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Rreinhard
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Anmeldungsdatum: 22.03.2007
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Wohnort: Oberbayern

Beitrag(#902039) Verfasst am: 05.01.2008, 22:09    Titel: Antworten mit Zitat

Für diejenigen, die den Staatsanwalt Roman Reusch noch nicht kennen, hier seine Schlußfolgerungen für dauerkriminelle Ausländer aus dem Vortrag für die CSU-nahe Hanns-Seidel-Stiftung Anfang Dezember:

„Nachdem mittlerweile Täter mit Migrationshintergrund bzw. Ausländer den Löwenanteil der sogenannten gewöhnlichen Kriminalität stellen, bedarf es daher speziell auf diesen Personenkreis abgestimmter Massnahmen.“ (...) „Es muss erreicht werden, dass besonders auffällige ausländische Kriminelle außer Landes geschafft oder sonst ‚aus dem Verkehr‘ gezogen werden können, damit sie – insbesondere für nachwachsende Kinder und Jugendliche – kein Beispiel mehr geben und andere zur Nachahmung animieren können.“

„(...) Es ist schließlich nicht einzusehen, weshalb in anderen Fällen, in denen Bürger ihren Rechtspflichten nicht nachkommen, dies auch durch Anordnung von Haft durchgesetzt werden kann und ausgerechnet die aufgrund Straffälligkeit ausgesprochene Ausweisung nicht.

Ferner müsste für diejenigen generell nicht abschiebbaren Ausländer schlussendlich – soweit sie gefährlich sind – über Sicherungshaft nachgedacht werden, die im Falle freiwilliger und kontrollierter Ausreise aufzuheben wäre.“ (...)
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Der das Leben nicht so tragisch nimmt wie es ist.
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Rreinhard
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Anmeldungsdatum: 22.03.2007
Beiträge: 910
Wohnort: Oberbayern

Beitrag(#902094) Verfasst am: 06.01.2008, 00:10    Titel: Antworten mit Zitat

WOW. Körting rechnet mit den Richtern ab. So emotional habe ich Körting noch nie erlebt:

Für Jugendgewalt seien "Allesversteher und -verzeiher“ mitverantwortlich, die Opfer seien diesen Richtern "scheißegal“, sagte der Berliner Innensentor Ehrhart Körting. Justizsenatorin Gisela von der Aue ist empört.

Innensenator Ehrhart Körting (SPD) hat in der Diskussion um jugendliche Serientäter die Justiz scharf kritisiert. Dem Nachrichtenmagazin „Focus“ sagte er, dass für die Gewaltmisere bei Migranten auch „Allesversteher und -verzeiher“ unter den Richtern mitverantwortlich seien. Diesen gehe es nur um die Psyche der Täter, die Psyche der Opfer sei „etlichen Richtern scheißegal“.
Außerdem seien laut Gesetz auch 18-jährige Straftäter nur im Ausnahmefall als Jugendliche zu verurteilen, aber einige Richter hätten die Ausnahme zur Regel erhoben, beklagte Körting: „Sie und vor allem die Gutachter behandeln beinahe jeden 18- bis 21-Jährigen, als ob er Klein-Doofi wäre.“

Tagesspiegel
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Zuletzt bearbeitet von Rreinhard am 06.01.2008, 00:12, insgesamt einmal bearbeitet
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Kival
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Anmeldungsdatum: 14.11.2006
Beiträge: 24071

Beitrag(#902095) Verfasst am: 06.01.2008, 00:11    Titel: Antworten mit Zitat

Der Typ hat offensichtlich keine Ahnung von Jugendstrafrecht und Jugendstrafvollzugsgesetz...
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Rreinhard
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Anmeldungsdatum: 22.03.2007
Beiträge: 910
Wohnort: Oberbayern

Beitrag(#902098) Verfasst am: 06.01.2008, 00:15    Titel: Antworten mit Zitat

@Kival,
So? Bist du Jurist, dass du das beurteilen kannst?
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Kival
Profeminist Ghost



Anmeldungsdatum: 14.11.2006
Beiträge: 24071

Beitrag(#902101) Verfasst am: 06.01.2008, 00:20    Titel: Antworten mit Zitat

Die Richter sind dazu verpflichtet, die Täter im Jugendstrafrecht weit stärker im Vordergrund zu sehen... Außerdem ist es sehr problematisch, dass der Strafvollzug bei Jugendlichen häufig nicht beachtet, dass das einzige Ziel des Jugendstrafvollzugs die Resozialisation der Jugendlichen sein darf; dadurch sind Richter tatsächlich u. U. gezwungen, geringere Strafen zu verhängen, weil der Strafvollzug teilweise unverhältnismäßig ist und dem Ziel des Strafvollzugs entgegenläuft.
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Tante Käthe
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Anmeldungsdatum: 06.07.2006
Beiträge: 79
Wohnort: Oberbergischer Kreis

Beitrag(#902103) Verfasst am: 06.01.2008, 00:24    Titel: Antworten mit Zitat

Rreinhard hat folgendes geschrieben:
@Kival,
So? Bist du Jurist, dass du das beurteilen kannst?


Muss man denn Jurist sein, um mitzubekommen, daß die Behauptung, es gehe einem Richter nur um die Psyche des Täters von ausdauernder Ahnungslosigkeit geprägt ist? Muss man nicht! Es reicht im übrigen mal als Gast bei einer Strafverhandlung gesessen zu haben um alleine die Idee dieses Könnte sich so abspielen, vollkommen in die Tonne zu treten. Ich fürchte der Gutste hat zu viel Law&Order und wie die ganzen Gedöhns-Serien so heißen geschaut.
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Eure Tante Käthe

Eine Religion in deren Zentrum eine Hinrichtungsszene steht, finde ich abstoßend.
"Pascal Mercier"
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Kival
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Anmeldungsdatum: 14.11.2006
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Beitrag(#902107) Verfasst am: 06.01.2008, 00:27    Titel: Antworten mit Zitat

http://www.dvjj.de/artikel.php?artikel=842

Zitat:
Das BVerfG hat dem Gesetzgeber mit seinem Urteil vom 31. Mai 2006 aufgegeben, bis Ende 2007 den Vollzug der Jugendstrafe auf gesetzliche Grundlage zu stellen. Durch die Föderalismusreform sind nun die Länder für die Regelung des Strafvollzugs zuständig. Diese Ausgangssituation macht die Formulierung einheitlicher Mindeststandards für den Jugendstrafvollzug um so notwendiger. Die Häftlingsmorde von Siegburg und – drei Jahre vorher – Ichterhausen machen eindringlich die Wichtigkeit humaner Strafvollzugstandards deutlich.

(...)

2 | Vollzugsziel ist die Resozialisierung (Wiedereingliederung, Integration)
Der Jugendstrafvollzug ist an dem Ziel auszurichten, den Gefangenen zu befähigen, ein Leben in Freiheit ohne erneute Straffälligkeit zu führen. Dadurch dient der Vollzug zugleich der Sicherheit der Allgemeinheit (so hat es auch ausdrücklich das Bundesverfassungsgericht festgehalten). Sicherheit wird letztlich durch Rückfallverhinderung erreicht, die Rückfallverhinderung aber wird nicht dadurch optimiert, dass im Zweifel der Geschlossenheit und Restriktion Vorrang eingeräumt wird. Deshalb ist in der Gesetzesfassung darauf zu achten, dass das Resozialisierungsziel nicht durch andere Vollzugsziele oder -aufträge konterkariert wird, die den Anschein von Gleichrangigkeit erwecken.

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Rreinhard
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Anmeldungsdatum: 22.03.2007
Beiträge: 910
Wohnort: Oberbayern

Beitrag(#902108) Verfasst am: 06.01.2008, 00:28    Titel: Antworten mit Zitat

Tante Käthe,
"es gehe einem Richter nur um die Psyche des Täters", das hat der Gutste nicht gesagt.

Vielmehr:
...dass für die Gewaltmisere bei Migranten auch „Allesversteher und -verzeiher“ unter den Richtern mitverantwortlich seien. Diesen gehe es nur um die Psyche der Täter, die Psyche der Opfer sei „etlichen Richtern scheißegal“.
Also: Unter den Richtern sind AUCH Allesversteher dabei.
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Tante Käthe
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Beiträge: 79
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Beitrag(#902123) Verfasst am: 06.01.2008, 00:43    Titel: Antworten mit Zitat

@Rreinhard

Sei's drum.
Der Psyche des Opfers wird man ohnehin nicht mittels Richterspruch im Strafprozess gerecht werden können. Ob's den "Allesverstehern" scheißegal ist, darf allerdings bezweifelt werden. Das sind Vorurteile. Die helfen keinem weiter.
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Rreinhard
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Beiträge: 910
Wohnort: Oberbayern

Beitrag(#902127) Verfasst am: 06.01.2008, 00:49    Titel: Antworten mit Zitat

Kival hat folgendes geschrieben:
http://www.dvjj.de/artikel.php?artikel=842

Zitat:
Das BVerfG hat dem Gesetzgeber mit seinem Urteil vom 31. Mai 2006 aufgegeben, bis Ende 2007 den Vollzug der Jugendstrafe auf gesetzliche Grundlage zu stellen. Durch die Föderalismusreform sind nun die Länder für die Regelung des Strafvollzugs zuständig. Diese Ausgangssituation macht die Formulierung einheitlicher Mindeststandards für den Jugendstrafvollzug um so notwendiger. Die Häftlingsmorde von Siegburg und – drei Jahre vorher – Ichterhausen machen eindringlich die Wichtigkeit humaner Strafvollzugstandards deutlich.

(...)

2 | Vollzugsziel ist die Resozialisierung (Wiedereingliederung, Integration)
Der Jugendstrafvollzug ist an dem Ziel auszurichten, den Gefangenen zu befähigen, ein Leben in Freiheit ohne erneute Straffälligkeit zu führen. Dadurch dient der Vollzug zugleich der Sicherheit der Allgemeinheit (so hat es auch ausdrücklich das Bundesverfassungsgericht festgehalten). Sicherheit wird letztlich durch Rückfallverhinderung erreicht, die Rückfallverhinderung aber wird nicht dadurch optimiert, dass im Zweifel der Geschlossenheit und Restriktion Vorrang eingeräumt wird. Deshalb ist in der Gesetzesfassung darauf zu achten, dass das Resozialisierungsziel nicht durch andere Vollzugsziele oder -aufträge konterkariert wird, die den Anschein von Gleichrangigkeit erwecken.


Kival, dein Zitat stammt aus einem Forderungskatalog, aber nicht aus einem Gesetz.
Wie der Vollzug der Jugendstrafe nun heute de jure aussieht, ist mir nicht bekannt. Muß darüber morgen mit meiner Freundin plaudern, die ist Juristin und im Strafvollzug ehrenamtlich engagiert.

Außerdem, wenn der 18-jährige Täter nach Erwachsenenstrafrecht und nicht nach Jugendstrafrecht verurteilt wird, dann greift der Jugendstrafvollzug eh nicht. Darauf wollte Körting auch hinaus, nämlich die jugendlichen Täter öfter nach Erwachsenenstrafrecht zu verurteilen.
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Kival
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Beitrag(#902132) Verfasst am: 06.01.2008, 00:58    Titel: Antworten mit Zitat

Es gibt noch kein Jugendstrafvollzugsgesetz. Es gibt aber z. B. ein neues Strafvollzugsgesetz aus Hamburg, dass so ziemlich alles vom BVerfG-Urteil missachtet.

EDIT: Außer in Bremen. In Hessen wurde eins verabschiedet, ist aber noch nicht in Kraft.
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Kival
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Anmeldungsdatum: 14.11.2006
Beiträge: 24071

Beitrag(#902137) Verfasst am: 06.01.2008, 01:07    Titel: Antworten mit Zitat

Rreinhard hat folgendes geschrieben:
Außerdem, wenn der 18-jährige Täter nach Erwachsenenstrafrecht und nicht nach Jugendstrafrecht verurteilt wird, dann greift der Jugendstrafvollzug eh nicht. Darauf wollte Körting auch hinaus, nämlich die jugendlichen Täter öfter nach Erwachsenenstrafrecht zu verurteilen.


Das ist natürlich einfach Blödsinn, dass das eine Ursache für Jugendkriminalität wäre, wenn er sie eh nicht mehr zu Jugendlichen rechnet.

Es gibt übrigens in Baden-Würtemberg noch das Konzept des freien Vollzugs, dort wurde ebenfalls auf das Urteil bereits reagiert.
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Rreinhard
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Beitrag(#902237) Verfasst am: 06.01.2008, 09:51    Titel: Antworten mit Zitat

Heute Abend Anne Will in der ARD mit "Drillen, einsperren, abschieben:
mit Härte gegen Jugendgewalt"

Morgen bei N24 ist bei "Was erlauben Strunz" das Thema Jugendgewalt, mit u.a. Innenminister Jörg Schönbohm.

Und ich vermute, Maybritt Illner wird am Donnerstag im ZDF mit dem gleichen Thema weitermachen.

Talkshow-Gäste sind die üblichen altbekannten Verdächtigen. Von den ganzen Polittalkshows halte ich eh nicht viel. Die haben wenig mit ernsthaften Diskussionen oder Debatten zu tun. Mehr als markige Parolen wird dabei nicht rumkommen. Man kann ein Thema auch zerreden.

Besser, die Verantwortlichen arbeiten eine Lösung abseits des Medienrummels, unaufgeregt und in Ruhe am runden Tisch aus.
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Rreinhard
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Anmeldungsdatum: 22.03.2007
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Beitrag(#902239) Verfasst am: 06.01.2008, 10:03    Titel: Antworten mit Zitat

Nachtrag: Und der Spiegel ist mit dabei. Am Montag mit dem Aufmacher:
"Die Migration der Gewalt
Junge Männer: Die gefährlichste Spezies der Welt"
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astarte
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Anmeldungsdatum: 13.11.2006
Beiträge: 46545

Beitrag(#902240) Verfasst am: 06.01.2008, 10:22    Titel: Antworten mit Zitat

Rreinhard hat folgendes geschrieben:
Nachtrag: Und der Spiegel ist mit dabei. Am Montag mit dem Aufmacher:
"Die Migration der Gewalt
Junge Männer: Die gefährlichste Spezies der Welt"


Wird das Titelblatt wohl einen schwarzen Hintergrund haben? http://www.youtube.com/watch?v=sET9EmMbGSI
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Rreinhard
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Anmeldungsdatum: 22.03.2007
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Beitrag(#902242) Verfasst am: 06.01.2008, 10:27    Titel: Antworten mit Zitat

Astarte, nö, das Heft schaut so aus:


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Jolesch
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Beitrag(#902245) Verfasst am: 06.01.2008, 10:43    Titel: Antworten mit Zitat

Rreinhard hat folgendes geschrieben:
Junge Männer: Die gefährlichste Spezies der Welt"


Da fällt mir nur Georg Schramms geniale Abhandlung ein, wie die Anzahl der Söhne in einem Land über Krieg und Frieden entscheiden...

Rreinhard hat folgendes geschrieben:
Astarte, nö, das Heft schaut so aus:



endlich wieder mal ein tolles Spiegel-Titelbild
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Storm by Tim Minchin
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Rreinhard
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Anmeldungsdatum: 22.03.2007
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Beitrag(#902250) Verfasst am: 06.01.2008, 10:50    Titel: Antworten mit Zitat

Hmm... das Gemälde könnte Kain und Abel darstellen... und wer war der Maler?
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Jolesch
Freund des kleineren Übels



Anmeldungsdatum: 11.07.2004
Beiträge: 7390
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Beitrag(#902252) Verfasst am: 06.01.2008, 10:52    Titel: Antworten mit Zitat

Rreinhard hat folgendes geschrieben:
Hmm... das Gemälde könnte Kain und Abel darstellen... und wer war der Maler?


das müsste Bartolomeo Manfredi sein...toller Bildausschnitt
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Zumsel
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Beiträge: 4667

Beitrag(#902272) Verfasst am: 06.01.2008, 11:34    Titel: Antworten mit Zitat

Rreinhard hat folgendes geschrieben:
Nachtrag: Und der Spiegel ist mit dabei.


Was ja nun wahrlich keine Überraschung ist.
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Raphael
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Anmeldungsdatum: 01.02.2004
Beiträge: 8362

Beitrag(#902300) Verfasst am: 06.01.2008, 13:06    Titel: Antworten mit Zitat

Da Herr Reusch sich im Fernsehen auf Verbot von "ganz oben" nicht äußern darf, sollte wer Zeit und Lust hat seinen Vortrag vom Dezember lesen. Hier ist er in voller Länge einzusehen und auch als PDF-Datei ausdruckbar. Da einige hier auf PI allergisch reagieren, sei angemerkt, dass der Link nicht zu einem PI-Text führt, sondern zum unveränderten Originalvortrag von Herrn Reusch.

www.pi-news.net/2008/01/roman-reusch-migration-und-kriminalitaet/#more-6198
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Kival
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Anmeldungsdatum: 14.11.2006
Beiträge: 24071

Beitrag(#902302) Verfasst am: 06.01.2008, 13:12    Titel: Antworten mit Zitat

Rreinhard hat folgendes geschrieben:
Besser, die Verantwortlichen arbeiten eine Lösung abseits des Medienrummels, unaufgeregt und in Ruhe am runden Tisch aus.


Am besten wäre es, wenn so etwas überhaupt einmal wieder im Parlament stattfinden würde, also sich das Gremium darum kümmert, dass dafür da ist und es nicht dem reinen Abnicken dient.
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Sokrateer
souverän



Anmeldungsdatum: 05.09.2003
Beiträge: 11649
Wohnort: Wien

Beitrag(#902311) Verfasst am: 06.01.2008, 13:21    Titel: Antworten mit Zitat

Rreinhard hat folgendes geschrieben:
Talkshow-Gäste sind die üblichen altbekannten Verdächtigen. Von den ganzen Polittalkshows halte ich eh nicht viel. Die haben wenig mit ernsthaften Diskussionen oder Debatten zu tun.

Das ist übrigens ein Grund dafür, dass ich an deutschen Shows lediglich manchmal Maischberger sehe. Die hat nämlich eine breitere Fächerung bei den Gästen, z.t. einfache Leute aus der Praxis, Außenseiter und weniger paritätisch ausgewählte, Textbausteine abspulende Berufspolitiker aus allen Parteien.

Das aktuelle Thema hatte die schon vor fast einem Jahr und da kamen genau die Forderungen zur Sprache, die die anderen Talkshows erst neulich entdeckt haben:
Bei Maischberger: Saat der Gewalt: Wer schützt uns vor der Jugend?

Leider drehen sich die meisten Sendungen von Maischberger um eine Handvoll von Themen: Die Frage nach dem Altern/Pensionen/Sterbehilfe, Kinderlosigkeit/Demographie/Beruf+Familie und ob Frauen eine starke Hand brauchen (Rückkehr des Patriarchats usw.)
Rückschlüsse auf die Persönlichkeit des/der Sendungsverantwortlichen im Hintergrund der Sendung drängen sich da auf.... Lachen
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sigi
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Anmeldungsdatum: 16.01.2005
Beiträge: 975

Beitrag(#902321) Verfasst am: 06.01.2008, 13:32    Titel: Antworten mit Zitat

Roman Reusch:

"Es führt schließlich kein Weg an der Erkenntnis vorbei, dass die entstandenen kriminalitätsfördernden Verhältnisse auch mit der schieren Zahl von Ausländern bzw. Migranten in den hochbelasteten Quartieren zu tun haben sowie mit der „Qualität“ derselben, insbesondere ihrer sozialen Herkunft, ihrer Integrationsfähigkeit und –willigkeit etc. Hieraus folgt zwingend auch die Lösung, nämlich Reduzierung der Zahl der nicht integrierbaren Ausländer auf ein verkraftbares Maß."

Coole Sache, das... Coole Sache, das... Coole Sache, das...
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