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Peter H.
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Anmeldungsdatum: 24.06.2007
Beiträge: 9751

Beitrag(#972574) Verfasst am: 05.04.2008, 12:26    Titel: Antworten mit Zitat

1. wird dem Fall d.P. ja entgegengesteuert
2. man muss die Profitraten über einen längeren Zeitraum beobachten. Wie sah es z.B. dsbzgl. in den 70-ern aus?!
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AXO
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Anmeldungsdatum: 05.02.2007
Beiträge: 10129
Wohnort: Thüringen

Beitrag(#972617) Verfasst am: 05.04.2008, 13:30    Titel: Antworten mit Zitat

Peter H. hat folgendes geschrieben:
1. wird dem Fall d.P. ja entgegengesteuert
2. man muss die Profitraten über einen längeren Zeitraum beobachten. Wie sah es z.B. dsbzgl. in den 70-ern aus?!


Sag Du's mir - ich bin stets bereit dazu zu lernen.
Aus der oberflächlichen Betrachtung heraus jedenfalls wird skuzessiv von immer weniger immer mehr verdient.
Durchaus möglich aber das ein früher breiter verteilter Profit im Gesamtvolumen auch höher war.
Prozentual zum Kostenaufwand aber wohl eher kaum. Aus meiner Sicht wurde früher wesentlich weniger
mit gewinnträchtiger heißer Luft gehandelt als heute.
Bezeichnend diesbezüglich z.B. das man mit nem Software-imperium von null zum reichsten Mann
der Welt aufsteigen konnte. Wo ja Software nix weiter ist als ein spottbillig beliebig oft zu vervielfältigendes
Produkt ist.
Das unterste Level dieser Entwicklung ist wohl die Tatsache das man inzwischen sogar einen FURZ
(den Inbegriff von heißer Luft) als Handyklingelton für Geld kaufen kann Mit den Augen rollen
Einfacher lässt sich nun wirklich kein Profit machen.
_________________
Augen auf dann kann nichts passieren
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Peter H.
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Anmeldungsdatum: 24.06.2007
Beiträge: 9751

Beitrag(#972657) Verfasst am: 05.04.2008, 14:52    Titel: Antworten mit Zitat

Die Finanzspekulationen sind noch mal ein Kapitel für sich, die hab ich auch nicht gemeint. Vielmehr geht`s um die industrielle Produktion, bzw. dem dortigen Kapital.
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Arena-Bey
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Anmeldungsdatum: 29.01.2008
Beiträge: 1460

Beitrag(#972666) Verfasst am: 05.04.2008, 14:59    Titel: klaro Antworten mit Zitat

na, da bin ich aber froh, dass der eherne Grundsatz einer Demokratie ist:

one man one vote.....

dann bleibt uns sicher vieles erspart zwinkern
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Peter H.
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Anmeldungsdatum: 24.06.2007
Beiträge: 9751

Beitrag(#972675) Verfasst am: 05.04.2008, 15:08    Titel: Antworten mit Zitat

http://www.kaernoel.at/cgi-bin/kaernoel/comax.pl?page=page.std;job=CENTER:articles.single_article;ID=1508
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Peter H.
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Anmeldungsdatum: 24.06.2007
Beiträge: 9751

Beitrag(#972679) Verfasst am: 05.04.2008, 15:12    Titel: Antworten mit Zitat

http://www.wsws.org/de/2000/apr2000/Korr-a04.shtml
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Peter H.
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Anmeldungsdatum: 24.06.2007
Beiträge: 9751

Beitrag(#972682) Verfasst am: 05.04.2008, 15:14    Titel: Antworten mit Zitat

http://209.85.129.104/search?q=cache:RfKhFhnG5wcJ:www.f27.parsimony.net/
forum66069/messages/9700.htm+tendenzieller+fall+der+profitrate&hl=de&ct=clnk&cd=3&gl=de

Link umgebrochen - kolja
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PataPata
Agnostiker und Pataphysiker



Anmeldungsdatum: 05.11.2007
Beiträge: 2977
Wohnort: Toscana

Beitrag(#972695) Verfasst am: 05.04.2008, 15:53    Titel: Antworten mit Zitat

@Peter
Es gibt jetzt eine Anleitung, um ellenlange Links, wie Du sie offenbar mit Vergnügen einsetzest, in eine Form zu bringen, dass sie nicht den ganzen Link versauen. Schau mal hier nach! Oder klick auf "Zitat" in meinem Beitrag und schau, wie ich es gemacht habe. Und ändere obige Links bitte!
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Zuletzt bearbeitet von PataPata am 06.04.2008, 00:20, insgesamt einmal bearbeitet
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durial
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Anmeldungsdatum: 16.12.2006
Beiträge: 1211

Beitrag(#972721) Verfasst am: 05.04.2008, 16:34    Titel: Antworten mit Zitat

Agnostiker hat folgendes geschrieben:

Menschen lernen von der Geschichte nie! Auch wenn sie noch so gebildet sind. Nach dem Mauerfall und 9/11 ist eben die USA-dominierte Welt in den Sicherheitsfimmel hineingefallen! Und argumentiert, das sei etwas gaaaanz anderes als zur Stasi-Zeit.


Ich bin aber ja auch ein Mensch und ich habe aus der Geschichte gelernt. Und wenn ich so Begriffe wie "Onlinedurchsuchung" höre, schrillen bei mir gleich die Alarmglocken.
Diesen - also den Gebildeten, dies nicht raffen - muss man dann doch wieder den Dummheitsvorwurf bringen.
Wer den Zusammenhang zwischen: Eine Minderheit wird zur überdimensionierten Bedrohung aufgeschaukelt und: Daraufhin werden die Freiheiten aller Bürger unverhältnismäßig beschnitten nicht rafft, muss ein bisschen blöd sein, mE.

Peter H. hat folgendes geschrieben:
Man muss von einem tendenziellen Fall der Profitrate ausgehen, daher dann das heftige Entgegensteuern, sei es der Sozialabbau, sei es die Beschneidung bürgerlicher Rechte. Wie sagte doch Frau Merkel ausnahmsweise zutreffend: "Eines hängt mit dem Anderen zusammen, Alles ist mit Allem verbunden." Genau.


Genau - damit können wir die Nazi-Zeit damit dann auch abhaken als das Unvermeidliche "Entgegensteuern". Mit den Augen rollen
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Peter H.
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Anmeldungsdatum: 24.06.2007
Beiträge: 9751

Beitrag(#972770) Verfasst am: 05.04.2008, 18:02    Titel: Antworten mit Zitat

@Agnostiker: o.k. beim nächsten Mal, geh ich dann so vor!
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PataPata
Agnostiker und Pataphysiker



Anmeldungsdatum: 05.11.2007
Beiträge: 2977
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Beitrag(#973082) Verfasst am: 06.04.2008, 00:35    Titel: Antworten mit Zitat

Peter H. hat folgendes geschrieben:
@Agnostiker: o.k. beim nächsten Mal, geh ich dann so vor!

Danke schön!
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PataPata
Agnostiker und Pataphysiker



Anmeldungsdatum: 05.11.2007
Beiträge: 2977
Wohnort: Toscana

Beitrag(#973087) Verfasst am: 06.04.2008, 00:44    Titel: Antworten mit Zitat

durial hat folgendes geschrieben:
Ich bin aber ja auch ein Mensch und ich habe aus der Geschichte gelernt. Und wenn ich so Begriffe wie "Onlinedurchsuchung" höre, schrillen bei mir gleich die Alarmglocken.
Diesen - also den Gebildeten, dies nicht raffen - muss man dann doch wieder den Dummheitsvorwurf bringen.
Wer den Zusammenhang zwischen: Eine Minderheit wird zur überdimensionierten Bedrohung aufgeschaukelt und: Daraufhin werden die Freiheiten aller Bürger unverhältnismäßig beschnitten nicht rafft, muss ein bisschen blöd sein, mE.

Ach, ich weiss nicht. Ich bin ja eigentlich Deiner Meinung, will daher nicht mit Dir streiten. Ich habe aber offenbar so meine Probleme, wenn man 70% der Menschheit pauschal als dumm bezeichnet. Ich denke, da spielen einfach noch andere Faktoren mit, wenn eine solche Mehrheit auf eine offensichtlich dumme Ansicht kommt. Wir müssten uns auch noch einigen, was dumm sein heisst. Bedeutet eine dumme Ansicht schon, dass der Mensch, der sie hat, dumm ist? Ich denke, dass ich manchmal auch Dummheiten von mir gebe, halte mich aber eigentlich an sich nicht für sehr dumm - was aber nichts heissen muss.
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AXO
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Anmeldungsdatum: 05.02.2007
Beiträge: 10129
Wohnort: Thüringen

Beitrag(#973176) Verfasst am: 06.04.2008, 08:47    Titel: Antworten mit Zitat

Agnostiker hat folgendes geschrieben:
Wir müssten uns auch noch einigen, was dumm sein heisst. Bedeutet eine dumme Ansicht schon, dass der Mensch, der sie hat, dumm ist? Ich denke, dass ich manchmal auch Dummheiten von mir gebe, halte mich aber eigentlich an sich nicht für sehr dumm - was aber nichts heissen muss.

Ich denke auch das die Masse als dumm zu bezeichnen zu oberflächlich ist.
M.E. entsprechen die meißten Deiner Selbsteinschätzung und machen alles andere
als einen dummen Eindruck sofern man individuell mit ihnen kommuniziert.
Was sie aber definitv in der Mehrzahl sind ist -> feige. Diese Feigheit lässt sich zwar
aus nem Rudelverhalten erklären, welches Mensch letztlich zu einem gesellschaftlich,
orientierten Wesen macht. Wo aber nicht mehr die für die gesamte Population Nützlichsten,
"das Rudel" anführen dürfte diese feige Unterordnung deplaziert sein.

(schön Dich wieder zu lesen Agnostiker - ich dachte schon Du willst gar nicht wieder weg von Muttern zwinkern)
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durial
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Anmeldungsdatum: 16.12.2006
Beiträge: 1211

Beitrag(#973200) Verfasst am: 06.04.2008, 10:10    Titel: Antworten mit Zitat

Agnostiker hat folgendes geschrieben:
durial hat folgendes geschrieben:
Ich bin aber ja auch ein Mensch und ich habe aus der Geschichte gelernt. Und wenn ich so Begriffe wie "Onlinedurchsuchung" höre, schrillen bei mir gleich die Alarmglocken.
Diesen - also den Gebildeten, dies nicht raffen - muss man dann doch wieder den Dummheitsvorwurf bringen.
Wer den Zusammenhang zwischen: Eine Minderheit wird zur überdimensionierten Bedrohung aufgeschaukelt und: Daraufhin werden die Freiheiten aller Bürger unverhältnismäßig beschnitten nicht rafft, muss ein bisschen blöd sein, mE.

Ach, ich weiss nicht. Ich bin ja eigentlich Deiner Meinung, will daher nicht mit Dir streiten. Ich habe aber offenbar so meine Probleme, wenn man 70% der Menschheit pauschal als dumm bezeichnet. Ich denke, da spielen einfach noch andere Faktoren mit, wenn eine solche Mehrheit auf eine offensichtlich dumme Ansicht kommt. Wir müssten uns auch noch einigen, was dumm sein heisst. Bedeutet eine dumme Ansicht schon, dass der Mensch, der sie hat, dumm ist? Ich denke, dass ich manchmal auch Dummheiten von mir gebe, halte mich aber eigentlich an sich nicht für sehr dumm - was aber nichts heissen muss.


Tja, wenn man mich falsch versteht...
Du meinst, ich hätte gesagt: "70% d. Bev. sind für OD, deswegen sind sie blöd".
Aber das habe ich gar nicht gesagt, sondern:
durial hat folgendes geschrieben:

Vermutlich sind halt 70% ein bisschen blöd und schalten recht langsam.

= : Weil sie blöd sind, sehen sie das so.
Du verstehst den Unterschied? A bedingt B (und das noch nichtmal zwangsweise bei diesem Fall, da ich ja von "vermutlich" sprach), aber B nicht A - denn es kann durchaus sein, dass 30% von den 70% vielleicht aus gut überlegtem Grund so über OD urteilten, oder: auch jemand, der klug ist, kann mal was Dummes machen.

Allerdings finde ich es schon wirklich dumm, die OD unproblematisch zu sehen, denn man hat doch längst bei der plötzlichen Hass-Propaganda gegen Muslime im Allgemeinen schalten müssen, dass da was faul ist. Und deswegen halte ich es für plausibel zu sagen, dass 70% die OD unproblematisch bis noch zu harmlos ansehen, weil sie ein bisschen dumm sind.
Das ist auch rechnerisch nicht unplausibel, denn: 30% durchschauen die Sache offenbar. Das sind ca. 25.800.000.
http://de.wikipedia.org/wiki/Student
Zitat:
Im Wintersemester 2006/2007 waren an deutschen Hochschulen 1.974.932 Personen immatrikuliert.

Und von den Studenten würde ich nicht alle als unbedingt "klug" ansehen, aber egal. Jedenfalls nehme ich das jetzt mal so als Durchschnittswert für die Anzahl an Intelligenten und rechne das für ein paar Generationen hoch...naja, dann sind 25.800.000 doch sehr viele! Weit mehr als es Studenten und Akademiker gibt! Somit denke ich mal, dass der Wert 30% tatsächlich die Menge widerspiegelt, die man als intelligent und gebildet ansehen kann.

Puh, bloß gut, dass wir eine konstitutionelle Demokratie* haben!

*ja, den Begriff gibts so nicht, es muss eigtl. "konstitutionelle Republik" heißen.*²

*² das schreib ich jetzt nur, weil Xamanoth hier neuerdings wieder "rumhängt". zwinkern
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PataPata
Agnostiker und Pataphysiker



Anmeldungsdatum: 05.11.2007
Beiträge: 2977
Wohnort: Toscana

Beitrag(#973208) Verfasst am: 06.04.2008, 10:37    Titel: Antworten mit Zitat

durial hat folgendes geschrieben:

Tja, wenn man mich falsch versteht...
Du meinst, ich hätte gesagt: "70% d. Bev. sind für OD, deswegen sind sie blöd".
Aber das habe ich gar nicht gesagt, sondern:
durial hat folgendes geschrieben:

Vermutlich sind halt 70% ein bisschen blöd und schalten recht langsam.

= : Weil sie blöd sind, sehen sie das so.
Du verstehst den Unterschied? A bedingt B (und das noch nichtmal zwangsweise bei diesem Fall, da ich ja von "vermutlich" sprach), aber B nicht A - denn es kann durchaus sein, dass 30% von den 70% vielleicht aus gut überlegtem Grund so über OD urteilten, oder: auch jemand, der klug ist, kann mal was Dummes machen.

Nein, ich verstehe den Unterschied nicht! OK, Du hast gesagt, dass A B bedingt. Aber dazu musst Du zuerst annehmen, dass A stimmt! Und A heisst bei Dir "70% der Menschen sind dumm"! Das meinst Du ja auch mit dem Neurologenzitat belegen zu können...

Hast vielleicht jetzt Du etwas Dummes geschrieben?
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durial
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Anmeldungsdatum: 16.12.2006
Beiträge: 1211

Beitrag(#973213) Verfasst am: 06.04.2008, 11:02    Titel: Antworten mit Zitat

Agnostiker hat folgendes geschrieben:
durial hat folgendes geschrieben:

Tja, wenn man mich falsch versteht...
Du meinst, ich hätte gesagt: "70% d. Bev. sind für OD, deswegen sind sie blöd".
Aber das habe ich gar nicht gesagt, sondern:
durial hat folgendes geschrieben:

Vermutlich sind halt 70% ein bisschen blöd und schalten recht langsam.

= : Weil sie blöd sind, sehen sie das so.
Du verstehst den Unterschied? A bedingt B (und das noch nichtmal zwangsweise bei diesem Fall, da ich ja von "vermutlich" sprach), aber B nicht A - denn es kann durchaus sein, dass 30% von den 70% vielleicht aus gut überlegtem Grund so über OD urteilten, oder: auch jemand, der klug ist, kann mal was Dummes machen.

Nein, ich verstehe den Unterschied nicht! OK, Du hast gesagt, dass A B bedingt. Aber dazu musst Du zuerst annehmen, dass A stimmt! Und A heisst bei Dir "70% der Menschen sind dumm"! Das meinst Du ja auch mit dem Neurologenzitat belegen zu können...

Hast vielleicht jetzt Du etwas Dummes geschrieben?


Hm, ich fürchte, Du hast jetzt übereilt etwas wirklich total Dummes geschrieben.
Veranschaulichung:
Ein Auto fährt relativ abrupt auf der Autobahn an den Seitenstreifen und hält. In einem vorbeifahrenden Auto wundert man sich und einer sagt: "Hm, vielleicht ist der Motor kaputt". Aber bevor sie aus der Sichtweite geraten, sehen sie, wie gerade jemand hastig aussteigt und ins Gras kotzt.
"Motor kaputt" muss jetzt stimmen??? Am Kopf kratzen Das war lediglich eine recht naheliegende Vermutung (befand sich also im Wahrscheinlicheitsraum).

Und übrigens: Mit dem Zitat wollte ich überhaupt nix belegen. Sorry, was dumm war, war, dass ich den hier vergessen hatte: zwinkern

Was ich damit sagen will ist: Ich habe das doch ziemlich flachs dahergesagt; habe keine lange Argumentationskette geboten und ein etwas sarkastisches Zitat losgeschmettert.
Du kannst Dich also beruhigen: Sooo mega-ernst habe ich das nicht gemeint. Zumindest erst nicht.
Nach meiner langen Rede im Folgenden bin ich nun aber von meiner spontanen Äußerung doch ziemlich überzeugt. Geht mir aber häufiger so, dass sich was spontan und halb im Scherze Geäußertes von mir als recht sinnvoll entpuppt. Cool
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PataPata
Agnostiker und Pataphysiker



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Beiträge: 2977
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Beitrag(#973214) Verfasst am: 06.04.2008, 11:11    Titel: Antworten mit Zitat

durial hat folgendes geschrieben:

Nach meiner langen Rede im Folgenden bin ich nun aber von meiner spontanen Äußerung doch ziemlich überzeugt. Geht mir aber häufiger so, dass sich was spontan und halb im Scherze Geäußertes von mir als recht sinnvoll entpuppt. Cool

Na ja, dann glaub halt weiter, dass 70% der Menschheit dumm ist! Ihr seid plöd!
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durial
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Anmeldungsdatum: 16.12.2006
Beiträge: 1211

Beitrag(#973220) Verfasst am: 06.04.2008, 11:29    Titel: Antworten mit Zitat

Agnostiker hat folgendes geschrieben:
durial hat folgendes geschrieben:

Nach meiner langen Rede im Folgenden bin ich nun aber von meiner spontanen Äußerung doch ziemlich überzeugt. Geht mir aber häufiger so, dass sich was spontan und halb im Scherze Geäußertes von mir als recht sinnvoll entpuppt. Cool

Na ja, dann glaub halt weiter, dass 70% der Menschheit dumm ist! Ihr seid plöd!


Gut, mach ich. Wird mir auch nicht schwer fallen. Ich würde sagen, das Gegenteil zu glauben, ist erheblich schwerer, denn geh mal auf die Straße und sieh Dir die Leute an und hör mit, was sie so sagen. zwinkern
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PataPata
Agnostiker und Pataphysiker



Anmeldungsdatum: 05.11.2007
Beiträge: 2977
Wohnort: Toscana

Beitrag(#973265) Verfasst am: 06.04.2008, 13:18    Titel: Antworten mit Zitat

durial hat folgendes geschrieben:
Gut, mach ich. Wird mir auch nicht schwer fallen. Ich würde sagen, das Gegenteil zu glauben, ist erheblich schwerer, denn geh mal auf die Straße und sieh Dir die Leute an und hör mit, was sie so sagen. zwinkern

Falls dies nicht ironisch gemeint ist, würde ich jetzt sagen, dass Du überheblich, elitär, ja sogar etwas faschistoid bist. Aber das ist ja doch nur die Meinung eines dieser 70%...
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Arena-Bey
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Anmeldungsdatum: 29.01.2008
Beiträge: 1460

Beitrag(#973288) Verfasst am: 06.04.2008, 13:59    Titel: Antworten mit Zitat

Agnostiker hat folgendes geschrieben:
durial hat folgendes geschrieben:
Gut, mach ich. Wird mir auch nicht schwer fallen. Ich würde sagen, das Gegenteil zu glauben, ist erheblich schwerer, denn geh mal auf die Straße und sieh Dir die Leute an und hör mit, was sie so sagen. zwinkern

Falls dies nicht ironisch gemeint ist, würde ich jetzt sagen, dass Du überheblich, elitär, ja sogar etwas faschistoid bist. Aber das ist ja doch nur die Meinung eines dieser 70%...


der Begriff faschistoid in dieser gesamten Diskussion hier hat was...... zwinkern
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Peter H.
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Anmeldungsdatum: 24.06.2007
Beiträge: 9751

Beitrag(#973321) Verfasst am: 06.04.2008, 14:38    Titel: Antworten mit Zitat

durial hat folgendes geschrieben:


Gut, mach ich. Wird mir auch nicht schwer fallen. Ich würde sagen, das Gegenteil zu glauben, ist erheblich schwerer, denn geh mal auf die Straße und sieh Dir die Leute an und hör mit, was sie so sagen. zwinkern


Nullaussage!
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Ahriman
Tattergreis



Anmeldungsdatum: 31.03.2006
Beiträge: 17976
Wohnort: 89250 Senden

Beitrag(#983295) Verfasst am: 18.04.2008, 13:20    Titel: Antworten mit Zitat

Grade im Radio gehört: Man beschäftigt sich damit, die Abschiebepraxis europäisch zu vereinheitlichen. Schäuble hat vorgeschlagen, man solle christliche Asylanten nicht abschieben.
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Evilbert
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Anmeldungsdatum: 16.09.2003
Beiträge: 42408

Beitrag(#983322) Verfasst am: 18.04.2008, 14:06    Titel: Antworten mit Zitat

Zitat:
Novelle des BKA-Gesetzes
Videokameras in der Wohnung unbescholtener Bürger

Die Sicherheitsbehörden des Bundes sollen offenbar künftig auch Wohnungen von unbescholtenen Bürgern mit Wanzen und Videokameras überwachen dürfen, wenn dort verdächtige Personen verkehren. Das geht aus dem Entwurf der Novelle des Gesetzes zur Kompetenzausweitung des Bundeskriminalamts (BKA) hervor.


http://www.tagesschau.de/inland/bkagesetz4.html
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Xamanoth
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Anmeldungsdatum: 07.04.2006
Beiträge: 7962

Beitrag(#983636) Verfasst am: 18.04.2008, 19:31    Titel: Antworten mit Zitat

Evilbert hat folgendes geschrieben:
Zitat:
Novelle des BKA-Gesetzes
Videokameras in der Wohnung unbescholtener Bürger

Die Sicherheitsbehörden des Bundes sollen offenbar künftig auch Wohnungen von unbescholtenen Bürgern mit Wanzen und Videokameras überwachen dürfen, wenn dort verdächtige Personen verkehren. Das geht aus dem Entwurf der Novelle des Gesetzes zur Kompetenzausweitung des Bundeskriminalamts (BKA) hervor.


http://www.tagesschau.de/inland/bkagesetz4.html

Bereits die Überwachung von öffentlichen Plätzen ist doch bereits rechtswidrig ohne besondere Gefahr (und nein, nicht nur auf dem Papier, das ist gerichtsfest verboten!!!). Ich kann mir sehr schwer vorstellen, dass die erwähnte Maßnahme sich durchsetzen lässt.
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Kival
Profeminist Ghost



Anmeldungsdatum: 14.11.2006
Beiträge: 24071

Beitrag(#983640) Verfasst am: 18.04.2008, 19:46    Titel: Antworten mit Zitat

Xamanoth hat folgendes geschrieben:

Bereits die Überwachung von öffentlichen Plätzen ist doch bereits rechtswidrig ohne besondere Gefahr (und nein, nicht nur auf dem Papier, das ist gerichtsfest verboten!!!). Ich kann mir sehr schwer vorstellen, dass die erwähnte Maßnahme sich durchsetzen lässt.


Seit wann interessiert das unsere Innenminister?

BVerfG, 1 BvR 256/08 vom 11.3.2008
BVerfG, 1 BvR 2074/05 vom 11.3.2008
.
.
.
_________________
"A basic literacy in statistics will one day be as necessary for efficient citizenship as the ability to read and write." (angeblich H. G. Wells)
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Baldur
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Anmeldungsdatum: 05.10.2005
Beiträge: 8326

Beitrag(#983645) Verfasst am: 18.04.2008, 20:03    Titel: Antworten mit Zitat

Xamanoth hat folgendes geschrieben:

Bereits die Überwachung von öffentlichen Plätzen ist doch bereits rechtswidrig ohne besondere Gefahr (und nein, nicht nur auf dem Papier, das ist gerichtsfest verboten!!!). Ich kann mir sehr schwer vorstellen, dass die erwähnte Maßnahme sich durchsetzen lässt.


Ich brauche eine Quelle, am besten mit §§ und Urteil.
Wenn du mir die geben kannst, weiß ich ob es wirklich juristisch möglich ist, gegen die Videoüberwachung der öffentlichen Plätze in meiner Stadt vorzugehen. Und wenn ja, wie.
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Torsten
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Anmeldungsdatum: 25.09.2003
Beiträge: 3456

Beitrag(#983655) Verfasst am: 18.04.2008, 20:25    Titel: Antworten mit Zitat

Xamanoth hat folgendes geschrieben:
Bereits die Überwachung von öffentlichen Plätzen ist doch bereits rechtswidrig ohne besondere Gefahr


Ohne besondere Gefahr.

"Eine besondere Gefahrenlage lässt sich für keinen städtischen Raum mehr ausschließen. Aber seien sie versichert, dass unsere Behörden in dieser Sache mit dem nötigen Fingerspitzengefühl arbeiten und Videoüberwachung nur dort eingesetzt wird, wo diese besondere Gefahrenlage besonders gefährlich ist."
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Xamanoth
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Anmeldungsdatum: 07.04.2006
Beiträge: 7962

Beitrag(#983700) Verfasst am: 18.04.2008, 21:15    Titel: Antworten mit Zitat

venicius hat folgendes geschrieben:
Xamanoth hat folgendes geschrieben:

Bereits die Überwachung von öffentlichen Plätzen ist doch bereits rechtswidrig ohne besondere Gefahr (und nein, nicht nur auf dem Papier, das ist gerichtsfest verboten!!!). Ich kann mir sehr schwer vorstellen, dass die erwähnte Maßnahme sich durchsetzen lässt.


Ich brauche eine Quelle, am besten mit §§ und Urteil.
Wenn du mir die geben kannst, weiß ich ob es wirklich juristisch möglich ist, gegen die Videoüberwachung der öffentlichen Plätze in meiner Stadt vorzugehen. Und wenn ja, wie.

Das mit den §§ ist schwierig, da Polizeirecht ländersache ist (du wohnst nicht in Baden-Württemberg, oder?). Aber:
Relevant ist Art 2I in Verbindung mit Art 1I GG.

Ich schreib mal ab, was hier in meinem Lehrbuch steht:
" Aufgrund der verfassungsrechtlichen Bedenken steht die Videoüberwachung unter dem Vorbehalt eienr strengen Verhältnismäßigkeitsprüfung. Nicht zu den zulässigen Orten gehören geschlossene oder private Räume. Zweitens muss es sich um Orte handeln, an denen vermehrt straftaten begangen werden oder bei denen aufgrund der örtlichen Verhältnisse die Begehung von Straftaten zu erwarten ist. Sofern der Befugnisnorm eine Einschränkung auf diese Orte nicht zu entnehmen ist, ist sie verfassungskonform dergestalt auszulegen, dass sie nur Orte umfasst, die öffentlich zugänglich sind und aufgrund ihrer Kriminalitätspotentielae besonders gefährlich sind."

Hier ist leider kein genauer hinweiß auf rechtsprechung, außer einem Urteil des vgh Mannheim von 2004. Ich würde empfehlen, mal unter den Stichworten "Volkszählung" und "Brockdorf" nach den einschlägigen Urteilen des Bundesverfassungsgerichts zu suchen."
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Peter H.
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Anmeldungsdatum: 24.06.2007
Beiträge: 9751

Beitrag(#983796) Verfasst am: 18.04.2008, 22:24    Titel: Antworten mit Zitat

"Gefahr im Verzug" mit diesem schwammigen Begriff lässt sich sehr viel machen.
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