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Querdenker
registrierter User
Anmeldungsdatum: 27.05.2005
Beiträge: 1830
Wohnort: NRW
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 (#910210) Verfasst am: 16.01.2008, 01:28 Titel: Es wird immer bizarrer |
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| Zitat: | Foltern ist Teil der Arbeit..
..und Guantanamo-Häftlinge sind keine "Personen" - ein amerikanischer Richterspruch am Ende der Ära Bush
...
Mit Verweis auf das "Alien Tort Statute" hatten die Kläger versucht, Ansprüche wegen Misshandlungen und Folter geltend zu machen. Die Richter wiesen dies ab – nicht weil geleugnet wurde, dass Misshandlungen stattfanden. Die Begründung der Richter leugnet noch nicht einmal entsprechende Weisungen des ehemaligen Verteidigungsministers Rumsfeld, sie erklärt sie stattdessen zum Normalfall, mit dem gerechnet werden muss. Die angeklagten Regierungsmitglieder Myers und Rumsfeld sind laut Richterspruch immun gegen dergleichen Vorwürfe, weil Folter irgendwie zu den Pflichten der Amtsinhaber gehört und eine vorhersehbare Konsequenz der militärischen Gefangenschaft ist:
...
Außerdem waren die Richter des Bundesberufungsgerichts der Überzeugung, dass die Angeklagten selbst wenn sie im Unrecht sind, Recht haben, da sie nicht wissen konnten, dass die Kläger überhaupt Rechte hatten: Selbst wenn Folter und "religiöser Missbrauch" illegal sind, sind die Angeklagten verfassungsrechtlich immun, da sie aus hinreichenden Gründen nicht wissen konnten, dass die Gefangenen in Guantanamo durch die Verfassung eingeräumte Rechte haben. |
Quelle: http://www.heise.de/tp/r4/artikel/27/27061/1.html
...da fehlen mir die Worte!
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narziss
auf Wunsch deaktiviert
Anmeldungsdatum: 16.07.2003
Beiträge: 21939
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| (#910215) Verfasst am: 16.01.2008, 01:33 Titel: |
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| Es gibt doch den Satz: "Unwissenheit schützt vor Strafe nicht."
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Stefan
auf eigenen Wunsch deaktiviert
Anmeldungsdatum: 03.08.2004
Beiträge: 6217
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| (#910221) Verfasst am: 16.01.2008, 01:44 Titel: Re: Es wird immer bizarer |
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| Querdenker hat folgendes geschrieben: |
...da fehlen mir die Worte! |
So? Wenn Guantanamo für die Verantwortlichen irgendwelche Konsequenzen hätte, ja, dann hätten mir die Worte auch gefehlt. Aber so... 
Rechtsbeugung ist alltäglich, überall, war doch zu erwarten das die Mitglieder der Bush-Administration Narrenfreiheit haben. Wer will denen den an den Karren pissen?
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Argáiþ
dauerhaft gesperrt
Anmeldungsdatum: 27.01.2007
Beiträge: 12486
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| (#910223) Verfasst am: 16.01.2008, 01:46 Titel: |
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| wundert mich nicht. "militärische Gefangenschaft" sagt doch alles... sie betrachten den ganzen Scheiss ja als "Krieg gegen Terror" und Guantanamo als eine Maßnahme im Krigeszustand, da kräht doch da drüben kein Hahn danach, was die sich als Begründung aus den Fingern saugen.
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Critic
oberflächlich
Anmeldungsdatum: 22.07.2003
Beiträge: 16358
Wohnort: Arena of Air
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| (#910240) Verfasst am: 16.01.2008, 02:00 Titel: |
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| Semnon hat folgendes geschrieben: | | wundert mich nicht. "militärische Gefangenschaft" sagt doch alles... sie betrachten den ganzen Scheiss ja als "Krieg gegen Terror" und Guantanamo als eine Maßnahme im Krigeszustand, da kräht doch da drüben kein Hahn danach, was die sich als Begründung aus den Fingern saugen. |
Das ist anscheinend ja gleichzeitig ein Krieg, dessen Beteiligte allerdings keine Kriegsgefangenen sind...
(Jedenfalls sollte es eigentlich selbstverständlich sein, erst einmal alle Menschen gleich zu behandeln. Und es ist zum Beispiel auch eine absonderliche Rechtsauffassung, daß Menschen, die sich - aus welchem Grund auch immer - auf dem Gebiet der USA befinden, unterschiedliche Rechte haben sollten, weil sie Bürger anderer Länder sind. Ein USAner darf ja schließlich auch nicht auf einen deutschen Touristen schießen, der in New York über die Straße geht. Oder gibt es doch gleich (keine) Rechte für alle  ? Es mußte also erst ein Szenario geschaffen worden sein, das eine "besondere Behandlung" zu rechtfertigen schien.)
_________________
"Die Pentagon-Gang wird in der Liste der Terrorgruppen geführt"
Dann bin ich halt bekloppt. 
"Wahrheit läßt sich nicht zeigen, nur erfinden." (Max Frisch)
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Valen MacLeod
Antitheist
Anmeldungsdatum: 11.12.2004
Beiträge: 6172
Wohnort: Jenseits von Eden
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| (#911053) Verfasst am: 16.01.2008, 23:56 Titel: |
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Die USA sind keine Demokratie mehr seit Bush im Amt ist. Und wir bald auch nicht mehr.
Und schuld daran seid IHR!
_________________
V.i.S.d.P.:Laird Valen MacLeod (Pseudonym!)
"... Wenn das hier das Haus Gottes ist, Junge, warum blühen hier dann keine Blumen, warum strömt dann hier kein Wasser und warum scheint dann hier die Sonne nicht, Bürschchen?!" <i>Herman van Veen</i>
Das Schlimme an meinen Katastrophenszenarien ist... dass ich damit über kurz oder lang noch immer Recht behielt.
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narziss
auf Wunsch deaktiviert
Anmeldungsdatum: 16.07.2003
Beiträge: 21939
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| (#911071) Verfasst am: 17.01.2008, 00:06 Titel: |
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| Valen MacLeod hat folgendes geschrieben: | Die USA sind keine Demokratie mehr seit Bush im Amt ist. Und wir bald auch nicht mehr.
Und schuld daran seid IHR! |
Bush wird im nächsten Februar also nicht aus dem Weißen Haus abziehen?
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Valen MacLeod
Antitheist
Anmeldungsdatum: 11.12.2004
Beiträge: 6172
Wohnort: Jenseits von Eden
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| (#911074) Verfasst am: 17.01.2008, 00:09 Titel: |
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| narziss hat folgendes geschrieben: | | Valen MacLeod hat folgendes geschrieben: | Die USA sind keine Demokratie mehr seit Bush im Amt ist. Und wir bald auch nicht mehr.
Und schuld daran seid IHR! |
Bush wird im nächsten Februar also nicht aus dem Weißen Haus abziehen? |
Mal sehen, wen die Kreationisten sich dann da reinbetrügen...
_________________
V.i.S.d.P.:Laird Valen MacLeod (Pseudonym!)
"... Wenn das hier das Haus Gottes ist, Junge, warum blühen hier dann keine Blumen, warum strömt dann hier kein Wasser und warum scheint dann hier die Sonne nicht, Bürschchen?!" <i>Herman van Veen</i>
Das Schlimme an meinen Katastrophenszenarien ist... dass ich damit über kurz oder lang noch immer Recht behielt.
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Peter H.
dauerhaft gesperrt
Anmeldungsdatum: 24.06.2007
Beiträge: 9751
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| (#911230) Verfasst am: 17.01.2008, 02:31 Titel: |
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| Valen MacLeod hat folgendes geschrieben: |
Und schuld daran seid IHR! |
Das sollte aufgegriffen werden!
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AXO
nach unbekannt auf unbestimmte Zeit verzogen
Anmeldungsdatum: 05.02.2007
Beiträge: 10129
Wohnort: Thüringen
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pariparo
Bright & HyperAtheist
Anmeldungsdatum: 22.06.2007
Beiträge: 2378
Wohnort: Berlin
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| (#911617) Verfasst am: 17.01.2008, 16:38 Titel: |
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 okay, ich zieh's mir an 
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Glaubst du noch oder denkst du schon?
Ich bin selbst gegenüber allen bekannten Religionen Dissident, und ich hoffe, dass jede Art religiöser Gläubigkeit ausstirbt. (B.Russell)
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AXO
nach unbekannt auf unbestimmte Zeit verzogen
Anmeldungsdatum: 05.02.2007
Beiträge: 10129
Wohnort: Thüringen
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Valen MacLeod
Antitheist
Anmeldungsdatum: 11.12.2004
Beiträge: 6172
Wohnort: Jenseits von Eden
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| (#911713) Verfasst am: 17.01.2008, 18:17 Titel: |
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| pariparo hat folgendes geschrieben: | | okay, ich zieh's mir an |
"... until proven innocent!"
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V.i.S.d.P.:Laird Valen MacLeod (Pseudonym!)
"... Wenn das hier das Haus Gottes ist, Junge, warum blühen hier dann keine Blumen, warum strömt dann hier kein Wasser und warum scheint dann hier die Sonne nicht, Bürschchen?!" <i>Herman van Veen</i>
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AXO
nach unbekannt auf unbestimmte Zeit verzogen
Anmeldungsdatum: 05.02.2007
Beiträge: 10129
Wohnort: Thüringen
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