CheChavez schmollt wie ein kleiner Bub

[Peter H.]

@Bynaus: Rein formal hast du ja recht, auch in den USA gibt es Referenden und auch Initiativen, so weit so richtig.
In dem zusammenhang fällt mir der Hegel ein, wo es in seiner Dialektik heißt.Quantität schlägt um in Qualität. Einfach ausgedrückt, dsie Menge macht`s. (de jure ja, de facto nein)
Mir ist nun nicht bekannt, dass es in den USA recht viele Volksabstimmungen gibt und ich bezweifle sehr, dass bestehende Gesetze durch Referenden gekippt werden könnten.
Wer kann denn z.B. die ganzen antidemokratischen Gesetze des Präsidenten Bush stoppen? Wohl niemand, außer es täte der Kongress mit einer Zweidrittelmehrheit, die seltenst zustande kommt.
Ungeachtet dieser Einwände möchte ich dir bedingt recht geben, wenn du sagsat, dass die USA demokratischer als Deutschland sind.
Die Tatsache, dass es überhaupt diese Volksabstimmungen gibt, unterstreicht deine Auffassung. Auch ist es so, dass die US-Amerikaner eine lange demokratische Tradition besitzen und zudem nicht gross staatsgläubig sind, anders als z.B. die Deutschen und auch die Österreicher.
Ich stelle mir vor, dass die US-Bürger bzw. das Land die Kraft besitzen, sich von dem undemokratischen Bush-Regime wieder frei zu machen. Vielleicht täusche ich mich, doch bin ich da eher optimistisch. Autoritäre Massnahmen können m.E. in diesem Land wohl auch, wenigstens partiell, rückgängig gemacht werden, anders als in D und wohl auch in Ö.

[Malone]

[Jolesch]

[Mario Hahna]

[Mario Hahna]

[Bynaus]

[Mario Hahna]

[Mario Hahna]

[Peter H.]

Gut, Gesetze beschließen kann nur der Kongress, der Präsident kann aber Verordnungen erlassen, wovon er ja auch reichlich Gebrauch macht und (m.W.) Gesetze zu den beiden Kammern überleiten.

[Bynaus]

@Peter H: Aus meinem Link oben: http://usaerklaert.wordpress.com/2006/07/26/der-bund-teil-4-wie-gesetze-entstehen/

[Mario Hahna]

[Mario Hahna]

http://www2.amnesty.de/internet/deall.nsf/74306e77ccabf47cc12565cb003dc377/bde7046fce528f0dc12573010035124b?OpenDocument

"Im September empfahl die Generalstaatsanwaltschaft, die Ermittlungen sowie das Verfahren einzustellen, welche im Zusammenhang mit gegen Mitglieder der Menschenrechtsorganisation COFAVIC (Comité de Familiares de Víctimas de los sucesos de Febrero-Marzo de 1989) gerichteten Einschüchterungsversuchen und Drohungen eingeleitet worden waren. Eine Gerichtsentscheidung zu dieser Empfehlung stand Ende des Berichtszeitraums noch aus. Die Mitarbeiter von COFAVIC fürchteten um ihre Sicherheit, da die Einstellung des Verfahrens den Abzug des Polizeischutzes bedeuten könnte."

Dies widerspricht scheinbar dem AI-Bericht aus dem Vorjahr (Polizeischutz besteht hier, die Entscheidung steht aus). Könntest du den Fall bitte invidualisieren, so dass ich weiß wovon wir sprechen und recherchieren kann?
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Wer nichts weiß, glaubt alles.

[Mario Hahna]

Zu RCTV, die Nichtverlängerung der Kanallizenz ist ohne Hintergrundwissen zum dem Putsch nicht zu verstehen, daher:
http://video.google.com/videoplay?docid=5832390545689805144


http://www.heise.de/tp/r4/html/result.xhtml?url=/tp/r4/artikel/25/25379/1.html&words=RCTV&T=rctv

Der Sender besteht nach wie vor: http://www.rctv.net/

Der einzige Sender, der tatsächlich einmal abgeschaltet wurde, ist der staatliche Sender VTV:
http://de.wikipedia.org/wiki/Venezolana_de_Televisi%C3%B3n
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[Mario Hahna]

Einfach mal lesen:
http://venezuelanotes.blogspot.com/2007/10/freedom-of-press-in-venezuela.html

"The government of Venezuela has decided not to renew a broadcast license for RCTV, one of the oldest and largest opposition-controlled TV stations in the country. The U.S. media, in keeping with its reporting on Venezuela for the past eight years, has seized upon this opportunity to portray this as an assault on "freedom of the press."

It's not clear why a TV station that would never get a broadcast license in the United States or any other democratic country should receive one in Venezuela. But this is the one question that doesn't seem to come up in any of the news reports or editorials here.

RCTV actively participated in the U.S.-backed coup that briefly overthrew Venezuela's democratically elected President Hugo Chavez in 2002. The station promoted the coup government and reported only the pro-coup version of events. It censored and suppressed the news as the coup fell apart.

Even ignoring RCTV's role in the coup, its broadcast license would have been revoked years ago in the U.S., Europe, or any country that regulates the public airwaves. During the oil strike of 2002-2003, the station repeatedly called on people to join in and help topple the government. The station has also fabricated accusations of murder by the government, using graphic and violent images to promote its hate-filled views.

The whole idea that freedom of expression is under attack in Venezuela is a joke to anyone who has been there in the last eight years. Most of the media in Venezuela is still controlled by people who are vehemently (sometimes violently) opposed to the government. This will be true even after RCTV switches from broadcast to cable and satellite media. All over the broadcast media you can hear denunciations of the president and the government of the kind that you would not hear in the United States on a major national broadcast network. Imagine Rush Limbaugh during the Clinton impeachment, times fifty, but with much less regard for factual accuracy."
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[Mario Hahna]

[Jolesch]

[Mario Hahna]

Sorry, aber du findest das sicher schneller als ich!
Verlinke es bitte.
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[Mario Hahna]

Ich habe mal gesucht, ich fand auf Anhieb nur vage Andeutungen in deinen Quellen, daher wäre es sinvoll zu wissen ob du bessere Quellen hast oder ob das alles ist.
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[Jolesch]

[Mario Hahna]

[atheist666]