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| Ist das Verbot des Anti-Islamisierungs-Kongresses ein Erfolg? |
| Uneingeschränktes Ja. |
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16% |
[ 6 ] |
| Ja trotz der Gewalt der Linksautonomen. |
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13% |
[ 5 ] |
| Nein, aber die Veranstaltung hätte im vorhinein verboten gehört. |
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5% |
[ 2 ] |
| Nein, das Verbot ist eine Schande für den Rechtsstaat. |
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50% |
[ 18 ] |
| Etwas anderes siehe Beitrag. |
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13% |
[ 5 ] |
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| Stimmen insgesamt : 36 |
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| Autor |
Nachricht |
tillich (epigonal)
hat Spaß
Anmeldungsdatum: 12.04.2006
Beiträge: 22307
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 (#1091527) Verfasst am: 22.09.2008, 22:16 Titel: |
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| Hornochse hat folgendes geschrieben: | | tillich (epigonal) hat folgendes geschrieben: | | Wenn die Gewalt der "Antifas"/Autonomen und die Unmöglichkeit, die Abschlusskundgebung davor zu schützen, als Hauptgrund anzusehen ist, könnten die Rechten freilich als arme Märtyrer wahrgenommen werden. |
Es geht nicht darum, jemanden als armen Märtyrer wahrzunehmen, sondern darum, wie manche selbsternannte Verteidiger der Demokratie mit ihr umgehen. |
Es war nach dem Erfolg gefragt. Und was den Erfolg angeht, dürfte die öffentliche Wahrnehmung das wesentliche Kriterium sein.
Was die Legitimität der Aktionsormen angeht, kannst du meinem Post klar entnehmen, dass ich Gewalt ablehne, friedliche Blockaden aber für legitim halte. Da würde ich es dann zwar prinzipiell wiederum auch für korrekt halten, wenn die Polizei dann den Weg freimacht, aber nur im Rahmen der Verhältnismäßigkeit. Und wenn man für jeden Demonstranten ca. 30 Gegendemonstranten wegräumen müsste (günstig für dei Rechten gerechnet), halte ich diese Verhältnismäßigkeit nicht mehr für gegeben; und wenn die Demo wegen eines solchen friedlichen Protestes nicht stattfinden kann, halte ich diesen für einen Erfolg.
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"YOU HAVE TO START OUT LEARNING TO BELIEVE THE LITTLE LIES." -- "So we can believe the big ones?" -- "YES."
(Death / Susan, in: Pratchett, Hogfather)
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L.E.N.
im falschen Film
Anmeldungsdatum: 25.05.2004
Beiträge: 27745
Wohnort: Hamburg
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| (#1091528) Verfasst am: 22.09.2008, 22:16 Titel: |
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| beachbernie hat folgendes geschrieben: | | Wolf hat folgendes geschrieben: | | Zoff hat folgendes geschrieben: |
Aber davon mal abgesehen:
Stört es sonst eigentlich keinen, dass es ja eigentlich gar nicht mehr möglich zu sein scheint, Gegner dieses Projekts zu sein, ohne gleich mit irgendwelchen Faschisten in einen Topf geworfen zu werden? |
Ja, die dritte Kraft ist leider völlig untergegangen. |
Totgeburt. Das war klar. |
passt dir wohl nicht in den kram. wundert mich nicht 
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Ich will Gott lästern dürfen! Weg mit §166 StGB!
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Zoff
registrierter User
Anmeldungsdatum: 24.08.2006
Beiträge: 21668
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| (#1091529) Verfasst am: 22.09.2008, 22:18 Titel: |
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| I.R hat folgendes geschrieben: | | Zoff hat folgendes geschrieben: | | I.R hat folgendes geschrieben: | | Zoff hat folgendes geschrieben: |
Stört es sonst eigentlich keinen, dass es ja eigentlich gar nicht mehr möglich zu sein scheint, Gegner dieses Projekts zu sein, ohne gleich mit irgendwelchen Faschisten in einen Topf geworfen zu werden? |
Es ist nur oftmals zu beobachten, dass sich immer wieder "kritische Projektgegner" früher oder später als mehr oder weniger verkappte Nazis entpuppten. |
Darf ich mich da jetzt angesprochen fühlen? |
Warum solltest Du? |
Weil es schon recht eigenartig ist, auf meine Frage mit so einer Antwort zu kommen.
Dass Nazis weder Ausländer noch deren Kultur mögen ist eine Sache.
Dass aber freiheitsliebende Bürger faschistoide Systeme wie den Islam (oder "Islamismus", wie es ja politisch korrekt heißt) ablehnen ist eher eine völlig entgegengesetzte Position.
Da es sich hier um zwei völlig entgegengesetzte Positionen handelt, sollte man da auch nicht eine Suppe draus machen.
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L.E.N.
im falschen Film
Anmeldungsdatum: 25.05.2004
Beiträge: 27745
Wohnort: Hamburg
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| (#1091531) Verfasst am: 22.09.2008, 22:19 Titel: |
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| tillich (epigonal) hat folgendes geschrieben: | Die Schätzungen der Gegendemonstranten, die ich in der Zeitung las, beliefen sich auf 15.000 (Polizei) bis 50.000 (Veranstalter). Also auch wenn man die Zahlen der Polizei nimmt, kommt mir das schon wie eine sehr ordentliche Menge vor, dafür, dass die Sache zwar überregional berichtet wurde, aber mE letztlich doch eher als lokales Problem in Köln wahrgenommen wird. Schließlich heißt die Partei ja nun mal "Pro Köln" und ist ja praktisch auch nur dort aktiv ist (gut, ein paar Ableger gibt es, und schwammige Pläne sich auf Landesebene auszudehnen, aber das sehe ich noch nicht).
Allein von den Zahlen, vom Anteil der friedlichen Demonstranten (über 90%) und von der Bandbreite der Unterstützung her würde ich das also als Erfolg werten. Hoffentlich wird in der Öffentlichkeit auch wahrgenommen, dass gegen die Gewalttäter durchaus konsequent vorgegangen wurde (mW Dutzende Verhaftungen und Einkesselung von Hunderten).
Ob das Verbot auch als Erfolg zu werten ist, hängt mE von der Begründung ab, bzw., da aus dem Spiegel-Artikel ja eigentlich zwei Begründungen herausgelesen werden können ...
| Zitat: | | Die Polizei hat die Abschlusskundgebung verboten, weil "die Sicherheit unserer Kölner oberste Priorität hat". Völlig unverhältnismäßig wäre es, sagt Polizeipräsident Klaus Steffenhagen, den Rechten "mit Wasserwerfern und Spezialeinheiten den Weg zum Heumarkt zu ebnen". |
..., davon, welche als Hauptbegründung wahrgenommen wird. Wenn die Gewalt der "Antifas"/Autonomen und die Unmöglichkeit, die Abschlusskundgebung davor zu schützen, als Hauptgrund anzusehen ist, könnten die Rechten freilich als arme Märtyrer wahrgenommen werden. Ist es aber der Unwillen, Tausende friedlicher Blockierer beiseite zu knüppeln, um diesem verlorenen Häuflein die Demo zu ermöglichen, würde ich die Sache anders sehen (und da der erste Teil des Zitats beide Lesarten ermöglicht, der zweite Teil aber nur die letzterre, würde ich das für die eigentliche Begründung halten). Gewaltfreien Widerstand gegen solcherlei Fremdenhass würde ich, auch wenn formal illegal, als legitim ansehen, und halte es für möglich, dass das auch in der Öfentlichkeit so ankommt.
Wie sich das an der Wahlurne auswirkt, wird man bei der nächsten Kommunalwahl sehen. Ich mag mich da nicht als Prophet betätigen. |
mE eine zutreffende und nachvollziehbare einschätzung.
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Wolf
registrierter User
Anmeldungsdatum: 23.08.2004
Beiträge: 16610
Wohnort: Zuhause
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| (#1091534) Verfasst am: 22.09.2008, 22:19 Titel: |
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| tillich (epigonal) hat folgendes geschrieben: |
..., davon, welche als Hauptbegründung wahrgenommen wird. Wenn die Gewalt der "Antifas"/Autonomen und die Unmöglichkeit, die Abschlusskundgebung davor zu schützen, als Hauptgrund anzusehen ist, könnten die Rechten freilich als arme Märtyrer wahrgenommen werden. Ist es aber der Unwillen, Tausende friedlicher Blockierer beiseite zu knüppeln, um diesem verlorenen Häuflein die Demo zu ermöglichen, würde ich die Sache anders sehen (und da der erste Teil des Zitats beide Lesarten ermöglicht, der zweite Teil aber nur die letzterre, würde ich das für die eigentliche Begründung halten).
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In anderen Berichten lese ich relativ deutlich die erste Leseart:
| Kölner Rundschau hat folgendes geschrieben: | | Am Samstag jedoch bewirkten die Gegner von „pro Köln“ das vorzeitige Ende, als Autonome gegen Strafgesetze verstießen. Die Polizei sah sich daraufhin gezwungen, „pro Köln“ das Grundrecht auf Versammlungsfreiheit zu entziehen, um die öffentliche Ordnung wiederherzustellen. Dies stößt beim Bonner Staatsrechtler Josef Isensee auf Kritik: Das Verbot der „pro Köln“-Kundgebung sei eine Kapitulation der Polizei vor der Gewalttätigkeit von Linksautonomen und damit ein Rückzug des Rechtsstaates, sagte er der Tageszeitung „Die Welt“. |
| Zitat: |
Gewaltfreien Widerstand gegen solcherlei Fremdenhass würde ich, auch wenn formal illegal, als legitim ansehen, und halte es für möglich, dass das auch in der Öfentlichkeit so ankommt. |
Solange man pro Köln nicht Volksverhetzung oä nachweisen kann um die Veranstaltung aus inhaltlichen Gründen verbieten zu können, sollte die Polizei mE aber auch für die Durchführbarkeit sorgen. Ich verstehe, wenn sich jmd dazu verpflichtet fühlt friedlichen Widerstand zu leisten und, meines Erachtens muss er dennoch gebrochen werden. Eine friedliche Gegenveranstaltung, deren Ziel ist nicht ist die eigentliche Veranstaltung zu sabortieren, sondern nur ein positives Signal zu senden, wäre aber mE dem friedlichen Widerstand vorzuziehen.
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Trish:(
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Hornochse
Orthographiefetischist
Anmeldungsdatum: 22.07.2007
Beiträge: 8223
Wohnort: Bundeshauptstadt
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| (#1091535) Verfasst am: 22.09.2008, 22:22 Titel: |
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| tillich (epigonal) hat folgendes geschrieben: | Es war nach dem Erfolg gefragt. Und was den Erfolg angeht, dürfte die öffentliche Wahrnehmung das wesentliche Kriterium sein.
Was die Legitimität der Aktionsormen angeht, kannst du meinem Post klar entnehmen, dass ich Gewalt ablehne, friedliche Blockaden aber für legitim halte. Da würde ich es dann zwar prinzipiell wiederum auch für korrekt halten, wenn die Polizei dann den Weg freimacht, aber nur im Rahmen der Verhältnismäßigkeit. Und wenn man für jeden Demonstranten ca. 30 Gegendemonstranten wegräumen müsste (günstig für dei Rechten gerechnet), halte ich diese Verhältnismäßigkeit nicht mehr für gegeben; und wenn die Demo wegen eines solchen friedlichen Protestes nicht stattfinden kann, halte ich diesen für einen Erfolg. |
Das ist auch meine Position (wie vorhin bereits beschrieben) bis auf eines:
Das Problem bei diesem Ablauf besteht doch einfach nur darin, dass es nicht die friedlichen Demonstranten waren, die den Ausschlag gaben.
Wären es ausschließlich friedliche Demonstranten gewesen und die Behörden hätten es nicht fertiggebracht, den Ablauf der Demo zu gewährleisten, wäre dies in meinen Augen tatsächlich eine Schande für den Rechtsstaat gewesen. Seine Aufgabe wäre es in diesem Falle, beide Demonstrationen zu gewährleisten. Doch ich denke, darüber haben wir in dem anderen Thread schon ausführlich gesprochen.
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Alles könnte anders sein - und fast nichts kann ich ändern.
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L.E.N.
im falschen Film
Anmeldungsdatum: 25.05.2004
Beiträge: 27745
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| (#1091537) Verfasst am: 22.09.2008, 22:22 Titel: |
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| Hornochse hat folgendes geschrieben: | | tillich (epigonal) hat folgendes geschrieben: | | Wenn die Gewalt der "Antifas"/Autonomen und die Unmöglichkeit, die Abschlusskundgebung davor zu schützen, als Hauptgrund anzusehen ist, könnten die Rechten freilich als arme Märtyrer wahrgenommen werden. |
Es geht nicht darum, jemanden als armen Märtyrer wahrzunehmen, sondern darum, wie manche selbsternannte Verteidiger der Demokratie mit ihr umgehen. |
der wasserwerfer als garant für die demokratie?
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beachbernie
male Person of Age and without Color
Anmeldungsdatum: 16.04.2006
Beiträge: 45792
Wohnort: Haida Gwaii
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| (#1091541) Verfasst am: 22.09.2008, 22:23 Titel: |
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| Zoff hat folgendes geschrieben: | | Wolf hat folgendes geschrieben: | | I.R hat folgendes geschrieben: |
Ist inzwischen Einigkeit darüber herzustellen, dass nicht der Kongress verboten wurde? *nurmalnachfrag* |
Was soll die Sophisterei?
Der Kongress wurde während er lief verboten. |
Seh ich auch so.
Aber davon mal abgesehen:
Stört es sonst eigentlich keinen, dass es ja eigentlich gar nicht mehr möglich zu sein scheint, Gegner dieses Projekts zu sein, ohne gleich mit irgendwelchen Faschisten in einen Topf geworfen zu werden? |
Ich kannte mal einen, der lief immer rum und warnte die Leute vor Satan, rief sie dazu auf sich an die 10 Gebote zu halten und zu Jesus Christus zu beten.
Den hatten sie auch mit irgendwelchen Christen in einen Topf geworfen, obwohl er stets energisch bestritt ein Christ zu sein.
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Defund the gender police!! 
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Hornochse
Orthographiefetischist
Anmeldungsdatum: 22.07.2007
Beiträge: 8223
Wohnort: Bundeshauptstadt
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| (#1091543) Verfasst am: 22.09.2008, 22:26 Titel: |
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| L.E.N. hat folgendes geschrieben: | | Hornochse hat folgendes geschrieben: | | tillich (epigonal) hat folgendes geschrieben: | | Wenn die Gewalt der "Antifas"/Autonomen und die Unmöglichkeit, die Abschlusskundgebung davor zu schützen, als Hauptgrund anzusehen ist, könnten die Rechten freilich als arme Märtyrer wahrgenommen werden. |
Es geht nicht darum, jemanden als armen Märtyrer wahrzunehmen, sondern darum, wie manche selbsternannte Verteidiger der Demokratie mit ihr umgehen. |
der wasserwerfer als garant für die demokratie? |
Zwei Seiten vorher hatte ich mich schon dazu geäußert:
| Hornochse hat folgendes geschrieben: | Die Antwort: "Nein, das Verbot ist eine Schande für den Rechtsstaat" kann ich nicht wählen, da ich die Entscheidung, ein Aufeinanderprallen unter diesen Umständen zu vermeiden, nachvollziehen kann und für vernünftig halte.
Eventuell hätte man im Vorfeld dafür sorgen können, dass es nicht soweit hätte kommen müssen, doch das kann ich so nicht beurteilen.
Eine Schande ist es lediglich für die gewalttätigen Linken, deren Demokratieverständnis sich anscheinend, vorsichtig ausgedrückt, am unteren Rand der Verfassungskonformität bewegt. |
Ich halte das Verbot der Demonstration unter den Umständen, die gegeben waren, für verhältnismäßig.
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AlexJ
Supermarktoverlord
Anmeldungsdatum: 11.04.2008
Beiträge: 2353
Wohnort: Köln
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| (#1091546) Verfasst am: 22.09.2008, 22:28 Titel: |
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| Wolf hat folgendes geschrieben: | | I.R hat folgendes geschrieben: | | Wolf hat folgendes geschrieben: | | I.R hat folgendes geschrieben: |
Du forderst erhebliche Gewaltanwendung gegen friedliche Demonstraten? |
Nein. |
Bezeichnetest diese aber als richtigen Weg? |
Ich fordere das freimachen des Weges, mit möglichst gewaltfreien/-armen Mitteln.
Dieser kleine sprachliche Unterschied dürfte dir sicher bereits aufgefallen sein.
Nebenbei frage ich mich, wie Sitzblockaden friedlich Fussgänger aufhalten wollen. Da steig ich doch einfach drüber - gut ein alter Renter kann das vielleicht nicht mehr. |
Man merkt du warst noch auf keinen größeren Live Event. Die haben nicht Gesessen sondern Geschunkelt. Ist eine kölsche Eigenart. Aber selbst über eine Sitzblokade steigst du nicht einfach drüber. Nach deiner Vorstellung Sitz da nur einer oder eine Reihe die man einfach umgeht oder übersteigt. Es ist eher eine große Fläche über die du drüber musst und zwar ohne auf sie drauf zusteigen. Solbad nur kurz auf einen Tritts bist du der Aggressor.
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Chevvi
registrierter User
Anmeldungsdatum: 20.08.2008
Beiträge: 382
Wohnort: Bremen
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| (#1091547) Verfasst am: 22.09.2008, 22:30 Titel: |
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Aha, das Auflösen von Blockaden erfordert "erhebliche" Gewaltanwendung?
Oder ist damit eher der Widerstand gemeint, auf den die Polizei treffen würde?
Wie kann man da von den friedlichen Kölnern sprechen?
Wenn man Die Versammlungsfreiheit gegen die allgemeine Sicherheit abwägen muss,
hat man akzeptiert, dass beides zusammen nicht möglich ist.
Ob wohl irgendwann nocheinmal ein Kongress dieser Art angekündigt wird?
In Deutschland eher nicht. Eine gute Zusammenarbeit.
Objektiv scheint das alles nicht ganz sauber zu sein...aber wieso verteidige ich eigentlich Nazis?
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Hornochse
Orthographiefetischist
Anmeldungsdatum: 22.07.2007
Beiträge: 8223
Wohnort: Bundeshauptstadt
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| (#1091551) Verfasst am: 22.09.2008, 22:32 Titel: |
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| Chevvi hat folgendes geschrieben: | Wenn man Die Versammlungsfreiheit gegen die allgemeine Sicherheit abwägen muss,
hat man akzeptiert, dass beides zusammen nicht möglich ist. |
Das gilt nicht generell, für den konkreten Fall kann es aber gelten. Das ist, was die Handlungen des Staates angeht, auch unproblematisch, sofern die entsprechende Notwendigkeit gegeben ist.
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L.E.N.
im falschen Film
Anmeldungsdatum: 25.05.2004
Beiträge: 27745
Wohnort: Hamburg
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| (#1091553) Verfasst am: 22.09.2008, 22:32 Titel: |
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| Hornochse hat folgendes geschrieben: | | L.E.N. hat folgendes geschrieben: | | Hornochse hat folgendes geschrieben: | | tillich (epigonal) hat folgendes geschrieben: | | Wenn die Gewalt der "Antifas"/Autonomen und die Unmöglichkeit, die Abschlusskundgebung davor zu schützen, als Hauptgrund anzusehen ist, könnten die Rechten freilich als arme Märtyrer wahrgenommen werden. |
Es geht nicht darum, jemanden als armen Märtyrer wahrzunehmen, sondern darum, wie manche selbsternannte Verteidiger der Demokratie mit ihr umgehen. |
der wasserwerfer als garant für die demokratie? |
Zwei Seiten vorher hatte ich mich schon dazu geäußert:
| Hornochse hat folgendes geschrieben: | Die Antwort: "Nein, das Verbot ist eine Schande für den Rechtsstaat" kann ich nicht wählen, da ich die Entscheidung, ein Aufeinanderprallen unter diesen Umständen zu vermeiden, nachvollziehen kann und für vernünftig halte.
Eventuell hätte man im Vorfeld dafür sorgen können, dass es nicht soweit hätte kommen müssen, doch das kann ich so nicht beurteilen.
Eine Schande ist es lediglich für die gewalttätigen Linken, deren Demokratieverständnis sich anscheinend, vorsichtig ausgedrückt, am unteren Rand der Verfassungskonformität bewegt. |
Ich halte das Verbot der Demonstration unter den Umständen, die gegeben waren, für verhältnismäßig. |
und wenn nicht im vorfeld verboten wird, dann am besten garnicht mehr?
hier hatte ich versucht zu zeigen unter welchen umständen im nachhinein ein verbot möglich wird:
http://freigeisterhaus.de/viewtopic.php?p=1090432#1090432
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Wolf
registrierter User
Anmeldungsdatum: 23.08.2004
Beiträge: 16610
Wohnort: Zuhause
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| (#1091554) Verfasst am: 22.09.2008, 22:32 Titel: |
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| AlexJ hat folgendes geschrieben: |
Man merkt du warst noch auf keinen größeren Live Event. Die haben nicht Gesessen sondern Geschunkelt. |
Mir ist schon klar, dass es nicht nur Sitzblockaden gab. | Zitat: | | Nach deiner Vorstellung Sitz da nur einer oder eine Reihe die man einfach umgeht oder übersteigt. Es ist eher eine große Fläche über die du drüber musst und zwar ohne auf sie drauf zusteigen. Solbad nur kurz auf einen Tritts bist du der Aggressor. |
Ja aber was sollte dann passieren? Nehme mal an ich bin schon bis zur Mitte gekommen und steig wem auf die Füsse, zeigt der friedliche Demonstrant mich jetzt beim nächsten Polizisten an?
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Trish:(
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Hornochse
Orthographiefetischist
Anmeldungsdatum: 22.07.2007
Beiträge: 8223
Wohnort: Bundeshauptstadt
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| (#1091555) Verfasst am: 22.09.2008, 22:34 Titel: |
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Lies meinen Post noch einmal.
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Zoff
registrierter User
Anmeldungsdatum: 24.08.2006
Beiträge: 21668
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| (#1091556) Verfasst am: 22.09.2008, 22:35 Titel: |
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| beachbernie hat folgendes geschrieben: | | Zoff hat folgendes geschrieben: | | Wolf hat folgendes geschrieben: | | I.R hat folgendes geschrieben: |
Ist inzwischen Einigkeit darüber herzustellen, dass nicht der Kongress verboten wurde? *nurmalnachfrag* |
Was soll die Sophisterei?
Der Kongress wurde während er lief verboten. |
Seh ich auch so.
Aber davon mal abgesehen:
Stört es sonst eigentlich keinen, dass es ja eigentlich gar nicht mehr möglich zu sein scheint, Gegner dieses Projekts zu sein, ohne gleich mit irgendwelchen Faschisten in einen Topf geworfen zu werden? |
Ich kannte mal einen, der lief immer rum und warnte die Leute vor Satan, rief sie dazu auf sich an die 10 Gebote zu halten und zu Jesus Christus zu beten.
Den hatten sie auch mit irgendwelchen Christen in einen Topf geworfen, obwohl er stets energisch bestritt ein Christ zu sein. |
Du hast hier ja schon eine ganze Menge Scheiße geschrieben.
Aber es ist doch erstaunlich, dass Du es immer wieder schaffst, Dich selber noch zu toppen.
Bin echt gespannt, auf die nächsten highlights. 
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beachbernie
male Person of Age and without Color
Anmeldungsdatum: 16.04.2006
Beiträge: 45792
Wohnort: Haida Gwaii
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| (#1091559) Verfasst am: 22.09.2008, 22:37 Titel: |
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| L.E.N. hat folgendes geschrieben: | | beachbernie hat folgendes geschrieben: | | Wolf hat folgendes geschrieben: | | Zoff hat folgendes geschrieben: |
Aber davon mal abgesehen:
Stört es sonst eigentlich keinen, dass es ja eigentlich gar nicht mehr möglich zu sein scheint, Gegner dieses Projekts zu sein, ohne gleich mit irgendwelchen Faschisten in einen Topf geworfen zu werden? |
Ja, die dritte Kraft ist leider völlig untergegangen. |
Totgeburt. Das war klar. |
passt dir wohl nicht in den kram. wundert mich nicht |
Das passt mir sogar ganz wunderbar in den Kram, dass der komische Haufen wieder auseinanderlaeuft, bevor er richtig zusammen ist. Aber das ist unerheblich. Klar war von Anfang an, dass es sich um ein totgeborenes Kind handelt. Ein loser Zusammenschluss irgendwelcher Sektierer, der es nicht auf die Reihe kriegt auch bloss irgendwas gemeinsam zu machen. Zuviele Haeuptlinge und null Indianer, das armselige Haeuflein um Ulfkotte am Wallraffplatz spricht da Baende...
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L.E.N.
im falschen Film
Anmeldungsdatum: 25.05.2004
Beiträge: 27745
Wohnort: Hamburg
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| (#1091563) Verfasst am: 22.09.2008, 22:43 Titel: |
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| Hornochse hat folgendes geschrieben: |
Lies meinen Post noch einmal. |
du bist für ein verbot im vorfeld welches aber nicht erfolgte.
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Wolf
registrierter User
Anmeldungsdatum: 23.08.2004
Beiträge: 16610
Wohnort: Zuhause
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| (#1091567) Verfasst am: 22.09.2008, 22:45 Titel: |
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Mittlerweile findet sich auf der Welt ein kritischer und objektiverer Bericht, als gestern.
"Kundgebungsverbot-ist-Blamage-fuer-Rechtsstaat"
so jedenfalls der Staatsrechtler Isensee. Andere halten es für vertretbar insbesondere wegen der mangelnden Kooperationsbereitschaft von proKöln.
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Trish:(
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L.E.N.
im falschen Film
Anmeldungsdatum: 25.05.2004
Beiträge: 27745
Wohnort: Hamburg
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| (#1091570) Verfasst am: 22.09.2008, 22:46 Titel: |
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| beachbernie hat folgendes geschrieben: | | L.E.N. hat folgendes geschrieben: | | beachbernie hat folgendes geschrieben: | | Wolf hat folgendes geschrieben: | | Zoff hat folgendes geschrieben: |
Aber davon mal abgesehen:
Stört es sonst eigentlich keinen, dass es ja eigentlich gar nicht mehr möglich zu sein scheint, Gegner dieses Projekts zu sein, ohne gleich mit irgendwelchen Faschisten in einen Topf geworfen zu werden? |
Ja, die dritte Kraft ist leider völlig untergegangen. |
Totgeburt. Das war klar. |
passt dir wohl nicht in den kram. wundert mich nicht |
Das passt mir sogar ganz wunderbar in den Kram, dass der komische Haufen wieder auseinanderlaeuft, bevor er richtig zusammen ist. Aber das ist unerheblich. Klar war von Anfang an, dass es sich um ein totgeborenes Kind handelt. Ein loser Zusammenschluss irgendwelcher Sektierer, der es nicht auf die Reihe kriegt auch bloss irgendwas gemeinsam zu machen. Zuviele Haeuptlinge und null Indianer, das armselige Haeuflein um Ulfkotte am Wallraffplatz spricht da Baende... |
dann schon lieber ehrliche fremdenfeindlichkeit, gelle?
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AlexJ
Supermarktoverlord
Anmeldungsdatum: 11.04.2008
Beiträge: 2353
Wohnort: Köln
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| (#1091571) Verfasst am: 22.09.2008, 22:46 Titel: |
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| Chevvi hat folgendes geschrieben: | Aha, das Auflösen von Blockaden erfordert "erhebliche" Gewaltanwendung?
Oder ist damit eher der Widerstand gemeint, auf den die Polizei treffen würde?
Wie kann man da von den friedlichen Kölnern sprechen?
Wenn man Die Versammlungsfreiheit gegen die allgemeine Sicherheit abwägen muss,
hat man akzeptiert, dass beides zusammen nicht möglich ist.
Ob wohl irgendwann nocheinmal ein Kongress dieser Art angekündigt wird?
In Deutschland eher nicht. Eine gute Zusammenarbeit.
Objektiv scheint das alles nicht ganz sauber zu sein...aber wieso verteidige ich eigentlich Nazis? |
Die Rechtzeitig Auflösung um die Veranstaltung zum geplanten Zeitpunkt abzuhalten, hätte erhebliche Gewaltanwendung gefordert. Ansonst hätte man die Veranstaltung auch auf 6 oder 7 Uhr am Sonntag Morgen legen können. Bis dahin hätte es die Polizei bestimmt ohne erhebliche gewallt geschafft(wenn es denn ausreichend Platz für mehr als 5000 Demonstranten in kurzzeitigem Gewahrsam gegeben hätte, bei 4000 Polizisten wäre das sicherlich machbar).
Von friedlichen Kölner spricht man vor allem wenn man die Gegendemos meint welche nicht um den Heumarkt herum stattfanden sondern die an der Domplatte, da wo sich die Parteien, Gewerkschaften und Vereine versammelten. Nicht ganz so Friedlich oder Legal war es um den Heumarkt herum(den geplanten Veranstaltungsort von Pro-Köln).
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Chevvi
registrierter User
Anmeldungsdatum: 20.08.2008
Beiträge: 382
Wohnort: Bremen
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| (#1091574) Verfasst am: 22.09.2008, 22:48 Titel: |
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Die Frage ist doch, wieso sollte das Recht auf Versammlungsfreiheit von Gruppe A überhaupt mit dem
Recht auf öffentliche Sicherheit abgewägt werden? Da besteht zwar ein Kausalzusammenhang (den die Polizei genutzt hat), aber das Recht auf öffentliche Sicherheit würde klar von Gruppe B beeinträchtigt, nicht von A. Oder was?
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Chevvi
registrierter User
Anmeldungsdatum: 20.08.2008
Beiträge: 382
Wohnort: Bremen
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| (#1091578) Verfasst am: 22.09.2008, 22:51 Titel: |
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| AlexJ hat folgendes geschrieben: | | Chevvi hat folgendes geschrieben: | Aha, das Auflösen von Blockaden erfordert "erhebliche" Gewaltanwendung?
Oder ist damit eher der Widerstand gemeint, auf den die Polizei treffen würde?
Wie kann man da von den friedlichen Kölnern sprechen?
Wenn man Die Versammlungsfreiheit gegen die allgemeine Sicherheit abwägen muss,
hat man akzeptiert, dass beides zusammen nicht möglich ist.
Ob wohl irgendwann nocheinmal ein Kongress dieser Art angekündigt wird?
In Deutschland eher nicht. Eine gute Zusammenarbeit.
Objektiv scheint das alles nicht ganz sauber zu sein...aber wieso verteidige ich eigentlich Nazis? |
Die Rechtzeitig Auflösung um die Veranstaltung zum geplanten Zeitpunkt abzuhalten, hätte erhebliche Gewaltanwendung gefordert. Ansonst hätte man die Veranstaltung auch auf 6 oder 7 Uhr am Sonntag Morgen legen können. Bis dahin hätte es die Polizei bestimmt ohne erhebliche gewallt geschafft(wenn es denn ausreichend Platz für mehr als 5000 Demonstranten in kurzzeitigem Gewahrsam gegeben hätte, bei 4000 Polizisten wäre das sicherlich machbar).
Von friedlichen Kölner spricht man vor allem wenn man die Gegendemos meint welche nicht um den Heumarkt herum stattfanden sondern die an der Domplatte, da wo sich die Parteien, Gewerkschaften und Vereine versammelten. Nicht ganz so Friedlich oder Legal war es um den Heumarkt herum(den geplanten Veranstaltungsort von Pro-Köln). |
Hm sorry ich dachte es ging u.a. um ein Sonntagsverbot, das Samstags ausgesprochen wurde.
Edit: ich weiss schon was ein "friedlicher Kölner ist", ich glaube nur nicht, dass wegen deren Sicherheit das Verbot ausgesprochen wurde. Es ging um die Sicherheit der Polizei.
Zuletzt bearbeitet von Chevvi am 22.09.2008, 22:54, insgesamt einmal bearbeitet |
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tillich (epigonal)
hat Spaß
Anmeldungsdatum: 12.04.2006
Beiträge: 22307
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| (#1091579) Verfasst am: 22.09.2008, 22:51 Titel: |
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| Wolf hat folgendes geschrieben: | | ... insbesondere wegen der mangelnden Kooperationsbereitschaft von proKöln. |
Stimmt, davon hatte ich auch gelesen. Wer bei seinen Demo-Plänen von der Polizei geschützt werden will, sollte das der Polizei auch ermöglichen und sie informieren, was er vorhat, und die Jungs nicht ständig an der Nase herumführen. Wohl auch ein Grund für das Verbot.
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"YOU HAVE TO START OUT LEARNING TO BELIEVE THE LITTLE LIES." -- "So we can believe the big ones?" -- "YES."
(Death / Susan, in: Pratchett, Hogfather)
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L.E.N.
im falschen Film
Anmeldungsdatum: 25.05.2004
Beiträge: 27745
Wohnort: Hamburg
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| (#1091583) Verfasst am: 22.09.2008, 22:53 Titel: |
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| Zoff hat folgendes geschrieben: | | beachbernie hat folgendes geschrieben: | | Zoff hat folgendes geschrieben: | | Wolf hat folgendes geschrieben: | | I.R hat folgendes geschrieben: |
Ist inzwischen Einigkeit darüber herzustellen, dass nicht der Kongress verboten wurde? *nurmalnachfrag* |
Was soll die Sophisterei?
Der Kongress wurde während er lief verboten. |
Seh ich auch so.
Aber davon mal abgesehen:
Stört es sonst eigentlich keinen, dass es ja eigentlich gar nicht mehr möglich zu sein scheint, Gegner dieses Projekts zu sein, ohne gleich mit irgendwelchen Faschisten in einen Topf geworfen zu werden? |
Ich kannte mal einen, der lief immer rum und warnte die Leute vor Satan, rief sie dazu auf sich an die 10 Gebote zu halten und zu Jesus Christus zu beten.
Den hatten sie auch mit irgendwelchen Christen in einen Topf geworfen, obwohl er stets energisch bestritt ein Christ zu sein. |
Du hast hier ja schon eine ganze Menge Scheiße geschrieben.
Aber es ist doch erstaunlich, dass Du es immer wieder schaffst, Dich selber noch zu toppen.
Bin echt gespannt, auf die nächsten highlights. |
witzigerweise findet man hier die gleiche argumentationsweise wie bei den von BB so geliebten islamophoben, nur dass er statt der gebeutelten islamisten leute als rechte einstuft, nur weil sie seine ansichten zu multikulti nicht teilen und große moscheen doof finden.
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Ich will Gott lästern dürfen! Weg mit §166 StGB!
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beachbernie
male Person of Age and without Color
Anmeldungsdatum: 16.04.2006
Beiträge: 45792
Wohnort: Haida Gwaii
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| (#1091586) Verfasst am: 22.09.2008, 22:55 Titel: |
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| L.E.N. hat folgendes geschrieben: | | beachbernie hat folgendes geschrieben: | | L.E.N. hat folgendes geschrieben: | | beachbernie hat folgendes geschrieben: | | Wolf hat folgendes geschrieben: | | Zoff hat folgendes geschrieben: |
Aber davon mal abgesehen:
Stört es sonst eigentlich keinen, dass es ja eigentlich gar nicht mehr möglich zu sein scheint, Gegner dieses Projekts zu sein, ohne gleich mit irgendwelchen Faschisten in einen Topf geworfen zu werden? |
Ja, die dritte Kraft ist leider völlig untergegangen. |
Totgeburt. Das war klar. |
passt dir wohl nicht in den kram. wundert mich nicht |
Das passt mir sogar ganz wunderbar in den Kram, dass der komische Haufen wieder auseinanderlaeuft, bevor er richtig zusammen ist. Aber das ist unerheblich. Klar war von Anfang an, dass es sich um ein totgeborenes Kind handelt. Ein loser Zusammenschluss irgendwelcher Sektierer, der es nicht auf die Reihe kriegt auch bloss irgendwas gemeinsam zu machen. Zuviele Haeuptlinge und null Indianer, das armselige Haeuflein um Ulfkotte am Wallraffplatz spricht da Baende... |
dann schon lieber ehrliche fremdenfeindlichkeit, gelle? |
Du meinst Ulfkotte und Konsorten betrieben "unehrliche Fremdenfeindlichkeit". Doch, jetzt wo Du's sagst. Da koennte was dran sein....
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Defund the gender police!!
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tillich (epigonal)
hat Spaß
Anmeldungsdatum: 12.04.2006
Beiträge: 22307
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| (#1091588) Verfasst am: 22.09.2008, 22:57 Titel: |
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| Zoff hat folgendes geschrieben: | | beachbernie hat folgendes geschrieben: | Ich kannte mal einen, der lief immer rum und warnte die Leute vor Satan, rief sie dazu auf sich an die 10 Gebote zu halten und zu Jesus Christus zu beten.
Den hatten sie auch mit irgendwelchen Christen in einen Topf geworfen, obwohl er stets energisch bestritt ein Christ zu sein. |
Du hast hier ja schon eine ganze Menge Scheiße geschrieben.
Aber es ist doch erstaunlich, dass Du es immer wieder schaffst, Dich selber noch zu toppen.
Bin echt gespannt, auf die nächsten highlights. |
Die Frage ist halt, ob es nicht auch einen inhaltlichen Grund für das In-einen-Topf-geworfen werden gibt.
Auch wenn ich sicherlich nicht alle Gegner des Moscheebaus für Rechtsradikale halte (im Sinne einer mehr oder weniger geschlossen rechtsradikalen Haltung), habe ich doch noch kein Argument für ein Verbot gehört, dass ich mit dem Geist unserer Verfassung für vereinbar hielte. Wenn es also nicht nur um Kritik geht (an Einzelpunkten, am Vorgehen, am Trägerverein o.Ä.), sondern wirklich um eine Verbotsforderung, dann halte ich in diesem einen Punkt tatsächlich eine inhaltliche Nähe zu rechtsradikalen Positionen für gegeben.
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"YOU HAVE TO START OUT LEARNING TO BELIEVE THE LITTLE LIES." -- "So we can believe the big ones?" -- "YES."
(Death / Susan, in: Pratchett, Hogfather)
Zuletzt bearbeitet von tillich (epigonal) am 22.09.2008, 22:59, insgesamt einmal bearbeitet |
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Hornochse
Orthographiefetischist
Anmeldungsdatum: 22.07.2007
Beiträge: 8223
Wohnort: Bundeshauptstadt
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| (#1091590) Verfasst am: 22.09.2008, 22:58 Titel: |
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| L.E.N. hat folgendes geschrieben: | | Hornochse hat folgendes geschrieben: |
Lies meinen Post noch einmal. |
du bist für ein verbot im vorfeld welches aber nicht erfolgte. |
Moment, jetzt noch einmal langsam:
| Hornochse hat folgendes geschrieben: | | Die Antwort: "Nein, das Verbot ist eine Schande für den Rechtsstaat" kann ich nicht wählen, da ich die Entscheidung, ein Aufeinanderprallen unter diesen Umständen zu vermeiden, nachvollziehen kann und für vernünftig halte. |
Hier sage ich, dass ich das Verbot der Demonstration, unter den gegebenen Umständen, für akzeptabel halte.
| Hornochse hat folgendes geschrieben: | | Eventuell hätte man im Vorfeld dafür sorgen können, dass es nicht soweit hätte kommen müssen, doch das kann ich so nicht beurteilen. |
Hier sage ich, dass die Behörden vielleicht hätten verhindern können, dass die Demonstration verboten wird - sprich: Im Vorfeld durch bestimmte Maßnahmen dafür Sorge tragen, dass gewalttätige Gegendemonstranten nicht in die Lage versetzt werden, die Demo zu sabotieren.
Allerdings traue ich mir hierüber kein Urteil zu, da ich nicht über genügend Informationen verfüge.
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Alles könnte anders sein - und fast nichts kann ich ändern.
- Niklas Luhmann -
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L.E.N.
im falschen Film
Anmeldungsdatum: 25.05.2004
Beiträge: 27745
Wohnort: Hamburg
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| (#1091591) Verfasst am: 22.09.2008, 22:59 Titel: |
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| beachbernie hat folgendes geschrieben: | | L.E.N. hat folgendes geschrieben: | | beachbernie hat folgendes geschrieben: | | L.E.N. hat folgendes geschrieben: | | beachbernie hat folgendes geschrieben: | | Wolf hat folgendes geschrieben: | | Zoff hat folgendes geschrieben: |
Aber davon mal abgesehen:
Stört es sonst eigentlich keinen, dass es ja eigentlich gar nicht mehr möglich zu sein scheint, Gegner dieses Projekts zu sein, ohne gleich mit irgendwelchen Faschisten in einen Topf geworfen zu werden? |
Ja, die dritte Kraft ist leider völlig untergegangen. |
Totgeburt. Das war klar. |
passt dir wohl nicht in den kram. wundert mich nicht |
Das passt mir sogar ganz wunderbar in den Kram, dass der komische Haufen wieder auseinanderlaeuft, bevor er richtig zusammen ist. Aber das ist unerheblich. Klar war von Anfang an, dass es sich um ein totgeborenes Kind handelt. Ein loser Zusammenschluss irgendwelcher Sektierer, der es nicht auf die Reihe kriegt auch bloss irgendwas gemeinsam zu machen. Zuviele Haeuptlinge und null Indianer, das armselige Haeuflein um Ulfkotte am Wallraffplatz spricht da Baende... |
dann schon lieber ehrliche fremdenfeindlichkeit, gelle? |
Du meinst Ulfkotte und Konsorten betrieben "unehrliche Fremdenfeindlichkeit". Doch, jetzt wo Du's sagst. Da koennte was dran sein.... |
nö meine ich nicht und in zukunft wäre es besser, du fingest nicht sätze mit "du meinst" an und beendest sie mit einer deiner sinnverdrehungen.
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Ich will Gott lästern dürfen! Weg mit §166 StGB!
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L.E.N.
im falschen Film
Anmeldungsdatum: 25.05.2004
Beiträge: 27745
Wohnort: Hamburg
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| (#1091593) Verfasst am: 22.09.2008, 23:00 Titel: |
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| Hornochse hat folgendes geschrieben: | | L.E.N. hat folgendes geschrieben: | | Hornochse hat folgendes geschrieben: |
Lies meinen Post noch einmal. |
du bist für ein verbot im vorfeld welches aber nicht erfolgte. |
Moment, jetzt noch einmal langsam:
| Hornochse hat folgendes geschrieben: | | Die Antwort: "Nein, das Verbot ist eine Schande für den Rechtsstaat" kann ich nicht wählen, da ich die Entscheidung, ein Aufeinanderprallen unter diesen Umständen zu vermeiden, nachvollziehen kann und für vernünftig halte. |
Hier sage ich, dass ich das Verbot der Demonstration, unter den gegebenen Umständen, für akzeptabel halte.
| Hornochse hat folgendes geschrieben: | | Eventuell hätte man im Vorfeld dafür sorgen können, dass es nicht soweit hätte kommen müssen, doch das kann ich so nicht beurteilen. |
Hier sage ich, dass die Behörden vielleicht hätten verhindern können, dass die Demonstration verboten wird - sprich: Im Vorfeld durch bestimmte Maßnahmen dafür Sorge tragen, dass gewalttätige Gegendemonstranten nicht in die Lage versetzt werden, die Demo zu sabotieren.
Allerdings traue ich mir hierüber kein Urteil zu, da ich nicht über genügend Informationen verfüge. |
ok verstanden, sorry.
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