vrolijke hat folgendes geschrieben: | ||||
Empfinde ich so. |
Skeptiker hat folgendes geschrieben: | ||||||||||||
Die SPD war mit ihrer Gründung dafür angetreten, den Kapitalismus mit Hilfe von Reformen, Wahlen und einer sozialen Bewegung von unten zu reformieren bis hin zum Sozialismus. In den 70er Jahren hat der Sozialreformismus Marke SPD noch einmal eine Blütezeit erlebt, weil aufgrund von Marshallplan und scheinbar ungebremster wirtschaftlicher Prosperität ein demokratischer Kapitalismus greifbar schien. Willy Brandt, der Kanzler Kiesinger bei der Verabschiedung der Notstandsgesetze zustimmte, ging mit dem Motto "Mehr Demokratie wagen!" in den Wahlkampf. Du hattest vor kurzem - im thread über Trump - die Meinung vertreten, dass in den USA eine Demokratie bestünde und es die Möglichkeit gebe, diese durch Wahlen neu zu begründen. Hier wie dort hängst du an der Illusion fest, dass durch Wahlen jegliche demokratische und soziale Reformen des Kapitalismus möglich sind und grundsätzlich einer leuchtenden demokratischen und sozialen Zukunft unter kapitalistischen Bedingungen nichts im Wege stehe. Das nenne ich eine bürgerliche Grundideologie, wie sie die SPD heute noch beschwört. Dabei hat sich längst gezeigt, dass die SPD sich im Zweifelsfall immer an den Interessen der großen Konzerne und Banken orientiert hat und zwar schon seit 1914 bis heute. Dies ist zweifellos ein Verrat (- "Wer hat uns verraten? Sozialdemokraten!" -) aber dieses moralische Versagen aller SPD-Führer durch die Geschichte der SPD hat eine objektive Basis: Nämlich die objektive Nichtsreformierbarkeit des Kapitalismus. Deswegen sehen wir auch in den GroKo-Verhandlungen keine sozialen Forderungen mehr von seiten der SPD. Wir sehen auch keine ökologischen Forderungen und auch keine Forderungen nach Abrüstung & Frieden. Wir sehen auch keine SPD-Forderungen nach Schutz des Streikrechts oder der Meinungsfreiheit. Im Gegenteil: Die SPD steht heute zusammen mit den christlich-Konservativen an vorderster Front für Sozial- und Demokratieabbau in jeder Hinsicht. Die SPD-Führungsfiguren haben nur noch ein Interesse: Das Interesse an Ministerposten und an der Wahrung ihrer persönlichen Pfründe. Politisch und moralisch dagegen ist die SPD bankrott und gegen jede andere neoliberale Partei völlig austauschbar. |
Zitat: |
Das Bundesverfassungsgericht prüft einem Bericht zufolge die Zulässigkeit des geplanten Mitgliedervotums der SPD zu einer großen Koalition. Wie die Rheinische Post berichtet, liegen in Karlsruhe derzeit fünf Anträge vor, die sich gegen die Befragung der etwa 450 000 SPD-Mitglieder wenden. Dies habe das Gericht bestätigt. Demnach lehnte das Verfassungsgericht einen der Anträge bereits ohne Begründung ab. Wann es über die anderen entscheidet, sei noch unklar. |
zelig hat folgendes geschrieben: | ||
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zelig hat folgendes geschrieben: | ||
http://www.sueddeutsche.de/politik/regierungsbildung-karlsruhe-prueft-zulaessigkeit-von-spd-mitgliederentscheid-1.3855644 |
Skeptiker hat folgendes geschrieben: | ||||
Wer hat denn die Anträge gestellt? |
fwo hat folgendes geschrieben: | ||||
Wenn ich das lese, kommen bei mir leichte Zweifel auf. Rein formal: Geht das überhaupt, dass eine staatliche Behörde einen an sie gestellten Antrag begründungslos ablehnt? Was ich mir vorstellen kann, ist, dass die Begründung später erfolgt. Haben wir hier jemanden, der etwas von Verwaltungsrecht versteht? |
Zitat: |
Nahles wird neue Parteichefin
Jetzt kriegt die SPD auf die Fresse |
vrolijke hat folgendes geschrieben: |
Hut ab für Martin Schulz. |
Zoff hat folgendes geschrieben: | ||
Der war gut. lol |
vrolijke hat folgendes geschrieben: | ||||
Alle Angaben ohne Gewähr. |
Skeptiker hat folgendes geschrieben: | ||||||
Bei dir und bei Schulz, gelle? |
AdvocatusDiaboli hat folgendes geschrieben: | ||||||||
Bei unserem bürgerlichen Revoluzzer Skeptiker gibt‘s Politik nur mit Gewehr. |
vrolijke hat folgendes geschrieben: | ||||||||||
Man kann Schulz zumindest nicht vorwerfen, er klebe mit aller Gewallt an der Macht. Man kann nicht bei einem andern Menschen in den Kopf hineinschauen, deshalb weiß ich nicht, welchen Gedanken nun wirklich dahinter steckt. Aber in alles und allem erst mal nur das Böse schlechthin zu sehen und zu vermuten macht mich traurig, und die Welt nicht wirklich besser. |
vrolijke hat folgendes geschrieben: |
Hut ab für Martin Schulz. |
abbahallo hat folgendes geschrieben: |
https://www.youtube.com/watch?v=VTkykcc0utg
Ich hätte es schon gern, sie würde noch was existieren, aber doch auch so, dass man was man davon merkt. |
Zitat: |
Der Außenminister sollte Außenminister bleiben. Alles andere wäre eine politische Dummheit der SPD.
Kommentar von Heribert Prantl |
Lila Einhorn hat folgendes geschrieben: |
Das Betthäschen Franz Münteferings ist jetzt Staatsministerin im Auswärtigen Amt. Ministerin für "internationale Kulturpolitik" - ein Bullshit-Job also, ein klassischer Versorgungsposten. Das ist so unverschämt dreist. Die versuchen nicht einmal mehr, nach außen den Schein aufrechtzuhalten
Was mich ein wenig wundert ist, dass die ganzen Parteisoldaten der SPD das so einfach hinnehmen. Manche opfern sich jahrzehnte für die Partei auf und gehen leer aus. Und andere hüpfen eben mit dem Parteichef ins Bett. Frau müsste man sein,... |
Zitat: |
Wichtige Personalentscheidung von Finanzminister Olaf Scholz: Jörg Kukies, Ko-Chef der Investmentbank Goldman Sachs in Deutschland, wird Staatssekretär. |
Zitat: |
Kukies ist SPD-Mitglied und war als Juso-Chef in Rheinland-Pfalz Vorgänger von Andrea Nahles. |
Zitat: |
Der 50-jährige Kukies ist beruflich ein Goldman-Sachs-Mann durch und durch. Schon bald nach seinem mit dem McCloy-Edelstipendium finanzierten Master-Studium in Harvard und seiner Promotion an der Universität Chicago heuerte er bei der so einflussreichen wie berüchtigten Investmentbank an. Seit 2001 kümmerte er sich in den Niederlassungen London und Frankfurt nicht zuletzt um strukturierte Produkte, also jene Finanzinstrumente, die zum Auslöser der weltweiten Finanzkrise wurden. Auch Goldman-Sachs-Produkte waren darunter, wie die Schrottpapiere mit faulen Krediten, die kurz vor dem Platzen der US-Immobilienblase 2007 an die deutsche Mittelstandsbank IKB verlauft wurden. |
Lila Einhorn hat folgendes geschrieben: |
Das Betthäschen Franz Münteferings ist jetzt Staatsministerin im Auswärtigen Amt. Ministerin für "internationale Kulturpolitik" - ein Bullshit-Job also, ein klassischer Versorgungsposten. Das ist so unverschämt dreist. Die versuchen nicht einmal mehr, nach außen den Schein aufrechtzuhalten
Was mich ein wenig wundert ist, dass die ganzen Parteisoldaten der SPD das so einfach hinnehmen. Manche opfern sich jahrzehnte für die Partei auf und gehen leer aus. Und andere hüpfen eben mit dem Parteichef ins Bett. Frau müsste man sein,... |
Zitat: |
Bei diesen Aussagen handelt es sich um herabwürdigende Äußerungen allgemein gegen Frauen und im Speziellen um beleidigende Unterstellungen gegen Frau Müntefering. Das ist laut Forenregel 2.3 nicht erlaubt. Du wirst ermahnt und aufgefordert, dies zukünftig zu unterlassen. |
Zitat: |
Der rote Faden ihrer Rede war der Begriff "Solidarität", eine Kerntugend sozialdemokratischer Politik. Nahles forderte Solidarität in allen gesellschaftlichen Bereichen ein, die SPD stehe ihrerseits an der Seite von Arbeitnehmern und kämpfe für die Rechte aller Benachteiligten. |
Zitat: |
In ihrer Amtszeit als Bundesarbeitsministerin wollte Andrea Nahles erreichen, dass Leiharbeitnehmer den Stammbelegschaften gleichstellt werden - zumindest wenn sie mehr als neun Monate in einem Betrieb eingesetzt sind. Doch Recherchen von REPORT MAINZ zeigen, dass das geänderte Arbeitnehmerüberlassungsgesetz Schlupflöcher bietet, mit denen "Gleicher Lohn für gleiche Arbeit" verhindert werden kann. |
AdvocatusDiaboli hat folgendes geschrieben: | ||
Herzlichen Glückwunsch, Frau Nahles! Ich wünsche Ihnen viel Erfolg und Kraft und Solidarität.
http://www.spiegel.de/politik/deutschland/andrea-nahles-auf-spd-parteitag-zur-parteichefin-gewaehlt-a-1204199.html Solidarität? Wunderbar, dass Sie als erstes das diskriminierende Hartzregime abschaffen wollen. Respekt!
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