Freigeisterhaus Foren-Übersicht
 FAQFAQ   SuchenSuchen   MitgliederlisteMitgliederliste   NutzungsbedingungenNutzungsbedingungen   BenutzergruppenBenutzergruppen   LinksLinks   RegistrierenRegistrieren 
 ProfilProfil   Einloggen, um private Nachrichten zu lesenEinloggen, um private Nachrichten zu lesen   LoginLogin 

Herzog und die 5%-Hürde

 
Neues Thema eröffnen   Neue Antwort erstellen   Drucker freundliche Ansicht    Freigeisterhaus Foren-Übersicht -> Politik und Geschichte
Vorheriges Thema anzeigen :: Nächstes Thema anzeigen  
Autor Nachricht
Zumsel
registrierter User



Anmeldungsdatum: 08.03.2005
Beiträge: 4667

Beitrag(#1752152) Verfasst am: 13.05.2012, 12:53    Titel: Herzog und die 5%-Hürde Antworten mit Zitat

„Im Prinzip ist die Fünf-Prozent-Hürde nicht mehr zeitgemäß. Eigentlich müssten wir die Hürde nach oben setzen.“ Angesichts immer mehr kleinerer Parteien werde der Bundeskanzler ansonsten „nicht mehr von einer großen Mehrheit der Bevölkerung getragen“.

R. Herzog

http://www.focus.de/magazin/kurzfassungen/focus-20-2012-altbundespraesident-herzog-haelt-fuenf-prozent-huerde-fuer-zu-niedrig_aid_751918.html

Versteht hier irgendwer die Logik dieser Argumentation?
Nach oben
Benutzer-Profile anzeigen Private Nachricht senden
step
registriert



Anmeldungsdatum: 17.07.2003
Beiträge: 22782
Wohnort: Germering

Beitrag(#1752155) Verfasst am: 13.05.2012, 13:04    Titel: Antworten mit Zitat

Auch ich finde das unlogisch. Wenn überhaupt, würde der Kanzler bei einer höheren Hürde von einer breiteren Mehrheit der Abgeordneten getragen, aber auch das nur unter gewissen Umständen.

Eine mögliche Lösung wäre, die Hürde ganz abzuschaffen und dafür einen zweiten Wahlgang einzuführen, bei dem alle Parteien über x% zu einer Stichwahl antreten. Oder man erhält eine Zweitstimme, mit der man eine größere Partei wählen kann, falls die kleine bevorzugte es nicht schafft?
_________________
Was ist der Sinn des Lebens? - Keiner, aber Leere ist Fülle für den, der sie sieht.
Nach oben
Benutzer-Profile anzeigen Private Nachricht senden
tillich (epigonal)
hat Spaß



Anmeldungsdatum: 12.04.2006
Beiträge: 22263

Beitrag(#1752156) Verfasst am: 13.05.2012, 13:10    Titel: Antworten mit Zitat

step hat folgendes geschrieben:
Oder man erhält eine Zweitstimme, mit der man eine größere Partei wählen kann, falls die kleine bevorzugte es nicht schafft?

Ja, eine "alternative vote", falls die gewählte Partei die Hürde nicht schafft, wäre eine gute Sache, wenn man denn die Hürde behalten will. Das würde zumindest taktisches Wählen zu einem guten Teil überflüssig machen.
_________________
"YOU HAVE TO START OUT LEARNING TO BELIEVE THE LITTLE LIES." -- "So we can believe the big ones?" -- "YES."

(Death / Susan, in: Pratchett, Hogfather)
Nach oben
Benutzer-Profile anzeigen Private Nachricht senden
Zumsel
registrierter User



Anmeldungsdatum: 08.03.2005
Beiträge: 4667

Beitrag(#1752157) Verfasst am: 13.05.2012, 13:16    Titel: Antworten mit Zitat

step hat folgendes geschrieben:
Auch ich finde das unlogisch. Wenn überhaupt, würde der Kanzler bei einer höheren Hürde von einer breiteren Mehrheit der Abgeordneten getragen, aber auch das nur unter gewissen Umständen.


Genau, aber er spricht ja von einer Mehrhheit in der Bevölkerung. Ich teile zwar vieler seiner politischen Ansichten nicht, halte Herzog aber an sich für einen intelligenten und klar denkenden Mann, daher würde ich gerne verstehen, wie er zu dieser These kommt.

Zitat:
Eine mögliche Lösung wäre, die Hürde ganz abzuschaffen und dafür einen zweiten Wahlgang einzuführen, bei dem alle Parteien über x% zu einer Stichwahl antreten. Oder man erhält eine Zweitstimme, mit der man eine größere Partei wählen kann, falls die kleine bevorzugte es nicht schafft?


Oder den Kanzler separat direkt vom Volk wählen lassen, so ähnlich wie in den USA, nur dass bei der Parlamentswahl das Verhältniswahlrecht erhalten bliebe.
Nach oben
Benutzer-Profile anzeigen Private Nachricht senden
Sermon
panta rhei



Anmeldungsdatum: 16.07.2003
Beiträge: 18430
Wohnort: Sine Nomine

Beitrag(#1752181) Verfasst am: 13.05.2012, 14:48    Titel: Re: Herzog und die 5%-Hürde Antworten mit Zitat

Zumsel hat folgendes geschrieben:
Versteht hier irgendwer die Logik dieser Argumentation?


Das Gesabbel ist auch in anderen Punkte entweder wirr, oder daemlich. Klar ist jedoch die politische Tendenz: Regelungen zu finden, die eine bestimmte technokratische Interessenpolitik so zementieren, dasz sie alternativlos wird: zum einen, indem unerwuenschte Wahlergebnisse massiv erschwert werden, zum anderen, indem unerwuenschte Wahlsieger dann aber eigentlich nicht viel aendern koennten.
_________________
"Der Typ hat halt so seine Marotten" (Sermon über Sermon) Der Typ hat so seine Macken
Nach oben
Benutzer-Profile anzeigen Private Nachricht senden Website dieses Benutzers besuchen
Argeleb
Misanthropischer Humanist



Anmeldungsdatum: 02.01.2010
Beiträge: 2056

Beitrag(#1752239) Verfasst am: 13.05.2012, 17:30    Titel: Antworten mit Zitat

Am besten macht man eine 30% Hürde, dann käme nur noch die Union ins Parlament
_________________
Denny Crane!
Nach oben
Benutzer-Profile anzeigen Private Nachricht senden
Sermon
panta rhei



Anmeldungsdatum: 16.07.2003
Beiträge: 18430
Wohnort: Sine Nomine

Beitrag(#1752245) Verfasst am: 13.05.2012, 17:46    Titel: Antworten mit Zitat

Argeleb hat folgendes geschrieben:
Am besten macht man eine 30% Hürde, dann käme nur noch die Union ins Parlament


Woher sollte dafuer die erforderliche Gesaetzesaenderungsmehrheit herkommen?
Aber mal unterstellt, es kaeme dazu:
Das wuerde als Regelung schon rein politisch nicht lange Bestand haben. (Das BverfGE wuerde wohl kaum einer dagegen gerichteten Beschwerde nicht stattgeben!) Konkurrierende Parteien und deren Waehler sind ja nicht voellig bloed. Diese wuerden eine strategische Wahlallianz gruenden, deren einziges Ziel es waere, diese Huerde wieder abzuschaffen und dann unter anderen Bedingungen Neuwahlen zu ermoeglichen.

Als Adenauer 1956 mit dem sog. "Grabenwahlrecht" liebaeugelte, hat die FDP in etlichen Bundeslaendern (u.a. NRW und Bayern!) umgehend die Union aus den Landesregierungen gekippt - um die Bundesratsmehrheit zu aendern - und die CDU hat es spaeter auch in der Zeit ihrer absoluten Mehrheit nicht gewagt, die Idee je wieder aufzugreifen.

Das Problematische an Herzogs Gesabbel ist nicht die Verwirklichungsperspektive seiner dahin gesagten "Ueberlegungen", sondern die dahinter aufscheinende antidemoktatische Geisteshaltung. Und das von einem ehemaligen Bundesverfassungsgerichtspraesidenten!
_________________
"Der Typ hat halt so seine Marotten" (Sermon über Sermon) Der Typ hat so seine Macken
Nach oben
Benutzer-Profile anzeigen Private Nachricht senden Website dieses Benutzers besuchen
beachbernie
male Person of Age and without Color



Anmeldungsdatum: 16.04.2006
Beiträge: 45792
Wohnort: Haida Gwaii

Beitrag(#1752247) Verfasst am: 13.05.2012, 17:51    Titel: Re: Herzog und die 5%-Hürde Antworten mit Zitat

Zumsel hat folgendes geschrieben:
„Im Prinzip ist die Fünf-Prozent-Hürde nicht mehr zeitgemäß. Eigentlich müssten wir die Hürde nach oben setzen.“ Angesichts immer mehr kleinerer Parteien werde der Bundeskanzler ansonsten „nicht mehr von einer großen Mehrheit der Bevölkerung getragen“.

R. Herzog

http://www.focus.de/magazin/kurzfassungen/focus-20-2012-altbundespraesident-herzog-haelt-fuenf-prozent-huerde-fuer-zu-niedrig_aid_751918.html

Versteht hier irgendwer die Logik dieser Argumentation?


Ich glaube da gibt's nix zu verstehen, weil hinter dieser Argumentation gar keine Logik steckt. Im Gegenteil, sie ist unlogisch und voellig widerspruechlich!
_________________
Defund the gender police!! Let's Rock
Nach oben
Benutzer-Profile anzeigen Private Nachricht senden
Spartacus Leto
Ist hier raus!



Anmeldungsdatum: 27.08.2005
Beiträge: 5659

Beitrag(#1752278) Verfasst am: 13.05.2012, 19:45    Titel: Re: Herzog und die 5%-Hürde Antworten mit Zitat

Zumsel hat folgendes geschrieben:
„Im Prinzip ist die Fünf-Prozent-Hürde nicht mehr zeitgemäß. Eigentlich müssten wir die Hürde nach oben setzen.“ Angesichts immer mehr kleinerer Parteien werde der Bundeskanzler ansonsten „nicht mehr von einer großen Mehrheit der Bevölkerung getragen“.

R. Herzog

http://www.focus.de/magazin/kurzfassungen/focus-20-2012-altbundespraesident-herzog-haelt-fuenf-prozent-huerde-fuer-zu-niedrig_aid_751918.html

Versteht hier irgendwer die Logik dieser Argumentation?


"Wir müssen das Wahlrecht ändern, um weiterhin das gewünschte Wahlergebnis zu erhalten!"
Nach oben
Benutzer-Profile anzeigen Private Nachricht senden
Arashi
registrierter User



Anmeldungsdatum: 18.05.2011
Beiträge: 185
Wohnort: Mainz

Beitrag(#1752308) Verfasst am: 13.05.2012, 21:56    Titel: Antworten mit Zitat

Ich fänds ganz gut, wenn man statt nur Parteien auch so Sachen auf dem Wahlzettel hätte:
- die Partei mit den meisten Stimmen
- die Partei mit den wenigsten Stimmen, die trotzdem die 5%-Hürde packt
- die Partei, die von den 5%-Hürde-versagern am meisten stimmen hat (um die über die 5% zu bekommen)
usw ...
Keine Ahnung obs viel Sinn machen würde Lachen
_________________
Den Planeten Erde retten? Unsinn. Dem geht es super!
Der Klimawandel ist Kleinkram. Überfischung, Atommüll, Nuklearwaffen: schert den Planeten alles nicht.
Der Erde geht es seit 4 Mrd. Jahren gut - nur die Menschheit ist es die mit Hochgeschwindigkeit an die Wand fährt. Und auch das wird der Erde egal sein.
Nach oben
Benutzer-Profile anzeigen Private Nachricht senden
Nordseekrabbe
linker Autist



Anmeldungsdatum: 16.07.2003
Beiträge: 31152
Wohnort: Dresden

Beitrag(#1752314) Verfasst am: 13.05.2012, 22:10    Titel: Re: Herzog und die 5%-Hürde Antworten mit Zitat

Sermon hat folgendes geschrieben:
Zumsel hat folgendes geschrieben:
Versteht hier irgendwer die Logik dieser Argumentation?


Das Gesabbel ist auch in anderen Punkte entweder wirr, oder daemlich. Klar ist jedoch die politische Tendenz: Regelungen zu finden, die eine bestimmte technokratische Interessenpolitik so zementieren, dasz sie alternativlos wird: zum einen, indem unerwuenschte Wahlergebnisse massiv erschwert werden, zum anderen, indem unerwuenschte Wahlsieger dann aber eigentlich nicht viel aendern koennten.


Zutreffend formuliert.

Ich wäre auch für eine Beibehaltung der 5 Prozent Hürde.
Kleine Parteien in den Parlamenten - sie sind doch Salz in der parlamentarischen Demokratie. Smilie
_________________
Autismus macht kein Urlaub.
"Seid unbequem. Seid Sand, nicht Öl im Getriebe der Welt." (Günter Eich)
"Sei Du selbst die Veränderung, die Du Dir für die Welt wünschst." (Mahatma Gandhi)
"Soldaten sind Mörder." (Kurt Tucholsky)
Nach oben
Benutzer-Profile anzeigen Private Nachricht senden E-Mail senden Website dieses Benutzers besuchen MSN Messenger ICQ-Nummer
satsche
registrierter User



Anmeldungsdatum: 30.07.2006
Beiträge: 2091
Wohnort: Südhessen

Beitrag(#1752350) Verfasst am: 13.05.2012, 23:07    Titel: Antworten mit Zitat

Sermon hat folgendes geschrieben:

Das Problematische an Herzogs Gesabbel ist nicht die Verwirklichungsperspektive seiner dahin gesagten "Ueberlegungen", sondern die dahinter aufscheinende antidemoktatische Geisteshaltung. Und das von einem ehemaligen Bundesverfassungsgerichtspraesidenten!


Das ist aber Indiz dafür, dass Demokratieabbau auch in anderen „relevanten“ Köpfen eine mehr als nur bedenkliche Rolle spielt.

Am selben Ast sägen auch diejenigen, die gnadenlos einen Parlamentsneuling diffamieren, einen Parlamentsneuling, der Demokratie auf der Basis von Transparenz auf seine Fahnen geschrieben hat.

Um Missverständnissen vorzubeugen: Transparenz müssen diejenigen verkrusteten Strukturen „liefern“, die sich bemühen den Überwachungsstaat zu installieren.
_________________
Keiner hat das Recht zu gehorchen. Hannah A.
Das, was lebt, ist etwas anderes als das, was denkt. G. Benn
Nach oben
Benutzer-Profile anzeigen Private Nachricht senden
Tarvoc
would prefer not to.



Anmeldungsdatum: 01.03.2004
Beiträge: 44650

Beitrag(#1752358) Verfasst am: 13.05.2012, 23:45    Titel: Re: Herzog und die 5%-Hürde Antworten mit Zitat

Zumsel hat folgendes geschrieben:
„Im Prinzip ist die Fünf-Prozent-Hürde nicht mehr zeitgemäß. Eigentlich müssten wir die Hürde nach oben setzen.“ Angesichts immer mehr kleinerer Parteien werde der Bundeskanzler ansonsten „nicht mehr von einer großen Mehrheit der Bevölkerung getragen“.

R. Herzog

Oder die Regierung löst einfach gleich das Volk auf und wählt ein neues...
_________________
"Die Tradition der Unterdrückten belehrt uns darüber, daß der Ausnahmezustands in dem wir leben, die Regel ist."
- Walter Benjamin, VIII. These zum Begriff der Geschichte
Nach oben
Benutzer-Profile anzeigen Private Nachricht senden
Beiträge der letzten Zeit anzeigen:   
Neues Thema eröffnen   Neue Antwort erstellen   Drucker freundliche Ansicht    Freigeisterhaus Foren-Übersicht -> Politik und Geschichte Alle Zeiten sind GMT + 1 Stunde
Seite 1 von 1

 
Gehe zu:  
Du kannst keine Beiträge in dieses Forum schreiben.
Du kannst auf Beiträge in diesem Forum nicht antworten.
Du kannst deine Beiträge in diesem Forum nicht bearbeiten.
Du kannst deine Beiträge in diesem Forum nicht löschen.
Du kannst an Umfragen in diesem Forum nicht mitmachen.



Impressum & Datenschutz


Powered by phpBB © 2001, 2005 phpBB Group