Diligentia hat folgendes geschrieben: |
....
* https://www.gesetze-im-internet.de/stgb/__263.html |
fwo hat folgendes geschrieben: |
Der passt nicht so ganz, weil es nicht wirklich um einen Vermögensvorteil ging, es ging darum, den Kunden eine neue Technik zu verkaufen, die auch abgasmindernd ist, ihn aber gleichzeitig davor zu "bewahren", ihn im täglichen Betrieb soviel Harnstoff nachtanken zu lassen, wie eigentlich nötig ist, um die Abgasreinigung maximal zu machen. Der Umgang mit Harnstoff ist nämlich noch hässlicher als der mit Benzin. |
Kramer hat folgendes geschrieben: |
...Harnstoff? ... |
luc hat folgendes geschrieben: | ||
Sehr schön! Aber eine 45 Stunden Woche hast du bestimmt nicht. |
Ahriman hat folgendes geschrieben: | ||
Darum dein Nick-Name? |
Jesus Christus hat folgendes geschrieben: |
Wie kommst du darauf? Täglich morgens 7-8 Kilometer in etwa 1 Stunde zum Arbeitsplatz und abends die gleiche Strecke wieder zurück. Das ist überhaupt kein Problem. Du bist doch bloß auf der Suche nach einer Ausrede, um nicht auf ein Auto zu verzichten! |
VanHanegem hat folgendes geschrieben: | ||
Einen Abgas Betrug gab es nie. Es gab einen Staat, der zu dämlich war vernünftige Gesetze zu Grenzwerten zu machen. Das soll er in Zukunft besser machen. Was ist daran so schwierig? |
Zitat: |
Deutschland diskutiert über ein Verbot von Dieselfahrzeugen in den Innenstädten. Wahr ist: Die Grenzwerte für Stickoxide werden in vielen Städten regelmäßig überschritten. Aber sowohl bei den gesundheitlichen Auswirkungen von Stickoxiden, als auch bei der Sinnhaftigkeit von Fahrverboten ist die Diskussion alles andere als sachlich. |
vrolijke hat folgendes geschrieben: | ||
Heute bei Quarks & Co: Abgasalarm - warum ein Dieselfahrverbot keine Lösung ist!
|
sünnerklaas hat folgendes geschrieben: | ||||
Es gibt zwei Probleme: 1. Gesellschaftliche Statussymbole, die für sehr viel Geld erworben wurden, sind mit einem Federstrich entwertet. Das investierte Geld ist verloren. 2. Das gesamte Wirtschaftssystem ist um den Diesel herum aufgebaut. Der Diesel ist das Herzstück der Logistik. Die Krux ist: auf der letzten Meile zum Endverbraucher sind Sub- und Sub-Sub-Unternehmer zu Dumping-Entgelten tätig. Die können sich kein neues Fahrzeug leisten. Und die Logistik-Firmen sind durchweg auch Spitz auf Knopf genäht. Zu den vom Onlinehandel geforderten Bedingungen geht da nix mehr. |
sünnerklaas hat folgendes geschrieben: | ||||
Es gibt zwei Probleme: 1. Gesellschaftliche Statussymbole, die für sehr viel Geld erworben wurden, sind mit einem Federstrich entwertet. Das investierte Geld ist verloren. 2. Das gesamte Wirtschaftssystem ist um den Diesel herum aufgebaut. Der Diesel ist das Herzstück der Logistik. Die Krux ist: auf der letzten Meile zum Endverbraucher sind Sub- und Sub-Sub-Unternehmer zu Dumping-Entgelten tätig. Die können sich kein neues Fahrzeug leisten. Und die Logistik-Firmen sind durchweg auch Spitz auf Knopf genäht. Zu den vom Onlinehandel geforderten Bedingungen geht da nix mehr. |
Schlumpf hat folgendes geschrieben: | ||
Ein Fahrrad hast du auch nicht? |
Kramer hat folgendes geschrieben: | ||||||
3. Die Leute fahren zu viel Auto. Und die Leute fahren zu oft alleine Auto. Würden die Autofahrer ihr Fahrzeug sinnvoll nutzen, wären Fahrverbote vielleicht gar nicht nötig. |
wolle hat folgendes geschrieben: | ||||||||
Es gibt noch einige Probleme mehr: ... ... ... ... ... |
wolle hat folgendes geschrieben: |
8. Die Umrüstung von Fahrzeugen ist kaum verhältnismäßig zum Gewinn für die Umwelt, da die Verschrottung und der Neubau von Fahrzeugen jede Menge Energie erfordert, mit entsprechenden Emissionen. |
Zitat: |
9. Mess-Stationen, welche die erhöhte Werte messen, stehen direkt an den Haupt-Verkehrs-Strecken der Städte, sind also nicht repräsentativ für eine Stadt, sondern nur für einen Streifen von 20 Meter Breite. |
Zitat: |
10. Die Überwachung von Fahr-Verboten überfordert die Behörden, ist also nicht praktikabel. |
Zitat: |
11. Der Grenzwert für NOx in der Außenluft liegt bei 40 µg/m³.
Für Wohnräume gelten 60 µg/m³ . Am Arbeitsplatz sind jedoch 950 µg/m³ erlaubt. Das ist nicht verhältnismäßig. |
Zitat: |
12. Feinstaub wird nicht bedacht in dem Urteil, ist aber mindestens genauso schädlich für die Gesundheit. |
Zitat: |
13. Die meisten LKW und Klein-Transporter fahren mit Diesel.
Wenn man diese irgendwo verbannt, schädigt man die Wirtschaft. |
Zitat: |
15. Die Gemeinden, in deren Verantwortung Fahrverbote liegen, müssen eine Verhältnismäßigkeit nachweisen, was eine Nachweis-Führung und die Prüfung alternativer Maßnahmen nötig macht, welche Aufwendig und anfechtbar ist. |
Zitat: |
16. Jahrelang wurden und werden Diesel und andere Umwelt-schädliche Stoffe subventioniert. |
Zitat: |
Die Politik hat hier versagt, und das Vertrauen in die Politik wird untergraben. |
Zitat: |
17. Wenn die Reinhaltung der Luft eine so hohe Priorität in der Bevölkerung hätte, wie das Urteil suggeriert, würde die Deutsche Umwelthilfe wohl mehr als 274 Mitglieder zählen. |
Schlumpf hat folgendes geschrieben: |
Und dass diese Drecksfirmen Affen und Menschen Dieselabgasen ausgesetzt hatten, um Promotion für Dieselfahrzeuge zu machen, war natürlich auch die Schuld unserer Politiker, gelle? |
Diligentia hat folgendes geschrieben: | ||||
Du meinst die erwachsenen und hochgebildeten "Leistungsträger" unserer Gesellschaft brauchen Extra-Vorschriften, damit sie ihre Kunden nicht betrügen? ... weil sie (deiner Wortwahl entsprechend!) zu dämlich sind, die Strafgesetzgebung* hierzulande zu verstehen? Guter Witz! Gibt's den auch in bunt?!? * https://www.gesetze-im-internet.de/stgb/__263.html |
VanHanegem hat folgendes geschrieben: |
Das Bundesverfassungsgericht urteilt ...
"Zur Gleichheitswidrigkeit führt nicht ohne weiteres die empirische Ineffizienz von Rechtsnormen, wohl aber das normative Defizit des widersprüchlich auf Ineffektivität angelegten Rechts" Eine Abgas Grenzwertregelung, die keine effektiven Kontrollen vorsieht ist also klar verfassungswidrig, weil gleichheitswidrig. Die Autohersteller haben mithin gegen ein gegenstandsloses gesetz verstoßen. |
VanHanegem hat folgendes geschrieben: | ||
Einen Abgas Betrug gab es nie. Es gab einen Staat, der zu dämlich war vernünftige Gesetze zu Grenzwerten zu machen. Das soll er in Zukunft besser machen. Was ist daran so schwierig? |
Ahriman hat folgendes geschrieben: |
Und ebenso ist ein Fahrverbot schlichtweg unmöglich und gar nicht durchzuführen. So viele Polizisten haben wir doch nicht, um an jede Straße nach bspw. München hinein eine Kontrollstelle zu besetzen. |
Alchemist hat folgendes geschrieben: |
Wieso war das kein Betrug?? Die Hersteller haben doch eine Software eingebaut, die erkannt hat, ob Autos auf einem Prüfstand sind und dann die Motorsteuerung anders gesatltet haben, UM andere Abgaswerte zu bekommen als auf der Straße. |
VanHanegem hat folgendes geschrieben: | ||
Nach meiner Rechtsauffassung handelt es sich bei einer derartigen Manipulation nur dann um Betrug, wenn eine rechtswirksame Regelung damit umgangen wird. Die Gesetzgebung zu NOx Grenzwerten war, wie bereits mehrfach dargelegt, jedoch unwirksam, da Gleichheits.- und damit verfassungswidrig. |
VanHanegem hat folgendes geschrieben: | ||||||||
Möglicherweise konntest du der Diskussion nicht folgen. Daher erlaube ich mir eine kurze Rückblende:
Ein durch Fehlen gereigneter Kontrollen auf Ineffektivität angelegtes Recht benachteiligt diejenigen, die es einhalten. Das BVerfG hat in diesem Fall zu Recht Gleichheitswidrigkeit festgestellt. |
VanHanegem hat folgendes geschrieben: |
Im Abgabenrecht hat das BVerfG ja bereits genau so geurteilt (s. mein zitat weiter oben).
Während aber im Abgabenrecht der Benachteiligte lediglich höhere Kosten hat, geht es bei Abgas Grenzwerten um die Konkurrenzfähigkeit, letztlich um die Existenz eines Herstellers. Insoweit würde ich schon meinen, dass gerade hier Gleichheitswidrigkeit einen ganz besonders schweren Mangel gesetzlicher Regelungen darstellt. |
Diligentia hat folgendes geschrieben: |
Sprich: Es gibt ggf. sowohl ein zivilrechtliches, als auch ein strafrechtliches Verfahren, die jeweils einen ganz unterschiedlichen Ausgang haben können.
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Zitat: |
Die CDU will prüfen lassen, ob die Deutsche Umwelthilfe weiter als gemeinnützig anerkannt wird. Der Chef der Organisation wehrt sich - und nennt die Christdemokraten die "Partei der Autoindustrie". |
Zitat: |
Um die festgelegten Ziele für das Einsparen von CO2 doch noch zu erreichen, schlägt eine Kommission Tempolimits auf Autobahnen und höhere Dieselsteuern vor. Eine Idee, die bei Bundesverkehrsminister Scheuer überhaupt nicht gut ankommt.
Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer von der CSU hat Überlegungen einer Regierungskommission zu einem Tempolimit auf Autobahnen und zu höheren Dieselsteuern strikt zurückgewiesen. Sie seien "gegen jeden Menschenverstand" gerichtet, sagte Scheuer der Deutschen Presse-Agentur in München. |
Alchemist hat folgendes geschrieben: | ||||
Aktuelle Debatte in Deutschland über den Autoverkehr:
http://www.spiegel.de/politik/deutschland/deutsche-umwelthilfe-beschimpft-cdu-als-christliche-diesel-union-a-1249010.html
Dazu passend auch der Verkehrsminister:
Wirklich schade, dass niemand mal kritisch nachfragt und Scheuer mal um Begründungen bittet |
Grey hat folgendes geschrieben: | ||||||
Ich dachte, es ginge beim Diesel in erster Linie um das NOx und nicht um das CO2? |
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