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pariparo
Bright & HyperAtheist
Anmeldungsdatum: 22.06.2007
Beiträge: 2378
Wohnort: Berlin
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 (#889746) Verfasst am: 20.12.2007, 15:17 Titel: Jobcenter verfassungswidrig - Berlin verspricht rasche Lösung |
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| Zitat: | Neue Reformaufgabe für die Koalition: Das Verfassungsgericht hat die 350 Hartz-IV-Jobcenter für unzulässig erklärt - doch die Regierung müht sich, die Aufregung einzudämmen. Ihre Botschaft: Für die Arbeitslosen ändert sich nichts, man werde bald eine neue Verwaltungsform vorschlagen.
Der Arbeitsminister reagierte sofort: Die Empfänger des Arbeitslosengeldes II müssten sich keine Sorgen machen, teilte Olaf Scholz unmittelbar nach der Urteilsverkündung des Bundesverfassungsgerichts mit. |
na, denn...  ...und was das wieder kostet 
HARTZ-IV-URTEIL
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Glaubst du noch oder denkst du schon?
Ich bin selbst gegenüber allen bekannten Religionen Dissident, und ich hoffe, dass jede Art religiöser Gläubigkeit ausstirbt. (B.Russell)
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Gegenwind
gegen Faschismus
Anmeldungsdatum: 23.11.2007
Beiträge: 386
Wohnort: heutehiermorgendort
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| (#889814) Verfasst am: 20.12.2007, 16:57 Titel: |
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Mir stellt sich nach dem heutigen Urteil vielmehr die Frage:
Müssen Jobcenter-Mitarbeiter in Abschiebehaft weil sie illegal sind ?
In Deutschland ist es möglich, daß ein Mensch für illegal erklärt wird und in Abschiebehaft kommt, obwohl es logischerweise gar keine keine illegalen Menschen geben kann. Es gibt höchstens menschenrechtswidrige und somit illegale Praktiken der Ausländerbehörden.
Wenn man in diesem Unrechtsstaat jedoch konsequent sein will, dann gehören die Mitarbeiter einer ARGE seit heute in Abschiebehaft, denn sie sind illegal.
http://www.dcrs-online.com/news/verwaltung-muss-neu-strukturiert-werden/00002682.html
_________________
„Protest ist, wenn ich sage, das und das paßt mir nicht.
Widerstand ist, wenn ich dafür sorge, daß das, was mir nicht paßt, nicht mehr geschieht.
Protest ist, wenn ich sage, ich mache nicht mehr mit.
Widerstand ist, wenn ich dafür sorge, daß alle anderen auch nicht mehr mitmachen.“
(Zitat einer bekannten Gesellschaftskritikerin)
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atheist666
dauerhaft gesperrt
Anmeldungsdatum: 17.02.2007
Beiträge: 8494
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| (#890125) Verfasst am: 20.12.2007, 23:05 Titel: |
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So ein Blödsinn.
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Wolf
registrierter User
Anmeldungsdatum: 23.08.2004
Beiträge: 16610
Wohnort: Zuhause
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| (#890126) Verfasst am: 20.12.2007, 23:08 Titel: |
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| Gegenwind hat folgendes geschrieben: |
In Deutschland ist es möglich, daß ein Mensch für illegal erklärt wird und in Abschiebehaft kommt, obwohl es logischerweise gar keine keine illegalen Menschen geben kann. Es gibt höchstens menschenrechtswidrige und somit illegale Praktiken der Ausländerbehörden. |
So ein Blödsinn.
Illegale sind doch keine Menschen 
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Trish:(
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Gegenwind
gegen Faschismus
Anmeldungsdatum: 23.11.2007
Beiträge: 386
Wohnort: heutehiermorgendort
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| (#890130) Verfasst am: 20.12.2007, 23:16 Titel: |
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Seid wann ist Satire Blödsinn?
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„Protest ist, wenn ich sage, das und das paßt mir nicht.
Widerstand ist, wenn ich dafür sorge, daß das, was mir nicht paßt, nicht mehr geschieht.
Protest ist, wenn ich sage, ich mache nicht mehr mit.
Widerstand ist, wenn ich dafür sorge, daß alle anderen auch nicht mehr mitmachen.“
(Zitat einer bekannten Gesellschaftskritikerin)
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atheist666
dauerhaft gesperrt
Anmeldungsdatum: 17.02.2007
Beiträge: 8494
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| (#890131) Verfasst am: 20.12.2007, 23:19 Titel: |
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| Gegenwind hat folgendes geschrieben: | | Seid wann ist Satire Blödsinn? |
Gegenfrage: Seit wann ist das Satire, was Du geschrieben hast ?
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Gegenwind
gegen Faschismus
Anmeldungsdatum: 23.11.2007
Beiträge: 386
Wohnort: heutehiermorgendort
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| (#890198) Verfasst am: 21.12.2007, 00:26 Titel: |
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Seid ich der Meinung bin, daß es so ist!
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„Protest ist, wenn ich sage, das und das paßt mir nicht.
Widerstand ist, wenn ich dafür sorge, daß das, was mir nicht paßt, nicht mehr geschieht.
Protest ist, wenn ich sage, ich mache nicht mehr mit.
Widerstand ist, wenn ich dafür sorge, daß alle anderen auch nicht mehr mitmachen.“
(Zitat einer bekannten Gesellschaftskritikerin)
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Stefan
auf eigenen Wunsch deaktiviert
Anmeldungsdatum: 03.08.2004
Beiträge: 6217
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| (#890294) Verfasst am: 21.12.2007, 02:02 Titel: |
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| Gegenwind hat folgendes geschrieben: | | ........ |
Thorsten?
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Huckarder
registrierter User
Anmeldungsdatum: 19.10.2007
Beiträge: 323
Wohnort: Ruhrgebiet
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| (#890299) Verfasst am: 21.12.2007, 02:10 Titel: |
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| Gegenwind hat folgendes geschrieben: | Mir stellt sich nach dem heutigen Urteil vielmehr die Frage:
Müssen Jobcenter-Mitarbeiter in Abschiebehaft weil sie illegal sind ? |
Nö, in Abschiebhaft müssen nur illegale Ausländer, und manche von denen auch moralisch betrachtet zu recht, man denke an Typen wie Drogendealer, Islamisten und andere Extremisten und notorische Straftäter...sie fliegen raus, und das ist auch gut so!!
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Stefan
auf eigenen Wunsch deaktiviert
Anmeldungsdatum: 03.08.2004
Beiträge: 6217
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| (#890303) Verfasst am: 21.12.2007, 02:13 Titel: |
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| Huckarder hat folgendes geschrieben: | | Gegenwind hat folgendes geschrieben: | Mir stellt sich nach dem heutigen Urteil vielmehr die Frage:
Müssen Jobcenter-Mitarbeiter in Abschiebehaft weil sie illegal sind ? |
Nö, in Abschiebhaft müssen nur illegale Ausländer, und manche von denen auch moralisch betrachtet zu recht, man denke an Typen wie Drogendealer, Islamisten und andere Extremisten und notorische Straftäter...sie fliegen raus, und das ist auch gut so!! |
Moral ist wichtig, scheiß auf Recht!
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Huckarder
registrierter User
Anmeldungsdatum: 19.10.2007
Beiträge: 323
Wohnort: Ruhrgebiet
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| (#890305) Verfasst am: 21.12.2007, 02:16 Titel: |
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| atheist666 hat folgendes geschrieben: | | Gegenwind hat folgendes geschrieben: | | Seid wann ist Satire Blödsinn? |
Gegenfrage: Seit wann ist das Satire, was Du geschrieben hast ? |
Weil Maßnahmen wie Abschiebung nur moralisch, aber nicht rechtlich illegal sein können! Wobei es moralisch betrachtet natürlich darauf ankommt, wer abgeschoben wird. Ein Trottel, der da nicht differenziert: Es ist ein Unterschied, ob ein Islamist rausgeworfen wird, oder aber, ob ein Schwuler in ein rückständiges, islamistisches Land abgeschoben wird, wo ihm mittelalterliche Verfolgung droht...
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atheist666
dauerhaft gesperrt
Anmeldungsdatum: 17.02.2007
Beiträge: 8494
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| (#890311) Verfasst am: 21.12.2007, 02:24 Titel: |
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| Huckarder hat folgendes geschrieben: | | atheist666 hat folgendes geschrieben: | | Gegenwind hat folgendes geschrieben: | | Seid wann ist Satire Blödsinn? |
Gegenfrage: Seit wann ist das Satire, was Du geschrieben hast ? |
Weil Maßnahmen wie Abschiebung nur moralisch, aber nicht rechtlich illegal sein können! Wobei es moralisch betrachtet natürlich darauf ankommt, wer abgeschoben wird. Ein Trottel, der da nicht differenziert: Es ist ein Unterschied, ob ein Islamist rausgeworfen wird, oder aber, ob ein Schwuler in ein rückständiges, islamistisches Land abgeschoben wird, wo ihm mittelalterliche Verfolgung droht... |
Und was hat das Ganze mit dem Thema des Threads zu tun ?
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Huckarder
registrierter User
Anmeldungsdatum: 19.10.2007
Beiträge: 323
Wohnort: Ruhrgebiet
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| (#890322) Verfasst am: 21.12.2007, 02:50 Titel: |
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| atheist666 hat folgendes geschrieben: | | Huckarder hat folgendes geschrieben: | | atheist666 hat folgendes geschrieben: | | Gegenwind hat folgendes geschrieben: | | Seid wann ist Satire Blödsinn? |
Gegenfrage: Seit wann ist das Satire, was Du geschrieben hast ? |
Weil Maßnahmen wie Abschiebung nur moralisch, aber nicht rechtlich illegal sein können! Wobei es moralisch betrachtet natürlich darauf ankommt, wer abgeschoben wird. Ein Trottel, der da nicht differenziert: Es ist ein Unterschied, ob ein Islamist rausgeworfen wird, oder aber, ob ein Schwuler in ein rückständiges, islamistisches Land abgeschoben wird, wo ihm mittelalterliche Verfolgung droht... |
Und was hat das Ganze mit dem Thema des Threads zu tun ? |
äh,Mist, hast recht: Tehma verfehlt....
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Gegenwind
gegen Faschismus
Anmeldungsdatum: 23.11.2007
Beiträge: 386
Wohnort: heutehiermorgendort
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| (#890323) Verfasst am: 21.12.2007, 02:52 Titel: |
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| Stefan hat folgendes geschrieben: | | Gegenwind hat folgendes geschrieben: | | ........ |
Thorsten? |
Nein, so heiße ich nicht. Tut mir leid!
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„Protest ist, wenn ich sage, das und das paßt mir nicht.
Widerstand ist, wenn ich dafür sorge, daß das, was mir nicht paßt, nicht mehr geschieht.
Protest ist, wenn ich sage, ich mache nicht mehr mit.
Widerstand ist, wenn ich dafür sorge, daß alle anderen auch nicht mehr mitmachen.“
(Zitat einer bekannten Gesellschaftskritikerin)
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Huckarder
registrierter User
Anmeldungsdatum: 19.10.2007
Beiträge: 323
Wohnort: Ruhrgebiet
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| (#890324) Verfasst am: 21.12.2007, 02:52 Titel: |
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| Stefan hat folgendes geschrieben: | | Huckarder hat folgendes geschrieben: | | Gegenwind hat folgendes geschrieben: | Mir stellt sich nach dem heutigen Urteil vielmehr die Frage:
Müssen Jobcenter-Mitarbeiter in Abschiebehaft weil sie illegal sind ? |
Nö, in Abschiebhaft müssen nur illegale Ausländer, und manche von denen auch moralisch betrachtet zu recht, man denke an Typen wie Drogendealer, Islamisten und andere Extremisten und notorische Straftäter...sie fliegen raus, und das ist auch gut so!! |
Moral ist wichtig, scheiß auf Recht! |
Abschiebung von Islamisten und Schwerkriminellen IST hochmoralisch!! Im Gegensatz zu manch anderer Abschiebung...da kommts immer auf den Einzelfall an!! Aber, wir schweifen ab!
Das Jobcenter illegal sind, ist gut, Sklavenmärkte sind halt nix feines!!
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Gegenwind
gegen Faschismus
Anmeldungsdatum: 23.11.2007
Beiträge: 386
Wohnort: heutehiermorgendort
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| (#890326) Verfasst am: 21.12.2007, 02:58 Titel: |
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| Huckarder hat folgendes geschrieben: | | Nö, in Abschiebhaft müssen nur illegale Ausländer, und manche von denen auch moralisch betrachtet zu recht, man denke an Typen wie Drogendealer, Islamisten und andere Extremisten und notorische Straftäter...sie fliegen raus, und das ist auch gut so!! |
Ist Dir eigentlich wirklich klar, was Du da alles in einen Topf schmeißt?
Nicht zu fassen! Geht's noch schlimmer?
Ich würde mal bei der Bild-Zeitung um einen Job als Redakteur anfragen!
| Huckarder hat folgendes geschrieben: | | Das Jobcenter illegal sind, ist gut, Sklavenmärkte sind halt nix feines!! |
stimmt auffallend!
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„Protest ist, wenn ich sage, das und das paßt mir nicht.
Widerstand ist, wenn ich dafür sorge, daß das, was mir nicht paßt, nicht mehr geschieht.
Protest ist, wenn ich sage, ich mache nicht mehr mit.
Widerstand ist, wenn ich dafür sorge, daß alle anderen auch nicht mehr mitmachen.“
(Zitat einer bekannten Gesellschaftskritikerin)
Zuletzt bearbeitet von Gegenwind am 21.12.2007, 03:02, insgesamt einmal bearbeitet |
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atheist666
dauerhaft gesperrt
Anmeldungsdatum: 17.02.2007
Beiträge: 8494
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| (#890327) Verfasst am: 21.12.2007, 02:59 Titel: |
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| Huckarder hat folgendes geschrieben: | | Stefan hat folgendes geschrieben: | | Huckarder hat folgendes geschrieben: | | Gegenwind hat folgendes geschrieben: | Mir stellt sich nach dem heutigen Urteil vielmehr die Frage:
Müssen Jobcenter-Mitarbeiter in Abschiebehaft weil sie illegal sind ? |
Nö, in Abschiebhaft müssen nur illegale Ausländer, und manche von denen auch moralisch betrachtet zu recht, man denke an Typen wie Drogendealer, Islamisten und andere Extremisten und notorische Straftäter...sie fliegen raus, und das ist auch gut so!! |
Moral ist wichtig, scheiß auf Recht! |
Abschiebung von Islamisten und Schwerkriminellen IST hochmoralisch!! Im Gegensatz zu manch anderer Abschiebung...da kommts immer auf den Einzelfall an!! Aber, wir schweifen ab!
Das Jobcenter illegal sind, ist gut, Sklavenmärkte sind halt nix feines!! |
So, wie ich das allerdings sehe, wird sich in der Praxis nichts ändern. Die Kommunen werden weiterhin Leute ausbeuten.
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Jolesch
Freund des kleineren Übels
Anmeldungsdatum: 11.07.2004
Beiträge: 7390
Wohnort: Omicron Persei VIII
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| (#890377) Verfasst am: 21.12.2007, 08:33 Titel: |
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| Stefan hat folgendes geschrieben: | | Gegenwind hat folgendes geschrieben: | | ........ |
Thorsten? |
 Hab ich mir auch schon gedacht - die zwei sollten sich auf ein Packerl hauen
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Storm by Tim Minchin
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Gegenwind
gegen Faschismus
Anmeldungsdatum: 23.11.2007
Beiträge: 386
Wohnort: heutehiermorgendort
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| (#890381) Verfasst am: 21.12.2007, 09:05 Titel: |
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| Jolesch hat folgendes geschrieben: | | Stefan hat folgendes geschrieben: | | Gegenwind hat folgendes geschrieben: | | ........ |
Thorsten? |
Hab ich mir auch schon gedacht - die zwei sollten sich auf ein Packerl hauen |
Was soll das denn heißen? Ist das hier das Freigeister-Rätselhaus?
Ich habe doch schon an anderer Stelle im Zusammenhang mit solchen kindischen Rätselspielchen klargestellt, daß ich hier neu bin, daß ich hier noch nie unter einem anderen Nik war und das ich hier keinen kenne.
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„Protest ist, wenn ich sage, das und das paßt mir nicht.
Widerstand ist, wenn ich dafür sorge, daß das, was mir nicht paßt, nicht mehr geschieht.
Protest ist, wenn ich sage, ich mache nicht mehr mit.
Widerstand ist, wenn ich dafür sorge, daß alle anderen auch nicht mehr mitmachen.“
(Zitat einer bekannten Gesellschaftskritikerin)
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Huckarder
registrierter User
Anmeldungsdatum: 19.10.2007
Beiträge: 323
Wohnort: Ruhrgebiet
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| (#891101) Verfasst am: 22.12.2007, 04:32 Titel: |
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| atheist666 hat folgendes geschrieben: | | So, wie ich das allerdings sehe, wird sich in der Praxis nichts ändern. Die Kommunen werden weiterhin Leute ausbeuten. |
Leider....ha, da fällt mir zum Nebenthema noch ein: Abschiebungen sind natürlich dann zu verurteilen, wenn sie ausschliesslich aus profitgeilen, ökonomischen Gründen erfolgen, ein faschistoid-arbeitseifriger Islamist würde dagegen (wegen islamistischer Betätigung) natürlich zu recht abgeschoben werden, während die Abschiebung eines ausländischen Atheisten, der auch nicht kriminell ist, aber halt vom Staat leben möchte, einen Skandal darstellen würde..
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Raphael
auf Wunsch deaktiviert
Anmeldungsdatum: 01.02.2004
Beiträge: 8362
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| (#891217) Verfasst am: 22.12.2007, 12:44 Titel: |
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| Die gegenwärtige Struktur endet gesetzlich ohnehin mit dem 31.12.2009. Daran hat das Bundesverfassungsgericht nicht gerüttelt. Einziges Ergebnis des Gerichtsverfahrens ist also, dass der Gesetzgeber sich bei der Neustrukturierung zum 1.1.2010 nicht einfach auf eine Verlängerung des derzeitigen Zustandes beschränken darf.
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Huckarder
registrierter User
Anmeldungsdatum: 19.10.2007
Beiträge: 323
Wohnort: Ruhrgebiet
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| (#892289) Verfasst am: 24.12.2007, 03:17 Titel: |
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| Gegenwind hat folgendes geschrieben: | | Huckarder hat folgendes geschrieben: | | Nö, in Abschiebhaft müssen nur illegale Ausländer, und manche von denen auch moralisch betrachtet zu recht, man denke an Typen wie Drogendealer, Islamisten und andere Extremisten und notorische Straftäter...sie fliegen raus, und das ist auch gut so!! |
Ist Dir eigentlich wirklich klar, was Du da alles in einen Topf schmeißt?
Nicht zu fassen! Geht's noch schlimmer? |
Nö!! DU bist meiner Meinung nach pauschal, nicht ich, denn ich differenziere ja: Es ist ein klarer Unterschied, ob ein (formal) illegaler Ausländer kriminell, ein mordbereiter Islamist, ein Faschist, oder aber ein Linker oder ein von Islamisten Verfolgter ist. Ich sage nicht: "Kein Mensch ist illegal", "lasst sie alle hier rein und wirken,; Solidarität mit allen, Hauptsache, Ausländer, ob türkischer Linker oder Grauer Wolf, ist egal"...
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