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L.E.N.
im falschen Film



Anmeldungsdatum: 25.05.2004
Beiträge: 27745
Wohnort: Hamburg

Beitrag(#1547794) Verfasst am: 30.09.2010, 10:26    Titel: Antworten mit Zitat

Ilmor hat folgendes geschrieben:
L.E.N. hat folgendes geschrieben:
Ilmor hat folgendes geschrieben:
Zitat:
[...]

Zuerst Obdachlosigkeit, dann Asylantenheim ...
[...]

40 Tage Vertreibung und keine Verhandlung
[...]


Geschockt


hat der mann keinen anwalt oder weshalb gibt es keine verhandlung?
mMn sollte es doch auch in Ö einstweilige anordnungen geben.


Soweit ich es verstehe, liegt hier eine Beweislastumkehr vor, ähnlich wie beim Gewaltschutzgesetz in Deutschland. Das heißt er müsste von sich aus aktiv werden, dagegen vorgehen und sich einen Anwalt anheuern, was er aber nicht machen kann, da er keinen Zugriff auf finanzielle Mittel hat.


was in D prozesskostenhilfe heißt ist in Ö die verfahrenshilfe. damit sollte er doch handlungsfähig sein?!
_________________
Ich will Gott lästern dürfen! Weg mit §166 StGB!
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jagy
Herb Derpington III.



Anmeldungsdatum: 26.11.2006
Beiträge: 7275

Beitrag(#1547813) Verfasst am: 30.09.2010, 11:41    Titel: Antworten mit Zitat

Ilmor hat folgendes geschrieben:
L.E.N. hat folgendes geschrieben:
Ilmor hat folgendes geschrieben:
Zitat:
[...]

Zuerst Obdachlosigkeit, dann Asylantenheim ...
[...]

40 Tage Vertreibung und keine Verhandlung
[...]


Geschockt


hat der mann keinen anwalt oder weshalb gibt es keine verhandlung?
mMn sollte es doch auch in Ö einstweilige anordnungen geben.


Soweit ich es verstehe, liegt hier eine Beweislastumkehr vor, ähnlich wie beim Gewaltschutzgesetz in Deutschland.


Wo sieht das GewSchG eine Beweislastumkehr vor?

http://bundesrecht.juris.de/gewschg/index.html

Ich lese hier nur, dass es erstens einer gerichtlichen Entscheidung bedarf und zweitens der Vorwurf bewiesen werden muss (also Mutmaßungen nicht ausreichen).

Vielmehr: Dass es eine (erste) Tat gab, muss das Opfer beweisen. Grundsätzlich muss das Opfer auch die Wiederholungsgefahr beweisen (allerdings wird diese durch die erste Tat vermutet - faktisch muss also der Täter widerlegen, dass es Wiederholungsgefahr gibt). Für Ausschlussgründe, Härtefälle etc. trägt der Täter die Beweislast (sie sind ja auch zu seinen Gunsten).
Alles also nach hergebrachten Zivilprozessrechtsgrundsätzen.
_________________
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Ilmor
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Anmeldungsdatum: 13.12.2008
Beiträge: 7151

Beitrag(#1547874) Verfasst am: 30.09.2010, 14:04    Titel: Antworten mit Zitat

L.E.N. hat folgendes geschrieben:

was in D prozesskostenhilfe heißt ist in Ö die verfahrenshilfe. damit sollte er doch handlungsfähig sein?!


Tja, ich weiß auch nicht mehr als du. Was ich mir vorstellen könnte:
a) der Mann wusste nicht über die Möglichkeit einer Prozesskostenhilfe bescheid
b) sie wurde ihm nicht genehmigt

jagy hat folgendes geschrieben:

Wo sieht das GewSchG eine Beweislastumkehr vor?

http://bundesrecht.juris.de/gewschg/index.html

Ich lese hier nur, dass es erstens einer gerichtlichen Entscheidung bedarf und zweitens der Vorwurf bewiesen werden muss (also Mutmaßungen nicht ausreichen).

Vielmehr: Dass es eine (erste) Tat gab, muss das Opfer beweisen. Grundsätzlich muss das Opfer auch die Wiederholungsgefahr beweisen (allerdings wird diese durch die erste Tat vermutet - faktisch muss also der Täter widerlegen, dass es Wiederholungsgefahr gibt). Für Ausschlussgründe, Härtefälle etc. trägt der Täter die Beweislast (sie sind ja auch zu seinen Gunsten).
Alles also nach hergebrachten Zivilprozessrechtsgrundsätzen.


Dazu hätte ich ein Gutachten vom 2001, welches sich klar gegen die Einführung des Gewaltschutzgesetzes ausspricht.

Zitat:
1.1. Neue rechtliche Instrumente

Der Entwurf der Bundesregierung eines sogenannten Gewaltschutzgesetzes (GewSchGes)[1] enthält eine Reihe von rechtlichen Instrumenten, die gegenüber der bestehenden Gesetzeslage, aber auch im Vergleich mit sonstigen (zivil)rechtlichen Grundsätzen einschneidende Veränderungen bedeuten. § 1 hat im wesentlichen klarstellende Funktion im Vergleich zu §§ 823, 1004 BGB. Die wichtigsten Neuerungen betreffen dagegen die Wohnungszuweisung:

* Erweiterung des Schutzbereichs von der Ehe auf die häusliche Gemeinschaft.[2]
* Schutz der bloßen Bedrohung und das Genügen einer unbilligen Härte zur Überlassung der Wohnung
* Verzicht auf die Gefahr künftiger Beeinträchtigungen als Voraussetzung
* Beweislastumkehr mit hohen Hürden bei Rückkehr in die Wohnung
* Erleichterung des einstweiligen Rechtsschutzes durch die Möglichkeit der Vollstreckung durch unmittelbaren Zwang und ohne rechtliches Gehör.

Die Bundesregierung räumt offen ein, daß diese Änderungen vor allem in ihrer Kombination mit der bisherigen Systematik des Zivilrechts in Widerspruch stehen. In der Tat wird in die Art. 6, 11, 14 und 19 Abs. 4 GG massiv eingegriffen. Wie weit, wird das Bundesverfassungsgericht zu entscheiden haben.


Zitat:
5. Mißbrauchsmöglichkeiten
5.1. Die Kombination aus unbestimmten Rechtsbegriffen und gesellschaftlichem „Klima“


Das Gewaltschutzgesetz bietet einen nahezu lückenlosen Schutz für die risikolose Entfernung einer gewalttätigen Person. Dafür sorgt eine Kombination aus materiell-rechtlichen und Verfahrens- bzw. Vollstreckungsvorschriften. Komplettiert wird dieses Arrangement rechtlicher Vorschriften jedoch erst durch die – objektiv falschen - Normalitätsvorstellungen bei allen Personen und Institutionen, die das neue Recht und seine flankierenden Maßnahmen implementieren sollen, denn die neuen Vorschriften enthalten in großem Umfang unbestimmte Rechtsbegriffe, die nur bei entsprechender Auslegung zu den gewünschten Ergebnissen führen (häusliche Gemeinschaft, unbillige Härte, Glaubhaftigkeit einer Drohung, Schwierigkeit eines Beweises zukünftigen gewaltfreien Verhaltens usw.).

Aus diesem Grund legt die Bundesregierung so großen Wert auf die Veränderung des gesellschaftlichen „Klimas“ durch Kampagnen wie den „Aktionsplan gegen Gewalt gegen Frauen“ (s. o. 1.2). Es soll noch mehr „Stimmung“ gemacht werden im Land, die einen subtilen politischen und medialen Druck auf die Entscheidungsträger ausüben soll. Wer sich dem Druck verweigert, die entsprechenden Begriffe wunschgemäß auszulegen, setzt sich dem Verdacht aus, nicht wirkungsvoll gegen Männergewalt vorgehen zu wollen. Der Vorwurf der heimlichen Komplizenschaft ist schnell erhoben, ein Ruf ruiniert, eine Karrierechance verspielt, Wählerstimmen verloren.

Die ganze Wucht dieses Arrangements richtet sich jedoch umgekehrt gegen denjenigen, der sich zurecht gegen die Vorwürfe wehren möchte, die gegen ihn erhoben werden. Und eben dies lädt zum Mißbrauch mit falschen Beschuldigungen ein. Es gibt kaum ernsthafte Möglichkeiten, sich gegen falsche Vorwürfe und die aufgrund dieser falschen Vorwürfe eingeleiteten Maßnahmen zu schützen. Dies zu verhindern war ja gerade das erklärte Ziel der Bundesregierung. Wie zum Exempel verweist sie (in der Sache präjudizierend) auf den Umstand, daß es sehr schwer sein dürfte, den Beweis anzutreten, daß in Zukunft nicht mehr mit gewalttätigem Verhalten zu rechnen sei (Entwurf, S. 19, Spalte 1). Dem ist zuzustimmen, allerdings mit dem Zusatz: vor allem unter den Bedingungen einer entgegenstehenden Kampagne (Entwurf S. 24, Spalte 2). Und beweist nicht jede Form von Leugnen oder gar Widerstand die Uneinsichtigkeit und andauernde Gefährlichkeit des „Täters“, die noch wirksamere Kontrollmaßnahmen gegen ihn nahelegt, wie etwa den bereits vorgesehen Einsatz des Strafrechts nach § 4 GewSchGes-E, so lange, bis der „Täter“ wirklich im Gefängnis, auf der Straße, in der Sucht oder nach erfolgreichem Suizid auf dem Friedhof gelandet ist?[29]
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sehr gut
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Anmeldungsdatum: 05.08.2007
Beiträge: 14852

Beitrag(#1547988) Verfasst am: 30.09.2010, 17:19    Titel: Antworten mit Zitat

Stern.de :

Wenn Geheimdienste durchsickern lassen, Anschläge vereitelt zu haben, zuckt die Öffentlichkeit zusammen. Doch nicht immer steckt hinter solchen Meldungen eine echte Gefahr - oft nutzen die Dienste die Terrorangst für ihre eigenen Zwecke.
...
Christian Ströbele, Abgeordneter der Grünen, beschäftigt sich als Mitglied des Geheimdienstausschusses des Bundestags mit der Arbeit der Nachrichtendienste. Er sagt: "Wir stellen immer wieder fest, dass sie vor allem dann Informationen nach Außen tragen, wenn es ihnen etwas nützt." Cui bono, sagt der Lateiner dazu - frei übersetzt: Wer hat was davon. In diesem Fall, so die Vermutung des Berliner Politikers, könnten die USA ein Interesse an der Terrorwarnung haben. Denn in jüngster Zeit fliegt die US-Armee wieder verstärkt Angriffe im pakistanisch-afghanischen Grenzgebiet. Diese Antiterroreinsätze sind vor allem im Pakistan höchst umstritten - und ein steter Quell des Unmuts gegenüber den Verbündeten. "Wenn es nun unter Berufung auf Geheimdienstkreise heißt, man habe Hinweise auf Anschlagspläne bekommen, könnte die Kritik an den Angriffen wieder abebben", so Ströbele.

Ob es den Geheimdiensten nun wirklich gelungen ist, eine internationale Anschlagsserie zu verhindern, ob dieser "Erfolg" nur sehr vollmundig verkauft oder ob er gar schlicht erschwindelt wurde, wird vermutlich nie aufgeklärt werden können. "Man müsste einmal systematisch untersuchen, was aus den regelmäßig auftauchenden Anschlagswarnungen der vergangenen Jahre eigentlich geworden ist", sagt Ströbele. Doch eine solche Nacharbeit findet nicht statt. Natürlich nicht, denn die Geheimdienste müssten dann ihre oft genug zweifelhaften Methoden und Absichten offenlegen - und so ihre eigene Legitimität in Frage stellen. "Nicht selten fragt man sich: Wie konnte man aufgrund solch vager Erkenntnisse eigentlich Warnungen herausgeben und die Bevölkerung verängstigen?", so Ströbele.
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able_archer
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Anmeldungsdatum: 09.01.2010
Beiträge: 592

Beitrag(#1547994) Verfasst am: 30.09.2010, 17:36    Titel: Antworten mit Zitat

mir kommt es nicht so vor, als dass die öffentlichkeit bei solchen meldungen noch großartig "zuckt". erfolgsmeldungen sind eine sache, bei so veröffentlichungen erhält aber immer auch der gegner eine botschaft, mMn macht das einen großteil der erwägungen aus, ob und wie eine information zu veröffentlichen ist. bei den amis weiß ich nicht so recht, aber von den deutschen geheimdiensten habe ich nicht den eindruck, dass sie sich mords um die politische diskussion kümmern.
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able_archer
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Anmeldungsdatum: 09.01.2010
Beiträge: 592

Beitrag(#1548034) Verfasst am: 30.09.2010, 18:22    Titel: Antworten mit Zitat

na aber echt: schau dir mal den Spiegel-Artikel an. der deutsche geheimdienst hat nichts gewusst, hat nichts gesagt, macht jetzt ne kurze meldung und das wars. der ist tip-top.
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sehr gut
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Anmeldungsdatum: 05.08.2007
Beiträge: 14852

Beitrag(#1548050) Verfasst am: 30.09.2010, 18:50    Titel: Antworten mit Zitat

able_archer hat folgendes geschrieben:
na aber echt: schau dir mal den Spiegel-Artikel an. der deutsche geheimdienst hat nichts gewusst, hat nichts gesagt, macht jetzt ne kurze meldung und das wars. der ist tip-top.

spiegel.de hat folgendes geschrieben:
Beim Bundeskriminalamt ( BKA) in Wiesbaden hieß es in der Nacht auf Anfrage der Nachrichtenagentur dpa, man könne dazu im Augenblick nichts sagen. Die französische Nachrichtenagentur AFP berichtete ihrerseits, zwei in der Nacht zu Mittwoch befragte französische Behördenquellen seien nicht über Attentatspläne in Frankreich, Deutschland und Großbritannien informiert.

Die Terrorwarnungen scheinen -wie Ströbele sagt- die Amis (und ihre Pudel) anzusprechen, die sollen eine Kriegsausweitung auf Pakistan mitmachen.
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able_archer
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Anmeldungsdatum: 09.01.2010
Beiträge: 592

Beitrag(#1548062) Verfasst am: 30.09.2010, 19:13    Titel: Antworten mit Zitat

lies mal genau: die amis konnten erst in pakistan eingreifen nachdem sie sich mit den europäischen geheimdiensten kurzgeschlossen hatten. hätten sie es von den engländern, hätten wir vermutlich nie davon erfahren. wir wussten nichts, die franzosen auch nicht, aber die "warnen seit wochen vor einer konkreten terrorgefahr". die amis schaufeln jetzt den dreck weg und stehn vor den pakistani als buhmann da Hihihi
...aber da sind wir doch solidarisch: es ging immerhin um die sicherheit in europa! und nachdem sky und abc alles ausposaunt haben, bestätigt schließlich unser spon, unter berufung auf sicherheitskreise in pakistan (!), "entsprechende hinweise auf eine anschlagsserie"
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beachbernie
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Anmeldungsdatum: 16.04.2006
Beiträge: 45792
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Beitrag(#1548165) Verfasst am: 30.09.2010, 21:59    Titel: Antworten mit Zitat

able_archer hat folgendes geschrieben:
lies mal genau: die amis konnten erst in pakistan eingreifen nachdem sie sich mit den europäischen geheimdiensten kurzgeschlossen hatten. hätten sie es von den engländern, hätten wir vermutlich nie davon erfahren. wir wussten nichts, die franzosen auch nicht, aber die "warnen seit wochen vor einer konkreten terrorgefahr". die amis schaufeln jetzt den dreck weg und stehn vor den pakistani als buhmann da Hihihi
...aber da sind wir doch solidarisch: es ging immerhin um die sicherheit in europa! und nachdem sky und abc alles ausposaunt haben, bestätigt schließlich unser spon, unter berufung auf sicherheitskreise in pakistan (!), "entsprechende hinweise auf eine anschlagsserie"



Inzwischen stehen die Amis erst richtig als Buhmann der Pakistanis da.

Heute meldet BBC-world, dass bei einem amerikanischen Luftangriff auf pakistanisches Gebiet mehrere pakistanische Soldaten ums Leben gekommen sind. In einer ersten Reaktion beschloss die pakistanische Regierung vorerst keine NATO-Versorgungskonvois mehr durchzulassen. Zur Zeit kommen 85% des Nachschubs der NATO-Truppen ueber Pakistan nach Afghanistan.
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L.E.N.
im falschen Film



Anmeldungsdatum: 25.05.2004
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Beitrag(#1549269) Verfasst am: 03.10.2010, 00:24    Titel: Antworten mit Zitat

Riesa: NPD-Verlag nun in der Geschwister-Scholl-Straße zu finden (Update)

Lachen
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Evilbert
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Anmeldungsdatum: 16.09.2003
Beiträge: 42408

Beitrag(#1549273) Verfasst am: 03.10.2010, 00:31    Titel: Antworten mit Zitat

L.E.N. hat folgendes geschrieben:
Riesa: NPD-Verlag nun in der Geschwister-Scholl-Straße zu finden (Update)

Lachen


Gröhl...


Respekt.
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Kiki
ist sicher nicht Eso



Anmeldungsdatum: 27.01.2007
Beiträge: 15062
Wohnort: Ulm

Beitrag(#1549275) Verfasst am: 03.10.2010, 00:37    Titel: Antworten mit Zitat

Noseman hat folgendes geschrieben:
L.E.N. hat folgendes geschrieben:
Riesa: NPD-Verlag nun in der Geschwister-Scholl-Straße zu finden (Update)

Lachen


Gröhl...


Respekt.


Boah, und ich dachte gerade bei der Überschrift, ich hätte einen Rechtsextremen Verlag direkt um die Ecke Geschockt Aber es war nicht die Mainzer Geschwister-Scholl-Str. gemeint... puh...
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You may not have realized that your tiniest moves provoke disorder in my heart with a strenght comparable to that of a typhoon.
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Sir Chaos
Heilvolles Durcheinander



Anmeldungsdatum: 20.11.2007
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Beitrag(#1549276) Verfasst am: 03.10.2010, 00:44    Titel: Antworten mit Zitat

Was kommt als Nächstes? Schicken die ihre Kinder auf die Claus-von-Stauffenberg-Schule?
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Illusion: Zu schön, um wahr zu sein.
Realität: Zu wahr, um schön zu sein.
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L.E.N.
im falschen Film



Anmeldungsdatum: 25.05.2004
Beiträge: 27745
Wohnort: Hamburg

Beitrag(#1549353) Verfasst am: 03.10.2010, 09:56    Titel: Antworten mit Zitat

Sir Chaos hat folgendes geschrieben:
Was kommt als Nächstes? Schicken die ihre Kinder auf die Claus-von-Stauffenberg-Schule?


du hast schon recht, solche aktionen sind schon etwas albern, aber manchmal machen sie auch spaß! mir zumindest! Sehr glücklich
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tridi
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Anmeldungsdatum: 21.06.2007
Beiträge: 7933

Beitrag(#1549475) Verfasst am: 03.10.2010, 16:29    Titel: Antworten mit Zitat

die aktion mag ja gut gemeint sein, aber nun koennen wahrscheinlich tausend nachbarn all ihre briefkoepfe und visitenkarten wegwerfen und abertausenden geschaeftspartnern erstmal ihre neue adresse mitteilen.
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Baldur
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Anmeldungsdatum: 05.10.2005
Beiträge: 8326

Beitrag(#1549503) Verfasst am: 03.10.2010, 17:47    Titel: Antworten mit Zitat

Naturglauben
Briten erheben Druidentum zur Religion

Zitat:
Sie himmeln die Sonne an und beschwören Geister, die aus Flüssen aufsteigen: Druiden glauben an Naturgötter. In Großbritannien dürfen sie ihr Heidentum jetzt offiziell als Religion leben - mit allen Steuervorteilen.
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L.E.N.
im falschen Film



Anmeldungsdatum: 25.05.2004
Beiträge: 27745
Wohnort: Hamburg

Beitrag(#1549877) Verfasst am: 04.10.2010, 14:15    Titel: Antworten mit Zitat

tridi hat folgendes geschrieben:
die aktion mag ja gut gemeint sein, aber nun koennen wahrscheinlich tausend nachbarn all ihre briefkoepfe und visitenkarten wegwerfen und abertausenden geschaeftspartnern erstmal ihre neue adresse mitteilen.


passiert.
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LingLing
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Anmeldungsdatum: 25.04.2007
Beiträge: 2720

Beitrag(#1549905) Verfasst am: 04.10.2010, 14:48    Titel: Antworten mit Zitat

"S21"-Gegner lassen nicht locker
Auflösung des Landtags möglich

http://www.n-tv.de/politik/Aufloesung-des-Landtags-moeglich-article1631286.html

Wow, wenn die das schaffen, wäre echt der Hammer, aber 1,3 Millionen Unterschriften sind schon ziemlich viel.
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Bravopunk
Sugoi Dekai :D



Anmeldungsdatum: 08.03.2008
Beiträge: 32520
Wohnort: Woanders

Beitrag(#1549942) Verfasst am: 04.10.2010, 15:36    Titel: Antworten mit Zitat

LingLing hat folgendes geschrieben:
"S21"-Gegner lassen nicht locker
Auflösung des Landtags möglich

http://www.n-tv.de/politik/Aufloesung-des-Landtags-moeglich-article1631286.html

Wow, wenn die das schaffen, wäre echt der Hammer, aber 1,3 Millionen Unterschriften sind schon ziemlich viel.


Ich drück ihnen die Daumen. Coole Sache, das...

Da würde der Mappus aber ziemlich doof gucken. zynisches Grinsen
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Kanashikute Yarikirenai

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beachbernie
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Anmeldungsdatum: 16.04.2006
Beiträge: 45792
Wohnort: Haida Gwaii

Beitrag(#1550152) Verfasst am: 04.10.2010, 21:01    Titel: Antworten mit Zitat

Bravopunk hat folgendes geschrieben:
LingLing hat folgendes geschrieben:
"S21"-Gegner lassen nicht locker
Auflösung des Landtags möglich

http://www.n-tv.de/politik/Aufloesung-des-Landtags-moeglich-article1631286.html

Wow, wenn die das schaffen, wäre echt der Hammer, aber 1,3 Millionen Unterschriften sind schon ziemlich viel.


Ich drück ihnen die Daumen. Coole Sache, das...

Da würde der Mappus aber ziemlich doof gucken. zynisches Grinsen



Ich druecke mit! Vielleicht reicht es dann ja, dank Thilo Sarrazin, fuer 'ne gruen-rote Regierung. Smilie
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LingLing
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Anmeldungsdatum: 25.04.2007
Beiträge: 2720

Beitrag(#1550500) Verfasst am: 05.10.2010, 15:18    Titel: Antworten mit Zitat

Zitat:
Polizei lässt Atomkraftgegner von Kopf bis Fuß erfassen
Abnahme von Fingerabdrücken, Porträtfotos, Registrierung von Tätowierungen: Die Polizei lädt vor dem geplanten Castortransport nach Gorleben Atomkraftgegner aufs Präsidium und lässt sie von Kopf bis Fuß vermessen.
...
Einer der Aktivisten ist der Kassenwart der Bürgerinitiative Lüchow-Dannenberg – ein unbescholtener Mann. Er ist noch nie wegen einer Straftat verurteilt worden. Dennoch heißt es zur Begründung in der Vorladung, es könne nicht ausgeschlossen werden, dass „Sie sich in nächster Zeit erneut strafrechtlich relevant verhalten werden“.
...
http://www.haz.de/Nachrichten/Politik/Niedersachsen/Polizei-laesst-Atomkraftgegner-von-Kopf-bis-Fuss-erfassen


Mit der Begründung können sie auch alle Bundesbürger erfassen. Mit den Augen rollen
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Anmeldungsdatum: 05.08.2007
Beiträge: 14852

Beitrag(#1550509) Verfasst am: 05.10.2010, 15:31    Titel: Antworten mit Zitat

Japan: Märchen werden wahr, am eigenen Zopf gezogen zieht man sich aus dem Sumpf



...kündigte die Zentralbank die Auflage eines Fonds im Volumen von umgerechnet fast 44 Milliarden Euro an, mit dem Staatsanleihen und Schuldverschreibungen von Firmen gekauft werden sollen.
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Baldur
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Anmeldungsdatum: 05.10.2005
Beiträge: 8326

Beitrag(#1550562) Verfasst am: 05.10.2010, 17:17    Titel: Antworten mit Zitat

LingLing hat folgendes geschrieben:
Zitat:
Polizei lässt Atomkraftgegner von Kopf bis Fuß erfassen
Abnahme von Fingerabdrücken, Porträtfotos, Registrierung von Tätowierungen: Die Polizei lädt vor dem geplanten Castortransport nach Gorleben Atomkraftgegner aufs Präsidium und lässt sie von Kopf bis Fuß vermessen.
...
Einer der Aktivisten ist der Kassenwart der Bürgerinitiative Lüchow-Dannenberg – ein unbescholtener Mann. Er ist noch nie wegen einer Straftat verurteilt worden. Dennoch heißt es zur Begründung in der Vorladung, es könne nicht ausgeschlossen werden, dass „Sie sich in nächster Zeit erneut strafrechtlich relevant verhalten werden“.
...
http://www.haz.de/Nachrichten/Politik/Niedersachsen/Polizei-laesst-Atomkraftgegner-von-Kopf-bis-Fuss-erfassen


Mit der Begründung können sie auch alle Bundesbürger erfassen. Mit den Augen rollen


Wird so kommen. Chinesischer Reissack
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tillich (epigonal)
hat Spaß



Anmeldungsdatum: 12.04.2006
Beiträge: 22263

Beitrag(#1550781) Verfasst am: 05.10.2010, 23:20    Titel: Antworten mit Zitat

Bravopunk hat folgendes geschrieben:
LingLing hat folgendes geschrieben:
"S21"-Gegner lassen nicht locker
Auflösung des Landtags möglich

http://www.n-tv.de/politik/Aufloesung-des-Landtags-moeglich-article1631286.html

Wow, wenn die das schaffen, wäre echt der Hammer, aber 1,3 Millionen Unterschriften sind schon ziemlich viel.


Ich drück ihnen die Daumen. Coole Sache, das...

Da würde der Mappus aber ziemlich doof gucken. zynisches Grinsen

Naja, da sowas aber schon eine Weile dauert (wie andere Volksbegehren wird das wohl drei Stufen haben, zwischendruch wird der Landtag abstimmen können, und dann muss erstmal die Neuwahl organisiert werden, und alles hat seine Fristen), im März aber eh gewählt wird, ist das wohl eher symbolisch. Trotzdem hübsche Idee. Ich wusste gar nicht, dass es in manchen Bundesländern so eine Möglichkeit gibt.
_________________
"YOU HAVE TO START OUT LEARNING TO BELIEVE THE LITTLE LIES." -- "So we can believe the big ones?" -- "YES."

(Death / Susan, in: Pratchett, Hogfather)
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Misterfritz
mini - mal



Anmeldungsdatum: 09.03.2006
Beiträge: 21867
Wohnort: badisch sibirien

Beitrag(#1551156) Verfasst am: 06.10.2010, 15:46    Titel: Antworten mit Zitat

Verfahren gegen Franzosen wegen Koran-Schändung
was wäre eigentlich passiert, wenn der das mit einer bibel gemacht hätte?
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I'm tapping in the dusternis
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Alchemist
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Anmeldungsdatum: 03.08.2004
Beiträge: 27897
Wohnort: Hamburg

Beitrag(#1551158) Verfasst am: 06.10.2010, 15:51    Titel: Antworten mit Zitat

Misterfritz hat folgendes geschrieben:
Verfahren gegen Franzosen wegen Koran-Schändung
was wäre eigentlich passiert, wenn der das mit einer bibel gemacht hätte?


Meine Güte, was für ein Blödsinn Argh
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Anmeldungsdatum: 05.08.2007
Beiträge: 14852

Beitrag(#1551779) Verfasst am: 07.10.2010, 18:01    Titel: Antworten mit Zitat

US-Regierung entschuldigt sich für Syphilis-Menschenversuche in Guatemala

Hunderte von Soldaten, Geisteskranken und Häftlingen wurden ohne ihr Wissen absichtlich mit der Geschlechtskrankheit infiziert, um die Wirksamkeit von Penicillin zu testen
...
Die Syphilis-Experimente in Guatemala waren nicht die letzten, bei denen Mediziner Menschen absichtlich Risiken aussetzten: Noch in den 1960er Jahren infizierten beispielsweise Forscher an der Willowbrook State School auf Staten Island für ihre Immunglobulinforschung zurückgebliebene Kinder mit Hepatitis und am Brooklyn Jewish Chronic Disease Hospital wurden älteren Patienten Leberkrebszellen injiziert, um zu sehen, ob daraus Tumore entstehen.
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Ilmor
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Anmeldungsdatum: 13.12.2008
Beiträge: 7151

Beitrag(#1551781) Verfasst am: 07.10.2010, 18:08    Titel: Antworten mit Zitat

sehr gut hat folgendes geschrieben:
US-Regierung entschuldigt sich für Syphilis-Menschenversuche in Guatemala

Hunderte von Soldaten, Geisteskranken und Häftlingen wurden ohne ihr Wissen absichtlich mit der Geschlechtskrankheit infiziert, um die Wirksamkeit von Penicillin zu testen
...
Die Syphilis-Experimente in Guatemala waren nicht die letzten, bei denen Mediziner Menschen absichtlich Risiken aussetzten: Noch in den 1960er Jahren infizierten beispielsweise Forscher an der Willowbrook State School auf Staten Island für ihre Immunglobulinforschung zurückgebliebene Kinder mit Hepatitis und am Brooklyn Jewish Chronic Disease Hospital wurden älteren Patienten Leberkrebszellen injiziert, um zu sehen, ob daraus Tumore entstehen.


Zitat:
Zu diesem Zweck verwendete man Gelder des National Institute of Health (NIH) dazu, Strafgefangenen den Besuch bei einer infizierten Prostituierten zu spendieren.

Also, laut einigen hier im Forum ist nix verwerfliches daran. Schließlich müssten die Gefangenen doch selber wissen, dass ungeschützter Sex gefährlich ist. Mit den Augen rollen
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L.E.N.
im falschen Film



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Beitrag(#1551807) Verfasst am: 07.10.2010, 18:58    Titel: Antworten mit Zitat

Alchemist hat folgendes geschrieben:
Misterfritz hat folgendes geschrieben:
Verfahren gegen Franzosen wegen Koran-Schändung
was wäre eigentlich passiert, wenn der das mit einer bibel gemacht hätte?


Meine Güte, was für ein Blödsinn Argh


aber echt. hirnrissige schwachköpfe.
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L.E.N.
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Anmeldungsdatum: 25.05.2004
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Beitrag(#1551809) Verfasst am: 07.10.2010, 18:58    Titel: Antworten mit Zitat

Ilmor hat folgendes geschrieben:
sehr gut hat folgendes geschrieben:
US-Regierung entschuldigt sich für Syphilis-Menschenversuche in Guatemala

Hunderte von Soldaten, Geisteskranken und Häftlingen wurden ohne ihr Wissen absichtlich mit der Geschlechtskrankheit infiziert, um die Wirksamkeit von Penicillin zu testen
...
Die Syphilis-Experimente in Guatemala waren nicht die letzten, bei denen Mediziner Menschen absichtlich Risiken aussetzten: Noch in den 1960er Jahren infizierten beispielsweise Forscher an der Willowbrook State School auf Staten Island für ihre Immunglobulinforschung zurückgebliebene Kinder mit Hepatitis und am Brooklyn Jewish Chronic Disease Hospital wurden älteren Patienten Leberkrebszellen injiziert, um zu sehen, ob daraus Tumore entstehen.


Zitat:
Zu diesem Zweck verwendete man Gelder des National Institute of Health (NIH) dazu, Strafgefangenen den Besuch bei einer infizierten Prostituierten zu spendieren.

Also, laut einigen hier im Forum ist nix verwerfliches daran. Schließlich müssten die Gefangenen doch selber wissen, dass ungeschützter Sex gefährlich ist. Mit den Augen rollen


Pillepalle
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