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Skeptiker "I can't breathe!"
Anmeldungsdatum: 14.01.2005 Beiträge: 16834
Wohnort: 129 Goosebumpsville
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(#940271) Verfasst am: 23.02.2008, 15:49 Titel: Ost- und Westlinke als Sand im Imperialistischen Getriebe |
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DeHerg hat folgendes geschrieben: | Skeptiker hat folgendes geschrieben: | Ohne die "Wiedervereinigung" auf Grundlage des deutschen Weststaates gäbe es diese Chance nicht und die reaktionären Gegenreformen plus Kriegshetze plus Umweltzerstörung usw. wären schon viel weiter gediehen. |
was sind denn die Hinweise aufgrund derer du diese Schlussfolgerung ziehst/Prognose tätigst? |
Ich möchte meine Aussage zunächst mal präzisieren. Es hieß ja, dass der ganze Reformabbau in der BRD erst dadurch erleichtert wurde, dass es den "Ostblock" und insbesondere die DDR nicht mehr gab.
Das nehme ich auch an, obwohl man nicht glauben sollte, dass die Antireformen, die Kriegspolitik und andere Schweinereien, welche man auch als Rückkehr zur Adenauer-Ära bezeichnen könnte, allein durch die Existenz der DDR und der Sowjetunion auf Dauer hätte verhindert werden können.
Dennoch war der Zusammenbruch des Ostens eine günstige Gelegenheit für das Kapital (- hallo Semnon! -), die bereits Anfang der 80er Jahre mit Kohl eingeleitete "geistige Wende" zu beschleunigen. Gleich 1990, direkt nach dem Fall der Mauer, flogen deutsche Bomberpiloten über Belgrad.
Es folgte ein sozialer Kahlschlag, der in dem Tempo seinesgleichen sucht und mit dem ebenfalls eine Angleichung an die Politik des imperialistischen Konkurrenten USA vollzogen werden sollte.
Das aber setzte voraus, dass die damalige PDS wenigstens noch auf den deutschen Osten begrenzt und gleichzeitig politisch und propagandistisch in Schach gehalten werden konnte.
Was ich sagen will ist, dass, nachdem dieses so nicht mehr gelingt, auch der Krieg des Kapitals nach außen (gegen "3.-Welt"-Länder) wie nach innen (gegen die Lohnabhängigen, gegen Protestbewegungen) zunehmend unter Legitimationsdruck und Erklärungsnot geraten ist.
Plötzlich hört man wieder "linke" Töne von SPD bis CDU:
Oskar Lafontaine, Vorsitzender der Fraktion DIE LINKE hat folgendes geschrieben: | DIE LINKE wirkt. Die gelungene Gründung der Linken ist allein ein Erfolg, berücksichtigt man die unterschiedlichen Kulturen in Ost- und Westdeutschland. Erst seitdem DIE LINKE angetreten ist, bestimmen wieder soziale Themen die deutsche Politik. Die Einführung eines allgemeinen gesetzlichen Mindestlohns, die Abschaffung von Hartz IV, die Diskussion um die Verlängerung des Arbeitslosengelds I, die Rente mit 67, maßlose Managergehälter usw. Ohne eine konsequente linke Opposition stünde weiterhin der radikale Sozialabbau, wie er unter Schröder eingeläutet wurde, auf der Tagesordnung.
Außenpolitisch ist DIE LINKE die einzige politische Kraft im Deutschen Bundestag, die sich gegen die verhängnisvolle Militarisierung der deutschen Außenpolitik wehrt. DIE LINKE verurteilt die von CDU/CSU, SPD, FDP und Grünen befürworteten Militäreinsätze deutscher Soldaten im Ausland im Geiste Willy Brandts, der in seiner Friedensnobelpreisrede den Krieg als „ultima irratio“ bezeichnet hat.
DIE LINKE hat auch der ökologischen Frage neues Leben eingehaucht. Wer wie die Grünen meint, die drängenden Umweltfragen dem freien Markt überantworten zu können – „grüne Marktwirtschaft“ –, irrt. DIE LINKE sieht auch hier die Politik in der Verantwortung und macht sich für eine Verbindung der ökologischen mit der sozialen Frage stark. Wir treten beispielsweise für eine Rekommunalisierung der Energieversorgung ein. Die Energiepreise würden wieder sinken und die Anwendung regenerativer Energien würde erleichtert.
17.12.2007
http://www.linksfraktion.de/interview_der_woche.php?artikel=1556941984
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Eine zu diesem Thema passende Rede hat Ulrich Maurer am 21.02. für die Linke im Bundestag gehalten:
Ulrich Maurer (Die Linke) hat folgendes geschrieben: | Was lernen wir aus den unterirdischen Reden des Kollegen Niebel und des Kollegen Koschyk? Wir lernen daraus: Es sind Wahlen in Hamburg, nicht wahr, Herr Kollege Niebel? Das lerne ich aus Ihrer Rede. Das ist auch der einzige Grund, warum Sie diese Aktuelle Stunde beantragt haben. Es geht nicht um seriöse Fragen, sondern vor der Wahl soll noch ein bißchen Dreck geschleudert werden. Deswegen machen Sie das hier. Ich sage Ihnen eines: Sie unterschätzen die Wählerinnen und Wähler grandios. Ich lerne aus Ihrer Rede: Der FDP geht es im Hinblick auf die Wahlen in Hamburg offensichtlich dreckig. (Lachen bei der FDP – Dirk Niebel [FDP]: Sagen Sie mal etwas zur Stasi! – Dr. Stephan Eisel [CDU/ CSU]: Sagen Sie mal etwas zur DKP!) Das ist so.
Auch der CDU/CSU geht es nicht gut. Jetzt dürfen Sie hier noch ein bißchen Klamauk machen, und am Montag werden Sie sich zum Katerfrühstück versammeln. (Detlef Parr [FDP]: Gehen Sie doch mal auf die Thematik ein!) – Ihretwegen gehe ich ganz bestimmt nicht auf die Thematik ein – ruhig –, sondern deswegen, weil es in diesem Land Menschen gibt, die Fragen an uns gestellt haben. Diese beantworte ich heute so, wie ich und übrigens auch der Kollege Ramelow sie immer beantwortet haben. (Christian Carstensen [SPD]: Und die anderen?) Die Frage lautet: Wie haltet ihr es mit der Stasi und der Mauer? Unsere Antwort heißt: Wer die Stasi und die Mauer gut findet, hat in unseren Parlamentsfraktionen nichts verloren. Wer sich so äußert, dem wird das Gleiche passieren, was die Fraktion unserer Partei in Niedersachsen gemacht hat: Sie hat Frau Wegner (Dirk Niebel [FDP]: Sie sitzt aber im Parlament über eure Liste!) durch einstimmigen Beschluß aus der Fraktion ausgeschlossen. Alles andere, was Sie hier probieren, ist aus der Mottenkiste.
Herr Niebel, passen Sie auf: Dieses Haus ist ein ziemliches großes Glashaus. (Dirk Niebel [FDP]: Das ist wohl wahr!) Wer sich wie Sie eine Blockpartei mitsamt dem Vermögen einverleibt hat, dem rate ich zu äußerster Zurückhaltung. (Dirk Niebel [FDP]: Haben Sie sich schon einmal Stasi-überprüfen lassen?) Auch Sie von der CDU/CSU haben sie sich einverleibt. Sie haben mit Herrn Junghanns jemanden zum stellvertretenden Ministerpräsidenten und Minister gemacht, der noch im Sommer 1989 die Mauer als einen antifaschistischen Schutzwall bezeichnet hat. Ihn haben sie zum Minister und stellvertretenden Ministerpräsidenten gemacht. Da sind Sie alle ganz großartig.
Wenn ich hier im Parlament die Frage stellen würde – passen Sie mit Biographien auf! –, wer schon alles, bevor er zu hohen Staatsämtern gekommen ist, in irgendwelchen kommunistischen Bünden war, dann würde ich bei dieser Suche außerordentlich erfolgreich sein. Eines sage ich Ihnen in aller Deutlichkeit: Wir setzen uns radikal und grundlegend mit den Verbrechen des Stalinismus auseinander. Ja, das tun wir. (Christian Carstensen [SPD]: Das hat nur noch keiner gemerkt!)
Herr Niebel, ich lasse Ihnen den Versuch, geschichtliche Tatsachen zu leugnen, nicht durchgehen – Sie brauchen so eine grobe Antwort –: In den KZ der Nazis waren Sozialdemokraten und viele Kommunisten. (Dirk Niebel [FDP]: Und auch Liberale!) Auch Liberale saßen im KZ. Nach 1945 waren es aber die Liberalen, Herr Niebel, und die CDU/CSU, die ehemaligen hochrangigen Nazis und Mitläufern zu höchsten Staatsämtern verholfen haben. Auch das gehört zur geschichtlichen Wahrheit. Die einen saßen im KZ, und die anderen sind zu hochrangigen Staatsämtern gekommen. Deswegen empfehle ich Ihnen sehr viel Zurückhaltung. Wenn Sie wollen, können wir eine große Geschichtsdebatte führen. (Hartmut Koschyk [CDU/CSU]: Und wie viele Nazis sind in der DDR in Führungspositionen gelangt?) Ich komme zum Schluß.
Sie können mit Dreck schleudern, soviel Sie wollen – unsere Partei wird gewählt, weil der von Ihnen geförderte finanzmarktgetriebene Kapitalismus den Menschen sein finsterstes Gesicht zeigt. (Dirk Niebel [FDP]: SED-Vermögen! – Zurufe von der CDU/CSU: Zur Sache! DKP!) Deswegen werden wir gewählt. Das ist auch die richtige Antwort. Herr Niebel, wenn Sie uns loswerden wollen, sollten Sie die Gesetze zurücknehmen, die nach Dr. Hartz benannt worden sind (Dirk Niebel [FDP]: Der ist aber SPD! Das ist doch Ihre alte Partei!) – Sie waren doch auch dafür –, dann empfehle ich Ihnen, die Sklavenarbeit zu beenden, die unter dem Deckmantel von Zeitarbeitsfirmen stattfindet; dann empfehle ich Ihnen, die Beteiligung an weltweiten Kriegen einzustellen. Damit würden Sie uns in Schwierigkeiten bringen. Mit Verunglimpfungen bringen Sie uns nicht in Schwierigkeiten. Nach der Wahl in Hamburg sprechen wir uns wieder.
http://www.jungewelt.de/2008/02-23/050.php
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Eine sehr amüsante Rede, wie ich finde.
Und nein, eine solche populäre Linke hätte die alte BRD aus sich heraus niemals so schnell hervor gebracht.
Skeptiker
_________________ °
K.I.Z - Frieden
Das ist Postmoderne Ideologie! Psychologe und Philosoph analysieren RASSISMUS-Video
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DeHerg nun schon länger Ranglos
Anmeldungsdatum: 28.04.2007 Beiträge: 6525
Wohnort: Rostock
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(#940286) Verfasst am: 23.02.2008, 16:35 Titel: Re: Ost- und Westlinke als Sand im Imperialistischen Getriebe |
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Skeptiker hat folgendes geschrieben: | DeHerg hat folgendes geschrieben: | Skeptiker hat folgendes geschrieben: | Ohne die "Wiedervereinigung" auf Grundlage des deutschen Weststaates gäbe es diese Chance nicht und die reaktionären Gegenreformen plus Kriegshetze plus Umweltzerstörung usw. wären schon viel weiter gediehen. |
was sind denn die Hinweise aufgrund derer du diese Schlussfolgerung ziehst/Prognose tätigst? |
Ich möchte meine Aussage zunächst mal präzisieren. Es hieß ja, dass der ganze Reformabbau in der BRD erst dadurch erleichtert wurde, dass es den "Ostblock" und insbesondere die DDR nicht mehr gab. |
präzisieren?das klingt doch eher wie das gegenteil von dem was du vorher gesagt hast.
Zitat: |
Das nehme ich auch an, obwohl man nicht glauben sollte, dass die Antireformen, die Kriegspolitik und andere Schweinereien, welche man auch als Rückkehr zur Adenauer-Ära bezeichnen könnte, allein durch die Existenz der DDR und der Sowjetunion auf Dauer hätte verhindert werden können.
Dennoch war der Zusammenbruch des Ostens eine günstige Gelegenheit für das Kapital (- hallo Semnon! -), die bereits Anfang der 80er Jahre mit Kohl eingeleitete "geistige Wende" zu beschleunigen. Gleich 1990, direkt nach dem Fall der Mauer, flogen deutsche Bomberpiloten über Belgrad.
Es folgte ein sozialer Kahlschlag, der in dem Tempo seinesgleichen sucht und mit dem ebenfalls eine Angleichung an die Politik des imperialistischen Konkurrenten USA vollzogen werden sollte.
Das aber setzte voraus, dass die damalige PDS wenigstens noch auf den deutschen Osten begrenzt und gleichzeitig politisch und propagandistisch in Schach gehalten werden konnte.
Was ich sagen will ist, dass, nachdem dieses so nicht mehr gelingt, auch der Krieg des Kapitals nach außen (gegen "3.-Welt"-Länder) wie nach innen (gegen die Lohnabhängigen, gegen Protestbewegungen) zunehmend unter Legitimationsdruck und Erklärungsnot geraten ist.
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Und nein, eine solche populäre Linke hätte die alte BRD aus sich heraus niemals so schnell hervor gebracht. | doch aber nur weil, wie du in deiner neuen These beschreibst, durch den Zusammenbruch des Ostblockes die "kapitalistischen" unpopulären Reformen schneller durchgebracht werden konnten(<>"und die reaktionären Gegenreformen plus Kriegshetze plus Umweltzerstörung usw. wären schon viel weiter gediehen").
Somit ist das vermeindliche linke erstarken lediglich eine frühere Reaktion auf eine frühere Aktion.
_________________ Haare spalten ist was für Grobmotoriker
"Leistung muss sich wieder lohnen"<--purer Sozialismus
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Uriziel Herpiderpi
Anmeldungsdatum: 22.12.2007 Beiträge: 1728
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(#940429) Verfasst am: 23.02.2008, 19:45 Titel: |
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Rasmus hat folgendes geschrieben: |
Wie viele der Toten an der Grenze USA/Mexiko sind denn US-Staatsbürger, wie viele werden bei dem Versuch erschossen, die USA zu verlassen und wie viele schmuggeln dabei keine Drogen? |
Ist das ernst gemeint? Wird man erschossen, wenn man die Grenze von USA nach Mexiko überqueren will?
Wieso? Wann?
Wenn man nicht bei einem posten mit Schranke nen Schein vorzeigen kann?
Wie war das nochmal mit freiem Land und so? Das ist ja schlimm(er) wie im Hochsicherheitsknast mit Schussgeilen Schützen in Überwachungstürmen...
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Skeptiker "I can't breathe!"
Anmeldungsdatum: 14.01.2005 Beiträge: 16834
Wohnort: 129 Goosebumpsville
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(#940500) Verfasst am: 23.02.2008, 22:35 Titel: Re: Ost- und Westlinke als Sand im Imperialistischen Getriebe |
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DeHerg hat folgendes geschrieben: | Skeptiker hat folgendes geschrieben: | DeHerg hat folgendes geschrieben: | Skeptiker hat folgendes geschrieben: | Ohne die "Wiedervereinigung" auf Grundlage des deutschen Weststaates gäbe es diese Chance nicht und die reaktionären Gegenreformen plus Kriegshetze plus Umweltzerstörung usw. wären schon viel weiter gediehen. |
was sind denn die Hinweise aufgrund derer du diese Schlussfolgerung ziehst/Prognose tätigst? |
Ich möchte meine Aussage zunächst mal präzisieren. Es hieß ja, dass der ganze Reformabbau in der BRD erst dadurch erleichtert wurde, dass es den "Ostblock" und insbesondere die DDR nicht mehr gab. |
präzisieren?das klingt doch eher wie das gegenteil von dem was du vorher gesagt hast.
Zitat: |
Das nehme ich auch an, obwohl man nicht glauben sollte, dass die Antireformen, die Kriegspolitik und andere Schweinereien, welche man auch als Rückkehr zur Adenauer-Ära bezeichnen könnte, allein durch die Existenz der DDR und der Sowjetunion auf Dauer hätte verhindert werden können.
Dennoch war der Zusammenbruch des Ostens eine günstige Gelegenheit für das Kapital (- hallo Semnon! -), die bereits Anfang der 80er Jahre mit Kohl eingeleitete "geistige Wende" zu beschleunigen. Gleich 1990, direkt nach dem Fall der Mauer, flogen deutsche Bomberpiloten über Belgrad.
Es folgte ein sozialer Kahlschlag, der in dem Tempo seinesgleichen sucht und mit dem ebenfalls eine Angleichung an die Politik des imperialistischen Konkurrenten USA vollzogen werden sollte.
Das aber setzte voraus, dass die damalige PDS wenigstens noch auf den deutschen Osten begrenzt und gleichzeitig politisch und propagandistisch in Schach gehalten werden konnte.
Was ich sagen will ist, dass, nachdem dieses so nicht mehr gelingt, auch der Krieg des Kapitals nach außen (gegen "3.-Welt"-Länder) wie nach innen (gegen die Lohnabhängigen, gegen Protestbewegungen) zunehmend unter Legitimationsdruck und Erklärungsnot geraten ist.
...
Und nein, eine solche populäre Linke hätte die alte BRD aus sich heraus niemals so schnell hervor gebracht. | doch aber nur weil, wie du in deiner neuen These beschreibst, durch den Zusammenbruch des Ostblockes die "kapitalistischen" unpopulären Reformen schneller durchgebracht werden konnten(<>"und die reaktionären Gegenreformen plus Kriegshetze plus Umweltzerstörung usw. wären schon viel weiter gediehen").
Somit ist das vermeindliche linke erstarken lediglich eine frühere Reaktion auf eine frühere Aktion. |
Das sind keine zwei sich widersprechende Thesen, sondern die Beschreibung zweier sich nicht widersprechender Vorgänge bzw. Phasen.
Da war zunächst der Zusammenbruch der DDR und die Desorganisierung der PDS sowie vieler Linker im Westen.
In dieser Phase setzte das herrschende BRD-Regime die genannten Gegenreformen durch.
Die zweite Phase ist die der abgeschlossenen Reorganisierung einer gesamtdeutschen (Reform-)Linken mit deren parlamentarischem Arm "Die Linke". Hierzu habe ich angemerkt, dass eine solche ohne das DDR-Erbe niemals so schnell zu stande gekommen wäre.
Und ohne dies würde sich die Sozial-, Innen- und Außenpolitik noch eine Spur schneller rückwärts bewegen, wie meine Zitate unterstreichen.
Allerdings wird der rein parlamentarische Widerstand einer Reformlinken nicht ausreichen, um den Zug der Reaktionäre nachhaltig zu stoppen. Nicht, dass sich da jemand Illusionen macht.
Und die Faschisierungsskala ist nach oben hin offen in diesem unseren Lande ...-
Skeptiker
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K.I.Z - Frieden
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Dominik ...
Anmeldungsdatum: 16.10.2004 Beiträge: 1341
Wohnort: Deutschland
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(#941051) Verfasst am: 25.02.2008, 00:20 Titel: |
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Wegner: Persönliche Erklärung an die Wählerinnen und Wähler meines WK
18.02.08
Schon nach der dpa-Meldung zur Panorama-Sendung am 14.2. wurde ich von Funktionären der Partei DIE LINKE. aufgefordert, bis zur Hamburg-Wahl absolutes Stillschweigen zu bewahren. Mit dem heutigen Ausschluss aus der Fraktion fühle ich mich nicht mehr an diese Absprache gebunden.
Daher möchte ich allen interessierten Menschen schildern, wie es aus meiner Sicht dazu kam
Noch während des Wahlkampfs trat der NDR an mich heran und bat darum, ein Interview mit mir aufzeichnen zu dürfen, ohne Nennung, dass es sich um einen Panorama-Beitrag handeln würde. Erst in einem folgenden Fax wurden mir die Bereiche genannt, um die es im Interview gehen solle, nämlich ?die Bedeutung der DKP in Deutschland? und meine ?Erfahrungen in der DKP?. Aus diesem Fax ging auch erstmals hervor, dass es sich um einen Beitrag zu ?Panorama? handeln solle.
In dem ca. einstündigen Interview ging es dann tatsächlich fast ausschließlich um den Themenkreis DDR. Es kam keine einzige Frage zur Landespolitik der Partei DIE LINKE. Nur zu den Unterschieden zwischen den Zielsetzungen von derPartei DIE LINKE. und der DKP wurde eine Frage gestellt. Übrigens wurde eine Autorisierung des Beitrags durch mich mit dem Hinweis auf ?die Pressefreiheit? abgelehnt. Da ich keinen Anlass sah, einem so angesehenem Magazin zu misstrauen, habe ich mich zu dem Interview bereit erklärt. Das bedaure ich jetzt natürlich zutiefst, musste ich doch eine sehr unseriöse Form bundesdeutschen Journalismus erleben.
Mit der bereits erwähnten dpa-Meldung wurde eine Behauptung in die Welt gesetzt, die weder durch die Sendung noch sonst wie bewiesen wurde. Es ging m.E. nur darum, Stimmung zu machen. Es wurde behauptet, ich sei für die Wiedereinführung der Stasi und der Mauer.
Wer die Sendung dann verfolgen konnte, hörte von mir nicht ein Mal das Wort ?Stasi?, oder dass ich sie wiederhaben will.In aller Deutlichkeit: ich will nicht die Stasi zurück! Ich bezog mich auf die Zukunft und das Recht eines jeden Staates, für seine Sicherheit zu sorgen. Panorama hat hier mit wenig Fakten und vielen Schnitten und Kommentaren einen völlig falschen Eindruck erweckt.
Nachträglich bedauere ich, dass ich das Interview nicht abgebrochen habe.
Ich habe mich verpflichtet gefühlt, Rede und Antwort zu stehen., ich wollte nicht den Eindruck machen, ich würde ?kneifen?.
Seit dem 14.02. wurde ich am Telefon terrorisiert, von hasserfüllten e-mails überschwemmt, von Fernsehteams belagert, meine Nachbarn wurden von der Presse befragt, (es wurde auch Bezahlung angeboten ), meine ehemalige Arbeitsstätte besucht und dort Beschäftigte nach mir befragt. Nachbarn wurden von der Kriminalpolizei angerufen und gebeten zwecks .Auskunfterteilung über mich zur Polizei zu kommen, was von ihnen empört abgelehnt wurde.
Heute nun hat mich die Fraktion DIE LINKE. im Nds. Landtag aus der Fraktion ausgeschlossen und mich aufgefordert, mein Mandat zurück zu geben. Das habe ich abgelehnt, weil ich mich den Wählerinnen und Wählern verpflichtet fühle, die mich als DKP-Mitglied auf der Liste DIE LINKE in den Landtag gewählt haben. Ich bin den Menschen verpflichtet, denen ich im Wahlkampf das Versprechen gegeben habe, mich für die Umsetzung des Landtagswahlprogramms der Partei DIE LINKE in Niedersachsen einzusetzen. Ich bin den Menschen verpflichtet, die für Niedersachsen eine andere Politik, eine Einheit aus sozialer, ökologischer und ökonomischer Nachhaltigkeit wollen.
Christel Wegner
_________________ "Die Kritik der Religion ist die Voraussetzung aller Kritik" Karl Marx (Ebd., MEW 1:378)
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