Tarvoc hat folgendes geschrieben: | ||
Gute Wahl! |
Samson83 hat folgendes geschrieben: |
Berlin hat so massive sozial- und Wohnprobleme, dass mir Enteignungen als ultimative Ratio vertretbar erscheinen.
Wer da in schwachsinnige Phrasen über „Sozialismus“ oder erst recht das Naziprogrsmm verfällt diskreditiert dich total. Wie schon in der Grundeinkommensdebatte hat die Linke hier die besten Argumente auf ihrer Seite. Seufz. |
unquest hat folgendes geschrieben: | ||
Im Vergleich europäischer Hauptstädte sind die Mieten in Berlin tatsächlich höher als in Zagreb, Vilnius, Riga, Prag, Bratislawa und Talliin. Selbst in Budapest und Warschau sind die Mieten höher. https://www.dw.com/cda/de/so-teuer-sind-die-mieten-in-europa/a-39856849 Immerhin zeigt dies in welcher Liga die deutsche Hauptstadt spielt. Oder möchtest du eine durchschnittliche Miete zwischen 10 und 11 Euro/qm für eine Hauptstadt als Wucher bezeichnen? Wenn Deutsche etwas können, dann das kreieren saublöder Phrasen: "Bezahlbarer Wohnraum" gehört dazu. |
unquest hat folgendes geschrieben: | ||
Im Vergleich europäischer Hauptstädte sind die Mieten in Berlin tatsächlich höher als in Zagreb, Vilnius, Riga, Prag, Bratislawa und Talliin. Selbst in Budapest und Warschau sind die Mieten höher. https://www.dw.com/cda/de/so-teuer-sind-die-mieten-in-europa/a-39856849 Immerhin zeigt dies in welcher Liga die deutsche Hauptstadt spielt. Oder möchtest du eine durchschnittliche Miete zwischen 10 und 11 Euro/qm für eine Hauptstadt als Wucher bezeichnen? Wenn Deutsche etwas können, dann das kreieren saublöder Phrasen: "Bezahlbarer Wohnraum" gehört dazu. |
unquest hat folgendes geschrieben: | ||
Im Vergleich europäischer Hauptstädte sind die Mieten in Berlin tatsächlich höher als in Zagreb, Vilnius, Riga, Prag, Bratislawa und Talliin. Selbst in Budapest und Warschau sind die Mieten höher. https://www.dw.com/cda/de/so-teuer-sind-die-mieten-in-europa/a-39856849 Immerhin zeigt dies in welcher Liga die deutsche Hauptstadt spielt. Oder möchtest du eine durchschnittliche Miete zwischen 10 und 11 Euro/qm für eine Hauptstadt als Wucher bezeichnen? Wenn Deutsche etwas können, dann das kreieren saublöder Phrasen: "Bezahlbarer Wohnraum" gehört dazu. |
unquest hat folgendes geschrieben: |
Wenn Deutsche etwas können, dann das kreieren saublöder Phrasen: "Bezahlbarer Wohnraum" gehört dazu. |
Kramer hat folgendes geschrieben: | ||
Herzlichen Glückwunsch. Sie haben gerade den Preis für die deutscheste Phrase der Woche gewonnen. |
step hat folgendes geschrieben: |
Ob Enteignung sozialistisch ist, hängt offensichtlich vor allem davon ab, ob die proletarische Klasse oder der Klassenfeind enteignet wird.
Zum Thema: Es setzt sich ja mehr und mehr die Meinung durch, daß das billige Verscherbeln städtischer Grundstücke an Investoren in der Vergangenheit ein schwerer strategischer Fehler - oder Schlimmeres - war. Dieser ist durch aus Steuermitteln entschädigte Enteignung nicht wirklich rückgängig zu machen, dafür ist die öffentliche Hand schon zu arm. Meine Vorschläge gehen daher eher in diese Richtung: - Eigentümer von Mietshäusern müssen eine hinreichend hohe Quote Wohnungen anbieten, deren Miete niedrigeinkommen-adäquat ist (am besten pro Haus, damit es sich besser mischt) - weitere Umwandlung in ETW verbieten - die wenigen noch verbleibenden Neubauprojekte werden an kommunale oder genossenschaftliche Träger vergeben |
step hat folgendes geschrieben: |
Ob Enteignung sozialistisch ist, hängt offensichtlich vor allem davon ab, ob die proletarische Klasse oder der Klassenfeind enteignet wird. |
Kramer hat folgendes geschrieben: | ||
Herzlichen Glückwunsch. Sie haben gerade den Preis für die deutscheste Phrase der Woche gewonnen. |
Samson83 hat folgendes geschrieben: | ||||
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Zitat: |
Wucher bezeichnet das Angebot einer Leistung zu einer deutlich überhöhten Gegenleistung unter Ausnutzung einer Schwächesituation eines Vertragspartners. Ursachen können zum Beispiel in einer Notlage oder in einer asymmetrischen Informationsverteilung zu Lasten eines Vertragspartners liegen. An Wucher können zivil- und strafrechtliche Folgen geknüpft sein. In einem auf Privatautonomie aufgebauten Privatrechtssystem ist die Wucher-Verfolgung damit die Ausnahme der staatlichen Preiskontrolle. |
Skeptiker hat folgendes geschrieben: | ||||||
Vielleicht sollte man ins Grundgesetz den Artikel aufnehmen: "Mit Gütern und Dienstleistungen, die zu den sozialen Grund- und Menschenrechten gehören, darf kein Profit erwirtschaftet werden!" (Also mit Gesundheit, Wohnen, Ernährung, Recht auf Informationen, usw.) Was sehr bezeichnend ist und dies schreibe ich @beachbernie: Während du Kuba dafür lobst, dass dort in kontrolliertem Maße private Wohnungsvermietung erlaubt wurde, demonstrieren in Deutschland viele tausend Menschen für die Enteignung von Wohnungsunternehmen. Was ist dein statement dazu? |
vrolijke hat folgendes geschrieben: | ||
Vielleicht könnte man dem mit dem "Wucherparagraph" beikommen.
https://de.wikipedia.org/wiki/Wucher
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goedelchen hat folgendes geschrieben: |
Übrigens Enteignung ist wie Zynismus. Beides ist das Versagen des menschlichen Geistes Dinge zu gestalten. |
goedelchen hat folgendes geschrieben: |
....
Übrigens Enteignung ist wie Zynismus. Beides ist das Versagen des menschlichen Geistes Dinge zu gestalten. |
Skeptiker hat folgendes geschrieben: | ||||||
Vielleicht sollte man ins Grundgesetz den Artikel aufnehmen: "Mit Gütern und Dienstleistungen, die zu den sozialen Grund- und Menschenrechten gehören, darf kein Profit erwirtschaftet werden!" (Also mit Gesundheit, Wohnen, Ernährung, Recht auf Informationen, usw.) Was sehr bezeichnend ist und dies schreibe ich @beachbernie: Während du Kuba dafür lobst, dass dort in kontrolliertem Maße private Wohnungsvermietung erlaubt wurde, demonstrieren in Deutschland viele tausend Menschen für die Enteignung von Wohnungsunternehmen. Was ist dein statement dazu? |
Skeptiker hat folgendes geschrieben: | ||||||
Vielleicht sollte man ins Grundgesetz den Artikel aufnehmen: "Mit Gütern und Dienstleistungen, die zu den sozialen Grund- und Menschenrechten gehören, darf kein Profit erwirtschaftet werden!" (Also mit Gesundheit, Wohnen, Ernährung, Recht auf Informationen, usw.) Was sehr bezeichnend ist und dies schreibe ich @beachbernie: Während du Kuba dafür lobst, dass dort in kontrolliertem Maße private Wohnungsvermietung erlaubt wurde, demonstrieren in Deutschland viele tausend Menschen für die Enteignung von Wohnungsunternehmen. Was ist dein statement dazu? |
beachbernie hat folgendes geschrieben: |
Das Privateigentum an Immobilien, einschliesslich Wohnraum, ist grundsaetzlich eine gute Sache, weil dort, wo es das nicht gibt, sehen die Häuser bald so aus wie in Havanna. [...] Fahr mal nach Kuba und schau Dir das dort an.... |
Tarvoc hat folgendes geschrieben: | ||
Hab jetzt mal nach Bildern von Wohnungen in Havanna gegoogelt. Da waren schon einige ziemlich schäbige dabei - aber ich hab in den Chicagoer Armenvierteln deutlich Schlimmeres gesehen. Ist mir aber schon klar, dass eine Google-Suche nicht unbedingt repräsentativ ist. Warst du schon mal selbst in Havanna? |
beachbernie hat folgendes geschrieben: | ||
Ich bin weder dafuer Menschen grundsaetzlich vom persoenlichen Eigentum an Immobilien auszuschliessen noch dafuer wildestes Spekulantentum unreguliert ins Kraut schiessen zu lassen. Das Privateigentum an Immobilien, einschliesslich Wohnraum, ist grundsaetzlich eine gute Sache, weil dort, wo es das nicht gibt, sehen die Häuser bald so aus wie in Havanna. Es sollte allerdings auch Mechanismen geben, die Immobilienspekulation dort eindämmen, wo sie fuer Normalbürger erschwinglichen Wohnraum zum verschwinden bringen. Dies kann in bestimmten Faellen auch ueber Enteignungen vonstatten gehen oder aber auch durch steuerliche Massnahmen wie punitive Spekationssteuern. Dies ist kein Widerspruch, sondern ein Plädoyer dafuer die Extreme zu vermeiden und Lösungen zu finden, die in der Praxis die besten Resultate zeigen. Kurz auf den Punkt gebracht: Ich will, dass der Staat dafuer sorgt, dass bezahlbarer Wohnraum erhalten bleibt bzw. neu entstehen kann und dass gleichzeitig private Initiative dafuer sorgen kann, dass dieser Wohnraum auch menschenwuerdig ist. Wuerden Sozialwohnungen in Deutschland so aussehen wie die Masse der Wohnungen in Havanna, dann waerst Du doch bei den Ersten, die was von der "typischen Menschverachtung des kapitalistischen Systems" faseln wuerden. Und ansonsten: Wenn ich mit der Schaffung von Wohnraum "keinen Profit erwirtschaften darf", warum soll ich dann mehr Wohnraum schaffen als ich selber bewohnen kann? Oder mir gehörenden, vorhandenen Wohnraum instand halten? Wo kommt der Wohnraum fuer die Menschen her, die sich den nicht selber schaffen koennen? Wer sowas wie das, was Du verschlägst, in die Verfassung reinschreibt, der verdammt letztlich die Menschen dazu in zugigen, feuchten Buden minderwertige Lebensmittel zu fressen. Fahr mal nach Kuba und schau Dir das dort an.... |
Zitat: |
Maren Kern, Chefin des »Verbandes Berlin-Brandenburgischer Wohnungsunternehmen«, strengte diesen Vergleich jüngst mit Blick auf das Volksbegehren »Deutsche Wohnen und Co enteignen« an: »Bei Freibier sind auch alle dafür. Aber einer muss das Freibier immer bezahlen.« Was fällt Ihnen dazu ein?
Für mich klingt das nach hilfloser Polemik, zumal es ja nicht um Freibier, sondern die Übernahme der Brauerei geht. Aber das Stammtischniveau dieses Vergleichs passt ins Bild: In den Reaktionen aus der Immobilienwirtschaft auf die Enteignungsforderung werden bisher relativ wenige Sachargumente angeführt. Statt dessen gibt es diskreditierende historische Vergleiche, nach dem Motto: »Da kommt die DDR 2.0«. (...) Beim von Ihnen angesprochenen Gedanken ging es Marx darum zu zeigen, wie im kapitalistischen System wiederholt und gewalttätig agiert werden muss, um Profit dauerhaft erwirtschaften zu können. Sehen wir diese Gewalt in den heutigen Verhältnissen? Die sehen wir in vielen Bereichen. Etwa in den »kleinen« Rechtsübertretungen, wenn es darum geht, Mieter aus ihren Wohnungen zu ekeln. Oder beim Psychoterror, wenn über Monate hinweg Bauarbeiten vorgetäuscht werden, um Bewohner zum Auszug zu bewegen. Und auch bei Zwangsräumungen, die mit direkter physischer Gewalt einhergehen. Städte in kapitalistischen Zentren sind heute nicht nur durch steigende Mieten charakterisiert. Dazu kommen auch die Anwendungen digitaler Technologien, Stichwort »Smart City«, oder repressive »Sicherheitspolitik«, Stichwort Überwachung. Wenn es um Verwertungsinteressen geht, greifen mehrere Entwicklungen ineinander. Ja. Es gibt Dutzende Beispiele für die Unterwerfung der Stadtentwicklung unter die Profitlogik. Wie auch beim Wohnungsmarkt ist zu sehen, dass diejenigen, die nicht mithalten können, den kürzeren ziehen. Mit solchen Zuspitzungen wächst aber auch der Protest. In den Diskussionen hier wird ja gerne sehnsuchtsvoll in andere Städte geschaut, etwa nach Wien als Positivbeispiel für soziale Wohnungspolitik. Wenn ich mich aber außerhalb von Berlin mit Leuten unterhalte, merke ich, wie sehr die wiederum neidisch auf die hiesigen stadtpolitischen Debatten blicken. Etwa darauf, dass Nachbarschaftsinitiativen in Kreuzberg 2018 erfolgreich einen Google-Campus verhindern konnten. Oder auf das Enteignungsvolksbegehren. (...) Es war nicht überraschend, dass bürgerliche Kommentatoren beim Thema Enteignung die »DDR-Keule« aus der Schublade holten. Auch Sie versuchte man damit persönlich zu diskreditieren, weil Sie in jungen Jahren für wenige Monate beim Ministerium für Staatssicherheit gearbeitet haben. Wie lange, meinen Sie, wird man in der BRD noch auf dieses »Argument« zurückgreifen? Der tiefsitzende Antikommunismus ist ein Kontinuum in der westdeutschen Politik. Das betrifft Konservative, geht aber auch weit ins sozialdemokratische und liberale Spektrum hinein. Darauf kann man sich häufig einigen. Vergleiche mit der DDR sind in der Hinsicht austauschbar. Es gibt offenkundig eine große Angst vor einer Gesellschaft, die nicht marktwirtschaftlich organisiert ist. Der Umstand, dass der Artikel 15 zur Enteignung gegen Entschädigung seit 70 Jahren im Grundgesetz steht, aber noch nie Anwendung gefunden hat, sagt eigentlich schon alles. https://www.jungewelt.de/artikel/352513.kapitalistische-stadt-verwertungsdynamik-kennt-keine-grenzen.html |
vrolijke hat folgendes geschrieben: | ||
Vielleicht könnte man dem mit dem "Wucherparagraph" beikommen.
https://de.wikipedia.org/wiki/Wucher
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Skeptiker hat folgendes geschrieben: | ||||
Mit der Anwendung des Wucherparagrafens würde die regierenden Parteien zugeben müssen, dass der "freie Markt" nicht dazu fähig ist, faire Preise umzusetzen. Indem der Staat eine Preiskontrolle einsetzen würde, wäre also die "Weisheit des Marktes" widerlegt. Vor diesem Eingeständnis haben die Herrschenden Angst, da es zu weitergehenden Forderungen der Bevölkerung führen könnte. Die Gerichte würden wohl auch wieder ein Wischi-waschi-Urteil fällen, wo die Grenze des Wuchers immer noch so hoch wäre, dass die Profite immer noch reichen würden. Die Wohnkonzerne würden außerdem über verstärkte Sparmaßnahmen versuchen, die Differenz zwischen Preisen und Kosten weiterhin zu maximieren. Und schließlich würde die Politik sich in Untätigkeit suhlen, anstatt ein Preisregulierungsgesetz zu erlassen. Deshalb ist der Einsatz des Wucherparagrafen theoretisch wohl möglich, er würde aber an den politischen Verhältnissen scheitern. Reformen von oben sind leider sehr unwahrscheinlich, nicht nur in der Wohnungspolitik. |
vrolijke hat folgendes geschrieben: |
Ergo: auch den Handel und Vermietung von Wohnraum darf nicht "den Markt" überlassen werden. |
beachbernie hat folgendes geschrieben: |
Und ansonsten: Wenn ich mit der Schaffung von Wohnraum "keinen Profit erwirtschaften darf", warum soll ich dann mehr Wohnraum schaffen als ich selber bewohnen kann? Oder mir gehörenden, vorhandenen Wohnraum instand halten? Wo kommt der Wohnraum fuer die Menschen her, die sich den nicht selber schaffen koennen? Wer sowas wie das, was Du verschlägst, in die Verfassung reinschreibt, der verdammt letztlich die Menschen dazu in zugigen, feuchten Buden minderwertige Lebensmittel zu fressen. Fahr mal nach Kuba und schau Dir das dort an.... |
Tarvoc hat folgendes geschrieben: | ||
Hab jetzt mal nach Bildern von Wohnungen in Havanna gegoogelt. Da waren schon einige ziemlich schäbige dabei - aber ich hab in den Chicagoer Armenvierteln deutlich Schlimmeres gesehen. ... |
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