Gedanke zu Helmut Schmidt und den Zustand der SPD

[Hans Derber]

Mir ist am heutigen Samstag ein Gedanke gekommen darüber, wie ernst es möglicherweise um die SPD steht. Vielleicht möchte jemand hier etwas dazu sagen, ob dieser Gedanke richtig sein könnte, oder falsch ist:

Wir erinnern uns: Etwa eine Woche vor der Bundestagswahl sagte Bundeskanzler a.D. Helmut Schmidt öffentlich, dass ein EU-beitritt der Türkei ein Fehler sei (Quelle). Da dies bekanntlich Wahlkampfposition der CDU, nicht jedoch der SPD ist, muss stark vermutet werden, dass Schmidt damit der CDU Wahlkampfhilfe leisten wollte.
Solches Verhalten in einer Partei wird normalerweise als parteischädigendes Verhalten gewertet, und zieht normalerweise Parteistrafen bis hin zum Ausschluss nach sich. Nicht jedoch in diesem Falle: Niemand in der SPD zieht Schmidt zur Verantwortung.

Erinnern wir uns: Vor über einem Jahr gründete sich die "Wahlalternative", damals noch unabhängig von der PDS. Es war ein offenes Geheimnis, dass Oskar Lafontaine mit dieser sympathisiert, sie rhetorisch unterstützt, und es wurde gemutmasst, dass er seinen Wechsel zu dieser damals bereits plante.
Auch solches Verhalten musste als parteischädigend gewertet werden. Aber niemand in der SPD rührte Lafontaine an.
Der Grund: Man befürchtete, dass eine Parteistrafe gegen Lafontaine eine Rebellion des linken Parteiflügels nach sich ziehen könnte.

Nun wieder zurück zu Schmidt: Als aktiver Politiker spielt er auch in der SPD keine Rolle mehr. Lediglich gilt er immer noch als das prominenteste Aushängeschild des "rechten" (d.h. konservativen und wirtschaftsnahen) Flügels. Es stellt sich die Frage: Kalkulierte Schmidt bewusst sein parteischädigendes Verhalten daraufhin, dass man ihn dafür ebenso wenig zur Rechenschaft ziehen würde, wie damals Lafontaine? Spekuliert Schmidt also darauf, dass er in der SPD immer noch genügend Symptahien hat , so dass eine Parteistrafe gegen ihn zu einer Zerreisprobe in der SPD führen würde? Und wenn Schmidt so kalkuliert, ist dann das duldsame Verhalten der Parteiführung darauf zurückzuführen, dass sie dasselbe befürchtet, was Schmidt erhofft?

Gibt es neben dem Riss an der linken Seite der SPD noch einen zweiten Riss an der "rechten" Seite der SPD?
Droht der SPD auf ihrer "rechten" Seite eine ebensolche Spaltung, wie sie auf der linken Seite jüngst eingetreten ist?
Oder versucht Schmidt, einen solchen Riss in die SPD hineinzutreiben?

[Raphael]

Ich glaube, da wird überinterpretiert. Helmut Schmidt hat sich zu einer aktuellen politischen Frage öffentlich geäußert. Das darf er. Wenn wir so weit kämen, dass jedes Mitglied einer Partei nur noch das in der Öffentlichkeit sagen dürfte, was von einem Parteitagsbeschluss gedeckt ist oder im Wahlprogramm steht, könnten wir die Meinungsfreiheit gleich ganz abschaffen.

[Hans Derber]

[Raphael]

Die Herren Stoiber und Schönbohm haben ja vor der Wahl auch durch skandalumwitterte Äußerungen ihrer Partei geschadet. Bei Herrn Schönbohm war es wohl einfach nur das intellektuelle Defizit eines Kasernenhofdenkers, bei Herrn Stoiber vermute ich eher eine gezielte Aktion zur Verminderung von Frau Merkels Wahlchancen. Solche Vorfälle gibt es vor fast jeder Wahl, ohne dass mehr geschieht als dass ein paar Tage lang ein Donnerwetter über den Schwätzer niedergeht. Gerade ein parteiinternes Ordnungsverfahren müsste erst den Eindruck der Zerrissenheit der Partei hervorrufen. Jede Partei ist gut beraten, sich das zu sparen.

[Hans Derber]

[Wendor]

Vor der Wahl redet auch die CDU immer das, was vermutend bei den Leuten gut ankommt.
Sollte Helmut Schmidt diese Leimrute nicht erkannt haben?
Aber mittlerweile ist es doch schon so; die Parteien können sagen, was immer sie wollen,
sie haben doch im Grunde alle abgefrühstückt. Sie alle - haben Deutschland geschlossen an die Wand gefahren. Sich diese immense Staatsverschuldung anzuschauen, sie ignorierend, dann weiterhin Millionen von Menschen nach Deutschland zu holen? Was geht hierbei hinter dem Rücken der Deutschen vor? Wird nicht offiziell gemacht? Das alles grenzt schon an Landesverrat.
Da ist es doch hierbei völlig egal, was Helmut Schmidt oder ein anderer sagt, oder auch nicht.
Am meisten sind wahrscheinlich die USA oder NATO, vor allem Stützpunkten interessiert. Da wäre die Türkei ein "strategisch" wichtiges Tor zu Asien. Somit hätte der Russe eine Laus im Pelz.
Gier, Verlogenheit und Niedertracht, sind die größten Übel der Menschheit.



Fakt aber ist, wie kommt Deutschland dazu, ständig den Bevölkerungsüberschuß anderer Länder abzunehmen? Das hat allmählich schon Methode. Noch dazu von Ländern, mit weitaus mehr Rohstoffen, als Deutschland sie je hatte. Also so Unrecht hat Schmidt in dieser Hinsicht - Überbevölkerung - nicht.
Die politische Verdummung, die den Menschen zugemutet wird, stinkt allmählich zum Himmel. Allein daran zu denken, wie Deutschland ausgesogen wurde, und nun als letzte Vollendung - durch Plattmachen der Wirtschaft der DDR - muß endlich einmal Schluß gemacht werden. Was bleibt für unsere Kinder am Ende? Geldsklaven für andere? Wie lange sollen sie die Schulden abstottern, die die vergangenen und derzeitigen Politiker, der künftigen Generation ins Minus-Konto schrieben? Dann vielleicht noch mehr Leute in Deutschland reinzulassen, zu Lasten der Sozialkassen? Wie kommen wir überhaupt dazu, dies ohne Ende?
Das ist jetzt keine Hetze, sondern Realität.

[Mario Hahna]

[step]

Wäre es nicht denkbar, daß Schmidt einfach die Türken nicht drinhaben will, und im Alter sein publizistisches Ego etwas mit ihm durchgeht?

Zudem ist der Türkeibeitritt ja generell in der SPD umstritten, insbesondere in der SPD-Stammwählerschaft.
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Was ist der Sinn des Lebens? - Keiner, aber Leere ist Fülle für den, der sie sieht.

[Hans Derber]

[Hans Derber]

Und nicht nur in der SPD gibt es harte Parteistrafen. Denken wir z.B. daran, wie Jürgen Möllemann (FDP) damals für sein parteischädigendes verhalten hart bestraft wurde, bzw. werden sollte, wessen er dann durch seinen Selbstmord zuvorkam.
"Undenkbar" sind solch harte Parteistrafen also keineswegs.

[Raphael]

Es ist ja wohl ein Unterschied, ob ein Abgeordneter ständig im Bundestag gegen die von der eigenen Partei getragene Regierung abstimmt, oder ob sich ein Politiker in einer Einzelfrage eine eigene Meinung erlaubt.

[Wendor]

[Peach]

Frage: War die WASG jemals unabhängig von der PDS?
Antwort: http://www.forum-ds.de/newsletter.php?id=458.
Deshalb bin ich ausgetreten.

Ja, es ist schon ein Kreuz mit dem Herrn Schmidt! Vor 30 Jahren meinte mein Vater, ein kleiner Unternehmer, er sei schon der richtige Kanzler, nur sei er in der falschen Partei.
Inzwischen haben ihn die Deutschen in einer Meinungsumfrage als den Weisesten unter ihresgleichen bestimmt. Jetzt können seine Partei"freunde" ihn erst recht nicht mehr vor die Tür setzen!

Den Peter Glotz habe ich ja weniger beobachtet. Aber jemand schrieb mal, er sei gar kein Roter, sondern Gründer, Vorsitzender und einziges Mitglied der Peter-Glotz-Partei. Könnte dies für den Herrn Schmidt nicht genauso gelten?

Den Herrn Lafontaine haben sie in der Partei wohl einfach nicht mehr genügend ernst genommen.
Oder sie wollten Publicity vermeiden, weil diese seiner Sache gedient hätte.

[Zumsel]

[Wendor]

[Peach]

... Aber allein schon das Faktum, dass die SPD die Personalie "O. L." nicht an die große Glocke hängen konnte, weil sonst parteischädigend deutlich geworden wäre, dass links von ihr eine Lücke klafft, zeigt, dass sie "ein" Problem hat!

[Raphael]

@ Zumsel

Riesenthema?

Außerhalb dieses Forums kräht kein Hahn danach.

[Zumsel]

[Raphael]

[Zumsel]

[Mario Hahna]