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Rinderwahn
dauerhaft gesperrt
Anmeldungsdatum: 02.07.2004
Beiträge: 3013
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 (#394014) Verfasst am: 03.01.2006, 01:56 Titel: Gesinnungstest für Muslime bei Neueinbürgerungen in BW |
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Thema von hier abgeteilt / Babyface
| Zitat: | Gay- Check für Muslime in Baden-Württemberg
Baden-Württemberg schaut in Zukunft genauer hin, ob Muslime der deutschen Staatsangehörigkeit würdig sind: Mit Hilfe einer so genannten Loyalitätsprüfung will das Stuttgarter Innenministerium feststellen, ob die potenziell neuen Bundesbürger Werte
wie Demokratie und Toleranz verinnerlicht haben. Es hat dazu einen 30 Fragen umfassenden Katalog zusammengestellt, die in einem ausführlichen Gespräch im Ausländeramt erörtert werden sollen. Darunter wird neben der Einstellung zur Blutrache, zum islamistischen Terror und zur Religionsfreiheit auch das Thema Homosexualität angesprochen.
"Stellen Sie sich vor, ihr volljähriger Sohn kommt zu Ihnen und erklärt, er sei homosexuell und möchte gerne mit einem anderen Mann zusammen leben. Wie reagieren Sie?", so eine der Fragen. Eine andere: "In Deutschland haben sich verschiedene Politiker öffentlich als homosexuell bekannt. Was halten Sie davon, dass in Deutschland Homosexuelle öffentliche Ämter bekleiden?". Sollten Zweifel bestehen, ob die Antragsteller auf dem Boden der "freiheitlich demokratischen Grundordnung" stehen, wird der Antrag auf Einbürgerung abgelehnt. Der Test gilt nicht für alle Ausländer, sondern lediglich für Bewerber aus 57 Staaten, die der Islamischen Konferenz angehören - darunter ist auch die Türkei.
Innenminister Heribert Rech
Der Zentralrat der Muslime in Deutschland hat den Test bereits als "grundgesetzwidrig" kritisiert. |
http://www.gay-industries.com
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Kommissar Plattfuß
Rüpel
Anmeldungsdatum: 13.08.2004
Beiträge: 2353
Wohnort: Düssbuich
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| (#394019) Verfasst am: 03.01.2006, 02:17 Titel: |
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| Zitat: | | "Das ist eine eindeutige Diskriminierung und Stigmatisierung von Muslimen", sagte der Zentralratsvorsitzende Nadeem Elyas der "Süddeutschen Zeitung". |
Was ist das denn für ein < --selbst zensiert--> ?! 
Einen solcher Test ist sehr zu begrüßen. Menschenfeinde müssen draußen bleiben!
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Nergal
dauerhaft gesperrt
Anmeldungsdatum: 17.07.2003
Beiträge: 11433
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| (#394035) Verfasst am: 03.01.2006, 02:55 Titel: |
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| Zitat: | | Einen solcher Test ist sehr zu begrüßen. Menschenfeinde müssen draußen bleiben! |
Ein solcher Test sollte am besten für Alle gelten, es gibt noch weitere Elemente die so nicht tragbar sind zB Spinner aus Albanien die bei jeder Kleinigkeit Blutrache nehmen*, amerikanische Sektierer die Hier gegen die Demokratie kämpfen, Beschneiderinnen,...
*Vermutlich findet sich hier auch irgendwer der diese Kulturtechnik zulassen würde.
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Sermon
panta rhei
Anmeldungsdatum: 16.07.2003
Beiträge: 18430
Wohnort: Sine Nomine
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| (#394037) Verfasst am: 03.01.2006, 03:00 Titel: |
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| Rinderwahn hat folgendes geschrieben: | | Der Zentralrat der Muslime in Deutschland hat den Test bereits als "grundgesetzwidrig"kritisiert. |
Die Kritik des Islamfunktionaers ist ja nicht schon gleich deshalb falsch, weil er ein Islamfunktionaer ist.
Der weltanschaulich neutrale Staat bindet sich selbst an die Grundrechte der Verfassung, nicht jedoch seine Staatsbuerger. Lediglich Personen, welche speziell in den Dienst des Staates treten, muessen sich zu dessen Grundordnung offiziell bekennen. Aber auch denen steht es frei, sich weltanschaulich frei zu verhalten und auch fuer z.B. Verfassungsaenderungen zu engagieren.
In D koennen extrem homophobe christliche Organisationen nicht nur voellig ungehindert agieren, sie genieszen sogar staatliche Privilegien. Auf dem Hintergrund ist es schon sehr speziell, ausgerechnet von Einzubuergernden aus islamischen Herkunftslaendern - und nur von diesen! - einen inhaltlichen Test des Staates auf Toleranz zu verlangen und darin den Individuen Positionen als Norm vorzuschreiben, welche allein fuer den Staat gelten. Dies haette uebrigens vor 30 Jahren bedeutet, den potentiellen Neubuergern noch ein Bekenntnis zu homophoben Positionen (seinerzeitige Gesetzeslage) abzuverlangen. Na, daemmerts?
Wer legt also mit welcher Verbindlichkeit staatlicherseits fest, was wie normiert wird? In vielen Landesverfassungen steht auch heute noch "Erfurcht vor Gott" als staatliches Erziehungsziel. Ich bekenne freimuetig, in Bezug auf derlei klerikal kontaminierte verfassungswidrige Verfassungsvorschriften ein expliziter Verfassungsfeind zu sein. Ich stelle mir gerade vor, wie ein kreuzbraves bayerisches Pruefungsteam mir daher die Staatsbuergerschaft verweigert. Auf einen Staat, der nach politischer Mehrheit unerwuenschte Meinungen selektiert, kann ich gut verzichten!
Auf der praktischen Ebene:
Wer ist eigentlich wirklich so naiv, zu glauben, man koenne ueber Testfragen tatsaechlich bestimmte unerwuenschte Gesinnungen aussieben? Man produziert damit m.E. Heuchelei: die vorgebliche rhetorische Anpassung an vermutet vorerwuenschte Antworten. Darin kann man sich auch schulen lassen.
Anderseits besteht gegen derlei staatliche Zumutung natuerlich der Rechtsweg. Der Staat, der Frauen mit Polizeigewalt das Kopftuch aufzwingt, um konforme Ausweispapiere fuer islamistische Staaten zu erstellen (fuer den Iran z.B.), der zugleich Lehrerinen das Tragen von Kopftuechern durch den Lehrkoerper verbietet, Wandschulkreuze - also das Kopftuch der Schule selbst - hingegen erlaubt, will jetzt gar einen Gesinnungstest bei Einbuergerungverfahren implementieren?
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"Der Typ hat halt so seine Marotten" (Sermon über Sermon) 
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Wolf
registrierter User
Anmeldungsdatum: 23.08.2004
Beiträge: 16610
Wohnort: Zuhause
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| (#394040) Verfasst am: 03.01.2006, 03:16 Titel: |
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| dragonfly hat folgendes geschrieben: | | Zitat: | | "Das ist eine eindeutige Diskriminierung und Stigmatisierung von Muslimen", sagte der Zentralratsvorsitzende Nadeem Elyas der "Süddeutschen Zeitung". |
Was ist das denn für ein < --selbst zensiert--> ?!
Einen solcher Test ist sehr zu begrüßen. Menschenfeinde müssen draußen bleiben! |
Einen solchen Test müsste es für alle oder keinen geben, ansonsten hätte Nadi Recht.
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Trish:(
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Sermon
panta rhei
Anmeldungsdatum: 16.07.2003
Beiträge: 18430
Wohnort: Sine Nomine
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| (#394045) Verfasst am: 03.01.2006, 03:25 Titel: |
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| modorok hat folgendes geschrieben: | | Einen solchen Test müsste es für alle oder keinen geben, ansonsten hätte Nadi Recht. |
Mit welchem Recht, soll der Staat von mir einen Gesinnungstest verlangen duerfen? Wer legt dessen Inhalte fest? Was passiert denn, wenn meine Ueberzeugungen mit dem gerade aktuellen Stand der staatlich erwuenschten Moral nicht uebereinstimmen? Muss ich dann sooft zur Gesinnungspruefung, bis ich in meinen dressierten Antworten den Vorerwartungen konform bin? Darf ich luegen? Wie wird ueberprueft, ob ich luege? Welcher Grad an Kontrolle und Ueberwachung ist wohl erforderlich, um mich ggf. zu ueberfuehren?
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"Der Typ hat halt so seine Marotten" (Sermon über Sermon)
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Wolf
registrierter User
Anmeldungsdatum: 23.08.2004
Beiträge: 16610
Wohnort: Zuhause
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| (#394049) Verfasst am: 03.01.2006, 03:41 Titel: |
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| Sermon hat folgendes geschrieben: | | modorok hat folgendes geschrieben: | | Einen solchen Test müsste es für alle oder keinen geben, ansonsten hätte Nadi Recht. |
Mit welchem Recht, soll der Staat von mir einen Gesinnungstest verlangen duerfen?
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Interessante Frage. Ich würde es als Eigenschuz heraus begründen. Also so um die Werte insbesondere die der Verfassung zu schützen. | Zitat: |
Wer legt dessen Inhalte fest? |
Das ist problematisch. Ich würde Inhalte die glücklicherweise weitgehenst in unsere Bevölkerung akzeptiert und befürwortet sind empfehlen: Menschenrechte und Demokratie und Rechtstaatlichkeit. | Zitat: |
Was passiert denn, wenn meine Ueberzeugungen mit dem gerade aktuellen Stand der staatlich erwuenschten Moral nicht uebereinstimmen? Muss ich dann sooft zur Gesinnungspruefung, bis ich in meinen dressierten Antworten den Vorerwartungen konform bin? Darf ich luegen? Wie wird ueberprueft, ob ich luege? |
Kann man nicht überprüfen, also wird dich niemand anklagen. | Zitat: |
Welcher Grad an Kontrolle und Ueberwachung ist wohl erforderlich, um mich ggf. zu ueberfuehren? |
Ich denke der Test wird nicht sehr effizent sein, nur wenn er gemacht wird sollten alle und nicht nur eine bestimmte Gruppe aufgrund ihrer Religion(obwohl diese evtl. besonders gefährdet ist) getestet werden. So finde ich den Test aber ganz lustig. Ich bin ein wenig utopisch und denk mir vielleicht denkt wer wegen den Test ein wenig nach und findet Demokratie dann eine ganze gute Idee. Gut ich bin etwas realiätsfern und du hast recht das die Bestimmung der Inhalte eine heikle Sache sind.
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Trish:(
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Kommissar Plattfuß
Rüpel
Anmeldungsdatum: 13.08.2004
Beiträge: 2353
Wohnort: Düssbuich
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| (#394060) Verfasst am: 03.01.2006, 04:06 Titel: |
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| Sermon hat folgendes geschrieben: | | Mit welchem Recht, soll der Staat von mir einen Gesinnungstest verlangen duerfen? |
Wenn du in einem anderen Land die Staatsbürgerschaft erbittest, dann denke ich, haben die Behörden dieses Landes ganz selbstverständlich das Recht zu überprüfen, ob du ein gefährlicher Mensch bist.  Es muß einem Staat doch erlaubt sein potenziell gefährliche Fundamentalisten abzuweisen. Es geht bei diesem Test doch nicht etwa um Asyl, sondern um die Staatsbürgerschaft. Dass einige homophobe Christenfundis (die man ja leider nicht einfach rausschmeißen kann) hier ebenfalls Hass verbreiten ist doch noch kein Grund solche Leute auch noch aus dem Ausland herein zu lassen.
| modorok hat folgendes geschrieben: | | Einen solchen Test müsste es für alle oder keinen geben, ansonsten hätte Nadi Recht. |
Warum denn nicht nur für die, die sich verdächtig machen? Das reduziert den Aufwand.
Moslems sind halt mit einer größeren Wahrscheinlichkeit homophobe, freiheitsfeindliche Fundis. Ich sehe keinen Grund gleich "Diskriminierung" zu schreien wenn man zur Bürokratievermeidung nur diese Personengruppe genauer überprüft.
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Sermon
panta rhei
Anmeldungsdatum: 16.07.2003
Beiträge: 18430
Wohnort: Sine Nomine
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| (#394062) Verfasst am: 03.01.2006, 04:07 Titel: |
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| modorok hat folgendes geschrieben: | | Sermon hat folgendes geschrieben: | | modorok hat folgendes geschrieben: | | Einen solchen Test müsste es für alle oder keinen geben, ansonsten hätte Nadi Recht. |
Mit welchem Recht, soll der Staat von mir einen Gesinnungstest verlangen duerfen?
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Interessante Frage. Ich würde es als Eigenschuz heraus begründen. Also so um die Werte insbesondere die der Verfassung zu schützen. |
Ich bin Staatsbuerger und kein Untertan. Ein prophylaktischer Generalverdacht ist inakzeptabel. Ich sehe keine Verpflichtung, den Staat ueber meine Ansichten zu beauskunften. Der speichert die und verwendet die dann irgendwann gegen mich? Besonders huebsch, wenn die staatliche Erwartungsmoral sich aendert!
| Zitat: | | Zitat: | | Wer legt dessen Inhalte fest? |
Das ist problematisch. Ich würde Inhalte die glücklicherweise weitgehenst in unsere Bevölkerung akzeptiert und befürwortet sind empfehlen: Menschenrechte und Demokratie und Rechtstaatlichkeit. |
Bedeutete dies, dasz dann allen Katholiken, welche die Inhalte des Katechismus unterstuetzen, die Staatsbuergerschaft entzogen werden muesste? Wird die rkK dann verboten? Oder richtet sich die avisierte staatliche Gesinnungsschnueffelei etwa nur gegen muslimische Einbuergerer?
| Zitat: | | Zitat: | | Was passiert denn, wenn meine Ueberzeugungen mit dem gerade aktuellen Stand der staatlich erwuenschten Moral nicht uebereinstimmen? Muss ich dann sooft zur Gesinnungspruefung, bis ich in meinen dressierten Antworten den Vorerwartungen konform bin? Darf ich luegen? Wie wird ueberprueft, ob ich luege? |
Kann man nicht überprüfen, also wird dich niemand anklagen. |
Du haelst also den Test gar in der Praxis fuer wertlos? Was soll der dann? Solche Ideen sind doch trojanische Debattengaeule. Erst kommt der Test und dann das Gejammere ueber "Miszbrauch" mit der Forderung nach besserer Auspioniererei, pardon, "Kontrollen".
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"Der Typ hat halt so seine Marotten" (Sermon über Sermon)
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Wolf
registrierter User
Anmeldungsdatum: 23.08.2004
Beiträge: 16610
Wohnort: Zuhause
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| (#394063) Verfasst am: 03.01.2006, 04:09 Titel: |
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| dragonfly hat folgendes geschrieben: |
| modorok hat folgendes geschrieben: | | Einen solchen Test müsste es für alle oder keinen geben, ansonsten hätte Nadi Recht. |
Warum denn nicht nur für die, die sich verdächtig machen? Das reduziert den Aufwand. |
Um den Anschein politischer Korrektheit zu waren. 
Und nicht zu letzt um schöne Statistiken zu haben, wie es sich zwischen islam und nicht islam verhält. Und aufgrund des Gleichheitsgrundsatzes.
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Trish:(
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Tarvoc
would prefer not to.
Anmeldungsdatum: 01.03.2004
Beiträge: 44651
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| (#394064) Verfasst am: 03.01.2006, 04:11 Titel: |
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| Sermon hat folgendes geschrieben: | | Erst kommt der Test und dann das Gejammere ueber "Miszbrauch" mit der Forderung nach besserer Ausspioniererei, pardon, "Kontrollen". |
Man könnte doch glatt die boshafte Frage stellen: Wem nutzt es?
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"Die Tradition der Unterdrückten belehrt uns darüber, daß der Ausnahmezustands in dem wir leben, die Regel ist."
- Walter Benjamin, VIII. These zum Begriff der Geschichte
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Sermon
panta rhei
Anmeldungsdatum: 16.07.2003
Beiträge: 18430
Wohnort: Sine Nomine
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| (#394066) Verfasst am: 03.01.2006, 04:13 Titel: |
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| dragonfly hat folgendes geschrieben: | | Sermon hat folgendes geschrieben: | | Mit welchem Recht, soll der Staat von mir einen Gesinnungstest verlangen duerfen? |
Wenn du in einem anderen Land die Staatsbürgerschaft erbittest, dann denke ich, haben die Behörden dieses Landes ganz selbstverständlich das Recht zu überprüfen, ob du ein gefährlicher Mensch bist. Es muß einem Staat doch erlaubt sein potenziell gefährliche Fundamentalisten abzuweisen. Es geht bei diesem Test doch nicht etwa um Asyl, sondern um die Staatsbürgerschaft. Dass einige homophobe Christenfundis (die man ja leider nicht einfach rausschmeißen kann) hier ebenfalls Hass verbreiten ist doch noch kein Grund solche Leute auch noch aus dem Ausland herein zu lassen. |
Nicht ich will hier Staatsbuergerschaft an Gesinnung binden. Wer das will, muss wenigstens konsequent sein und diese Schnueffelei generell fordern. Dann wuerde auch deutlich, dasz der Vorwand der Sicherheit zum Abbau der Buergerrechte genutzt wird.
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"Der Typ hat halt so seine Marotten" (Sermon über Sermon)
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Wolf
registrierter User
Anmeldungsdatum: 23.08.2004
Beiträge: 16610
Wohnort: Zuhause
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| (#394068) Verfasst am: 03.01.2006, 04:15 Titel: |
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| Sermon hat folgendes geschrieben: | | modorok hat folgendes geschrieben: | | Sermon hat folgendes geschrieben: | | modorok hat folgendes geschrieben: | | Einen solchen Test müsste es für alle oder keinen geben, ansonsten hätte Nadi Recht. |
Mit welchem Recht, soll der Staat von mir einen Gesinnungstest verlangen duerfen?
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Interessante Frage. Ich würde es als Eigenschuz heraus begründen. Also so um die Werte insbesondere die der Verfassung zu schützen. |
Ich bin Staatsbuerger und kein Untertan. Ein prophylaktischer Generalverdacht ist inakzeptabel. Ich sehe keine Verpflichtung, den Staat ueber meine Ansichten zu beauskunften. Der speichert die und verwendet die dann irgendwann gegen mich? Besonders huebsch, wenn die staatliche Erwartungsmoral sich aendert!
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Ich habe ihn als Test für Einwanderer gesehen, d.h. wenn du getest wirst bist du noch kein Staatsbürger. Man muss es ja nicht mal als Generalverdacht sehen. Man weiß einfach nicht ob die Einwanderer mit den sog. Werten übereinstimmt und da er Teil des Staates werden will, muss geprüft werden ob er mit den Werten weitgehend übereinstimmt. (Das ist nicht meine Sicht da ich den Test für unnötig erachte)
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Trish:(
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Kommissar Plattfuß
Rüpel
Anmeldungsdatum: 13.08.2004
Beiträge: 2353
Wohnort: Düssbuich
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| (#394069) Verfasst am: 03.01.2006, 04:21 Titel: |
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| Sermon hat folgendes geschrieben: | | Nicht ich will hier Staatsbuergerschaft an Gesinnung binden. |
Ich auch nicht. Das "leider" war hier auch nicht so ganz (aber eben doch ein Bisschen) ernst gemeint.
| Sermon hat folgendes geschrieben: | | Wer das will, muss wenigstens konsequent sein und diese Schnueffelei generell fordern. Dann wuerde auch deutlich, dasz der Vorwand der Sicherheit zum Abbau der Buergerrechte genutzt wird. |
So, ich muss also Staatliche Schnüffelei fordern, wenn ich freiheitsfeindlichen Spinnern die Staatsbürgerschaft verwährt sehen möchte? 
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Tarvoc
would prefer not to.
Anmeldungsdatum: 01.03.2004
Beiträge: 44651
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| (#394076) Verfasst am: 03.01.2006, 07:54 Titel: |
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| modorok hat folgendes geschrieben: | | Sermon hat folgendes geschrieben: | Ich bin Staatsbuerger und kein Untertan. Ein prophylaktischer Generalverdacht ist inakzeptabel. Ich sehe keine Verpflichtung, den Staat ueber meine Ansichten zu beauskunften. Der speichert die und verwendet die dann irgendwann gegen mich? Besonders huebsch, wenn die staatliche Erwartungsmoral sich aendert!
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Ich habe ihn als Test für Einwanderer gesehen. |
Die sind auch keine Untertanen.
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- Walter Benjamin, VIII. These zum Begriff der Geschichte
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Jolesch
Freund des kleineren Übels
Anmeldungsdatum: 11.07.2004
Beiträge: 7390
Wohnort: Omicron Persei VIII
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| (#394080) Verfasst am: 03.01.2006, 09:38 Titel: |
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| Sermon hat folgendes geschrieben: | | will jetzt gar einen Gesinnungstest bei Einbuergerungverfahren implementieren? |
Was stört dich bloß daran, dass der Staat versucht bei Neueinbürgerung auf seine eigene demokratische Kultur und Verfassung zu achten? Klar wird der Erfolg, besonders anfangs, bescheiden sein - wenn aber nur 5 Verfassungsfeinde rausgehaut werden, hat sich das Imo schon gelohnt...
| Sermon hat folgendes geschrieben: |
Mit welchem Recht, soll der Staat von mir einen Gesinnungstest verlangen duerfen? |
Du hast doch die Staatsbürgerschaft schon, oder? Ansonsten: Mit dem gleichen Recht mit der er deinen Alkoholspiegel auf der Autobahn misst.
| Kramer hat folgendes geschrieben: | | Ich hasse Verbote, wenn sie nicht gut begründet und einseitig sind. |
Ich mag Schokoladeneis. Bei allgemein Aussagen findet man schnell Einigkeit - werde doch konkret.
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Storm by Tim Minchin
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Tarvoc
would prefer not to.
Anmeldungsdatum: 01.03.2004
Beiträge: 44651
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| (#394081) Verfasst am: 03.01.2006, 09:57 Titel: |
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| Tante_Jolesch hat folgendes geschrieben: | | Sermon hat folgendes geschrieben: | | Mit welchem Recht, soll der Staat von mir einen Gesinnungstest verlangen duerfen? |
Mit dem gleichen Recht mit der er deinen Alkoholspiegel auf der Autobahn misst. |
Wenn also morgen zwei Polizisten bei dir auf der Matte stehen und dir unangenehme Fragen bezüglich deiner Weltanschauung und politischen Einstellung stellen, ist das für dich in Ordnung?
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"Die Tradition der Unterdrückten belehrt uns darüber, daß der Ausnahmezustands in dem wir leben, die Regel ist."
- Walter Benjamin, VIII. These zum Begriff der Geschichte
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Heike N.
wundert gar nix mehr
Anmeldungsdatum: 16.07.2003
Beiträge: 26138
Wohnort: Bottrop
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Jolesch
Freund des kleineren Übels
Anmeldungsdatum: 11.07.2004
Beiträge: 7390
Wohnort: Omicron Persei VIII
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| (#394084) Verfasst am: 03.01.2006, 10:45 Titel: |
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| Tarvoc hat folgendes geschrieben: | | Tante_Jolesch hat folgendes geschrieben: | | Sermon hat folgendes geschrieben: | | Mit welchem Recht, soll der Staat von mir einen Gesinnungstest verlangen duerfen? |
Mit dem gleichen Recht mit der er deinen Alkoholspiegel auf der Autobahn misst. |
Wenn also morgen zwei Polizisten bei dir auf der Matte stehen und dir unangenehme Fragen bezüglich deiner Weltanschauung und politischen Einstellung stellen, ist das für dich in Ordnung? |
Wenn das rechtsstaatlich abgesichert ist, warum nicht? Ich weis auch nicht was "unangenehm" bezüglich Fragen meiner Weltanschauung sein sollte. Und um etwas den i-Punkt zu reiten: Konkret im theoretischen Fall ( ) geht die Polizei meine Weltanschauung nichts an, sondern nur ob diese verfassungsfeindlich ist oder nicht.
Mal davon abgesehen bin ich schon zufriedener österreichischer Staatsbürger, würde ich in ein anderes Land gehen hätte ich volles Verständnis dafür überprüft zu werden - ich achte auch darauf wen ich ins Haus lasse (Und Extremisten sind weitaus unangenehmer als Zeugen Jehovas und Staubsaugerverteter ).
Ja, auch unter "Bereits"-Staatsbürgern gibt es Verfassungsfeinde, Extremisten und sonstiger Abschaum - aber das ist doch nur ein Grund mehr darauf zu achten, dass es nicht noch mehr werden.
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Storm by Tim Minchin
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Tegularius
surreal
Anmeldungsdatum: 28.07.2005
Beiträge: 2002
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| (#394086) Verfasst am: 03.01.2006, 10:58 Titel: |
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| Tante_Jolesch hat folgendes geschrieben: | | Tarvoc hat folgendes geschrieben: | | Tante_Jolesch hat folgendes geschrieben: | | Sermon hat folgendes geschrieben: | | Mit welchem Recht, soll der Staat von mir einen Gesinnungstest verlangen duerfen? |
Mit dem gleichen Recht mit der er deinen Alkoholspiegel auf der Autobahn misst. |
Wenn also morgen zwei Polizisten bei dir auf der Matte stehen und dir unangenehme Fragen bezüglich deiner Weltanschauung und politischen Einstellung stellen, ist das für dich in Ordnung? |
Wenn das rechtsstaatlich abgesichert ist, warum nicht? Ich weis auch nicht was "unangenehm" bezüglich Fragen meiner Weltanschauung sein sollte. Und um etwas den i-Punkt zu reiten: Konkret im theoretischen Fall ( ) geht die Polizei meine Weltanschauung nichts an, sondern nur ob diese verfassungsfeindlich ist oder nicht. |
Dass es rechtsstaatlich abgesichert wäre, würde dir als Grund dafür ausreichen, dass man deine persönlichen Gedanken zur Welt ermittelte und mit Normgedanken vergliche, woraus sich Konsequenzen für dein Leben ergäben?
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Tarvoc
would prefer not to.
Anmeldungsdatum: 01.03.2004
Beiträge: 44651
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| (#394089) Verfasst am: 03.01.2006, 11:06 Titel: |
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| Tante_Jolesch hat folgendes geschrieben: | | Wenn das rechtsstaatlich abgesichert ist, warum nicht? Ich weiss auch nicht was "unangenehm" bezüglich Fragen meiner Weltanschauung sein sollte. |
Keine Angst. Das musst du auch gar nicht wissen. Die Daten werden von kompetenten Fachkräften ausgewertet, die sicher viel besser beurteilen können als du, ob dein Denken für die Gesellschaft und ihre freiheitlich-demokratische Grundordnung tragbar ist. Darum brauchst du dich also gar nicht mehr zu kümmern. Du kannst dich bequem zurücklehnen in dem Bewusstsein, in einem freien Land zu leben, dessen Regierung alles tut, um seinen Bürgern den größtmöglichen Schutz vor subversiven Elementen aller nur denkbarer Art zu gewähren. Denn schließlich leben wir ja in einer Demokratie und da kann man sich ja darauf verlassen, dass die Leute, die unser Leben für uns bestimmen, schon das Richtige tun, nicht wahr? Hach ja, das Leben ist ja so herrlich einfach...
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"Die Tradition der Unterdrückten belehrt uns darüber, daß der Ausnahmezustands in dem wir leben, die Regel ist."
- Walter Benjamin, VIII. These zum Begriff der Geschichte
Zuletzt bearbeitet von Tarvoc am 03.01.2006, 11:28, insgesamt 6-mal bearbeitet |
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Mario Hahna
aktiviert
Anmeldungsdatum: 04.04.2005
Beiträge: 9607
Wohnort: München
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| (#394090) Verfasst am: 03.01.2006, 11:10 Titel: |
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Zu der "Loyalitätsprüfung" für Muslime, unfassbar. Wer nicht versteht, warum das eine Diskriminierung übelster Art ist, hat ein intelektuelles Problem.
| Tante_Jolesch hat folgendes geschrieben: | | Tarvoc hat folgendes geschrieben: | | Tante_Jolesch hat folgendes geschrieben: | | Sermon hat folgendes geschrieben: | | Mit welchem Recht, soll der Staat von mir einen Gesinnungstest verlangen duerfen? |
Mit dem gleichen Recht mit der er deinen Alkoholspiegel auf der Autobahn misst. |
Wenn also morgen zwei Polizisten bei dir auf der Matte stehen und dir unangenehme Fragen bezüglich deiner Weltanschauung und politischen Einstellung stellen, ist das für dich in Ordnung? |
Wenn das rechtsstaatlich abgesichert ist, warum nicht? Ich weis auch nicht was "unangenehm" bezüglich Fragen meiner Weltanschauung sein sollte. Und um etwas den i-Punkt zu reiten: Konkret im theoretischen Fall ( ) geht die Polizei meine Weltanschauung nichts an, sondern nur ob diese verfassungsfeindlich ist oder nicht. |
Du hast also kein Problem damit, dass die Polizei bei dir klingelt und dich fragt, wie du reagieren würdest, wenn sich herausstellt, dass dein Sohn schwul ist? Natürlich würde die falsche Antwort sanktioniert.
Na dann gute Nacht.
Wenn es "rechtstaatlich" abgesichert ist, da kann ich nur lachen. Diese Art von Positivismus steht vielleicht Diktaturen gut zu Gesicht.
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Jolesch
Freund des kleineren Übels
Anmeldungsdatum: 11.07.2004
Beiträge: 7390
Wohnort: Omicron Persei VIII
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| (#394110) Verfasst am: 03.01.2006, 12:07 Titel: |
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| Tegularius hat folgendes geschrieben: |
Dass es rechtsstaatlich abgesichert wäre, würde dir als Grund dafür ausreichen |
Kein Grund, sondern die notwendige Rahmenbedingung. Ein Grund wäre Bedrohung anderer Menschen, Verfassungsfeindlichkeit, etc.
| Tegularius hat folgendes geschrieben: | | und mit Normgedanken vergliche, woraus sich Konsequenzen für dein Leben ergäben? |
Normgedanke? Eher Verfassung und Menschenrechte. Und ich finde es gut, dass Menschen die von diesem „Normgedanken“ abweichen oder selbigen abschaffen wollen mit Konsequenzen rechnen müssen. Wehrhafte Demokratie eben.
| Tarvoc hat folgendes geschrieben: | | Tante_Jolesch hat folgendes geschrieben: | | Wenn das rechtsstaatlich abgesichert ist, warum nicht? Ich weiss auch nicht was "unangenehm" bezüglich Fragen meiner Weltanschauung sein sollte. |
Keine Angst. Das musst du auch gar nicht wissen. Die Daten werden von kompetenten Fachkräften ausgewertet, die sicher viel besser beurteilen können als du, ob dein Denken für die Gesellschaft und ihre freiheitlich-demokratische Grundordnung tragbar ist. Darum brauchst du dich also gar nicht mehr zu kümmern. Du kannst dich bequem zurücklehnen in dem Bewusstsein, in einem freien Land zu leben, dessen Regierung alles tut, um seinen Bürgern den größtmöglichen Schutz vor subversiven Elementen aller nur denkbarer Art zu gewähren. Denn schließlich leben wir ja in einer Demokratie und da kann man sich ja darauf verlassen, dass die Leute, die unser Leben für uns bestimmen, schon das Richtige tun, nicht wahr? Hach ja, das Leben ist ja so herrlich einfach... |
Was für ein unpolemischer, konstruktiver Beitrag! Klar wenn man für eine wehrhafte Demokratie eintritt, ist man selbstverständlich ein blödes Schaf das einen Polizeistaat will, der einem das denken abnimmt. Sankta simplicitas!
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Storm by Tim Minchin
Zuletzt bearbeitet von Jolesch am 03.01.2006, 13:09, insgesamt einmal bearbeitet |
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Tarvoc
would prefer not to.
Anmeldungsdatum: 01.03.2004
Beiträge: 44651
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| (#394118) Verfasst am: 03.01.2006, 12:19 Titel: |
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| Tante_Jolesch hat folgendes geschrieben: | | Klar wenn man für eine wehrhafte Demokratie eintritt, ist man selbstverständlich ein blödes Schaf das einen Polizeistaat will, der einem das denken abnimmt. |
Polizeistaat? Aber nicht doch, sei ganz beruhigt. Da musst du dir keine Gedanken machen. Die Informationen werden natürlich vollkommen rechtsstaatlich legitimiert gesammelt und verwertet, wie es unserer freiheitlich-demokratischen Grundordnung entspricht. Darüber musst du dir keine Gedanken machen. Der Staat muss sich nunmal gegen subversives und abweichlerisches Gedankengut schützen. Darüber musst du dir keine Gedanken machen. Das ist nur zum Wohle der Bürger.
Überhaupt dieses ganze Gerede von Polizeistaat. Das sind doch nur Panikmacher, die vermutlich noch mit den Islamisten oder anderen subversiven Elementen unter einer Decke stecken. Dagegen muss man sich zur Wehr setzen. Sie unterminieren das Bewusstsein für Sicherheit und Schutz der Demokratie. Aber darüber musst du dir keine Gedanken machen. Zur rechten Zeit werden wir auch mit diesen Subjekten auf die richtige Art und Weise verfahren. Selbstverständlich freiheitlich-demokratisch und rechtsstaatlich legitimiert. Darüber musst du dir keine Gedanken machen. Das ist nur zum Wohle der Bürger.
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"Die Tradition der Unterdrückten belehrt uns darüber, daß der Ausnahmezustands in dem wir leben, die Regel ist."
- Walter Benjamin, VIII. These zum Begriff der Geschichte
Zuletzt bearbeitet von Tarvoc am 03.01.2006, 16:55, insgesamt 3-mal bearbeitet |
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Tegularius
surreal
Anmeldungsdatum: 28.07.2005
Beiträge: 2002
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| (#394121) Verfasst am: 03.01.2006, 12:23 Titel: |
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| Tante_Jolesch hat folgendes geschrieben: | | Tegularius hat folgendes geschrieben: |
Dass es rechtsstaatlich abgesichert wäre, würde dir als Grund dafür ausreichen |
Kein Grund, sondern die notwendige Rahmenbedingung. Ein Grund wäre Bedohung anderer Menschen, Verfassungsfeindlichkeit, etc.
| Tegularius hat folgendes geschrieben: | | und mit Normgedanken vergliche, woraus sich Konsequenzen für dein Leben ergäben? |
Normgedanke? Eher Verfassung und Menschenrechte. Und ich finde es gut, dass Menschen die von diesem „Normgedanken“ abweichen oder selbigen abschaffen wollen mit Konsequenzen rechnen müssen. Wehrhafte Demokratie eben. |
Auch Verfassungen sind menschliche Produkte und nicht über alle Kritik erhaben.
Dass jemand anderer Ansicht ist als die Verfassungsgeber, ist m.E. kein Grund, ihn aus der Gemeinschaft auszuschließen oder zu bestrafen etc.
Natürlich sollte dafür gesorgt werden, dass die Regeln, die aufgestellt wurden, auch eingehalten werden. Allerdings ist es meiner Meinung nach nicht legitim, eine Regel aufzustellen, die es den Menschen verbieten soll, die Regeln als solche anzuzweifeln.
Lediglich die Taten, die eben die Sicherheit der Menschen gefährden könnten, sollten - im Sinne der derzeit bestehenden Regeln - bewertet werden und weder, ob irgendwer vielleicht der Ansicht sein mag, dass es gut wäre, jemand würde etwas bestimmtes tun, was womöglich eine Gefahr darstellen könnte, noch die offene Aussprache des Missfallens bezüglich der Regeln. Für mich fällt das unter Meinungsfreiheit.
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Jolesch
Freund des kleineren Übels
Anmeldungsdatum: 11.07.2004
Beiträge: 7390
Wohnort: Omicron Persei VIII
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| (#394135) Verfasst am: 03.01.2006, 13:02 Titel: |
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| Tegularius hat folgendes geschrieben: |
Auch Verfassungen sind menschliche Produkte und nicht über alle Kritik erhaben. |
Wer würde auch so etwas behaupten?
| Tegularius hat folgendes geschrieben: | | Dass jemand anderer Ansicht ist als die Verfassungsgeber, ist m.E. kein Grund, ihn aus der Gemeinschaft auszuschließen oder zu bestrafen etc. |
Also jemand der sich der Gemeinschaft anschliesen will (Staatsbürgerschft), darf dies, auch wenn er die Regeln der Gemeinschaft nicht akzeptiert?
| Tegularius hat folgendes geschrieben: |
Natürlich sollte dafür gesorgt werden, dass die Regeln, die aufgestellt wurden, auch eingehalten werden. |
Ist das kein Widerspruch zu deiner obigen Aussage?
| Tegularius hat folgendes geschrieben: | | Allerdings ist es meiner Meinung nach nicht legitim, eine Regel aufzustellen, die es den Menschen verbieten soll, die Regeln als solche anzuzweifeln. |
Wer hat dies wo gefordert?
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Storm by Tim Minchin
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Effô Tisetti
Königsblau bis in den Tod
Anmeldungsdatum: 18.09.2003
Beiträge: 9920
Wohnort: 75
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| (#394138) Verfasst am: 03.01.2006, 13:18 Titel: |
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Den oben genannten Gesinnungstest könnte man auch umformulieren:
Lieber Ali (oder wie auch immer du heißt),
du möchtest Bürger dieses Staates werden. Aber leider herrscht hier Anarchie: Zwar haben wir viele schöne Gesetze, die z.B. Diskriminierung, Blutrache und so böses Zeuch verbieten, aber wir sind nicht in der Lage, für deren Einhaltung zu sorgen. Um archaische Verhaltensmuster unserer Einwanderer mittels Bildung zu ändern, fehlt uns zudem leider das Geld, das wir z.B. dafür brauchen, die Lohnnebenkosten zu senken, unsere Großkirchen zu subventionieren oder große Fleugzeuge zu bauen. Daher musst du uns schon vorher sagen, ob du die Gesetze einhältst oder ob du´n fiesen Möpp bist. Denn da wir für die Einhaltung unserer Gesetze nicht sorgen können, wollen wir nur noch Leute reinlassen, wo wir uns um die Einhaltung keine Sorgen machen brauchen. Ach ja: Und lügen darfst du nicht, denn das wäre gemein. Wenn du also mit´nem Fluchzeuch in so´n RWE-Turm fliegen willst oder deine Alte einzusperren und täglich zu vermöbeln gedenkst, und uns dies nicht jetzt gleich zur Kenntnis bringst, können wir dich nicht einbürgern und du musst deine Alte weiterhin mit dem alten Pass verprügeln. Und wenn du trotzdem lügst... dann... dann bis du ganz, ganz doll doof!
Ganz liebe Grüße,
dein Inneminister
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"Die einfache Formel: Jesus ist stärker! hilft Menschen, sich aus der Fixierung völlig irrationaler Wertesysteme zu lösen."
Zuletzt bearbeitet von Effô Tisetti am 03.01.2006, 13:25, insgesamt einmal bearbeitet |
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Tarvoc
would prefer not to.
Anmeldungsdatum: 01.03.2004
Beiträge: 44651
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| (#394140) Verfasst am: 03.01.2006, 13:23 Titel: |
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| Tante_Jolesch hat folgendes geschrieben: | | Tegularius hat folgendes geschrieben: | | Natürlich sollte dafür gesorgt werden, dass die Regeln, die aufgestellt wurden, auch eingehalten werden. |
Ist das kein Widerspruch zu deiner obigen Aussage? |
Die Verfassung macht keine Aussage darüber, was man denken darf und was nicht.
Ebenfalls erlaubt die Verfassung es der Regierung nicht, Überprüfungen darüber durchzuführen, was die Leute denken und was nicht.
Daher auch meine doch sehr zynischen Postings. Ich kann einfach nicht kapieren, wie jemand ernsthaft von 'wehrhafter Demokratie' faseln kann, ohne dieses Konzept auch nur im Ansatz verstanden zu haben.
'Wehrhafte Demokratie' bedeutet, dass die Demokratie das Recht hat, alle aktiven Versuche, die Demokratie zu beseitigen oder ihr zu schaden, mit angemessenen Mitteln bekämpfen darf. Auch hier gilt, wie überall in einem Rechtsstaat, natürlich, dass ein Verbrechen erst dann bekämpft werden kann, wenn es entweder bereits geschehen ist oder es deutliche Hinweise darauf gibt, dass es geschehen wird - aber ganz sicher nicht einfach so, weil die Möglichkeit besteht, dass es geschehen könnte.
Und ganz sicher heißt 'wehrhafte Demokratie' nicht, dass die Regierung die Pflicht oder das Recht hätte, prophylaktisch die Weltbilder der Leute zu durchforsten auf der Suche nach irgendwelchen undemokratischen Gedankengängen! Beziehungsweise das ist eben sogar genau das, was der Begriff 'wehrhafte Demokratie' NICHT meint.
Man kann nicht die Grundprinzipien der Demokratie abschaffen, um die Demokratie zu bewahren.
Das hieße, den Begriff 'wehrhafte Demokratie' tatsächlich fast schon im Sinne eines 'Newspeech' ad absurdum zu führen.
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"Die Tradition der Unterdrückten belehrt uns darüber, daß der Ausnahmezustands in dem wir leben, die Regel ist."
- Walter Benjamin, VIII. These zum Begriff der Geschichte
Zuletzt bearbeitet von Tarvoc am 03.01.2006, 13:49, insgesamt einmal bearbeitet |
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Tegularius
surreal
Anmeldungsdatum: 28.07.2005
Beiträge: 2002
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| (#394146) Verfasst am: 03.01.2006, 13:45 Titel: |
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| Tante_Jolesch hat folgendes geschrieben: | | Also jemand der sich der Gemeinschaft anschliesen will (Staatsbürgerschft), darf dies, auch wenn er die Regeln der Gemeinschaft nicht akzeptiert? |
Solange er sich an die Regel hält. Wenn z.B. jemand eigentlich lieber eine Monarchie als eine Demokratie hätte, sich aber dennoch - wenn auch widerwillig - mit letzterer abfindet bzw. keinerlei kriminelle Handlungen zum Zwecke der Demonstration gegen die Demokratie oder zum Zwecke deren Beseitigung durchführt, hat man das meiner Meinung nach zu akzeptieren. Ebenso sollte es ihm erlaubt sein, seine Meinung bezüglich der Demokratie kundzutun.
| Zitat: | | Tegularius hat folgendes geschrieben: |
Natürlich sollte dafür gesorgt werden, dass die Regeln, die aufgestellt wurden, auch eingehalten werden. |
Ist das kein Widerspruch zu deiner obigen Aussage? |
Nein. Siehe oben und auch Tarvocs Antwort.
| Zitat: | | Tegularius hat folgendes geschrieben: | | Allerdings ist es meiner Meinung nach nicht legitim, eine Regel aufzustellen, die es den Menschen verbieten soll, die Regeln als solche anzuzweifeln. |
Wer hat dies wo gefordert? |
Die Forderung, dass die Weltanschauung des Einzelnen überprüft werden soll, ist wohl nicht gleichwertig mit der Forderung, dass man überprüfen sollte, ob der Einzelne die Absicht hat, Terrorakte durchzuführen etc.
Auch das Gutheißen von Terrorakten ist etwas anderes als das Durchführen derselben. Ersteres zählt für mich zur Meinungsfreiheit. Letzteres sollte selbstverständlich unterbunden werden, wenn man die Sicherheit der Menschen gewährleisten möchte.
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Babyface
Altmeister
Anmeldungsdatum: 17.07.2003
Beiträge: 11519
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| (#394147) Verfasst am: 03.01.2006, 13:50 Titel: |
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| Schalker hat folgendes geschrieben: | Den oben genannten Gesinnungstest könnte man auch umformulieren:
Lieber Ali (oder wie auch immer du heißt),
du möchtest Bürger dieses Staates werden. Aber leider herrscht hier Anarchie: Zwar haben wir viele schöne Gesetze, die z.B. Diskriminierung, Blutrache und so böses Zeuch verbieten, aber wir sind nicht in der Lage, für deren Einhaltung zu sorgen. Um archaische Verhaltensmuster unserer Einwanderer mittels Bildung zu ändern, fehlt uns zudem leider das Geld, das wir z.B. dafür brauchen, die Lohnnebenkosten zu senken, unsere Großkirchen zu subventionieren oder große Fleugzeuge zu bauen. Daher musst du uns schon vorher sagen, ob du die Gesetze einhältst oder ob du´n fiesen Möpp bist. Denn da wir für die Einhaltung unserer Gesetze nicht sorgen können, wollen wir nur noch Leute reinlassen, wo wir uns um die Einhaltung keine Sorgen machen brauchen. Ach ja: Und lügen darfst du nicht, denn das wäre gemein. Wenn du also mit´nem Fluchzeuch in so´n RWE-Turm fliegen willst oder deine Alte einzusperren und täglich zu vermöbeln gedenkst, und uns dies nicht jetzt gleich zur Kenntnis bringst, können wir dich nicht einbürgern und du musst deine Alte weiterhin mit dem alten Pass verprügeln. Und wenn du trotzdem lügst... dann... dann bis du ganz, ganz doll doof!
Ganz liebe Grüße,
dein Inneminister |
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posted by Babyface
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