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Nordseekrabbe
linker Autist
Anmeldungsdatum: 16.07.2003
Beiträge: 31152
Wohnort: Dresden
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 (#843737) Verfasst am: 21.10.2007, 20:18 Titel: Polen wählt... |
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...aber wen?
Wird es zu einer Fortsetzung der Kaczynski-Dynastie kommen, obwohl eine Mehrheit der Polen genau diese Konstellation abwählen will?
Und könnte der liberal-konservative Donald Tusk genau diese Konstellation durchbrechen? 
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Autismus macht kein Urlaub.
"Seid unbequem. Seid Sand, nicht Öl im Getriebe der Welt." (Günter Eich)
"Sei Du selbst die Veränderung, die Du Dir für die Welt wünschst." (Mahatma Gandhi)
"Soldaten sind Mörder." (Kurt Tucholsky)
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narziss
auf Wunsch deaktiviert
Anmeldungsdatum: 16.07.2003
Beiträge: 21939
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| (#843748) Verfasst am: 21.10.2007, 20:47 Titel: |
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| Hoffentlich sind wir diese beiden Kartoffeln bald los.
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Misterfritz
mini - mal
Anmeldungsdatum: 09.03.2006
Beiträge: 21867
Wohnort: badisch sibirien
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| (#843808) Verfasst am: 21.10.2007, 23:06 Titel: |
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einen der beiden aus der "Kaczynski-Dynastie" behalten sie ja sowieso.
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I'm tapping in the dusternis
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I.R
auf eigenen Wunsch deaktiviert
Anmeldungsdatum: 08.10.2006
Beiträge: 9142
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| (#843809) Verfasst am: 21.10.2007, 23:07 Titel: |
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| Misterfritz hat folgendes geschrieben: | | einen der beiden aus der "Kaczynski-Dynastie" behalten sie ja sowieso. |
Aber der andere ist wech!
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narziss
auf Wunsch deaktiviert
Anmeldungsdatum: 16.07.2003
Beiträge: 21939
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| (#843811) Verfasst am: 21.10.2007, 23:09 Titel: |
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| Was kann so ein Staatspräsident in Polen denn ohne Parlamentsmehrheit machen?
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beachbernie
male Person of Age and without Color
Anmeldungsdatum: 16.04.2006
Beiträge: 45792
Wohnort: Haida Gwaii
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| (#843885) Verfasst am: 22.10.2007, 03:07 Titel: |
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| narziss hat folgendes geschrieben: | | Was kann so ein Staatspräsident in Polen denn ohne Parlamentsmehrheit machen? |
Noch einen Klon abschnueren und so den alten Zustand wiederherstellen... 
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Defund the gender police!! 
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Zumsel
registrierter User
Anmeldungsdatum: 08.03.2005
Beiträge: 4667
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| (#843949) Verfasst am: 22.10.2007, 12:01 Titel: |
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| Dynastie? In der wievielten Generation regieren die denn schon?
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Queen of Las Vegas
Lebenserotiker
Anmeldungsdatum: 11.12.2005
Beiträge: 1891
Wohnort: Mannheim
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Celsus-2006
Unpapst
Anmeldungsdatum: 26.07.2006
Beiträge: 1617
Wohnort: Süddeutschland
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| (#843977) Verfasst am: 22.10.2007, 13:50 Titel: |
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| Eigentlich müsste man diesen ganzen Thrread in die Freu-Ecke verschieben!!!
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Jolesch
Freund des kleineren Übels
Anmeldungsdatum: 11.07.2004
Beiträge: 7390
Wohnort: Omicron Persei VIII
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Zoff
registrierter User
Anmeldungsdatum: 24.08.2006
Beiträge: 21668
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| (#844049) Verfasst am: 22.10.2007, 16:23 Titel: |
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Ich glaube mich erinnern zu können, das während des letzten EU Gipfels in Sachen der Europapolitik der Kaczynski-Brüder in Polen ein breiter, parteienübergreifender Konsens bestand. 
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Celsus-2006
Unpapst
Anmeldungsdatum: 26.07.2006
Beiträge: 1617
Wohnort: Süddeutschland
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| (#844051) Verfasst am: 22.10.2007, 16:27 Titel: |
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| Zoff hat folgendes geschrieben: |
Ich glaube mich erinnern zu können, das während des letzten EU Gipfels in Sachen der Europapolitik der Kaczynski-Brüder in Polen ein breiter, parteienübergreifender Konsens bestand. |
Da hast du Recht, Zoff, aber offenbar ist es vielen Polen jetzt doch zuviel "des Guten" geworden. Man will ja nicht europaweit als störender und großmäuliger Depp dastehen. Das hat (angesichts der Wahlbeteiligung von ca. 50%) offenbar ca. 25% der Bevölkerung gestört... 
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Effô Tisetti
Königsblau bis in den Tod
Anmeldungsdatum: 18.09.2003
Beiträge: 9920
Wohnort: 75
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Queen of Las Vegas
Lebenserotiker
Anmeldungsdatum: 11.12.2005
Beiträge: 1891
Wohnort: Mannheim
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| (#844065) Verfasst am: 22.10.2007, 16:41 Titel: |
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Angenommen die Kartoffeln hätten so weiter gemacht, hätte die Möglichkeit bestanden ein EU Ausschlussverfahren gegen Polen einzuleiten?Ist sowas theoretisch vorgesehen?
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The Brights
Giordano Bruno Stiftung
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Effô Tisetti
Königsblau bis in den Tod
Anmeldungsdatum: 18.09.2003
Beiträge: 9920
Wohnort: 75
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Queen of Las Vegas
Lebenserotiker
Anmeldungsdatum: 11.12.2005
Beiträge: 1891
Wohnort: Mannheim
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| (#844075) Verfasst am: 22.10.2007, 16:50 Titel: |
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| Schalker hat folgendes geschrieben: | | Queen of Las Vegas hat folgendes geschrieben: | | Angenommen die Kartoffeln hätten so weiter gemacht, hätte die Möglichkeit bestanden ein EU Ausschlussverfahren gegen Polen einzuleiten?Ist sowas theoretisch vorgesehen? |
Wieso? Sie haben doch nichts gemacht, was gegen geltendes Recht verstoßen hätte, oder? Wenn die Regelungen so bescheuert sind, dass eine einzelne Querulanten-Regierung alles aufhalten kann, dann ist es das gute Recht einer Querulanten-Regierung, sich querulantisch zu verhalten. |
Na ja den Polen ist das Solidarprinzip schon ein wenig abhanden gekommen, nicht alles was nicht verboten ist, ist auch erlaubt, noch weniger im Sinne der Gemeinschaft.
Die Idee war ja schon mal ein Europa der 2 Geschwindigkeiten bei dem s.g. Querulanten, damals hauptsächlich Großbretannien, aus dem Kerneinigungsprozess heraus genommen werden sollte. Damals hatte man noch ein idealisiertes Europabild einer engeren politischen Union.
_________________
The Brights
Giordano Bruno Stiftung
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Zoff
registrierter User
Anmeldungsdatum: 24.08.2006
Beiträge: 21668
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| (#844083) Verfasst am: 22.10.2007, 16:55 Titel: |
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| Celsus-2006 hat folgendes geschrieben: | | Zoff hat folgendes geschrieben: |
Ich glaube mich erinnern zu können, das während des letzten EU Gipfels in Sachen der Europapolitik der Kaczynski-Brüder in Polen ein breiter, parteienübergreifender Konsens bestand. |
Da hast du Recht, Zoff, aber offenbar ist es vielen Polen jetzt doch zuviel "des Guten" geworden. Man will ja nicht europaweit als störender und großmäuliger Depp dastehen. Das hat (angesichts der Wahlbeteiligung von ca. 50%) offenbar ca. 25% der Bevölkerung gestört... |
Ich weiß nicht, was die alles an der Regierung gestört hat, aber ich denke, da ging es wohl vor allem um innenpolitische Themen, wie sonst überall auch.
Was Europa betrifft: Warten wir's halt ab!
Ansonsten: Weiterfeiern! 
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györgy
dauerhaft freigeschaltet
Anmeldungsdatum: 22.10.2007
Beiträge: 345
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| (#844340) Verfasst am: 22.10.2007, 23:35 Titel: |
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| narziss hat folgendes geschrieben: | | Was kann so ein Staatspräsident in Polen denn ohne Parlamentsmehrheit machen? |
1. Gesetze blockieren - das Präsidentenveto kann dann nur mit einer Parlamentsmehrheit von 3/5 der Stimmen überstimmt werden.
2. Sich in die Außenpolitik einmischen, da die Kompetenzverteilung zwischen Präsidenten und Regierung in der Verfassung nicht eindeutig geklärt ist.
In der Familie Kaczyński hat ohnehin der aggressivere, konservativere noch amtierende Ministerpräsident Jarosław die Hosen an und wird jetzt vermutlich hinter den Kulissen die Politik des seines Bruders lenken.
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