| Vorheriges Thema anzeigen :: Nächstes Thema anzeigen |
| Autor |
Nachricht |
Xamanoth
auf eigenen Wunsch deaktiviert
Anmeldungsdatum: 07.04.2006
Beiträge: 7962
|
 (#1612473) Verfasst am: 21.02.2011, 17:49 Titel: |
 |
|
| Defätist hat folgendes geschrieben: | | Mahone hat folgendes geschrieben: | | blubb. |
Lesen.
Da steht nix von Faschismus, sondern ganz konkrete Inhalte, die keine Meinung darstellen aber als solche verkauft werden...
Das BVerfG ist da sehr deutlich. Wenn einen die deutsche Verfassung, aka Grundgesetz, nicht interessiert, muss man damit rechnen, dass das Konsequenzen hat. Eine Gesellschaft muss sich vor Selbstzerstörung schützen können. |
Das BverfG sagt, dass die Verfassung durch Art. 5 und Art. 8 auch das Recht beinhaltet, Meinungen zu äußern, die die Verfassung und deren Werte in Frage stellen, und, selbst in feindseliger Weise, ablehnen. Das BverfG sagt auch, dass eine rechtsextreme Demo nicht wegen ihrer Inhalte verboten werden darf, sofern diese sich jenseits der Volksverhetzung und ähnlicher Straftatbestände bewegen.
|
|
| Nach oben |
|
 |
Woici
ist vollkommen humorlos
Anmeldungsdatum: 16.07.2003
Beiträge: 7437
Wohnort: Em Schwobaländle
|
| (#1612475) Verfasst am: 21.02.2011, 18:00 Titel: |
|
|
| Xamanoth hat folgendes geschrieben: | | Das BverfG sagt, dass die Verfassung durch Art. 5 und Art. 8 auch das Recht beinhaltet, Meinungen zu äußern, die die Verfassung und deren Werte in Frage stellen, und, selbst in feindseliger Weise, ablehnen. Das BverfG sagt auch, dass eine rechtsextreme Demo nicht wegen ihrer Inhalte verboten werden darf, sofern diese sich jenseits der Volksverhetzung und ähnlicher Straftatbestände bewegen. |
mal ganz polemisch in die runde geworfen:
wer würde sich für 100 grenzdebile glatzen interessieren, die in irgend einer stadt angemeldet demonstrieren, wenn es keine linken gegendemos und ein ungeheures polizeiaufgebot geben würde?
man stelle sich das vor: sie laufen unbehelligt durch die gegend, zwei gelangweilte polizisten beobachten das aus der ferne, ein paar passanten schütteln nur fassungslos den kopf und nach einer stunde ist der spuk vorbei... ob das braune pack so eine demo noch mal machen würde?
oder finden diese demos nur statt, damit die rechten (zu recht) darauf aufmerksam machen können, dass sie daran gehindert werden, ihr demonstrationsrecht auszuüben? jede menge presse und berichterstattung bekommen... im tv und in den nachrichten präsent sind...
ja, ich weiss, das würde das selbstverständnis der antifa bis ins mark treffen... wo könnte man denn dann noch randale machen, ohne gleichzeitig das gefühl zu haben, randale für etwas gutes zu machen...
_________________
eigentlich bin ich ein ganz netter... und wenn ich freunde hätte, könnten die das auch bestätigen.
|
|
| Nach oben |
|
|
Kival
Profeminist Ghost
Anmeldungsdatum: 14.11.2006
Beiträge: 24071
|
| (#1612479) Verfasst am: 21.02.2011, 18:04 Titel: |
|
|
Deine Äußerungen implizierten, dass rechtes Gedankengut in Deutschland überhaupt nicht mehrheitsfähig sein würde. Sarrazin und co. lehren uns aber eben gegenteiliges.
_________________
"A basic literacy in statistics will one day be as necessary for efficient citizenship as the ability to read and write." (angeblich H. G. Wells)
|
|
| Nach oben |
|
|
Xamanoth
auf eigenen Wunsch deaktiviert
Anmeldungsdatum: 07.04.2006
Beiträge: 7962
|
| (#1612492) Verfasst am: 21.02.2011, 18:25 Titel: |
|
|
| Kival hat folgendes geschrieben: | | Deine Äußerungen implizierten, dass rechtes Gedankengut in Deutschland überhaupt nicht mehrheitsfähig sein würde. Sarrazin und co. lehren uns aber eben gegenteiliges. |
Man müsste den Begriff "rechts" sachgerecht definieren müssen, um festzustellen, ob Sarrazin "rechts" ist, und man müsste klären, ob dieser Begriff zwangsläufig negativ verstanden werden muss.
Und man müsste sich fragen, ob man es in einer Demokratie hinnehmen muss, wenn die Mehrheit der Bevölkerung Ansichten vertritt, die man bescheuert und zutiefst unmoralisch findet.
Und man muss prüfen, ob aggressive linke Demonstrationen und den Nötigungstatbestand erfüllende Blokkadeaktionen das richtige Mittel sind, dagegen anzugehen.
|
|
| Nach oben |
|
|
Evilbert
auf eigenen Wunsch deaktiviert
Anmeldungsdatum: 16.09.2003
Beiträge: 42408
|
| (#1612501) Verfasst am: 21.02.2011, 18:38 Titel: |
|
|
| Mahone hat folgendes geschrieben: | "Ich bin der Meinung, die Juden und Moslems sowie das linke Pack sind schuld an allem Übel der Welt
und man sollte sie geschlossen vergasen"
Was ist daran bitte keine Meinung ?
|
Das Gefettete ist mE ein Aufruf zu Straftaten und nicht mehr durch die Meinungsfreiheit gedeckt.
|
|
| Nach oben |
|
|
Xamanoth
auf eigenen Wunsch deaktiviert
Anmeldungsdatum: 07.04.2006
Beiträge: 7962
|
| (#1612532) Verfasst am: 21.02.2011, 19:20 Titel: |
|
|
| Noseman hat folgendes geschrieben: | | Mahone hat folgendes geschrieben: | "Ich bin der Meinung, die Juden und Moslems sowie das linke Pack sind schuld an allem Übel der Welt
und man sollte sie geschlossen vergasen"
Was ist daran bitte keine Meinung ?
|
Das Gefettete ist mE ein Aufruf zu Straftaten und nicht mehr durch die Meinungsfreiheit gedeckt. |
Richtig. Art. 5 GG findet seine Schranke in den "allgemeinen Gesetzen". Es ist nicht mal strittig, dass die Volksverhetzungstatbestände eine legtitime Schranke der Meinungsfreiheit sind. Bei der Holocaustleugnung z.B. ist das schon viel problematischer.
|
|
| Nach oben |
|
|
Xamanoth
auf eigenen Wunsch deaktiviert
Anmeldungsdatum: 07.04.2006
Beiträge: 7962
|
| (#1612537) Verfasst am: 21.02.2011, 19:23 Titel: |
|
|
| Mahone hat folgendes geschrieben: | "Ich bin der Meinung, die Juden und Moslems sowie das linke Pack sind schuld an allem Übel der Welt
und man sollte sie geschlossen vergasen"
Was ist daran bitte keine Meinung ?
Wenn das BVG da anderer Meinung ist, dann gilt die Meinungsfreiheit bei uns halt nur eingeschränkt,
dann sollte man das aber auch klar zugeben, anstatt mit irgendwelchen rhetorischen Tricks zu hantieren. |
Artikel 5 GG:
(1) Jeder hat das Recht, seine Meinung in Wort, Schrift und Bild frei zu äußern und zu verbreiten und sich aus allgemein zugänglichen Quellen ungehindert zu unterrichten. Die Pressefreiheit und die Freiheit der Berichterstattung durch Rundfunk und Film werden gewährleistet. Eine Zensur findet nicht statt.
(2) Diese Rechte finden ihre Schranken in den Vorschriften der allgemeinen Gesetze, den gesetzlichen Bestimmungen zum Schutze der Jugend und in dem Recht der persönlichen Ehre.
(3) Kunst und Wissenschaft, Forschung und Lehre sind frei. Die Freiheit der Lehre entbindet nicht von der Treue zur Verfassung.
§ 130 StGB (allgemeines Gesetz):
Volksverhetzung
(1) Wer in einer Weise, die geeignet ist, den öffentlichen Frieden zu stören,
1. zum Haß gegen Teile der Bevölkerung aufstachelt oder zu Gewalt- oder Willkürmaßnahmen gegen sie auffordert oder
2. die Menschenwürde anderer dadurch angreift, daß er Teile der Bevölkerung beschimpft, böswillig verächtlich macht oder verleumdet,
wird mit Freiheitsstrafe von drei Monaten bis zu fünf Jahren bestraft.
|
|
| Nach oben |
|
|
esme
lebt ohne schützende Gänsefüßchen.
Anmeldungsdatum: 12.06.2005
Beiträge: 5667
|
| (#1612546) Verfasst am: 21.02.2011, 19:40 Titel: |
|
|
| Woici hat folgendes geschrieben: |
ja, ich weiss, das würde das selbstverständnis der antifa bis ins mark treffen... wo könnte man denn dann noch randale machen, ohne gleichzeitig das gefühl zu haben, randale für etwas gutes zu machen... |
Spontan würde mir Tripolis einfallen.
_________________
Gunkl über Intelligent Design:
Da hat sich die Kirche beim Rückzugsgefecht noch einmal grandios verstolpert und jetzt wollen sie auch noch Haltungsnoten für die argumentative Brez'n, die sie da gerissen haben.
|
|
| Nach oben |
|
|
Skeptiker
"I can't breathe!"
Anmeldungsdatum: 14.01.2005
Beiträge: 16834
Wohnort: 129 Goosebumpsville
|
|
| Nach oben |
|
|
Wolf
registrierter User
Anmeldungsdatum: 23.08.2004
Beiträge: 16610
Wohnort: Zuhause
|
| (#1612615) Verfasst am: 21.02.2011, 22:38 Titel: |
|
|
@Xamo 
_________________
Trish:(
|
|
| Nach oben |
|
|
I.R
auf eigenen Wunsch deaktiviert
Anmeldungsdatum: 08.10.2006
Beiträge: 9142
|
| (#1612629) Verfasst am: 21.02.2011, 22:51 Titel: |
|
|
| Xamanoth hat folgendes geschrieben: | | Kival hat folgendes geschrieben: | | Deine Äußerungen implizierten, dass rechtes Gedankengut in Deutschland überhaupt nicht mehrheitsfähig sein würde. Sarrazin und co. lehren uns aber eben gegenteiliges. |
Man müsste den Begriff "rechts" sachgerecht definieren müssen, um festzustellen, ob Sarrazin "rechts" ist, und man müsste klären, ob dieser Begriff zwangsläufig negativ verstanden werden muss.
Und man müsste sich fragen, ob man es in einer Demokratie hinnehmen muss, wenn die Mehrheit der Bevölkerung Ansichten vertritt, die man bescheuert und zutiefst unmoralisch findet.
Und man muss prüfen, ob aggressive linke Demonstrationen und den Nötigungstatbestand erfüllende Blokkadeaktionen das richtige Mittel sind, dagegen anzugehen. |
Hast Du den Beipackzettel Deiner Pomade schon auf Nebenwirkungen studiert?
|
|
| Nach oben |
|
|
beachbernie
male Person of Age and without Color
Anmeldungsdatum: 16.04.2006
Beiträge: 45792
Wohnort: Haida Gwaii
|
| (#1612666) Verfasst am: 21.02.2011, 23:55 Titel: |
|
|
| Wolf hat folgendes geschrieben: | | Defätist hat folgendes geschrieben: |
Kommt auf die "Meinung" an. Volksverhetzung, Rassismus und Gewalt sind keine Meinungen. |
Und?
Wurde etwa Volksverhetzung und Gewalt genehmigt? Soweit ich weiß, sind das immer noch strafbare Sachen. |
Dann sollte die Polizei vielleicht auch mal die Personalien von Personen feststellen, die auf einer rechten Demo solche "strafbaren Sachen" machen, damit diese juristisch dafuer belangt werden koennen. Meinst Du nicht auch?
_________________
Defund the gender police!! 
|
|
| Nach oben |
|
|
beachbernie
male Person of Age and without Color
Anmeldungsdatum: 16.04.2006
Beiträge: 45792
Wohnort: Haida Gwaii
|
| (#1612667) Verfasst am: 21.02.2011, 23:57 Titel: |
|
|
| Wolf hat folgendes geschrieben: | | Defätist hat folgendes geschrieben: |
Anspruch und Wirklichkeit klaffen eben arg auseinander. Wer Nazidemos genehmigt, weiß um den Inhalt und das (An-)Denken was die Demo eigentlich darstellt. Wenn wiederholt Demonstrationen dazu genutzt werden, um eben diese Wirklichkeit über den Anspruch des Gedenkens an die "Bombenopfer" zu erzielen, kann man diese Art Demonstration auch unter Einhaltung rechtsstaatlicher Mittel unterbinden. |
Konkretes hast du nicht?
Soll auf bloßen Verdacht hin, verboten werden?
Übrigens finde ich die " " widerlich. Opfer bleiben Opfer auch wenn es Angehörige eines Verbrecherstaates waren. |
Und wie findest Du eigentlich, dass die Bombardierung Dresdens mit Auschwitz gleichgesetzt wird? Stichwort "Bombenholocaust"?
_________________
Defund the gender police!!
|
|
| Nach oben |
|
|
Wolf
registrierter User
Anmeldungsdatum: 23.08.2004
Beiträge: 16610
Wohnort: Zuhause
|
| (#1612687) Verfasst am: 22.02.2011, 00:54 Titel: |
|
|
| beachbernie hat folgendes geschrieben: |
Dann sollte die Polizei vielleicht auch mal die Personalien von Personen feststellen, die auf einer rechten Demo solche "strafbaren Sachen" machen, damit diese juristisch dafuer belangt werden koennen. Meinst Du nicht auch? |
'türlich.
| beachbernie hat folgendes geschrieben: |
Und wie findest Du eigentlich, dass die Bombardierung Dresdens mit Auschwitz gleichgesetzt wird? Stichwort "Bombenholocaust"? |
Ich finde den Vergleich -noch schlimmer die Gleichsetzung- daneben. 
_________________
Trish:(
|
|
| Nach oben |
|
|
Die Fiktion
unsanft
Anmeldungsdatum: 15.02.2009
Beiträge: 2022
Wohnort: Düsseldorf
|
| (#1612692) Verfasst am: 22.02.2011, 01:24 Titel: |
|
|
Für mich ist das ne ganz einfache Sache.
Entweder, wir haben eine Demokratie + freier Meinungsäußerung, oder wir haben keine !
Demokratie bürdet jedem Bürger nicht nur Freiheit sondern auch Verantwortung auf.
Diese Verantwortung besteht aber nicht darin, das umstrittene Meinungsäußerungen von Lynchmobs gestoppt werden können.
Im übrigen finde ich Woicis Vorschlag wirklich gut.
Ne rechte Demo ohne Gegendemonstranten und Pressebeteiligung, keiner guckt hin.
Das würde ich gerne mal erleben.
Parolenschwingende Glatzen, die man wie kleine Kinder behandelt, die auch ab und an mal plärrend durch die Gegend laufen.
Wie lange würde solch eine Demo wohl dauern, eh sich die Beteiligten langsam doof vorkommen ?
Das wäre ein erwachsener und souveräner Umgang mit solchen Schwachmaten !
Den größten Teil ihrer Aufmerksamkeit beziehen sie aus ihren ``Gegnern´´.
Die rechten Glatzen werden meist als dumme Hohlköpfe bezeichnet.
Scheinbar reicht ihre Intelligenz aber zumindest soweit, das es Ihnen in den meisten Fällen gelingt, das deutsche Recht auf ihrer Seite zu haben.
......echt dumm, das die Linken so dumm sind 
|
|
| Nach oben |
|
|
Uriziel
Herpiderpi
Anmeldungsdatum: 22.12.2007
Beiträge: 1728
|
| (#1612701) Verfasst am: 22.02.2011, 02:43 Titel: |
|
|
| Mahone hat folgendes geschrieben: |
Meinungsfreiheit bedeutet eben auch und gerade, dass man auch Meinungen zulässt
die man persönlich verabscheut.
|
Gutes Argument - geht auch nicht um die Typen jetzt, die da auf dem Bild die Steine werfen...
Magische Frage ist:
Brauch ein riesiger Haufen Faschisten eine Demonstration, auf der sie sich selber vermutlich in gefährlichste Rassisten-Wut versetzen, "NUR" um eine Meinung zu haben?
Ich rede nicht davon, das dann hauptsächlich auf "dieser" Demonstration dann Menschenleben gefährdet sind - was eventuell aber auch der Fall sein kann,
sondern das sich Faschisten in ihrer Menschenverachtung bestätigt fühlen, wenn man es "als gutes Recht" zulässt.
Somit würden sie sich auch ermutigt fühlen, auf andere Menschen loszugehen, die in ihren Augen "nur Kanacken" sind.
Ich kann nicht so tun, als könnte ich das gewaltsame Verhalten der Linksradikalen da nicht ganz nachvollziehen,
denn leider bleiben Faschisten ja auf Dauer leider nie friedlich, selbst WENN sie keine Gegner haben, die notfalls auch mit Gewalt gegen sie zu Felde ziehen.
Da nützt es dann auch wenig, die Linken selber auch Faschisten zu nennen - Fakt ist, das einigen, wenn nicht gar vielen, die Gefährlichkeit der rechten Suppe sehr wohl gewahr' ist - und das man nicht ohne Grund eine Gegendemonstration aufbaut.
"Solche Leute" wie die Rechten sind nämlich die, die man nur solange toleriert, bis sie einen selber belästigen und unter Umständen nebenan einziehen...
Denn sehr oft sind sehr schnell - wenn nicht gar als erstes - aus der Perspektive der Rechten die "normalen, "Nicht-Kanacken"-Bürger dran", die als erstes bedroht und schikaniert werden, wenn dem Rechten nebenan irgendwas nicht passt.
Und dann gibt es bei den Linken natürlich auch noch einige Leute, die in ihrer Vergangenheit mit Rechten unglaublich schlechte, bishin zu gefährliche Erfahrungen am eigenen Leibe machen mussten - und die damit im Gegensatz zu den übrigen Linken einen 'wirklich' guten Grund haben, die rechte Suppe bei sich nicht zulassen zu wollen.
Da verliert auch das gute Argument schnell seine Kraft, das der normale Bürger auf der Strasse ja aber nichts zu bestimmen hat, sondern nur die Polizei.
Wer Freunde oder Bekannte hat, die von Rechten schonmal zusammengeschlagen, oder fast umgebracht wurden - oder gar er selber - der hat den besten Grund, den Rest seines Lebens mit aller Energie und Kraft gegen den braunen Sumpf vorzugehen...
Den kann man zwar auch verhaften und meinen, es würde ihm was ausmachen, wenn ihm einer Handschellen anlegt - aber das wird dem nichts ausmachen und bei der erstbesten Gelegenheit ist er wieder auf einer Anti-Rechts-Demo dabei...
|
|
| Nach oben |
|
|
Die Fiktion
unsanft
Anmeldungsdatum: 15.02.2009
Beiträge: 2022
Wohnort: Düsseldorf
|
| (#1612702) Verfasst am: 22.02.2011, 02:51 Titel: |
|
|
| Uriziel hat folgendes geschrieben: | | Mahone hat folgendes geschrieben: |
Meinungsfreiheit bedeutet eben auch und gerade, dass man auch Meinungen zulässt
die man persönlich verabscheut.
|
Gutes Argument - geht auch nicht um die Typen jetzt, die da auf dem Bild die Steine werfen...
Magische Frage ist:
Brauch ein riesiger Haufen Faschisten eine Demonstration, auf der sie sich selber vermutlich in gefährlichste Rassisten-Wut versetzen, "NUR" um eine Meinung zu haben?
Ich rede nicht davon, das dann hauptsächlich auf "dieser" Demonstration dann Menschenleben gefährdet sind - was eventuell aber auch der Fall sein kann,
sondern das sich Faschisten in ihrer Menschenverachtung bestätigt fühlen, wenn man es "als gutes Recht" zulässt.
Somit würden sie sich auch ermutigt fühlen, auf andere Menschen loszugehen, die in ihren Augen "nur Kanacken" sind.
Ich kann nicht so tun, als könnte ich das gewaltsame Verhalten der Linksradikalen da nicht ganz nachvollziehen,
denn leider bleiben Faschisten ja auf Dauer leider nie friedlich, selbst WENN sie keine Gegner haben, die notfalls auch mit Gewalt gegen sie zu Felde ziehen.
Da nützt es dann auch wenig, die Linken selber auch Faschisten zu nennen - Fakt ist, das einigen, wenn nicht gar vielen, die Gefährlichkeit der rechten Suppe sehr wohl gewahr' ist - und das man nicht ohne Grund eine Gegendemonstration aufbaut.
"Solche Leute" wie die Rechten sind nämlich die, die man nur solange toleriert, bis sie einen selber belästigen und unter Umständen nebenan einziehen...
Denn sehr oft sind sehr schnell - wenn nicht gar als erstes - aus der Perspektive der Rechten die "normalen, "Nicht-Kanacken"-Bürger dran", die als erstes bedroht und schikaniert werden, wenn dem Rechten nebenan irgendwas nicht passt.
Und dann gibt es bei den Linken natürlich auch noch einige Leute, die in ihrer Vergangenheit mit Rechten unglaublich schlechte, bishin zu gefährliche Erfahrungen am eigenen Leibe machen mussten - und die damit im Gegensatz zu den übrigen Linken einen 'wirklich' guten Grund haben, die rechte Suppe bei sich nicht zulassen zu wollen.
Da verliert auch das gute Argument schnell seine Kraft, das der normale Bürger auf der Strasse ja aber nichts zu bestimmen hat, sondern nur die Polizei.
Wer Freunde oder Bekannte hat, die von Rechten schonmal zusammengeschlagen, oder fast umgebracht wurden - oder gar er selber - der hat den besten Grund, den Rest seines Lebens mit aller Energie und Kraft gegen den braunen Sumpf vorzugehen...
Den kann man zwar auch verhaften und meinen, es würde ihm was ausmachen, wenn ihm einer Handschellen anlegt - aber das wird dem nichts ausmachen und bei der erstbesten Gelegenheit ist er wieder auf einer Anti-Rechts-Demo dabei... |
In deinem Posting ist ne Menge Vorverurteilung.
Aber ich nehme mal an, das dir das egal ist und das du der Meinung bist, das hier der Zweck die Mittel heiligt.
|
|
| Nach oben |
|
|
beachbernie
male Person of Age and without Color
Anmeldungsdatum: 16.04.2006
Beiträge: 45792
Wohnort: Haida Gwaii
|
| (#1612705) Verfasst am: 22.02.2011, 04:39 Titel: |
|
|
[Satiremodus]Dass Juden Untermenschen sind, ist auch nur eine Meinung unter vielen[/Satiremodus]
_________________
Defund the gender police!!
|
|
| Nach oben |
|
|
Defätist
auf eigenen Wunsch deaktiviert
Anmeldungsdatum: 09.06.2010
Beiträge: 8557
|
| (#1612713) Verfasst am: 22.02.2011, 08:06 Titel: |
|
|
| Xamanoth hat folgendes geschrieben: | | Defätist hat folgendes geschrieben: | | Mahone hat folgendes geschrieben: | | blubb. |
Lesen.
Da steht nix von Faschismus, sondern ganz konkrete Inhalte, die keine Meinung darstellen aber als solche verkauft werden...
Das BVerfG ist da sehr deutlich. Wenn einen die deutsche Verfassung, aka Grundgesetz, nicht interessiert, muss man damit rechnen, dass das Konsequenzen hat. Eine Gesellschaft muss sich vor Selbstzerstörung schützen können. |
Das BverfG sagt, dass die Verfassung durch Art. 5 und Art. 8 auch das Recht beinhaltet, Meinungen zu äußern, die die Verfassung und deren Werte in Frage stellen, und, selbst in feindseliger Weise, ablehnen. Das BverfG sagt auch, dass eine rechtsextreme Demo nicht wegen ihrer Inhalte verboten werden darf, sofern diese sich jenseits der Volksverhetzung und ähnlicher Straftatbestände bewegen. |
Genau das habe ich doch geschrieben. Es geht immer noch um meine Meinung:
| Defätist hat folgendes geschrieben: | | Wolf hat folgendes geschrieben: | | Sticky hat folgendes geschrieben: |
Und worin genau besteht denn die Gewalt? Eine Demonstration zu verhindern, die ein Gericht "im Namen des Volkes", aber gegen die Interessen des Volkes genehmigt hat? |
Demokratie beinhaltet auch, dass eine Minderheit ihre Meinung kundtun darf.
Es ist eben keine bloße Diktatur der Mehrheit. |
Kommt auf die "Meinung" an. Volksverhetzung, Rassismus und Gewalt sind keine Meinungen. |
Du schreibst, was ich schrieb, nämlich, dass die drei genannten Punkte vom GG nicht als Meinung abgedeckt sind. Komischerweise gibts diesmal von Wolf Beifall.
Nun ja.
|
|
| Nach oben |
|
|
Wolf
registrierter User
Anmeldungsdatum: 23.08.2004
Beiträge: 16610
Wohnort: Zuhause
|
| (#1612741) Verfasst am: 22.02.2011, 10:46 Titel: |
|
|
| Defätist hat folgendes geschrieben: |
Du schreibst, was ich schrieb, nämlich, dass die drei genannten Punkte vom GG nicht als Meinung abgedeckt sind. Komischerweise gibts diesmal von Wolf Beifall.
Nun ja. |
| Xamanoth hat folgendes geschrieben: |
Das BverfG sagt, dass die Verfassung durch Art. 5 und Art. 8 auch das Recht beinhaltet, Meinungen zu äußern, die die Verfassung und deren Werte in Frage stellen, und, selbst in feindseliger Weise, ablehnen. Das BverfG sagt auch, dass eine rechtsextreme Demo nicht wegen ihrer Inhalte verboten werden darf, sofern diese sich jenseits der Volksverhetzung und ähnlicher Straftatbestände bewegen. |
_________________
Trish:(
|
|
| Nach oben |
|
|
Woici
ist vollkommen humorlos
Anmeldungsdatum: 16.07.2003
Beiträge: 7437
Wohnort: Em Schwobaländle
|
| (#1612760) Verfasst am: 22.02.2011, 11:39 Titel: |
|
|
| Uriziel hat folgendes geschrieben: | Magische Frage ist:
Brauch ein riesiger Haufen Faschisten eine Demonstration, auf der sie sich selber vermutlich in gefährlichste Rassisten-Wut versetzen, "NUR" um eine Meinung zu haben?
Ich rede nicht davon, das dann hauptsächlich auf "dieser" Demonstration dann Menschenleben gefährdet sind - was eventuell aber auch der Fall sein kann,
sondern das sich Faschisten in ihrer Menschenverachtung bestätigt fühlen, wenn man es "als gutes Recht" zulässt. |
es ist ihr gutes recht... und das ist ein fakt, an dem nicht zu rütteln ist. sie haben das gesetzlich verankerte recht auf demonstrationen... und das mag die gewaltbereite linke noch so verabscheuungswürdig finden.
wenn auf einer solchen veranstaltung menschenleben in gefahr sind, dann ist das sache der polizei, nicht aber sache einer selbsternanten antifa... die zeiten von selbstjustiz sind vorbei
| Uriziel hat folgendes geschrieben: | | Somit würden sie sich auch ermutigt fühlen, auf andere Menschen loszugehen, die in ihren Augen "nur Kanacken" sind. |
bei einer genehmigten demonstration? natürlich ist der grossteil dieser schwachmaten dumm, aber du kannst ziemlich sicher sein, dass die nicht so dummen veranstalter dafür sorgen, dass es eben nicht zu von den rechten ausgehenden ausschreitungen kommen würde... ein solcher vorfall wäre für die rechte äusserst kontraproduktiv.
| Uriziel hat folgendes geschrieben: | Ich kann nicht so tun, als könnte ich das gewaltsame Verhalten der Linksradikalen da nicht ganz nachvollziehen,
denn leider bleiben Faschisten ja auf Dauer leider nie friedlich, selbst WENN sie keine Gegner haben, die notfalls auch mit Gewalt gegen sie zu Felde ziehen. |
und dieses wissen beziehst du woher?
| Uriziel hat folgendes geschrieben: | | Da nützt es dann auch wenig, die Linken selber auch Faschisten zu nennen - Fakt ist, das einigen, wenn nicht gar vielen, die Gefährlichkeit der rechten Suppe sehr wohl gewahr' ist - und das man nicht ohne Grund eine Gegendemonstration aufbaut. |
klar gibt es einen grund... randaaaaläääääääää endlich mal wieder randale.
| Uriziel hat folgendes geschrieben: | | "Solche Leute" wie die Rechten sind nämlich die, die man nur solange toleriert, bis sie einen selber belästigen und unter Umständen nebenan einziehen... |
und das hat was genau jetzt mit demonstrationen und gegendemonstrationen zu tun?
| Uriziel hat folgendes geschrieben: | | Denn sehr oft sind sehr schnell - wenn nicht gar als erstes - aus der Perspektive der Rechten die "normalen, "Nicht-Kanacken"-Bürger dran", die als erstes bedroht und schikaniert werden, wenn dem Rechten nebenan irgendwas nicht passt. |
dafür gibt es staatliche organisationen wie die polizei... so what?
| Uriziel hat folgendes geschrieben: | | Und dann gibt es bei den Linken natürlich auch noch einige Leute, die in ihrer Vergangenheit mit Rechten unglaublich schlechte, bishin zu gefährliche Erfahrungen am eigenen Leibe machen mussten - und die damit im Gegensatz zu den übrigen Linken einen 'wirklich' guten Grund haben, die rechte Suppe bei sich nicht zulassen zu wollen. |
und schon wieder selbstjustiz... und dabei ist es vollkommen schnuppe, wie "gut" der grund ist...
| Uriziel hat folgendes geschrieben: | Da verliert auch das gute Argument schnell seine Kraft, das der normale Bürger auf der Strasse ja aber nichts zu bestimmen hat, sondern nur die Polizei.
Wer Freunde oder Bekannte hat, die von Rechten schonmal zusammengeschlagen, oder fast umgebracht wurden - oder gar er selber - der hat den besten Grund, den Rest seines Lebens mit aller Energie und Kraft gegen den braunen Sumpf vorzugehen... |
so lange er das mit legalen mitteln tut, wird da auch niemand etwas dagegen haben...
| Uriziel hat folgendes geschrieben: | | Den kann man zwar auch verhaften und meinen, es würde ihm was ausmachen, wenn ihm einer Handschellen anlegt - aber das wird dem nichts ausmachen und bei der erstbesten Gelegenheit ist er wieder auf einer Anti-Rechts-Demo dabei... |
jetzt wird es etwas wirr... eventuell mal den sabber aus dem mundwinkel wischen?
_________________
eigentlich bin ich ein ganz netter... und wenn ich freunde hätte, könnten die das auch bestätigen.
|
|
| Nach oben |
|
|
Defätist
auf eigenen Wunsch deaktiviert
Anmeldungsdatum: 09.06.2010
Beiträge: 8557
|
| (#1612776) Verfasst am: 22.02.2011, 12:26 Titel: |
|
|
| Wolf hat folgendes geschrieben: | | Defätist hat folgendes geschrieben: |
Du schreibst, was ich schrieb, nämlich, dass die drei genannten Punkte vom GG nicht als Meinung abgedeckt sind. Komischerweise gibts diesmal von Wolf Beifall.
Nun ja. |
| Xamanoth hat folgendes geschrieben: |
Das BverfG sagt, dass die Verfassung durch Art. 5 und Art. 8 auch das Recht beinhaltet, Meinungen zu äußern, die die Verfassung und deren Werte in Frage stellen, und, selbst in feindseliger Weise, ablehnen. Das BverfG sagt auch, dass eine rechtsextreme Demo nicht wegen ihrer Inhalte verboten werden darf, sofern diese sich jenseits der Volksverhetzung und ähnlicher Straftatbestände bewegen. |
|
|
|
| Nach oben |
|
|
AXO
nach unbekannt auf unbestimmte Zeit verzogen
Anmeldungsdatum: 05.02.2007
Beiträge: 10129
Wohnort: Thüringen
|
| (#1612788) Verfasst am: 22.02.2011, 13:01 Titel: |
|
|
| Die Fiktion hat folgendes geschrieben: |
Parolenschwingende Glatzen, die man wie kleine Kinder behandelt, die auch ab und an mal plärrend durch die Gegend laufen.
Wie lange würde solch eine Demo wohl dauern, eh sich die Beteiligten langsam doof vorkommen ?
Das wäre ein erwachsener und souveräner Umgang mit solchen Schwachmaten !
Den größten Teil ihrer Aufmerksamkeit beziehen sie aus ihren ``Gegnern´´.
|
n ähnlich souveräner Umgang täte uns auch in Bezug auf den "internationalen Terrorismus" gut.
Auch da richtet "unsere" Panik erheblich mehr Schaden an als die Terroristen je könnten.
_________________
Augen auf dann kann nichts passieren
|
|
| Nach oben |
|
|
Wolf
registrierter User
Anmeldungsdatum: 23.08.2004
Beiträge: 16610
Wohnort: Zuhause
|
| (#1612790) Verfasst am: 22.02.2011, 13:02 Titel: |
|
|
Eben!
_________________
Trish:(
|
|
| Nach oben |
|
|
blakki
Brumm, brumm, ...
Anmeldungsdatum: 21.01.2009
Beiträge: 556
Wohnort: Im wilden Süden
|
| (#1612798) Verfasst am: 22.02.2011, 13:23 Titel: |
|
|
[quote="AXO" postid=1612788] | Die Fiktion hat folgendes geschrieben: |
Parolenschwingende Glatzen, die man wie kleine Kinder behandelt, die auch ab und an mal plärrend durch die Gegend laufen.
Wie lange würde solch eine Demo wohl dauern, eh sich die Beteiligten langsam doof vorkommen ?
Das wäre ein erwachsener und souveräner Umgang mit solchen Schwachmaten !
Den größten Teil ihrer Aufmerksamkeit beziehen sie aus ihren ``Gegnern´´.
|
Wir sind da zu verkrampft.
Die Amis haben ein ähnliches Problem mit ihren Militias, das sind vorwiegend Rednecks aus dem Süden, die bis an die Zähne bewaffnet in den Sümpfen hocken und darauf warten, bis die die UN in die Staaten einmarschiert um den Kommunismus zu etablieren.
Nur gehen die Amis damit anders um als wir, die Tätigkeit der Militias sehen die durchaus als von cder Verfassung gedeckt, was allerdings dort niemand hindert, diese Deppen der Lächerlichkeit stattzugeben und bei jeder Gelegenheit durch den Kakao zu ziehen.
Bei uns wünsche ich mir, dass bei der nächsten Glatzendemo die Bürger Spalier stehen,mit Konfetti und Bonbons werfen und laut Helau rufen, dann wäre der ganze Spuk schnell vorbei.
Wäre vielleicht auch auf Karfreitagsprozessionen anwendbar 
_________________
Hubraum statt Spoiler.
|
|
| Nach oben |
|
|
Defätist
auf eigenen Wunsch deaktiviert
Anmeldungsdatum: 09.06.2010
Beiträge: 8557
|
| (#1612799) Verfasst am: 22.02.2011, 13:25 Titel: |
|
|
| Wolf hat folgendes geschrieben: |
Eben! |
Ach, du hast also noch immer nix gefunden, was auf Straftatbestände hinweist ... na dann: einfach weiter ignorieren. Ist gut für´s Gewissen. 
|
|
| Nach oben |
|
|
Wolf
registrierter User
Anmeldungsdatum: 23.08.2004
Beiträge: 16610
Wohnort: Zuhause
|
| (#1612805) Verfasst am: 22.02.2011, 13:33 Titel: |
|
|
| Defätist hat folgendes geschrieben: |
Ach, du hast also noch immer nix gefunden, was auf Straftatbestände hinweist ... na dann: einfach weiter ignorieren. Ist gut für´s Gewissen. |
Meld' es doch der Staatsanwaltschaft, wenn du was findest.
Bis jetzt hast du noch nichts geliefert.
_________________
Trish:(
|
|
| Nach oben |
|
|
Defätist
auf eigenen Wunsch deaktiviert
Anmeldungsdatum: 09.06.2010
Beiträge: 8557
|
| (#1612808) Verfasst am: 22.02.2011, 13:41 Titel: |
|
|
| Wolf hat folgendes geschrieben: | | Defätist hat folgendes geschrieben: |
Ach, du hast also noch immer nix gefunden, was auf Straftatbestände hinweist ... na dann: einfach weiter ignorieren. Ist gut für´s Gewissen. |
Meld' es doch der Staatsanwaltschaft, wenn du was findest.
Bis jetzt hast du noch nichts geliefert. |
Die Anzeigen laufen. 
|
|
| Nach oben |
|
|
Heizölrückstoßabdämpfung
Hedonist
Anmeldungsdatum: 26.07.2007
Beiträge: 17543
Wohnort: Stralsund
|
| (#1612813) Verfasst am: 22.02.2011, 14:00 Titel: |
|
|
| blakki hat folgendes geschrieben: |
Bei uns wünsche ich mir, dass bei der nächsten Glatzendemo die Bürger Spalier stehen,mit Konfetti und Bonbons werfen und laut Helau rufen, dann wäre der ganze Spuk schnell vorbei. |
Oh, das wäre bestimmt ein Spass, da wäre ich sofort dabei.
| Zitat: | | Wäre vielleicht auch auf Karfreitagsprozessionen anwendbar |
Das würde vermutlich noch mehr Spass machen. 
_________________
„Wer in einem gewissen Alter nicht merkt, daß er hauptsächlich von Idioten umgeben ist, merkt es aus einem gewissen Grunde nicht.“ Curt Goetz
|
|
| Nach oben |
|
|
aztec
crazy social liberal drunkard
Anmeldungsdatum: 26.12.2007
Beiträge: 966
Wohnort: DD
|
| (#1612995) Verfasst am: 22.02.2011, 23:01 Titel: |
|
|
| Wolf hat folgendes geschrieben: | | beachbernie hat folgendes geschrieben: |
Das Grundrecht auf Demonstrationsfreiheit bedeutet nicht, dass die Polizei dazu verpflichtet waere irgendwelchen Nazis die Strasse freizuknueppeln. |
Die Polizei muss natürlich zwischen dem Recht der Demonstrationsfreiheit, wozu auch der angemeldete Marsch gehört und der Verhätlnismäßigkeit der Durchsetzung abwägen.
Für mich ist aber eines klar, die Blockierer verhalten sich antidemokratisch und rechtswidrig.
Siehe auch:
http://www.dnn-online.de/specials-dd/specialthemen/19-februar/verwaltungsgericht-dresden-entscheidung-der-stadt-ist-rechtswidrig/r-19-februar-a-21166.html
| Zitat: | | Behördliche Maßnahmen müssten sich primär gegen Gegendemonstranten richten. Insofern sei das von Trennungskonzept konsequent durchzusetzen. Eben daran hat das Gericht Zweifel, da die Stadt Gegendemonstrationen auch auf der Altstädter Elbseite zulasse. |
|
Schön!
Sagt dir der § 213 Abs. 2 des StGB der DDR vielleicht etwas?
Ungesetzlicher Grenzübertritt?
Es ist doch erstaunlich das 2 deutsche Staaten die beide von sich selbst behaupteten Demokratie
zu betreiben so unterschiedliche Aufassungen von derselben hatten.
Und jetzt schau dir die Diskussionen über den 19.02. in DD an.
Wie unterschiedlich die Bewertung der Situation von den unterschiedlichen Parteien ausfällt.
Die Rechtslage wird von der vorherrschenden politischen Strömung festgelegt.
Paragraphen sind dazu da Demokratie zu schützen, sie taugen nichts als Argument in einer
Diskussion über Demokratie an sich.
Aktuelles Recht kann geändert werden, vor allem dann wenn man sich redlich bemüht
Rechtsprechung auf ihre Legitimation hin oder vielleicht noch auf humanistische Werte zu überprüfen. Bis vor kurzem war noch die Wehrpflicht in unserem auch so sakrosankten GG verankert. Schien gar nicht so ein großes Ding gewesen zu sein das zu ändern. Hast du jemanden "ihr Antidemokraten" schreien hören?
_________________
And I sincerely believe, with you, that banking establishments are more dangerous than standing armies; and that the principle of spending money to be paid by posterity, under the name of funding, is but swindling futurity on a large scale.
Thomas Jefferson, May 28, 1816
Letter to John Taylor
|
|
| Nach oben |
|
|
|
FAQ 
Suchen 
Mitgliederliste 
Nutzungsbedingungen 
Benutzergruppen 
Links
Registrieren
Profil 
Einloggen, um private Nachrichten zu lesen 
Login 
