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Lord Snow I am the one who knocks
Anmeldungsdatum: 05.09.2006 Beiträge: 6444
Wohnort: Würzburg
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(#2262072) Verfasst am: 02.10.2021, 01:04 Titel: |
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https://www.n-tv.de/politik/Bundeswahlleiter-warnte-Berlin-offenbar-article22842105.html
Das ist wirklich scheiße was da passiert ist! Das ist auch Futter für all die Demokratiezersetzer, die damit Stimmung gegen die Legitimität des Wahlausgangs machen wollen!
_________________ Ich irre mich nie! Einmal dachte ich, ich hätte mich geirrt, aber da hatte ich mich getäuscht
"Der Gott, der Gott sterben läßt, um Gott zu besänftigen"...Hundert Folianten, die für oder wider das Christentum geschrieben worden sind, ergeben eine geringere Evidenz als der Spott dieser zwei Zeilen.
Denis Diderot
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jdf MIM-104C Nikopol
Anmeldungsdatum: 30.05.2007 Beiträge: 25579
Wohnort: Nekropole E|B
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(#2262076) Verfasst am: 02.10.2021, 01:56 Titel: |
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B E R L I N . . .
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RuZZen, die: Der Teil der russischen Bevölkerung, der den völkerrechtswidrigen Angriffskrieg gegen die Ukraine billigt bzw unterstützt bzw durchführt.
Ceterum censeo Iulianem esse liberatum.
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Lord Snow I am the one who knocks
Anmeldungsdatum: 05.09.2006 Beiträge: 6444
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jdf MIM-104C Nikopol
Anmeldungsdatum: 30.05.2007 Beiträge: 25579
Wohnort: Nekropole E|B
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(#2262100) Verfasst am: 02.10.2021, 21:48 Titel: |
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Zitat: | Eine völlig bescheuerte Aktion. Denn erstens sollte es zum Wesen einer Demokratie gehören, dass Wahlen korrekt ablaufen und zweitens ist doch sowas wieder nur Munition für die Opferrolle der AfD. |
So ist es.
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RuZZen, die: Der Teil der russischen Bevölkerung, der den völkerrechtswidrigen Angriffskrieg gegen die Ukraine billigt bzw unterstützt bzw durchführt.
Ceterum censeo Iulianem esse liberatum.
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step registriert
Anmeldungsdatum: 17.07.2003 Beiträge: 22767
Wohnort: Germering
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(#2262116) Verfasst am: 03.10.2021, 12:20 Titel: |
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Skeptiker hat folgendes geschrieben: | Vielleicht sollte man auch Affen in die Regierung setzen. Schlechter können die das auch nicht machen. ... |
Ich nehme mal an, Du hast gar nicht in den Link geschaut.
1. Man müßte sehr, sehr viele Affen in die Regierung setzen
2. Die Affen müßten wesentlich billiger sein als die Politiker (OK, das wäre evtl. machbar)
3. Es würde nur funktionieren, wenn man Politik für ein chaotisches System hält
4. Man müßte prozyklische Effekte vermeiden, z.B. daß die Bürger die Entscheidungen der Affen befolgen.
_________________ Was ist der Sinn des Lebens? - Keiner, aber Leere ist Fülle für den, der sie sieht.
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Critic oberflächlich
Anmeldungsdatum: 22.07.2003 Beiträge: 15984
Wohnort: Arena of Air
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(#2262374) Verfasst am: 07.10.2021, 22:09 Titel: |
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(1) Wie gesagt, ich hätte davor einen Horror. Aber Pessimisten, die sich von vornherein mit schlimmen Szenarien beschäftigen, können ja am Ende dann höchstens positiv überrascht werden. Hatte also heute so eine Unterhaltung:
Kaum haben rot-gelb-grün angekündigt, nächste Woche bei ihren Verhandlungen in die zweite Iteration zu gehen, kündigt CDU-Laschet an, er wolle nicht mehr Parteivorsitzender sein. Hmm, das ist ja gerade nicht strategisch. Denn die BRD-Geschichte zeigt ja, daß nicht unbedingt der Kandidat der erstplazierten Partei am Ende Kanzler wird. Aber ein gleich mehrfach angezählter und angesägter (und sich selbst absägender) Kandidat? "Und, wer würde es dann werden?" - Nunja, habe ich ganz spontan geantwortet: "Na, Söder. Wenn, dann ziehen sie uns doch das Fell richtig über die Ohren."
(2) Pan narrans hat folgendes geschrieben: | Naja oder:
Critic hat folgendes geschrieben: | Oder wird man sich am Ende dann doch wieder in eine Groko retten? |
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Ein bißchen später Nachsatz und dummer Gedanke zu dem Regierungsbildungsreigen:
In der Schweiz hat man ja schon 1959 erkannt, daß Wahlen letztlich nichts bringen (sollten? -- und auch bei den Deutschen wurde diesmal ja konstatiert, sie wollten "ein bißchen Veränderung, aber nicht zu viel"). Damals haben die vier stärksten Parteien die Regierung sozusagen "auf lange Sicht" unter sich aufgeteilt. Das hat einige fundamentale Nachteile: Mittlerweile sind dort die Grünen vergleichbar stark (bzw. soweit die beiden grünen Parteien der Schweiz an einem Strang ziehen, sogar die zweitstärkste Strömung), haben aber immer noch keine Regierungsbeteiligung. Während dieses System gleichzeitig eine quasi durchgehende Präsenz der Rechten in der Regierung bewirkt hat. Mit den Nachteilen und Betrachtungen, die das dann auch haben kann ("Zauberformel").
_________________ "Die Pentagon-Gang wird in der Liste der Terrorgruppen geführt"
Dann bin ich halt bekloppt.
"Wahrheit läßt sich nicht zeigen, nur erfinden." (Max Frisch)
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Skeptiker "I can't breathe!"
Anmeldungsdatum: 14.01.2005 Beiträge: 16834
Wohnort: 129 Goosebumpsville
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(#2262551) Verfasst am: 10.10.2021, 20:44 Titel: |
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Die öffentlich-rechtlichen wie das ZDF könnten und sollten Rezo eigentlich als Verbündeten bei der Aufklärung über die politische Korruption in der CDU/CSU, aber auch in anderen Parteien, begrüßen.
Statt dessen wird Rezo in einer ZDF-Sendung mithilfe eines unseriösen WELT-Mitarbeiters zum Teil in die "Populismus"-Ecke geschoben bzw. da die Sendung in einem "Pro-und-Contra"-Format daher kommt, bleibt für den unbedarften Zuschauer offen, ob Rezo möglicherweise ein Populist sei.
Was zum Henker treibt das ZDF dazu, mit der WELT zu kooperieren? Ist der nächste Schritt eine Zusammenarbeit mit BILD.TV?
Aber schaut selbst, wie Rezo zu der Sendung namens "logo" Stellung nimmt:
ZDF über Rezo - Hä?
(Die Replik von Rezo dauert 25 Minuten.)
Da haben offenbar einige Programmmacher beim ZDF so einiges rund um die Themen Aufklärung und Kritik nicht verstanden und agieren selber verschwörungstheoretisch.
_________________ Free Julian Assange! Lock up the Killers!
Populismus ist keine Verschwörungstheorie
Informationsstelle Militarisierung e.V.
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jdf MIM-104C Nikopol
Anmeldungsdatum: 30.05.2007 Beiträge: 25579
Wohnort: Nekropole E|B
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(#2262627) Verfasst am: 12.10.2021, 13:14 Titel: |
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Skeptiker hat folgendes geschrieben: | Die öffentlich-rechtlichen wie das ZDF könnten und sollten Rezo eigentlich als Verbündeten bei der Aufklärung über die politische Korruption in der CDU/CSU, aber auch in anderen Parteien, begrüßen. |
Eher als Kollegen im Journalismus.
Skeptiker hat folgendes geschrieben: | Statt dessen wird Rezo in einer ZDF-Sendung mithilfe eines unseriösen WELT-Mitarbeiters zum Teil in die "Populismus"-Ecke geschoben bzw. da die Sendung in einem "Pro-und-Contra"-Format daher kommt, bleibt für den unbedarften Zuschauer offen, ob Rezo möglicherweise ein Populist sei.
Was zum Henker treibt das ZDF dazu, mit der WELT zu kooperieren? Ist der nächste Schritt eine Zusammenarbeit mit BILD.TV? |
Ganz schwach von der betreffenden Redaktion. So wie Rezo das schon sagte: Es ist ein offensichtlicher Fall von False Balance und dass sie dabei einen Welt-Fuzzie brauchen, um die Gegenposition zu zeigen, zeigt wie unsinnig die Gegenposition ist.
Skeptiker hat folgendes geschrieben: | Da haben offenbar einige Programmmacher beim ZDF so einiges rund um die Themen Aufklärung und Kritik nicht verstanden und agieren selber verschwörungstheoretisch. |
"Verschwörungstheoretisch" würde ich das noch nicht nennen wollen. Eher "in schwachsinniger Weise skeptisch".
_________________
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Skeptiker "I can't breathe!"
Anmeldungsdatum: 14.01.2005 Beiträge: 16834
Wohnort: 129 Goosebumpsville
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(#2262644) Verfasst am: 12.10.2021, 20:28 Titel: |
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jdf hat folgendes geschrieben: | Skeptiker hat folgendes geschrieben: | Die öffentlich-rechtlichen wie das ZDF könnten und sollten Rezo eigentlich als Verbündeten bei der Aufklärung über die politische Korruption in der CDU/CSU, aber auch in anderen Parteien, begrüßen. |
Eher als Kollegen im Journalismus. |
Journalismus ist ja nicht einfach ein Beruf wie KFZ-Mechaniker, bei dem der Kollege mehr oder weniger das selbe macht. Beim Journalismus macht der - formale - Kollege mitunter etwas völlig anderes. Nicht jede/r ist hier als Aufklärer unterwegs.
Rezo steht m.E. für einen unabhängigen Qualitätsjournalismus, basierend auf seriöser Recherche und dem Willen zur Aufklärung und Aufdeckung politischer Vorgänge und Zusammenhänge, die nachvollzogen und nachgeprüft werden können.
Dafür steht sicherlich nicht jede/r, der sich "Journalist/in" nennen darf. Hier eine kleine Begriffsdiskussion des Journalismus vom ausgezeichneten Autor/innenblog CARTA:
Aufklärung oder Animationsarbeit? Zur Deformation des Journalismus
jdf hat folgendes geschrieben: | Skeptiker hat folgendes geschrieben: | Statt dessen wird Rezo in einer ZDF-Sendung mithilfe eines unseriösen WELT-Mitarbeiters zum Teil in die "Populismus"-Ecke geschoben bzw. da die Sendung in einem "Pro-und-Contra"-Format daher kommt, bleibt für den unbedarften Zuschauer offen, ob Rezo möglicherweise ein Populist sei.
Was zum Henker treibt das ZDF dazu, mit der WELT zu kooperieren? Ist der nächste Schritt eine Zusammenarbeit mit BILD.TV? |
Ganz schwach von der betreffenden Redaktion. So wie Rezo das schon sagte: Es ist ein offensichtlicher Fall von False Balance und dass sie dabei einen Welt-Fuzzie brauchen, um die Gegenposition zu zeigen, zeigt wie unsinnig die Gegenposition ist. |
Ja. Die journalistischen Standards der WELT - einem einschlägigen CDU-Blatt! - sind ja ihrerseits nicht gerade vom Besten, wie man auch an dem Journalisten (?) sieht, den die ZDF-Redaktion da aufgetrieben hat. So ein windiger Typ.
jdf hat folgendes geschrieben: | Skeptiker hat folgendes geschrieben: | Da haben offenbar einige Programmmacher beim ZDF so einiges rund um die Themen Aufklärung und Kritik nicht verstanden und agieren selber verschwörungstheoretisch. |
"Verschwörungstheoretisch" würde ich das noch nicht nennen wollen. Eher "in schwachsinniger Weise skeptisch". |
Na ja, bei der Sache mit der angeblich fehlenden Transparenz handelt sich schon um eine Methode, wo mit dunklen Spekulationen über mögliche Hintergründe von Rezos Arbeit und Netzwerk statt mit Argumenten gearbeitet wird. So eine Methode kennt man auch von Verschwörungstheoretikern. Bei den kleinen Zuschauer/innen bleibt so möglicherweise der Eindruck hängen: "Er führt womöglich irgend etwas im Schilde. (So wie die von ihm kritisierten.)" Im Grunde das "Gutmenschen"-Paradigma, nur halt unausgesprochen.
Es gibt ein unterstützendes Video zu dieser kleinen Affäre wie auch zu anderen Merkwürdigkeiten beim ZDF vom "Dunklen Parabelritter":
ZDF - Was ist los mit dir?
(Es ist knapp 19 Minuten lang.)
_________________ Free Julian Assange! Lock up the Killers!
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jdf MIM-104C Nikopol
Anmeldungsdatum: 30.05.2007 Beiträge: 25579
Wohnort: Nekropole E|B
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(#2262658) Verfasst am: 13.10.2021, 11:52 Titel: |
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Skeptiker hat folgendes geschrieben: | Journalismus ist ja nicht einfach ein Beruf wie KFZ-Mechaniker, bei dem der Kollege mehr oder weniger das selbe macht. Beim Journalismus macht der - formale - Kollege mitunter etwas völlig anderes. Nicht jede/r ist hier als Aufklärer unterwegs. |
Ich schrieb "Kollege", weil der Begriff neutraler als "Verbündeter" ist.
Skeptiker hat folgendes geschrieben: | Rezo steht m.E. für einen unabhängigen Qualitätsjournalismus, basierend auf seriöser Recherche und dem Willen zur Aufklärung und Aufdeckung politischer Vorgänge und Zusammenhänge, die nachvollzogen und nachgeprüft werden können. |
Jetzt bis du selbst in die Falle gegangen... ; )
Habe nur den ersten Absatz gelesen, dürfte ein sehr guter Text sein.
Skeptiker hat folgendes geschrieben: | Es gibt ein unterstützendes Video zu dieser kleinen Affäre wie auch zu anderen Merkwürdigkeiten beim ZDF vom "Dunklen Parabelritter":
ZDF - Was ist los mit dir? |
Auch sehr gut und voll zustimmungswürdig. Im Kontext wird aus der Fahrlässigkeit und Faulheit, die ich bei der ZDF-Redaktion gesehen hab, schon fast Vorsatz um die "Konkurrenz" zu schädigen. Da weiß ich gar nicht mehr, was ich dazu noch sagen soll...
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Lord Snow I am the one who knocks
Anmeldungsdatum: 05.09.2006 Beiträge: 6444
Wohnort: Würzburg
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(#2262732) Verfasst am: 15.10.2021, 22:34 Titel: |
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https://www.n-tv.de/politik/Darauf-hat-sich-die-kommende-Ampel-geeinigt-article22868618.html
Die Bildung einer neuen Regierung rückt immer näher! Jetzt würde mich mal interessieren, wer welche Kompromisse eingehen musste und wer wie weit von seinem Programm zurückstecken musste. Hat da wer ein Überblick?
_________________ Ich irre mich nie! Einmal dachte ich, ich hätte mich geirrt, aber da hatte ich mich getäuscht
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Denis Diderot
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Wilson zwischen gaga und dada
Anmeldungsdatum: 04.02.2008 Beiträge: 20272
Wohnort: Swift Tuttle
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(#2263292) Verfasst am: 27.10.2021, 19:39 Titel: |
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ich bin schon total gespannt auf den ampelvertrag demnächst.
_________________ "als ob"
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vrolijke Bekennender Pantheist
Anmeldungsdatum: 15.03.2007 Beiträge: 46396
Wohnort: Stuttgart
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(#2263295) Verfasst am: 27.10.2021, 20:11 Titel: |
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Wilson hat folgendes geschrieben: | ich bin schon total gespannt auf den ampelvertrag demnächst. |
Muss nicht unbedingt schlecht sein.
Die beste (manche würde sagen. Die am wenigsten schlechte) Regierung, war die Social-Liberale Koalition; Brandt-Scheel.
Das wissen nur noch die Älteren.
_________________ Glück ist kein Geschenk der Götter; es ist die Frucht der inneren Einstellung.
Erich Fromm
Sich stets als unschuldiges Opfer äußerer Umstände oder anderer Menschen anzusehen ist die perfekte Strategie für lebenslanges Unglücklichsein.
Grenzen geben einem die Illusion, das Böse kommt von draußen
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AdvocatusDiaboli Öffentlicher Mobber
Anmeldungsdatum: 12.08.2003 Beiträge: 26380
Wohnort: München
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(#2263327) Verfasst am: 28.10.2021, 13:18 Titel: |
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https://www.fr.de/politik/bundestagswahl-2021-fdp-christian-lindner-sondierungen-finanzminister-nobelpreis-tooze-stiglitz-91080015.html
Zitat: | Nobelpreisträger warnt vor FDP-Chef Christian Lindner: „Vorsintflutliche Agenda“
FDP-Chef Christian Lindner stehe für „eine Anhäufung konservativer Klischees“, warnen zwei Wirtschaftswissenschaftler. Deshalb dürfe er auf keinen Fall Finanzminister werden.
„Um seiner selbst willen sollte Lindner die unmögliche Aufgabe erspart werden, seine vorsintflutliche haushaltspolitische Agenda auf die finanzielle Situation von heute übertragen zu müssen“, schreiben der britische Wirtschaftshistoriker Adam Tooze und der US-amerikanische Wirtschaftsnobelpreisträger Joseph Stiglitz von der Columbia University in New York (...)“ |
Ganz schön deutliche Worte! Ich befürchte aber, die werden geflissentlich ignoriert werden, zumal es ja auch Experten gibt, die Lindners neoliberale Agenda befürworten. Die dahinterstehende Klientelpolitik für die obersten Zehntausend ist uns bleibt für die Freiheitsapostelpartei der einzige Existenzgrund. Bloss keine Steuern für die Bonzen. +seufz+
_________________ Triggerwarnung: Der toxische Addi hat gepostet. Oh, zu spät, Sie haben das schon gelesen.
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jdf MIM-104C Nikopol
Anmeldungsdatum: 30.05.2007 Beiträge: 25579
Wohnort: Nekropole E|B
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(#2263562) Verfasst am: 31.10.2021, 15:28 Titel: |
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jdf hat folgendes geschrieben: | Aber das ist doch gerade, was ich nicht meine. Wenn es für 1,5° zu spät sein sollte, dann sei es so. Ist es dann aber auch für 2° zu spät? Für 2,1°? Für 2,2°? Jeder Zehntelgrad zählt. |
https://twitter.com/Luisamneubauer/status/1454458927131860997
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RuZZen, die: Der Teil der russischen Bevölkerung, der den völkerrechtswidrigen Angriffskrieg gegen die Ukraine billigt bzw unterstützt bzw durchführt.
Ceterum censeo Iulianem esse liberatum.
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Wolf359 registrierter User
Anmeldungsdatum: 31.01.2013 Beiträge: 1482
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(#2264116) Verfasst am: 09.11.2021, 14:02 Titel: |
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tillich (epigonal) hat folgendes geschrieben: | Wolf359 hat folgendes geschrieben: | Du glaubst an einen "Jesus Christus" als deinen Erlöser, aber mir glaubst du nicht. |
Ganz recht.
Und du hast sehr schön die beiden Bedeutungen des Verbs kenntlich gemacht, indem du die jeweils korrekte, grammatisch verschiedene Ergänzung benutzt hast. Als DaF-Lehrer muss ich das loben |
Vielen Dank für das Lob. Nur macht das keinen Unterschied. Denn dein Glaube an Jesus Christus beruht darauf, dass du den Aussagen von Menschen glaubst, nur weil sie diese vor etwa 1900 Jahren aufgeschrieben haben.
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jdf MIM-104C Nikopol
Anmeldungsdatum: 30.05.2007 Beiträge: 25579
Wohnort: Nekropole E|B
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(#2272019) Verfasst am: 13.02.2022, 23:23 Titel: |
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zelig hat folgendes geschrieben: | Ausführlicher Kommentar von Prantl in der SZ
Zitat: | Irgendwas mit Geldwäsche: Wie ein übereifriger Oberstaatsanwalt und ein schlecht beratener Laschet zusammenwirken, um Scholz zu schaden.
...
Spätestens von da an wird es aber suspekt: Die Staatsanwaltschaft teilt in ihrer Presseerklärung etwas Anderes über den von ihr erwirkten richterlichen Durchsuchungsbeschluss mit, als es dieser Durchsuchungsbeschluss vorsieht und erlaubt: Die Presseerklärung spricht nämlich von Ermittlungen auch in Richtung der Leitung der Ministerien, also potentiell gegen Finanzminister Scholz. Der richterliche Beschluss erlaubt aber lediglich die Suche nach Korrespondenzen zwischen Mitarbeitern der FIU und solchen des Finanzministeriums. Dieser Unterschied war und ist gravierend. Mit diesen von der Staatsanwaltschaft falsch dargestellten Fakten geriet Scholz in die politische Schusslinie.
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https://www.sueddeutsche.de/politik/prantls-blick-durchsuchungen-finanzministerium-scholz-laschet-wahlkampf-1.5414754 |
Falls sich noch jemand an die Geschichte erinnert:
Zitat: | Beispielloser Justizskandal
Es ist ein beispielloser Justizskandal: Mitten im Wahlkampf hatte die Staatsanwaltschaft in Osnabrück eine „Razzia“ im Justiz- und im Finanzministerium veranstaltet und dabei den Eindruck erzeugt, „die Leitung“ würde Geldwäsche tolerieren. Damit war vor allem Olaf Scholz gemeint, Finanzminister und SPD-Kanzlerkandidat. Schon das war ungeheuerlich.
Aber noch unglaublicher ist, was jetzt herausgekommen ist: Die Staatsanwaltschaft besaß die Akten längst, die sie bei der Durchsuchung in den Ministerien angeblich „sichern“ wollte. Die ganze „Razzia“ war also ein Fake, um politisch Stimmung zu machen. Dazu passt, dass die Staatsanwälte – anders als vorgeschrieben – auch darauf verzichteten, die Akten schriftlich anzufordern.
Nun muss man wissen, dass der zuständige Staatsanwalt aktives CDU-Mitglied ist; Gleiches gilt für die Amtsrichterin in Osnabrück, die den Durchsuchungsbeschluss genehmigte. Den finalen Segen musste die Justizministerin in Niedersachsen erteilen, und auch sie gehört der CDU an. Im Wahlkampf war es nur ein Verdacht, dass die Union das Ansehen des Rechtsstaats missbraucht hat, um dem Hauptkonkurrenten zu schaden und ihren Kandidaten Armin Laschet ins Amt zu hieven. Aber jetzt ist es amtlich. Das Landgericht in Osnabrück, die nächsthöhere Instanz, hat am Mittwoch entschieden, dass die Durchsuchung des Justizministeriums rechtswidrig war.
https://taz.de/Rechtswidrige-Razzia-im-Wahlkampf/%215830896/ |
Korruption ist eine der wichtigsten Kernkompetenzen der CDU.
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RuZZen, die: Der Teil der russischen Bevölkerung, der den völkerrechtswidrigen Angriffskrieg gegen die Ukraine billigt bzw unterstützt bzw durchführt.
Ceterum censeo Iulianem esse liberatum.
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sehr gut dauerhaft gesperrt
Anmeldungsdatum: 05.08.2007 Beiträge: 14852
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(#2272021) Verfasst am: 13.02.2022, 23:47 Titel: |
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jdf hat folgendes geschrieben: | zelig hat folgendes geschrieben: | Ausführlicher Kommentar von Prantl in der SZ
Zitat: | Irgendwas mit Geldwäsche: Wie ein übereifriger Oberstaatsanwalt und ein schlecht beratener Laschet zusammenwirken, um Scholz zu schaden.
...
Spätestens von da an wird es aber suspekt: Die Staatsanwaltschaft teilt in ihrer Presseerklärung etwas Anderes über den von ihr erwirkten richterlichen Durchsuchungsbeschluss mit, als es dieser Durchsuchungsbeschluss vorsieht und erlaubt: Die Presseerklärung spricht nämlich von Ermittlungen auch in Richtung der Leitung der Ministerien, also potentiell gegen Finanzminister Scholz. Der richterliche Beschluss erlaubt aber lediglich die Suche nach Korrespondenzen zwischen Mitarbeitern der FIU und solchen des Finanzministeriums. Dieser Unterschied war und ist gravierend. Mit diesen von der Staatsanwaltschaft falsch dargestellten Fakten geriet Scholz in die politische Schusslinie.
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https://www.sueddeutsche.de/politik/prantls-blick-durchsuchungen-finanzministerium-scholz-laschet-wahlkampf-1.5414754 |
Falls sich noch jemand an die Geschichte erinnert:
Zitat: | Beispielloser Justizskandal
Es ist ein beispielloser Justizskandal: Mitten im Wahlkampf hatte die Staatsanwaltschaft in Osnabrück eine „Razzia“ im Justiz- und im Finanzministerium veranstaltet und dabei den Eindruck erzeugt, „die Leitung“ würde Geldwäsche tolerieren. Damit war vor allem Olaf Scholz gemeint, Finanzminister und SPD-Kanzlerkandidat. Schon das war ungeheuerlich.
Aber noch unglaublicher ist, was jetzt herausgekommen ist: Die Staatsanwaltschaft besaß die Akten längst, die sie bei der Durchsuchung in den Ministerien angeblich „sichern“ wollte. Die ganze „Razzia“ war also ein Fake, um politisch Stimmung zu machen. Dazu passt, dass die Staatsanwälte – anders als vorgeschrieben – auch darauf verzichteten, die Akten schriftlich anzufordern.
Nun muss man wissen, dass der zuständige Staatsanwalt aktives CDU-Mitglied ist; Gleiches gilt für die Amtsrichterin in Osnabrück, die den Durchsuchungsbeschluss genehmigte. Den finalen Segen musste die Justizministerin in Niedersachsen erteilen, und auch sie gehört der CDU an. Im Wahlkampf war es nur ein Verdacht, dass die Union das Ansehen des Rechtsstaats missbraucht hat, um dem Hauptkonkurrenten zu schaden und ihren Kandidaten Armin Laschet ins Amt zu hieven. Aber jetzt ist es amtlich. Das Landgericht in Osnabrück, die nächsthöhere Instanz, hat am Mittwoch entschieden, dass die Durchsuchung des Justizministeriums rechtswidrig war.
https://taz.de/Rechtswidrige-Razzia-im-Wahlkampf/%215830896/ |
Korruption ist eine der wichtigsten Kernkompetenzen der CDU. |
Was könnte man daraus folgern(da es der SPD [nicht?,wenig?] geschadet hat)?
[ ] Das die Razzia-Meldung kaum SPD-Wähler erreicht hat
[ ] Das "Geldwäsche" nicht so wahlentscheidend ist
[ ] ...
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jdf MIM-104C Nikopol
Anmeldungsdatum: 30.05.2007 Beiträge: 25579
Wohnort: Nekropole E|B
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(#2272022) Verfasst am: 13.02.2022, 23:59 Titel: |
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sehr gut hat folgendes geschrieben: | Was könnte man daraus folgern(da es der SPD [nicht?,wenig?] geschadet hat)? |
Dass man den zeitlichen Ablauf von Ereignissen und Reaktionen recherchieren und offenlegen sollte, bevor man solche Fragen stellt.
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RuZZen, die: Der Teil der russischen Bevölkerung, der den völkerrechtswidrigen Angriffskrieg gegen die Ukraine billigt bzw unterstützt bzw durchführt.
Ceterum censeo Iulianem esse liberatum.
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