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Demokratie in Europa
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Agnost
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Anmeldungsdatum: 12.11.2006
Beiträge: 5618

Beitrag(#1025845) Verfasst am: 17.06.2008, 10:06    Titel: Antworten mit Zitat

beachbernie hat folgendes geschrieben:
Agnost hat folgendes geschrieben:
Peter H.

Stemmt sich da ja auch gegen eine Erkenntnis Marxens, die heute noch nicht mal mehr Liberale in Zweifel ziehen.

Marx nannte es Internationalisierung, heute nennt man es Globalisierung.

Agnost


Du meinst also der Neoliberalismus ist eigentlich nichts anderes Marxismus mit anderen Mitteln? Auch nicht schlecht... Geschockt

Und wie haengt das jetzt mit dem Faschismus und Rassismus zusammen? Scheinbar ist wirklich alles eins und ueber allem schwebt der Blocher! Sehr glücklich


Wenn du Marx gelesen hättest, wüsstest du, dass er die Globalisierung vorher gesagt hat.
Sie ergibt sich für ihn aus dem Wachstumszwang des Kapitalimus, der sich immer wieder neue Absatzmäkte "eröffnen" muss. Er dachte der Prozess ginge schneller und somit auch schneller zu Ende, aber die Tendenz hat er stringent herausgearbeitet.

In der Tat ist der Chef des führenden neoliberalen Think Tanks "Avenier Suisse" Thomas Held der bekannteste "Ex-Kommunistische 68er."
Und den Blocher bekommst du ganz einfach auch noch rein, denn der formt die SVP seit 25 Jahren ganz nach Lenins Vortstellungen einer Kaderpartei um. Dafür hat der seinen Dr. Mörgeli und bis vor kurzem Ueli Maurer.

Agnost
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Peter H.
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Anmeldungsdatum: 24.06.2007
Beiträge: 9751

Beitrag(#1025902) Verfasst am: 17.06.2008, 11:18    Titel: Antworten mit Zitat

Agnost hat folgendes geschrieben:
Du stemmst dich gegen die EU und willst die Nationalstaaterei zurück, das ist gegen den Internationalismus.

Und genau deswegen will ich wissen ob du von "Nationalen" Sozialismen träumst.

Tja, wieviele "richige" Proletarier bleiben wohl übrig, wenn man den Arbeitsadel, die Pauper und das Lumpenproletariat ausscheidet? Wohl viel zu wenig für die proletarische Revolution.

Agnost


Wer für die EU, sonstige multinationale Bündnisse und Globalisierung plädiert, ist keineswegs für Internationalismus, sondern spricht vielmehr dem Kosmopolitismus allgemein, sowie der Herrschaft der Monopole das Wort.
Es kommt noch immer darauf an, Wer sich mit Wem zusammenschließt. So wie du vorgehst, das ist rein abstrakt und losgelöst von den jeweiligen Akteuren und ihrer Interessenslage, mithin bloßer Idealismus. (im philosphischen Sinn)
Es geht auch nicht um nationale Sozialismen, sondern um die nationale Integrität der nichtimperialistischen Länder, die ständig von den imperialistischen Staaten mißachtet wird.
Agnost du solltest präzisieren!

Z.Z. ist es völlig abwegig von einer proletarischen Revolution zu träumen bzw. diese in Anmarsch glauben zu sehen.
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boule-de-neige
mensch



Anmeldungsdatum: 13.05.2008
Beiträge: 621
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Beitrag(#1026435) Verfasst am: 17.06.2008, 23:48    Titel: Re: Demokratie in Europa Antworten mit Zitat

Agnostiker hat folgendes geschrieben:
Ich finde ja schon, dass es schlimm ist, dass das Europäische Volk nicht über seine neue Verfassung (auch wenn sie nicht mehr so genannt wird) abstimmen kann. Aber was jetzt in Irland, dem einzigen Land, wo das Volk drüber abstimmt, geschieht, schlägt doch dem Fass den Boden ab (heute Abend in den Arte-Nachrichten gesehen und gehört).

Da wird doch tatsächlich eifrig gewettet, was denn wohl das Abstimmungsresultat sein könnte. Jetzt ist die Situation so, dass jene, die gewettet haben (immerhin 150'000 Iren), so abstimmen, damit sie im Fall, dass sie recht haben, am meisten gewinnen könnten. Im konkreten Fall stehen die Wetten zu Gunsten des "Ja". Die ganz Cleveren wetten daher für das "Nein" und gehen "Nein" abstimmen. Dadurch steigen die Chancen, dass das "Nein" gewinnt, und der Gewinn würde bei einem "Nein" viel höher ausfallen, als wenn sie für "Ja" getippt hätten und auch "Ja" herausgekommen wäre...

Um wieviel absurder kann man die Demokratie noch gestalten?


ach, die eu sollte sich nur mal an der schweiz ein beispiel nehmen. bei uns funktioniert das mit 26 "staaten" eigentlich recht gut zwinkern
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Es reicht nicht nur gegen eine dumme Sache zu sein, man muss auch dumme Alternativen aufzeigen.
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PataPata
Agnostiker und Pataphysiker



Anmeldungsdatum: 05.11.2007
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Wohnort: Toscana

Beitrag(#1026467) Verfasst am: 18.06.2008, 07:26    Titel: Re: Demokratie in Europa Antworten mit Zitat

boule-de-neige hat folgendes geschrieben:
ach, die eu sollte sich nur mal an der schweiz ein beispiel nehmen. bei uns funktioniert das mit 26 "staaten" eigentlich recht gut zwinkern
Mein' ich ja! Ich sag's nochmal: Die Schweiz wird der EU nie beitreten, sie wartet darauf, dass die EU der Schweiz beitreten will...
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Alles denkbare ist real
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boule-de-neige
mensch



Anmeldungsdatum: 13.05.2008
Beiträge: 621
Wohnort: hier ;o)

Beitrag(#1026485) Verfasst am: 18.06.2008, 08:40    Titel: Re: Demokratie in Europa Antworten mit Zitat

Agnostiker hat folgendes geschrieben:
boule-de-neige hat folgendes geschrieben:
ach, die eu sollte sich nur mal an der schweiz ein beispiel nehmen. bei uns funktioniert das mit 26 "staaten" eigentlich recht gut zwinkern
Mein' ich ja! Ich sag's nochmal: Die Schweiz wird der EU nie beitreten, sie wartet darauf, dass die EU der Schweiz beitreten will...


*hehehe*.....zitat von bichsel zwinkern
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Es reicht nicht nur gegen eine dumme Sache zu sein, man muss auch dumme Alternativen aufzeigen.
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ateyim
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Wohnort: Istanbul

Beitrag(#1026490) Verfasst am: 18.06.2008, 08:45    Titel: Re: Demokratie in Europa Antworten mit Zitat

Agnostiker hat folgendes geschrieben:
boule-de-neige hat folgendes geschrieben:
ach, die eu sollte sich nur mal an der schweiz ein beispiel nehmen. bei uns funktioniert das mit 26 "staaten" eigentlich recht gut zwinkern
Mein' ich ja! Ich sag's nochmal: Die Schweiz wird der EU nie beitreten, sie wartet darauf, dass die EU der Schweiz beitreten will...



Bei einigen hier, die gegen die Forderung nach mehr direkter Demokratie wettern, klingt irgendwie mit, dass das "dumme" Volk doch unfaehig ist, gewisse Komplexe Entscheidungen zu treffen...

kommt es in der Schweiz niemals vor, dass der Bürger auch mit Ja zu etwas stimmt, dass im Endeffekt eine Mehrbelastung für seinen Geldbeutel bedeutet... zaehneknirrschend vielleicht, aber falls doch, dann muss es doch ein Beweis dafür sein, dass Politiker durchaus in der Lage sein können, unangenehme Entscheidungen dem Volk überzeugend vermitteln zu können. Vorausgesetzt man hat Übung darin, weil man in einer solchen Form der Demokratie gross geworden ist, die davon lebt, dass man Bürger tatsaechlich überzeugen muss.... und nicht darauf abzielt, wie man um Wahlen herum am erfolgreichsten Augenwischerei betreibt. (Dies gilt aber für beide Seiten... die andere Seite - der Waehler - muss nicht bereit sein, sich was vormachen zu lassen)
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PataPata
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Beitrag(#1026492) Verfasst am: 18.06.2008, 08:48    Titel: Re: Demokratie in Europa Antworten mit Zitat

boule-de-neige hat folgendes geschrieben:
Agnostiker hat folgendes geschrieben:
Die Schweiz wird der EU nie beitreten, sie wartet darauf, dass die EU der Schweiz beitreten will...


*hehehe*.....zitat von bichsel zwinkern
Tatsächlich? Wusste ich nicht. Ich meinte es sei von mir...
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PataPata
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Beitrag(#1026498) Verfasst am: 18.06.2008, 09:02    Titel: Re: Demokratie in Europa Antworten mit Zitat

ateyim hat folgendes geschrieben:
Bei einigen hier, die gegen die Forderung nach mehr direkter Demokratie wettern, klingt irgendwie mit, dass das "dumme" Volk doch unfaehig ist, gewisse Komplexe Entscheidungen zu treffen...
Blödsinn! Das Volk ist nicht dumm! Weder in Deutschland, in Österreich noch in der Türkei. Sicher nicht dümmer als die Schweizer...

ateyim hat folgendes geschrieben:
kommt es in der Schweiz niemals vor, dass der Bürger auch mit Ja zu etwas stimmt, dass im Endeffekt eine Mehrbelastung für seinen Geldbeutel bedeutet... zaehneknirrschend vielleicht, aber falls doch, dann muss es doch ein Beweis dafür sein, dass Politiker durchaus in der Lage sein können, unangenehme Entscheidungen dem Volk überzeugend vermitteln zu können. Vorausgesetzt man hat Übung darin, weil man in einer solchen Form der Demokratie gross geworden ist, die davon lebt, dass man Bürger tatsaechlich überzeugen muss.... und nicht darauf abzielt, wie man um Wahlen herum am erfolgreichsten Augenwischerei betreibt. (Dies gilt aber für beide Seiten... die andere Seite - der Waehler - muss nicht bereit sein, sich was vormachen zu lassen)
Klar gibt es das! Auch die Höhe der direkten und indirekten Steuern werden vom Volk bestimmt. Grössere, sehr teure Projekte (z.B. die NEAT, die ja für den Transit- und nicht für den Binnenverkehr bestimmt ist) wurden auch vom Volk abgesegnet.

Wenn man das Volk praktisch nie abstimmen lässt, dann wird das Resultat bei den seltenen Ausnahmen total verzerrt (siehe Frankreich mit der EU-Verfassung). Ich habe ja schon erwähnt, dass die schweizer Politiker so politisieren müssen, dass ihre Entscheide "mehrheitsfähig" sind, d.h. ihre Problemlösungen werden immer so verfasst, dass eine eventuelle Volksabstimmung Chancen hat eine Mehrheit zu finden. Das Volk ist so gewohnt, Entscheide (mit) zu tragen, dass das nichts mehr Spezielles ist und sie nicht bei jeder Abstimmung überlegen, ob sie jetzt der Regierung eins auswischen wollen. Sie stimmen für eine Vorlage so ab, wie es ihnen sachbezogen richtig erscheint. Aber das braucht halt einen langen Prozess. Und es ist besser mit diesem heute anzufangen, als nie...
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L.E.N.
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Beitrag(#1026510) Verfasst am: 18.06.2008, 09:15    Titel: Antworten mit Zitat

Agnost hat folgendes geschrieben:
"Man" hielt Deutschland aufgrund gewisser Erfahrungen mit der Weimarer Republik nicht für "reif" genug für plebiszitäre Demokratie.

Aber nach über 60 Jahren, sollte "man" sich das wirklich mal ernsthaft überlegen.
Semi-direkte Demokratie, also Parlementarismus mit Plebiszitdemokratie wäre in den allermeisten europäischen Ländern sicher machbar.

Agnost


machbar schon, nur vom bestehenden machtzentrum nicht gewollt - mit fadenscheinigen begründungen.
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PataPata
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Beitrag(#1026515) Verfasst am: 18.06.2008, 09:19    Titel: Antworten mit Zitat

L.E.N. hat folgendes geschrieben:
Agnost hat folgendes geschrieben:
"Man" hielt Deutschland aufgrund gewisser Erfahrungen mit der Weimarer Republik nicht für "reif" genug für plebiszitäre Demokratie.

Aber nach über 60 Jahren, sollte "man" sich das wirklich mal ernsthaft überlegen.
Semi-direkte Demokratie, also Parlementarismus mit Plebiszitdemokratie wäre in den allermeisten europäischen Ländern sicher machbar.

Agnost


machbar schon, nur vom bestehenden machtzentrum nicht gewollt - mit fadenscheinigen begründungen.
Das Dilemma ist, dass wenn das Volk mehr Demokratie einführen möchte, es dazu griffigere demokratische Mittel brauchen müsste. Also braucht es Demokratie, um demokratisch Demokratie einführen zu können! Unlösbares Problem...

Also doch eine Revolution?
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L.E.N.
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Beitrag(#1026525) Verfasst am: 18.06.2008, 09:32    Titel: Antworten mit Zitat

Agnostiker hat folgendes geschrieben:
L.E.N. hat folgendes geschrieben:
Agnost hat folgendes geschrieben:
"Man" hielt Deutschland aufgrund gewisser Erfahrungen mit der Weimarer Republik nicht für "reif" genug für plebiszitäre Demokratie.

Aber nach über 60 Jahren, sollte "man" sich das wirklich mal ernsthaft überlegen.
Semi-direkte Demokratie, also Parlementarismus mit Plebiszitdemokratie wäre in den allermeisten europäischen Ländern sicher machbar.

Agnost


machbar schon, nur vom bestehenden machtzentrum nicht gewollt - mit fadenscheinigen begründungen.
Das Dilemma ist, dass wenn das Volk mehr Demokratie einführen möchte, es dazu griffigere demokratische Mittel brauchen müsste. Also braucht es Demokratie, um demokratisch Demokratie einführen zu können! Unlösbares Problem...

Also doch eine Revolution?


wirds nicht geben.
solange das politische system stabil genug und die menschen noch nicht arm genug sind wird sich nix ändern.
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PataPata
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Beitrag(#1026532) Verfasst am: 18.06.2008, 09:43    Titel: Antworten mit Zitat

L.E.N. hat folgendes geschrieben:
Agnostiker hat folgendes geschrieben:
Das Dilemma ist, dass wenn das Volk mehr Demokratie einführen möchte, es dazu griffigere demokratische Mittel brauchen müsste. Also braucht es Demokratie, um demokratisch Demokratie einführen zu können! Unlösbares Problem...

Also doch eine Revolution?


wirds nicht geben.
solange das politische system stabil genug und die menschen noch nicht arm genug sind wird sich nix ändern.
Also nix zu machen? Kann ich mir irgendwie nicht vorstellen...

EDIT: Wie wär's, wenn wir im FGH einen Alternativvorschlag für eine europäische Verfassung ausarbeiten würden, und die dem Europaparlament unterbreiten würden? Wäre doch eine schöne Aufgabe!

EDITbis: Vorlage könnte die schweizerische Bundesverfassung sein.

EDITtris: Und auch der Vertrag von Lissabon
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PataPata
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Beitrag(#1026562) Verfasst am: 18.06.2008, 10:30    Titel: Antworten mit Zitat

Wenn man schon die Präambel des Vertrages von Lissabon anschaut, dann wird man sofort erkennen, wie demokratisch dieser gemeint ist:
VERTRAG VON LISSABON hat folgendes geschrieben:
PRAEAMBEL
SEINE MAJESTAET DER KOENIG DER BELGIER, DER PRAESIDENT DER REPUBLIK BULGARIEN, DER PRAESIDENT DER TSCHECHISCHEN REPUBLIK, IHRE MAJESTAET DIE KOENIGIN VON DAENEMARK, DER PRAESIDENT DER BUNDESREPUBLIK DEUTSCHLAND, DER PRAESIDENT DER REPUBLIK ESTLAND, DIE PRAESIDENTIN IRLANDS, DER PRAESIDENT DER HELLENISCHEN REPUBLIK, SEINE MAJESTAET DER KOENIG VON SPANIEN, DER PRAESIDENT DER FRANZOESISCHEN REPUBLIK, DER PRAESIDENT DER ITALIENISCHEN REPUBLIK, DER PRAESIDENT DER REPUBLIK ZYPERN, DER PRAESIDENT DER REPUBLIK LETTLAND, DER PRAESIDENT DER REPUBLIK LITAUEN, SEINE KOENIGLICHE HOHEIT DER GROSSHERZOG VON LUXEMBURG, DER PRAESIDENT DER REPUBLIK UNGARN, DER PRAESIDENT MALTAS, IHRE MAJESTAET DIE KOENIGIN DER NIEDERLANDE, DER BUNDESPRAESIDENT DER REPUBLIK OESTERREICH, DER PRAESIDENT DER REPUBLIK POLEN, DER PRAESIDENT DER PORTUGIESISCHEN REPUBLIK, DER PRAESIDENT RUMAENIENS, DER PRAESIDENT DER REPUBLIK SLOWENIEN, DER PRAESIDENT DER SLOWAKISCHEN REPUBLIK, DIE PRAESIDENTIN DER REPUBLIK FINNLAND, DIE REGIERUNG DES KOENIGREICHS SCHWEDEN, IHRE MAJESTAET DIE KOENIGIN DES VEREINIGTEN KOENIGREICHS GROSSBRITANNIEN UND NORDIRLAND ...SIND UEBEREINGEKOMMEN...
Das strotzt nur so von Majestäten und Präsidenten! Und das Volk?
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boule-de-neige
mensch



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Beitrag(#1026569) Verfasst am: 18.06.2008, 10:37    Titel: Re: Demokratie in Europa Antworten mit Zitat

ateyim hat folgendes geschrieben:
Agnostiker hat folgendes geschrieben:
boule-de-neige hat folgendes geschrieben:
ach, die eu sollte sich nur mal an der schweiz ein beispiel nehmen. bei uns funktioniert das mit 26 "staaten" eigentlich recht gut zwinkern
Mein' ich ja! Ich sag's nochmal: Die Schweiz wird der EU nie beitreten, sie wartet darauf, dass die EU der Schweiz beitreten will...



Bei einigen hier, die gegen die Forderung nach mehr direkter Demokratie wettern, klingt irgendwie mit, dass das "dumme" Volk doch unfaehig ist, gewisse Komplexe Entscheidungen zu treffen...


der erfolg der schweiz spricht dagegen zwinkern 2,4% arbeitslose, davon träumt jedes andere europäische land zwinkern

ateyim hat folgendes geschrieben:
kommt es in der Schweiz niemals vor, dass der Bürger auch mit Ja zu etwas stimmt, dass im Endeffekt eine Mehrbelastung für seinen Geldbeutel bedeutet...


ja klar gibts das, ist das aber denn schlecht? zb. stimmten die schweiz für die einführung der mehrwertsteuer.
da wir eine direkte demokratie haben, können wir auch mitbestimmen was mit den steuern gemacht wird und unser geld verschwindet nicht einfach ins unbekannte nichts. darum sieht das volk mehr sinn hinter steuern.
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ateyim
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Beitrag(#1026574) Verfasst am: 18.06.2008, 10:48    Titel: Re: Demokratie in Europa Antworten mit Zitat

boule-de-neige hat folgendes geschrieben:
ja klar gibts das, ist das aber denn schlecht? zb. stimmten die schweiz für die einführung der mehrwertsteuer.
da wir eine direkte demokratie haben, können wir auch mitbestimmen was mit den steuern gemacht wird und unser geld verschwindet nicht einfach ins unbekannte nichts. darum sieht das volk mehr sinn hinter steuern.


eben das würde ich in keinster Weise behaupten... zeigt es doch, dass man nicht kategorisch blind sein Kreuz bei NEIN macht, sobald man mal mehr zur Kasse gebeten wird....
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PataPata
Agnostiker und Pataphysiker



Anmeldungsdatum: 05.11.2007
Beiträge: 2977
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Beitrag(#1026592) Verfasst am: 18.06.2008, 11:35    Titel: Antworten mit Zitat

Ich habe mal den Teil des Vertrages von Lissabon herauskopiert, in welchem es um die demokratischen Grundsätze geht:

Vertrag von Lissabon hat folgendes geschrieben:
DEMOKRATISCHE GRUNDSAETZE

12) Titel II und Artikel 8 erhalten folgende neue Ueberschrift und werden durch die folgenden neuen Artikel 8 bis 8c ersetzt:

"TITEL II
BESTIMMUNGEN UEBER DIE DEMOKRATISCHEN GRUNDSAETZE

ARTIKEL 8

Die Union achtet in ihrem gesamten Handeln den Grundsatz der Gleichheit ihrer Buergerinnen und Buerger, denen ein gleiches Maß an Aufmerksamkeit seitens der Organe, Einrichtungen und sonstigen Stellen der Union zuteil wird. Unionsbuerger ist, wer die Staatsangehoerigkeit eines Mitgliedstaats besitzt. Die Unionsbuergerschaft tritt zur nationalen Staatsangehoerigkeit hinzu, ohne diese zu ersetzen.

ARTIKEL 8a

(1) Die Arbeitsweise der Union beruht auf der repraesentativen Demokratie.

(2) Die Buergerinnen und Buerger sind auf Unionsebene unmittelbar im Europaeischen Parlament vertreten.

Die Mitgliedstaaten werden im Europaeischen Rat von ihrem jeweiligen Staats- oder Regierungschef und im Rat von ihrer jeweiligen Regierung vertreten, die ihrerseits in demokratischer Weise gegenueber ihrem nationalen Parlament oder gegenueber ihren Buergerinnen und Buergern Rechenschaft ablegen muessen.

(3) Alle Buergerinnen und Buerger haben das Recht, am demokratischen Leben der Union teilzunehmen. Die Entscheidungen werden so offen und buergernah wie moeglich getroffen.

(4) Politische Parteien auf europaeischer Ebene tragen zur Herausbildung eines europaeischen politischen Bewusstseins und zum Ausdruck des Willens der Buergerinnen und Buerger der Union bei.

ARTIKEL 8b

(1) Die Organe geben den Buergerinnen und Buergern und den repraesentativen Verbaenden in geeigneter Weise die Moeglichkeit, ihre Ansichten in allen Bereichen des Handelns der Union oeffentlich bekannt zu geben und auszutauschen.

(2) Die Organe pflegen einen offenen, transparenten und regelmaeßigen Dialog mit den repraesentativen Verbaenden und der Zivilgesellschaft.

(3) Um die Kohaerenz und die Transparenz des Handelns der Union zu gewaehrleisten, fuehrt die Europaeische Kommission umfangreiche Anhoerungen der Betroffenen durch.

(4) Unionsbuergerinnen und Unionsbuerger, deren Anzahl mindestens eine Million betragen und bei denen es sich um Staatsangehoerige einer erheblichen Anzahl von Mitgliedstaaten handeln muss, koennen die Initiative ergreifen und die Europaeische Kommission auffordern, im Rahmen ihrer Befugnisse geeignete Vorschlaege zu Themen zu unterbreiten, zu denen es nach Ansicht jener Buergerinnen und Buerger eines Rechtsakts der Union bedarf, um die Vertraege umzusetzen.


Die Verfahren und Bedingungen, die fuer eine solche Buergerinitiative gelten, werden nach Artikel 21 Absatz 1 des Vertrags ueber die Arbeitsweise der Europaeischen Union festgelegt.

ARTIKEL 8c

Die nationalen Parlamente tragen aktiv zur guten Arbeitsweise der Union bei, indem sie

a) von den Organen der Union unterrichtet werden und ihnen die Entwuerfe von Gesetzgebungsakten der Union gemaeß dem Protokoll ueber die Rolle der nationalen Parlamente in der Europaeischen Union zugeleitet werden;

b) dafuer sorgen, dass der Grundsatz der Subsidiaritaet gemaeß den in dem Protokoll ueber die Anwendung der Grundsaetze der Subsidiaritaet und der Verhaeltnismaeßigkeit vorgesehenen Verfahren beachtet wird;

c) sich im Rahmen des Raums der Freiheit, der Sicherheit und des Rechts an den Mechanismen zur Bewertung der Durchfuehrung der Unionspolitiken in diesem Bereich nach Artikel 61c des Vertrags ueber die Arbeitsweise der Europaeischen Union beteiligen und in die politische Kontrolle von Europol und die Bewertung der Taetigkeit von Eurojust nach den Artikeln 69g und 69d des genannten Vertrags einbezogen werden;

d) sich an den Verfahren zur Aenderung der Vertraege nach Artikel 48 dieses Vertrags beteiligen;

e) ueber Antraege auf Beitritt zur Union nach Artikel 49 dieses Vertrags unterrichtet werden;

f) sich an der interparlamentarischen Zusammenarbeit zwischen den nationalen Parlamenten und mit dem Europaeischen Parlament gemaeß dem Protokoll ueber die Rolle der nationalen Parlamente in der Europaeischen Union beteiligen."
Ich habe die wichtigen Teile gefettet...

Besonders 8b ist bezüglich Demokratie wichtig. Es wird sogar ein Initiativrecht vorgeschlagen. Nur, wer entscheidet über die Initiative? Offenbar nicht das Volk, sondern das Parlament...

Bezüglich Regelung des Initiativrechtes:

Vertrag von Lissabon hat folgendes geschrieben:
37) In Artikel 21 wird der folgende neue Absatz 1 eingefuegt:

"Die Bestimmungen ueber die Verfahren und Bedingungen, die fuer eine Buergerinitiative im Sinne des Artikels 8b des Vertrags ueber die Europaeische Union gelten, einschließlich der Mindestzahl der Mitgliedstaaten, aus denen die Buergerinnen und Buerger, die diese Initiative ergreifen, kommen muessen, werden vom Europaeischen Parlament und vom Rat gemaeß dem ordentlichen Gesetzgebungsverfahren durch Verordnungen festgelegt."

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zarathrusta
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Anmeldungsdatum: 18.07.2006
Beiträge: 887

Beitrag(#1027809) Verfasst am: 19.06.2008, 21:36    Titel: Antworten mit Zitat

In den Medien wurde nicht darüber berichtet, wie am 12.12.2007 im Europa Parlament ca. 80 besucher eine großes Transparent hochhielten Referendum" .

Bemerkenswertes Video, wie Rot Dandy Cohn Bendit eine lautstarle Rede hielt,man solle sich doch von 50 geisteskranken diesen reformvertrag nicht kaputtmachen lassen,das war in den Medien nichts zu sehen,Cohn Bendit erhielt dabei von diesen irren Fratzen noch viel Beifall.

Aber zara erzählt euch ja nur Märchen nicht wahr?

zarathrusta
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PataPata
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Anmeldungsdatum: 05.11.2007
Beiträge: 2977
Wohnort: Toscana

Beitrag(#1028059) Verfasst am: 20.06.2008, 10:15    Titel: Antworten mit Zitat

Und? Bietet niemand Hand für die Ausarbeitung einer Europaverfassung? Mein Vorschlag war nämlich ernst gemeint!

Ich habe bemerkt, dass der Link zum Vertrag von Lissabon nur ein File hergibt, das Korrekturen zu anderen Vertragstexten enthält. Es wäre wahrscheinlich besser, vom Text für eine Europäische Verfassung vom 18. Juni 2004 2004 auszugehen. Dieser ist im pdf-File ab Seite 27 enthalten (ich habe auf meinem Harddisk eine Version ohne einleitende Bemerkungen, weiss aber nicht mehr woher ich diese habe...).

Am besten könnten wir einfach Abschnitt für Abschnitt durchdiskutieren und ändern, neu schreiben oder streichen. Auch ganz neue Paragraphen wären möglich. So könnten wir doch wirklich mal was Gescheites tun und nicht nur immer nur blödeln (das können wir ja in anderen Threads immer noch tun zwinkern ).
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tridi
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Anmeldungsdatum: 21.06.2007
Beiträge: 7933

Beitrag(#1028343) Verfasst am: 20.06.2008, 17:18    Titel: Antworten mit Zitat

@agnostiker:

die idee, im netz eine europaeische verfassung zu schreiben, finde ich eigentlich recht gut. aber das geht nicht hier unter atheisten, noch dazu - wenn ich der umfrage glauben darf - eines ziemlich dunkelroten truppe. kaum jemand wuerde einen solchen versuch, der aus einer sehr speziellen richtung kommt, ernst nehmen.

eine neu zu gruendende seite, wo sich jeder beteiligen darf und jeder europaeer zur mitarbeit eingeladen ist, koennte es aber vielleicht bringen. aber es wird nicht alles im konsens gehen, und so frage ich mich, wie man sowas organisieren koennte.

vielleicht mit einem wikipedia-aehnlichen system. strittige aenderungen nur nach einigermassen einvernehmlicher diskussion zulassen, aber zu jedem thema ggf. mehrere alternativen weiterentwickeln (wenn sich 2 gruppen nicht einig werden, entwickeln sie halt verschiedene versionen/alternativen). ein gesamtentwurf koennte sich dann aus bestimmten versionen fuer die einzelnen themen zusammensetzen; ggf. gibt es spaeter ziemlich viele gesamtentwuerfe... per abstimmung versuchen, nicht mehrheitsfaehiges wieder rauszuwerfen, um irgendwann zu nur noch einem oder wenigen gesamtentwuerfen zu koemmen?

das ist jetzt alles ziemlich ins blaue hinein gedacht und unausgegoren...

wenn die politiker aber nur noch stuss zustandebringen, der nirgendwo mehr im volk eine mehrheit findet, dann es es wohl wirklich zeit, dass das volk selbst versucht, einen entwurf zustandezubringen. die frage ist nur, wie...
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Bynaus
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Anmeldungsdatum: 03.11.2003
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Beitrag(#1028356) Verfasst am: 20.06.2008, 17:49    Titel: Antworten mit Zitat

Vielleicht könnte man eine Seite gestalten, auf der alle Artikel der neuen Verfassung einstellen könnten. Besucher können die Artikel werten oder abändern, wobei die ursprüngliche Version erhalten bleibt. Auch die abgeänderten Artikel können gewertet werden. So steigen mit der Zeit die beliebtesten und wichtigsten Artikel in der Bewertung auf, andere sinken ab. Man könnte vielleicht das ganze auch so machen, dass die Wertung nach einiger Zeit verfällt, so dass Artikel, die zunächst Zustimmung fanden, dann aber von neueren Versionen abgelöst wurden, zurückfallen - oder man ermöglicht Benutzern, ihre Wertung später nochmals anzupassen. Viellecht könnte man auch festlegen, dass man erst zwanzig Artikel werten muss, bevor man einen eigenen einstellen darf. Das würde die Benutzer zwingen, sich mit den Artikeln von anderen auseinander zu setzen. Als "Startkapital" müssten dann allerdings zwanzig Artikel bereit stehen...

Nur so mal ein paar Ideen. Wäre aber sicher eine tolle Sache. DEMOKRATISCH. Smilie
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Beitrag(#1028366) Verfasst am: 20.06.2008, 18:31    Titel: Antworten mit Zitat

Warum Atheismus gegen die Ausarbeitung einer Verfassung spricht, sehe ich nicht ganz ein. Dass wir ein roter Haufen sind - ich weiss nicht recht, so homogen sind wir nicht, habe ich den Eindruck. Aber Eure Ideen entwickeln sich gut! Ja, wahrscheinlich muss etwas an der Technik gefeilt werden, und etwas vom FGH unabhängiges kreiert werden. Die Frage besteht dann, ob die Sache nur in Deutsch gestartet werden sollte, oder auch andere Sprachen einbezogen werden müssten. Das beste wäre wahrscheinlich, einmal ein Pilotprojekt auf Deutsch zu starten und wenn es etwas wird, kann man ja immer noch die anderen Sprachzugehörigkeiten auffordern, etwas Analoges zu starten. Ein paar "Dolmetscher" könnten dann den Bezug zwischen den Sprachen herstellen.
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Argáiþ
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Beitrag(#1028367) Verfasst am: 20.06.2008, 18:33    Titel: Re: Demokratie in Europa Antworten mit Zitat

boule-de-neige hat folgendes geschrieben:
ateyim hat folgendes geschrieben:
Agnostiker hat folgendes geschrieben:
boule-de-neige hat folgendes geschrieben:
ach, die eu sollte sich nur mal an der schweiz ein beispiel nehmen. bei uns funktioniert das mit 26 "staaten" eigentlich recht gut zwinkern
Mein' ich ja! Ich sag's nochmal: Die Schweiz wird der EU nie beitreten, sie wartet darauf, dass die EU der Schweiz beitreten will...



Bei einigen hier, die gegen die Forderung nach mehr direkter Demokratie wettern, klingt irgendwie mit, dass das "dumme" Volk doch unfaehig ist, gewisse Komplexe Entscheidungen zu treffen...


der erfolg der schweiz spricht dagegen zwinkern 2,4% arbeitslose, davon träumt jedes andere europäische land zwinkern

ateyim hat folgendes geschrieben:
kommt es in der Schweiz niemals vor, dass der Bürger auch mit Ja zu etwas stimmt, dass im Endeffekt eine Mehrbelastung für seinen Geldbeutel bedeutet...


ja klar gibts das, ist das aber denn schlecht? zb. stimmten die schweiz für die einführung der mehrwertsteuer.
da wir eine direkte demokratie haben, können wir auch mitbestimmen was mit den steuern gemacht wird und unser geld verschwindet nicht einfach ins unbekannte nichts. darum sieht das volk mehr sinn hinter steuern.


Die Schweiz ist kein Vorbild für irgendwas, was mehr als 10 Millionen Einwohner hat.
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PataPata
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Beitrag(#1028369) Verfasst am: 20.06.2008, 18:36    Titel: Re: Demokratie in Europa Antworten mit Zitat

Argaith hat folgendes geschrieben:
Die Schweiz ist kein Vorbild für irgendwas, was mehr als 10 Millionen Einwohner hat.
Und warum das?
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Beitrag(#1028373) Verfasst am: 20.06.2008, 18:48    Titel: Antworten mit Zitat

Ich bin eigentlich kein Gegner der direkten Demokratie, aber bei größeren Staaten oder gar für Europa ist das undenkbar. Viel zu langsam und zu aufwändig.
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Beitrag(#1028378) Verfasst am: 20.06.2008, 18:58    Titel: Antworten mit Zitat

also ich meine eine vollständige direkte Demorkatie. Man könnte das ja regional Einführen und ansonsten ein Parlament beauftragen, aber was hat dann mehr Macht?
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Beitrag(#1028379) Verfasst am: 20.06.2008, 19:00    Titel: Antworten mit Zitat

Argaith hat folgendes geschrieben:
Ich bin eigentlich kein Gegner der direkten Demokratie, aber bei größeren Staaten oder gar für Europa ist das undenkbar. Viel zu langsam und zu aufwändig.
Quatsch! Da haben wir doch moderne Technologien! In der Schweiz wird man bald auch per Internet abstimmen können - erste lokale Versuche sind schon erfolgreich abgewickelt worden. Und wenn man die Sache - so wie in der Schweiz - genügend dezentralisiert, dann funktioniert das wunderbar. Offenbar hast Du einfach keine direkte Phantasie...
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Beitrag(#1028384) Verfasst am: 20.06.2008, 19:08    Titel: Antworten mit Zitat

Argaith hat folgendes geschrieben:
also ich meine eine vollständige direkte Demorkatie. Man könnte das ja regional Einführen und ansonsten ein Parlament beauftragen, aber was hat dann mehr Macht?
Ich glaube, Du weisst nicht, wie die schweizer Demokratie funktioniert. Natürlich hat die Schweiz eine Exekutive (der Bundesrat) und zwei Parlamentskammern (Nationalrat und Ständerat). Irgend jemand muss ja die Arbeit machen, nicht Du und ich! Erkundige Dich mal in Wikipedia...
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Beitrag(#1028412) Verfasst am: 20.06.2008, 20:14    Titel: Antworten mit Zitat

Agnostiker hat folgendes geschrieben:
Argaith hat folgendes geschrieben:
Ich bin eigentlich kein Gegner der direkten Demokratie, aber bei größeren Staaten oder gar für Europa ist das undenkbar. Viel zu langsam und zu aufwändig.
Quatsch! Da haben wir doch moderne Technologien! In der Schweiz wird man bald auch per Internet abstimmen können - erste lokale Versuche sind schon erfolgreich abgewickelt worden. Und wenn man die Sache - so wie in der Schweiz - genügend dezentralisiert, dann funktioniert das wunderbar. Offenbar hast Du einfach keine direkte Phantasie...


Was ist denn direkte Phantasie? Hat das mit deinem besonderen Sinn für's Absurde zu tun oder muss man dafür gar diplomierter Pataphysiker sein?

Ich weiss, wie die schweizer Demokratie funktioniert, das wäre das Maximum an direktem Charakter, das ich mir für Deutschland zB gerade noch vorstellen könnte (*), ungeachtet des Problems, wie das Risiko der staatlichen Umstrukturierung zu tragen ist. Europa ließe sich allerdings so auf keinen Fall politisch organisieren, das ist Humbug.

Edit: (*) ob das das optimale System für Deutschland wäre, ist ja eine andere Frage.
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Beitrag(#1028421) Verfasst am: 20.06.2008, 20:40    Titel: Antworten mit Zitat

Agnostiker hat folgendes geschrieben:
Argaith hat folgendes geschrieben:
Ich bin eigentlich kein Gegner der direkten Demokratie, aber bei größeren Staaten oder gar für Europa ist das undenkbar. Viel zu langsam und zu aufwändig.
Quatsch! Da haben wir doch moderne Technologien! In der Schweiz wird man bald auch per Internet abstimmen können - erste lokale Versuche sind schon erfolgreich abgewickelt worden. Und wenn man die Sache - so wie in der Schweiz - genügend dezentralisiert, dann funktioniert das wunderbar. Offenbar hast Du einfach keine direkte Phantasie...


Die Schweizer, wo doch die Demokratie so wunderbar funktioniert, sitzen deshalb auf dem hohen Ross, weil Geld bei denen keine Rolle spielt. Mit viel Geld (wo man nichts für tun muß) ist es auch keine Kunst.
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Spartacus Leto
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Beitrag(#1028424) Verfasst am: 20.06.2008, 20:51    Titel: Antworten mit Zitat

Argaith hat folgendes geschrieben:
Agnostiker hat folgendes geschrieben:
Argaith hat folgendes geschrieben:
Ich bin eigentlich kein Gegner der direkten Demokratie, aber bei größeren Staaten oder gar für Europa ist das undenkbar. Viel zu langsam und zu aufwändig.
Quatsch! Da haben wir doch moderne Technologien! In der Schweiz wird man bald auch per Internet abstimmen können - erste lokale Versuche sind schon erfolgreich abgewickelt worden. Und wenn man die Sache - so wie in der Schweiz - genügend dezentralisiert, dann funktioniert das wunderbar. Offenbar hast Du einfach keine direkte Phantasie...


Was ist denn direkte Phantasie? Hat das mit deinem besonderen Sinn für's Absurde zu tun oder muss man dafür gar diplomierter Pataphysiker sein?

Ich weiss, wie die schweizer Demokratie funktioniert, das wäre das Maximum an direktem Charakter, das ich mir für Deutschland zB gerade noch vorstellen könnte (*), ungeachtet des Problems, wie das Risiko der staatlichen Umstrukturierung zu tragen ist. Europa ließe sich allerdings so auf keinen Fall politisch organisieren, das ist Humbug.

Edit: (*) ob das das optimale System für Deutschland wäre, ist ja eine andere Frage.


Natürlich, dir würde natürlich eine Kombination aus Anarchokapitalismus und Polizeistaat gefallen, oder?

Aber natürlich lässt sich eine direkte Demokratie heutzutage, dank der modernen Technik, nicht nur Europaweit, sondern sogar Weltweit. Der Kapitalismus ist dabe eine noch zu nehmende Hürde.
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