am: 17.09.2007, 19:35    Titel: Antworten mit Zitat

Nordseekrabbe hat folgendes geschrieben:
Bundesinnenminister Wolfgang Schäuble warnt vor Terroranschlägen mit Atomwaffen. Und Verteidigungsminister Jung will Flugzeuge mit Terroristen abschießen lassen - und stellt sich damit gegen ein Urteil des Bundesverfassungsgerichts.


Das mit dem Flugzeug abschiessen, um ein Attentat wie in New York 2001 zu verhindern, ist völlig in Ordnung. Man muss das Leben weniger gegen das Leben vieler aufwiegen.

Ein Nuklearer Terroranschlag ist so gut wie unmöglich und wenn es möglich wäre, wäre es längst passiert.
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Nordseekrabbe
linker Autist



Anmeldungsdatum: 16.07.2003
Beiträge: 31152
Wohnort: Dresden

Beitrag(#820082) Verfasst am: 17.09.2007, 19:37    Titel: Antworten mit Zitat

Semnon hat folgendes geschrieben:
Nordseekrabbe hat folgendes geschrieben:
Bundesinnenminister Wolfgang Schäuble warnt vor Terroranschlägen mit Atomwaffen. Und Verteidigungsminister Jung will Flugzeuge mit Terroristen abschießen lassen - und stellt sich damit gegen ein Urteil des Bundesverfassungsgerichts.


Das mit dem Flugzeug abschiessen, um ein Attentat wie in New York 2001 zu verhindern, ist völlig in Ordnung. Man muss das Leben weniger, gegen das Leben vieler aufwiegen.


Und was, wenn man das falsche Flugzeug trifft?
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Argáiþ
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Anmeldungsdatum: 27.01.2007
Beiträge: 12486

Beitrag(#820087) Verfasst am: 17.09.2007, 19:40    Titel: Antworten mit Zitat

Wenn es total unklar ist, sollte man sicher nicht schiessen. Ich kann mir aber nicht vorstellen, dass eine entführte Maschine schwer zu identifizieren sein soll. Ein angepeiltes identifiziertes Ziel derart zu verfehlen, dass es ein ganz anders Flugzeug trifft ist nur möglich, wenn die irgendwie in Formation fliegen oder aus irgendwelchen astronomisch unwahrscheinlichen Gründen eng beieinander sind.
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Argáiþ
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Anmeldungsdatum: 27.01.2007
Beiträge: 12486

Beitrag(#820126) Verfasst am: 17.09.2007, 20:23    Titel: Antworten mit Zitat

Ich glaube, was Schäuble eher meint, ist ein Angriff mit einer "Dirty Bomb", wobei es ziemlich reisserisch und schlitzohrig ist, das "Nuklearwaffe" zu nennen. Bei diesen Dirty Bombs wird lediglich radioaktives Zeugs durch eine konventionelle Sprengung verteilt. Sowas wäre besonders mit Plutonium äusserst verheerend. Wenn es aber jemand schafft, an Plutonium heranzukommen, müsste er auch die Mittel haben, daraus eine Bombe zu bauen. Ein Dirty Bomb mit Cäsium oder sowas könnte möglich sein.
Nach dem Zerfall der Sowjetunion befürchtete man illegalen Zugriff auf Waffenbestände und es gab vereinzelt Schmuggeleien von Spaltmaterial. Der Witz ist aber, dass man den Herstellungsort angereicherten Materials nach der Explosion leicht herausfinden kann, sofern dessen Existenz bekannt ist. Ein Anschlag würde also zunächst den Verdacht auf das Herkunftsland des Spaltmaterials lenken und dieses unter Erklärungsdruck setzen. Das irgend ein Staat Waffen oder Material an Terroristen verkauft, ist unvorstellbar. Gerade islamistische Terroristen sind für jedes noch so kriminelle Regime gleichermaßen eine potentielle Bedrohung und es währe schlicht Wahnsinn, einem Terroristen Waffen zu geben, deren Herkunft nach der Wirkungsentfaltung festgestellt werden kann und die bei einem üblichen militärischen Einsatz viel besser und zuverlässiger verwendet werden könnten. Letztlich macht man sich gegenüber dem Terroristen auch noch erpressbar. Dann sind Nuklearwaffen Symbole nationaler Macht. Gerade Diktatoren haben einen totalen Atomwaffenfetisch. Kaum zu glauben, dass sojemand seine Lieblings-Phallussymbole rausrücken würde.

Ein Terrorist kann also nur über die Russenmafia an Atomwaffen kommen oder über langwierige, riskante Schmuggelaktionen Material über Jahre hinweg zusammenkratzen. Dann ist es aber auch ein nicht zu verachtendes Problem, etwas richtig gefährliches, wie Plutonium, aufzubewahren. Das kann man nicht einfach in den Keller stellen. Allein dafür braucht es schon Kennntnisse und bestimmtes Gerät. Die Bombe letztlich zusammenzubauen ist zwar technisch im Prinzip nicht soooo schwierig (auch wenn man immer wieder Sprüche hört, dass jeder halbfertige Physikstudent das könnte, was totaler Bullshit ist), aber auch hier sind die erforderlichen Bauteile sehr schwierig zu bekommen. Das eine Atombombe gebaut wird, halte ich für noch unwahrscheinlicher, als dass eine illegal erworben wird. Aber auch diese Mär von den russischen Atomwaffenbeständen, die halb verschachert worden sind, halte ich letztlich für Unsinn. Die Russen müssen Terroristen genauso fürchten und haben schon ein militärisches Intersse daran, ihr Arsenal unter kontrolle zu halten und wenn es um sowas geht, sind die Russen keinswegs schlampig.
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Stefan
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Anmeldungsdatum: 03.08.2004
Beiträge: 6217

Beitrag(#820228) Verfasst am: 17.09.2007, 22:28    Titel: Antworten mit Zitat

Semnon hat folgendes geschrieben:


Das mit dem Flugzeug abschiessen, um ein Attentat wie in New York 2001 zu verhindern, ist völlig in Ordnung. Man muss das Leben weniger gegen das Leben vieler aufwiegen.


Deine Meinung in allen Ehren, ist hier aber irrelevant. Der Knackpunkt ist, daß ein Bundesminister offen ankündigt, sich ggf. dem Urteil des Bundesverfassungsgerichtes zu widersetzen. Der Typ gehört seines Amtes enthoben! Mindestens! Böse
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Poldi
Bin Daheim



Anmeldungsdatum: 16.07.2003
Beiträge: 4559
Wohnort: Bavarian Congo

Beitrag(#820232) Verfasst am: 17.09.2007, 22:32    Titel: Antworten mit Zitat

Stefan hat folgendes geschrieben:
Semnon hat folgendes geschrieben:


Das mit dem Flugzeug abschiessen, um ein Attentat wie in New York 2001 zu verhindern, ist völlig in Ordnung. Man muss das Leben weniger gegen das Leben vieler aufwiegen.


Deine Meinung in allen Ehren, ist hier aber irrelevant. Der Knackpunkt ist, daß ein Bundesminister offen ankündigt, sich ggf. dem Urteil des Bundesverfassungsgerichtes zu widersetzen. Der Typ gehört seines Amtes enthoben! Mindestens! Böse


Wie ich schon anderweitig geschrieben habe : es wird langsam Zeit, daß Artikel 20, Absatz 4 GG umgesetzt wird ...
_________________
gG,
Poldi
Doch leider kanns gefählich sein, den Satan in dir zu verstehen.
Jeder Mensch ein Sünderschwein, Oh christliches Vergehen.
Die Trennung zwischen Gut und Bös die wirst du niemals finden
nur leider kanns gefährlich sein das den Pfaffen auf die Nasen zu binden.
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wasistreal
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Anmeldungsdatum: 23.10.2006
Beiträge: 719

Beitrag(#820235) Verfasst am: 17.09.2007, 22:35    Titel: Antworten mit Zitat

Stefan hat folgendes geschrieben:
Semnon hat folgendes geschrieben:


Das mit dem Flugzeug abschiessen, um ein Attentat wie in New York 2001 zu verhindern, ist völlig in Ordnung. Man muss das Leben weniger gegen das Leben vieler aufwiegen.


Deine Meinung in allen Ehren, ist hier aber irrelevant. Der Knackpunkt ist, daß ein Bundesminister offen ankündigt, sich ggf. dem Urteil des Bundesverfassungsgerichtes zu widersetzen. Der Typ gehört seines Amtes enthoben! Mindestens! Böse


Der Jung hat sich auf den "Übergesetzlichen Notstand" berufen. Den Christen ist letztlich alles egal, wenn sie ihr Gewissen nur beruhigen können.
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Stefan
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Anmeldungsdatum: 03.08.2004
Beiträge: 6217

Beitrag(#820238) Verfasst am: 17.09.2007, 22:37    Titel: Antworten mit Zitat

Poldi hat folgendes geschrieben:
Stefan hat folgendes geschrieben:
Semnon hat folgendes geschrieben:


Das mit dem Flugzeug abschiessen, um ein Attentat wie in New York 2001 zu verhindern, ist völlig in Ordnung. Man muss das Leben weniger gegen das Leben vieler aufwiegen.


Deine Meinung in allen Ehren, ist hier aber irrelevant. Der Knackpunkt ist, daß ein Bundesminister offen ankündigt, sich ggf. dem Urteil des Bundesverfassungsgerichtes zu widersetzen. Der Typ gehört seines Amtes enthoben! Mindestens! Böse


Wie ich schon anderweitig geschrieben habe : es wird langsam Zeit, daß Artikel 20, Absatz 4 GG umgesetzt wird ...


Geh schon mal vor... Cool
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Stefan
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Anmeldungsdatum: 03.08.2004
Beiträge: 6217

Beitrag(#820245) Verfasst am: 17.09.2007, 22:41    Titel: Antworten mit Zitat

wasistreal hat folgendes geschrieben:

Der Jung hat sich auf den "Übergesetzlichen Notstand" berufen.


wikipedia hat folgendes geschrieben:
Der übergesetzliche Notstand ist in der deutschen Rechtswissenschaft ein Argumentationsansatz für einen Rechtfertigungs-, Entschuldigungs- oder Strafausschluss-/Strafaufhebungsgrund bei einer Straftat, der nicht gesetzlich geregelt ist.


Also Ankündigung einer Straftat!? Der Typ ist echt nicht tolerierbar.
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Miss_Wodkatonic
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Anmeldungsdatum: 17.09.2007
Beiträge: 87

Beitrag(#820330) Verfasst am: 18.09.2007, 00:06    Titel: Antworten mit Zitat

Nordseekrabbe hat folgendes geschrieben:
Bundesinnenminister Wolfgang Schäuble warnt vor Terroranschlägen mit Atomwaffen. Und Verteidigungsminister Jung will Flugzeuge mit Terroristen abschießen lassen - und stellt sich damit gegen ein Urteil des Bundesverfassungsgerichts.



wieso warnt er? Seit es überhaupt Atomwaffen auf der Welt gibt, ist immer die Gefahr da, dass sie eingesetzt werden. Der Schäuble ist ein Schnellmerker Lachen

MFG
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Sehwolf
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Anmeldungsdatum: 26.03.2006
Beiträge: 10077

Beitrag(#820369) Verfasst am: 18.09.2007, 01:04    Titel: Antworten mit Zitat

Semnon hat folgendes geschrieben:
Wenn es total unklar ist, sollte man sicher nicht schiessen. Ich kann mir aber nicht vorstellen, dass eine entführte Maschine schwer zu identifizieren sein soll. Ein angepeiltes identifiziertes Ziel derart zu verfehlen, dass es ein ganz anders Flugzeug trifft ist nur möglich, wenn die irgendwie in Formation fliegen oder aus irgendwelchen astronomisch unwahrscheinlichen Gründen eng beieinander sind.

Mal von den rechtlichen Gründen abgesehen (siehe das Urteil vom BVerfG) gibt es ganz praktische Gründe. Vorbei schiessen und gar falsches Flugzeug treffen zählt sicherlich nicht dazu. Nehmen wir doch 9/11: Die Frage ist mM ganz einfach: Wie stellst du sicher, dass der Schaden, der beim Abschuss eines Passagierjets über einem Ballungszentrum wie New York nicht viel größer ist , als der durch den Terrorangriff selbst entstehende Schaden. Luft-Luft-Raketen (Sidewinder, AMRAAm oder AIM-Sparrow) sind relativ kleine Dinger mit nicht allzu großer Sprengkraft. Manch ein Politker mag sich vorstellen, dass so ein Jet davon in der Luft pulversiert wird. Alles anderes ist aber der Fall. Ein Jet der nur in der Tragfläche getroffen wird, kann womöglich noch ziemlich lange weiterfliegen. Vielleicht wird nur ein Triebwerk abgerissen (ist am wahrscheinlichsten soweit ich weiss) dann knallt zB erst mal das Triebwerk irgendwo runter - vielleicht auch noch ein Teil von der Tragfläche oder so. Der Jet trudelt (je nach Höhe) trotzdem noch ein gutes Stück weiter, ist vielleicht sogar noch eingeschränkt steuerbar. Wenns den Jet zB durch Mehrfachbeschuss richtig zerreißt, dann wird es besonders übel. Zig Teile, die völlig unkontrolliert und mit verschiedenen Flugbahnen irgendwo runterknallen.
Die Vorstellung wir machen das irgendwie viel früher vielleicht über 'nem Feld oder über dem Meer oder sowas ist lächerlich unwahrscheinlich zu realisieren mM.

Andererseits sei aber auch folgendes gesagt: Vorstellbar sind mM natürlich durchaus Situationen in denen widerrechtliches Handeln geboten sein könnte. Hollywood lebt davon sich solche Szenarien auszudenken. Solche Szenarien sind aber naturgemäß extrem unwahrscheinlich, und es gibt mM überhaupt keine Notwendigkeit für Rechtssicherheit im Extremfall mM, da man den Extremfall dadurch zur rechtl. Norm erhebt.

Außerdem betrachte ich den andauernden Versuch die Option irgendwelche widerrechtlichen Handlungen staatlicherseits zu legitimieren mittlerweile als ganz methodisch geführten Generalangriff auf den Rechtsstaat.


Zuletzt bearbeitet von Sehwolf am 18.09.2007, 01:45, insgesamt 2-mal bearbeitet
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Stefan
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Anmeldungsdatum: 03.08.2004
Beiträge: 6217

Beitrag(#820372) Verfasst am: 18.09.2007, 01:11    Titel: Antworten mit Zitat

Sehwolf hat folgendes geschrieben:

Außerdem betrachte ich den andauernden Versuch die Option irgendwelche widerrechtlichen Handlungen staatlicherseits zu legitimieren mittlerweile als ganz methodischen geführten Generalangriff auf den Rechtsstaat.


Außer man ändert das GG...
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Critic
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Anmeldungsdatum: 22.07.2003
Beiträge: 16342
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Beitrag(#820385) Verfasst am: 18.09.2007, 02:02    Titel: Antworten mit Zitat

Man sollte vielleicht Schäuble und Jung mal fragen, ob sie denn - zum Schutz der Allgemeinheit - ggf. bereit wären, sich abschießen zu lassen, sollte jemand die Flugbereitschaft als "terroristischen Angreifer" betrachten. Es ist doch völlig indiskutabel, sein Leben für die Kosten des Flugtickets in die Hände von irgendjemandem zu legen. Am ehesten noch in die Hände des Piloten, weil der ja selbst in der Kiste drinsitzt und genauso dran ist, wenn er pennt.
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Sehwolf
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Anmeldungsdatum: 26.03.2006
Beiträge: 10077

Beitrag(#820407) Verfasst am: 18.09.2007, 05:14    Titel: Antworten mit Zitat

Luftwaffenpiloten: „Wir würden nicht schießen”


Zitat:
Wir würden nicht schießen". So gab ein Militärpilot am Montag auf dem Fliegerhorst im ostfriesischen Wittmund die "übereinstimmende Meinung" seiner Kameraden wieder. "Wir sind über die Haltung des Ministers, unter allen Umständen eine als fliegende Bombe eingesetzte Passagiermaschine auch ohne gesetzliche Grundlage abschießen zu lassen, "irritiert", berichtete der Pilot.
[...]
Übereinstimmend wiesen die Piloten auf die fehlende Rechtsgrundlage für einen Abschussbefehl hin. Darüber hinaus könnten es sich die Piloten "einfach nicht vorstellen, das Feuer auf ein Flugzeug zu eröffnen, in dem unschuldige Menschen sitzen".
[...]
Unter der Hand bezeichneten die Piloten die Haltung von Jung, im Fall X nur Piloten einzusetzen, die auch ohne klare gesetzliche Grundlage den Abschussbefehl befolgen würden, "als nicht nachvollziehbar". Die Piloten stellten die Frage, wie der Minister in einem Ernstfall verfahren wolle. Sollten die Offiziere in einer Alarmsituation erst einmal antreten und dann befragt werden: "Wer ist bereit zu fliegen?"
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Poldi
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Beitrag(#820409) Verfasst am: 18.09.2007, 06:04    Titel: Antworten mit Zitat

Miss_Wodkatonic hat folgendes geschrieben:
Nordseekrabbe hat folgendes geschrieben:
Bundesinnenminister Wolfgang Schäuble warnt vor Terroranschlägen mit Atomwaffen. Und Verteidigungsminister Jung will Flugzeuge mit Terroristen abschießen lassen - und stellt sich damit gegen ein Urteil des Bundesverfassungsgerichts.



wieso warnt er? Seit es überhaupt Atomwaffen auf der Welt gibt, ist immer die Gefahr da, dass sie eingesetzt werden. Der Schäuble ist ein Schnellmerker Lachen

MFG
Miss_Wodkatonic


Ähm, da sitzt du dem allgemein weit verbreitetem Irrtum auf, daß eine Nuklearwaffe unbedingt eine entsprechende Explosion mit sich bringen muß ...
Der Bombentyp, den Schäuble angesprochen hat, ist recht leicht zu bauen (kann eigentlich jeder mit etwas krimineller Energie oder Beziehungen), wirkt aber "nachhaltig" ...

Sprich, du brauchst nur etwas normalen Sprengstoff und nen kleinen Einbruch in nem Krankenhaus oder ner größeren Arztpraxis, wo man einfach einen Bestrahlungsapparat mitgehen läßt (je älter, desto besser, also eher Arztpraxis) ... die Geräte enthalten genug radioaktives Material um, wenn es sich durch die Explosion des normalen Sprengstoffes gut verteilt, ein recht großes Gebiet stark zu verseuchen ...
_________________
gG,
Poldi
Doch leider kanns gefählich sein, den Satan in dir zu verstehen.
Jeder Mensch ein Sünderschwein, Oh christliches Vergehen.
Die Trennung zwischen Gut und Bös die wirst du niemals finden
nur leider kanns gefährlich sein das den Pfaffen auf die Nasen zu binden.
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Argáiþ
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Beitrag(#820432) Verfasst am: 18.09.2007, 08:34    Titel: Antworten mit Zitat

Sehwolf hat folgendes geschrieben:
Mal von den rechtlichen Gründen abgesehen (siehe das Urteil vom BVerfG) gibt es ganz praktische Gründe. Vorbei schiessen und gar falsches Flugzeug treffen zählt sicherlich nicht dazu. Nehmen wir doch 9/11: Die Frage ist mM ganz einfach: Wie stellst du sicher, dass der Schaden, der beim Abschuss eines Passagierjets über einem Ballungszentrum wie New York nicht viel größer ist , als der durch den Terrorangriff selbst entstehende Schaden.


In dem ich es rechtzeitig zerstöre.


Zitat:
Die Vorstellung wir machen das irgendwie viel früher vielleicht über 'nem Feld oder über dem Meer oder sowas ist lächerlich unwahrscheinlich zu realisieren mM.


Zu realisieren sicher nicht, aber es würde einfach keinen Sinn machen, da man nicht weiss, ob die Entführer es überhaupt zerstören wollen. Es müssen natürlich die Bedingungen erfüllt sein, dass der Kollisionskurs erkannt wird und dass der Abschuss sicher zu einer geringereren Opferzahl führt. Ein Abschuss vor einem gefüllten Fussballstadion zB, der das Flugzeug über besiedeltem Gebiet abstürzen lässt, ist vollkommen vertretbar, zumal die Passagiere ohnehin nicht mehr zu retten sind.

Zitat:
Andererseits sei aber auch folgendes gesagt: Vorstellbar sind mM natürlich durchaus Situationen in denen widerrechtliches Handeln geboten sein könnte. Hollywood lebt davon sich solche Szenarien auszudenken. Solche Szenarien sind aber naturgemäß extrem unwahrscheinlich, und es gibt mM überhaupt keine Notwendigkeit für Rechtssicherheit im Extremfall mM, da man den Extremfall dadurch zur rechtl. Norm erhebt.


Naja, das BVG hat mE falsch entschieden. Ein allgemeines, situationsunabhängiges Verbot ist schlicht schwachsinnig. Den Helden wird gewiss keiner spielen, das ist schlicht und einfach eine nachteilige Entscheidung gewesen.

Zitat:
Außerdem betrachte ich den andauernden Versuch die Option irgendwelche widerrechtlichen Handlungen staatlicherseits zu legitimieren mittlerweile als ganz methodisch geführten Generalangriff auf den Rechtsstaat.


Ich meine, das ist übertrieben, aber diese Anmaßungen wirken jedenfalls als erodierende Kraft. Jung ist ein großmäuliges Arschloch, der den letzten Schwachsinn für die Amerikaner durchzuführen bereit ist, aber diesen Flugzeugabschuss im Notfall halte ich jetzt mal für einen Einzelfall, bei dem ich mit der BVG-Entscheidung nicht zufrieden bin, Jung aber nicht einfach Recht gebe.


Zuletzt bearbeitet von Argáiþ am 18.09.2007, 08:57, insgesamt einmal bearbeitet
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Argáiþ
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Beitrag(#820434) Verfasst am: 18.09.2007, 08:43    Titel: Antworten mit Zitat

Critic hat folgendes geschrieben:
Man sollte vielleicht Schäuble und Jung mal fragen, ob sie denn - zum Schutz der Allgemeinheit - ggf. bereit wären, sich abschießen zu lassen, sollte jemand die Flugbereitschaft als "terroristischen Angreifer" betrachten. Es ist doch völlig indiskutabel, sein Leben für die Kosten des Flugtickets in die Hände von irgendjemandem zu legen. Am ehesten noch in die Hände des Piloten, weil der ja selbst in der Kiste drinsitzt und genauso dran ist, wenn er pennt.


Was fantasierst du da wieder? Es dürfte ein Leichtes sein, entfürte Flugzeuge zu identifizieren (und die Vorgehensweise dabei entsprechend zu optimieren) und wenn sie auf Kollisionskurs mit einem heiklen Ziel sind, dann sollte man wenigstens eine Entscheidungsoption haben.
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Peinhart
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Beitrag(#820455) Verfasst am: 18.09.2007, 09:43    Titel: Antworten mit Zitat

Semnon hat folgendes geschrieben:
Naja, das BVG hat mE falsch entschieden. Ein allgemeines, situationsunabhängiges Verbot ist schlicht schwachsinnig. Den Helden wird gewiss keiner spielen, das ist schlicht und einfach eine nachteilige Entscheidung gewesen.

Das BVerfG KANN NICHT anders entscheiden.

Semnon hat folgendes geschrieben:
Es dürfte ein Leichtes sein, entfürte Flugzeuge zu identifizieren

Und das macht man wie...?
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Argáiþ
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Beitrag(#820461) Verfasst am: 18.09.2007, 09:57    Titel: Antworten mit Zitat

Ach schnatter nicht. Es ging um eine ganz konkrete Konzeption, die das BVG zu prüfen hatte, anders kann es gar nicht vorgehen. Vollkommen naiv zu glauben, es wäre keine Notstandsituation denkbar. Immerhin ist zB der Angriff auf die Twin Towers als kriegerische Akt und als Bündnisfall bewertet worden. Bei der Prävention eines solchen Angriffes könnte sogar das Kriegsrecht gelten.

Wie identifziert man entführte Flugzeuge Mit den Augen rollen In dem man kuckt, wo's hinfliegt und mal fragt, warum es nicht auf Kurs ist zB.
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Peinhart
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Beitrag(#820478) Verfasst am: 18.09.2007, 10:34    Titel: Antworten mit Zitat

Semnon hat folgendes geschrieben:
Ach schnatter nicht.

Oh doch.

Semnon hat folgendes geschrieben:
Es ging um eine ganz konkrete Konzeption, die das BVG zu prüfen hatte, anders kann es gar nicht vorgehen.

Und es hat die 'Konzeption' verworfen, weil es andernfalls die 'Konzeption' Artikel 1 und 2 GG hätte verwerfen müssen.

Semnon hat folgendes geschrieben:
Vollkommen naiv zu glauben, es wäre keine Notstandsituation denkbar.

Natürlich ist die denkbar, aber eben kein rechtlicher Blankoscheck dafür.

Semnon hat folgendes geschrieben:
Immerhin ist zB der Angriff auf die Twin Towers als kriegerische Akt und als Bündnisfall bewertet worden.

Was mE ein klarer Fehler war.

Semnon hat folgendes geschrieben:
Bei der Prävention eines solchen Angriffes könnte sogar das Kriegsrecht gelten.

Das Kriegsrecht gilt frühestens nach einem erfolgten Angriff.

Semnon hat folgendes geschrieben:
Wie identifziert man entführte Flugzeuge Mit den Augen rollen In dem man kuckt, wo's hinfliegt und mal fragt, warum es nicht auf Kurs ist zB.

Und dann bekommt man brav die Antwort 'weil wir uns da und da hineinstürzen wollen'? Also bitte wann steht mit Sicherheit fest, dass es sich a) um eine Entführung und b) um eine zwecks Anschlag handelt?
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