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Ergebnis der Bundestagswahl verzögert sich um Wochen

 
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Sermon
panta rhei



Anmeldungsdatum: 16.07.2003
Beiträge: 18430
Wohnort: Sine Nomine

Beitrag(#341074) Verfasst am: 08.09.2005, 12:15    Titel: Ergebnis der Bundestagswahl verzögert sich um Wochen Antworten mit Zitat

Dresden - Die Wahl in dem betroffenen Wahlkreis 160 müsse nach dem Tod der NPD-Kandidatin Kerstin Lorenz abgesagt und neu angesetzt werden, teilte die sächsische Landeswahlleitung mit.

Zitat:
Die NPD müsse nun einen Nachfolger benennen, teilte die Landeswahlleitung mit. Zudem seien neue Wahlzettel nötig, auch die Briefwahl müsse neu anlaufen. Bereits abgegebene Briefwahl-Stimmen wurden für ungültig erklärt.

Dem Bundeswahlgesetz zufolge muss beim Tod eines Direktkandidaten spätestens sechs Wochen nach der eigentlichen Wahl eine Nachwahl stattfinden. Erst danach kann ein endgültiges Ergebnis veröffentlicht werden.



http://www.mdr.de/nachrichten/sachsen/2145865.html
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"Der Typ hat halt so seine Marotten" (Sermon über Sermon) Der Typ hat so seine Macken
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nocquae
diskriminiert nazis



Anmeldungsdatum: 16.07.2003
Beiträge: 18183

Beitrag(#341075) Verfasst am: 08.09.2005, 12:22    Titel: Antworten mit Zitat

Nichts als Probleme hat man mit NPDlern. Mit den Augen rollen
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In Deutschland gilt derjenige, der auf den Schmutz hinweist, als viel gefährlicher, als derjenige, der den Schmutz macht.
-- Kurt Tucholsky
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Sanne
gives peas a chance.



Anmeldungsdatum: 05.08.2003
Beiträge: 12088
Wohnort: Nordschland

Beitrag(#341077) Verfasst am: 08.09.2005, 12:44    Titel: Antworten mit Zitat

Die können doch nicht in einem Wahlkreis erst Wochen später wählen? Geschockt
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Ich will das Internet doch nicht mit meinen Problemen belästigen! (Marge Simpson)
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matthias
Gefährder



Anmeldungsdatum: 10.05.2005
Beiträge: 1386
Wohnort: Rechts der Böhme

Beitrag(#341083) Verfasst am: 08.09.2005, 13:20    Titel: Antworten mit Zitat

http://www.wahlrecht.de/news/2005/24.htm

http://www.wahlrecht.de/
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2008 – Jahr der Mathematik
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Kadaj
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Anmeldungsdatum: 30.04.2005
Beiträge: 674

Beitrag(#341108) Verfasst am: 08.09.2005, 14:49    Titel: Antworten mit Zitat

Sanne hat folgendes geschrieben:
Die können doch nicht in einem Wahlkreis erst Wochen später wählen? Geschockt


Ich glaube, dadurch wird das Wahlergebnis tatsächlich verfälscht. Viele Bürger haben schließlich die Angewohnheit, zu den "Siegern" gehören zu wollen. Heißt: liegt die CDU vorne, wählen sie auch CDU, liegt die SPD vorne, wählen sie SPD. Das ist aber nicht Sinn der Wahl.
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AdvocatusDiaboli
Öffentlicher Mobber



Anmeldungsdatum: 12.08.2003
Beiträge: 26397
Wohnort: München

Beitrag(#341243) Verfasst am: 08.09.2005, 20:07    Titel: Antworten mit Zitat

Die NPDlerin hätte doch eh kein Direktmandat gewonnen... also lasst die Wahl steigen..
In Amerika ist es ja so, wenn ein Wahlkandidat stirbt, dann kann der Ehepartner das Mandat übernehmen...

Ausserdem fände ich es eh besser, wenn die Direktkandidaten mit absoluter Mehrheit gewählt werden...also dass eine eventuelle zweite Wahl zwei Wochen später stattfinden sollte...
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Wygotsky
registrierter User



Anmeldungsdatum: 25.01.2004
Beiträge: 5014

Beitrag(#341250) Verfasst am: 08.09.2005, 20:31    Titel: Antworten mit Zitat

AdvocatusDiaboli hat folgendes geschrieben:
In Amerika ist es ja so, wenn ein Wahlkandidat stirbt, dann kann der Ehepartner das Mandat übernehmen...

Ob dann bei schwulen Paaren auch der Lebensgefährte antreten darf?
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Konstrukt
konstruktiver Radikalist



Anmeldungsdatum: 19.08.2005
Beiträge: 6587
Wohnort: Im Barte des Propheten

Beitrag(#341385) Verfasst am: 09.09.2005, 13:09    Titel: Antworten mit Zitat

Schei... doch auf die NPD. Wegen dieser Hohlköpfe heißt es am Ende noch "to close to call". Dann sollen die eben schnell nen neuen Kandidaten aufstellen. Besser noch wäre, sie würden von der Wahl gleich ganz zurücktreten. Ich versteh eh nicht warum die noch nicht verboten werden konnten Böse
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"Geisteskrank den eignen Namen sagen: Ich ich ich ich denke also bin ich - Bin ich nicht! Ich ist geisteskrank. Und kauf mir was." (Peter Licht)
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narziss
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Anmeldungsdatum: 16.07.2003
Beiträge: 21939

Beitrag(#341393) Verfasst am: 09.09.2005, 13:31    Titel: Antworten mit Zitat

Und die Wahlen für Erst- und Zweitstimmen werden wiederholt, obwohl ja nur eine der beiden Wahlen beeinträchtigt wird. Und eigentlich seh ich noch nichtmal da eine Beeinträchtigung. Wieso werden die Stimmen, die diese Frau gekriegt hat nicht einfach auf den nächstbesten NPD-Kandidaten umgeschrieben? Mal abgesehen davon, dass die NPD dieses Direktmandat so oder so nicht gewonnen hätte.
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Stefan
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Anmeldungsdatum: 03.08.2004
Beiträge: 6217

Beitrag(#341398) Verfasst am: 09.09.2005, 13:45    Titel: Antworten mit Zitat

narziss hat folgendes geschrieben:
Und die Wahlen für Erst- und Zweitstimmen werden wiederholt, obwohl ja nur eine der beiden Wahlen beeinträchtigt wird. Und eigentlich seh ich noch nichtmal da eine Beeinträchtigung. Wieso werden die Stimmen, die diese Frau gekriegt hat nicht einfach auf den nächstbesten NPD-Kandidaten umgeschrieben? Mal abgesehen davon, dass die NPD dieses Direktmandat so oder so nicht gewonnen hätte.


Sehe ich genauso. Aber andererseits ist das mal was anderes. Bringt doch noch endlich ein kleines Spannungsmoment in diese Wahl.
Die können zwar "taktisch" wählen wenn das Ergebnis knapp wird, müßten sich aber auch einig sein. Die Möglichkeit der Wahlverfälschung hält sich wohl in Grenzen.
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Shadaik
evolviert



Anmeldungsdatum: 17.07.2003
Beiträge: 26377
Wohnort: MG

Beitrag(#341512) Verfasst am: 09.09.2005, 17:31    Titel: Antworten mit Zitat

Naja, ein vorläufiges Ergebnis gibt es trotzdem und die paar Stimmen aus DResden werden das Ruder wohl kaum wenden.
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Fische schwimmen nur in zwei Situationen mit dem Strom: Auf der Flucht und im Tode
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Mario Hahna
aktiviert



Anmeldungsdatum: 04.04.2005
Beiträge: 9607
Wohnort: München

Beitrag(#341520) Verfasst am: 09.09.2005, 17:37    Titel: Antworten mit Zitat

Shadaik hat folgendes geschrieben:
Naja, ein vorläufiges Ergebnis gibt es trotzdem und die paar Stimmen aus DResden werden das Ruder wohl kaum wenden.


Doch, können sie. Dort kann die CDU unter Umständen ein Überhangmandat erzielen. Angesichts der Umfrageergebnisse kann allein das schon wahlentscheidend sein.
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narziss
auf Wunsch deaktiviert



Anmeldungsdatum: 16.07.2003
Beiträge: 21939

Beitrag(#341523) Verfasst am: 09.09.2005, 17:41    Titel: Antworten mit Zitat

Shadaik hat folgendes geschrieben:
Naja, ein vorläufiges Ergebnis gibt es trotzdem und die paar Stimmen aus Dresden werden das Ruder wohl kaum wenden.
Vor 3 Jahren fehlten Stoiber 6000 Stimmen. Aus Dresden können aber bis zu 220.000 Stimmen kommen.
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Kadaj
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Anmeldungsdatum: 30.04.2005
Beiträge: 674

Beitrag(#341628) Verfasst am: 09.09.2005, 20:19    Titel: Antworten mit Zitat

narziss hat folgendes geschrieben:
Und die Wahlen für Erst- und Zweitstimmen werden wiederholt, obwohl ja nur eine der beiden Wahlen beeinträchtigt wird. Und eigentlich seh ich noch nichtmal da eine Beeinträchtigung. Wieso werden die Stimmen, die diese Frau gekriegt hat nicht einfach auf den nächstbesten NPD-Kandidaten umgeschrieben? Mal abgesehen davon, dass die NPD dieses Direktmandat so oder so nicht gewonnen hätte.


Du kennst die Wahlergebnisse vorab??? Cool,. mail sie mir doch mal... Mit den Augen rollen

Hey, wir müssen davon ausgehen, daß jede Partei die Chance hat, in den Bundestag einzuziehen, ob sie uns nun passt oder nicht. Das ist nunmal Demokratie - ist das so schlimm, nur weil auch die NPD der Demokratie unterliegt?!
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AdvocatusDiaboli
Öffentlicher Mobber



Anmeldungsdatum: 12.08.2003
Beiträge: 26397
Wohnort: München

Beitrag(#341641) Verfasst am: 09.09.2005, 20:50    Titel: Antworten mit Zitat

Nu hat die NPD den Schönhuber ausgegraben... ich dachte, der verdorrt schon in einem kühlen Grab... zynisches Grinsen na, der alte Zombie wird hoffentlich den Wahltag erleben...
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Stefan
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Anmeldungsdatum: 03.08.2004
Beiträge: 6217

Beitrag(#341656) Verfasst am: 09.09.2005, 21:20    Titel: Antworten mit Zitat

Kadaj hat folgendes geschrieben:
narziss hat folgendes geschrieben:
Und die Wahlen für Erst- und Zweitstimmen werden wiederholt, obwohl ja nur eine der beiden Wahlen beeinträchtigt wird. Und eigentlich seh ich noch nichtmal da eine Beeinträchtigung. Wieso werden die Stimmen, die diese Frau gekriegt hat nicht einfach auf den nächstbesten NPD-Kandidaten umgeschrieben? Mal abgesehen davon, dass die NPD dieses Direktmandat so oder so nicht gewonnen hätte.


Du kennst die Wahlergebnisse vorab??? Cool,. mail sie mir doch mal... Mit den Augen rollen

Hey, wir müssen davon ausgehen, daß jede Partei die Chance hat, in den Bundestag einzuziehen, ob sie uns nun passt oder nicht. Das ist nunmal Demokratie - ist das so schlimm, nur weil auch die NPD der Demokratie unterliegt?!


Ich erlaube mir, hier mal zu antworten, zumal ich narziss' Ausführungen zugestimmt habe:
Die Aussage zum Direktmandat, daß die NPD wohl sowieso nicht bekommen hätte, ist mit der Einleitung "mal abgesehen davon...", ja gewissermaßen ausgeklammert.
Ansonsten habe ich an dieser Verfahrensweise die gleiche Kritik auszusetzen. Natürlich stimmt es, das es relevanter wäre, beträfe es eine der größeren Parteien. Das wäre dann auch kein Grund anders zu verfahren, aber das Verfahren selbst ist schlecht. Besser für alle Parteien wäre es, wenn der Stellvertreter des Kanditaten automatisch nachnominiert wäre.
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AdvocatusDiaboli
Öffentlicher Mobber



Anmeldungsdatum: 12.08.2003
Beiträge: 26397
Wohnort: München

Beitrag(#341658) Verfasst am: 09.09.2005, 21:23    Titel: Antworten mit Zitat

Stefan hat folgendes geschrieben:
Kadaj hat folgendes geschrieben:
narziss hat folgendes geschrieben:
Und die Wahlen für Erst- und Zweitstimmen werden wiederholt, obwohl ja nur eine der beiden Wahlen beeinträchtigt wird. Und eigentlich seh ich noch nichtmal da eine Beeinträchtigung. Wieso werden die Stimmen, die diese Frau gekriegt hat nicht einfach auf den nächstbesten NPD-Kandidaten umgeschrieben? Mal abgesehen davon, dass die NPD dieses Direktmandat so oder so nicht gewonnen hätte.


Du kennst die Wahlergebnisse vorab??? Cool,. mail sie mir doch mal... Mit den Augen rollen

Hey, wir müssen davon ausgehen, daß jede Partei die Chance hat, in den Bundestag einzuziehen, ob sie uns nun passt oder nicht. Das ist nunmal Demokratie - ist das so schlimm, nur weil auch die NPD der Demokratie unterliegt?!


Ich erlaube mir, hier mal zu antworten, zumal ich narziss' Ausführungen zugestimmt habe:
Die Aussage zum Direktmandat, daß die NPD wohl sowieso nicht bekommen hätte, ist mit der Einleitung "mal abgesehen davon...", ja gewissermaßen ausgeklammert.
Ansonsten habe ich an dieser Verfahrensweise die gleiche Kritik auszusetzen. Natürlich stimmt es, das es relevanter wäre, beträfe es eine der größeren Parteien. Das wäre dann auch kein Grund anders zu verfahren, aber das Verfahren selbst ist schlecht. Besser für alle Parteien wäre es, wenn der Stellvertreter des Kanditaten automatisch nachnominiert wäre.


Direktkandidaten haben in Deutschland aber keinen Stellvertreter.
Ich finde es sinnvoller, wenn die Zweitstimmen in Dresden gezählt werden würden. Ich seh auch nicht das Problem, wo Erst- und Zweitstimme voneinander abhängen...
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Stefan
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Anmeldungsdatum: 03.08.2004
Beiträge: 6217

Beitrag(#341662) Verfasst am: 09.09.2005, 21:30    Titel: Antworten mit Zitat

Der Direktkanditat wird doch in seinem Wahlkreis von seiner Partei gewählt, oder? Gibt es da keinen zweiten Platz? Und wenn nicht, dann sollen die doch nochmal schnell einen nachnominieren.
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Sermon
panta rhei



Anmeldungsdatum: 16.07.2003
Beiträge: 18430
Wohnort: Sine Nomine

Beitrag(#341679) Verfasst am: 09.09.2005, 22:10    Titel: Antworten mit Zitat

AdvocatusDiaboli hat folgendes geschrieben:
Ich seh auch nicht das Problem, wo Erst- und Zweitstimme voneinander abhängen...


Wenn die Zweitstimme nichts mehr zählt
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Sermon
panta rhei



Anmeldungsdatum: 16.07.2003
Beiträge: 18430
Wohnort: Sine Nomine

Beitrag(#341689) Verfasst am: 09.09.2005, 22:15    Titel: Antworten mit Zitat

Stefan hat folgendes geschrieben:
Der Direktkanditat wird doch in seinem Wahlkreis von seiner Partei gewählt, oder? Gibt es da keinen zweiten Platz?


Das sieht das Wahlgesetz bislang gar nicht vor.

Zitat:
Und wenn nicht, dann sollen die doch nochmal schnell einen nachnominieren.


Das geht schon aufgrund der Fristen nicht.
Sowohl schaffte es keine Partei mehr, vor dem Wahltermin fristgerecht ihre Mitglieder zu einer Wahlversammlung einzuladen; als auch die Frist zur Abgabe von Wahlvorschlaegen beim Wahlamt laengst verstrichen ist. Danach muessten ja dann zudem saemtliche Stimmzettel im Wahlkreis neu gedruckt werden.
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Shadaik
evolviert



Anmeldungsdatum: 17.07.2003
Beiträge: 26377
Wohnort: MG

Beitrag(#341869) Verfasst am: 10.09.2005, 10:37    Titel: Antworten mit Zitat

narziss hat folgendes geschrieben:
Shadaik hat folgendes geschrieben:
Naja, ein vorläufiges Ergebnis gibt es trotzdem und die paar Stimmen aus Dresden werden das Ruder wohl kaum wenden.
Vor 3 Jahren fehlten Stoiber 6000 Stimmen. Aus Dresden können aber bis zu 220.000 Stimmen kommen.

Tatsächlich ist Dresden sicheres CDU-Land. Durch den Vorsprung, den die CDU aber bereits hat dürfte Dresden kaum wahlentscheidend werden.

Wichtig ist aber: Das vorläufige Ergebnis kommt wie üblich am Tag nach der Wahl, nur das endgültige, offizielle Endergebnis (das ohnehin nur minimal, wenn überhaupt, variiert) verzögert sich um etwa eine Woche.
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narziss
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Anmeldungsdatum: 16.07.2003
Beiträge: 21939

Beitrag(#341893) Verfasst am: 10.09.2005, 11:26    Titel: Antworten mit Zitat

Shadaik hat folgendes geschrieben:
narziss hat folgendes geschrieben:
Shadaik hat folgendes geschrieben:
Naja, ein vorläufiges Ergebnis gibt es trotzdem und die paar Stimmen aus Dresden werden das Ruder wohl kaum wenden.
Vor 3 Jahren fehlten Stoiber 6000 Stimmen. Aus Dresden können aber bis zu 220.000 Stimmen kommen.

Tatsächlich ist Dresden sicheres CDU-Land. Durch den Vorsprung, den die CDU aber bereits hat dürfte Dresden kaum wahlentscheidend werden.

Wichtig ist aber: Das vorläufige Ergebnis kommt wie üblich am Tag nach der Wahl, nur das endgültige, offizielle Endergebnis (das ohnehin nur minimal, wenn überhaupt, variiert) verzögert sich um etwa eine Woche.
Im Moment hat schwarz-gelb nicht mehr die absolute Mehrheit.

Und was heißt schon sicheres CDU-Land. Vielleicht muss die CDU es ja in Dresden mindestens auf 60% bringne um zu gewinnen...das wird hart.
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Shadaik
evolviert



Anmeldungsdatum: 17.07.2003
Beiträge: 26377
Wohnort: MG

Beitrag(#341917) Verfasst am: 10.09.2005, 11:57    Titel: Antworten mit Zitat

narziss hat folgendes geschrieben:
Shadaik hat folgendes geschrieben:
narziss hat folgendes geschrieben:
Shadaik hat folgendes geschrieben:
Naja, ein vorläufiges Ergebnis gibt es trotzdem und die paar Stimmen aus Dresden werden das Ruder wohl kaum wenden.
Vor 3 Jahren fehlten Stoiber 6000 Stimmen. Aus Dresden können aber bis zu 220.000 Stimmen kommen.

Tatsächlich ist Dresden sicheres CDU-Land. Durch den Vorsprung, den die CDU aber bereits hat dürfte Dresden kaum wahlentscheidend werden.

Wichtig ist aber: Das vorläufige Ergebnis kommt wie üblich am Tag nach der Wahl, nur das endgültige, offizielle Endergebnis (das ohnehin nur minimal, wenn überhaupt, variiert) verzögert sich um etwa eine Woche.
Im Moment hat schwarz-gelb nicht mehr die absolute Mehrheit.

Und was heißt schon sicheres CDU-Land. Vielleicht muss die CDU es ja in Dresden mindestens auf 60% bringne um zu gewinnen...das wird hart.

Die Angabe stammt von election.de
Selbst enn: Es geht nur um einen Prozentpunkt. Höchstens.
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AdvocatusDiaboli
Öffentlicher Mobber



Anmeldungsdatum: 12.08.2003
Beiträge: 26397
Wohnort: München

Beitrag(#341919) Verfasst am: 10.09.2005, 11:59    Titel: Antworten mit Zitat

Sermon hat folgendes geschrieben:
AdvocatusDiaboli hat folgendes geschrieben:
Ich seh auch nicht das Problem, wo Erst- und Zweitstimme voneinander abhängen...


Wenn die Zweitstimme nichts mehr zählt


Man lernt nie aus...
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Heike J
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Anmeldungsdatum: 16.07.2003
Beiträge: 26284

Beitrag(#344023) Verfasst am: 14.09.2005, 13:16    Titel: Antworten mit Zitat

Klagen gegen eine frühzeitige Veröffentlichung des Ergebnisses sind erst nach der Wahl zulässig.

http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,374617,00.html
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matthias
Gefährder



Anmeldungsdatum: 10.05.2005
Beiträge: 1386
Wohnort: Rechts der Böhme

Beitrag(#344040) Verfasst am: 14.09.2005, 14:30    Titel: Antworten mit Zitat

Heike Jackler hat folgendes geschrieben:
Klagen gegen eine frühzeitige Veröffentlichung des Ergebnisses sind erst nach der Wahl zulässig.

http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,374617,00.html

Diese - formale - Entscheidung war abzusehen. Über virtuelle Rechtsfälle wird eben nicht entschieden, wäre aber was für's Jurastudium.

Mal sehen, was jetzt kommt. Eine erneute Klage, falls der Bundeswahlleiter das vorläufige Ergebnis veröffentlicht, sehe ich als wahrscheinlich an. Und dann: Schulterzucken

Vielleicht mag sich jemand dieses Urteil (tif-Datei (!)) durchlesen. (S. 4018 ff., Entscheidung S. 4028 ff.)

Matthias
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Shadaik
evolviert



Anmeldungsdatum: 17.07.2003
Beiträge: 26377
Wohnort: MG

Beitrag(#344063) Verfasst am: 14.09.2005, 15:06    Titel: Antworten mit Zitat

Heike Jackler hat folgendes geschrieben:
Klagen gegen eine frühzeitige Veröffentlichung des Ergebnisses sind erst nach der Wahl zulässig.

http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,374617,00.html

Pillepalle
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nocquae
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Anmeldungsdatum: 16.07.2003
Beiträge: 18183

Beitrag(#344065) Verfasst am: 14.09.2005, 15:09    Titel: Antworten mit Zitat

matthias hat folgendes geschrieben:
Vielleicht mag sich jemand dieses Urteil (tif-Datei (!)) durchlesen. (S. 4018 ff., Entscheidung S. 4028 ff.)
Vorsicht, Modem-Nutzer, das sind 13,7 MB. Lachen
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-- Kurt Tucholsky
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matthias
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Anmeldungsdatum: 10.05.2005
Beiträge: 1386
Wohnort: Rechts der Böhme

Beitrag(#344256) Verfasst am: 14.09.2005, 21:28    Titel: Antworten mit Zitat

matthias hat folgendes geschrieben:
Eine erneute Klage, falls der Bundeswahlleiter das vorläufige Ergebnis veröffentlicht, sehe ich als wahrscheinlich an.

Na bitte.
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