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Dürfen Polizisten den Abschuss verweigern?

 
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beachbernie
male Person of Age and without Color



Anmeldungsdatum: 16.04.2006
Beiträge: 45792
Wohnort: Haida Gwaii

Beitrag(#820242) Verfasst am: 17.09.2007, 22:39    Titel: Dürfen Polizisten den Abschuss verweigern? Antworten mit Zitat

http://www.tagesschau.de/inland/bundeswehrpiloten2.html


Gesetzt den Fall, Wolfgang Schaeuble wuerde die Verfassung ausser Kraft setzen und Polizei und Bundeswehr aus Gruenden der inneren Sicherheit mit scharfer Munition auf Passanten ueberall in deutschen Grosstaedten schiessen lassen.
Der Polizeichef von Stuttgart beruft sich auf Verfassungsnotstand und ordnet den Abschuss des Wolfgang Schaeuble an. Duerfen Polizisten den Abschuss verweigern?

Ich finde diese Frage gehoert auch mal unter verfassungsrechtlichen Gesichtspunkten diskutiert. Rein hypothetisch natuerlich...

Gruss, Bernie
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Defund the gender police!! Let's Rock
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AdvocatusDiaboli
Öffentlicher Mobber



Anmeldungsdatum: 12.08.2003
Beiträge: 26397
Wohnort: München

Beitrag(#820244) Verfasst am: 17.09.2007, 22:41    Titel: Re: Duerfen Polizisten den Abschuss verweiger? Antworten mit Zitat

beachbernie hat folgendes geschrieben:
http://www.tagesschau.de/inland/bundeswehrpiloten2.html


Gesetzt den Fall, Wolfgang Schaeuble wuerde die Verfassung ausser Kraft setzen und Polizei und Bundeswehr aus Gruenden der inneren Sicherheit mit scharfer Munition auf Passanten ueberall in deutschen Grosstaedten schiessen lassen.
Der Polizeichef von Stuttgart beruft sich auf Verfassungsnotstand und ordnet den Abschuss des Wolfgang Schaeuble an. Duerfen Polizisten den Abschuss verweigern?

Ich finde diese Frage gehoert auch mal unter verfassungsrechtlichen Gesichtspunkten diskutiert. Rein hypothetisch natuerlich...

Gruss, Bernie


Nergal hat Beachbernies Account gekapert... Geschockt
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Triggerwarnung: Der toxische Addi hat gepostet. Oh, zu spät, Sie haben das schon gelesen.
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Stefan
auf eigenen Wunsch deaktiviert



Anmeldungsdatum: 03.08.2004
Beiträge: 6217

Beitrag(#820247) Verfasst am: 17.09.2007, 22:45    Titel: Antworten mit Zitat

Vor diesem Hintergrund finde ich es beschämend, daß Politiker die dies für rechtens halten, die "DDR-Mauerschützen" anprangern.
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Poldi
Bin Daheim



Anmeldungsdatum: 16.07.2003
Beiträge: 4559
Wohnort: Bavarian Congo

Beitrag(#820279) Verfasst am: 17.09.2007, 23:18    Titel: Re: Duerfen Polizisten den Abschuss verweiger? Antworten mit Zitat

beachbernie hat folgendes geschrieben:
Duerfen Polizisten den Abschuss verweigern?


Dürfen ? Nein ...

MÜSSEN ... klar rechtswidrige Befehle dürfen weder von Polizisten noch von Soldaten ausgeführt werden ...
_________________
gG,
Poldi
Doch leider kanns gefählich sein, den Satan in dir zu verstehen.
Jeder Mensch ein Sünderschwein, Oh christliches Vergehen.
Die Trennung zwischen Gut und Bös die wirst du niemals finden
nur leider kanns gefährlich sein das den Pfaffen auf die Nasen zu binden.
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Sehwolf
registrierter User



Anmeldungsdatum: 26.03.2006
Beiträge: 10077

Beitrag(#820288) Verfasst am: 17.09.2007, 23:28    Titel: Re: Duerfen Polizisten den Abschuss verweiger? Antworten mit Zitat

Poldi hat folgendes geschrieben:
beachbernie hat folgendes geschrieben:
Duerfen Polizisten den Abschuss verweigern?


Dürfen ? Nein ...

MÜSSEN ... klar rechtswidrige Befehle dürfen weder von Polizisten noch von Soldaten ausgeführt werden ...

Würde ich jetzt so nicht sagen. Kann ja sogar durchaus Situationen geben in denen die Ausführung auch eines rechtswidrigen Befehls sinnvoll ist.
Also: Sie können einen solchen Befehl verweigern müssen sich aber im Klaren sein, dass sie sich im Zweifelsfall nicht auf einen Befehlsnotstand berufen können. Gibt übrigens beim Finalen Rettungschuß (herrlicher Euphemismus) in einigen Ländern entsprechende Regelungen. In Bremen (?) wird das sogar explizit im Polizeigesetz erwähnt, dem Schützen kann ein solcher Schuss nicht befohlen werden, die Entscheidung liegt also beim Schützen selbst.
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Stefan
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Anmeldungsdatum: 03.08.2004
Beiträge: 6217

Beitrag(#820299) Verfasst am: 17.09.2007, 23:38    Titel: Antworten mit Zitat

Ist zwar ein paar hundert Jahre her... damals beim Bund haben die uns erzählt, daß rechtswidrige Befehle nicht ausgeführt werden dürfen. Als Grundwehrdienstleistender hätte man dann besser ein Jurastudium absolviert?
Andererseit haben die uns auch erzählt, wenn ein Vorgesetzter befiehlt "spring!" frage nur wie hoch oder wie weit... Erbrechen
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Queen of Las Vegas
Lebenserotiker



Anmeldungsdatum: 11.12.2005
Beiträge: 1891
Wohnort: Mannheim

Beitrag(#820426) Verfasst am: 18.09.2007, 08:23    Titel: Antworten mit Zitat

Stefan hat folgendes geschrieben:
Vor diesem Hintergrund finde ich es beschämend, daß Politiker die dies für rechtens halten, die "DDR-Mauerschützen" anprangern.


finde ich auch, auf Republikflüchtige sollte man immer feuern können, die Absicht die DDR oder BRD zu verlassen ist entscheidend, zur Not tun es aber auch ein paar Tretminen vom Finanzamt Smilie
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Queen of Las Vegas
Lebenserotiker



Anmeldungsdatum: 11.12.2005
Beiträge: 1891
Wohnort: Mannheim

Beitrag(#820428) Verfasst am: 18.09.2007, 08:26    Titel: Re: Duerfen Polizisten den Abschuss verweiger? Antworten mit Zitat

beachbernie hat folgendes geschrieben:
...auf Passanten...Großstadt...


tragen die Passanten Kopftuch, Bernie? Lachen
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Heike N.
wundert gar nix mehr



Anmeldungsdatum: 16.07.2003
Beiträge: 26138
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Beitrag(#820479) Verfasst am: 18.09.2007, 10:35    Titel: Re: Duerfen Polizisten den Abschuss verweiger? Antworten mit Zitat

Poldi hat folgendes geschrieben:
beachbernie hat folgendes geschrieben:
Duerfen Polizisten den Abschuss verweigern?


Dürfen ? Nein ...

MÜSSEN ... klar rechtswidrige Befehle dürfen weder von Polizisten noch von Soldaten ausgeführt werden ...


So heute morgen von einem Bundeswehr-Obermotz im Radio verkündet. Dabei handelt es sich nicht um eine Befehlsverweigerung.
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Nergal
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Anmeldungsdatum: 17.07.2003
Beiträge: 11433

Beitrag(#820491) Verfasst am: 18.09.2007, 10:45    Titel: Antworten mit Zitat

Es geht wohl um die Sache mit Entführten Flugzeugen, oder?
Was macht ihr dann eigentlich wenn ein Jumbo auf ein vollbesetztes Stadion mit 50 000 Personen zurast?
Auch wenn die Verfassungsrichter sagen es ist verboten, so muß es möglich sein um ansterlle von 50000 nur 100 Leben zu verlieren.
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Tassilo
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Anmeldungsdatum: 17.05.2004
Beiträge: 7361

Beitrag(#820499) Verfasst am: 18.09.2007, 10:54    Titel: Antworten mit Zitat

Nergal hat folgendes geschrieben:
Es geht wohl um die Sache mit Entführten Flugzeugen, oder?
Was macht ihr dann eigentlich wenn ein Jumbo auf ein vollbesetztes Stadion mit 50 000 Personen zurast?

Kommt drauf an, wer im Stadion sitzt. zynisches Grinsen
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Heike N.
wundert gar nix mehr



Anmeldungsdatum: 16.07.2003
Beiträge: 26138
Wohnort: Bottrop

Beitrag(#820515) Verfasst am: 18.09.2007, 11:12    Titel: Antworten mit Zitat

Tassilo hat folgendes geschrieben:
Nergal hat folgendes geschrieben:
Es geht wohl um die Sache mit Entführten Flugzeugen, oder?
Was macht ihr dann eigentlich wenn ein Jumbo auf ein vollbesetztes Stadion mit 50 000 Personen zurast?

Kommt drauf an, wer im Stadion sitzt. zynisches Grinsen


Da sich ein Ösi einmischt, wird es sich wohl um ein Ösi-Stadion handeln.

Meine Ansicht: das interessiert dann nicht. Verfassungswidrig, drauf knallen lassen (in diesem speziellen Fall hier vor der einsamen Insel notwassern lassen, Verletzte mit Kleiderbügeln und Plastikeinwegmessern operieren).

Teufel
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Ralf Rudolfy
Auf eigenen Wunsch deaktiviert.



Anmeldungsdatum: 11.12.2003
Beiträge: 26674

Beitrag(#820521) Verfasst am: 18.09.2007, 11:17    Titel: Antworten mit Zitat

Minister rekrutiert Mörderbande:

Jung rekrutiert befehlstreue Piloten für Alarmrotten

Das muß man sich mal auf der Zunge zergehen lassen: Ein Minister stellt eine Truppe zusammen von Leuten, die den Willen bekundet haben, Straftaten zu begehen. Wenn das kein Grund ist, Ermittlungen wegen der Bildung eine Kriminellen Vereinigung aufzunehmen, was dann?
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Dadurch, daß ein Volk nicht mehr die Kraft oder Willen hat, sich in der Sphäre des Politischen zu halten, verschwindet das Politische nicht aus der Welt. Es verschwindet nur ein schwaches Volk. (Carl Schmitt)
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micha67
Geisterjäger



Anmeldungsdatum: 05.03.2006
Beiträge: 99
Wohnort: Im Kohlenpott

Beitrag(#820549) Verfasst am: 18.09.2007, 11:47    Titel: Antworten mit Zitat

Nergal hat folgendes geschrieben:
Es geht wohl um die Sache mit Entführten Flugzeugen, oder?
Was macht ihr dann eigentlich wenn ein Jumbo auf ein vollbesetztes Stadion mit 50 000 Personen zurast?
Auch wenn die Verfassungsrichter sagen es ist verboten, so muß es möglich sein um ansterlle von 50000 nur 100 Leben zu verlieren.

Wenn es sich um das Dortmunder Stadion handelt ...

Aber im Ernst: Wann weiß man denn, ob und wann das Flugzeug zum Absturz gebracht wird ? Direkt nach der Entführung ? Eine Stunde vor dem Absturz ? Fünf Minuten vorher ? Und wie wäre es, wenn Deine Eltern, Frau, Kinder o.s.w. in diesem Flugzeug sitzt ? Man sollte vorher Untersuchungen durchführen, was passiert, wenn man ein Passagierflugzeug über einem Ballungsraum (Rhein-Main, Ruhrgebiet) abschießt. Und wenn dann der Jung immer noch so abschussgeil ist, sollte man ihn in den Tornado setzen und ihn auch abdrücken lassen.
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nocquae
diskriminiert nazis



Anmeldungsdatum: 16.07.2003
Beiträge: 18183

Beitrag(#820559) Verfasst am: 18.09.2007, 12:00    Titel: Antworten mit Zitat

Ralf Rudolfy hat folgendes geschrieben:
Minister rekrutiert Mörderbande:

Jung rekrutiert befehlstreue Piloten für Alarmrotten

Das muß man sich mal auf der Zunge zergehen lassen: Ein Minister stellt eine Truppe zusammen von Leuten, die den Willen bekundet haben, Straftaten zu begehen. Wenn das kein Grund ist, Ermittlungen wegen der Bildung eine Kriminellen Vereinigung aufzunehmen, was dann?
Ich war seinerzeit noch der Ansicht, dass man den Posten des Verteidigungsministers im wesentlichen vergibt, weil der betreffende Kandidat in diesem Amt nicht in allzu viele Fettnäpfchen treten kann.
Nun, ich habe mich geirrt.

Dafür hat das Andenken von Goebbels ("entartete Kunst"), Himmler ("Bedrohungen der Volksgesundheit mit Stumpf und Stiel ausrotten"), und Göhring ("Ich will nicht Hermann Göring, sondern Hermann Meyer heißen, wenn jemals ein feindliches Flugzeug die deutschen Reichsgrenzen überfliegen würde.") im Augenblick wieder zusehr Hochkonjunktur.
_________________
In Deutschland gilt derjenige, der auf den Schmutz hinweist, als viel gefährlicher, als derjenige, der den Schmutz macht.
-- Kurt Tucholsky


Zuletzt bearbeitet von nocquae am 18.09.2007, 12:01, insgesamt einmal bearbeitet
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Alchemist
registrierter User



Anmeldungsdatum: 03.08.2004
Beiträge: 27897
Wohnort: Hamburg

Beitrag(#820561) Verfasst am: 18.09.2007, 12:00    Titel: Antworten mit Zitat

Ralf Rudolfy hat folgendes geschrieben:
Minister rekrutiert Mörderbande:

Jung rekrutiert befehlstreue Piloten für Alarmrotten

Das muß man sich mal auf der Zunge zergehen lassen: Ein Minister stellt eine Truppe zusammen von Leuten, die den Willen bekundet haben, Straftaten zu begehen. Wenn das kein Grund ist, Ermittlungen wegen der Bildung eine Kriminellen Vereinigung aufzunehmen, was dann?


In letzter Zeit scheint sich eine epidemieartige Mekrbefreitheit bei Ministern auszubreiten... Mit den Augen rollen
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kaaskopp
mag keinen käse



Anmeldungsdatum: 16.09.2007
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Beitrag(#820779) Verfasst am: 18.09.2007, 15:22    Titel: Antworten mit Zitat

ich finde die ganze geschichte sowieso sinnfrei. beim heutigen stand der technik sollte es doch möglich sein eine notfernsteuerung in die flugzeuge einzubauen. die bodenstation sollte natürlich gut bewacht sein, aber ein vert. minister, der piloten findet die auf zivile flugzeuge schießen, wird auch leute finden die völlig im sinne des gesetzes ein kleines Häuschen verteidigen können.

aber es wird sowieso kein terrorist mehr ein flugzeug entführn um damit irgendwo reinzurasseln. die wissen das sie abgeschossen werden, also werden sie sich was anderes suchen womit sie terror und chaos verbreiten können.
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streite dich nie mit einem dummen, wenn du dich auf sein niveau herunterlässt, schlägt er dich mit seiner erfahrung.
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Queen of Las Vegas
Lebenserotiker



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Beitrag(#820848) Verfasst am: 18.09.2007, 16:51    Titel: Antworten mit Zitat

kaaskopp hat folgendes geschrieben:
...beim heutigen stand der technik sollte es doch möglich sein eine notfernsteuerung in die flugzeuge einzubauen...


nein das geht nicht, aber es gibt NoGo-Areas in den Navigationssystemen von Flugzeugen, das heißt weisse Flecken auf der Karte die man als programmiertes Ziel nicht nutzen kann.
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wasistreal
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Beitrag(#820851) Verfasst am: 18.09.2007, 16:55    Titel: Antworten mit Zitat

Queen of Las Vegas hat folgendes geschrieben:
kaaskopp hat folgendes geschrieben:
...beim heutigen stand der technik sollte es doch möglich sein eine notfernsteuerung in die flugzeuge einzubauen...


nein das geht nicht, aber es gibt NoGo-Areas in den Navigationssystemen von Flugzeugen, das heißt weisse Flecken auf der Karte die man als programmiertes Ziel nicht nutzen kann.


Was ist eigentlich mit Cockpit vernageln?
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Queen of Las Vegas
Lebenserotiker



Anmeldungsdatum: 11.12.2005
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Wohnort: Mannheim

Beitrag(#820860) Verfasst am: 18.09.2007, 17:02    Titel: Antworten mit Zitat

wasistreal hat folgendes geschrieben:
Queen of Las Vegas hat folgendes geschrieben:
kaaskopp hat folgendes geschrieben:
...beim heutigen stand der technik sollte es doch möglich sein eine notfernsteuerung in die flugzeuge einzubauen...


nein das geht nicht, aber es gibt NoGo-Areas in den Navigationssystemen von Flugzeugen, das heißt weisse Flecken auf der Karte die man als programmiertes Ziel nicht nutzen kann.


Was ist eigentlich mit Cockpit vernageln?


wird alles schon gemacht, die Cockpits haben fast überall seit 9.11 Spezialtüren mit Zugangscode-Verriegelung.
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wasistreal
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Beiträge: 719

Beitrag(#820892) Verfasst am: 18.09.2007, 17:25    Titel: Antworten mit Zitat

Queen of Las Vegas hat folgendes geschrieben:
wasistreal hat folgendes geschrieben:
Queen of Las Vegas hat folgendes geschrieben:
kaaskopp hat folgendes geschrieben:
...beim heutigen stand der technik sollte es doch möglich sein eine notfernsteuerung in die flugzeuge einzubauen...


nein das geht nicht, aber es gibt NoGo-Areas in den Navigationssystemen von Flugzeugen, das heißt weisse Flecken auf der Karte die man als programmiertes Ziel nicht nutzen kann.


Was ist eigentlich mit Cockpit vernageln?


wird alles schon gemacht, die Cockpits haben fast überall seit 9.11 Spezialtüren mit Zugangscode-Verriegelung.


Hat es seitdem eine Flugzeugentführung mit einem gesperrten Cockpit gegeben?
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Pfaffenschreck
Schwarzwaldelch; möööh



Anmeldungsdatum: 09.05.2006
Beiträge: 6422
Wohnort: City of dope

Beitrag(#820897) Verfasst am: 18.09.2007, 17:28    Titel: Antworten mit Zitat

NOCQUAE hat folgendes geschrieben:
Ich war seinerzeit noch der Ansicht, dass man den Posten des Verteidigungsministers im wesentlichen vergibt, weil der betreffende Kandidat in diesem Amt nicht in allzu viele Fettnäpfchen treten kann.
Nun, ich habe mich geirrt.

Vermutlich macht er grade seinen Freischwimmer da drin. Lachen
_________________
Merkwürdig, ich kann mich nicht erinnern, jemals einer kirchlichen Vereinigung beigetreten zu sein. Und doch mußte ich erst austreten, um Nichtmitglied zu werden!
---
In jedem Dorf gibt es eine Fackel, den Lehrer;
Und jemanden, der dieses Licht löscht, den Pfarrer.
Victor Hugo
---
http://www.humanisten-freiburg.de/
Reinschauen, mitmachen, mitgestalten und etwas bewegen.
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